Kapitel Öffentliche Berufskollegs

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05 410

Öffentliche Berufskollegs

1. Dieses Kapitel ist der Budgeteinheit 0520 zugeordnet.

2. Siehe Vermerke Nr. 2 und Nr. 3 bei Kapitel 05 075.

E i n n a h m e n

Verwaltungseinnahmen

119 01 127 Vermischte Einnahmen. . . 231 000 231 000 — 169 Übrige Einnahmen

231 00 127 Sonstige Zuweisungen vom Bund. . . — — — 87

Gesamteinnahmen Kapitel 05 410. . . 231 000 231 000 — 256

(2)

Zu Kapitel 05 410:

Hier sind veranschlagt: Berufskollegs einschließlich Berufsgrundschuljahr und Vorklasse, Berufsfachschulen einschließlich Höherer Berufsfachschulen, Fachoberschulen und Fachschulen.

Am 15. Oktober 2018 waren 244 (244) öffentliche Berufskollegs vorhanden.

Schulform Stand Haushalt 2019 Haushalt 2020

15.10. 2018 Voraussicht- Voraussicht- -Schüler- licher Stand licher Stand 15.10. 2019 15.10. 2020 -Schüler- -Schüler-

Teilzeit Einfachqualifikation 296.194 290.994 300.852

Teilzeit Einfachqualifikation (halbjährlich endende Bildungsgänge) 14.755 14.170 14.481

Teilzeit Doppelqualifikation 20.161 24.206 18.289

Teilzeit Doppelqualifikation (halbjährlich endende Bildungsgänge) 461 733 476

Vollzeit Einfachqualifikation 105.397 112.923 109.601

Vollzeit Einfachqualifikation (halbjährlich endende Bildungsgänge) 167 159 165

Vollzeit Doppelqualifikation 66.339 67.883 63.391

Vollzeit Doppelqualifikation (halbjährlich endende Bildungsgänge) 409 492 473

Dreijährige Fachschule 3.874 3.962 3.864

Zusammen 507.757 515.522 511.592

Schulen nach § 124 Abs. 4 SchulG 1.225 1.118 1.220

Berufskollegs insgesamt 508.982 516.640 512.812

Zu Titel 119 01:

Es handelt sich im Wesentlichen um Einnahmen aus Schadensersatzansprüchen.

Zu Titel 231 00:

Veranschlagt sind vom Bund zu tragende Personalausgaben für Lehrkräfte, die unter Fortzahlung der Dienstbezüge an Europaschulen bzw. zum Bun- desministerium für Verteidigung beurlaubt sind.

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A u s g a b e n

Personalausgaben

422 01 127 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten,

Richterinnen und Richter. . . 1 192 111 500 1 212 312 300 -20 200 800 969 441 Planstellen

2020 2019

Bes.Gr. A 16

248 248 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor -eines Berufskollegs mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern-

davon 2 (2) Stellen ohne Besoldungsaufwand

davon 3 (3) Stellen ku nach Bes.Gr. A 13 - Studienrätin, Studienrat - mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe II bei entsprechender Verwendung -

Bes.Gr. A 15

2 2 Studiendirektorin, Studiendirektor -als Leiterin oder Leiter eines Berufskollegs mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern-

Studiendirektorin, Studiendirektor -als Leiterin oder Leiter eines Berufskollegs mit bis zu 80 Schülerinnen und Schülern-

246 246 Studiendirektorin, Studiendirektor -als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leitung eines Berufskollegs mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern-

davon 3 (3) Stellen ku nach Bes.Gr. A 13 - Studienrätin, Studienrat - mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe II bei entsprechender Verwendung -

2 2 Studiendirektorin, Studiendirektor -als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leitung eines Berufskollegs mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern- 2.880 2.830 Studiendirektorin, Studiendirektor -als Fachberaterin oder Fachberater in der

Schulaufsicht, als Fachleiterin oder Fachleiter an Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung oder zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben-

davon 234 (228) Stellen ohne Besoldungsaufwand (Fachleiterinnen, Fachleiter)

Davon kann 1 (1) Planstelle mit einer Stelleninhaberin, einem Stelleninhaber der Bes.Gr. A 15 Fußnote 3 besetzt werden.

3.130 3.080 Planstellen Bes.Gr. A 14

8.800 8.725 Oberstudienrätin, Oberstudienrat -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe II bei entsprechender Verwendung-

Bes.Gr. A 13

6.650 7.221 Studienrätin, Studienrat -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe II bei entsprechender Verwendung-

Davon können 200 (200) Stellen auch mit Lehrkräften der Bes.Gr. A 13 BA Lehrerin, Lehrer mit der Befähigung für das Lehramt für Sonderpädagogik besetzt werden.

