Fachausschuss „Umwelt und Klimaschutz“ Nr. 2 (2019-2023) am 10.02.2020 Seite | 1
Noch nicht vom Fachausschuss genehmigtes
Protokoll Nr.2 (2019-2023)
der öffentliche Sitzung des Fachausschusses „Umwelt und Klimaschutz“ des Beirates Schwachhausen am 10.02.2020 im großen Sitzungssaal des Ortsamtes
Beginn: 18:30 Uhr Ende: 19:30 Uhr Anwesend waren:
a) vom Fachausschuss Miriam Benz Gudrun Eickelberg Jörg Henschen Malte Lier Florian Sieglin
Markus Hagel (i.V. für Maximilian Thieme)
b) als beratende Fachausschussmitglieder Frank Bergmann
c) vom Ortsamt Dr. Karin Mathes Maximilian Hartmann
Die schriftlich vorliegende Tagesordnung wird ohne Änderung genehmigt.
Das Protokoll Nr. 1 der Fachausschusssitzung am 18.11.2019 wird ebenfalls genehmigt.
TOP 1: Entwicklung von Klimaschutzprojekten für Schwachhausen
Zu diesem Tagesordnungspunkt hat die GRÜNE-Fraktion eine Projektidee erarbeitet. Die Bei- ratssprecherin Frau Eickelberg berichtet von einem Gespräch mit Herrn Tim Großmann, dem Direktor des Bürgerparks, welches sie auf dem Neujahrsempfang des Beirates geführt hatte.
Laut Großmann verliere der Bürgerpark rund ein Drittel seines Baumbestandes. Das läge zum einen an natürlichen altersbedingten Abgängen, aber auch an Trockenheit und invasiven Ar- ten. Letztere Gründe seien auf den Klimawandel zurückzuführen. Besonders betroffen von dieser Problematik sei der Baumbestand hinter dem Eichhörnchenrevier. Die GRÜNEN stre- ben daher eine großangelegte Informationsveranstaltung an, die man auch in Kooperation mit dem ebenfalls betroffenen Beirat aus Findorff organisieren könne. Zu dieser Informationsver- anstaltung wolle man auch Experten und Expertinnen, die bestens über die genannte Proble- matik Bescheid wissen, einladen. In Zusammenhang dessen weist Frau Dr. Mathes darauf hin, dass man sich auf der letzten Ausschusssitzung mit der gleichen Problematik bezüglich der Straßenbäume befasst habe und diese in ganz Schwachhausen vorzufinden sei. Man solle die Informationsveranstaltung daher nicht auf den Baumbestand des Bürgerparks begrenzen,
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sondern könne die Gesamtheit der Auswirkungen des Klimawandels auf Baumbestände am Beispiel des Stadtteils Schwachhausen aufzeigen. Aus dem Ausschuss kommt auch noch die Anregung, dass man die Informationsveranstaltung in regelmäßigen Abständen durchführen könnte, um die Entwicklung des Baumsterbens und der Baumpflege aufzuzeigen. Außerdem solle die Veranstaltung deutlich machen, dass in den Haushalten 2020/2021 mehr Gelder für den Baumschutz eingestellt werden müssen. Die Projektidee als solche wird von dem Aus- schuss wohlwollend zur Kenntnis genommen. Frau Eickelberg erklärt sich bereit die federfüh- rende Leitung zu übernehmen und in Kontakt mit Herrn Großmann und dem Beirat Findorff zu treten. Aus dem Ausschuss erhält sie Unterstützung von den Herren Hagel, Lier und Bergmann.
TOP 2: Verschiedenes
Frau Dr. Mathes fragt den Ausschuss mit welchen Themen er sich befassen wolle. Herr Henschen erläutert, dass er es für angemessen halte, wenn sich der Ausschuss beispiels- weise mit der Gestaltung des öffentlichen Grüns in Schwachhausen befasse mit dem Ziel, dem Insektensterben entgegen zu wirken. Der Ausschuss ist sich einig, das Thema auf die Tages- ordnung einer der nächsten Sitzungen zu setzten.
Die GRÜNE-Fraktion bringt zwei Themenvorschläge ein. Laut ihr solle man sich mit dem Stadt- teilbudget „Grün“, den Pflegestufen1 öffentlicher Grünanlagen2 in Schwachhausen befassen und ggf. prüfen inwiefern die Pflege der Pflegestufe entspricht. Der zweite Themenvorschlag befasst sich mit der geplanten Fernwärmetrasse. Da für die Trasse Bäume weichen müssen, sei die swb AG gesetzlich dazu verpflichtet Kompensationsmaßnahmen durchzuführen. Diese wolle man in der nächsten Sitzung des Fachausschusses mit Vertretern*innen der swb AG vorberaten, sodass daraus entstehende Anregungen in den Genehmigungsantrag, der, wie Frau Dr. Mathes berichtet, nicht vor Mai eingereicht werden solle, eingearbeitet werden kön- nen. Die Themenvorschläge treffen im Ausschuss auf Konsens.
In Zusammenhang mit der Fernwärmetrasse informiert Herr Henschen über eine öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung der SPD-Ortsvereine Schwachhausen-West und Schwachhausen-Nord. Auf der Veranstaltung gehe es um die geplante Fernwärmetrasse und die damit verbundenen Auswirkungen auf den Stadtteil Schwachhausen. Stattfinden wird die Veranstaltung am Montag, den 24.02.2020 um 19:00 Uhr in der Begegnungsstätte Sparer- Dank, Biermannstraße 15.
Frau Dr. Mathes weist die CDU-Fraktion darauf hin, dass möglichst in der kommenden Sitzung die Sprecherstellvertretung nachgewählt werden sollte und die CDU eine*n Kandidat*in be- nennen möge.
Vorsitz Protokoll
Dr. Mathes Hartmann
1Informationen zu den einzelnen Pflegestufen finden Sie unter: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau | Pflege & Unterhaltung
2 Zu pflegende Grünanlagen könne Sie Anlage 1 entnehmen.
