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Gauland gehört zu den 70 wichtigsten Denkern der Welt

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Gauland gehört zu den „70 wichtigsten Denkern der Welt“

Von KEWIL | Bereits Anfang Dezember 2017 wurde Alexander Gauland von der renommierten amerikanischen Zeitschrift Foreign Policy zu den 70 wichtigsten „globalen Polit-Denkern“

erklärt. Ausgerechnet die polit-überkorrekte linke HuffPost berichtet:

Die Politiker, Wissenschaftler, Künstler und Visionäre, die in diesem Jahr laut „Foreign Policy“ Wege gefunden haben, die Welt „neu zu denken und umzuformen“. Überraschend mit dabei:

der frisch gekürte AfD-Chef Alexander Gauland.

„Dafür, dass er im Herzen von Europa eine populistische Opposition zum Liberalismus angespornt hat“, begründet das US-Magazin die Nominierung.

Der Einzug der AfD in den Bundestag habe die deutsche Politiklandschaft umgekrempelt, schreiben die Amerikaner.

Gauland arbeite weiter daran, die Nachkriegsidentität des Landes zu verändern.

Ein Ziel, das die Populisten ohne Gauland nicht erreichen könnten, argumentiert „Foreign Policy“. Er sei der

„wichtigste intellektuelle Anführer“ der Partei, vereine eine moderate Erscheinung und eine stramm rechtskonservative Ideologie.

Und: Gauland punkte vor allem mit der „Propagierung einer Form der deutschen Identität, die vom Nachkriegs-

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Establishment des Landes abgelehnt wird“. Einem Kurs, der gegen jede „Political-Correctness“ stehe.

Hier der diesbezügliche Originaltext in „Foreign Policy“. Das Magazin war bereits 1970 von dem genialen Harvard-Prof und Autor Samuel Huntington („Der Islam hat blutige Grenzen“) gegründet worden, der später auch hierzulande mit seinem Bestseller „Kampf der Kulturen“ berühmt wurde.

Außer der Huffington Post berichtete die gleichgeschaltete deutsche Lückenpresse natürlich nicht, darum sei dieser Nachtrag gestattet.

Ehre, wem Ehre gebührt.

Alice Weidel hat glaubwürdig gehandelt

Von WOLFGANG HÜBNER | Nach dem Eklat in der ZDF-Wahlsendung der unsäglichen Agitamoderatorin Marietta Slomka ist in den freiheitlich-patriotischen Foren des Internets eine heftige Diskussion entbrannt, ob Alice Weidel richtig gehandelt hat, als sie nach allerlei Ausfälligkeiten gegen die AfD die Sendung verließ.

Als altes politisches Schlachtross, der über 15 Jahre Jahre im

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linksdominierten Frankfurter Stadtparlament viele schwere Angriffe und persönliche Diffamierungen erdulden musste und auch durchgestanden hat, möchte ich mir eine Meinung zu Weidels Entscheidung erlauben: Ja, sie hat richtig und glaubwürdig gehandelt.

Was bei Gauland, Höcke oder auch Petry als Resignation oder Kapitulation hätte gewertet werden können (nicht müssen!), war die nachvollziehbare Konsequenz aus Weidels besonderem Stil einer kultivierten, hochintelligenten Frau, die tiefer schürft als die Marktschreier der etablierten Parteien.

Das mag manchem überzeugten AfD-Mitglied oder Wähler nicht aggressiv und schlagfertig genug sein – der Großteil der Zuschauer solcher Sendungen ist aber noch nicht Mitglied oder bereits entschlossener AfD-Wähler. In der Situation der Slomka-Sendung hätte Weidel, entgegen ihrem Naturell, nur massiv zurückschlagen können oder, ihrem Naturell und Stil entsprechend, gehen können. Nur letzteres war glaubwürdig, und genau auf Glaubwürdigkeit kommt es an.

Solche Tribunale wie die ZDF-Sendung sind abgefeimte Inszenierungen. Diese lassen sich nur durch unerwartete Handlungsweisen der „Angeklagten“ stören und entlarven. Höcke ist das seinerzeit mit der Deutschland-Fahne gelungen, seitdem wird er nicht mehr eingeladen, ist jedoch populärer denn je.

Weidel ist nun einfach gegangen. Aber sie wird man nach dem 24. September nicht aussperren können. Sie wird im Triumph der Wählerlegitimation zurück ins Fernsehen und die anderen Medien kommen. In diesem Wissen konnte sie gestern früher als geplant ins Bett gehen. Freuen wir uns mit ihr!

Umfrage

Wie bewerten Sie das Verlassen von Alice Weidel in der Slomka- Sendung?

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Sie hat richtig gehandelt und sich dadurch Sympathien erworben.

Es war ein Fehler, der der AfD bei der Wahl Stimmen kosten könnte.

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„Mainstream fabelt das Ende der Menschheit herbei“

Liegen wir bald alle auf dem siedend heißen Friedhof und dampfen tot vor uns hin, bis die Würmer uns abgenagt haben?

Die laufende Medien-Kampagne zum Klimawandel legt uns das mit wachsender Aggressivität nahe. Fast täglich werden die Botschaften drastischer: Hitze „immer häufiger tödlich“;

„gestern ein Paradies … morgen unbewohnbar“; „Klima wird Gesundheitsgefahr“; „nur 10 Jahre bis zur Klimakatastrophe“.

Neuerdings wird an das Ende der Menschheit also auch schon ein Verfallsdatum geklebt, so alarmistisch sind viele Berichte im Mainstream geworden.

In diesem Video werden sie mit all ihrer Verlogenheit und Widersprüchlichkeit gnadenlos dokumentiert und für alle sichtbar konfrontiert. Inklusive der Tatsache, dass bis zuletzt in den Publikationen des Mainstreams auch gleichzeitig eine Eiszeit prognostiziert wird!

Was? Das glauben Sie nicht? Bitteschön, hereinspaziert. Nehmen Sie sich einen Kaffee zur Hand, oder besser ein kühlendes

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Cocktail, und schauen Sie sich besonders verstörende Beispiele zum Thema unzuverlässige, ideologische Medien an …

Phoenix-Reporter antwortet PI-NEWS

Von CLAUDIUS CRÖNERT | Meiner Meinung nach kann man zu den meisten politischen Fragen unterschiedlicher, auch gegenteiliger Meinung sein und das jeweils gut argumentieren.

Was mich als Kommentator einigermaßen sprachlos gemacht hat, war denn auch nicht der Inhalt der Rede des Abgeordneten Curio, sondern seine Wortwahl („feindliche Übernahme“) und die Diffamierung von Frau Özuguz, eine Frau, die ein Beispiel dafür ist, wie weit es viele Leute in unserer Gesellschaft gebracht haben, deren Eltern oder Großeltern aus anderen Ländern stammten.

Menschen sind in ihrer Geschichte immer gewandert, sonst hätte sich der Homo Sapiens nicht ausgebreitet, sonst wäre England nicht von Angeln, Sachsen und Normannen besiedelt worden und die USA, Australien und Neuseeland nicht von Europäern.

Natürlich verändert Zuwanderung die Kultur eines Landes. Oft entsteht so etwas ganz Neues. Die Popmusik etwa ist in ihrem Ursprung eine Mischung der Musiken unterschiedlichster Herkunftsländer. Kultur ist nichts Statisches, sondern lebt und verändert sich immerzu, das gilt auch für die deutsche,

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die nicht mehr die ist von vor 100 Jahren oder 200 Jahren. Das lässt sich leicht überprüfen, wenn man zum Beispiel Romane aus dieser Zeit liest.

