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Land Sachsen-Anhalt Anlage IIa

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Academic year: 2022

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(1)

Übersicht

über die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen gem. Art. 97 Abs. 1 der Verfassung

des Landes Sachsen-Anhalt

(2)

- 38 - / Titel Zweckbestimmung

üpl/apl. VE) Inanspruchnahme

entstanden in

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

2010 2011 2012 2013 Folgejahre

1 2 3 4 5 6 7 8 9

Epl. 02 Staatskanzlei

0201 Staatskanzlei des Landes Sachsen- Anhalt

TGr. 98 Kofinanzierungsmittel Strukturfondsförderung

683 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen (EFRE und ESF)

- 22.784 22.784 - - - -

684 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (EFRE und ESF)

125.000 71.660 34.813 36.848 - - -

Epl. 02 insgesamt 125.000 94.444 57.597 36.848 - - -

Epl. 03 Ministerium des Innern

0310 Landesverwaltungsamt

812 15 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen *)

205.000 53.220 53.220 - - - -

0320 Landespolizei

TGr. 62 Zentralaufgaben der Landespolizei

812 62 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen **)

1.000.000 435.248 435.248 - - - -

0331 Brandschutz und

Katastrophenschutz - Land

(3)

- 39 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 61 Zuweisungen an kommunale

Gebietskörperschaften zur Förderung des kommunalen Brandschutzes

883 61 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

1.500.000 1.350.000 1.350.000 - - - -

0336 Brandschutz und

Katastrophenschutzschule Heyrothsberge

811 06 Erwerb von Nutz- und Sonderfahrzeugen

300.000 - - - - - -

0343 Statistisches Landesamt

518 01 Mieten und Pachten 5.350.000 5.350.000 535.000 535.000 535.000 535.000 3.210.000

Epl. 03 insgesamt 8.355.000 7.188.468 2.373.468 535.000 535.000 535.000 3.210.000

Epl. 04 Ministerium der Finanzen

0401 Ministerium der Finanzen

TGr. 99 Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik

547 99 IT-Budget 1.760.000 686.500 122.300 292.800 271.400 - -

812 99 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachsen

5.800.000 4.674.500 2.981.600 1.692.900 - - -

0408 Landesrechenzentrum

518 01 Mieten und Pachten 1.500.000 - - - - - -

Epl. 04 insgesamt 9.060.000 5.361.000 3.103.900 1.985.700 271.400 - -

(4)

- 40 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

Epl. 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales

0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales

812 15 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

60.000 60.000 50.000 10.000

0502 Allgemeine Bewilligungen

533 01 Dienstleistungen Außenstehender 45.000 45.000 45.000 - - - -

686 01 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände der Verbraucheraufklärung und

Ernährungsberatung

92.300 91.133 14.326 17.396 22.512 28.652 8.248

TGr. 61 Beratungsangebote

633 61 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbänden

113.600 -

684 61 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

3.003.100 -

0503 Frauenförderung

TGr. 61 Förderung von Projekten für Frauen - Frauenhäuser, Beratungsstellen für Opfer von sexualisierter Gewalt und Frauenzentren -

633 61 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

330.000 -

684 61 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen

1.455.100 -

(5)

- 41 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 98 Landesmittel zur Kofinanzierung von EU-Programmen -

Förderperiode 2007 - 2013

üpl.

685 98

Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen

740.056 740.056 269.826 166.987 127.739 109.777 65.728

0509 Sonstige soziale Leistungen

TGr. 66 Förderung von Maßnahmen der Altenhilfe

684 66 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen

307.000 -

0513 Gesundheitswesen

684 04 Zuschüsse zur Förderung der Landesvereinigung für Gesundheit Sachsen-Anhalt e.V.

644.200 -

TGr. 66 Förderung von Krankenhäusern nach § 9 Abs. 1 u. 2 KHG - Einzelförderung -

891 66 Zuschüsse an öffentliche

Krankenhäuser gem. § 9 Abs. 1 KHG

30.000.000 -

0517 Kinder, Jugend, Familie

684 02 Zuschüsse an freie Träger für Modellmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen

20.000 -

684 03 Zuschüsse zur Förderung von Familienverbänden und Pro-Familia Landesverband

630.000 -

TGr. 61 Jugendarbeit

893 61 Zuschüsse an freie Träger für Investitionen

550.000 -

(6)

- 42 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 62 Jugendsozialarbeit, Jugendschutz

684 62 Zuschüsse an freie Träger 207.100 29.143 29.143 - - - -

TGr. 63 Kindertageseinrichtungen

883 63 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbänden für Investitionen an Kindertageseinrichtungen

