Ausgaben des gesamten städtischen Haushalts im Haushaltsjahr 2019

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Ausgaben des gesamten städtischen Haushalts im Haushaltsjahr 2019

Wichtige Ausgabepositionen werden jeweils bei den Übersichten zu den laufenden Ausgaben und Investitionen zu den einzelnen Referatsbereichen aufgeführt.

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Einnahmen des gesamten städtischen Haushalts im Haushaltsjahr 2019

Wichtige Einnahmepositionen im Gesamthaushalt

• Gewerbesteuer 192.000.000 €

• Grundsteuer A und B 54.677.800 €

• Einkommens- und Umsatzsteueranteile 198.400.000 €

• Schlüsselzuweisung 137.000.000 €

• Erstattungen der Sozial- und Jugendhilfe 55.774.435 €

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Laufende Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2019 im Bereich des Referats Oberbürgermeister

Referat Oberbürgermeister

Zuständig für folgende Themenbereiche:

Hauptverwaltung, Digitalisierung, Personal, Rechtswesen, Europaangelegenheiten, Bürgerschaftliches Engagement,

Prüfungswesen, Interkommunale Zusammenarbeit, Internationales, Städtepartnerschaften und -patenschaften, Presse und Kommunikation, Beteiligungsmanagement, Statistik

Dr. Kurt Gribl Oberbürgermeister

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Referat OB - Referat Oberbürgermeister

Wichtige Ausgabepositionen im Verwaltungshaushalt (nur sächliche Ausgaben)

• Kommunale Spitzenverbände, Institutionen und sonstige Verbände

(Unterabschnitt 02020): 1.251.422 €

Kosten für die Kommunale Unfallversicherung und diverse Mitgliedsbeiträge

• Presse, Kommunikation, Bürgerinformation, Projekte 1.286.378 € (Unterabschnitt 02410): für Öffentlichkeitsarbeit, Turamichele,

historische Feste, digitalisierte Bürgerverwaltung u. a.

• Digitalisierung der Verwaltung, Informationstechnik (Unterabschnitte 06120 und 06420):

Beschaffung von Hard- und Software, Leitungsmieten u. ä. 2.344.330 €

• Telekommunikation (Unterabschnitt 06310): 1.113.000 € Entgelte für Telekommunikationseinrichtungen und -dienstleistungen

• Aus- und Fortbildung (Unterabschnitt 08310): 1.346.950 € Sachkosten für Aus- und Fortbildung von Verwaltungsangehörigen

• Mehrgenerationentreffpunkte (Unterabschnitt 43900): 190.782 € u. a. für Mieten, Zuschüsse an freie Träger u. ä.

• wichtigste Personalausgabenposition (UA 08910): 29.915.898 € Versorgungslasten und Beihilfen, die nicht den Fachreferaten zugeordnet sind

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Referat OB - Referat Oberbürgermeister

Wichtige Projekte im Vermögenshaushalt (Barmittelbedarf in 2019)

• Allgemeine Ausstattung für die Informationstechnik

(Unterabschnitt 06120 VHK 002) 255.500 €

• DV-technische Grundausstattung für dezentrale Vernetzung

• Technikraum Grottenau

• Einführung von multifunktionalen Smartcards (Hybridkarten)

• Strategische Neuausrichtung der elektronischen Verwaltungsarbeit

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Laufende Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2019 im Bereich des Referats 1

Wirtschafts- und Finanzreferat

Zuständig für folgende Themenbereiche:

Finanzen, Liegenschaften, Forsten, Wirtschafts- und Infrastrukturförderung, Frauenförderung, Ansiedlungen, Bestandspflege der Unternehmen, Clusterentwicklung,

Fördermittelbeschaffung, wirtschaftliche Regionalentwicklung, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Betreuung von Verbänden, Stadtmarketing

Allgemeine Hinweise:

• In den o. g. laufenden Ausgaben des Referats 1 ist auch die Zuführung des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von rd. 57,0 Mio. € enthalten. Hierbei handelt es sich also nicht um "echte" Ausgaben, sondern vielmehr um eine aus buchungstechnischen Gründen erforderliche Transferzahlung zwischen den Haushaltsteilen.