Für das Jahr 2015 entspricht die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland gekommen sind, etwa einem Prozent der Bevölkerung, nicht mehr. Gleichwohl behauptet niemand, den ich kenne, die Zuwanderung sei einfach zu bewältigen. Die Frage ist: Wo schaut man hin? Deutschland – bzw. vor 1871 die deutschen Länder – hat immer von Immigration profitiert, ob das die Gastarbeiter in den ersten Jahrzehnten der damaligen Bundesrepublik waren, die oftmals aus Osteuropa stammenden Arbeiter in der Gründerzeit oder die Hugenotten in der Zeit um 1700. Die hugenottische Migration wird ja vielfach als besonders gelungen bezeichnet, dabei haben die Hugenotten etwa 100 Jahre lang in Parallelgesellschaften gelebt und hatten ihre Schulen, ihre Krankenhäuser, selbstverständlich ihre Kirchen und haben die Sprache ihrer französischen Heimat gesprochen. Warum ist das heute so unbekannt? Weil es keine Rolle mehr spielt.

Unsere Welt ist heute eine andere geworden, klar. Aber ein paar Widersprüche bleiben auch in der Argumentation derer, die so vehement gegen die Zuwanderung eintreten. Zum Beispiel:

Warum ist die Gegnerschaft gegen Ausländer gerade in den Regionen und Bundesländern so groß, in denen kaum Migranten leben? Haben die anderen etwa festgestellt, dass ein Zusammenleben durchaus möglich ist? Oder die Tatsache, dass wir alle sehr davon profitieren, dass Grenzen oftmals keine Hürden mehr darstellen, im deutschen Export, aber auch in der importierten Technik, mit der wir täglich umgehen, bei der vergleichsweise günstigen Kleidung, die wir tragen, oder bei unserem Morgenkaffee. Nur für Menschen ist an der Grenze Halt.

Nein, nicht für alle Menschen – wer unseren weinroten Pass hat, kann überall hinreisen.

Es gibt keine Statistiken, die höhere Kriminalitätsraten bei Zuwanderern belegen. Natürlich kann man sofort vermuten,

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entsprechende Zahlen würden unter Verschluss gehalten. Aber wenn wir mal für einen Moment auf diesen Reflex verzichten, dann könnten wir uns öffnen für den Gedanken, dass Kriminalität in vielen Fällen zu tun hat mit Beschäftigung und mit den Chancen, die eine Gesellschaft anbietet. Dann ergibt sich ein anderes Bild, dann wird nämlich ein Mensch nicht mehr kriminell wegen seiner Herkunft oder Religion.

Meiner Meinung nach stellt sich in unserem Land die Frage, wie wir unsere politischen Auseinandersetzungen führen wollen. Für mich zumindest ist politische Gegnerschaft noch lange keine persönliche Feindschaft. Ich möchte niemanden diffamieren und meinen Blick in die Zukunft auch nicht von Angst bestimmen lassen. Inhaltlich kann man das Trennende betonen oder das Verbindende. Ich habe mich für Letzteres entschieden.

Hinweis der Redaktion: Dieser Text ist eine ungekürzte Replik von Phoenix-Kommentator Claudius Crönert auf den am 3. Februar erschienenen PI-NEWS-Beitrag „Crönert gibt den Volkserzieher“.

Auch wenn wir inhaltlich nicht mit den Ausführungen übereinstimmen, honorieren wir Crönerts Bereitschaft, sich auf PI-NEWS einem kritischen Diskurs zu stellen.

„taz“ sei Dank: Moslem-Mazyek

hetzt über AfD und PI-NEWS

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Von PETER BARTELS | Deutschlands Unsympathling Nr.1 hat sich bei Deutschlands Hass-Zeitung Nr.1 ausgeheult: Aiman Mazyek sprach mit der „taz“. Natürlich ging es um Deutschland, genauer: Um die AfD, die gerade mit Glanz und Gloria in den Reichstag eingezogen ist. Und um PI-NEWS …

Der wohlbeleibte Syrer tut immer so, als würde er mit seinem

„Zentralrat der Muslime“ für DIE Moslems in Deutschland sprechen. Er behauptet, 300 „Moscheegemeinden“ zu vertreten – es gibt 2000 davon!!

Die ewig schmalbrüstige „taz“ versucht seit fast 40 Jahren eine Zeitung zu werden, krebst irgendwo bei 50.000 (!!) Käufern rum, behauptet aber, rund 390.000 Leser zu haben. Was etwa 7,5 Leser pro Ausgabe bedeuten würde. Der übliche Reichweiten-Multiplikator ist 2,4, was freundlichst gerundet nur handverlesene 120.000 Leser hergibt; vielleicht kumulieren die Herr/Innen Postfaktiker die Reichweiten von Funk und Fernsehen, ihre Dauerauftritte in TV-Frühschoppen und anderen PHOENIX-Labersendungen postmathematisch dazu und hoch. So what.

Sind zehn Millionen Ausländer in Deutschland nicht genug, Mazyek?

Ein gewisser Daniel Bax fragte jedenfalls jetzt den Moslem- Palladin Mazyek. In Kurzform: Die AfD im Bundestag – eine Zäsur für Muslims? Und der Mazyek zeckte los, gerafft: Die anderen Parteien schielen, ob sie es nicht der AfD gleichtun können, sollten! Die „taz“ soufflierte brav: Sie meinen Debatten um Asyl-Obergrenze, „Burka“-Verbote und „Leitkultur“?

Mazyek: Ja, das wird die AfD nur stärken, weil die Leute sich

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sagen: dann wähle ich doch gleich das Original. Und wenn wir bei Flüchtlingen eine Obergrenze ziehen – warum dann nicht bei Null?

Ja, und? Warum nicht bei Null? Sind zehn Millionen Ausländer in Deutschland nicht genug? Anderthalb Millionen moslemische Merkel-Gäste allein in den letzten zwei Jahren?? 30 Milliarden für Halal-Mampf, Marken-Klamotten, Mega-Flats, Mieten und Moscheen? Für Mazyek noch lange nicht. Er vergreift sich lieber heuchlerisch am Grundgesetz: Wir haben humanitäre und verfassungsrechtliche Verpflichtungen…

Wer WIR? Die Türken, die in der 3. Generation noch zu über 50 Prozent von deutscher Staatsknete leben, die Stütze in die Heimat Anatolien überweisen? Die Libanesen, die ganze Stadtteile vom Grundgesetz abgeschnitten haben, längst Clan- und/oder Scharia-Recht vollstrecken? Die Heerscharen junger Nafris und Afris, die deutsche Frauen vom Vorgarten bis zum Park und Aldi belästigen bis gefügig machen? Die süßen Krausköpfchen, die mit ihrer Mehrheit in fast allen großen, deutschen Städten ganze Schulklassen islamisieren, bis hin zu Würstchen und Buletten-Verbot? WIR?? Nein, Sie, werter Herr! … Muster-Moslem Mazyek sagt Grundgesetz und meint Koran. Und da steht in Sure Soundso: Heucheln, verdrehen, lügen erlaubt, wenn es den Ungläubigen schadet.

Mazyek wirft AfD Verfassungsfeindlichkeit vor

Dann kommt Deutschland-Hasser „taz“ auf den Punkt: Albrecht Glaser wird als AfD-Bundestagsvizepräsident von den Parteien abgelehnt. Das ist doch klare Kante, oder? Mazyek mäkelt auch hier: Die Begründung ist falsch, nicht um Islamfeindlichkeit geht es (ach?!), um Verfassungsfeindlichkeit. „taz“: Aber Glaser behauptet, der Islam ist keine Religion, sondern eine politische Ideologie… Der Sektenführer dialektisch: Der Zentralrat der Juden hat gesagt: Islamfeindlichkeit ist jetzt der Trend. Aber es kann morgen schon wieder eine andere Religion treffen … Und diese Haltung widerspricht unserem

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Grundgesetz.

