TTIP: Streitpunkt Freihandel

THEMENRAUM

TTIP: Streitpunkt Freihandel

Auswahlbibliografie 08.09. - 22.10.2015

Amerika-Gedenkbibliothek

Zu diesem Themenraum

Seit gut zwei Jahren verhandeln die USA und die Europäische Union über TTIP. Ebenso lang streiten sich Befürworter und Gegner über die Vor- und Nachteile der „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP. Befürworter des Abkommens erhoffen sich mehr Wirtschaftswachstum und steigende Exporte für beide Seiten, Gegner be- fürchten die Senkung sozialer und ökologischer Standards vor allem in Europa. Längst geht es jedoch nicht mehr nur darum, unter welchen Bedingungen Waren und Dienst- leistungen künftig gehandelt werden sollen. Insbesondere die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen führten zu deutlicher Kritik.

Ab dem 8. September zeigen wir verschiedene Perspektiven und Positionen im Themenraum “TTIP: Streitpunkt Freihandel” und werfen außerdem einen Blick zurück in die Historie des Wechselspiels von Freihandel und Protektionismus. Der Themenraum ist ein Angebot der ZLB in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung.

Partner dieses Themenraums sind der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V.

(BUND) und der Deutsche Kulturrat e.V. sowie die Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland.

FÜHRUNGEN ZUM THEMENRAUM

30.09.2015 I 14.10.2015, jeweils um 16.00 Uhr

Amerika-Gedenkbibliothek | Blücherplatz 1 | 10961 Berlin | Eintritt frei Öffnungszeiten: Mo-Fr: 10.00 - 21.00 Uhr | Sa: 10.00 - 19.00 Uhr

THEMENZEIT

28.09.2015 um 19.00 Uhr Bundeszentrale für politische Bildung

4. Stock I Friedrichstraße 50 I 10117 Berlin I Eintritt frei Um Anmeldung wird gebeten: kristina.mencke@bpb.de

Experten aus Politik, Wirtschaft und Kultur diskutieren über Pro und Kontra des geplanten Freihandelsabkommen TTIP.

Alle hier aufgeführten Medien hat die ZLB für Sie erworben. Auch die Medien, die hier noch keine Signatur haben, sind mittlerweile für Sie ausleihbereit. Die Signatur erfahren Sie über unseren Katalog oder bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bibliothek.

* Von allen Büchern, deren Signaturen mit einem Sternchen versehen sind, sind in der Bibliothek mehrere Exemplare vorhanden. Kinder- und Jugendmedien sind durch Signaturen in grüner Farbe gekennzeichnet.

Inhalt

TTIP: Positionen . . . 4

TTIP: Was ist das? . . . 17

Welthandel, Freihandel, Mega Regionals . . . 22

Freihandel vs. Protektionismus . . . 31

Kultur . . . 35

TTIP und die Auswirkungen in der Kultur . . . 35

Frei-(Handel) in Literatur und Film . . . 39

Impressum . . . 50

Themenraum-App . . . 51

Auf Grund der Aktualität des Themas existieren noch wenige Monographien und

gedruckte Informationen zu TTIP. Die Bibliographie wird daher durch eine Vielzahl

an Studien und Online-Publikationen ergänzt. Sämtliche frei zugänglichen Online-

Ressourcen finden Sie gebündelt in der Themenraum-App verlinkt.

Positionen

Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (Hrsg.):

40 Jahre für eine soziale und wirksame Wirtschafts- politik gegen Massenarbeitslosigkeit. Köln : Papyrossa, 2015. Memorandum / Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ; 2015.

Neue kleine Bibliothek ; 213. ISBN 978-3-89438-584-2 Signatur: Kws 605/163

Das MEMORANDUM untersucht 2015, in seinem vierzigsten Erscheinungsjahr, die ak- tuelle wirtschaftliche Lage und beschreibt, wie die derzeitigen Probleme bekämpft wer- den können: Durch eine nachhaltige, sozial-ökologisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik,

die die Krisenursachen direkt angeht. Es legt die Notwendigkeit eines Ausbaus öffentlicher Investitionen und Möglichkeiten ihrer nachhaltigen Finanzierung dar. Außerdem behandelt es die noch nicht beendete Krise in Europa sowie die zu erwartenden Folgen des Freihandelsabkommens mit den USA, TTIP. Weitere Themen sind Rüstungskonversion, Arbeit und Leben, Bankenregulierung, die aktuelle Entwicklung in Ostdeutschland, die neue Wohnungsnot sowie Bildungspolitik – und ein Rückblick auf 40 Jahre MEMORANDUM. (Quelle: Verlag)

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.

(BUND) (Hrsg.): Das Gemeinwohl ist nicht ver(frei)han- delbar : kein transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP auf Kosten von Mensch und Umwelt.

BUND-Positionen / Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland ; 62.

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URL http://tinyurl.com/nm4r9mm.

Die derzeitigen Verhandlungen zwischen den USA und der EU über ein Handelsabkommen

sind für beide Partner nicht die ersten und werden nicht die letzten sein. Dennoch würde dieses Transatlan- tische Freihandelsabkommen (Transatlantic Free Trade Agreement, TAFTA) oder Transatlantische Handels und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) in seiner Bedeutung verkannt, wenn man es als einfaches Freihandelsabkommen wertete. Wenn der Rahmen des Mandats ausgeschöpft wird, wird TTIP weitreichende Auswirkungen haben, sehr viel weiter als andere Abkommen – und das voraussichtlich weniger für Jobs und Wachstum als für Demokratie, Umwelt und Verbraucherschutz, Arbeitsstandards und den Welthandel allgemein. Unter anderem geht es dabei darum, wie in den EU und den USA Hühnerfleisch desinfi- ziert wird, ob Unternehmen gegen Umweltschutzauflagen und Mindestlöhne klagen und unsere Parlamente in Zukunft noch ambitionierte Gesetze zum Schutz von Mensch und Umwelt erlassen können […]. (Quelle: Einleitung)

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

(BMWi) (Hrsg.): Dimensionen und Auswirkungen eines Transatlantischen Freihandelsabkommens. München : ifo Institut, 2013.

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URL http://tinyurl.com/o83oupf.

[..] Der Vorschlag eines umfangreichen Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU wurde in Deutschland erstmals prominent durch Bundesaußenminister Kinkel im Jahr 1995 vorgebracht.1 Ende der 1990er Jahre legte der damalige EU-Handelskommis- sar Leon Brittan Pläne für ein „New Transatlantic Marketplace Agreement“ vor, das aber

bekanntlich nicht weiter verfolgt wurde. Sein Nachfolger, Kommissar Peter Mandelsson, unterzeichnete 2007 das „Framework for Advancing Transatlantic Economic Integration“. All diesen Vorhaben ist gemeinsam, dass sie weit über die Abschaffung der noch existierenden, im Durchschnitt geringen, Zollbarrieren hinaus-gehen.

Zurzeit gibt es sowohl in den Mitgliedsstaaten der EU als auch in den USA erneutes Interesse an einer Inten- sivierung der transatlantischen Handelsbeziehungen. Ein Plädoyer für weitgreifende Freihandelsabkommen findet sich auch in der Weihnachtsausgabe des Economist […]. (Quelle: Einleitung)

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) (Hrsg.): TTIP: Behauptungen und Fakten.

Stand: April 2015.

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URL http://tinyurl.com/o3czpuy

Die Europäische Union und die USA verhandeln gegenwärtig über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Durch den Abbau von Zöllen und ande-

ren Handelsbarrieren soll der wirtschaftliche Austausch zwischen der EU und den USA erleichtert werden.

Das Abkommen kann weltweit Maßstäbe bei Themen wie Nachhaltigkeit, Gesundheits-, Verbraucher- und Ar- beitnehmerschutz setzen und zur politischen Gestaltung der wirtschaftlichen Globalisierung beitragen. Das Bundeswirtschaftsministerium setzt auf Transparenz und Dialog. Um über die Vor- und Nachteile von TTIP diskutieren zu können, braucht es eine klare Faktenbasis. In diesem Papier setzen wir uns mit Behauptungen auseinander, die in der Öffentlichkeit im Umlauf sind – und die aus Sicht des Bundeswirtschaftsministeriums nicht der Faktenlage entsprechen. Wir wollen Fakten gegen Behauptungen setzen. Damit wollen wir zur Aufklä- rung beitragen und zur Diskussion einladen […]. (Quelle: Auszug)

Capaldo, Jeronim: The Trans-Atlantic Trade and Inves- tment Partnership : European disintegration, unem- ployment and instability. Medford/Mass : Global Development and Environment Institute, 2014. GDAE Working Paper ; 14-03.

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URL http://tinyurl.com/n973d2t.