• Im Referatsbereich 1 ist der Vermögenshaushalt überwiegend von gesamtstädtischen, allgemeinen finanzwirtschaftlichen Vorgängen geprägt.

Eva Weber Zweite Bürgermeisterin

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Referat 1 - Wirtschafts- und Finanzreferat

• Allgemeine Verwaltungsgebäude (Unterabschnitt 06010): 8.189.368 € u. a. Bauunterhalt, Mieten, Grundstücksenergie, Grundbesitzabgaben,

Gebäudereinigung

• Kongress am Park (Unterabschnitt 76410): 2.814.474 € Ausgaben für den Betrieb des Kongresses am Park

• Ausstellungs- und Messewesen (Unterabschnitte 79130, 79160): 2.700.960 €

• Förderung des Verkehrs (Unterabschnitt 79140):

insbes. AVV und Flughafen 6.060.910 €

• Steuern (Unterabschnitt 90010): 26.144.680 €

Gewerbesteuerumlage allgemein und Gewerbesteuerumlage Solidarpakt

• Allgemeine Umlagen (Unterabschnitt 90030): 95.000.000 € Bezirksumlage

• Zinsen (Unterabschnitt 91010): 9.246.800 €

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Referat 1 - Wirtschafts- und Finanzreferat

• Sanierungsmaßnahmen Allgemeine Verwaltungsgebäude (Unterabschnitt 06010):

Verwaltungszentrum Grottenau (VHK 118) 2.902.00 €

VZA - Energetische Fassadensanierung (VHK 520) 138.828 € Errichtung UNESCO-Büro im VG I (VHK 803) 150.000 € Sanierungsmaßnahmen Standesamt sowie barrierefreie Erschließung

(VHK 901) 1.492.990 €

• Brandschutzkonzept im Rathaus (Unterabschnitt 06030 VHK 701) 347.500 €

• Darlehen an die Augsburg Innovationspark GmbH - Geschäftsbereich

Technologiezentrum (Unterabschnitt 31250 VHK 515) 1.117.500 €

• Sanierung Perlachturm (Unterabschnitt 36540 VHK 601) 609.760 €

• Naturnahe Gewässer- und Auenlebensräume Singoldtal –

Grunderwerbungen (Unterabschnitt 58060 VHK 513) 250.000 €

• Förderung des Breitbandausbaus (Unterabschnitt 79110 VHK 311) 275.100 €

• Neubau Messehalle 2 (Unterabschnitt 79120 VHK 901) 7.740.000 €

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Referat 1 - Wirtschafts- und Finanzreferat

• Zuschussgewährung zur Darlehensrückführung sowie Infrastruktur-

zuschuss an die Flughafen GmbH (Unterabschnitt 79140 VHK 104 und 408) 850.000 €

• Errichtung Regionalbusbahnhof (Innerer und Mittlerer Bahnladehof)

(Unterabschnitt 79140 VHK 409) 1.250.000 €

• Kredittilgungen (Unterabschnitt 91010 VHK 001) 41.788.251 €

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Laufende Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2019 im Bereich des Referats 2

Umweltreferat

Zuständig für folgende Themenbereiche:

Umwelt, Nachhaltigkeit, Migration und Interkultur, öffentliches Grün, Naturschutz, Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, Friedhofs- und Bestattungswesen

Reiner Erben berufsmäßiger Stadtrat

• Diesem Referat ist der Eigenbetrieb „Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb“

zugeordnet. Der Wirtschaftsplan schließt im Erfolgsplan mit einem Aufwendungsvolumen in Höhe von 48.038.499 € und Vermögensplan mit einem Ausgabevolumen in Höhe von 31.385.657 € ab.

• Die Sonderbudgets Friedhofswesen, Krematorium und Bestattungsdienst sind mit einem Ausgabevolumen in Höhe von 12.993.235 € im städtischen Haushalt veranschlagt.

Diese Sonderbudgets sind kostenrechnende Einrichtungen, d.h. sie werden kostendeckend geführt; evtl. Überschüsse werden der jeweiligen Sonderrücklage zugeführt.