Mal abgesehen davon, dass DIE Deutschen seit 70 Jahren NullKommaNull Probleme mit DEN Juden haben, es natürlich auch unter jüdischen Apparatschiks nicht nur weise Nathans gibt – hier versteckt der Klops mit dem „Klobrillen“-Bart (Netz!) sich heuchlerisch hinter jenen Semiten, die seine Moslems seit Jahrzehnten ins Meer zu bomben versuchen. Die Camouflage

„Zentralrat“ hat der Wolf im Schafspelz ihnen eh schon geklaut. Tarnen und Täuschen – wie gesagt, der Koran erlaubt alles, was Ungläubigen schadet.

Aber wieder souffliert das Täzchen: AfD-Chef Gauland sagt, es gebe keinen Unterschied zwischen Islam und Islamismus … Da holt Emir Mazyek mit der Sarrazenenklinge zum Ritterschlag für alle PI-NEWS-Autoren und PI-NEWS-Leser aus:

Diese Masche kennen wir von rechtspopulistischen Hetzseiten wie PI-NEWS … dass man eine Religion abwertet, indem man sie zu einer Sekte oder politischen Ideologie erklärt … ihre Mitglieder diffamiert und dämonisiert. Wir haben immer gewarnt: Diese Leute bereiten rhetorisch den Boden für Parteien, die mit diesen Positionen in die Mitte der Gesellschaft verstoßen werden. Genau das ist jetzt geschehen, und jetzt sind alle betrübt.

Wer alle, kleiner Mufti? Die 13 Prozent der Deutschen, unter denen auch viele, viele fleißige, erfolgreiche, also

„angekommene“ Türken waren? Oder die 30 Prozent, die latent die AfD wollen, sich aber (noch) nicht trauten? Und wo, wie, wann „diffamiert“ PI-NEWS den Islam? Weil wir schreiben, was der Merkel-Mainstream verschweigt oder so verschwurbelt, dass es nicht mal mehr halbgebildete Doofdeutsche verstehen? Wann redet ihr kleiner, stets beleidigter Moslem-Verein? Wenn’s um Geld geht, Sparkasse Germoney …

Mazyek sollte mal den Ararat besteigen

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Nein, wir zählen längst nicht mehr die im Namen des Islams abgeschnittenen Köpfe. Wir regen uns auch nicht mehr über wahrscheinlich unschuldige Journalisten auf, die IHR Kalif- Präsident Erdowahn reihenweise in türkische KZ- Knasts steckt.

Ihr Moslem-Vereinchen presst, wie Sie genau wissen, nur ganz gelegentlich irgendwas wie Kritik durch die Zähne … Dabei hätten WIR jeden (!) Grund, uns bei Türken wie Deniz Yücel in

„klammheimlicher Freude“die Hände zu reiben. Es war „taz“- Schreiber Yücel, der vor Begeisterung fast einen Herzinfarkt erlitt, sein Laptop jubeln ließ, weil die deutschen Geburtenzahlen zurückgingen: „Endlich! Super! Wunderbar!

Deutschland schafft sich ab!“ Und: „Der baldige Abgang der Deutschen …ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.“

Aber, werter Heiliger Krieger von Allas Gnaden, PI-NEWS

„diffamiert und dämonisiert“: Wenn wir von Massen-Mord und Massakrieren schreiben, von Raub und Rape, von Penunse und Pöbeln? Wenn wir schreiben, dass es eine Schande für Deutschland ist, weil gelehrte, aufgeklärte Muslime wie Hamad Abdel-Samad, Seyran Ates vom Islam mit dem Tode bedroht werden

… Wenn großartige TV-Filmer wie Imad Karim von den Stasi- Schaben SPD-Justiminister Maas‘ auf Facebook mundtot gemacht werden, Wissenschaftler wie Prof.Dr.Bassam Tibi die Scharia grundgesetzwidrig nennt… Dann „diffamieren und dämonisieren“

wir? Dann schürt PI-NEWS Islam-Angst??

Mit Verlaub, Herr Mazyek, Sie sollten gelegentlich mal den Ararat besteigen, Anatolien, 5137 Meter, Keuch, ich weiß. Aber da oben ließ einst Noah die Taube aus der Arche frei . Da kriegen vielleicht auch Sie wieder Blick und Birne frei …

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Ex-BILD-Chef P e t e r

Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex- Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, was hinter den Kulissen bei BILD geschieht und warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!

Wenn Journalisten mit der gleichen Arroganz über den Westen schreiben würden

Von LEO | In FOCUS Online erschien am Dienstag der Beitrag:

„Stimmen aus Sachsen: Demokratiedefizit und Rechtsextremismus:

Warum AfD und Pegida im Osten stärker sind“. Dieser Text ist

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wieder einmal ein Paradebeispiel für jene unverschämte Arroganz, Ignoranz, Besserwisserei und Hochnäsigkeit, mit der die Westmedien den Menschen in der ehemaligen DDR seit der Wende gegenübertreten. Um das deutlich zu machen: Hier ist der Link zum Originaltext im FOCUS, und hier der gleiche Text, nur aus umgekehrter Perspektive:

Stimmen aus Hessen: Demokratiedefizit und Linksextremismus:

Warum CDU und Grüne im Westen stärker sind

Die linksextremistischen Krawalle in Hamburg, der offene Schulterschluss des Bundespräsidenten mit linksextremistischen Protestlern beim „Wirsindmehr“-Konzert in Chemnitz und die immer noch hohen Umfragewerte für CDU, SPD und Grüne stehen in e i n e m p a r a d o x e n W i d e r s p r u c h z u d e r L a g e i m a l t e n Westdeutschland. Von den guten Wirtschaftszahlen spüren viele Menschen nichts, die Zahl der Arbeitslosen wird statistisch geschönt, und der Ausländeranteil ist hoch. Erich Beinhart, Politikwissenschaftler an der TU Gießen, erklärt LOCUS Online im Interview, was schief läuft im Westen knapp 29 Jahre nach der Wende.

L O C U S O n l i n e : H e r r B e i n h a r t , b e i d e r v e r g a n g e n e n Bundestagswahl haben in Hessen immer noch mehr Menschen der CDU als der AfD ihre Stimme gegeben, obwohl die Kanzlerin undemokratisch am Bundestag vorbeiregiert und mehrfach das Grundgesetz gebrochen hat. Die Furcht wächst, Union und Grüne könnten sogar die Landtagswahl 2018 wieder für sich entscheiden, obwohl das Wirtschaftswachstum bei vielen Menschen nicht ankommt und die Flüchtlingsquote hoch ist. Was läuft schief im Westen?

Erich Beinhart: Da gibt es mehrere Erklärungsmuster. Eines ist, dass die hessische Provinz abgehängt ist. Lassen Sie mich nur die Verkehrsanbindung als ein plakatives Beispiel von m e h r e r e n n e n n e n . M a r b u r g i s t d i e e i n z i g e g r o ß e Universitätsstadt in Deutschland, die keinen vernünftigen Bahnanschluss hat. Und haben Sie mal versucht, mit dem Auto

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von Limburg schnell nach Sachsen zu gelangen? Da werden Sie eine halbe, dreiviertel Stunde auf Bundesstraßen durch Dörfer im Vogelsberg herum geführt.

