Übersicht
über die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen gem. Art. 97 Abs. 1 der Verfassung
des Landes Sachsen-Anhalt
- 38 - / Titel Zweckbestimmung
üpl/apl. VE) Inanspruchnahme
entstanden in
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
2010 2011 2012 2013 Folgejahre
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Epl. 02 Staatskanzlei
0201 Staatskanzlei des Landes Sachsen- Anhalt
TGr. 98 Kofinanzierungsmittel Strukturfondsförderung
683 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen (EFRE und ESF)
- 22.784 22.784 - - - -
684 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (EFRE und ESF)
125.000 71.660 34.813 36.848 - - -
Epl. 02 insgesamt 125.000 94.444 57.597 36.848 - - -
Epl. 03 Ministerium des Innern
0310 Landesverwaltungsamt
812 15 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen *)
205.000 53.220 53.220 - - - -
0320 Landespolizei
TGr. 62 Zentralaufgaben der Landespolizei
812 62 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen **)
1.000.000 435.248 435.248 - - - -
0331 Brandschutz und
Katastrophenschutz - Land
- 39 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 61 Zuweisungen an kommunale
Gebietskörperschaften zur Förderung des kommunalen Brandschutzes
883 61 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
1.500.000 1.350.000 1.350.000 - - - -
0336 Brandschutz und
Katastrophenschutzschule Heyrothsberge
811 06 Erwerb von Nutz- und Sonderfahrzeugen
300.000 - - - - - -
0343 Statistisches Landesamt
518 01 Mieten und Pachten 5.350.000 5.350.000 535.000 535.000 535.000 535.000 3.210.000
Epl. 03 insgesamt 8.355.000 7.188.468 2.373.468 535.000 535.000 535.000 3.210.000
Epl. 04 Ministerium der Finanzen
0401 Ministerium der Finanzen
TGr. 99 Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik
547 99 IT-Budget 1.760.000 686.500 122.300 292.800 271.400 - -
812 99 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachsen
5.800.000 4.674.500 2.981.600 1.692.900 - - -
0408 Landesrechenzentrum
518 01 Mieten und Pachten 1.500.000 - - - - - -
Epl. 04 insgesamt 9.060.000 5.361.000 3.103.900 1.985.700 271.400 - -
- 40 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
Epl. 05 Ministerium für Gesundheit und Soziales
0501 Ministerium für Gesundheit und Soziales
812 15 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
60.000 60.000 50.000 10.000
0502 Allgemeine Bewilligungen
533 01 Dienstleistungen Außenstehender 45.000 45.000 45.000 - - - -
686 01 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände der Verbraucheraufklärung und
Ernährungsberatung
92.300 91.133 14.326 17.396 22.512 28.652 8.248
TGr. 61 Beratungsangebote
633 61 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbänden
113.600 -
684 61 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen
3.003.100 -
0503 Frauenförderung
TGr. 61 Förderung von Projekten für Frauen - Frauenhäuser, Beratungsstellen für Opfer von sexualisierter Gewalt und Frauenzentren -
633 61 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
330.000 -
684 61 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen
1.455.100 -
- 41 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 98 Landesmittel zur Kofinanzierung von EU-Programmen -
Förderperiode 2007 - 2013
üpl.
685 98
Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen
740.056 740.056 269.826 166.987 127.739 109.777 65.728
0509 Sonstige soziale Leistungen
TGr. 66 Förderung von Maßnahmen der Altenhilfe
684 66 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen
307.000 -
0513 Gesundheitswesen
684 04 Zuschüsse zur Förderung der Landesvereinigung für Gesundheit Sachsen-Anhalt e.V.
