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Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

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Academic year: 2022

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Vorwort zur 19. Auflage... VII Benutzungsanweisung... IX Abkürzungen... XI AlphabetischeZusammenstellung der Ähnlichkeits-undGleichartigkeits-Entscheidungen... 1 TeilA: Waren... I Teil B: Dienstleistungen... 377 Anhang 1 Klasseneinteilung von Warenund Dienstleistungen... 441 Anhang2 Empfehlungsliste des Deutschen Patent-und Markenamteszur Klasseneinteilungder Waren und

Dienstleistungen... 445 Anhang 3 Erläuternde Anmerkungen zur Klasseneinteilung der Waren undDienstleistungen für die

Eintragung vonMarken... 455 Anhang 4 Gruppentitelder einheitlichen Klassifikationsdatenbank (eKDB)... 479 Anhang 5 Gemeinsame Mitteilungdes HABM zur gemeinsamen Praxis beiden in den

Klassenüberschriften der NizzaerKlassifikationenthaltenen Oberbegriffen und

für dieZulässigkeit von Klassifikationsbegriffen... 497 Anhang 6a Richtlinie(EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments unddes Rates zurAngleichung

der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken... 501 Anhang6b Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments unddes Rates überdie

Unionsmarke... 503

Anhang 6c Verordnung zur Ausführung desMarkengesetzes (Markenverordnung - MarkenV)... 505 Anhang 7 FrühereDeutsche Warenklasseneinteilung... 507 Anhang 8 Systematische Zusammenstellung der neu in die 19. Auflage auf genommenenEntscheidungen

zur Ähnlichkeit von Waren undDienstleistungen... 511

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