L O C U S O n l i n e : W o s e h e n S i e d e n U r s p r u n g f ü r d i e s e widersprüchliche Selbstzufriedenheit, die sich in Hessen in Landtagswahlprognosen von immer noch mehr als 30 Prozent für die CDU widerspiegelt – und die CDU offen mit der einst von kommunistischen K-Gruppen unterwanderten Partei der „Grünen“, einer Partei, die jahrelang Pädophile, RAF-Sympathisanten und Brandbombenwerfer wie Joschka Fischer in ihren Reihen tolerierte, in einer gemeinsamen Koalition marschieren lässt?

Beinhart: Ich denke, ein wichtiger Teil lässt sich durch mangelndes Demokratieverständnis erklären. Seit der Wiedervereinigung ist viel zu sehr in den Hintergrund geraten, dass die Menschen, die die alte Bundesrepublik noch von innen erlebt haben, zumindest über Eltern und Großeltern von zwei demokratiefeindlichen Ideologien geprägt wurden. Die eine ist die nationalsozialistische, die inhaltlich samt Holocaust völlig verquer aufgearbeitet wurde. Alle BRD-Bürger mussten böse Faschisten sein, ihnen wurde von CDU, SPD und Grünen eingetrichtert, dass sie zu den Bösen gehören. Aber das Bewusstsein, eigentlich gar keine Verantwortung übernehmen zu müssen für die Verbrechen der Nazis, die für den Westen, Mitteldeutschland und natürlich auch den alten Osten galten, das konnte sich so nur schwierig entwickeln. Die andere ist die im Ursprung maoistische Ideologie der 68er, unter deren Einfluss ein nicht unbedeutender Linksextremismus, den es selbst zu Kohls Zeiten gab, wiederbelebt, aber kleingeredet wurde. Das hätte nicht zum Dogma des faschistischen Sünderstaats gepasst.

LOCUS Online: Aber die fehlende Aufarbeitung der 68er und die politische Schräglage bei der Aufarbeitung der NS-Diktatur fällt auch in die Zeit nach der Wiedervereinigung, d.h. eine Zeit der Freiheitlichkeit und des demokratischen Aufbruchs.

Warum hat es dort Probleme gegeben?

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Beinhart: Das Problem ist, dass politische Bildung in der alten Bundesrepublik relativ ähnlich war wie in der DDR. Mit der Wiedervereinigung gab es zwar erstmals die Möglichkeit, dies zu ändern. Aber es gab kaum Lehrer, die das sofort umsetzen konnten. Man hätte Hunderte Demokratie-sattelfeste Sozialkundelehrer sowohl nach Mitteldeutschland als auch in die alte Bundesrepublik schicken müssen. Das geschah aber nicht, und das wollte auch keiner. Und ganz offenbar maßen die Regierungen der alten Länder der Wichtigkeit einer politischen und gesellschaftlichen Bildung, die diesen Namen tatsächlich verdiente, auch in den knapp 30 Jahren danach keine angemessene Bedeutung bei. In Hessen steht das Fach Politik und Wirtschaft, das heute inhaltlich im Grunde dem Fach

„Staatsbürgerkunde“ der DDR stark angeglichen ist und in dem eine linientreue Unterwerfung der Schülerschaft unter die Regierungsmeinung, aber kein eigenständiges kritisches Denken oder gar Hinterfragen der Regierungspolitik propagiert wird, sieben Jahre lang im Lehrplan – bis zur Jahrgangsstufe 13.

Politische Bildung wird demgegenüber an sächsischen Schulen nur drei Jahre lang unterrichtet, und dies sogar vermischt mit Wirtschaft und Recht. Dadurch haben die Schüler in Sachsen natürlich viel mehr geistigen Freiraum, sich eine eigene Meinung zu bilden als in Hessen.

LOCUS Online: Und das hat im Westen wozu geführt?

Beinhart: Es führte dazu, dass im Westen heute mehr Menschen Schwierigkeiten damit haben als im Osten, zu verstehen, wie Demokratie funktioniert. Jeder wird nur insoweit gehört und kann sich insoweit einmischen, wie er von der Regierungslinie nicht allzu weit abweicht, das ist aus Sicht der CDU- und Grünen-Sympathisanten klar. Aber eine Demokratie bedeutet natürlich, dass der Wunsch der Mehrheit auch 1:1 erfüllt wird, und das verstehen mehr Menschen im Westen nicht als im Osten.

Zur Demokratie gehört ebenfalls zwingend, dass man fair mit der anderen Seite um Lösungen ringt. Durchaus kontrovers, aber immer mit Respekt vor dem anderen und ohne jede Form von

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Gewalt und Hass, auch nicht verbal. Wie aber soll diskutiert werden, wenn die andere Seite bei jedem Satz, der ihr nicht passt, gleich ‚Nazi‘ brüllt?

LOCUS Online: Social Media wirken da vermutlich wie ein Brandbeschleuniger?

Beinhart: Absolut. Wenn irgendjemand zum Beispiel behauptet, dass die Bundesregierung den Plan habe, das deutsche Volk gegen Syrer auszutauschen, dann wissen Leute, die auch nur einigermaßen gut informiert sind, sofort, dass dies nicht wirklich nur eine verrückte Fake-News ist. Aber wer sich etwa in hessischen Städten vorwiegend über das Fernsehen informiert und nicht untereinander und nicht über bestimmte Internetforen auf Facebook austauscht, sondern im Fernsehen permanent nur hört, ein solcher von der Bundesregierung geplanter Bevölkerungswandel sei nichts als Fake News, und dies dann im Radio und Fernsehen auch noch tausendfach wiederholt wird, dann halten viele dieser Menschen diese Information über den Bevölkerungsaustausch der Bundesregierung am Ende für komplett unwahr. Sie glauben sie einfach nicht, auch wenn sie in ihren eigenen Städten mit eigenen Augen mitansehen können, wie die Bevölkerungsstruktur Jahr für Jahr zugunsten von Syrern und sonstigen Arabern, Türken und Afrikanern verändert wird.

LOCUS Online: Das heißt, eine starke Zivilgesellschaft ist der beste Schutz gegen krude Theorien?

Beinhart: Wo es sie als Korrektiv gibt, zerfallen die Fake- News der Bundesregierung schnell zu Staub – denken wir allen an das Wort „Flüchtlinge“, das nichts anderes als reine Fake News ist, um die Menschen einzulullen. Deshalb ist die CDU in den großen Städten im Westen ja auch noch eher stark: Auf dem Land gibt es mehr intensiveres Vereinsleben, es findet mehr zwischenmenschlicher Austausch statt, das ist ein Korrektiv g e g e n d i e e i n s e i t i g e B e r i e s e l u n g d u r c h d i e Regierungspropaganda in den Medien. Aber besonders in dichtbesiedelten Gegenden, in denen zudem viele alte Frauen

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wohnen – die wichtigste Wählerschicht der CDU – und die CDU immer noch hohe Werte erzielt, funktioniert das nicht.

Besonders tragisch: Wer sich dort gegen die Fake-News der Bundesregierung stellt, wird oft sogar zum politischen Außenseiter abgestempelt und isoliert. Kurioserweise sind ja besonders CDU-, SPD- und Grüne-Wähler sehr kritisch gegenüber neuen Parteien wie der AfD, was vom Grundsatz her ja auch durchaus gesund ist. Zumal die AfD im Westen im Vergleich zum Osten erst seit relativ kurzer Zeit immer stärker wird und sie noch heute nicht weder über das nötige Personal noch über die gleichen Parteistrukturen wie im Osten verfügt, was ihre Arbeit nicht vereinfacht. Nur wollen viele notorische Jasager im Westen die Antworten von der AfD nicht hören. Nur die kruden Theorien von CDU-, SPD- und Grüne-Vertretern werden in der Kritik von diesen Jasagern komplett ausgenommen.