644.200 -
TGr. 66 Förderung von Krankenhäusern nach § 9 Abs. 1 u. 2 KHG - Einzelförderung -
891 66 Zuschüsse an öffentliche
Krankenhäuser gem. § 9 Abs. 1 KHG
30.000.000 -
0517 Kinder, Jugend, Familie
684 02 Zuschüsse an freie Träger für Modellmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen
20.000 -
684 03 Zuschüsse zur Förderung von Familienverbänden und Pro-Familia Landesverband
630.000 -
TGr. 61 Jugendarbeit
893 61 Zuschüsse an freie Träger für Investitionen
550.000 -
- 42 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 62 Jugendsozialarbeit, Jugendschutz
684 62 Zuschüsse an freie Träger 207.100 29.143 29.143 - - - -
TGr. 63 Kindertageseinrichtungen
883 63 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbänden für Investitionen an Kindertageseinrichtungen
1.500.000 -
893 63 Zuschüsse an freie Träger für Investitionen an
Kindertageseinrichtungen
1.500.000 -
TGr. 64 Bundesprogramm zum Ausbau von Krippenplätzen
883 64 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbänden für Investitionen
34.198.900 21.579.850 6.121.974 4.135.000 3.032.000 8.290.876 -
893 64 Zuschüsse an freie Träger für Investitionen
- 64.478 64.478 - - - -
TGr. 68 Familienförderung
541 68 Sonstiges 29.000 -
684 68 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen
322.000 - - - - - -
893 68 Zuschüsse an freie Träger für Investitionen
50.000 -
TGr. 98 Landesmittel zur Kofinanzierung von EU-Programmen - Förderperiode 2007- 2013
684 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen
1.446.500 282.283 190.952 31.301 30.389 29.641 -
0521 Sportförderung
- 43 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
684 04 Zuschüsse zur Finanzierung von Trainerinnen und Trainern im Sport
6.711.900 -
883 01 Zuweisungen für Investitionen in Sportstätten an Gemeinden und Gemeindeverbände
20.209.500 10.031.546 5.296.996 4.734.550 - - -
893 01 Zuschüsse für Investitionen in Sportstätten an Sonstige im Inland
1.100.000 100.912 100.912 - - - -
TGr. 61 Zuschüsse an den Landessportbund
684 61 Zuschüsse an den Landessportbund 24.420.000 - - -
686 61 Zuschüsse zur Förderung von Sportprojekten
6.759.200 -
893 61 Zuschüsse an den LSB zur Förderung von Investitionen
3.000.000 -
TGr. 69 Sportgymnasien
684 69 Zuschüsse an freie Träger 5.862.000 -
Epl. 05 insgesamt 145.306.456 33.024.401 12.183.607 9.095.234 3.212.640 8.458.946 73.976
Epl. 06 Kultusministerium - Wissenschaft und Forschung -
0602 Allgemeine Bewilligungen
546 01 Messen und Tagungen 100.000 100.000 100.000 - - - -
681 51 Landesgraduiertenförderung 1.500.000 500.000 500.000 - - - -
685 02 Zuschüsse an die Hochschule zur Absicherung befristeter Lehrver- pflichtungen auf Grund des doppelten Abiturientenjahrganges
1.125.000 - - - - - -
- 44 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 61 Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG)
812 61 Erwerb von Großgeräten, ADV-Anlagen und Büchergrundbestand
9.000.000 3.923.243 3.723.243 200.000 - - -
TGr. 64 Förderung von Innovationen in der Hochschullehre
429 64 Nicht aufteilbare Personalausgaben 150.000 - - - - - -
TGr. 66 Umsetzung des Gender Mainstreaming Aspektes in Wissenschaft und
Forschung
685 66 Sonstige Zuschüsse 500.000 500.000 250.000 250.000 - - -
TGr. 68 Förderung von Forschung in innovativen Einzelprojekten
686 68 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
4.000.000 500.000 360.000 140.000 - - -
TGr. 87 Förderung von Forschung in Schwerpunkten
686 87 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
10.000.000 500.000 500.000 - - - -
Epl. 06 insgesamt 26.375.000 6.023.243 5.433.243 590.000 - - -
Epl. 07 Kultusministerium - Bildung und Kultur -
0702 Allgemeine Bewilligungen
TGr. 61 Förderung von Einrichtungen zur Pflege des jüdischen Erbes in Sachsen-Anhalt
- 45 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
685 61 Zuschüsse für die Synagoge Gröbzig 195.900 195.900 65.300 65.300 65.300 - -
686 61 Zuschüsse für die Moses-Mendelsohn Akademie und die Moses-Mendelssohn Gesellschaft
287.400 287.400 95.800 95.800 95.800 - -
0703 Religions- und
Weltanschauungsgemeinschaften
533 01 Dienstleistungen im Rahmen der Vorbereitung des
Reformationsjubiläums 2017
1.350.000 1.350.000 150.000 150.000 150.000 150.000 750.000
0707 Schulen allgemein
TGr. 64 Förderung von präventiven Maßnahmen/
Schulische Maßnahmen zur
Unterstützung des Erziehungsauftrages
685 64 Zuschüsse an freie Träger 500.000 - - - - - -
0785 Denkmalpflege
TGr. 62 Denkmalpflege
664 62 Schuldendiensthilfen 510.000 510.000 - 255.000 255.000 - -
684 62 Zuschüsse für laufende Zwecke an Stiftungen, Verbände und Vereine
240.000 240.000 120.000 120.000 - - -
883 62 Zuweisung für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
