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Das neue Urheberrecht

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Academic year: 2022

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort ... 5

Bearbeiterverzeichnis ... 11

Allgemeines Literaturverzeichnis ... 13

Verzeichnis der Stellungnahmen ... 15

Abkürzungsverzeichnis ... 21 Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz ...

§ 1 27

Einleitung ...

A. 29

Anwendungsbereich des UrhDaG ...

B. 31

Öffentliche Wiedergabe ...

C. 39

Rechtmäßigkeit der öffentlichen Wiedergabe: erlaubte Nutzungen ...

D. 43

Pflichten des Diensteanbieters bei nicht erlaubten Nutzungen ...

E. 57

Vermeidung von Overblocking: „mutmaßlich erlaubte Nutzungen“ ...

F. 62

Spezifisches Haftungskonzept für Diensteanbieter ...

G. 69

Rechtsbehelfe, insbes. internes Beschwerdeverfahren ...

H. 76

Maßnahmen gegen Missbrauch ...

I. 79

Auskunfts- und Zugangsrechte ...

J. 82

Inländischer Zustellungsbevollmächtigter ...

K. 83

Zusammenfassung ...

L. 83

Urhebervertragsrecht ...

§ 2 85

Einleitung ...

A. 86

Die Vorgaben der DSM-RL und ihre Umsetzung im deutschen

Urhebervertragsrecht – Überblick und rechtlicher Rahmen ...

B.

86 Grundsatz der angemessenen und verhältnismäßigen Vergütung ...

C. 87

Vertragsanpassungsmechanismus ...

D. 90

Transparenzpflicht ...

E. 94

Streitschlichtungsmechanismus: Mediation und außergerichtliche

Konfliktbeilegung ...

F.

104 Widerrufsrecht wegen Nichtausübung ...

G. 106

Gemeinsame Bestimmungen ...

H. 109

Übergangsregelungen ...

I. 110

7

(2)

Urheberkulturrecht ...

§ 3 111

Einleitung ...

A. 112

Erhaltung des Kulturerbes ...

B. 113

Nicht verfügbare Werke ...

C. 120

Kein Leistungsschutz für Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke ..

D. 130

Transformative Nutzungen ...

E. 133

Text und Data Mining, Forschung und Lehre ...

§ 4 145

Einleitung ...

A. 146

Text und Data Mining, §§ 44b, 60d UrhG ...

B. 147

Digitaler Unterricht und Lehre §§ 60a, 60b UrhG ...

C. 155

Computerprogramme und Datenbanken §§ 69d, 87c UrhG ...

D. 161

Presseverlegerschutzrecht ...

§ 5 165

Einleitung: Reaktivierung des Presseverlegerschutzrechts ...

A. 166

Presseveröffentlichung ...

B. 170

Presseverleger ...

C. 171

Rechte des Presseverlegers ...

D. 172

Grenzen ...

E. 178

Schutzdauer ...

F. 182

Beteiligung des Urhebers ...

G. 182

Übergangsregelung ...

H. 183

Verwertungsgesellschaften und Verlegerbeteiligung ...

§ 6 184

Einleitung ...

A. 186

Verwertungsgesellschaften ...

B. 186

Neuerungen durch das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes ...

C.

192 Die neue Verlegerbeteiligung ...

D. 204

Verlegerbeteiligung als Politikum ...

E. 210

Zusammenfassung und Ausblick ...

F. 213

Inhaltsverzeichnis

8

(3)

Grenzüberschreitende Verbreitung von Rundfunkprogrammen durch Umsetzung der Online-SatCab-RL ...

§ 7

214 Einleitung ...

A. 216

Das Ursprungslandprinzip und europäische grenzüberschreitende Online- Dienste ...

B.

217 Weitersenderecht ...

C. 232

Direkteinspeisung ...

D. 243

Résumé ...

E. 248

Stichwortverzeichnis ... 251 Inhaltsverzeichnis

9

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