LOCUS Online: Und das wirkt sich wiederum positiv auf die wachsende Nähe mit linksextremen Gruppen aus?

Beinhart: Das zusammen mit den historischen Defiziten über die Aufklärung von der 68er-Ideologie ist vermutlich auch ein Grund dafür, warum so auffallend viele CDU-, SPD- und Grüne- Wähler vor allem im Westen und besonders in Hessen, Hamburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein überhaupt keine Hemmungen mehr haben, Schulter an Schulter mit linksextremen Leuten zu marschieren. Sie behaupten lautstark, sie gehörten zur ‚politischen Mitte‘. Aber es reicht eben als Legitimation bei weitem nicht aus, biedere Kleidung zu tragen und erwerbstätig zu sein, um auch wirklich ein Teil der politischen Mitte zu sein. Ein Trugschluss mit fatalen Folgen.

LOCUS Online: Wie kann das jetzt effektiv geändert werden?

Beinhart: Zunächst einmal ist die schlechteste Variante aller, wie einst Hessens einstiger Umweltminister, Joschka Fischer, durch sein scheinbürgerliches Auftreten jahrelang suggerierte, ein Land wie Hessen sei gegen Linksextremismus „immun“. Dann müsste so schnell wie möglich eine wirkliche politische und

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gesellschaftliche Bildung hochgefahren werden, und zwar signifikant – an Schulen, aber auch im außerschulischen Bereich wie zum Beispiel in Jugendzentren, von denen es gerade im städtischen Bereich, wo die ländlichen Vereinstrukturen fehlen, immer noch zu wenige gibt. Es überrascht mich nicht, dass die Menschen dort früher so oft die SPD gewählt haben, weil jene Partei oft als einzige diese Lücken gefüllt und sich so die Unterstützung für eine bestimmte Zeit gesichert hat.

Heute versucht das die CDU, weniger durch konkrete Lösungen, sondern eher dadurch, den Menschen ein soziales Ruhekissen und eine Gemeinschaft für ihre Selbstzufriedenheit zu schaffen.

Nur über eine bessere Bildung lässt sich die mangelnde Skepsis gegen die ‚Obrigkeit‘ jedoch überwinden, mit der die Menschen in der alten Bundesrepublik großgeworden sind und sie wenigstens zu einem Teil noch immer an ihre Kinder und Kindeskinder weitergeben.

L O C U S O n l i n e : U n d g i l t d a s a u c h f ü r F a k e - N e w s d e r Bundesregierung wie zum Beispiel das Wort „Flüchtlinge“, und für linksextremistische Lügen im Internet?

Beinhart: Ja, aber es gilt vor allem für Straftaten, die von Linksextremisten im Internet begangen werden. Hier muss der Staat schnellstmöglich neue Wege finden, wie dem Eindruck entgegengewirkt kann, es handele sich hierbei um einen rechtsfreien Raum. Geschieht dies nicht, so brauchen wir uns nicht darüber zu wundern, dass wir Delikte wie Beleidigungen, Bedrohungen und Verherrlichung des Kommunismus, die wiederholt im Netz kaum geahndet werden, auch auf der Straße begegnen. Es muss ein neues System geben, solche Verstöße juristisch zeitnah zu ahnden. Denn umso länger der Staat hier nicht konsequent handelt, umso mehr verfestigt sich der Glaube in den unkritischen Teilen der Bevölkerung, dass dies völlig legal und vollkommen wahr sei, weil niemand mehr dagegen aufbegehrt.

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Anmerkung: Die vielen Grammatik- und Stilistik-Fehler im Text wurden zur Beibehaltung der Originalität aus der Textvorlage des FOCUS unverändert übernommen. Wir bitten die damit verbundene Belästigung unserer Leser mit schlechtem Deutsch zu entschuldigen. Bei der heutigen Schulausbildung vor allem in den Großstädten Westdeutschlands ist in den westdeutschen Medien leider kein höheres sprachliches Niveau mehr zu erwarten.

Als Altmaier die Frage nach Merkels Verantwortung beantworten soll

Anne Will Talk am 9. Juli im Ersten. Ab Minute 15:50 Blackout.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) soll gerade Auskunft geben, ob Merkel angesichts des Desasters in Hamburg die Verantwortung übernimmt. Merkel war es, die unbedingt ihren G20-Gipfel in der linksradikalen SPD-Metropole durchziehen wollte. Die Antwort bekamen die Zwangsgebührenzahler nicht zu hören. Wegen Sendungsausfall.

BILD lügt kurz nach Mitternacht frech:

Scholz eiert: An welcher Stelle die Gewalttäter auftauchen

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würden „war nicht vorhersehbar“.

K.o für Schulz und Sendepause: STÖRUNG!

Kein eiernder Altmaier, kein K.O. für Merkel. Und wieso eigentlich Schulz? Der saß gar nicht in der Sendung. Ernst Elitz, der die TV-Kritik geschrieben hat, verwechselt Schulz und Scholz im Artikel des öfteren – peinlich für den sogenannten „BILD-Ombudsmann“, der eigentlich dafür zuständig ist, Fehler in BILD-Artikeln zu vermeiden. Egal, Hauptsache, Merkel ist aus dem Schussfeld.

BILD war natürlich live dabei, als die Leitung ausfiel:

Was während der Sende-Unterbrechung gesagt wurde und der Zuschauer nicht sehen konnte: Nicht viel.

– Katrin Göring-Eckardt vertrat eine Sowohl-als-auch-Meinung:

Einerseits lobte sie, dass in Hamburg Demos möglich waren, auch so nahe am Austragungsort der G20. Andererseits kritisierte sie: „dass es nicht geht“, dass sich die Bürger unsicher fühlten. „Ich will es mir selbst nicht zu leicht machen“. Es müsse aber eine Debatte darüber geführt werden, was schief gelaufen ist.

– „Monitor“-Chef Georg Restle fragte rhetorisch, ob Politik und Polizei mit ihrer „Dämonisierung“ der Demonstranten nicht dazu beigetragen hätten, die G20-Krawalle mit anzuschieben.

– Polizei-Gewerkschafter Reinecke saß im Publikum, schüttelte ungläubig den Kopf.

– Olaf Scholz erwiderte, die Polizei sei nicht zu hart gewesen. Die Anmelder der „Welcome to Hell“-Demo hätten

„natürlich nichts Nettes“ vorgehabt.

Was Altmaier gesagt hat, nimmt BILD mit ins Grab. Auch bei der WeLT erfährt man nicht, was in den zehn Minuten geschah.

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Stattdessen pult man Merkel eifrig aus dem Kreis der Verdächtigen heraus und bauscht sie zur Weltenretterin auf.

Böse ist nur das, was links von der Union ist – Merkel taucht phönixgleich aus Hamburgs Schutt und Asche auf. Immerhin traute sich BILD am Wochenende für 3 Minuten und 50 Sekunden, Merkel vorzuführen:

https://youtu.be/X39onLnPsnU

Ein Wunder, dass bei Polizist Jan Reinecke vom Bund Deutscher Kriminalbeamter niemand auf der Leitung stand:

„Wir hatten gar keine Chance, die Bürger zu schützen, diese Aufgabe war gar nicht machbar.“

„Der Schutz der Gipfelteilnehmer hatte erste Priorität, die Bürger der Stadt zu schützen, hatte Priorität zwei.“

„So viel Polizei konnte kein Land, konnte der Bund gar nicht aufbringen, um die gesamte Stadt zu schützen.“

Im Klartext: Wenn Erdogans Großtürkenkolonie, Tausende IS- Schläfer und die berüchtigten Familienclans gemeinsam losschlagen, braucht es nicht einen einzigen zusätzlichen G-20-qualifizierten Linksradikalen, um Deutschland in Schutt und Asche zu legen. Tolle Aussichten!