According to its proponents, the Trans-Atlantic Trade and Investment Partnership will sti- mulate growth in Europe and in the US. Projections endorsed by the European Commis- sion point to positive, although negligible, gains in terms of GDP and personal incomes.

In a paradox, these projections also show that any gains in Trans-Atlantic trade would happen at the expense of intra-EU trade reversing the process of European economic integration. Furthermore, recent literature has pointed out several problems in the most influential assessment of the TTIP’s effects. Projections by different institutions have been shown to rely on the same Computable General Equilibrium model that has proven ina- dequate as a tool for trade policy analysis. In this paper we assess the effects of TTIP using the United Nations Global Policy Model, which incorporates more sensible assumptions on macroeconomic adjustment, employ- ment dynamics, and global trade. We project that TTIP will lead to a contraction of GDP, personal incomes and employment. We also project an increase in financial instability and a continuing downward trend in the labor share of GDP […]. (Quelle: abstract)

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) (Hrsg.): Transatlantisches Freihandelsabkommen.

Der größte Markt der Welt mit Chancen für Arbeit, Beschäftigung und Wachstum in Deutschland und Europa. Stand: 08. Mai 2014.

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URL http://tinyurl.com/qjbh6rn.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten (Hrsg.): Studie: TTIP bringt Europa neue Welle von Lohn-Dumping.

In: Deutsche Wirtschaftsnachrichten-online

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/ly3qrhr.

Mit dem TTIP wird der Lohndruck auf die deutschen Arbeitnehmer zunehmen. Jeronim Capaldo, der Autor der ersten unabhängigen Studie über die Folgen des Freihandelsabkommens, erwartet, dass die USA sich auch in den europäischen Märkten festsetzen werden. Das TTIP ist für Capaldo der falsche Weg. Es schafft kein nach- haltiges Wachstum und vergrößert die Ungleichheit zwischen Arm und Reich […]. (Quelle: Auszug)

Deutsche Wirtschaftsnachrichten (Hrsg.): Unabhängige Studie:

TTIP vernichtet in Europa 583.000 Arbeitsplätze.

In: Deutsche Wirtschaftsnachrichten-online

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/p8dy9zg.

Die erste wirklich unabhängige Studie über die Folgen des Freihandelsabkommens TTIP kommt zu einem für Europa verheerenden Ergebnis: 583.000 Arbeitsplätze werden bis 2025 in der EU verlorengehen. Die Exporte werden schrumpfen, ebenso das Bruttoinlandsprodukt. Löhne und Steuereinnahmen werden sinken. In den USA werden all diese Kennzahlen dagegen steigen. Die einzigen, die in der EU profitieren, sind die Kapital- vermögen. Das TTIP erweist sich demnach als gefährlicher Turbo für die Umverteilung von Arm zu Reich […].

(Quelle: Auszug)

Deutscher Gewerkschaftsbund DGB (Hrsg.): TTIP, CETA und Co.

Dossier zu Freihandelsabkommen.

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/p57wp4v.

Seit 2013 verhandeln die Europäische Union und die USA über ein Freihandelsabkommen: die sogenannte Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP. Die DGB-Forderungen zu TTIP, CETA und ähnlichen Abkommen sind klar: Transparente Verhandlungen, kein Investitionsschutz und kein Abbau von Arbeits-, Um- welt-, Verbraucher- und Sozialstandards […]. (Quelle: Auszug)

Deutscher Kulturrat e.V. (Hrsg.): Stellungnahme des Deutschen Kul- turrates zu den TTIP-Verhandlungen. Stand: Juni 2014.

Download URL http://tinyurl.com/oyh2qkn

Berlin, den 18.06.2014. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, befasst sich seit April 2013 intensiv mit dem angestrebten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Er hat in seiner Stellungnahme Kulturelle Ausnahme ist bei geplantem Freihandelsabkommen zwischen EU und USA un- verzichtbar vom 06.05.2013 dargelegt, dass Kultur und Medien aufgrund der hohen wirtschaftlichen, ideellen und gesellschaftlichen Bedeutung für die Europäische Union und die Mitgliedstaaten von den Verhandlungen ausgenommen werden sollen und die UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kul- tureller Ausdrucksformen (Konvention Kulturelle Vielfalt) handlungsleitend für Gespräche in Kultur und Medien sein muss. Die Konvention Kulturelle Vielfalt wurde sowohl von der EU als auch den Mitgliedstaaten ratifiziert […]. (Quelle: Auszug)

Ditzel, Peter: Arzneimittel-Hersteller: Chancen durch TTIP.

In: DAZ.online

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/nrkwf2a.

Für den Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) und dem europäischen Dachverband AESGP stehen beim geplanten Freihandelsabkommen TTIP die Chancen im Vordergrund. Die Bedenken der Apotheker und Ärzte gegen das Abkommen kann der Verband mittelständischer Pharmaunternehmen so nicht nachvollziehen.

Vielmehr begrüßten die Unternehmen die Marktöffnung, mit der Handelshemmnisse zwischen den USA und Europa wegfallen und Zölle abgebaut werden sollen, erläuterte der BAH auf einer Pressekonferenz am Rande des AESGP-Kongresses in Barcelona […]. (Quelle: Auszug)

Dummer, Niklas: TTIP entscheidet über Zukunft des Handels.

In: WiWo-online

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/ppzvu2r.

Von TTIP profitieren nur Großkonzerne, bemängeln Kritiker. Mittelständler Arndt G. Kirch-

hoff sieht hingegen Chancen auch für kleinere Unternehmen und warnt davor, das Abkommen an Spitzfindig- keiten scheitern zu lassen […]. (Quelle: Auszug)

Felber, Christian: Freihandelsabkommen TTIP : alle Macht den Kon- zernen? ; Hanser Box [Elektronische Ressource]. Carl Hanser Verlag, 2014.

ISBN 978-3-446-24801-4

E-BOOK

URL http://tinyurl.com/p8grpxs

EU und USA verhandeln seit Juli 2013 über einen transatlantischen Binnenmarkt: TTIP. Die „größte Freihandels- zone der Welt“ soll den Wohlstand mehren, verhandelt wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Agenda machen die Konzerne: Sie wollen Regulierungsunterschiede beseitigen - bei Gesundheit, Verbraucherschutz, Arbeitsstandards, kultureller Vielfalt, Nachhaltigkeit. Zudem verlangen die Lobbys Fesseln für die Politik: Re- geln sollen vorschreiben, wie demokratisch gewählte Gemeinderäte, Landtage und Parlamente regulieren dür- fen. Obendrauf erhalten die Konzerne ein direktes Klagerecht gegen Staaten. Was als „Freihandel“ verkauft wird, entpuppt sich mehr und mehr als Handelsdiktatur. Der Widerstand wächst. (Quelle: voebb24.de)

Felber, Christian u.a.: TTIP kontrovers.

In: Aus Politik und Zeitgeschichte : APuZ.

64 (2014), H. 50/51 : Transatlantische Beziehungen, S.: 17 – 23.

Signatur: Pol 460 ZB 4129

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/p2l38lh.

Abrufdatum: 09.07.2015

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URL http://tinyurl.com/on4lnoa.

Seit Beginn der TTIP-Verhandlungen formiert sich zunehmend vor allem in Deutschland, aber auch in den USA massive Kritik an Form und Inhalt der Verhandlungen. In der Öffentlichkeit der meisten der übrigen 27 EU-Länder spielen diese Verhandlungen nahezu keine Rolle. Wie erklären Sie sich diese Sachverhalte […]?

(Quelle: Auszug)

Felbermayr, Gabriel u.a.: Dimensionen und Auswir- kungen eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA. München : Ifo Inst., 2013. Ifo-Forschungsberichte / Ifo-Institut, Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München e.V.

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URL http://tinyurl.com/p9wy8ca.

Der Vorschlag eines umfangreichen Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU wurde in Deutschland prominent erstmals durch Bundesaußenminister Kinkel im Jahr

1995 vorgebracht. Dieser Vorstoß bereitete der „Neuen Transatlantischen Agenda“ und dem „Transatlantic Business Dialogue“ und verschiedenen anderen Initiativen den Weg, die jeweils das Ziel eines Abbaus von Handelsbarrieren und einer vertieften Kooperation der beiden Regionen hatten. Ende der 1990er Jahre legte der damalige EU-Handelskommissar Leon Brittan Pläne für ein „New Transatlantic Marketplace Agreement“

vor, das aber bekanntlich nicht weiter verfolgt wurde. Sein Nachfolger, Kommissar Peter Mandelsson, unter- zeichnete 2007 das „Framework for Advancing Transatlantic Economic Integration“. All diesen Vorhaben ist ge- meinsam, dass sie weit über die Abschaffung der noch existierenden, im Durchschnitt geringen, Zollbarrieren hinausgehen […]. (Quelle: Einleitung)

Felbermayr, Gabriel u.a.: Makroökonomische Effekte : die transatlantische Handels- und Investitionspart- nerschaft (THIP) ; wem nutzt ein transatlantisches Freihandelsab- kommen? Gütersloh : Bertelsmann-Stiftung, 2013.