128.000 - - - - - -
TGr. 65 Förderung von UNESCO-Projekten in der Denkmalpflege
883 65 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden
300.000 - - - - - -
893 65 Zuweisungen für Investitionen an Sonstige
1.000.000 - - - - - -
- 46 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
0786 Förderung der Museen 1)
TGr. 61 Erhalt und Aufbau der
Museumslandschaft Sachsen-Anhalt
633 61 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
400.000 15.000 15.000 - - - -
685 61 Zuschüsse für laufende Zwecke 700.000 148.000 127.200 20.800 - - -
883 61 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
300.000 - - - - - -
893 61 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 575.000 - - - - - -
TGr. 63 Sonderzuwendungen infolge des Inkrafttretens des
Ausgleichsleistungsgesetzes (ALG)
633 63 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden (GV)
400.000 - - - - - -
TGr. 64 Landesausstellungen
633 64 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
400.000 - - - - - -
685 64 Zuschüsse für laufende Zwecke - 210.000 - 210.000 - - -
0787 Kunst und Kultur
TGr. 70 Förderung von Musikschulen
633 70 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
551.000 451.000 251.000 200.000 - - -
TGr. 71 Allgemeine Musikförderung und Orchesterförderung
- 47 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
633 71 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
96.800 96.800 - 96.800 - - -
686 71 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
1.866.700 1.616.700 341.200 934.300 341.200 - -
893 71 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 50.000 50.000 - 50.000 - - -
TGr. 74 Theaterförderung
686 74 Zuschüsse für Theater in freier Trägerschaft
100.000 100.000 100.000 - - - -
Epl. 07 insgesamt 9.950.800 5.270.800 1.265.500 2.198.000 907.300 150.000 750.000
Epl. 08 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
0802 Allgemeine Bewilligungen für den Bereich Wirtschaft
685 01 Zuschüsse an die Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt mbH (IMG)
1.500.000 400.000 400.000 - - - -
TGr. 65 Ergänzende Mittelstandsförderung
685 65 Zuschüsse an Sonstige 249.000 25.965 25.965 - - - -
TGr. 67 GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
892 67 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
187.562.600 160.000.000 21.902.400 56.945.000 81.152.600 - -
TGr. 70 Sonderprogramm GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
(GRW)
892 70 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
17.730.000 - - - - - -
TGr. 71 Förderung des Tourismus
- 48 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
633 71 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
30.000 - - - - - -
683 71 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
200.000 - - - - - -
685 71 Zuschüsse an Tourismusverbände und andere Organisationen
200.000 187.000 187.000 - - - -
TGr. 72 Förderung von Forschungs-,
Entwicklungs- und Innovationsvorhaben sowie d. Auf- und Ausbaus von
Technologie, Innovations- und Gründerzentren, Technologietransfer
533 72 Dienstleistungen Außenstehender 100.000 - - - - - -
683 72 Zuschüsse für lfd. Zwecke an private Unternehmen
800.000 200.000 200.000 - - - -
686 72 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
1.100.000 150.000 150.000 - - - -
892 72 Zuschüsse für lfd. Zwecke im Inland 2.000.000 - - - - - -
893 72 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland
16.500.000 16.500.000 8.900.000 7.600.000 - - -
894 72 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen
16.100.000 4.650.000 4.650.000 - - - -
TGr. 79 Maßnahmen zur Wirtschaftswerbung/
Förderung des Absatzes und der Außenwirtschaftsbeziehungen
533 79 Dienstleistungen Außenstehender 50.000 50.000 50.000 - - - -
686 79 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
50.000 34.223 34.223 - - - -
- 49 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 98 Landesanteil für Maßnahmen im Rahmen des EFRE IV
685 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen
(Kofinanzierung internationale Akquisition)
400.000 - - - - - -
üpl.
883 98
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
209.300 209.300 209.300 - - - -
894 98 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen
5.712.500 5.712.500 2.375.000 2.087.000 1.250.500 - -
0804 Arbeitsmarkt
TGr. 65 Unterstützung arbeitsmarktpolitischer Instrumente der Bundesanstalt für Arbeit
633 65 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
11.118.000 9.883.380 3.597.700 3.597.599 2.688.081 - -
683 65 Zuschüsse an private Unternehmen 250.000 99.783 99.783 - - - -
684 65 Zuschüsse an soziale und ähnliche Einrichtungen
250.000 - - - - - -
TGr. 68 Förderung der beruflichen Erstausbildung
üpl.