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Referat 2 - Umweltreferat

• Büro für Migration, Interkultur und Vielfalt (Unterabschnitt 02120): 407.315 € davon

Zuschuss an Zentrum für interkulturelle Beratung (zib) 242.000 €

• Umweltamt (Unterabschnitt 11060): 316.476 €

für u. a. Projekt Klimaschutz, Energieberatung

• Parkanlagen und öffentliche Grünflächen (Unterabschnitt 58020): 3.072.085 € für u. a. Unterhalt von Grünanlagen und Spielplätze, Baumpflegearbeiten,

Begleitgrünflächen, Winterdienst davon

Grünflächenpflege – Erstattung für Friedhofsflächen mit parkähnlichem 341.910 € Charakter

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Referat 2 - Umweltreferat

• Umweltbildungszentrum (Unterabschnitt 32340 VHK 012) 1.412.000 €

• Neubau Elefantenhaus im Zoo (Unterabschnitt 32350 VHK 601) 500.000 €

• Fahrzeugbeschaffungen – Botanischer Garten / Parkanlagen und öffentliche Grünflächen / Örtliche Naherholungsgebiete

(Unterabschnitte 32340 VHK 003 / 58020 VHK 002 / 59010 VHK 005) 250.000 €

• Verbesserung der Gebäudesituation der Werkstätten AGNF

• Kleingartenwesen (Unterabschnitt 59080):

Kanalanschlüsse von Kleingartenanlagen (VHK 004) 157.000 € Neubau Kleingartenanlage "Reinhold Wolff" (VHK 601) 320.000 €

Herstellung von urbanen Gärten (VHK 702) 10.000 €

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Laufende Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2019 im Bereich des Referats 3

Sozialreferat

Zuständig für folgende Themenbereiche:

Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Menschen mit Behinderung, Asyl, Stiftungen, Wohnen, sozialer Wohnungsbau

Dr. Stefan Kiefer Dritter Bürgermeister

• Diesem Referat ist der Eigenbetrieb „Altenhilfe“ zugeordnet. Der Wirtschaftsplan schließt im Erfolgsplan mit einem Aufwendungsvolumen in Höhe von 43.073.762 € und Vermögensplan mit einem Ausgabevolumen in Höhe von 5.897.467 € ab.

• Der Vereinigte Stipendienfonds der Stadt Augsburg sowie die Bereiche

Wohnbauförderung und Wohnbaufürsorge zählen ebenfalls zum Bereich des Referats 3.

• Die größten Bereiche sind die Jugendhilfe und die Sozialhilfe mit

Grundsicherungsleistungen (SGB XII und SGB II), wie auch die Verwaltung dieser Bereiche.

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Referat 3 - Sozialreferat

• Jugendhilfe (Unterabschnitte 45xxx, 46xxx, 47990): 142.117.363 € für u. a. Jugendsozialarbeit an Schulen, Hilfe zur Erziehung,

Ferienprogramme, Kindertagespflege mit Großtagespflege, Förderprogramme

• Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) (Unterabschnitt 48200): 50.484.896 € für u. a. Kosten für Unterkunft und Heizung, Eingliederungsleistungen

und Bildungs- und Teilhabeleistungen (SGB II)

• Sozialhilfe nach dem SGB XII (Unterabschnitt 41xxx): 38.340.286 € für u. a. Hilfen zum Lebensunterhalt, zur Pflege (insb. zur häuslichen

Pflege), Grundsicherung und Bildungs- und Teilhabeleistungen (SGB XII)

• Sonstige soziale Angelegenheiten (Unterabschnitt 49xxx) 8.795.516 € für u.a. dezentrale Flüchtlingsunterbringung, Sozialticket, Frauenhaus,

Bildungs- und Teilhabeleistungen nach § 6 BKKG; Senioren- und Menschen mit Behinderung

• Verwaltung der sozialen Angelegenheiten (Unterabschnitt 40xxx) 5.085.693 € für u.a. Amt für Soziale Leistungen, Verwaltung der Grundsicherung

für Arbeitsuchende (SGB XII), Jobcenter (SGB II), Verwaltung der Jugendhilfe und unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, Soziale Dienste (allgemeiner Sozialdienst mit Jugendgerichtshilfe)