1.500.000 -

893 63 Zuschüsse an freie Träger für Investitionen an

Kindertageseinrichtungen

1.500.000 -

TGr. 64 Bundesprogramm zum Ausbau von Krippenplätzen

883 64 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbänden für Investitionen

34.198.900 21.579.850 6.121.974 4.135.000 3.032.000 8.290.876 -

893 64 Zuschüsse an freie Träger für Investitionen

- 64.478 64.478 - - - -

TGr. 68 Familienförderung

541 68 Sonstiges 29.000 -

684 68 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen

322.000 - - - - - -

893 68 Zuschüsse an freie Träger für Investitionen

50.000 -

TGr. 98 Landesmittel zur Kofinanzierung von EU-Programmen - Förderperiode 2007- 2013

684 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen

1.446.500 282.283 190.952 31.301 30.389 29.641 -

0521 Sportförderung

(7)

- 43 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

684 04 Zuschüsse zur Finanzierung von Trainerinnen und Trainern im Sport

6.711.900 -

883 01 Zuweisungen für Investitionen in Sportstätten an Gemeinden und Gemeindeverbände

20.209.500 10.031.546 5.296.996 4.734.550 - - -

893 01 Zuschüsse für Investitionen in Sportstätten an Sonstige im Inland

1.100.000 100.912 100.912 - - - -

TGr. 61 Zuschüsse an den Landessportbund

684 61 Zuschüsse an den Landessportbund 24.420.000 - - -

686 61 Zuschüsse zur Förderung von Sportprojekten

6.759.200 -

893 61 Zuschüsse an den LSB zur Förderung von Investitionen

3.000.000 -

TGr. 69 Sportgymnasien

684 69 Zuschüsse an freie Träger 5.862.000 -

Epl. 05 insgesamt 145.306.456 33.024.401 12.183.607 9.095.234 3.212.640 8.458.946 73.976

Epl. 06 Kultusministerium - Wissenschaft und Forschung -

0602 Allgemeine Bewilligungen

546 01 Messen und Tagungen 100.000 100.000 100.000 - - - -

681 51 Landesgraduiertenförderung 1.500.000 500.000 500.000 - - - -

685 02 Zuschüsse an die Hochschule zur Absicherung befristeter Lehrver- pflichtungen auf Grund des doppelten Abiturientenjahrganges

1.125.000 - - - - - -

(8)

- 44 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 61 Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG)

812 61 Erwerb von Großgeräten, ADV-Anlagen und Büchergrundbestand

9.000.000 3.923.243 3.723.243 200.000 - - -

TGr. 64 Förderung von Innovationen in der Hochschullehre

429 64 Nicht aufteilbare Personalausgaben 150.000 - - - - - -

TGr. 66 Umsetzung des Gender Mainstreaming Aspektes in Wissenschaft und

Forschung

685 66 Sonstige Zuschüsse 500.000 500.000 250.000 250.000 - - -

TGr. 68 Förderung von Forschung in innovativen Einzelprojekten

686 68 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

4.000.000 500.000 360.000 140.000 - - -

TGr. 87 Förderung von Forschung in Schwerpunkten

686 87 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

10.000.000 500.000 500.000 - - - -

Epl. 06 insgesamt 26.375.000 6.023.243 5.433.243 590.000 - - -

Epl. 07 Kultusministerium - Bildung und Kultur -

0702 Allgemeine Bewilligungen

TGr. 61 Förderung von Einrichtungen zur Pflege des jüdischen Erbes in Sachsen-Anhalt

(9)

- 45 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

685 61 Zuschüsse für die Synagoge Gröbzig 195.900 195.900 65.300 65.300 65.300 - -

686 61 Zuschüsse für die Moses-Mendelsohn Akademie und die Moses-Mendelssohn Gesellschaft

287.400 287.400 95.800 95.800 95.800 - -

0703 Religions- und

Weltanschauungsgemeinschaften

533 01 Dienstleistungen im Rahmen der Vorbereitung des

Reformationsjubiläums 2017

1.350.000 1.350.000 150.000 150.000 150.000 150.000 750.000

0707 Schulen allgemein

TGr. 64 Förderung von präventiven Maßnahmen/

Schulische Maßnahmen zur

Unterstützung des Erziehungsauftrages

685 64 Zuschüsse an freie Träger 500.000 - - - - - -

0785 Denkmalpflege

TGr. 62 Denkmalpflege

664 62 Schuldendiensthilfen 510.000 510.000 - 255.000 255.000 - -

684 62 Zuschüsse für laufende Zwecke an Stiftungen, Verbände und Vereine

240.000 240.000 120.000 120.000 - - -

883 62 Zuweisung für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

128.000 - - - - - -

TGr. 65 Förderung von UNESCO-Projekten in der Denkmalpflege

883 65 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden

300.000 - - - - - -

893 65 Zuweisungen für Investitionen an Sonstige

1.000.000 - - - - - -

(10)