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URL http://tinyurl.com/o5ze93o.

Dieser erste Teil der Studie widmet sich den makroökonomischen Effekten einer tran- satlantischenHandels- und Investitionspartnerschaft (THIP) zwischen der Europäischen Union und den USA.Dabei werden unter Zuhilfenahme von empirischen Modellen der Weltwirtschaft zwei grundlegendeSzenarien beleuchtet: (i) die Abschaffung von Zöllen

im Handel zwischen der EU und den USA und (ii) eine über Zolleliminierung deutlich hinausgehende Liberali- sierung in jener Größenordnung, die für vergleichbare und real existierende Freihandelsabkommen gemessen werden können. Unser Ansatz unterscheidet sich von der traditionellen Herangehensweise dadurch, dass sich das umfassende Szenario über die messbare Erfahrung mit ähnlichen Abkommen definiert und nicht über Ver- mutungen hinsichtlich des politisch vermeintlich Machbaren. Unsere Ergebnisse zeigen daher Potenziale auf, an denen der Erfolg des Abkommens ex post gemessen werden kann […]. (Quelle: Einleitung)

Felbermayr, Gabriel u.a.: Mögliche Auswirkungen der Transatlantischen Handels-und Investitionspartner- schaft (TTIP) auf Entwicklungs-und Schwellenländer.

München : ifo Institut, 2015.

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URL http://tinyurl.com/qydu59d.

Abrufdatum: 21.07.2015

Seit Juli 2013 verhandeln die USA und die EU über ein transatlantisches Freihandels- abkommen, eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP: Tran- satlantic Trade and Investment Partnership). Es ist dies nicht der erste Versuch, eine

Freihandelszone zwischen den beiden Regionen zu vereinbaren, aber dieses Mal scheint der politische Wille deutlich größer als in der Vergangenheit. Das mag auch damit zu tun haben, dass die EU und die USA seit der Weltwirtschaftskrise von 2008/09 dramatisch an weltwirtschaftlicher Bedeutung verloren haben. Im Jahr 2003 machte das Bruttoinlandsprodukt der beiden Regionen noch 60% der Weltproduktion aus; inzwischen ist die- ser Anteil auf etwa 45% gefallen. Seit 1970 ist der internationale Güterhandel des amerikanischen Kontinents mit dem asiatischen Kontinent um ein Vielfaches stärker gewachsen als mit dem europäischen Kontinent. Es liegt nahe, in dieser Entwicklung auch ein Zeichen für die Existenz noch ungenutzter Potentiale im Bereich der Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen den USA und Europa zu sehen. Diese Potentiale zu heben ist schlichtweg mit die raison d‘être der EU: dies ist über eine gemeinsame Handelspolitik leichter zu bewerk- stelligen, als durch unkoordinierte Bemühungen einer Vielzahl von europäischen Nationalstaaten […]. (Quelle:

Einleitung)

Felbermayr, Gabriel u.a.: TTIP und die Entwicklungs- länder: Gefahren, Potenziale und Politikoptionen.

In: ifo Schnelldienst. 68 (2), 2015, S. 26-36.

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URL http://tinyurl.com/q2jlheu.

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP, wird aufgrund seiner Größe auch Schwellen- und Entwicklungsländer betreffen. Diese profitieren zwar, wenn zusätzliches Wachstum in den TTIP-Ländern die Auslandsnachfrage nach ihren Waren erhöht, aber zugleich müssen sie um ihre preisliche Wettbewerbsfähigkeit in der EU und

den USA fürchten, weil die TTIP-Partner in diesen Ländern dank des Abkommens billiger anbieten können. In einer neuen Studie für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat sich das ifo Institut gemeinsam mit dem Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) in Tübingen mit der Frage beschäftigt, wie sich diese beiden gegenläufigen Effekte saldieren. Die Ergebnisse sind: (i) pauschale Aussagen sind unmöglich, denn manche Drittstaaten werden wahrscheinlich gewinnen, andere verlieren; (ii) die Verluste sind gemäß mehreren Modellsimulationen nicht bedrohlich; (iii) es gibt eine Reihe von realistischen Möglichkeiten, die TTIP entwicklungsländerfreundlich zu gestalten […]. (Quelle: Auszug)

Felbermayr, Gabriel u.a.: Welthandel: Frei und fair?

Handelsabkommen in der Kritik.

In: ifo Schnelldienst. 68 (07), 2015, S. 3-30.

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URL http://tinyurl.com/plxjlvc.

Vielfach wird behauptet, die globale Einkommensverteilung entwickle sich dramatisch auseinander und die unfaire globale Weltwirtschaftsordnung sei schuld daran. Was ist dran an diesem Argument? Und wie kann man überhaupt über fairen Handel nachden- ken? Welche Probleme tauchen im Zusammenhang mit den aktuellen handelspoliti- schen Initiativen – z.B. das transatlantische Abkommen TTIP – auf? Gibt es mit Blick auf Ungleichheit und Fairness aktuell wirtschaftspolitischen Handlungsbedarf […]? (Quelle: Auszug)

Flaschberger, Jannai (Hrsg.): Know TTIP.

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/prtdwhv.

Gemeinsam mit der US Regierung und der EU-Kommission verfassen Konzernvertreter in Geheimverhand- lungen ein als TTIP bekanntes Freihandelsabkommen, dessen erklärtes Ziel es ist Handelshindernisse in

“nicht-handelspolitischen Bereichen” zu beseitigen. Diese schwammige Formulierung bedeutet konkret, dass Sozial-, Gesundheits- und Öko-Standards der EU herabgesetzt werden. Außerdem werden zwischen EU und USA Investitionsschutzabkommen geschlossen, die Konzernen denselben Rechtsstatus wie Nationalstaaten verleihen. Konzerne können damit die Gesetzgebung von Staaten aushebeln – auch in Deutschland […]. (Quelle:

Auszug)

Fraktion Die Linke (Hrsg.): TTIP stoppen! Geheimes Handelsabkommen bedroht unsere Demokratie. ^Stand:

April 2014. Berlin : Die Linke. im Bundestag, 2014.

Signatur: Pol 591/296

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URL http://tinyurl.com/plj2rhz.

[…] Diese Broschüre zeigt Ihnen all das, worüber die EU-Kommission und die Bundesre- gierung gern schweigen: Wie TTIP und CETA den gerade erst beschlossenen Mindestlohn gefährden, genmanipulierte Lebensmittel in die Supermärkte bringen und die schon ab- gelehnte Wasserprivatisierung durch die Hintertür doch noch ermöglichen […]. (Quelle: Verlag)

Francois, Joseph et al.: Reducing transatlantic barriers to trade and investment: an economic assessment ; final project report. Date: March 2013. Linz : Univ., Dep. of Economics, 2015. Working papers // Department of Economics, Johannes-Kepler-Universität.

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URL http://tinyurl.com/od6hg6f.

The economies of the European Union and the United States are very important trading partners for each other. Although average tariff levels are relatively low already, various

non-tariff barriers or NTBs (often in the form of domestic regulations) on both sides of the Atlantic constitute important impediments to deepening transatlantic trade and investment linkages. This study examines the impact of the reduction of such barriers. Even where they might not be directly targeting cross-border activi- ties, domestic rules and regulations nevertheless can place a cost on trade and investment. However, unlike tariffs, it should also be stressed that many regulations cannot simply be removed when they serve legitimate domestic purposes. Yet in such cases the costs involved may still be mitigated or reduced through partial regu- latory convergence and cross-recognition of standards. While this is likely to be a difficult process, the potential benefits in terms of productivity and incomes are substantial […]. (Quelle: Auszug)

Freie Demokratische Partei (FDP) (Hrsg.): Eine historische Chance, die es jetzt zu ergreifen gilt.

portal liberal, 2013.

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URL http://tinyurl.com/owupj7o.

[..] Anlässlich des Besuchs in Berlin hat sich der Wirtschaftsminister Philipp Rösler im

„ARD-Morgenmagazin“ dafür ausgesprochen, das geplante Transatlantische Freihan- delsabkommen mit dem wichtigsten Partner der EU voranzubringen. Der Vizekanzler begrüßte den Impuls für eine Intensivierung der Beziehungen seitens der Vereinigten Staaten und dass die EU-Länder sich inzwischen auf ein Verhandlungsmandat einigen

konnten. Jetzt gelte es, die historische Chance für mehr Wachstum und Wohlstand auf beiden Seiten des Atlan- tiks zu ergreifen […]. (Quelle: Auszug)

Forum Umwelt und Entwicklung: TTIP unfairhandelbar.

