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Das Ministerium für Staatssicherheit

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Academic year: 2022

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Volltext

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David Gill Ulrich Schröter

Das Ministerium für Staatssicherheit

Anatomie des Mielke-Imperiums

Rowohlt • Berlin

(2)

Inhalt

Vorwort 11

Teill

Struktur und Arbeitsweise des Mf S

1. Schild und Schwert der Partei -

das MfS als Werkzeug der SED 17

Fahneneid 27 Verpflichtung . 28

2. Struktur und Aufgaben des MfS 31

a) Das Ministerium und seine Diensteinheiten 31 b) Die Bezirksverwaltungen des MfS 53 c) Die Kreisdienststellen des MfS 56 d) Die Juristische Hochschule des MfS 66 e) Prinzipien der Gewinnung hauptamtlicher

Mitarbeiter für das MfS 67 f) Die Zusammenarbeit des MfS mit dem Ministerium

des Innern (Mdl) 71 g) Die Zusammenarbeit des MfS mit dem sowjetischen

KGB u n d Geheimdiensten anderer Länder 76 h) Die Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) des MfS 79

Die Rolle der Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) der HVA

und ihre Kategorien 86

3. Die materielle und finanzielle Ausstattung des MfS 90 4. Die Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) und die

Gesellschaftlichen Mitarbeiter für Sicherheit

(GMS) des M f S 95

a) Rolle und Bedeutung der Inoffiziellen Mitarbeiter

und Kriterien für ihre Arbeit 95

(3)

b) Die unterschiedlichen Kategorien von Inoffiziellen Mitarbeitern

IMS IMB HM IME IMK HIM

c) Die Gewinnung von IM für die Zusammenarbeit mit dem MfS

d) Die Zusammenarbeit des MfS mit den IM e) Grundsätze für die Zusammenarbeit mit den

Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit (GMS)

101 101 102 104 105 106 106

107 113

116

5. Offiziere im besonderen Einsatz (OibE) und

Unbekannte Mitarbeiter (U-Mitarbeiter) 118

a) Aufgaben und Stellung der Offiziere im

besonderen Einsatz (OibE) 118 b) Aufgaben der Unbekannten Mitarbeiter

(U-Mitarbeiter) 121

6. Methoden geheimdienstlicher Tätigkeit 123

a) Sicherheitsüberprüfungen 123 b) Die Operativen Personenkontrollen (OPK) 127 c) Die Arbeit des MfS mit Operativen Vorgängen (OV) 131 d) Die Postkontrolle durch das MfS 140 e) Die Telefonüberwachung durch das MfS 145

7. Operationsbereiche des MfS 147

a) Die Bekämpfung des politischen Widerstandes 147

b) Staatssicherheit und Kirche 153

c) Die Durchdringung des Kulturlebens 158

d) Maßnahmen gegen Ausreisewillige 163

e) Zur Problematik der Internierungslager 169

(4)

Teil II

Die Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS)

und seiner Nachfolgeorganisation Amt für Nationale Sicherheit (AfNS)

1. Die Auflösung der Staatssicherheit unter der

Regierung M o d r o w 177 a) Erste Schritte der Koalitionsregierung

zur Auflösung des MfS 177 b) Die Bürgerkomitees 183 c) Bildung eines Staatlichen Komitees zur Auflösung

d e s M f S / A f N S 191 d) Personelle und materielle Auflösung des MfS/AfNS 203 Die personelle Entlassung 205 Übergabe des beweglichen Sachvermögens 206 Vorbereitung der Gebäude und Liegenschaften des AfNS

zur Übergabe an neue Nutzer 208 Auflösung der Diensteinheiten und Zusammenführung

des Schriftgutes 211 Die Übernahme spezieller MfS-Aufgaben durch

andere Staatsorgane 214 Die Zusammenarbeit mit den Auflösungsorganen

in den Bezirken 217 e) Die Arbeitsgruppe Sicherheit 218 f) Die Vernichtung der elektronischen Datenträger

des ehemaligen MfS /AfNS 221 g) Die Aufhebung der Schweigepflicht für

Inoffizielle Mitarbeiter des MfS 225 h) Die Überprüfung der am 18. März 1990 gewählten

Volkskammerabgeordneten hinsichtlich einer

eventuellen Zusammenarbeit mit dem MfS 228 i) Bericht der Arbeitsgruppe Sicherheit vor dem

Zentralen Runden Tisch der DDR am 12. März 1990 235

2. Fortsetzung der Auflösung des MfS/AfNS in der

Amtszeit der Regierung de Maiziere 253 a) Die Übergabe der Verantwortung an die Regierung

de Maiziere 253

(5)

b) Der Beschluß des Ministerrates vom 16. Mai 1990 und die Bildung einer Regierungskommission 257 c) Schwerpunkte der Tätigkeit der

Regierungskommission 264 Das Rehabilitierungsgesetz 264 Versorgungsleistungen für ehemalige Mitarbeiter

des MfS 270 Einrichtung einer Forschungs- und Gedenkstätte 275 Arbeit an dem Gesetz zum Umgang mit den personen-

bezogenen Daten des ehemaligen MfS/AfNS 278 d) Der Sonderausschuß der Volkskammer zur Kontrolle

der Auflösung des MfS /AfNS 281

3. Ausblick 292

TeiMM

Dokumente des Ministeriums für Staatssicherheit

«Sicherheitspolitisch negativ zu wertende Persönlichkeitsmerkmale»

Die Richtlinie zur Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen

- Richtlinie Nr. 1 182 zur Durchführung von Sicherheits-

überprüfungen (GVS MfS 0008-14/82) - 295

«Wer ist wer»

Die Richtlinie über die Operative Personenkontrolle - Richtlinie Nr. 1181 über die Operative Personenkontrolle (OPK) (GVS MfS 0008-10/81) - 322

«Feindlich-negative Handlungen rechtzeitig bearbeiten»

Die Richtlinie zur Bearbeitung Operativer Vorgänge - Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung

Operativer Vorgänge (OV) (GVS MfS 0008-100/76) - 346

(6)

«Außerplanmäßige Leerung von Briefkästen»

Die Dienstanweisung zur Kontrolle der Postsendungen

— Dienstanweisung Nr. 3/85 zur politisch-operativen Kontrolle und Auswertung von Postsendungen durch die Abteilungen M (GVS MfS 0008-10/85)- 403

«Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind»

Die Richtlinie für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern - Richtlinie Nr. 1/79 für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern

(IM) und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit (GMS) (GVS MfS 0008-1179) - 414

«Feindliche Kräfte kompromittieren und zersetzen»

Die Richtlinie zur Spitzelarbeit im westlichen Ausland - Richtlinie Nr. 2/79 für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet (GVS MfS 0008-2179) - 478

Abkürzungen 524

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