Und täglich grüßt das

Hakenkreuz…

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J e d e R e g i e r u n g dieser Erde, die ihre Verantwortung gegenüber ihrem Souverän, der sie zu seiner Vertretung berufen hat, gemäß ihres abgelegten Eides ernst nimmt, fühlt sich den drängendsten wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Problemlösungen verpflichtet, stellt Not über Nonsens, Wichtigkeit über Beliebigkeit. Doch sowohl Regierung als auch Medien dieses Staates überschlagen sich geradezu wettbewerbsartig im Kniefall vorm politkulturellen Gewissenstribunal der heutigen Bundesrepublik. Insbesondere die altbekannte NS-Symbol- Problematik ruft in aller Regelmäßigkeit zutiefst weinerliche Selbstpädagogik auf den Plan.

(Von Stresemann)

Gab es vor kurzem im US-Bundesstaat Kalifornien eine mittelgroße Empörung über einen Schuh, dessen Sohle mehrere Hakenkreuze auf dem Schuhabdruck hinterließ, gibt es nun endlich ein deutsches Pendant, das im Bundeskäseblatt BILD vom 17. Februar direkt neben der täglichen Vergewaltigungsmeldung seinen Platz findet.

Warum findet diese abgedroschene Symbol-Tretmühle immer noch soviel Beachtung in unseren dauergelangweilten Medien dieser dauergelangweilten Gesellschaft? Muss im Zeitalter der

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moralisch verbindlichen „Willkommenskultur“ zur Herbeipressung der bereits maßlos überstrapazierten, von vielen Menschen in großen Teilen gar nicht erst gewollten Allerweltssolidarität immer wieder aufs Neue mit solchen Meldungen nachgetreten werden?

Medien sind sich ihrer eigenen Funktion offenbar längst überdrüssig, die Geschehnisse der Zeit in angemessenen Dimensionen in ihren Publikationen abzubilden, wenn solche Unwichtigkeiten sich in der Medienöffentlichkeit Bahn brechen und auf ein und dieselbe Seite mit Sexualverbrechen gedruckt werden. Letztere gehören heute zum staubigen Zeitungsalltag, verdächtige Geometrie an Kinderspielzeugen hingegen steigert die Auflage. Zumindest glauben das die immer weiter abwirtschaftenden Medien, die sich ihrer Glaubwürdigkeit schrittweise immer weiter selbst beraubt haben. Die Geister, die ich rief.

So lügen die Linken: Ex- Mainstream-Journalisten

packen aus

Solch ein Urteil ist bei den wenigsten Neuerscheinungen a n g e b r a c h t , d o c h f ü r d i e s e s n e u e S t a n d a r d w e r k d e s österreichischen Wochenblicks trifft es zu: Die Seiten bergen

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Sprengkraft! Bereits kurz vor der Bundestagswahl sorgte ein online in kleinen Auszügen veröffentlichter Artikel über die heftigsten Lügen gegen die AfD für viel Aufsehen in den sozialen Medien, wurde zigmal geteilt. In dem Artikel „Medien planten eigene ‚Schmutzkampagne‘ gegen AfD“ werden die irrsten, gegen die junge Partei gerichteten Fake News analysiert.

Das erschütternde Fazit des Experten Johannes Schüller, der seine vollständigen akribischen Recherchen in dem Magazin

„Journalisten packen aus: Warum wir nicht die Wahrheit sagen dürfen“ vorstellt: Bei den links-linken Multi-Kulti-Medien wird so offensichtlich gelogen, dass sich die Balken biegen!

Traurigerweise würden jedoch die wenigsten die Tricks und Kniffe der sogenannten Journalisten kennen, betont Schüller…

Wer den vollständigen Artikel dazu im Magazin, das hier bestellt werden kann, liest, wird jeden Glauben an „Merkels Schreibhuren“ endgültig verlieren. Die Fakten sind einfach zu schockierend. Schüller, der patriotischen und multi-kulti- kritischen Lesern bereits als Autor der „Jungen Freiheit“, der

„Sezession“ und der „Blauen Narzisse“ bekannt sein dürfte, verfolgt die Entwicklung der AfD seit ihren Anfängen. Seine Recherchen haben es in sich: Die Palette der rot(z)-grünen Fake News reicht von der bekannten „Weidel-E-Mail“ bis hin zur angeblichen Propagierung von Frauenverbrennung und Organhandel.

Mainstream-Journalisten trauen sich an die Öffentlichkeit

Doch dabei bleibt es nicht: Eine ganze Reihe ehemaliger Mainstream-Journalisten packt in dem umfangreichen Magazin aus. Darunter auch die Afrika- und EU-Expertin Kornelia K i r c h w e g e r . S i e a r b e i t e t e e i n s t b e i d e r f ü h r e n d e n österreichischen Nachrichtenagentur „APA“, rührte früher für die EU die Propagandatrommel. Jetzt traut sie sich, an die Öffentlichkeit zu gehen.

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Kirchweger zeigt anhand persönlicher Beispiele ergreifend: Wer aus der linkslinken Reihe tanzt, wird vom eigenen Staat schnell mundtot gemacht. Und wen der nicht kleinkriegt, dem zerstören die Stiefeltruppen der „rotlackierten SA“

(linksextreme Antifa) die Existenz.

Verschwiegene Ausländerkriminalität

Der Medien-Profi und Unternehmer Stefan Magnet stellt die entscheidende Frage „Global oder national?“ und erklärt, wohin uns die linken Schreiberlinge eigentlich führen wollen.

Spannend und schockierend ist auch ein Artikel über

„verschwiegene und vertuschte Ausländerkriminalität“ in Deutschland.

Der oberösterreichische „Wochenblick“, der bereits in der Vergangenheit durch politisch unkorrekte Berichterstattung auffiel, hat das Standardwerk „Journalisten packen aus: Warum wir nicht die Wahrheit sagen dürfen“ (hier bestellen!) mutigerweise veröffentlicht.

Es gibt auch eine kleine Youtube-Doku dazu:

WDR-Journalistin: „Zum Lügen

angewiesen“

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Was klar denkende und die Situation im Land reflektierende Menschen schon lange wissen hat nun eine Journalistin des WDR zugegeben. Der WDR belügt bewusst und auf Regimeanweisung sein Publikum. Die in Limburg lebenden WDR-Journalistin Claudia Zimmermann (Foto) erklärte in einer Radiosendung des niederländischen Senders „1limburg„: „Wir sind natürlich angewiesen, pro Regierung zu berichten.“ Ausgehen würden derartige Anweisungen von „mehreren für den öffentlich- rechtlichen Rundfunk zuständigen Ausschüssen“. Vor allem in der Anfangsphase der Invasion sei das zum Tragen gekommen.

Nach den Übergriffen an Silvester musste man aber auch kritische Stimmen zulassen, so Zimmermann.

(Von L.S.Gabriel)

Von einem Schweigekartell, wie die CSU es dargestellt habe, ginge sie aber nicht aus, erklärte die Journalistin. Ex- Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hatte das ja nach Silvester in den Raum gestellt.

Wie viel Schlagseite das Berufsverständnis unserer Lügenpressevertreter mittlerweile hat zeigt auch die Erklärung, die Zimmermann für diese Art der Regimepropaganda hat: „Wir sind ein öffentlich-rechtliche Sender, der von Steuergeldern bezahlt wird, und das bedeutet, dass wir auf Linie der Regierung und nicht im Sinne der Opposition berichten“, sagt sie in unfassbarer Selbstverständlichkeit.