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Referat 3 - Sozialreferat

• Amt für Kinder, Jugend und Familie - Neuausstattung aufgrund von

Umzügen (Unterabschnitt 40090 VHK 801) 206.600 €

• Einrichtung Jugendcafe „Alte Schule“ in Hochzoll

• Sanierung der Jugendhäuser -Sonderprogramm-

• Umbau-/Sanierungsmaßnahmen im Anwesen Hunoldsgraben 27

• Förderung von Pflegeeinrichtungen (Unterabschnitt 47010 VHK 003) 532.500 €

• Förderung des Baues von Kindergärten und Horten

• Freiwillige Förderung der Schaffung / des Ausbaus neuer

Kinderbetreuungsplätze (Unterabschnitt 47990 VHK 005) 560.000 €

• Förderung des Sozialen Wohnungsbaues

• Wohnprojekt "Äußere Uferstraße" (Unterabschnitt 88120 VHK 801) 250.000 €

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Laufende Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2019 im Bereich des Referats 4

Bildungsreferat

Zuständig für folgende Themenbereiche:

Bildung, Ausbildung, Schulen, Stadtbücherei, Städt. Kindertagesstätten, IT-Bildungsinitiative, Kultur- und Schulservice (kulturelle Bildung)

Hermann Köhler berufsmäßiger Stadtrat

• Im Bereich der Schulen finden sich bei den laufenden Ausgaben sog. “Querdeckungen“, d.h. Mehrausgaben können durch Minderausgaben eines anderen Unterabschnittes gedeckt werden.

• 70 Schulen, davon 18 kommunal. Bei den staatlichen Schulen ist die kreisfreie Stadt Augsburg Sachaufwandsträger, d.h. die Personalkosten der Lehrkräfte werden vom Freistaat Bayern übernommen, während die übrigen Ausgaben die Stadt trägt. Bei den kommunalen Schulen ist die Stadt Augsburg für sämtliche Ausgaben Aufwandsträger.

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Referat 4 - Bildungsreferat

• Schülerbeförderung (Unterabschnitt 29010): 4.170.000 € Schulwegkosten nach dem Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs für

Schüler der Jahrgangsstufen 1-10 und für Schüler ab der 11. Jahrgangsstufe

• Freiwillige Schülerbeförderung (Unterabschnitt 29510): 1.220.865 € v.a. städtischer Zuschuss für den Erwerb eines vergünstigten Schülertickets

an Augsburger Schülerinnen und Schüler, die keinen gesetzlichen Anspruch auf Kostenfreiheit des Schulwegs haben; Schulweghelfer

• Sonstige schulische Einrichtungen (Unterabschnitt 29590): 4.204.334 € u. a. Zuschüsse an freie Träger für offene und gebundene Ganztags-

schulen, Schülerverkehrsgarten, gesetzliche Schülerunfallversicherung,

• VHS (Unterabschnitt 35010): 1.284.830 €

Zuschuss an die Volkshochschule sowie an freie Träger (Erwachsenenbildung)

• Kindertagesstätten (Unterabschnitt 46400): 3.650.181 € für 34 städtische Kindertagesstätten

• Hochbauunterhalt an den Augsburger Schulen (Gruppierung 5001): 3.806.121 € darunter Ausgaben für Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes

zusätzlich Mittel aus Resteübertrag (Hochbauunterhalt Sondermittel Schulen) 1.053.846 €

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Referat 4 - Bildungsreferat

• Bildungsförderungsprogramm: u.a. Sanierungs-, Brandschutzmaßnahmen, Neubau Turnhalle, Ausbau Ganztagsschulen, Sanierung Fachräume,

IT-Vernetzung Schulen (verschiedene Unterabschnitte) 12.106.424 €

• Fröbel-GS: Fenstersanierung (Ostfassade)

