Beschlussfassung
Der Senator für Bildung Bremen, den 16. März 2005
und Wissenschaft Frau Mahlmann/2-1
(309KMKDepVorlage) Tel.: 6512
Vorlage Nr. L 99
für die Sitzung der Deputation für Bildung am 28. April 2005 Vorlage Nr. L 91
für die Sitzung der Deputation für Wissenschaft am 15. April 2005 Beratungsschwerpunkte der 309. Plenarsitzung der Ständigen Konferenz der Kultusminister und -senatoren der Länder in der Bundesrepublik Deutschland am 10./11. März 2005 in Berlin
Am 10./11. März 2005 fand unter dem Vorsitz von Ministerin Prof. Dr. Johanna Wanka (Brandenburg) die 309. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz in Berlin statt.
Im Mittelpunkt der Beratungen standen folgende Themen:
- Reform der Kultusministerkonferenz: Die Kultusministerkonferenz legt ihren Bericht zur Umsetzung ihres Reformkonzeptes zur Konferenz der Chefs der Staats- und
Senatskanzleien (17.3.2005) und zur Ministerpräsidentenkonferenz (14.4.2005) vor.
- Hochschulfinanzierung: Eine länderoffene Ministerarbeitsgruppe wird dazu beraten, wie im Falle der Einführung von Studiengebühren in einzelnen Ländern gleiche
Bildungschancen gewahrt, Mobilität gesichert und eine studienplatzbezogene staatliche Finanzierung für Hochschulen sichergestellt werden können.
- Forschungsförderung: Die Kultusministerkonferenz bittet die
Ministerpräsidentenkonferenz darum, die Programme zur außeruniversitären und universitären Forschung zeitnah zu ermöglichen.
- Gemeinsame Ländervorhaben in den zentralen Arbeitsbereichen nach PISA 2003: Zu den drei Arbeitsbereichen Verbesserung des Unterrichts, frühzeitige Förderung und Weiterentwicklung der Lehreraus- und –fortbildung hat die Kultusministerkonferenz gemeinsame Vorhaben unter der Federführung des IQB oder einzelner Länder beschlossen.
- Kulturhauptstadt Europa 2010: Die Jury hat sich mit großer Mehrheit für die beiden Bewerberstädte Essen und Görlitz entschieden.
Außerdem fanden im Rahmen der KMK-Plenarsitzung folgende Gespräche statt:
- Gespräch mit dem französischen Erziehungsminister Fillon und dem Bevollmächtigten für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Müller
- Gespräch mit dem israelischen Botschafter S.E. Shimon Stein
- Gespräch mit dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten des Organisationskomitees FIFA WM 2006, Herrn Franz Beckenbauer und Herrn Wolfgang Niersbach.
Nähere Informationen sind den beigefügten KMK-Pressemitteilungen zu entnehmen.
In Vertretung
Anlagen