- 46 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

0786 Förderung der Museen 1)

TGr. 61 Erhalt und Aufbau der

Museumslandschaft Sachsen-Anhalt

633 61 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

400.000 15.000 15.000 - - - -

685 61 Zuschüsse für laufende Zwecke 700.000 148.000 127.200 20.800 - - -

883 61 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

300.000 - - - - - -

893 61 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 575.000 - - - - - -

TGr. 63 Sonderzuwendungen infolge des Inkrafttretens des

Ausgleichsleistungsgesetzes (ALG)

633 63 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden (GV)

400.000 - - - - - -

TGr. 64 Landesausstellungen

633 64 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

400.000 - - - - - -

685 64 Zuschüsse für laufende Zwecke - 210.000 - 210.000 - - -

0787 Kunst und Kultur

TGr. 70 Förderung von Musikschulen

633 70 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

551.000 451.000 251.000 200.000 - - -

TGr. 71 Allgemeine Musikförderung und Orchesterförderung

(11)

- 47 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

633 71 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

96.800 96.800 - 96.800 - - -

686 71 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

1.866.700 1.616.700 341.200 934.300 341.200 - -

893 71 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 50.000 50.000 - 50.000 - - -

TGr. 74 Theaterförderung

686 74 Zuschüsse für Theater in freier Trägerschaft

100.000 100.000 100.000 - - - -

Epl. 07 insgesamt 9.950.800 5.270.800 1.265.500 2.198.000 907.300 150.000 750.000

Epl. 08 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit

0802 Allgemeine Bewilligungen für den Bereich Wirtschaft

685 01 Zuschüsse an die Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt mbH (IMG)

1.500.000 400.000 400.000 - - - -

TGr. 65 Ergänzende Mittelstandsförderung

685 65 Zuschüsse an Sonstige 249.000 25.965 25.965 - - - -

TGr. 67 GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"

892 67 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

187.562.600 160.000.000 21.902.400 56.945.000 81.152.600 - -

TGr. 70 Sonderprogramm GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"

(GRW)

892 70 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

17.730.000 - - - - - -

TGr. 71 Förderung des Tourismus

(12)

- 48 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

633 71 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

30.000 - - - - - -

683 71 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen

200.000 - - - - - -

685 71 Zuschüsse an Tourismusverbände und andere Organisationen

200.000 187.000 187.000 - - - -

TGr. 72 Förderung von Forschungs-,

Entwicklungs- und Innovationsvorhaben sowie d. Auf- und Ausbaus von

Technologie, Innovations- und Gründerzentren, Technologietransfer

533 72 Dienstleistungen Außenstehender 100.000 - - - - - -

683 72 Zuschüsse für lfd. Zwecke an private Unternehmen

800.000 200.000 200.000 - - - -

686 72 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

1.100.000 150.000 150.000 - - - -

892 72 Zuschüsse für lfd. Zwecke im Inland 2.000.000 - - - - - -

893 72 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland

16.500.000 16.500.000 8.900.000 7.600.000 - - -

894 72 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen

16.100.000 4.650.000 4.650.000 - - - -

TGr. 79 Maßnahmen zur Wirtschaftswerbung/

Förderung des Absatzes und der Außenwirtschaftsbeziehungen

533 79 Dienstleistungen Außenstehender 50.000 50.000 50.000 - - - -

686 79 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

50.000 34.223 34.223 - - - -

(13)

- 49 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 98 Landesanteil für Maßnahmen im Rahmen des EFRE IV

685 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen

(Kofinanzierung internationale Akquisition)

400.000 - - - - - -

üpl.

883 98

Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

209.300 209.300 209.300 - - - -

894 98 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen

5.712.500 5.712.500 2.375.000 2.087.000 1.250.500 - -

0804 Arbeitsmarkt

TGr. 65 Unterstützung arbeitsmarktpolitischer Instrumente der Bundesanstalt für Arbeit

633 65 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

11.118.000 9.883.380 3.597.700 3.597.599 2.688.081 - -

683 65 Zuschüsse an private Unternehmen 250.000 99.783 99.783 - - - -

684 65 Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen

250.000 - - - - - -

TGr. 68 Förderung der beruflichen Erstausbildung

üpl.