• Gesamtsanierung der Löweneck Grund- und Mittelschule

• Sanierung des B-Traktes am Jakob-Fugger-Gymnasium

• Fenstersanierung (Westfassade) am Maria-Theresia-Gymnasium

• Ersatzräume für Peutinger-Gymnasium (Wegfall Interimslösung

"Alte Stadtbücherei")/Brandschutzmaßnahmen

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Referat 4 - Bildungsreferat

• Pausenhofsanierung/Feuerwehrzufahrt Gymnasium bei St. Stephan

• Gesamtsanierung des Schulkomplexes FOS/BOS/RWS

• Ulrichschule: Sanierung Innenhoffassade

• Errichtung eines Verkehrsübungsplatzes

• Unterbringung Leopold-Mozart-Zentrum

• Kita-Sanierungen incl. Brandschutz -Sonderprogramme-

(Unterabschnitt 46400 VHK 001, 016) 1.007.000 €

• Neubau/Erweiterung von Kindertagesstätten bzw. Horten (Unterabschnitt 46400):

Kita Fabrikstraße (VHK 432) 1.386.100 €

Hort an der GS Eichendorff (VHK 433) 530.000 €

Kita an der Schwimmschulstraße (VHK 601) 594.000 €

Kita Lützowstraße (VHK 701) 200.000 €

Hort in der ehem. Kita Bleicherbreite (VHK 703) 249.000 €

Kita Eichlerstraße (VHK 902) 601.350 €

• Erwerb Kita-Vorbehaltsfläche Bereich Bahnladehöfe

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Laufende Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2019 im Bereich des Referats 5

Kulturreferat

Zuständig für folgende Themenbereiche:

Kultur, Jugendkultur, Religionen, Kirchen, Frieden,

Kunstsammlungen, Museen, Festivals, Bühnen, Archäologie

Thomas Weitzel berufsmäßiger Stadtrat

• Das Referat umfasst die Bereiche Kulturamt mit Bildungs- und Begegnungszentrum Zeughaus, Stadtarchiv, Kunstsammlungen und Museen, Ausstellungen und Brecht Forschungsstelle, sowie u.a. Puppenkiste, Textilmuseum, jüdisches Kulturmuseum, Bahnpark, Heimat- und Denkmalpflege.

• Diesem Referat ist die „Stiftung Staatstheater Augsburg“ zugeordnet. Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts. Der Stiftungszweck ist die Förderung der darstellenden Kunst. Er wird verwirklicht durch den Betrieb des Staatstheaters Augsburg mit den Sparten Musiktheater, Schauspiel, Ballett und Augsburger Philharmoniker.

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Referat 5 - Kulturreferat

• Theater, Augsburger Puppenkiste, Konzerte, Musikpflege

(Unterabschnitt 33xxx): 17.175.891 €

Stiftung Staatstheater Augsburg, Konzerte und Schauspiel, Marionettentheater, Parktheater Kurhaus Göggingen, Musik- Vermittlung und kulturelle Bildung, Jugendkulturfestival „Modular“

• Museen, Sammlungen, Ausstellungen (Unterabschnitte 31xxx,32xxx): 2.383.030 € für u. a. Stadtarchiv, Kunstsammlungen und Museen Augsburg,

Kunsthalle im Glaspalast, Schaezler-Palais, „Maximilan I. (1459-1519) Kaiser – Ritter – Bürger zu Augsburg“, Sonderausstellung „Wolfgang Lettl“, Vorbereitung des Stiftungsjubiläums der Fugger im Jahr 2021

• Verwaltung kultureller Angelegenheiten (Unterabschnitt 30xxx) 697.871 € für u.a. Kulturamt, Popkulturförderung, Bewerbung „UNESCO Welterbe“,

Frieden, Religionen und Erinnerungskultur, Brechtfestival

• Sonstige Kunst- und Kulturpflege – freie Träger (Unterabschnitt 34020) 655.055 € Zuschüsse für u.a. Projektförderung, Junges Theater Augsburg,

„abraxas“, S’ensemble Theater, 1.000 Jahre Moritzkirche Augsburg, u.v.a.