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/omh2ut5.

TTIP – Nein danke! Ein Bündnis aus zahlreichen NROs aus den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt, Entwick- lungs- und Handelspolitik wurde ins Leben gerufen, um die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung kritisch zu begleiten. (Quelle: Hrsg.)

Gersemann, Olaf u.a.: Vier Gründe gegen eine Freihandelszone mit den USA.

In: Die Welt-online

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/nhzud6m.

Politik und Wirtschaft schwärmen von einer amerikanisch-europäischen Freihandelszone. Dabei gibt es mindes- tens vier gute Gründe, die Finger davon zu lassen. Europa würde sich nur selbst schwächen […]. (Quelle: Auszug)

Grotefendt, Nelly u.a.: Wunschdenken statt zeit- gemäßer Wissenschaft : ein kritischer Kommentar zur ifo-Studie über die „Auswirkungen der

Transatlantischen Handels- und Investitionspartner- schaft auf Entwicklungs- und Schwellenländer“.

Stand: Februar 2015.

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URL http://tinyurl.com/o9w5p99

Die Studie „Mögliche Auswirkungen der Transatlantischen Handels- und Investitionspart-

nerschaft (TTIP) auf Entwicklungs- und Schwellenländer“ erschien Ende Januar 2015. Federführend erstellt haben sie Prof. Gabriel Felbermayr vom ifo Institut für Wirtschaftsforschung München und Prof. Wilhelm Kohler vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) Tübingen. Beauftragt wurde die Arbeit vom Bundes- ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). […] Wir betrachten die ifo-Studie als eine zu einseitige Darstellung, die die mögliche Wirkung des geplanten TTIP-Abkommens spekulativ ins Posi- tive verdreht. Eine umfassende entwicklungspolitische Betrachtung des Abkommens liefert die Untersuchung nicht. Beispielsweise blendet sie den Agrarsektor fast vollständig aus. Um die Wirkungen des EU-USA-Freihan- delsabkommens für die globale Landwirtschaft einzuschätzen, reicht es nicht, die Veränderungen der Zoll- politik zu analysieren. Außerdem zementiert die Studie das nicht mehr haltbare Bild, Wirtschaftswachstum biete die entscheidende Lösung für die Probleme der Welt. Bei zahlreichen Themen wie Entwicklungspolitik, Nachhaltigkeit und Investitionsschutz weist die Arbeit gravierende Mängel auf […]. (Quelle: Auszug)

Kaufmann, Stephan: Freihandel als Waffe im globalen Machtkampf : jenseits von Chlorhühnchen und Schiedsgerichten : die politischen Ziele des transatlantischen Abkommens TTIP. Red.-Schluss: Dezember 2014. Berlin : Rosa-Luxemburg-Stiftung, 2014. Standpunkte / Rosa-Luxem- burg-Stiftung ; 2014,23.

Signatur: Pol Pfam 117

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URL http://tinyurl.com/kon4ket.

Kaufmann, Stephan: Free trade as a weapon in the global power struggle : beyond chlorine chickens and arbitration courts ; the politi- cal goals underpinning the transatlantic free tradde agreement TTIP.

Berlin : Rosa-Luxemburg-Stiftung, 2014. Policy paper ; 2015,1.

Signatur: Pol Pfam 124

Die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) zwischen den USA und der EU ist ein Mega-Projekt.

Von vielen Seiten wird vor Risiken und Gefahren des Abkommens gewarnt. Dennoch treiben die zuständigen Stellen das Projekt immer weiter voran. Damit stellt sich die Frage: Warum wollen die EU und die USA über- haupt TTIP? Oder anders: Wofür nehmen sie mögliche Risiken des Abkommens in Kauf? Die in Aussicht gestell- ten Effekte auf Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze sind gering. Der Plan der EU, ihrer Mitgliedsstaaten und der USA ist vielmehr, durch eine Kooperation ihre Stellung in der globalen Konkurrenz zu stärken – nicht nur wirtschaftlich, auch machtpolitisch. Damit steckt das Projekt gleichzeitig voller Widersprüche, denn es ist eine Kooperation von Konkurrenten […]. (Quelle: Auszug)

Klimenta, Harald u.a.: Die Freihandelsfalle :

transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteili- gung - das TTIP. Hamburg : VSA-Verl., 2014. AttacBasisTexte / Attac ; 45. ISBN 978-3-89965-592-6

Signatur: Wi 103/133

In diesem AttacBasisText werden die möglichen Folgen für Europa und Deutschland für den Fall herausgearbeitet, dass die Verhandlungen um eine “Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) erfolgreich verlaufen. Betroffen sind so unter- schiedliche Bereiche wie Gentechnik, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Investitions- schutz, Finanzmärkte, Datenschutz oder das öffentliche Beschaffungswesen […]. (Quelle:

Verlag)

Klimenta, Harald u.a.: 38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co. : [für einen zukunftsfähigen Welthandel].

Hamburg : VSA-Verl., 2015. AttacBasisTexte / Attac ; 48.

ISBN 978-3-89965-662-6 Signatur: Pol 158/46*

27 Aktivistinnen und Aktivisten aus 18 verschiedenen Nichtregierungsorganisationen, die gemeinsam gegen die aktuell verhandelten Freihandelsverträge der EU kämpfen, liefern in einem neuen AttacBasisText 38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co. Das Ergebnis: Alle im Zusammenhang mit den geplanten Abkommen diskutierten Themen – von konkreten Verbraucherschutzproblemen über abstrakte Verfassungsfragen bis hin

zu Reformideen für die umstrittenen Konzernklagerechte – werden in dem Büchlein behandelt. Das Urteil der Autorinnen und Autoren fällt dabei eindeutig aus: TTIP und Co. sind nicht zu retten. (Quelle: Hrsg.)

Konrad-Adenauer-Stiftung (Hrsg.): Emotionen statt Argumente. Hintergründe zu den Protesten gegen TTIP. Stand: Juni 2015. Berlin : Konrad-Adenauer-Stiftung, 2015. Analy- sen & Argumente ; 173.

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URL http://tinyurl.com/po8wzf7.

„Vereint gegen den Freihandel: Die Initiative „Stop TTIP” besteht aus Umweltvereinen, Marxisten, Attac und Brot für die Welt”, so lautete der Aufmacher eines Artikels über die europäische Bürgerinitiative gegen das Transatlantische Handels- und Investitionsab- kommen (kurz TTIP), der am 27. Dezember 2014 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

erschien (FAZ 2014). Die im Sommer 2014 gestartete europaweite Initiative gegen TTIP, „Stop TTIP”, hat ihren Ursprung in der deutschen Protestbewegung „TTIP Unfairhandelbar”. Beide Bündnisse bestehen aus einer bun- ten Mischung zivilgesellschaftlicher Gruppen, die es trotz zum Teil stark divergierender Ziele und Interessen ge- schafft haben, die öffentliche Meinung über TTIP in Deutschland spürbar zu beeinflussen […]. (Quelle: Einleitung)

Kotteder, Franz: Der große Ausverkauf : wie die Ideologie des freien Handels unsere Demokratie gefährdet. München : Ludwig, 2015. ISBN 978-3-453-28064-9

Signatur: Pol 158/35*

Die Buchpreisbindung – ein Handelshemmnis. Die Energiewende – ein Handelshemmnis. Der

Mindestlohn – ein Handelshemmnis. Lebensmittelvorschriften – ein Handelshemmnis. Verbraucherschutz, Um- weltschutz, Arbeitnehmerrechte – lauter Handelshemmnisse. Geht es nach den großen Konzernen, werden solche Regeln künftig beseitigt. Demokratie nach Gutsherrenart, Profit um jeden Preis. Seit Jahren arbeiten Lobbyisten und Wirtschaftsvertreter daran, einen freien Markt ohne jede staatliche Regelung zu schaffen.

Jetzt stehen sie kurz vor dem Ziel. Franz Kotteder schildert einen fast unglaublichen Wirtschaftsthriller, in dem es – weit über TTIP hinaus – um die schrankenlose Herrschaft des Geldes geht. Ein Aufdeckerbuch über die Ziele und Methoden der globalen Wirtschaftselite und ihrer Marionetten in Verbänden und Politik. (Quelle: Verlag)

Kwasniewski, Nicolai: Auswirkungen von TTIP: Freihandel geht auf Kosten der Entwicklungsländer.

In: Spiegel-online

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/npww89w.

