BESCHLÜSSE DER 16. SITZUNG DES KANTONSRATS (9.11.21, 8.30-12.30 H)

(1)

BESCHLÜSSE DER 16. SITZUNG DES KANTONSRATS (9.11.21, 8.30-12.30 H)

WAHLGESCHÄFTE

# Geschäft Beschluss Ergebnis

3 WG 200/2021: Wahl von einem Stimmenzähler oder einer Stimmenzählerin für den Rest der Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Corina Bolliger, Junge SP)

Wahl von Melina Aletti Einstimmig

(offenes Händemehr) 4 WG 199/2021: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der

Amtsperiode 2021-2025 (anstelle von Corina Bolliger, Junge SP)

Wahl von Melina Aletti Einstimmig

(offenes Händemehr) 5 WG 201/2021: Wahl von 6 Mitgliedern der Spezialkommission «Digitalisierung Kantonsrat» für

die Amtsperiode 2021-2025

Wahl der Nominierten gemäss Vorschlag der Ratsleitung vom 7.9.2021

Einstimmig

(offenes Händemehr) SACHGESCHÄFTE

6 SGB 130/2021: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags für die Jahre 2018–2020; Genehmigung

Zustimmung zum Beschlussesentwurf des Regierungsrats

96 Ja, 0 Nein, 0 Ent.

7 SGB 133/2021: Volksschule; Verlängerung der Beteiligung der Einwohnergemeinden an den Kosten der Sonderpädagogik bis 31. Juli 2026

8 SGB 159/2021: Nachtrags- und Zusatzkredite 2021, 1. Serie Zustimmung zum Beschlussesentwurf des Regierungsrats

9 SGB 160/2021: Bedarfsanalyse und Angebotsplanung 2025 über die stationären Angebote für erwachsene Menschen mit Behinderung

(2)

AUFTRÄGE

10 A 020/2021, Auftrag Nicole Wyss (SP, Oensingen): Aktionsplan zur Gleichstellung von Frau und Mann im Kanton Solothurn

Nichterheblicherklärung 39 Ja, 59 Nein, 0 Ent.

11 A 011/2021, Auftrag Fraktion SVP: Aktionärsrechte bei der soH ausüben; sofort Transparenz schaffen!

Nichterheblicherklärung 20 Ja, 76 Nein, 0 Ent.

INTERPELLATIONEN

# Geschäft Schlusserklärung

12 I 105/2021, Interpellation Matthias Anderegg (SP, Solothurn): Wo steht das Holzenergiekonzept im Kanton Solothurn?

Befriedigt