684 68
Zuschüsse an Sonstige zur Schaffung außerbetrieblicher Ausbildungsplätze 2)
4.962.035 - - - - - -
686 68 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
4.962.035 1.860.763 1.860.763 1.240.509 - -
TGr. 69 Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Bildung in der Wirtschaft
686 69 Sonstige Zuschüsse 3) 312.700 - - - - - -
- 50 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
893 69 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 36.531 36.531 - - - -
TGr. 98 Europäischer Sozialfonds (ESF) 2007 - 2013 - Landesanteil
683 98 Zuschüsse an private Unternehmen 4) 12.980.200 3.963.005 3.088.526 751.750 122.729 - -
686 98 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
213.274 130.375 61.762 21.137 - -
0814 Landesamt für Geologie und Bergwesen
TGr. 63 Maßnahmen zur Herstellung der öffentlichen Sicherheit in stillgelegten Bergbaubetrieben ohne Rechts- nachfolger und der Bergaufsicht
893 63 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 3.000.000 3.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 - -
Epl. 08 insgesamt 283.366.335 210.276.996 48.897.566 73.903.874 87.475.556 - - Epl. 09 Ministerium für Landwirtschaft und
Umwelt - Bereich Landwirtschaft
0902 Allgemeine Bewilligungen, Landesfördermaßnahmen
533 02 Dienstleistungen Außenstehender - InVeKoS -
138.500 138.500 138.500 - - - -
685 42 Zuschüsse für das Fischereiwesen 200.000 200.000 200.000 - - - -
686 03 Zuschüsse im Rahmen des Verwaltungsabkommens über die Förderung des KTBL-
Arbeitsprogramms
"Kalkulationsunterlagen" sowie der
"KTBL-Versuchsstation" Dethlingen
5.900 5.900 5.900 - - - -
- 51 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 61 Staatliche
Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen
533 61 Dienstleistungen Außenstehender 443.400 443.400 147.800 147.800 147.800 - -
TGr. 63 Forschung und Innovation im Umweltbereich
533 63 Dienstleistungen Außenstehender 50.000 - - - - - -
686 63 Zuschüsse für Forschung und Innovation
50.000 50.000 50.000 - - - -
TGr. 66 Ausstellungen, einschließlich Tierschauen
üpl.
532 66
Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeits- arbeit, Ausstellungen des Landes
92.970 92.970 92.970 - - - -
686 66 Zuwendungen für Ausstellungen einschließlich Tierschauen
210.000 112.621 112.621 - - - -
TGr. 76 Dorfwettbewerbe
633 76 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
1.700 1.700 1.700 - - - -
TGr. 98 Kofinanzierung zu EU-Mitteln zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den
Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) sowie des Fischereisektors durch den Europäischen Fischereifonds (EFF)
533 98 Dienstleistungen Außenstehender 1.000.000 - - - - - -
683 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
987.500 987.500 197.500 197.500 197.500 197.500 197.500
- 52 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
883 98 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände **)
1.000.000 120.402 120.402 - - - -
981 98 Verrechnung zwischen den Kapiteln **) 805.000 805.000 805.000 - - - -
0903 Allgemeine Bewilligungen, Gemein- schaftsaufgabe - Rahmenplan 5)
883 02 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für den ländlicher Wegebau
- 38.500 38.500 - - - -
TGr. 61 Regionalmanagement
633 61 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände **)
525.000 76.100 76.100 - - - -
TGr. 62 Flurbereinigung
533 62 Dienstleistungen Außenstehender **) 504.300 76.568 40.000 36.568 - - -
893 62 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland **)
5.000.000 2.200.000 1.100.000 1.100.000 - - -
TGr. 64 Dorferneuerung
883 64 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
- 1.800.000 1.800.000 - - - -
893 64 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 1.000.000 - - - - - -
TGr. 70 Marktstrukturverbesserungen
892 70 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
500.000 - - - - - -
TGr. 72 Naturnahe Waldbewirtschaftung, Einkommensverlustprämie
- 53 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
892 72 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen; Naturnahe
Waldbewirtschaftung **)
2.700.000 931.681 931.681 -
TGr. 74 Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse
683 74 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen;
Mobilitätsprämie für Holz
250.000 113.593 113.593 - - - -
686 74 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland für Verwaltung und Beratung / Geschäftsführung
180.000 38.403 38.403 - - - -
892 74 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
30.000 - - - - - -
TGr. 75 Forstwirtschaftlicher Wegebau
892 75 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen **)
550.000 300.000 300.000 - - - -
TGr. 78 Agrarinvestitionsprogramm
892 78 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
1.000.000 - - - - - -
TGr. 81 Förderung von
Entwicklungsmaßnahmen in Orten (Dörfer und Städte) von 2.500 bis 7.500 Einwohnern im ländlichen Raum, insbesondere von
Infrastrukturmaßnahmen
883 81 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
5.000.000 - - - - - -
893 81 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 2.000.000 - - - - - -
TGr. 98 Kofinanzierung zu ELER 2007 - 2013
- 54 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
683 98 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
5.362.500 7.712.500 1.542.500 1.542.500 1.542.500 1.542.500 1.542.500
892 98 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen **)
1.941.000 2.292.109 1.875.635 416.474 - - -
893 98 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland **)
895.600 910.405 462.605 447.800 - - -
0910 Ämter für Landwirtschaft,
Flurneuordnung und Forsten
533 01 Dienstleistungen Außenstehender für die Flurneuordnungsbehörden **)
3.965.300 2.800.000 2.800.000 - - - -
533 03 Dienstleistungen Außenstehender - Nicht EU-förderfähige MwSt i.R.d.