684 68

Zuschüsse an Sonstige zur Schaffung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze 2)

4.962.035 - - - - - -

686 68 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

4.962.035 1.860.763 1.860.763 1.240.509 - -

TGr. 69 Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Bildung in der Wirtschaft

686 69 Sonstige Zuschüsse 3) 312.700 - - - - - -

(14)

- 50 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

893 69 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 36.531 36.531 - - - -

TGr. 98 Europäischer Sozialfonds (ESF) 2007 - 2013 - Landesanteil

683 98 Zuschüsse an private Unternehmen 4) 12.980.200 3.963.005 3.088.526 751.750 122.729 - -

686 98 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

213.274 130.375 61.762 21.137 - -

0814 Landesamt für Geologie und Bergwesen

TGr. 63 Maßnahmen zur Herstellung der öffentlichen Sicherheit in stillgelegten Bergbaubetrieben ohne Rechts- nachfolger und der Bergaufsicht

893 63 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 3.000.000 3.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 - -

Epl. 08 insgesamt 283.366.335 210.276.996 48.897.566 73.903.874 87.475.556 - - Epl. 09 Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt - Bereich Landwirtschaft

0902 Allgemeine Bewilligungen, Landesfördermaßnahmen

533 02 Dienstleistungen Außenstehender - InVeKoS -

138.500 138.500 138.500 - - - -

685 42 Zuschüsse für das Fischereiwesen 200.000 200.000 200.000 - - - -

686 03 Zuschüsse im Rahmen des Verwaltungsabkommens über die Förderung des KTBL-

Arbeitsprogramms

"Kalkulationsunterlagen" sowie der

"KTBL-Versuchsstation" Dethlingen

5.900 5.900 5.900 - - - -

(15)

- 51 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 61 Staatliche

Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen

533 61 Dienstleistungen Außenstehender 443.400 443.400 147.800 147.800 147.800 - -

TGr. 63 Forschung und Innovation im Umweltbereich

533 63 Dienstleistungen Außenstehender 50.000 - - - - - -

686 63 Zuschüsse für Forschung und Innovation

50.000 50.000 50.000 - - - -

TGr. 66 Ausstellungen, einschließlich Tierschauen

üpl.

532 66

Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeits- arbeit, Ausstellungen des Landes

92.970 92.970 92.970 - - - -

686 66 Zuwendungen für Ausstellungen einschließlich Tierschauen

210.000 112.621 112.621 - - - -

TGr. 76 Dorfwettbewerbe

633 76 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

1.700 1.700 1.700 - - - -

TGr. 98 Kofinanzierung zu EU-Mitteln zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den

Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) sowie des Fischereisektors durch den Europäischen Fischereifonds (EFF)

533 98 Dienstleistungen Außenstehender 1.000.000 - - - - - -

683 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen

987.500 987.500 197.500 197.500 197.500 197.500 197.500

(16)

- 52 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

883 98 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände **)

1.000.000 120.402 120.402 - - - -

981 98 Verrechnung zwischen den Kapiteln **) 805.000 805.000 805.000 - - - -

0903 Allgemeine Bewilligungen, Gemein- schaftsaufgabe - Rahmenplan 5)

883 02 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für den ländlicher Wegebau

- 38.500 38.500 - - - -

TGr. 61 Regionalmanagement

633 61 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände **)

525.000 76.100 76.100 - - - -

TGr. 62 Flurbereinigung

533 62 Dienstleistungen Außenstehender **) 504.300 76.568 40.000 36.568 - - -

893 62 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland **)

5.000.000 2.200.000 1.100.000 1.100.000 - - -

TGr. 64 Dorferneuerung

883 64 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

- 1.800.000 1.800.000 - - - -

893 64 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 1.000.000 - - - - - -

TGr. 70 Marktstrukturverbesserungen

892 70 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

500.000 - - - - - -

TGr. 72 Naturnahe Waldbewirtschaftung, Einkommensverlustprämie

(17)

- 53 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

892 72 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen; Naturnahe

Waldbewirtschaftung **)

2.700.000 931.681 931.681 -

TGr. 74 Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse

683 74 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen;

Mobilitätsprämie für Holz

250.000 113.593 113.593 - - - -

686 74 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland für Verwaltung und Beratung / Geschäftsführung

180.000 38.403 38.403 - - - -

892 74 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

30.000 - - - - - -

TGr. 75 Forstwirtschaftlicher Wegebau

892 75 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen **)

550.000 300.000 300.000 - - - -

TGr. 78 Agrarinvestitionsprogramm

892 78 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

1.000.000 - - - - - -

TGr. 81 Förderung von

Entwicklungsmaßnahmen in Orten (Dörfer und Städte) von 2.500 bis 7.500 Einwohnern im ländlichen Raum, insbesondere von

Infrastrukturmaßnahmen

883 81 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

5.000.000 - - - - - -

893 81 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 2.000.000 - - - - - -

TGr. 98 Kofinanzierung zu ELER 2007 - 2013

(18)

- 54 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

683 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen

5.362.500 7.712.500 1.542.500 1.542.500 1.542.500 1.542.500 1.542.500

892 98 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen **)

1.941.000 2.292.109 1.875.635 416.474 - - -

893 98 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland **)

895.600 910.405 462.605 447.800 - - -

0910 Ämter für Landwirtschaft,

Flurneuordnung und Forsten

533 01 Dienstleistungen Außenstehender für die Flurneuordnungsbehörden **)

3.965.300 2.800.000 2.800.000 - - - -

533 03 Dienstleistungen Außenstehender - Nicht EU-förderfähige MwSt i.R.d.