Der WDR lässt dazu ausrichten:

Der WDR steht für einen ausgewogenen und unabhängigen Journalismus. Unser breit aufgestelltes Programm zeigt besonders in diesen Tagen, wie umfangreich, unabhängig, k r i t i s c h u n d d i f f e r e n z i e r t w i r ü b e r d i e Flüchtlingsproblematik berichten.

Und mittlerweile wurde die der Lügen müde Abtrünnige offenbar auch zurückgepfiffen: Unter dem Druck der Live-Situation habe

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sie Unsinn geredet, sie sei als freie Journalistin niemals aufgefordert worden „tendenziös zu berichten oder einen Bericht in eine bestimmte Richtung zuzuspitzen“, so Zimmermann nun.

Das ist jetzt natürlich ebenso „glaubwürdig“, wie die gesamte sogenannte Berichterstattung des Lügen- und Lückensenders WDR.

Kontakt:

Westdeutscher Rundfunk Köln Appellhofplatz 1, 50667 Köln Tel: 0221 220 0

Fax: 0221 220 4800

E-Mail; redaktion@wdr.de

(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)

SPIEGEL über Islam-Aufklärer

in Deutschland

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Im aktuellen SPIEGEL befindet sich ein dreiseitiger Artikel über die islamkritische Szene in Deutschland mit ausführlicher Darstellung von PI. Vor einigen Monaten traf mich hierzu ein Redakteur des SPIEGEL in München und redete über eine Stunde lang mit mir. Es ist unwürdig für dieses „Sturmgeschütz der Demokratie“, dass sich kein einziges Statement von mir in dem Artikel befindet, obwohl es dort auch um mich geht. Nur ein zitierter Satz hätte dieser tendenziösen Berichterstattung den Wind aus den Segeln genommen. Beim Thema Islamkritik hat somit auch eines der größten Nachrichtenmagazine Deutschlands den Weg des seriösen und objektiven Journalismus verlassen.

(Von Michael Stürzenberger)

Auszüge aus dem Artikel:

Der Stachus ist einer der schönsten Plätze Münchens, reich an Tradition und reich an Passanten. Michael Stürzenberger hat den Ort bewusst gewählt; die Hand zur Faust geballt, schreitet er auf und ab. Und brüllt: „Der Koran ist das gefährlichste Buch der Welt.“

Polizisten in schusssicherer Weste bewachen das Gelände. Denn ein paar Dutzend Menschen sind gekommen, um gegen

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Stürzenberger, den Agitator, zu demonstrieren. Stürzenberger, 49, war vor rund zehn Jahren Pressesprecher der Münchner CSU;

seit 2012 führt er in Bayern die Splitterpartei „Die Freiheit“, vor drei Monaten wurde er zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er predigt den Hass auf den Islam, er vergleicht den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“.

Seit zwei Jahren sammelt er Unterschriften gegen ein Islamzentrum, das in München entstehen soll. Mehr als hundert islamfeindliche Kundgebungen hat er schon abgehalten.

Der Mann von der „Freiheit“ ist nicht allein. Er hat Unterstützer, Gefolgsleute, sie haben Schilder aufgestellt:

„Keine Moschee am Stachus“, „Stoppt die Gegner der Demokratie“. Stürzenberger ruft, die Scharia schreibe Männern vor, Frauen zu schlagen. Seine Stimme überschlägt sich. „Das wollen wir in Bayern nicht!“ Ein Rentner fragt, wo er „gegen den Islam“ unterschreiben könne.

Den meisten Münchnern sind Stürzenbergers Angriffe peinlich.

Seine Hetze erinnere an die „dumpfen Parolen der Nazis“, sagt Stadtrat Marian Offman (CSU). Die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) fürchtet Konflikte vor d e n K o m m u n a l w a h l e n , M ü n c h e n h a b e s i c h z u e i n e m

„Experimentierfeld“ für radikale Islamgegner entwickelt. Die Rechtspopulisten der „Freiheit“ proben, ob ihr Angriff auf die muslimische Minderheit mehrheitsfähig ist. Sollte Stürzenberger genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen den Moscheebau sammeln, wäre das über Bayern hinaus ein Signal für Muslime, nicht willkommen zu sein.

Die realitätsverweigernden Islam-Unterstützer Offman und Ude repräsentieren für den SPIEGEL wohl „die meisten“ Münchner.

Dieser Propaganda-Artikel enthält Satzbausteine aus der Zeit, in der man Roland Koch mit seiner Kampagne gegen die doppelte Staatsangehörigkeit schon diffamieren wollte. Damals wurde auch ein „älterer“ Herr zitiert, der „gegen Ausländer

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unterschreiben“ wollte. Aber immerhin stellt das vierköpfige Redaktionsteam auch kritische Aspekte zum Islam in Deutschland dar:

Liegt das daran, dass viele aus der dritten Generation der Zugewanderten den Islam strikter leben als ihre Eltern und Großeltern? Dass in manchen Brennpunktvierteln sich muslimische Schülerinnen nicht mehr trauen, ohne Kopftuch auf die Straße zu gehen? Oder liegt es an den Meldungen über in Deutschland aufgewachsene junge Männer, die nach Pakistan gehen, um sich dort in Terrorcamps ausbilden zu lassen?

Erst vergangene Woche warnte der Bundesinnenminister vor einer hohen Zahl Dschihadisten aus Deutschland, die im Namen Allahs in Syrien kämpften. Etwa 300 sind es inzwischen, die ihre Heimat verlassen haben, um in den Krieg gegen Diktator Assad zu ziehen.

Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, sieht eine „Wechselwirkung“ zwischen den Umtrieben radikaler Salafisten und rechtsextremer Agitation.

Aber soll man deshalb Propaganda für den Islam in deutschen Fußgängerzonen verbieten?

Wenn der SPIEGEL die offene Diskussion über den Islam zulassen würde, könnte sich die Öffentlichkeit schnell ein Bild davon machen, dass weite Teile der islamischen Lehre brandgefährlich und verfassungsfeindlich sind. Dann wäre der nächste Schritt, die Verzichtsforderung auf all diese Bestandteile, nur folgerichtig zur Selbsterhaltung unserer demokratischen Grundordnung. Aber genau diese Diskussion wird vom SPIEGEL wie von fast allen Medien nicht nur in Deutschland, sondern weltweit unterbunden. Es ist klar, warum: Die islamische Welt hält die westliche mit ihrem massenhaften Öl, Gas und Geld im knallharten Würgegriff.

Der SPIEGEL-Redakteur hatte mich auch zu den unterschiedlichen Religionsgruppen des Islams befragt. Ich erklärte ihm

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ausführlich, wie sehr sich die Aleviten von den Sunniten und Schiiten unterscheiden. Aber diese Darstellung ließ er einfach weg, denn sie hätte ihm den Wind aus den Segeln seiner tendenziösen Propaganda-Maschinerie genommen:

Islamfeinde unterscheiden in der Regel nicht zwischen Sunniten, Schiiten oder Aleviten, zwischen militanten Islamisten und friedlichen Frommen. In ihrer Vorstellung ist der Islam keine Religion, sondern eine politische Ideologie, die es zu bekämpfen gilt.