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU sorgt schon lange für Kontroversen - und wirft auch in der aktuellen achten Verhandlungsrunde viele Fragen auf. Bisher ging es vor allem um die Folgen für Verbraucher innerhalb der Handelszone. Jetzt aber rücken die Ausgegrenzten in den Fokus: Welche Folgen hat TTIP auf die nicht beteiligten Länder […]? (Quelle: Auszug)

Maier, Wolfgang (Hrsg.): Die Wahrnehmung von TTIP im Ausland. Stimmungsbilder aus Europa und den USA. Stand: 31. Oktober 2014. Berlin : Konrad-Adenauer-Stiftung, 2014.

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URL http://tinyurl.com/noczjje.

In fast allen betrachteten europäischen Staaten genießen die TTIP-Verhandlungen keine große Aufmerksamkeit. Häufig sind es andere außen- und innenpolitische Themen, die die Debatte über ein transatlantisches Handelsabkommen überlagern. Gerade vor dem Hintergrund des russischen Verhaltens in der Ukraine-Krise gewinnt die geostrategische Bedeutung einer transatlantischen Partnerschaft an Bedeutung. Es sind vor allem die

baltischen Staaten, die in TTIP neben den ökonomischen Vorteilen auch ein wichtiges Symbol für die historisch bedeutsamen Beziehungen zu den USA sehen. Von einer wie in Deutschland hoch emotionalisierten Debatte, die beinahe ausschließlich auf vermeintliche Gefahren durch das Abkommen rekurriert, kann in den anderen Ländern Europas ganz überwiegend nicht gesprochen werden. Auch in den Vereinigten Staaten von Amerika tritt das Thema TTIP in der Aufmerksamkeit hinter andere zurück. Hier sind es vor allem die im November anstehenden Wahlen und die in der Endphase befindlichen TPP-Verhandlungen, die dafür verantwortlich sind […]. (Quelle: Einleitung)

Nass, Matthias u.a.: Amerika diktiert nichts!

In: Die Zeit : Wochenzeitung für Politik, Wirtschaft, Wissen und Kultur. 69, (2014), H.20, S. 27-27.

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/kexj8jz.

Der US-Chefunterhändler Michael Froman verspricht: Das geplante Handelsabkommen zwischen den Vereinig- ten Staaten und der EU gefährdet keine Arbeitnehmerrechte oder Umweltgesetze […]. (Quelle: Auszug)

Neuerer, Dietmar: Sorge um Handelsabkommen TTIP.

Spionage-Streit alarmiert Top-Ökonomen.

In: Handelsblatt-online

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/pxjnxlq.

In Deutschland mehren sich Stimmen, die wegen des Vorgehens der US-Geheimdienste das geplante Freihan- delsabkommen zwischen EU und USA infrage stellen. Ökonomen warnen vor Rückschlägen für die deutsche Wirtschaft. (Quelle: Auszug)

Ploppa, Hermann: Die Macher hinter den Kulissen : wie transatlantische Netzwerke heimlich die Demo- kratie unterwandern. Frankfurt am Main : Nomen Verl., 2014.

ISBN 978-3-939816-22-5 Signatur: Pol 760/346

„Man kann mehr erreichen, wenn man nicht in der Öffentlichkeit arbeitet.“ (Beate Linde- mann, langjährige Geschäftsführerin der Atlantik-Brücke in Berliner Zeitung 16.1.2003) Laut Umfragen wünschen sich die meisten Deutschen eine sozial ausgewogene Politik und eine Außenpolitik unabhängig von den Großmächten in West und Ost. Trotzdem gerät unsere Sozialpolitik in immer bedenklichere Schieflage und wir werden in immer

gefährlichere militärische Abenteuer der USA hineingezogen. In letzter Zeit wird allenthalben über TTIP dis- kutiert. Jedoch nicht über die Initiatoren von TTIP, ihre Motive, ihre “Philosophie“, ihre Strategie und Taktik.

Hermann Ploppa zeigt in diesem Buch die diskreten, feinmaschigen Netzwerke oder auch Seilschaften wie Bilderberger oder Atlantikbrücke, die in aller Stille Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft durchdrungen haben. Neoliberale Schockstrategen und US-Lobbygruppen arbeiten seit Jahrzehnten in einem Generationen übergreifenden Projekt an der Enteignung und Entmündigung der Bürger mit dem Ziel der Ersetzung demokra- tisch legitimierter Nationalstaaten durch die exklusive Herrschaft einer selbst erwählten Elite […]. (Quelle: Verlag)

Rahmann, Tim u.a.: Ist TTIP am Ende?

In: WiWi-online

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/o8m3kna.

Die Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen stocken; auch in den USA wachsen die Zweifel am Segen von TTIP. Wirtschaft und EU-Kommission sind alarmiert […]. (Quelle: Auszug)

Raza, Werner et. al: ASSESS_TTIP : assessing the claimed benefits of the Transatlantic Trade and Investment Partnership. Wien : ÖFSE, 2014. Policy notes //

Österreichische Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung.

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URL http://tinyurl.com/okwm2l8.

What are the economic effects of TTIP? In the public debate, a few selected studies, mostly commissioned by the European Commission, have set the tone, suggesting that effects are positive on both sides of the Atlantic. The studies are from Ecorys (2009), CEPR (2013), CEPII (2013) and Bertelsmann/ifo (2013). In this review, we critically as-

sess these findings and their underlying methodologies. In addition, we discuss some issues, which are fre- quently neglected by trade impact assessments, but are nevertheless important from our point of view. In a nutshell, we see limited economic gains, but considerable downside risks […]. (Quelle: Auszug)

Richter, Philipp M.: Die Kontroverse um das Freihandelsabkommen TTIP.

In: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V.-online

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URL http://tinyurl.com/pmjmzbc.

Ein kurzer Name sorgt für eine anhaltende Debatte: TTIP [tiːtɪp]. Seit Beginn der Verhandlungen im Sommer 2013 trägt die mediale Berichterstattung über die geplante „Transatlantic Trade and Investment Partnership“

zwischen der EU und den USA zur kritischen Auseinandersetzung mit der Thematik bei. Hierbei ergibt sich bis- weilen die Schwierigkeit, sachlich fundierte Argumente von einseitigen Stellungnahmen zu differenzieren. Fak- tisch handelt es sich bei TTIP um ein Freihandels- und Investitionsabkommen, dessen konkrete Ausgestaltung derzeit verhandelt wird. Befürworter erwarten einen Wachstumsimpuls der amerikanischen und europäischen Wirtschaft, neue Arbeitsplätze und eine Stärkung der transatlantischen Wertegemeinschaft. Kritiker weisen demgegenüber auf die Intransparenz des Verhandlungsprozesses hin und fürchten einen Abbau von Standards, eine Beeinträchtigung des Verbraucherschutzes und den Verlust staatlicher Souveränität bei Rechtsprechun- gen […]. (Quelle: Auszug)

Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamt- wirtschaftlichen Entwicklung (Hrsg.): Jahresgutachten 2014/15. Mehr Vertrauen in Marktprozesse. ^Wiesbaden

[u.a.] : Sachverständigenrat zur Begutachtung der Gesamtwirtschaftlichen Entwicklung [u.a.], 2014. ISBN 978-3-8246-1028-0. ISSN 0072-159X

Signatur: Kws 600/17:2014/15

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URL http://tinyurl.com/o2u3non.

[…] Die deutsche Wirtschaftspolitik legt zunehmend Marktergebnisse fest, um Verteilungsziele

zu erreichen. Stattdessen ist mehr Vertrauen in Marktprozesse angebracht. Der Sachverständigenrat hält es für geboten, zunächst die Effizienz der Wirtschaftsprozesse sicherzustellen und dann die Verteilungsergeb- nisse dem gesellschaftlichen Konsens entsprechend über das Steuer- und Transfersystem anzupassen. Die Reformerfordernisse sind in Anbetracht der Herausforderungen, insbesondere des demografischen Wandels, beträchtlich. Die noch immer gute Verfassung der deutschen Wirtschaft eröffnet die Chance, die Rahmenbedin- gungen für private Investitionen und Innovationen zu verbessern. Um im Euro-Raum die dringend benötigten Strukturreformen und die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte voranzutreiben, sollte Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen […]. (Quelle: Auszug)

Stephan, Sabine: TTIP – Das Märchen vom Wachs- tums- und Beschäftigungsmotor. Bonn : Friedrich-Ebert- Stiftung, 2014. WISO direkt.

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URL http://tinyurl.com/nokkcr3.

Stephan, Sabine: Mehr Wachstum durch TTIP ist ein Märchen.

In: Die Zeit-online

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URL http://tinyurl.com/nxhx99w.

Abrufdatum: 21.07.2015. (Der Text ist die überarbeitete Fassung eines Beitrags für die Friedrich-Ebert-Stiftung, erschienen in der Reihe WiSo direkt.)

