Deutsche beim Islamischen Staat (IS)

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Deutsche beim sogenannten „Islamischen Staat“

Was ist der sogenannten „Islamische Staat“?

Seit dem 29. Juni 2014 existiert der sogenannte „Islamische Staat“ (IS). Die Terrororganisa- tion beherrschte zu diesem Zeitpunkt schon weite Teile im Osten Syriens und im angrenzen- den Westen des Iraks. Das erklärte Ziel ist es, ein neues Kalifat zu errichten. Seit dem Verlust der inoffiziellen Hauptstadt Raqqa und weiteren folgenden Gebietsverlusten ist der sogenannte IS jedoch militärisch faktisch besiegt. Eine Bedrohung für die Region und die Welt wird die Terrororganisation jedoch wohl noch länger bleiben.

In Deutschland ist die Organisation „Islamischer Staat“ ist seit dem 12. September 2014 verboten, auch das Sammeln von Spenden oder das Rekrutieren neuer Mitglieder sowie die Verwendung der Symbole des sogenannten IS stehen unter Strafe. Es wird aus diesem Grund nicht nur gegen Rückkehrer ermittelt. Auch die Szene in Deutschland selbst ist Ziel von Er- mittlungen und steht unter intensiver Beobachtung von Seiten der Behörden inklusive des Verfassungsschutzes.

Mit den Eroberungen im Jahr 2014 wurde der sogenannte IS schlagartig weltweit bekannt, es wirkte, als sei dort eine neue Macht aus dem Nichts aufgestiegen. Doch der sogenannte IS kam nicht aus dem Nichts. Die Organisation nannte sich zuvor „Islamischer Staat im Irak und Syrien“ (ISIS) bzw. nach einer anderen Übersetzung „Islamischer Staat im Irak und der Le- vante“ (ISIL). Die Ursprünge liegen, unter anderen Bezeichnungen, im irakischen Widerstand gegen die (amerikanische) Besatzung des Iraks ab 2003. Zunächst bekannte sich die Gruppe zu „al-Qaida“, 2013 jedoch sagte man sich von „al-Qaida“ los. Zu dieser Zeit kämpfte die Terrororganisation auch schon im Syrischen Bürgerkrieg gegen das Regime des Präsidenten Baschar al-Assad, gleichzeitig aber auch gegen andere syrische Widerstandsgruppen wie die

„Freie Syrische Armee“ oder kurdische Gruppen.

In der Führungsstruktur finden sich viele ehemalige Offiziere der alten irakischen Armee und des Geheimdienstes des ehemaligen Diktators Saddam Husseins (1937 – 2006). Mehrere dieser Personen sind jedoch seither z.B. bei Drohnenangriffen getötet worden.

Die Ausrufung eines neuen Kalifats am 29. Juni 2014 verdeutlicht die Ziele der Organisati- on. Nicht mehr allein Terroranschläge, besonders im Irak, sind das Mittel der Wahl. Mit den Eroberungen in Syrien und im Irak kontrollierte der sogenannte IS nun ein zusammenhängen- des Territorium, in dem der Versuch unternommen wurde, staatliche Strukturen zu errichten – mit einigem „Erfolg“. Diese Strukturen sollen sich, so stellt es der sogenannte IS gern selbst

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dar, an vorgeblich historischen Vorbildern, den ersten vier Kalifen, in der Nachfolge des Pro- pheten Mohammed orientieren.

Als Rechtsgrundlage in diesem Kalifat dient die Scharia, jedoch in einer extrem strengen Auslegung, die z.B. den Konsum von Alkohol und Tabak unter Androhung harter Strafen un- tersagt. Frauen müssen „züchtige Kleidung“ tragen und dürfen nur wenn es nötig ist das Haus verlassen.

Diese Gemengelage scheint den sogenannten „Islamischen Staat“ für viele – meist junge Männer, aber immer wieder auch junge Frauen – sehr attraktiv zu machen. Besonders aus arabischen und islamisch geprägten Ländern sind sie hierhin aufgebrochen, um sich dem sogenannten IS anzuschließen. Doch auch aus Europa sind tausende Anhänger des sogenannten IS aufgebrochen, um sich der Terrororganisation anzuschließen.

Viele Sicherheitsexperten befürchten aber auch Anschläge und Aktionen von Anhängern des sogenannten IS in deren Heimatländern. Nach einer Reihe von Anschlägen hat sich gezeigt, dass diese Gefahr sehr real ist. Dies zeigen mehrere schreckliche Anschläge in Europa. Als Beispiele sind hier die Anschläge vom 7. Januar und vom 13. November 2015 in Paris sowie die Anschläge vom 22. März 2016 in Brüssel zu nennen. Auch bei mehreren Anschlägen in Deutschland, wie dem Anschlag in Berlin auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche am 19. Dezember 2016, bei dem elf Besucher und der Fahrer des gekaperten LKW starben sowie weitere 55 Personen verletzt wurden, haben sich diese länger gehegten Befürchtungen leider als wahr erwiesen.