Förderung der Flurbereinigung **)
879.000 532.000 532.000 - - - -
Epl. 09 insgesamt 37.267.670 22.779.852 13.523.410 3.888.642 1.887.800 1.740.000 1.740.000
Epl. 11 Ministerium der Justiz
1103 Sozialer Dienst der Justiz
681 07 Gefangenen- und Entlassenenfürsorge 300.000 174.254 174.254 - - - -
1105 Justizvollzugsanstalten
891 31 Zuschüsse für Investitionen 235.700 - - - - - -
Epl. 11 insgesamt 535.700 174.254 174.254 - - - -
Epl. 13 Allgemeine Finanzverwaltung
1312 Finanzzuweisungen an die Gemeinden
671 05 Erstattungen für Zinsen und Kosten an die Investitionsbank
3.500.000 - - - - - -
- 55 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
671 07 Erstattungen für Zinsen und Kosten an die Investitionsbank für das Kommunale Entschuldungsprogramm
10.000.000 - - - - - -
671 08 Erstattungen für Tilgungen an die Investitionsbank für das Kommunale Entschuldungsprogramm
20.000.000 - - - - - -
1320 Vermögensverwaltung
831 29 Kapitalzuführungen an Unternehmen mit Landesbeteiligung
14.027.900 - - - - - -
883 01 Zuweisungen für Investitionen an die Stadt Halle
5.219.000 - - - - - -
1330 Investitionen gemäß Zukunfts- investitionsgesetz - ZuInvG 6)
-
883 03 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
200.000.000 - - - - - -
-
TGr. 62 Maßnahmen - Hochbau -
711 62 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
- 38.473.530 34.524.530 3.949.000 - - -
713 62 Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
- - - - - - -
TGr. 63 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ministerium des Innern
812 63 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen
- 4.480.000 2.800.000 1.680.000 - - -
883 63 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
- 7.390.688 7.390.688 - - - -
- 56 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 64 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr
apl.
812 64
Erwerb von sonstigen Geräten und sonstigen beweglichen Sachen
1.150.908 1.150.908 1.150.908 - - - -
883 64 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
- 18.340.092 18.340.092 - - - -
892 64 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
- 250.000 200.000 50.000 - - -
-
894 64 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen
- 500.000 500.000 - - - -
TGr. 66 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums - Hochschulen
812 66 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen
9.525.000 9.525.000 - - - -
894 66 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland
8.686.000 8.686.000 - - - -
TGr. 67 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums - Schulen
883 67 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
65.675.000 61.275.000 4.400.000 - - -
894 67 Zuschüsse an Investitionen an freie Träger
3.943.750 3.943.750 - - - -
TGr. 68 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit
893 68 Zuschüsse an Investitionen an Sonstige 4.000.000 4.000.000 - - - -
- 57 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 75 Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
883 75 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
5.479.537 4.879.537 600.000 - - -
1399 Sonstige Einnahmen und Ausgaben
547 99 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
600.000 - - - - -
-
Epl. 13 insgesamt 254.497.808 167.894.505 157.215.505 10.679.000 - - -
Epl. 14 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
1401 Ministerium
üpl.
532 01
Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit
30.000 30.000 30.000 - - - -
1403 Verkehr
686 01 Zuschüsse zur Stärkung des Logistikstandortes Sachsen-Anhalt durch Vereine und andere Institutionen
50.000 14.400 14.400 - - - -
TGr. 62 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs nach dem Förderalismusreform-Begleitgesetz und dem Gemeindeverkehrsfinanzierungs- gesetz
891 62 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen
8.283.000 8.283.000 2.761.000 2.761.000 2.761.000 - -
TGr. 63 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs nach dem Regionalisierungsgesetz
- 58 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
533 63 Dienstleistungen Außenstehender 6.775.000 6.775.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000 1.355.000
683 63 Zuschüsse für laufende Zwecke des ÖPNV - insbesondere des
Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)
230.417.200 230.417.115 7.105.000 7.211.575 11.062.300 11.255.500 193.782.740
892 63 Zuschüsse für Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr
58.586.000 25.588.130 3.273.685 8.965.545 9.453.808 3.895.092 -
1404 Raumordnung und Landesentwicklung
533 01 Dienstleistungen Außenstehender 50.000 50.000 50.000 - - - -
TGr. 61 INTERREG III B/INTERREG IV B
533 61 Dienstleistungen Außenstehender 30.000 30.000 30.000 - - - -
1405 Allgemeine Aufgaben des Straßenbaus
üpl.