[…] Seit Juli 2013 verhandeln die EU und die USA über eine transatlantische Handels- und Investitionspartner- schaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz: TTIP) mit dem Ziel, die größte Freihandelszone der Welt mit mehr als 820 Millionen Konsumenten zu schaffen. Bereits heute sind die beiden größten Volks- wirtschaften der Welt wirtschaftlich eng miteinander verflochten: Täglich werden Waren und Dienstleistungen im Wert von etwa zwei Milliarden Euro ausgetauscht. Um den Handel noch weiter zu intensivieren, sollen im Rahmen von TTIP Handelshemmnisse auf beiden Seiten des Atlantiks abgebaut werden. Da die Zölle im tran- satlantischen Handel bereits heute schon sehr niedrig sind – die Einfuhrzölle auf Industriegüter liegen in beiden Wirtschaftsräumen im Durchschnitt unter vier Prozent – richtet sich das Augenmerk auf einen umfangreichen Abbau der sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnisse2 (non-tariff barriers, kurz: NTBs). Im Klartext be- deutet dies, dass der transatlantische Güter- und Dienstleistungsverkehr tiefgreifend dereguliert und liberali- siert werden soll […]. (Quelle: Auszug)

Urry, John: Grenzenloser Profit : Wirtschaft in der Grauzone. Aus dem Engl. von Hans Freundl. Berlin : Wagenbach, 2015.

ISBN 978-3-8031-3655-8 Signatur: Pol 158/39*

[…] Ein Container voll giftigen Mülls wird auf einem Schiff mit illegal beschäftigter Be- satzung auf staatenlosen Gewässern transportiert, um an unbekanntem Ort entsorgt zu werden. Bevor man das Schiff aufspüren kann, hat es längst die Registrierung ge- wechselt. Von solchen konkreten, empörenden Beispielen erzählt John Urry in seinem Debattenbuch. Dabei nennt er viele berühmte Firmen wie Goldman Sachs, Walmart, Barclays, den IOC oder BP und schildert deren Konstrukte, um sich steuerlichen oder

arbeitsrechtlichen Zugriffen zu entziehen. Ob Energie, Sicherheit oder Tourismus – unsere Welt ist bereits gänzlich “offshored“. Dieses kranke System funktioniert im ökonomischen Sinne für die Interessen weniger Einzelner hervorragend, aber für die Gesellschaft ist es ein finanzielles Desaster und ein Rückfall in einen undemokratischen und ausbeuterischen Zustand. Aber John Urry zeigt auch, dass wir nicht machtlos sind.

Gesetze können diese unternehmerischen Machenschaften einschränken. Und wir brauchen ein öffentliches Bewusstsein, wie jüngst von Kampagnen der “Süddeutschen Zeitung“, des NDR und WDR initiiert. Denn was scheinbar legal ist, muss längst nicht legitim sein. (Quelle: Verlag)

TTIP: Was ist das?

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) (Hrsg.):

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA: Fakten und Informationen, häufig gestellte Fragen und Antworten.

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/p6k9yoc.

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) (Hrsg.):

Transatlantisches Partnerschafts- und Investitionsabkommen (TTIP).

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/oouzv3v.

Bode, Thilo: Die Freihandelslüge : warum TTIP nur den Konzernen nützt – und uns allen schadet. München : Deutsche Verlags-Anstalt, 2015. ISBN 978-3-421-04679-6

Signatur: Pol 158/36

Bode, Thilo: Die Freihandelslüge : warum TTIP nur den Konzernen nützt - und uns allen schadet [Elektronische Ressource]. Deutsche Verlags-Anstalt, 2015. ISBN 9783641152574

E-BOOK

URL http://tinyurl.com/qju33mq

In Deutschland und Europa wächst der Widerstand gegen das geplante Freihandelsab-

kommen TTIP. Thilo Bode schildert anschaulich und mit analytischer Schärfe, wie TTIP Verbraucherrechte und Umweltstandards gefährdet. Die Konzerne drohen über unsere Zukunft zu bestimmen – stärkere Arbeitnehmer- und Verbraucherrechte hängen ebenso wie ein wirkungsvoller Umweltschutz von ihrer Gnade ab. Dies gilt es mit aller Macht zu verhindern. Thilo Bode zeigt, was sich bei den Geheimverhandlungen zwischen der Europäi- schen Union und den USA ereignet und was für uns alle auf dem Spiel steht. (Quelle: Verlag)

Buchter, Heike u.a.: Freihandelsabkommen - Müssen wir uns vor amerikanischem Hormonfleisch furchten, vor dem Ende des Rechts- staates? Oder kann TTIP uns ungeahnten Wohlstand bringen?

In: Die Zeit : Wochenzeitung für Politik, Wirtschaft, Wissen und Kultur. 69 (2014), H.27, S. 13-15

Signatur: A 80 ZC 181:2014,288.Mikro

Buchter, Heike u.a.: Was handeln wir uns da ein?

In: Die Zeit-online

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/pmyudye.

Der größte Wirtschaftsdeal aller Zeiten: Das Freihandelsabkommen TTIP könnte Hormonrinder und Chlorhühner aus Amerika zu uns bringen. Es verspricht niedrige Preise, gibt den US-Konzernen aber eine gefährliche Macht […]. (Quelle: Auszug)

Die Bundesregierung (Hrsg.): Freihandelsabkommen EU-USA: TTIP richtig verstehen.

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/np2dnkn.

Deutscher Kulturrat e.V. (Hrsg.): Tag gegen TTIP - FAQ

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/odmld5f

Hier stehen kurze und knappe Erläuterungen, was TTIP, CETA usw. zur Verfügung. Dieses Informationsmaterial steht zum Downloaden bereit.

Deutschlandfunk (Hrsg.): TTIP - Transatlantischer Traum oder der Ausverkauf der Demokratie. Themenwoche „Ware Welt“.

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/q3bqtv8.

Im Frühjahr 2013 wurden der EU-Lobby-Expertin Pia Eberhardt von einer unbekannten Quelle geheime Do- kumente eines EU-Verhandlungsmandats zugespielt. Es ging um geheime Details des geplanten Freihandels- abkommens TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den USA und der EU […]. (Quelle:

Auszug)

Europäische Kommission (Hrsg.): Funktionsweise der TTIP.

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/okvfbgp.

Europäische Kommission (Hrsg.): Die transatlan- tische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) : zehn Mythen über TTIP - Was stimmt, was stimmt nicht? Luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union, 2014. ISBN 978-92-79-43955-1

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URL http://tinyurl.com/ng8ddqe

Wir müssen unsere Wirtschaft wieder ankurbeln. Wir müssen uns auf die neuen Wirtschaftsmächte außerhalb Europas einstellen. Und unseren Einfluss in der Welt erhalten. Das TTIP Abkommen könnte dabei helfen. Es könnte hier bei uns für mehr Arbeitsplätze und Wachstum sowie für niedrigere Preise und mehr Auswahl in den Geschäften sorgen. Es würde außerdem unseren Einfluss in der Welt steigern, denn es würde dazu beitragen, Europa für Investoren attraktiver zu machen, im Welthandel hohe Standards durchzusetzen und unsere Werte zu verbreiten. Wie? Indem es Firmen aus der EU, insbesondere kleineren Unternehmen, Zugang zum US Markt verschaffen würde. TTIP würde außerdem durch den Abbau unnötiger Bürokratie den Firmen in der EU helfen, ihre Kosten zu senken. Und es würde durch neue Regeln die Import- und Exportgeschäfte sowie Investitionen über den Atlantik hinweg vereinfachen und fairer gestalten. Aber natürlich darf TTIP nicht um jeden Preis ab- geschlossen werden. Wir müssen beispielsweise sicherstellen, dass Europas hohe Standards, darunter unsere Vorschriften zur Lebensmittelsicherheit, geschützt werden. Dass Investitionen gefördert, aber auch die Rechte der EU Regierungen gestärkt werden, damit diese zum Schutz der Menschen und der Umwelt tätig werden und öffentliche Dienstleistungen so erbringen können, wie sie es für richtig halten. (Quelle: Vorwort)

Europäische Kommission (Hrsg.): TTIP auf einen Blick : eine Übersicht und eine Einführung in die einzelnen Kapitel des Handelsabkommens in leicht verständlicher Sprache. Luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union, 2015. ISBN 978-92-79-45699-2

Download URL http://tinyurl.com/popuw8y

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist ein gewichtiges Projekt – das Abkommen eröffnet enorme Beschäftigungs-und Wachstumschancen und trägt zur

Durchsetzung hoher Standards im weltweiten Handel bei. Und es betrifft auch Sie. Der einzig richtige Weg für uns ist daher, bei den Verhandlungen so transparent und offen wie möglich vorzugehen und alle Interessen- gruppen einzubeziehen. Als EU Handelskommissarin bin ich entschlos¬sen, bei diesen EU Handelsgesprächen für bislang beispiellose Transparenz zu sorgen. Dazu soll auch die vorliegende Broschüre beitragen […]. (Quelle:

Vorwort)

Forum Umwelt und Entwicklung (Hrsg.):

TTIP-READER – Eine Sammlung von Texten und Positio- nen. 2. Aufl., 2015. Berlin : Forum Umwelt und Entwicklung, 2015.