Förderung der Flurbereinigung **)

879.000 532.000 532.000 - - - -

Epl. 09 insgesamt 37.267.670 22.779.852 13.523.410 3.888.642 1.887.800 1.740.000 1.740.000

Epl. 11 Ministerium der Justiz

1103 Sozialer Dienst der Justiz

681 07 Gefangenen- und Entlassenenfürsorge 300.000 174.254 174.254 - - - -

1105 Justizvollzugsanstalten

891 31 Zuschüsse für Investitionen 235.700 - - - - - -

Epl. 11 insgesamt 535.700 174.254 174.254 - - - -

Epl. 13 Allgemeine Finanzverwaltung

1312 Finanzzuweisungen an die Gemeinden

671 05 Erstattungen für Zinsen und Kosten an die Investitionsbank

3.500.000 - - - - - -

(19)

- 55 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

671 07 Erstattungen für Zinsen und Kosten an die Investitionsbank für das Kommunale Entschuldungsprogramm

10.000.000 - - - - - -

671 08 Erstattungen für Tilgungen an die Investitionsbank für das Kommunale Entschuldungsprogramm

20.000.000 - - - - - -

1320 Vermögensverwaltung

831 29 Kapitalzuführungen an Unternehmen mit Landesbeteiligung

14.027.900 - - - - - -

883 01 Zuweisungen für Investitionen an die Stadt Halle

5.219.000 - - - - - -

1330 Investitionen gemäß Zukunfts- investitionsgesetz - ZuInvG 6)

-

883 03 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

200.000.000 - - - - - -

-

TGr. 62 Maßnahmen - Hochbau -

711 62 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

- 38.473.530 34.524.530 3.949.000 - - -

713 62 Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

- - - - - - -

TGr. 63 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ministerium des Innern

812 63 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen

- 4.480.000 2.800.000 1.680.000 - - -

883 63 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

- 7.390.688 7.390.688 - - - -

(20)

- 56 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 64 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr

apl.

812 64

Erwerb von sonstigen Geräten und sonstigen beweglichen Sachen

1.150.908 1.150.908 1.150.908 - - - -

883 64 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

- 18.340.092 18.340.092 - - - -

892 64 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

- 250.000 200.000 50.000 - - -

-

894 64 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen

- 500.000 500.000 - - - -

TGr. 66 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums - Hochschulen

812 66 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen

9.525.000 9.525.000 - - - -

894 66 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland

8.686.000 8.686.000 - - - -

TGr. 67 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums - Schulen

883 67 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

65.675.000 61.275.000 4.400.000 - - -

894 67 Zuschüsse an Investitionen an freie Träger

3.943.750 3.943.750 - - - -

TGr. 68 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit

893 68 Zuschüsse an Investitionen an Sonstige 4.000.000 4.000.000 - - - -

(21)

- 57 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 75 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Gesundheit und Soziales

883 75 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

5.479.537 4.879.537 600.000 - - -

1399 Sonstige Einnahmen und Ausgaben

547 99 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

600.000 - - - - -

-

Epl. 13 insgesamt 254.497.808 167.894.505 157.215.505 10.679.000 - - -

Epl. 14 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

1401 Ministerium

üpl.

532 01

Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit

30.000 30.000 30.000 - - - -

1403 Verkehr

686 01 Zuschüsse zur Stärkung des Logistikstandortes Sachsen-Anhalt durch Vereine und andere Institutionen

50.000 14.400 14.400 - - - -

TGr. 62 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs nach dem Förderalismusreform-Begleitgesetz und dem Gemeindeverkehrsfinanzierungs- gesetz

891 62 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen

8.283.000 8.283.000 2.761.000 2.761.000 2.761.000 - -

TGr. 63 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs nach dem Regionalisierungsgesetz

(22)

- 58 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

533 63 Dienstleistungen Außenstehender 6.775.000 6.775.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000

683 63 Zuschüsse für laufende Zwecke des ÖPNV - insbesondere des

Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)

230.417.200 230.417.115 7.105.000 7.211.575 11.062.300 11.255.500 193.782.740

892 63 Zuschüsse für Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr

58.586.000 25.588.130 3.273.685 8.965.545 9.453.808 3.895.092 -

1404 Raumordnung und Landesentwicklung

533 01 Dienstleistungen Außenstehender 50.000 50.000 50.000 - - - -

TGr. 61 INTERREG III B/INTERREG IV B

533 61 Dienstleistungen Außenstehender 30.000 30.000 30.000 - - - -

1405 Allgemeine Aufgaben des Straßenbaus

üpl.