883 01
Zuweisungen für Investitionen an kommunale Baulastträger - gemeindlicher Straßenbau 7)
12.700.000 9.990.340 8.647.340 1.343.000 - - -
TGr. 61 Kommunaler Straßenbau
883 61 Zuweisungen an kommunale Baulastträger
650.000 650.000 - - 650.000 - -
1407 Städtebau
686 03 Zuschüsse für Aufgaben auf dem Gebiet
des Städtebaus
35.000 35.000 35.000 - - - -
883 01 Zuweisungen für Investitionen zur Förderung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen 8)
17.928.000 17.928.000 4.712.000 5.652.000 4.712.000 2.852.000 -
- 59 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
883 03 Zuweisungen zur Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen
8)
23.442.200 23.441.170 6.168.660 8.636.250 4.934.860 3.701.400 -
883 04
Zuweisungen für Investitionen an den öffentlichen Bereich für ein Landes- programm Städtebauförderung im ländlichen Bereich 8)
1.500.000 1.500.000 1.500.000 - - - -
883 07 Zuweisungen für Investitionen an den öffentlichen Bereich für ein
Landesprogramm Städtebauförderung im ländlichen Bereich zur
Kofinanzierung von Mitteln des EFRE IV
2.013.100 2.013.000 2.013.000 - - - -
883 10 Zuweisungen für Investitionen zur Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes
27.510.000 27.510.000 7.230.000 8.676.000 7.230.000 4.374.000 -
1410 Stadtumbau
883 02 Zuweisungen für Investitionen für den Rückbau von Gebäuden im Rahmen des Stadtumbaus 8)
21.365.000 14.869.114 3.875.000 4.521.367 3.875.000 2.597.747 -
883 03 Zuweisungen für Investitionen in Stadtteilen mit besonderem
Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt 8)
6.546.000 6.546.000 1.720.000 2.064.000 1.720.000 1.042.000 -
883 04 Zuweisungen für Investitionen für die städtebauliche Aufwertung in
Umstrukturierungsgebieten im Rahmen des Stadtumbaus 8)
21.365.000 27.861.566 7.261.340 8.472.633 7.261.340 4.866.253 -
apl.
543 61
Internationale Bauausstellung
"Stadtumbau in Sachsen-Anhalt 2010"
(IBA STADTUMBAU) Schlusspräsentation
750.000 750.000 750.000 - - - -
- 60 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
14 13 Landesbetrieb Bau
732 01 Planung und Bauüberwachung von Tiefbaumaßnahmen für
Bundesfernstraßen
3.470.000 3.114.200 2.050.000 1.064.200 - - -
TGr. 61 Baumaßnahmen an Landesstraßen einschließlich begleitender Radwege sowie Verpflichtungen aus Maßnahmen Dritter
731 61 Instandsetzung, Erneuerung, Um-, Aus- und Neubau und begleitende Radwege
8.300.000 6.112.313 5.669.232 443.081 - - -
732 61 Planung und Bauüberwachung 1.500.000 1.290.305 1.168.551 121.754 - - -
733 61 Planung, Instandsetzung, Ersatz und Neubau von Brückenbauwerken
5.000.000 2.437.269 2.241.900 195.369 - - -
892 61 Zuschüsse des Landes für Maßnahmen an Bahnübergängen nach dem
Eisenbahnkreuzungsgesetz
1.000.000 - - - - - -
TGr. 62 Kosten für Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht von Bundesfernstraßen
712 62 Planung und Bauüberwachung von Hochbaumaßnahmen
100.000 - - - - - -
732 62 Planung und Überwachung von Tiefbaumaßnahmen
8.600.000 7.799.727 7.313.727 486.000 - - -
Epl. 14 insgesamt 467.995.500 425.035.649 76.974.835 61.968.774 55.015.308 35.938.992 195.137.740
Epl. 15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt
1501 Ministerium
533 01 Dienstleistungen Außenstehender 140.000 39.856 39.856 - - - -
- 61 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
15 02 Allgemeine Bewilligungen
533 10 Dienstleistungen Außenstehender - Natura 2000
220.000 219.862 219.862 - - - -
883 02 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden - Wasser / Abwasser
1.500.000 74.000 74.000 - - - -
894 53 Zuweisungen an Unterhaltspflichtige von Gewässern II. Ordnung gemäß § 122 WG LSA
500.000 - - - - - -
TGr. 62 Nicht EU-förderfähige Mehrwertsteuer
üpl.