Bes.Gr. A 13

220 220 Lehrerin, Lehrer -mit der Befähigung für ein sonderpädagogisches Lehramt-

Diese Stellen können auch mit Lehrkräften der BesGr. A 13 EA Studienrätin, Studienrat besetzt werden, wenn diese zur Umsetzung der Inklusion an Berufskollegs eingesetzt werden.

8 8 Lehrerin, Lehrer -mit der Befähigung für das Lehramt an Grund-, Haupt- und Realschulen und den entsprechenden Jahrgangsstufen der Gesamtschulen-

30 30 Realschullehrerin, Realschullehrer

258 258 Planstellen

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Zu den Personalausgaben:

Der Veranschlagung der Lehrerstellen liegt folgende Berechnung zugrunde:

Schüler Schüler Vorjahr Stellen Stellen

je Lehrerstelle 2020 2019

Teilzeit Einfachqualifikation 298.977 41,64 41,64 7.180 6.937

Ausbildung nach § 66 BBiG/§ 42 m HWO (SLR analog FÖS BK) 1.875 31,60 31,60 59 68

Teilzeit Einfachqualifikation (halbjährlich endende Bildungsgänge) 14.481 83,28 83,28 174 170

Teilzeit Doppelqualifikation 18.289 38,37 38,37 477 631

Teilzeit Doppelqualifikation (halbjährlich endende Bildungsgänge) 476 76,74 76,74 6 10

Vollzeit Einfachqualifikation 109.601 16,18 16,18 6.774 6.979

Vollzeit Einfachqualifikation (halbjährlich endende Bildungsgänge) 165 32,36 32,36 5 5

Vollzeit Doppelqualifikation 63.391 14,34 14,34 4.421 4.734

Vollzeit Doppelqualifikation (halbjährlich endende Bildungsgänge) 473 28,68 28,68 16 17

Dreijährige Fachschule 3.864 27,28 27,28 142 145

Grundstellenzahl 511.592 – – 19.254 19.696

Dazu als Zuschläge zur Grundstellenzahl:

a) für fachpraktische Unterweisungen in schulischen Berufsausbildungsgängen an dem staatlichen Berufskolleg in Rheinbach

170 (560) Schülerinnen, Schüler in 8 (27) Klassen: 8 x 0,5 = 4 14

b) Schulleitungsentlastung Fortbildung 10 10

c) Ausbau der Leitungszeit 161 161

d) Multiprofessionelle Teams und Mehrbedarfsstellen zur Unterstützung der Inklusion (LES) 400 400

e) Mehrbedarfsstellen für die Inklusion außerhalb LES (Doppelzählung) 27 30

f) Multiprofessionelle Teams zur Begleitung der Beschulung zugewanderter Jugendlicher 300 300

g) Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Berufliche Bildung 450 450

Stellen für den Unterrichtsbedarf 20.606 21.061

Anrechnung des bedarfsdeckenden Unterrichts der Referendarinnen, Referendare -199 -199

Stellen für den Unterrichtsbedarf insgesamt 20.407 20.862

Dazu zum Ausgleich

a) für Studiendirektorinnen, Studiendirektoren, die als Fachleiterinnen, Fachleiter an Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung (inkl. Praxissemester) tätig sind und deren Besoldungsaufwand bei Kapitel 05 075 Titel 422 10 veranschlagt ist (1/2 von 468 (456) Stellen)

234 228

b) für Lehrerinnen, Lehrer, die gemäß § 42 LPVG/§ 96 Abs. 4 SGB IX freigestellt sind 64 64

c) für Lehrkräfte, die gem. RdErlass vom 15.8.1985 in angegliederten Berufsschulklassen der Justizvollzugsanstal- ten tätig sind, und für die Betreuung der Haftentlassenen zur Wiedereingliederung in eine berufliche Qualifizierung

30 30

d) für die EU-Geschäftsstellen der Bezirksregierungen für die Beratung und Betreuung der Berufskollegs und Schul- träger bei der Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen aus EU-Mitteln

14 11

e) Aufgaben im Rahmen des KMK-Fremdsprachenzertifikates 4 –

f) für Lehrerinnen, Lehrer, denen die Vorgriffsstunde erstattet wird 9 13

Stellen an Schulen 20.762 21.208

Sonstige Stellen

für Lehrerinnen, Lehrer, die an andere Landeseinrichtungen abgeordnet sind (ohne Besoldungsaufwand) 28 28