883 01

Zuweisungen für Investitionen an kommunale Baulastträger - gemeindlicher Straßenbau 7)

12.700.000 9.990.340 8.647.340 1.343.000 - - -

TGr. 61 Kommunaler Straßenbau

883 61 Zuweisungen an kommunale Baulastträger

650.000 650.000 - - 650.000 - -

1407 Städtebau

686 03 Zuschüsse für Aufgaben auf dem Gebiet

des Städtebaus

35.000 35.000 35.000 - - - -

883 01 Zuweisungen für Investitionen zur Förderung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen 8)

17.928.000 17.928.000 4.712.000 5.652.000 4.712.000 2.852.000 -

(23)

- 59 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

883 03 Zuweisungen zur Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen

8)

23.442.200 23.441.170 6.168.660 8.636.250 4.934.860 3.701.400 -

883 04

Zuweisungen für Investitionen an den öffentlichen Bereich für ein Landes- programm Städtebauförderung im ländlichen Bereich 8)

1.500.000 1.500.000 1.500.000 - - - -

883 07 Zuweisungen für Investitionen an den öffentlichen Bereich für ein

Landesprogramm Städtebauförderung im ländlichen Bereich zur

Kofinanzierung von Mitteln des EFRE IV

2.013.100 2.013.000 2.013.000 - - - -

883 10 Zuweisungen für Investitionen zur Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes

27.510.000 27.510.000 7.230.000 8.676.000 7.230.000 4.374.000 -

1410 Stadtumbau

883 02 Zuweisungen für Investitionen für den Rückbau von Gebäuden im Rahmen des Stadtumbaus 8)

21.365.000 14.869.114 3.875.000 4.521.367 3.875.000 2.597.747 -

883 03 Zuweisungen für Investitionen in Stadtteilen mit besonderem

Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt 8)

6.546.000 6.546.000 1.720.000 2.064.000 1.720.000 1.042.000 -

883 04 Zuweisungen für Investitionen für die städtebauliche Aufwertung in

Umstrukturierungsgebieten im Rahmen des Stadtumbaus 8)

21.365.000 27.861.566 7.261.340 8.472.633 7.261.340 4.866.253 -

apl.

543 61

Internationale Bauausstellung

"Stadtumbau in Sachsen-Anhalt 2010"

(IBA STADTUMBAU) Schlusspräsentation

750.000 750.000 750.000 - - - -

(24)

- 60 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

14 13 Landesbetrieb Bau

732 01 Planung und Bauüberwachung von Tiefbaumaßnahmen für

Bundesfernstraßen

3.470.000 3.114.200 2.050.000 1.064.200 - - -

TGr. 61 Baumaßnahmen an Landesstraßen einschließlich begleitender Radwege sowie Verpflichtungen aus Maßnahmen Dritter

731 61 Instandsetzung, Erneuerung, Um-, Aus- und Neubau und begleitende Radwege

8.300.000 6.112.313 5.669.232 443.081 - - -

732 61 Planung und Bauüberwachung 1.500.000 1.290.305 1.168.551 121.754 - - -

733 61 Planung, Instandsetzung, Ersatz und Neubau von Brückenbauwerken

5.000.000 2.437.269 2.241.900 195.369 - - -

892 61 Zuschüsse des Landes für Maßnahmen an Bahnübergängen nach dem

Eisenbahnkreuzungsgesetz

1.000.000 - - - - - -

TGr. 62 Kosten für Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht von Bundesfernstraßen

712 62 Planung und Bauüberwachung von Hochbaumaßnahmen

100.000 - - - - - -

732 62 Planung und Überwachung von Tiefbaumaßnahmen

8.600.000 7.799.727 7.313.727 486.000 - - -

Epl. 14 insgesamt 467.995.500 425.035.649 76.974.835 61.968.774 55.015.308 35.938.992 195.137.740

Epl. 15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt

1501 Ministerium

533 01 Dienstleistungen Außenstehender 140.000 39.856 39.856 - - - -

(25)

- 61 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

15 02 Allgemeine Bewilligungen

533 10 Dienstleistungen Außenstehender - Natura 2000

220.000 219.862 219.862 - - - -

883 02 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden - Wasser / Abwasser

1.500.000 74.000 74.000 - - - -

894 53 Zuweisungen an Unterhaltspflichtige von Gewässern II. Ordnung gemäß § 122 WG LSA

500.000 - - - - - -

TGr. 62 Nicht EU-förderfähige Mehrwertsteuer

üpl.