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Referat 5 - Kulturreferat

• Halle 116 im Sheridan-Park (Unterabschnitt 30030 VHK 901) 600.000 €

• Planerwerkstatt Areal Dominikanerkirche mit Umfeld

• Generalsanierung / Neubau von Spielstätten des Theaters

• Neuausstattung abraxas-Theater - Bestuhlung

• Bildungs- und Begegnungszentrum Zeughaus: Sanierungs- und

Sicherheitsmaßnahmen (Unterabschnitt 35520 VHK 710) 484.848 €

• Neugestaltung / Neukonzeption Mozarthaus

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Laufende Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2019 im Bereich des Referats 6

Baureferat

Zuständig für folgende Themenbereiche:

Stadtplanung, Stadtsanierung, Stadtentwicklung, Regionalplanung, Hochbau, Geoinformationen, Denkmalschutz, Konversion,

Bauordnung, Tiefbau, Stadtentwässerung, Bau-/Projektmanagement

Gerd Merkle berufsmäßiger Stadtrat

• Diesem Referat ist der Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Augsburg“ zugeordnet. Der Wirtschaftsplan schließt im Erfolgsplan mit einem Aufwendungsvolumen in Höhe von 47.200.260 € und Vermögensplan mit einem Ausgabevolumen in Höhe von 32.644.250 € ab.

• Zum Bereich des Referats 6 zählt auch der Friedrich-Prinz-Fonds, eine rechtlich unselbständige Stiftung. Die Stiftung dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken z. B. Verschönerung und Pflege des Siebentischparkes in Augsburg, Herstellung, Erhaltung, Pflege und Erwerb stilistisch hervorragender Anlagen und Bauwerke, soweit dadurch Kunst, Kultur, Bildung, Denkmalpflege, Naturschutz und Landschaftspflege gefördert werden.

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Referat 6 - Baureferat

• Gebietsentwicklung Haunstetten Südwest (Unterabschnitt 61500): 450.000 € für den städtebaulichen und freiraumplanerischen Ideenwettbewerb inkl.

Öffentlichkeitsbeteiligung

• Straßen (Unterabschnitte 63110, 65110, 66110, 68110):

- für allgemeinen Straßenbauunterhalt 3.509.536 €

- für Brücken- und Rolltreppenunterhalt 312.521 €

- für Winterdienst 3.165.375 €

- für Straßen- und Gehwegreinigung außerhalb von Anliegerverpflichtungen 2.916.141 € - für Reinigung und Unterhalt der Straßensinkkästen 558.00 € - für Ableitung des Niederschlagswassers an den aws (Pauschale) 3.890.000 € - für Unterhalt der Busbuchten und Bushaltestellen 450.000 €

• Verkehrstechnik bei Straßen (Unterabschnitt 63120):

- für Unterhalt der Verkehrssicherungsanlagen 1.050.000 € - für Betriebsenergie 644.000 €

• Straßenbeleuchtung (Unterabschnitt 67010): 2.250.000 € für Betriebsenergie

• Friedrich-Prinz-Fonds (Unterabschnitt 89010): 576.694 € Ausgaben zur Erfüllung des Stiftungszwecks