Stellen insgesamt 20.790 21.236

Es werden ausgebracht: 2020 2019

Planmäßige Beamtinnen, Beamte 20.670 21.116

Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer 120 120

Zusammen 20.790 21.236

(5)

Bes.Gr. A 12

16 16 Fachlehrerin, Fachlehrer mit der Befähigung für die Laufbahn -der Technischen Lehrerin oder des Technischen Lehrers an Berufskollegs-

12 12 Lehrerin, Lehrer -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe I bei entsprechender Verwendung-

Sportlehrerin, Sportlehrer -an einer allgemeinbildenden Schule, an einem Berufskolleg oder an einer Förderschule-

395 395 Lehrerin, Lehrer -an allgemeinbildenden Schulen-

423 423 Planstellen

Bes.Gr. A 11

davon 52 (44) Stellen ku nach Bes.Gr. A 10 - Fachlehrerin, Fachlehrer - Technische Lehrerin, Technischer Lehrer -

16 16 Fachlehrerin, Fachlehrer mit der Befähigung für die Laufbahn -der Fachlehrerin oder des Fachlehrers an Berufskollegs als Fachberaterin oder Fachberater-

5 5 Fachlehrerin, Fachlehrer mit der Befähigung für die Laufbahn -der Fachlehrerin oder des Fachlehrers an Förderschulen-

184 184 Fachlehrerin, Fachlehrer mit der Befähigung für die Laufbahn -der Werkstattlehrerin oder des Werkstattlehrers-

349 341 Planstellen

Bes.Gr. A 10

3 3 Fachlehrerin, Fachlehrer mit der Befähigung für die Laufbahn -der Fachlehrerin oder des Fachlehrers an Berufskollegs-

479 487 Planstellen

Bes.Gr. A 9

2 2 Fachlehrerin, Fachlehrer mit der Befähigung für die Laufbahn -der Fachlehrerin oder des Fachlehrers an Berufskollegs-

333 333 Planstellen

20.670 21.116 Planstellen davon

— Dienstwohnungsinhaber

Gliederung nach Laufbahngruppen 18.828 19.274 Laufbahngruppe 2.2

1.842 1.842 Laufbahngruppe 2.1

— — Laufbahngruppe 1.2

— — Laufbahngruppe 1.1

(6)

Zu Titel 422 01:

Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen

Bes.Gr. Erläuterungen Zugang Abgang

A 15 Hebung aus A 14 nach dem Stellenschlüssel 50 –

A 14 Hebung nach A 15 nach dem Stellenschlüssel – 50

A 14 Hebung aus A 13 EA nach dem Stellenschlüssel 125 –

A 13 EA Stellen ohne Besoldungsaufwand für Fachleiterinnen, Fachleiter für schulpraktische Leh- rerausbildung einschl. Praxissemester (vgl. Erläuterungen zu Kapitel 05 075 Titel 422 10)

6 –

A 13 EA Hebung nach A 14 nach dem Stellenschlüssel – 125

A 13 EA Minderbedarf wegen Rückgabe der Vorgriffsstunde – 4

A 13 EA Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der Veränderung der Berechnungs- grundlagen

– 442

A 13 EA Minderbedarf bei den Mehrbedarfsstellen fü die Inklusion außerhalb LES (Doppelzählung) – 3

A 13 EA fachpraktische Unterweisungen Theodor-Reuter-Berufskolleg Iserlohn – 10

A 13 EA EU-Geschäftsstellen (zusätzlicher Bedarf) 3 –

A 13 EA KMK Fremdsprachenzertifikat (Aufgabenzuwachs) 4 –

A 11 Hebung aus A 10 T nach dem Stellenschlüssel 8 –

A 10 Hebung nach A 11 T nach dem Stellenschlüssel – 8

Zusammen 196 642

Übersicht über die Planstellen ohne Besoldungsaufwand

Grund der Ausbringung Bes.Gr. Bes. Gr. Bes. Gr. Bes. Gr. 2020 2019

A 16 A 15 A 14 A 13 EA

(Ober- (Studien- (Ober- (Studien-

studiendirektorin, studienrätin, rätin, direktorin, Studien- Ober- Studienrat)

Ober- direktor) studienrat) studien-

direktor) Abordnungen an andere Landeseinrichtungen:

Qualitäts- und UnterstützungsAgentur - Landesinstitut für Schule (QUA-LiS NRW)

1 1 1 1 4 4

Universitäten, Fachhochschulen – – 5 6 11 11

Ministerium des Innern (Qualitätsanalyse) 1 – – – 1 1

Ministerium für Schule und Bildung – 6 5 1 12 12

Zwischensumme 2 7 11 8 28 28

Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung – 234 – – 234 228

Insgesamt 2 241 11 8 262 256

(7)