Woher stammen die Mitglieder des sogenannten IS?

Die genaue Anzahl der Mitglieder des sogenannten IS ist unbekannt, sichere Zahlen sind kaum zu bekommen. Die Zahlen schwanken meist zwischen 30.000 und 50.000 Kämpfern für die Hochphase des sogenannten IS. Für Anfang 2018 gehen Experten davon aus, dass sich diese Zahl auf vielleicht noch 1.000 Kämpfer reduziert hat. Viele wurden in den Kämpfen getötet oder gefangen genommen, andere haben das Gebiet des sogenannten IS verlassen, um z.T. nach Hause zurückzukehren oder aber sich anderen Islamistischen Verbänden anzu- schließen.

Die Mehrheit, vermutlich etwa die Hälfte der ehemaligen Kämpfer, stammte aus Syrien und dem Irak. Doch auch etwa 40.000 ausländische Kämpfer haben sich dem sogenannten IS angeschlossen. Aus anderen arabischen Ländern stammt hier die Mehrheit. Man schätzt, dass sich aus diesen Ländern deutlich mehr als 10.000 Personen auf den Weg nach Syrien und in

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Was tun mit Rückkehrern?

Man geht heute von über 300 Rückkehrern aus dem Kriegsgebiet aus (Stand Dezember 2017). Es dominiert vielfach die Angst vor der Rückkehr radikalisierter, gewaltbereiter, trai- nierter und kampferprobter Extremisten. Diese Gefahr besteht. Gegen nahezu alle bekannten Rückkehrer wurden Ermittlungsverfahren seitens der Staatsanwaltschaft eröffnet. Im Februar 2016 liefen 135 Ermittlungsverfahren der Generalbundesanwaltschaft gegen etwa 200 Syrien- Rückkehrer. Betroffen sind hier auch Rückkehrer, die sich anderen Gruppen im Syrischen Bürgerkrieg angeschlossen haben. Den Rückkehrern droht bei einer Verurteilung eine längere Haftstrafe. Im März 2016 wurde z.B. ein geständiger Rückkehrer vom Düsseldorfer Oberlan- desgericht wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation zu einer Haftstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. Schon zuvor wurden zwei Prozesse gegen Rückkehrer abge- schlossen. Gegen alle drei Rückkehrer wurde Haftstrafen verhängt, die zwischen drei Jahren und vier Jahren und drei Monaten liegen. Ziel ist es jedoch neben den relativ leicht realisier- baren Anklagen wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation die Rückkehrer u.a. auch wegen Mordes anzuklagen. Bei einer Verurteilung würden in diesen Fällen deutlich höhere Haftstrafen drohen.

Der sogenannte IS gibt seinen Anhängern auf einer Internetseite Empfehlungen und Hinwei- se für eine Rückkehr in ihre Heimatländer. So sollen sie keine persönlichen Gegenstände aus dem Kriegsgebiet mitnehmen und möglichst nicht mit gefälschten Papieren reisen, stattdessen sollen sie entweder ohne Papiere oder mit echten Papieren anderer den Weg zurück antreten.

Befürchtet wird, dass neben den Kämpfern aus Deutschland auch Kämpfer aus anderen Län- dern versuchen, sich nach Deutschland und Europa durchzuschlagen.

Zu den Rückkehrern zählen auch hunderte Kinder, die mit ihren Eltern in das Kriegsgebiet gereist sind oder dort geboren wurden. Wie sehr sie unter der Herrschaft des sogenannten IS von Gewalt und der Ideologie des sogenannten IS geprägt wurden, ist noch überhaupt nicht abzusehen. Deshalb fordert der Verfassungsschutz, dass auch Jugend- und Sozialämter für solche Fälle sensibilisiert werden, um zu verhindern, dass eine neue Generation von Dschiha- disten heranwächst.

Doch längst nicht alle Rückkehrer stellen eine direkte Gefahr für die Allgemeinheit dar. Viele von ihnen sind desillusioniert und traumatisiert. Sie haben oft schrecklichste Gewalt erlebt, auch wenn nicht alle direkt an Kämpfen beteiligt waren. Besonders diese desillusionierten Rückkehrer gilt es aufzufangen, ihnen psychologische Betreuung zukommen zu lassen und sie

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Fragen zum Text

1. Für die Auswanderung gibt es das so genannte Push- (engl. drücken) und Pull- (engl. ziehen) Modell. Auf der einen Seite sind Gründe, die in der Heimat zu suchen sind, und auf der anderen Seite solche, die in der möglichen neuen Heimat zu finden sind.

Welche Push- und Pull-Faktoren könnte man für die Syrien-Auswanderer nennen?

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2. Der Salafismus in Europa wird mittlerweile auch als Jugendkultur gewertet. Wel- che Gemeinsamkeiten finden sich zwischen dieser Jugendkultur und anderen Ju- gendkulturen?

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