E-RESSOURCE

URL http://tinyurl.com/npvqzx6.

URL http://tinyurl.com/onl6z8t.

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) der EU mit den USA beunruhigt die Öffentlichkeit in Deutschland, in Österreich sowie zu-

nehmend in vielen anderen Ländern der EU. Auch in den USA wächst die Skepsis gegen das geplante Handels- abkommen. Gegen TTIP und das bereits ausgehandelte EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA, Compre- hensive Economic and Trade Agreement) haben sich in der bisher größten europaweiten Unterschriftenaktion bereits 2,1 Millionen Menschen ausgesprochen. Je besser die Menschen über die Ziele dieser Abkommen infor- miert sind und je besser sie verstehen, worum es dabei geht, desto größer ist die Ablehnung […]. (Quelle: Vorwort)

Gesellschaft Erziehung und Wissenschaft (Hrsg.):

Das Handelsabkommen TTIP – Pro und Contra.

Frankfurt/Main : GEW, 2015.

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URL http://tinyurl.com/pv5vnzp.

Worum es geht: Die Abkürzung TTIP (gesprochen: Ti-Tipp) steht für einen Vertrag, der den Han- del zwischen der Europäischen Union und den USA fördern soll. Die vier Buchstaben bedeuten

„Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Auf Deutsch: „Transatlantische Handels- und

Investitionspartnerschaft“. Im Juli 2013 begannen die Verhandlungen zwischen Europäischer Kommission und der US-amerikanischen Regierung. Was von dem geplanten Abkommen zu halten ist, darüber herrscht Streit […].

(Quelle: Auszug)

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Hrsg.): Freier Handel - gut für alle : 10 gute Gründe für TTIP. Stand: Mai 2015. Berlin : Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, 2015.

Signatur: Wi 103/137

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URL http://tinyurl.com/ogk938h.

Warum verhandelt die Europäische Union (EU) mit den USA über ein Freihandelsabkom-

men? Das Ziel ist: mehr Handel. Zölle und Handelsbarrieren für Waren und Dienstleistungen sollen möglichst wegfallen. Zum Beispiel unterschiedliche Vorschriften und Industrienormen. Im Gesundheits-, Lebensmittel-

Rat der Europäischen Union: Leitlinien für die Ver- handlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika.

Stand: 17. Juni 2013. 11103/13 DCL 1.

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URL http://tinyurl.com/lk6eksp

Scherrer, Christoph (Ed.): The transatlantic trade and investment partnership (TTIP) : implications for labor.

München : Hampp [u.a.], 2014. Labor and globalization ; Vol. 5.

ISBN 978-3-86618-396-4 Signatur: Wi 349/140

The United States of America and the European Union are currently negotiating a Tran- satlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). It is one of the most ambitious free trade and investment initiatives, going much further than eliminating tariffs. TTIP mainly aims at reducing “non-tariff barriers”. While tariffs on goods have been imposed with

an eye to foreign competition, most of the non-tariff barriers are the laws and regulations that are the result of social struggles for the protection of consumers and workers. It is therefore certain that TTIP will impact workers. This volume provides a preliminary assessment of the likely consequences for labor by: - providing an overall introduction to the TTIP negotiations; -assessing the reliability of the studies claiming employment gains; - highlighting specific problematic proposals such as the investor-to-state dispute settlement mecha- nism; - presenting the position of organized labor from both sides of the Atlantic. (Quelle: Verlag)

Schmucker, Claudia: TTIP im Kontext anderer Freihandelsabkommen

In: Aus Politik und Zeitgeschichte : APuZ.

64 (2014), H. 50/51 : Transatlantische Beziehungen, S.: 17 – 23.

Signatur: Pol 460 ZB 4129

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URL http://tinyurl.com/pjhk5pz.

URL http://tinyurl.com/on4lnoa.

Laut einer aktuellen Umfrage halten 68 Prozent der Deutschen die Vereinigten Staaten von Amerika für den wichtigsten politischen Partner Deutschlands außerhalb Europas. Während der Wert bei den über 60-Jährigen sogar bei 75 Prozent liegt, teilen unter den 18- bis 29-Jährigen nur 57 Prozent diese Einschätzung. Dieser generationelle Sinneswandel findet Eingang auch in die derzeitigen Auseinandersetzungen um das transatlan- tische Freihandelsabkommen, das allenthalben die Gemüter erregt. Vorerst abgeklungen, so scheint es, sind dagegen die kollektiven Emotionen, die die von Edward Snowden aufgedeckten Geheimdienstaktivitäten der USA in Europa 2013 hervorgerufen hatten. Die Gratwanderung zwischen Freiheit und Sicherheit als Thema der transatlantischen Beziehungen bleibt gleichwohl auf der Tagesordnung […]. (Quelle: Editorial)

Weeber, Joachim u.a.: TTIP - theoretische Grundlagen, Maßnahmen und Wirkungen. Elmshorn : Nordakademie - Hoch- schule der Wirtschaft, 2014.

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URL http://tinyurl.com/qgtgbfg.

Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise sind die vermeintlichen Vorteile internatio- nalen Handels in Frage gestellt worden. Protektionistische Tendenzen zum Schutz der heimischen Volkswirtschaften fanden wieder den Weg in den Instrumentenkasten der nationalen Wirtschaftspolitiken. Einfuhrbeschränkungen von Waren und Kapitalver- kehrskontrollen waren und sind Ausdruck von Unsicherheit und zunehmender Skepsis

gegen die weiter fortschreitende Verflechtung der Staaten. Hinzu kommt Unbehagen gegenüber Großkonzer- nen und deren Einfluss auf Arbeitswelt und Gesellschaft. (Quelle: Auszug)

Welfens, Paul J. J. u.a.: Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen : Handels-, Wachstums- und industrielle Beschäftigungsdynamik in Deutschland, den USA und Europa. Stuttgart : Lucius & Lucius, 2014. Europäi- sche Integration und digitale Weltwirtschaft ; 8. ISBN 978-3-8282-0603-8

Signatur: Wi 349/138

Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA könnte die größte Freihandelszone der Welt schaffen und ein für Deutschland und alle Länder der Weltwirtschaft wichtiger Expansion- und Innovations-

impuls werden. Neben den Außenhandelseffekten werden auch Direktinvestitionsaspekte bzw. multinationale Unternehmensperspektiven betrachtet. Der Fokus richtet sich insbesondere auf die Industriesektoren Automo- bilwirtschaft, Chemie, Pharma, Informations- und Kommunikationstechnologie und den Maschinenbau, wobei letzterer plus Automobil und Pharma/Chemie auf Basis von Input-Output-Analysen als klarer Gewinnersektor gelten kann. Die Anpassungsprozesse in Deutschlands Exportfirmen wird auch die Wertschöpfungsstruktur in EU-Partnerländern verändern, der Facharbeitermangel wird dabei in Deutschland weiter zunehmen, was zu den neuen Herausforderungen für die Wirtschaftspolitik zählt. Der Bereich Investitionsschutzabkommen wird als relativ problematisch eingestuft. Insgesamt sind klare Vorteile für Deutschland bzw. die EU und die USA zu erwarten. (Quelle: Verlag)

Welthandel, Freihandel, Mega Regionals

Allen, Robert C.: Geschichte der Weltwirtschaft.