533 62
Dienstleistungen Außenstehender - Pflichtaufgabenerledigung durch das Landesamt für Umweltschutz Halle
133.877 133.877 45.663 88.214 - - -
683 62 Mehrwertsteuer ELER-Anteil -
Zuschüsse für laufende Zwecke (Natura 2000)
1.300.000 704.224 536.245 167.979 - - -
684 62 Mehrwertsteuer ELER-Anteil - Zuweisungen für laufende Zwecke (WRRL)
4.845.000 - - - - - -
685 62 Mehrwertsteuer EFF-Anteil - Förderung von öffentlichen Einrichtungen (WRRL)
114.600 - - - - - -
üpl.
883 62
Mehrwertsteuer ELER-Anteil - Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden (Natura 2000 und WRRL)
73.792 73.792 56.285 17.506 - - -
893 62 Mehrwertsteuer ELER-Anteil -
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige (Hochwasserschutz)
2.000.000 - - - - - -
TGr. 63 Förderung von
Umweltschutzmaßnahmen
- 62 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
883 63 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
10.000 - - - - - -
893 63 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 1.600.000 1.484.534 61.931 86.880 69.721 159.725 1.106.277
TGr. 64 BTL-Forum (synthetischer Kraftstoff aus Biomasse)
533 64 Dienstleistungen Außenstehender 30.000 - - - - - -
TGr. 66 Ausbau der Umweltallianz Sachsen- Anhalt
533 66 Dienstleistungen Außenstehender 10.000 6.000 6.000 - - - -
TGr. 68 Wasserwirtschaftliche Maßnahmen 9)
893 68 Zuschüsse für Investitionen für
wasserwirtschaftliche Maßnahmen **) 1.975.000 2.385.000 1.200.000 1.185.000 - - -
TGr. 69 Förderung des freiwilligen ökologischen Jahres ohne EU-Beteiligung
684 69 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine und Gesellschaften
175.600 175.560 175.560 - - - -
685 69 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen
193.100 193.056 193.056 - - - -
TGr. 70 Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LArgA)
547 70 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
3.000 - - - - - -
TGr. 71 Der Klimawandel und seine Folgen - Strategien für Sachsen-Anhalt
533 71 Dienstleistungen Außenstehender 30.000 29.992 29.992 - - - -
- 63 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 73 Forschung und Innovation im Umweltbereich
533 73 Dienstleistungen Außenstehender 50.000 - - - - - -
686 73 Zuschüsse für Forschung und Innovation
50.000 - - - - - -
TGr. 74 Umsetzung EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
533 74 Dienstleistungen Außenstehender 3.500.000 997.872 997.872 - - - -
TGr. 83 Sanierung des Arendsees
533 83 Dienstleistungen Außenstehender 200.000 159.333 159.333 - - - -
1504 Landesamt für Umweltschutz Halle
533 01 Dienstleistungen Außenstehender 14.000 - - - - - -
1509 Umwelt - und Naturschutzverwaltung
533 01 Dienstleistungen Außenstehender 140.000 29.962 29.962 - - - -
1511 Kofinanzierungen zur EU- Förderperiode 2007 bis 2013
TGr. 71 Landesmittel zur Kofinanzierung des ELER - Natura 2000
üpl.
633 71
Sonstige Zuweisungen an Gemeinden 283.800 283.800 185.224 98.576 - - -
683 71 Zuschüsse für laufende Zwecke an diverse Unternehmen
2.940.000 312.253 231.097 81.156 - - -
üpl.
685 71
Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen
97.611 97.611 73.068 24.542 - - -
üpl.
883 71
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände
93.721 93.721 70.687 23.035 - - -
- 64 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
üpl.
893 71
Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 24.816 24.816 24.816 - - - -
üpl.