Muslimen wird unterstellt, nach der Weltherrschaft zu trachten. Sie untergrüben die Souveränität demokratischer Staaten, unterwanderten ihre Rechtsordnung. Auf der Internetplattform Politically Incorrect heißt es: „Die Ausbreitung des Islam bedeutet, dass unsere Nachkommen – und wahrscheinlich schon wir selbst – in zwei, drei Jahrzehnten in einer weitgehend islamisch geprägten Gesellschaftsordnung leben müssen, die sich an der Scharia und dem Koran orientiert und nicht mehr am Grundgesetz und an den Menschenrechten.“

Muslimen wird gar nichts unterstellt, sondern der Islam selbst fordert dies in seinen „theologischen“ Schriften. Hohe Repräsentanten dieser totalitären Ideologie und ehrliche Moslems auf den Straße posaunen den Anspruch des Islams auf Weltherrschaft schließlich permanent unüberhör- und -sehbar hinaus, so dass es selbst SPIEGEL-Redakteure registrieren m ü s s t e n – w e n n s i e n i c h t i h r e A u g e n u n d O h r e n a u s linksideologischen Gründen verschließen würden. Weiter im Anti-PI-Pamphlet:

Im Sommer 2013 verbreitete sich über Politically Incorrect das Video einer selbsternannten „Anti Islam Fraktion“: Zu sehen ist, wie ein Koran auf einem Baumstumpf lodert. Drei Männer erscheinen, sie tragen Masken aus Alu-Folie und verbrennen einen weiteren Koran. Mit verzerrter Stimme wenden

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sie sich an die Muslime: „Ihr seid die faschistischste und hasserfüllteste Religion, die es nur gibt.“

Es folgen Bilder von Enthauptungen, blutverschmierten Fanatikern, verstümmelten Frauenkörpern, verätzten Gesichtern. Am Ende heißt es: „Gib Islam keine Chance!“ Die Münchner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die Urheber des Videos aufgenommen.

Gegründet wurde Politically Incorrect, kurz PI genannt, von Stefan Herre, einem Lehrer aus Köln, und sein Einfluss geht über die digitale Welt hinaus: Herre ist mit Rechtspopulisten wie dem Niederländer Geert Wilders und ausgewiesenen Islamhassern wie dem US-Pastor Terry Jones bekannt. In vielen deutschen Städten haben sich PI-Ortsgruppen gegründet, ebenso in Österreich und in der Schweiz; der Münchner PI-Ableger wird vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet.

Der SPIEGEL verschweigt seinen Lesern ganz bewusst, dass die Macher des Videos Ex-Moslems sind. Nach der Darstellung von anti-islamischen NPD-Aktivitäten beklagen die SPIEGEL- Redakteure, dass Islamkritik auch in Reihen der CDU geäußert wird:

Antimuslimische Parolen haben den Weg in die Mitte der Gesellschaft gefunden. Geschürt wird die Furcht vor dem Fremden von Politikern wie Hans-Jürgen Irmer, dem stellvertretenden Fraktionschef der hessischen CDU: „Der Islam ist auf die Eroberung der Weltherrschaft fixiert“, warnte er im Landtag, „wir brauchen nicht mehr Muslime, sondern weniger.“ Deren Verbänden könne man nicht trauen. Die Täuschung Andersgläubiger gehöre zum Wesen des Islam.

Nur eine Meinungsäußerung? In Deutschland dürfe der Islam ebenso kritisiert werden wie das Christentum, sagt Verfassungsschutzchef Maaßen. Und im Fall von Politically Incorrect rätseln die Behörden, ob es sich dabei lediglich um eine digitale Plattform handelt – oder um eine Organisation,

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die von Personen gelenkt wird. Die Beobachtung eines Blogs gilt als rechtlich schwierig. Verfassungsschützer sprechen von einer „Grauzone“.

Aber vielleicht lassen sich Grauzonen auch beseitigen.

Vorigen Dienstag erteilte die Anti-Rassismus-Kommission des Europarats der Bundesregierung einen Tadel. Sie bedauert das Scheitern einer Bundesratsinitiative, eine Bestimmung ins Strafgesetzbuch aufzunehmen, „die rassistische Motive zu einem strafverschärfenden Umstand erklärt“.

Länder wie Großbritannien und die USA sind da weiter: Sie haben Gesetze gegen sogenannte Hasskriminalität erlassen, um Migranten besonders zu schützen.

Der SPIEGEL sollte sich besser mit den Grundlagen des Islams befassen, als sich zum Sprachrohr idiotischer Initiativen auf EU-Ebene zu machen, die allen Ernstes die Meinungsfreiheit einschränken und diejenigen zensieren wollen, die mutig die Fakten in einer weitestgehend feigen, verlogenen und volksverratenden Medienlandschaft aussprechen.

Der gesamte Artikel wurde bereits im Internet hochgeladen.

Antwort des ZDF auf Kritik an

Görlitz-Fake-News

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Nach dem PI-NEWS-Beitrag über die ZDF-Hetze gegen die AfD in Görlitz („Und was ich halt bei der AfD sehe, das ist überhaupt keine Kommunalpolitik, was momentan hier in Görlitz geworben wird. Zum Beispiel mit dem Grenzzaun, was man zu Polen am liebsten errichten möchte. Was hat das mit Kommunalpolitik zu tun?“) schrieben uns mehrere Leser, die sich an das ZDF gewandt hatten. Sie bekamen – wie üblich bei den Öffentlich- Rechtlichen – eine standardisierte, also gleich lautende Antwort:

[…],

vielen Dank für Ihre E-Mail an das ZDF.

Zur OB-Wahl in Görlitz haben wir in unseren Nachrichten am 16. Juni exemplarisch zwei Wähler zu Wort kommen lassen, die jeweils einen der beiden Kandidaten favorisierten. Einer von beiden, Mario Buggle, hat dabei von den Plänen der AfD gesprochen, einen Grenzzaun zu Polen zu errichten. Das ZDF hat dies im Beitrag nicht bestätigt, sondern als Behauptung so stehen lassen.

Ihre Kritik werden wir zum Anlass nehmen, das Thema weiter im Blick zu behalten.

Die Frage des Zuschauers wurde allerdings in keinster Weise beantwortet. Er hatte gefragt, ob dem ZDF etwas über Grenzzaunpläne der AfD zu Polen bekannt sei oder von Sebastian Wippel. Und in der Nachfrage: „Und, wenn nicht, warum wird vom ZDF solch ein Unsinn unkommentiert verbreitet?“

Die Frage war vermutlich rhetorisch gemeint. Die wahre Antwort

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ist: Um Falschmeldungen über die AfD zu verbreiten, um zu hetzen und zu spalten. Der Autor, dessen Name und Mail-Adresse PI-NEWS bekannt ist, wies am Schluss noch darauf hin, dass seine Familie eine gemischte deutsch-polnische sei. Er weist damit indirekt auf den Effekt hin, den solche Meldungen auslösen können, nämlich Zwietracht und Hass zu säen zwischen zwei befreundeten Nachbarvölkern, deren Beziehungen sich in den letzten Jahrzehnten verbessert haben.

Welche Rolle der ominöse Mario Buggle dabei spielt, ist noch eine besondere Frage. Eine Kommentatorin im Strang unseres letzten Beitrages zum Thema wies darauf hin, dass dieser bereits früher bei einer MDR-Produktion mitgewirkt hatte. Die Vermutung liegt nahe, dass Buggle aus einem Pool für Meinungen gezogen wird und bei Gelegenheit dann das sagt, was von ihm erwartet wird (um so erneut ins Fernsehen zu gelangen).

Wir hatten dem ZDF schon öfters angeboten, sich auf PI-NEWS zu äußern, Transparenz zu zeigen, sich zu ihrer Propaganda zu äußern oder die eigenen Fake-News (wie in diesem Falle) zurückzunehmen. Wir tun dies auch diesmal wieder, wissend, dass die Meinungsmacher hier mitlesen und dass sie die inhaltliche Auseinandersetzung meiden wie der Teufel das Weihwasser. Oder ist es diesmal anders, ZDF?

Referenzen

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