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Referat 6 - Baureferat

• ISEK für den bestehenden Stadtteil Haunstetten

• Neugestaltung Hallstraße (Unterabschnitt 61520 VHK 101) 640.000 €

• Erneuerung Spitalgasse (Unterabschnitt 61520 VHK 810) 3.270.000 €

• Fahrrad – Komfortstreifen Maximilianstraße

• Grüner Rundweg Hettenbach (Unterabschnitt 61670 VHK 513) 440.000 €

• Westlicher Zugang zum Hauptbahnhof - Innenstadtanbindung

• Bahnhofsvorplatz West mit Fahrradparkhaus

• Erschließung neuer Baugebiete (Unterabschnitt 63110 VHK 004): 1.233.000 €

• Ausbau von innerstädtischen Geh- und Radwegen

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Referat 6 - Baureferat

• Ausbau von Gemeindestraßen (Unterabschnitt 63110 VHK 008) 570.000 €

• Erneuerung Stadtgrabenbrücke Rabenbad

• Erweiterung der übergeordneten LSA-Steuerung

• Grunderneuerung Otto-Lindenmeyer-Straße

• Umbau MAN-Kreuzung (Unterabschnitt 63110 VHK 528) 2.750.000 €

• Kaufbachbrücke Siebentischstraße (Unterabschnitt 63110 VHK 646) 775.000 €

• Kleine Ostumgehung 4-Streif. Endausbau 2. / 3. BA

• Erneuerung Siedlerweg (Unterabschnitt 63110 VHK 711) 700.000 €

• Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 nach Königsbrunn

• Grunderneuerung Provinostraße West (Unterabschnitt 63110 VHK 881) 340.000 €

• Tunnel Schleifenstraße (Unterabschnitt 63110 VHK 928) 500.000 €

• Erschließung des Innovationsparks (Unterabschnitt 63110 VHK 992) 2.100.000 €

• Sanierung Haunstetter Straße (Unterabschnitt 65110 VHK 516) 550.000 €

• Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Innenstadt

• Parkhaus Kongress am Park (Unterabschnitt 68110 VHK 510) 525.000 €

• Errichtung automatischer Fahrradparkhäuser

• Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme – Parkleitsystem

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Laufende Ausgaben und Investitionen im Haushalt 2019 im Bereich des Referats 7

Ordnungsreferat

Zuständig für folgende Themenbereiche:

Ordnungswesen, Verkehrsüberwachung, Personenstandswesen, Fundwesen, Sicherheit, Kriminalprävention, Veranstaltungen, Märkte, Verbraucherschutz, Veterinärwesen mit Fleischhygiene und Tierschutz, Gesundheit, Heimaufsicht, Brand- und Katastrophenschutz, Hilfsorganisationen, Sport

Dirk Wurm berufsmäßiger Stadtrat

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Referat 7 - Ordnungsreferat

• Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide (Unterabschnitt 05210): 238.500 € für die Europawahl 2019

• Bürgeramt (Unterabschnitt 11010): 2.392.694 €

für u. a. Beschaffung von Pass- und Ausweisvordrucken, TÜV-Plaketten, Formblätter, Führerscheine der Bundesdruckerei, Leasingkosten

• Feuerwehr (Unterabschnitt 13010): 2.444.459 €

für Unterhalt der Fahrzeuge, Dienst- und Schutzkleidung, Zuschüsse an die Freiwilligen Feuerwehren, Umlage an Zweckverband für Rettungsdienst Feuerwehralarmierung (ZRF)

• Stadtmarkt (Unterabschnitt 73110): 1.001.245 €

für u.a. Einzelmaßnahmen im Bereich Bauunterhalt, Wartungskosten sowie Betriebsenergie

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Referat 7 - Ordnungsreferat

• Fahrzeugbeschaffungen Feuerwehr (Unterabschnitt 13010 VHK 003) 1.740.000 €

• Neubau Feuerwehrhaus in Göggingen (Unterabschnitt 13010 VHK 415) 932.150 €

• Betonsanierung der Hauptfeuerwache (Unterabschnitt 13010 VHK 601) 543.840 €

• Förderung des Katastrophenschutzes (Unterabschnitt 14010 VHK 003) 42.600 €

• Investitionsförderung für Vereinssportanlagen (Darlehen und Zuschüsse)

(Unterabschnitt 55020 VHK 003): 710.200 €

• Sportstättenentwicklungsplanung (Unterabschnitt 55040 VHK 701) 100.000 €

• Sanierung städtischer Sportanlagen (Unterabschnitt 56010 VHK 001) 216.000 €

• Sportanlage Süd: Neubau der Umkleide- und Betriebsgebäude

• Sporttreff Oberhausen (Unterabschnitt 56010 VHK 901) 1.512.000 €

• Brandschutzsanierung in der Sporthalle Göggingen

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Referat 7 - Ordnungsreferat

• Sanierung der Betonhindernisse im Eiskanal

• Dachsanierung (Kegelleistungszentrum) (Unterabschnitt 56320 VHK 701) 661.363 €

• Kanu WM: Bauliche Maßnahmen an den Wettkampfstätten

• Bädersanierung (Unterabschnitt 57020 VHK 005) 500.000 €

• Generalsanierung des Stadtmarktes - Bäckergasse

• Stadtmarkt: Barrierefreier Aufzug / Behinderten WC - Fleischhalle