533 62

Dienstleistungen Außenstehender - Pflichtaufgabenerledigung durch das Landesamt für Umweltschutz Halle

133.877 133.877 45.663 88.214 - - -

683 62 Mehrwertsteuer ELER-Anteil -

Zuschüsse für laufende Zwecke (Natura 2000)

1.300.000 704.224 536.245 167.979 - - -

684 62 Mehrwertsteuer ELER-Anteil - Zuweisungen für laufende Zwecke (WRRL)

4.845.000 - - - - - -

685 62 Mehrwertsteuer EFF-Anteil - Förderung von öffentlichen Einrichtungen (WRRL)

114.600 - - - - - -

üpl.

883 62

Mehrwertsteuer ELER-Anteil - Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden (Natura 2000 und WRRL)

73.792 73.792 56.285 17.506 - - -

893 62 Mehrwertsteuer ELER-Anteil -

Zuschüsse für Investitionen an Sonstige (Hochwasserschutz)

2.000.000 - - - - - -

TGr. 63 Förderung von

Umweltschutzmaßnahmen

(26)

- 62 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

883 63 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

10.000 - - - - - -

893 63 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 1.600.000 1.484.534 61.931 86.880 69.721 159.725 1.106.277

TGr. 64 BTL-Forum (synthetischer Kraftstoff aus Biomasse)

533 64 Dienstleistungen Außenstehender 30.000 - - - - - -

TGr. 66 Ausbau der Umweltallianz Sachsen- Anhalt

533 66 Dienstleistungen Außenstehender 10.000 6.000 6.000 - - - -

TGr. 68 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen 9)

893 68 Zuschüsse für Investitionen für

wasserwirtschaftliche Maßnahmen **) 1.975.000 2.385.000 1.200.000 1.185.000 - - -

TGr. 69 Förderung des freiwilligen ökologischen Jahres ohne EU-Beteiligung

684 69 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine und Gesellschaften

175.600 175.560 175.560 - - - -

685 69 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen

193.100 193.056 193.056 - - - -

TGr. 70 Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LArgA)

547 70 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

3.000 - - - - - -

TGr. 71 Der Klimawandel und seine Folgen - Strategien für Sachsen-Anhalt

533 71 Dienstleistungen Außenstehender 30.000 29.992 29.992 - - - -

(27)

- 63 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 73 Forschung und Innovation im Umweltbereich

533 73 Dienstleistungen Außenstehender 50.000 - - - - - -

686 73 Zuschüsse für Forschung und Innovation

50.000 - - - - - -

TGr. 74 Umsetzung EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

533 74 Dienstleistungen Außenstehender 3.500.000 997.872 997.872 - - - -

TGr. 83 Sanierung des Arendsees

533 83 Dienstleistungen Außenstehender 200.000 159.333 159.333 - - - -

1504 Landesamt für Umweltschutz Halle

533 01 Dienstleistungen Außenstehender 14.000 - - - - - -

1509 Umwelt - und Naturschutzverwaltung

533 01 Dienstleistungen Außenstehender 140.000 29.962 29.962 - - - -

1511 Kofinanzierungen zur EU- Förderperiode 2007 bis 2013

TGr. 71 Landesmittel zur Kofinanzierung des ELER - Natura 2000

üpl.

633 71

Sonstige Zuweisungen an Gemeinden 283.800 283.800 185.224 98.576 - - -

683 71 Zuschüsse für laufende Zwecke an diverse Unternehmen

2.940.000 312.253 231.097 81.156 - - -

üpl.

685 71

Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen

97.611 97.611 73.068 24.542 - - -

üpl.

883 71

Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

93.721 93.721 70.687 23.035 - - -

(28)

- 64 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

üpl.

893 71

Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 24.816 24.816 24.816 - - - -

üpl.