Aus dem Engl. von Reiner Buchegger. Stuttgart : Reclam, 2015. Reclams Universal-Bibliothek ; 19171 : Reclam-Sachbuch. ISBN 978-3-15-019171-2

Signatur: Wi 109/252

Allen, Robert C.: Geschichte der Weltwirtschaft [Elekt- ronische Ressource]. Reclam, 2015. ISBN 9783159607443

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URL http://tinyurl.com/ne6uqs2

Von der Erfolgsgeschichte der westlichen Nationen seit der europäischen Expansion in

der Frühen Neuzeit über die Entwicklung des Welthandels und die Industrialisierung im 19. Jahrhundert bis hin zum Aufstieg Asiens und den sogenannten »Entwicklungsländern« beschreibt der Oxforder Wirtschaftshistori- ker Robert C. Allen anschaulich und verständlich die Entstehung unserer globalen Wirtschaft in den letzten 500 Jahren. Im Zentrum steht dabei eine Frage, die auch für das 21. Jahrhundert nichts an ihrer Relevanz verloren hat: Warum sind einige Nationen so viel erfolgreicher und wohlhabender als andere? (Quelle: Verlag)

Bauer, Steffen u.a.: Grüne Gentechnik : Chancen und Risiken. München : ScienceFactory, 2014. ISBN 978-3-95687-146-7

Signatur: La 292/172

Dieser Band erklärt zunächst die Grundbegriffe der Gentechnik und geht dann auf die Lebensmittelkennzeichnung in der EU und den USA sowie das Freihandelsprojekt TTIP ein. Nach einem Überblick über die wichtigsten Akteure werden die Vor- und Nachtei- le der Grünen Revolution auf den Philippinen und in Afrika diskutiert. Am Beispiel von Mexiko werden biologische, rechtliche und sozio-ökonomische Folgen der Gentechnik erläutert. (Quelle: amazon.de)

Berardi, Franco: Der Aufstand : über Poesie und Fi- nanzwesen. Aus dem Engl. von Kevin Vennemann. Berlin : Matthes &

Seitz, 2015. ISBN 978-3-95757-092-5 Signatur: Wi 126/76*

Wie lässt sich ein Wirtschaftssystem erklären, in dem Geld durch Geld erzeugt wird?

Angesichts eines Informationskapitalismus, in dem Warenproduktion und körperliche Arbeit nur noch als Reminiszenz an alte Zeiten mitgeschleppt werden, zeigt der itali- enische Philosoph “Bifo“ Berardi, dass wir es mit einem System zu tun haben, das vor hundert Jahren bereits von Dichtern wie Mallarmé antizipiert wurde: Der Signifikant hat den Bezug zu seinem Referenten verloren, “Schulden sind ein bloßer Akt der Sprache, ein Versprechen.“ Daher müssen wir zunächst lernen, die Zeichen zu lesen, sie so zu

interpretieren, wie man Poesie interpretiert. Der Akt der Interpretation lehrt uns Empathie, er ist der erste Schritt zu einer neuen Solidarität, die den “erotischen Körper des gesellschaftlichen Lebens“ reaktivieren kann.

Ausgehend von der Finanzkrise 2008 und dem europäischen Kollaps dekonstruiert Berardi die Sprache und die Mythen des Neoliberalismus und ruft zu einer Revolution der Langsamkeit und des Rückzugs auf, mit der wir den Niedergang nicht zu fürchten brauchen. (Quelle: Verlag)

Bieling, Hans-Jürgen: Politische Ökonomie des Welt- handels - Transformationsprozesse und Machtbezie- hungen.

In: Aus Politik und Zeitgeschichte : APuZ.

64 (2014), H. 1/3 : Welthandel.

Signatur: Pol 460 ZB 4129

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URL http://tinyurl.com/njkt6ma

Die Krisen der vergangenen Dekaden haben die öffentliche Aufmerksamkeit wiederholt und vermehrt auf die Finanzmärkte gelenkt. Davor waren die Prozesse der Finanzmarktliberalisierung aufgrund ihres komplexen Charakters, vor allem aber wegen der weniger eindeutigen wirtschaftlichen Implikationen und Verteilungsef- fekte lange wenig politisiert. Dies kann von den internationalen Handelsbeziehungen nicht behauptet werden.

Sie stellen einen seit jeher unmittelbar politischen Gegenstand dar. Der politische Charakter des internationa- len Handels resultiert nicht zuletzt daraus, dass durch die Errichtung oder den Abbau von Handelsschranken die relative Wettbewerbsposition der betroffenen Sektoren, Industriezweige und Unternehmen, einschließlich der Beschäftigungskonditionen der Belegschaften, unmittelbar berührt werden […]. (Quelle: Auszug)

Bode, Thilo: Die Essensfälscher : was uns die Lebens- mittelkonzerne auf die Teller lügen. Frankfurt, M. : S. Fischer, 2010. ISBN 978-3-10-004308-5

Signatur: Kws 640/51*

Noch nie waren Lebensmittel so gut wie heute? Von wegen! Thilo Bode, Gründer der Verbraucherorganisation foodwatch, seziert die ausgebufften Strategien der Lebensmit- telkonzerne. „Fitness“-Produkte? Machen nicht fit, sondern fett. - Der traditionell und re- gional hergestellte Schwarzwälder Schinken? Stammt tatsächlich aus Massentierhaltung und kommt aus ganz Europa. - „Gesunde“ Kinderprodukte? Versteckte Zuckerbomben.

- Bio-Apfelgetränke? Haben noch nie einen Apfel gesehen… Diese haarsträubenden Täu-

schungsmanöver haben System. Die Nahrungsmittelkonzerne sind an die Grenzen ihrer Wachstumsmöglich- keiten gestoßen. Also drehen sie uns mit milliardenschweren Werbe-Etats nur vermeintlich neue und bessere Produkte an. Diese gaukeln jedoch Qualität lediglich vor und gefährden zudem oft genug unsere Gesundheit.

Bode nimmt Artikel ins Visier, die wir alle kennen – und er nennt Ross und Reiter. Somit dient dieses Buch auch als Anleitung, die unlauteren Praktiken der Nahrungsmittelkonzerne zu boykottieren. (Quelle: Verlag)

Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.): Aus Politik und Zeitgeschichte : APuZ. Welthandel. 64 (2014).

Signatur: Pol 460 ZB 4129

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URL http://tinyurl.com/njkt6ma

Anfang Dezember 2013 einigten sich die 159 Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) nach zähem Ringen auf ein Welthandelsabkommen zum Abbau von Handels- schranken. Das als historisch bewertete Abkommen ist die größte Handelsreform seit Gründung der Organisation im Jahr 1995. Ein weiterer Abbau tarifärer und nicht-tarifärer Handelshemmnisse wie Zölle, unterschiedliche technische Standards und Zulassungs-

verfahren sowie Sicherheits- und Gesundheitsnormen, bleiben auf der Agenda. Ein möglichst freier Welthandel fördert Wachstum, schafft Wohlstand, sichert Arbeitsplätze und senkt Preise – so die Theorie. Nackte Zahlen über Handelsvolumen mögen diese Thesen stützen. Ein genauerer Blick auf gesellschaftliche und politische Zusammenhänge verkompliziert die Kalkulation. Wer profitiert vom Handel – wer nicht? Wer kann eigene Inte- ressen in die Verhandlungen einbringen – wer nicht? Wie sind (vermeintliche) Gegensätze wie Gewinnstreben einerseits und Mindeststandards in Arbeits-, Sozial- und Umweltschutz andererseits zu vereinbaren – und wer trägt welche Verantwortung? (Quelle: Hrsg.)

Dieter, Heribert: The return of geopolitics : trade policy in the era of TTIP and TPP. Berlin : Friedrich-Ebert- Stiftung, Global Policy and Development, 2014. Internationale Politikana- lyse / Friedrich-Ebert-Stiftung. Dialogue on globalization.

ISBN 978-3-95861-059-0 Signatur: Pol Pfam 134

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URL http://tinyurl.com/nbdwodd

For decades, the multilateral trading system enjoyed political support while at the same time facilitating unprecedented economic growth. Member states of the Organisation for Economic Co-operation and Develop- ment (OECD) as well as emerging economies successfully pursued deeper economic integration and division of labor. International trade lifted hundreds of millions of people out of poverty. Needless to say, there were also negative effects, but on balance the multilateral trading system seemed to work well. The establishment of the World Trade Organization (WTO) in 1995 symbolized the political will that characterized the 1990s. After the end of the cold war, organizing co-operation without hegemony appeared possible […]. (Quelle: Einleitung)

Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft e.V. (DLG) : Weltagrarhandel : wer profitiert? Wer verliert?

DLG-Wintertagung 13. bis 15. Januar 2014 in München. Frankfurt am Main : DLG-Verl., 2014. DLG-Wintertagung ... / Hrsg. Vorstand der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) ; 2014. Archiv der DLG / hrsg. vom Vorstand der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft ; 108.

ISBN 978-3-7690-4073-9 Signatur: La 62/146*

Wert und Volumen des internationalen Agrarhandels wachsen fortlaufend. Neue Teilnehmer drängen auf die Märkte und etablierte Handelsnationen verteidigen ihre Position. Und über das geplante Freihandelsabkom- men zwischen den USA und der EU gehen die Meinungen auseinander. Beim Blick auf die Schwellen- und Entwicklungsländer reicht die Nord-Süd-Perspektive nicht aus. Im Buch zur DLG-Wintertagung geben renom- mierte Autoren ihre Antworten auf die Frage: Was kommt auf die Landwirte zu? (Quelle: Verlag)