Kommentar zum Landesplanungsrecht in Baden- Württemberg erschienen!
Die Landesplanung und die Regionalplanung haben in der letzten Dekade an Steuerungsanspruch und an Durchsetzungskraft deutlich gewonnen. Sie bestimmen die räumliche Entwicklung in den Gemeinden, in dem sie einen Rahmen für die kommunale Bauleitplanung und die verschiedenen Fachplanungen festlegen. Zum regionalplanerischen Portfolio gehören klassischerweise das Siedlungsgeschehen und der Freiraumverbund, die Themenliste reicht heute weit darüber hinaus (beispielsweise Rohstoffsicherung, regenerative Energien, Einzelhandel oder Verkehrsplanung).
Aufgrund der Professionalisierung der regionalen Administrationen und der regionalplanerischen Verfahren entstanden viele Rechtsfragen; in ihrem Kielwasser folgten zahlreiche Rechtsstreitigkeiten;
das Landesplanungsrecht hat den Binnenraum der Verwaltung verlassen. Die gerichtlichen Erkenntnisse, namentlich zur Windenergieplanung und zum großflächigen Einzelhandel, haben weitere Rechtsfragen aufgeworfen, in manchen Fällen aber auch für Klarheit bei der Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe gesorgt.
In der Föderalismusreform erhielten die Bundesländer im Raumordnungsrecht die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz mit Abweichungsbefugnis; das Landesplanungsrecht wurde in seiner Bedeutung wesentlich gestärkt. Dennoch fehlte bisher eine aktuelle, tiefgreifende Bearbeitung der Rechtsmaterie, nicht nur in Baden-Württemberg.
Diese Lücke schließt der neue Kommentar. Er bietet eine komplette Bearbeitung des
Landesplanungsrechts im Südweststaat. Neun Autoren erläutern das Landesplanungsgesetz Baden- Württembergs und das Gesetz über den Verband Region Stuttgart - mit einbezogen haben sie die Staatsverträge Donau-Iller und Rhein-Neckar. Der neue Kommentar wendet sich an Planer,
Architekten, Juristen sowie Mitarbeiter und Räte in den Gemeinden und bietet einen ersten Zugriff, den notwendigen Überblick und vielfältige, pragmatische Lösungsangebote für ihre Rechtsfragen.
Hager, Gerd (Hrsg.) 2015 Kommentar zum Landesplanungsrecht in Baden-Württemberg.
Landesplanungsgesetz Baden-Württemberg, Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgartr, R. Boorberg Verlag, Stuttgart 2015, 624 S., 69,90 €