981 71

Pflichtaufgabenerledigung durch das Landesamt für Umweltschutz Halle

766.045 766.045 524.785 241.261 - - -

TGr. 72 Landesmittel zur Kofinanzierung des ELER - Umweltbildung / nachhaltige Entwicklung

633 72 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden 6.000 - - - - - -

TGr. 73 Zuschüsse für wasserwirtschaftliche Maßnahmen zur Kofinanzierung des ELER - Hochwasserschutz/WRRL/

Abwasser

683 73 Zuschüsse für laufende Zwecke an diverse Unternehmen (nur

Landesmittel)

225.000 219.027 43.805 43.805 43.805 43.805 43.805

893 73 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 2.000.000 - - - - - -

TGr. 75 Landesmittel zur Kofinanzierung des EFF - Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

685 75 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen

201.000 - - - - - -

TGr. 81 Landesmittel zur Kofinanzierung des ESF - Umweltbildung/nachhaltige Entwicklung (Nord)

633 81 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden 40.000 22.861 22.861 - - - -

TGr. 82 Landesmittel zur Kofinanzierung des ESF - Umweltbildung/nachhaltige Entwicklung (Süd)

684 82 Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände

20.000 7.500 7.500 - - - -

(29)

- 65 - Anlag

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 83 Zuschüsse zur Kofinanzierung des ESF - Freiwilliges Ökologisches Jahr (Nord)

684 83 Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände

40.900 40.900 40.900 - - - -

Epl. 15 insgesamt 25.546.863 8.575.455 5.050.361 2.057.954 113.526 203.530 1.150.082

Epl. 20 Hochbau

2003 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen)

TGr. 61 Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

711 61 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

7.000.000 6.944.939 6.944.939 - - - -

TGr. 62 Große Neu-, Um- und

Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private

Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte

713 62 Erschließungs- und Baukosten 21.000.000 14.066.500 13.796.100 270.400 - - -

2004 Hochbau Hochschulen

TGr. 61 Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauen

711 61 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

3.600.000 1.966.600 1.966.600 - - - -

TGr. 62 Große Neu-, Um- und

Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private

Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte

713 62 Erschließungs- und Baukosten 79.100.000 - - - - - -

(30)

- 66 -

1 2 3 4 5 6 7 8 9

TGr. 98 Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE)- Förderperiode 2007 - 2013

713 98 Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

9.245.000 1.965.850 1.266.250 699.600 - - -

812 98 Kosten für erstmalige Einrichtung 375.000 223.900 34.500 189.400 - - -

Epl. 20 insgesamt 120.320.000 25.167.789 24.008.389 1.159.400 - - - gesamt 1.388.702.131 916.866.857 350.261.635 168.098.425 149.418.530 47.026.468 202.061.798

1) Gemäß HV bei Kapitel 0786 dürfen VE zulasten aller Titel des Kapitels 0786 eingegangen werden.

2) Gemäß HV bei Kapitel 0804 Titel 684 68 darf die VE zu Lasten aller Titel der TGr. 68 eingegangen werden.

3) Gemäß HV bei Kapitel 0804 686 69 darf die VE zu Lasten der Titel 686 69 und 893 69 eingegangen werden.

4) Gemäß HV bei Kapitel 0804 Titel 683 98 darf die VE zu Lasten aller Titel der TGr. 98 eingegangen werden.

5) Gemäß § 8 Abs. 2 HG 2008/2009 sind die für die Gemeinschaftsaufgabe ""Verbesserung des Agrar- und Küstenschutzes" zur Verfügung stehenden VE im Kapitel 0903 innerhalb des veranschlagten Gesamtrahmens gegenseitig deckungsfähig.

6) Gemäß HV am Kapitel 1330 darf die bei Kapitel 1330 Titel 883 03 ausgebrachte VE zu Lasten aller Titel der TGr. 61 bis 75 in Anspruch genommen werden

7) Gemäß HV bei Kapitel 1405 Titel 883 01 dürfen VE ohne Einwilligung des MF eingegangen werden.

8) Gemäß HV bei Kapitel 1407 Titel 883 01 sind die VE jeweils gegenseitig deckungsfähig: Kapitel 1407 Titel 883 01, 883 03, 883 05, 883 10, 883 11, 883 12 und Kapitel 1410 Titel 883 02, 883 03, 883 04, 883 05, 883 06, 883 08.

9) Gemäß HV bei Kapitel 1502 TGr. 68 ist die VE gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 1511 Titel 684 73 und 893 73.

*) Die VE war aufgrund der Haushaltssperre 2009 gesperrt, ein Antrag zur Freigabe der VE wurde nicht gestellt.

**) Aufgrund einer Fehlinterpretation der einschlägigen haushaltsrechtlichen Vorschriften durch das Ressort erfolgten bei diesen Haushaltsstellen VE-Inanspruchnahmen, die zwar im Rahmen des Haushaltsplanes 2009 lagen, für die aber die erforderlichen Einwilligungen gemäß § 38 Abs. 2 LHO i.V.m. Anschnitt IV HFE 2009 nicht eingeholt wurden. Die in Anspruch genommenen VE sind im Rahmen der veranschlagten Ansätze des Doppelhaushaltes 2010/2011 und der Mittelfristigen Finanzplanung in den Einzelplänen abgedeckt. Ein Schaden ist dem Land nicht entstanden.

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