981 71
Pflichtaufgabenerledigung durch das Landesamt für Umweltschutz Halle
766.045 766.045 524.785 241.261 - - -
TGr. 72 Landesmittel zur Kofinanzierung des ELER - Umweltbildung / nachhaltige Entwicklung
633 72 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden 6.000 - - - - - -
TGr. 73 Zuschüsse für wasserwirtschaftliche Maßnahmen zur Kofinanzierung des ELER - Hochwasserschutz/WRRL/
Abwasser
683 73 Zuschüsse für laufende Zwecke an diverse Unternehmen (nur
Landesmittel)
225.000 219.027 43.805 43.805 43.805 43.805 43.805
893 73 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 2.000.000 - - - - - -
TGr. 75 Landesmittel zur Kofinanzierung des EFF - Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
685 75 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen
201.000 - - - - - -
TGr. 81 Landesmittel zur Kofinanzierung des ESF - Umweltbildung/nachhaltige Entwicklung (Nord)
633 81 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden 40.000 22.861 22.861 - - - -
TGr. 82 Landesmittel zur Kofinanzierung des ESF - Umweltbildung/nachhaltige Entwicklung (Süd)
684 82 Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände
20.000 7.500 7.500 - - - -
- 65 - Anlag
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 83 Zuschüsse zur Kofinanzierung des ESF - Freiwilliges Ökologisches Jahr (Nord)
684 83 Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände
40.900 40.900 40.900 - - - -
Epl. 15 insgesamt 25.546.863 8.575.455 5.050.361 2.057.954 113.526 203.530 1.150.082
Epl. 20 Hochbau
2003 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen)
TGr. 61 Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
711 61 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
7.000.000 6.944.939 6.944.939 - - - -
TGr. 62 Große Neu-, Um- und
Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private
Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte
713 62 Erschließungs- und Baukosten 21.000.000 14.066.500 13.796.100 270.400 - - -
2004 Hochbau Hochschulen
TGr. 61 Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauen
711 61 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
3.600.000 1.966.600 1.966.600 - - - -
TGr. 62 Große Neu-, Um- und
Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private
Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte
713 62 Erschließungs- und Baukosten 79.100.000 - - - - - -
- 66 -
1 2 3 4 5 6 7 8 9
TGr. 98 Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE)- Förderperiode 2007 - 2013
713 98 Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
9.245.000 1.965.850 1.266.250 699.600 - - -
812 98 Kosten für erstmalige Einrichtung 375.000 223.900 34.500 189.400 - - -
Epl. 20 insgesamt 120.320.000 25.167.789 24.008.389 1.159.400 - - - gesamt 1.388.702.131 916.866.857 350.261.635 168.098.425 149.418.530 47.026.468 202.061.798
1) Gemäß HV bei Kapitel 0786 dürfen VE zulasten aller Titel des Kapitels 0786 eingegangen werden.
2) Gemäß HV bei Kapitel 0804 Titel 684 68 darf die VE zu Lasten aller Titel der TGr. 68 eingegangen werden.
3) Gemäß HV bei Kapitel 0804 686 69 darf die VE zu Lasten der Titel 686 69 und 893 69 eingegangen werden.
4) Gemäß HV bei Kapitel 0804 Titel 683 98 darf die VE zu Lasten aller Titel der TGr. 98 eingegangen werden.
5) Gemäß § 8 Abs. 2 HG 2008/2009 sind die für die Gemeinschaftsaufgabe ""Verbesserung des Agrar- und Küstenschutzes" zur Verfügung stehenden VE im Kapitel 0903 innerhalb des veranschlagten Gesamtrahmens gegenseitig deckungsfähig.
6) Gemäß HV am Kapitel 1330 darf die bei Kapitel 1330 Titel 883 03 ausgebrachte VE zu Lasten aller Titel der TGr. 61 bis 75 in Anspruch genommen werden
7) Gemäß HV bei Kapitel 1405 Titel 883 01 dürfen VE ohne Einwilligung des MF eingegangen werden.
8) Gemäß HV bei Kapitel 1407 Titel 883 01 sind die VE jeweils gegenseitig deckungsfähig: Kapitel 1407 Titel 883 01, 883 03, 883 05, 883 10, 883 11, 883 12 und Kapitel 1410 Titel 883 02, 883 03, 883 04, 883 05, 883 06, 883 08.
9) Gemäß HV bei Kapitel 1502 TGr. 68 ist die VE gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 1511 Titel 684 73 und 893 73.
*) Die VE war aufgrund der Haushaltssperre 2009 gesperrt, ein Antrag zur Freigabe der VE wurde nicht gestellt.
**) Aufgrund einer Fehlinterpretation der einschlägigen haushaltsrechtlichen Vorschriften durch das Ressort erfolgten bei diesen Haushaltsstellen VE-Inanspruchnahmen, die zwar im Rahmen des Haushaltsplanes 2009 lagen, für die aber die erforderlichen Einwilligungen gemäß § 38 Abs. 2 LHO i.V.m. Anschnitt IV HFE 2009 nicht eingeholt wurden. Die in Anspruch genommenen VE sind im Rahmen der veranschlagten Ansätze des Doppelhaushaltes 2010/2011 und der Mittelfristigen Finanzplanung in den Einzelplänen abgedeckt. Ein Schaden ist dem Land nicht entstanden.