Leerstellen

2020 2019

Bes.Gr. A 16

4 4 Oberstudiendirektorin, Oberstudiendirektor -eines Berufskollegs mit mehr als 360 Schülerinnen und Schülern-

Bes.Gr. A 15

51 49 Studiendirektorin, Studiendirektor -als Leiterin oder Leiter eines Berufskollegs mit mehr als 80 bis zu 360 Schülerinnen und Schülern-

Studiendirektorin, Studiendirektor -als Fachberaterin oder Fachberater in der Schulaufsicht, als Fachleiterin oder Fachleiter an Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung oder zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben-

Bes.Gr. A 14

164 169 Oberstudienrätin, Oberstudienrat -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe II bei entsprechender Verwendung-

Bes.Gr. A 13

361 395 Studienrätin, Studienrat -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe II bei entsprechender Verwendung-

Bes.Gr. A 12

13 8 Lehrerin, Lehrer -an allgemeinbildenden Schulen- Bes.Gr. A 11

Fachlehrerin, Fachlehrer mit der Befähigung für die Laufbahn -der Technischen Lehrerin oder des Technischen Lehrers an Berufskollegs-

Bes.Gr. A 10

Fachlehrerin, Fachlehrer mit der Befähigung für die Laufbahn -der Werkstattlehrerin oder des Werkstattlehrers-

Fachlehrerin, Fachlehrer mit der Befähigung für die Laufbahn -der Fachlehrerin oder des Fachlehrers an Berufskollegs-

Bes.Gr. A 9

Fachlehrerin, Fachlehrer mit der Befähigung für die Laufbahn -der Fachlehrerin oder des Fachlehrers an Berufskollegs-

638 673 Leerstellen

(8)

Leerstellen für Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter Beurlaubung wegen

Bes. Gr.

fam. Gründe, Elternzeit

§ 64 LBG

§ 7 LRiStaG

§ 6 MuSchEltZV

(Familien-) Pflegezeit

§ 67 LBG

§ 10 LRiStaG

arbeitsmarktpol.

Gründe

§ 70 LBG

§ 8 LRiStaG

sonstige Gründe

Erläuterungen

Gesamt

2020 Gesamt

2019

A 16 – – – 1 - Oberstudiendirektorin, Oberstudiendi-

rektor - (Jahresfreistellung)

1 1

A 16 1 – – – - Oberstudiendirektorin, Oberstudiendi-

rektor -

1 1

A 16 – – – 2 - Oberstudiendirektorin, Oberstudiendi-

rektor - (Deutscher Bundestag)

2 2

A 15 – – – 7 - Studiendirektorin, Studiendirektor -

(Entwicklungsländer)

7 7

A 15 16 – 3 – - Studiendirektorin, Studiendirektor - 19 19

A 15 – – – 18 - Studiendirektorin, Studiendirektor -

(Jahresfreistellung)

18 16

A 15 – – – 7 - Studiendirektorin, Studiendirektor - (5

Landtag NRW, 2 Fraktionsdienst)

7 7

A 14 – – – 25 - Oberstudienrätin, Oberstudienrat - (11

Auslandsschuldienst, 14 Entwicklungs- länder)

25 25

Altersteilzeit-Freistellungsphase, 57 Jah- resfreistellung)

63 68

Landtag NRW, 1 GEW)

3 3

A 14 70 – 3 – - Oberstudienrätin, Oberstudienrat - 73 73

A 13 EA – – – 16 - Studienrätin, Studienrat - (6 Auslands-

schuldienst, 10 Entwicklungsländer)

16 16

A 13 EA – – – 4 - Studienrätin, Studienrat - (Landtag

NRW)

4 4

A 13 EA – – – 33 - Studienrätin, Studienrat - (2 Altersteil-

zeit-Freistellungsphase, 31 Jahresfrei- stellung)

33 67

A 13 EA 305 – 3 – - Studienrätin, Studienrat - 308 308

A 12 5 – – – - Lehrerin, Lehrer - 5 5

A 12 – – – 8 - Lehrerin, Lehrer - (5 Altersteilzeit-Frei-

stellungsphase, 3 Jahresfreistellung)

8 3

A 11 – – – 6 - Fachlehrerin, Fachlehrer - (5 Altersteil-

zeit-Freistellungsphase, 1 Jahresfreistel- lung)

6 6

A 10 – – – 7 - Fachlehrerin, Fachlehrer - (6 Altersteil-

zeit-Freistellungsphase, 1 Jahresfreistel- lung)

7 8

A 10 5 – – – - Fachlehrerin, Fachlehrer - 5 5

A 9 EA – – – 21 - Fachlehrerin, Fachlehrer - (Altersteil-

zeit-Freistellungsphase)

21 23

A 9 EA 5 – – 1 - Fachlehrerin, Fachlehrer - 6 6

Gesamt 407 – 9 222 638 673

(9)

(10)

Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Leerstellen

Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang

A 15 Jahresfreistellung 4 –

A 15 Altersteilzeit-Freistellungsphase – 2

A 14 Altersteilzeit-Freistellungsphase – 15

A 13 EA Jahresfreistellung – 15

A 13 EA Altersteilzeit-Freistellungsphase – 19

A 12 Altersteilzeit-Freistellungsphase 4 –

A 10 Jahresfreistellung – 1

A 9 Jahresfreistellung – 2

Zusammen 19 54

(11)

427 10 127 Entgelte für nebenamtliche und nebenberufliche Tätigkeit — — — — 428 01 127 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. . . 279 826 500 270 791 700 +9 034 800 362 479 443 01 841 Fürsorgeleistungen. . . 607 800 583 400 +24 400 553

Siehe Deckungsvermerk bei Titel 633 30.

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen)

633 00 127 Zuweisungen gemäß § 124 Abs. 4 Schulgesetz. . . 4 155 100 4 014 600 +140 500 3 736 Rückzahlungen überzahlter Zuwendungsbeträge werden hier verein-

nahmt.

633 10 127 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für

Berufskollegs aufgrund von Verträgen. . . 300 000 300 000 — 145 Rückzahlungen überzahlter Zuwendungsbeträge werden hier verein-

nahmt.

633 30 111 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindever-

bände. . . — — — 14 Abweichend von § 25 Abs. 2 Haushaltsgesetz dürfen Ausgaben in Höhe

der Einsparungen bei Titel 443 01 geleistet werden.

685 10 127 Zuschüsse gemäß § 124 Abs. 4 Schulgesetz. . . 530 000 570 000 -40 000 565 Rückzahlungen überzahlter Zuwendungsbeträge werden hier verein-

nahmt.

Gesamtausgaben Kapitel 05 410. . . 1 477 530 900 1 488 572 000 -11 041 100 1 336 934

(12)

Zu Titel 427 10:

Veranschlagt sind Entgelte für Gehörlosendolmetscherinnen, Gehörlosendolmetscher.

Zu Titel 428 01:

Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

haushaltstechnische Stellensoll Stellensoll mehr (+) /

Einreihung vergleichbar 2020 2019 weniger (–)

Laufbahngruppe 2.1 120 120 –

Gesamt 120 120 –

Es handelt sich um Stellen für Fachlehrerinnen, Fachlehrer ohne die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen zur Übernahme in das Beamten- verhältnis.

Zu Titel 443 01:

Veranschlagt sind u.a. Mittel für die Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte und sonstige Amtsträgerinnen und Amtsträger nach dem LBeamtVG, Entschädigungen an Bedienstete für im Dienst erlittene Sachschäden, sowie für Kosten der Röntgenreihenuntersuchungen und der Schutzimpfungen für Bedienstete.

Veranschlagt nach dem voraussichtlichen Bedarf.

Zu Titel 633 00:

Veranschlagt für folgende Schulen in der Trägerschaft der Landschaftsverbände:

Zuweisungen (EUR)

Fachschule für Heilpädagogik und für Sozialpädagogik in Hamm 1.877.600

Berufskolleg des Landschaftsverbandes Rheinland in Düsseldorf 2.277.800

Zusammen 4.155.400

Zu Titel 633 10:

Veranschlagt für das Hans-Schwier-Berufskolleg in Gelsenkirchen.

Zu Titel 633 30:

Für Erstattungen von Kosten der Schulträger, zu denen das Land aufgrund seiner Fürsorgepflicht nach dem Schwerbehindertengesetz verpflichtet ist (BASS 21-06 Nr. 1 II Ziff. 3.2).

Zu Titel 685 10:

Veranschlagt für 3 (3) Fachschulen (Bergschulen Bochum und Frechen, Fachschule für den Außenhandel in Köln), 1 (1) Berufsschule (Berufsschule der Schornsteinfegerinnung Hagen) sowie für die Erstattung von Versorgungsbezügen für die vor dem 1.1.1978 bzw. 1.1.1983 in den Ruhestand getretenen Lehrkräfte der IHK Bochum und der Lehrkräfte der im Jahre 1988/89 geschlossenen Bergschulen.