Netzwerkstelle Städtepartnerschaften
Tag der Städtepartnerschaften Freitag 12. November 2021
Gustav-Lübcke-Museum in Hamm
Workshop Nr. 2
„Strategische Schritte
zu neuen Partnerschaften“
Netzwerkstelle Städtepartnerschaften:
NRW-Kommunen & „die Welt“
• Leitsatz: Impulse zur Aufrechterhaltung, Intensivierung und/oder Neuausrichtung von Partner- und
Freundschaften
• Auftrag: Bedarfsgeleitete Hilfestellung in alltäglichen Lagen für Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure
• Instrumente: Konkrete und praktische
Handlungsempfehlungen und Lösungsansätze
Wissenschaft Think Tank Politische Bildung
Public Relations Portal Veranstaltungen
Praxis- und Bedarfsorientierung
• Angebote: Information (Website, Newsletter, Blog), Beratung, Ideenbörsen, virtuelle und Präsenz-Veranstaltungen wie Seminare und Workshops, und der Tag der Städtepartnerschaften als Biennale
• Befragungen zur Bestandsanalyse aktueller Partnerschaften von NRW-Kommunen mit ausgewählten Schwerpunktländern
• Aktuell: Online-Befragung zur Bedarfserhebung in Bezug auf Themen wie Fördermittelakquise, Praxisaustausch guter Beispiele, Vernetzung, Online-Plattformen zum Austausch etc.
https://staedtepartnerschaftennrw.org/umfrage-wuensche-an-die-netzwerkstelle
Schwerpunkte der Netzwerkstelle
Digitalisierung
Jugend
Bildung Nachhaltigkeit
Themenschwerpunkte Länderschwerpunkte
Polen
Türkei Ungarn USA
Vereinigtes Königreich
Albanien Nordmazedonien
Westbalkan Polen, Türkei,
Ungarn, USA, Vereinigtes Königreich, Westbalkan mit Albanien und Nordmazedonien
Integration & Migration Digitalisierung
Jugend Bildung
Nachhaltigkeit
Staatsminister a.D. Wolfram Kuschke, Vorsitzender des Kuratoriums der Auslandsgesellschaft.de: Ehrenamtliche Projektleitung
Dr. Kai Pfundheller: Leitung des Instituts für Politische Bildung der Auslandsgesellschaft.de: Projektleiter
Beate Brockmann: Referentin
Sigmar Fischer: Freier Mitarbeiter
Dagmar Becker: Projektassistenz
https://staedtepartnerschaftennrw.org
Das Team der Netzwerkstelle
Fragen der Partnerschaftsarbeit
• Wie sehen neue Wege in der Städtepartnerschaftsarbeit aus?
• Wo im Land NRW gibt es Beispiele guter Praxis und wie lassen sich diese auf andere
Kommunen und Städtepartnerschaften transferieren?
• Welche Rolle spielen zivilgesellschaftliche
Kontakte bei Städtepartnerschaften, wenn die politische Seite gerade schwierig ist?
• Wie kann man dafür sorgen, dass durch Corona die vielfältigen Kontakte nicht einschlafen? ( Digitalisierung!)
Zusammenfassung der bisherigen Arbeit
Strategische Schritte
zu neuen Partnerschaften
• Warum eine Partnerschaft?
• Was wünschen wir uns?
• Welche Form der Partnerschaft?
• Wer muss eingebunden werden?
• Wo soll die Partnerkommune sein?
• Wie gehen wir vor?
• Woher kommt das Geld?
• Wann fangen wir an?
• Wie machen wir weiter?
• Wann hören wir auf?
Entwicklungspfade
Warum eine Partnerschaft?
Europapolitisch /
Weltpolitisch aktiv sein,
• um Politikbereiche, die Auswirkungen auf
kommunale
Rahmenbedingungen &
Aktivitäten haben,
beeinflussen zu können
Grenznahe Regionen:
• Praktische Probleme der Bevölkerung auf beiden Seiten lösen (Euregios) Gemeinsame Lösungsansätze für
gemeinsame Herausforderungen :
• Klimawandel, Mobilität, demographischer Wandel, Strukturwandel, Migration, Integration…
„Klassische Ziele“:
• Völkerverständigung
• europäische Integration
• gegenseitiges Lernen
Was wünschen wir uns?
Rahmenbedingungen:
Artikel 28 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz Kommunale Selbstverwaltung:
• Gesetzliche Pflichtaufgaben
• Freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben
= Städtepartnerschaften
Partnerschaften einer Kommune orientieren sich:
• am Interesse der Bevölkerung,
• am Interesse an Internationalität in der Kommune
• daher von Kommune zu Kommune sehr unterschiedlich.
Kriterien / Ziele:
• geographische Distanz
• Stellenwert der Sprache
• gemeinsame Herausforderungen
• mögliche Projekte
• strukturelle Voraussetzungen
• wirtschaftliche Fragen
• Finanzielle Fördermöglichkeiten
• Nähe zu Partnerstädten der Nachbargemeinden….
• „schöner Urlaubsort“
• migrantische Bevölkerung integrieren
• ….u.v.m.
Welche Form der Partnerschaft?
Städtepartnerschaft
• förmliche, zeitlich und sachlich nicht begrenzte Partnerschaft zwischen zwei gleichberechtigten Partnern
• beruhend auf einem Partnerschaftsvertrag (Partnerschaftsurkunde)
• steht allen gesellschaftlichen Gruppen offen, die sie durch Aktivitäten (Austausche, Begegnungen, Konferenzen u.a.m.) mit Leben füllen wollen.
Projektpartnerschaft
• zeitlich begrenzte Partnerschaft.
• Der Reiz besteht vor allem darin, ein einzelnes Projekt, das die eigene Stadtentwicklung
vorantreibt, mit ausgesuchten Kommunen durchzuführen.
Mitarbeit in einem internationalen bzw.
europäischen Netzwerk / eigene Initiative
• dauerhaft oder projektbezogen
• lokales Städtenetzwerk (+ Partnerstädte des Umlands)
• globales Städtenetzwerk (+ Partnerstädte der eigenen Partnerstädte = Cousinenstädte), Sonderform Ringpartnerschaft
Welche Netzwerke gibt es?
https://staedtepartnerschaftennrw.org/staedtenetzwerke-aktuell
Global
UCLG – United Cities and Governments UN Global Compact Cities
Metropolis
Europa
CEMR/RGRE – Council of European Municipalities and Regions / Rat der Gemeinden und Regionen Europas
Eurocities
Vereinigung der Hauptstädte der Europäischen Union (UCUE)
Klima und Nachhaltigkeit
Das Klima-Bündnis
ICLEI – Städte für Nachhaltigkeit Energy Cities
Städtenetzwerk C40 – seit 2015 Energy Cities
Konvent der Bürgermeister (engl.: Covenant of Mayors) Boden-Bündnis ELSA e.V. (European Land and Soil Alliance) POLIS – europäisches Netzwerk für städtischen Verkehr
Gesundheit und Soziales
Gesunde Städte – Netzwerk Mayors for Peace
Rainbow Cities Network (RCN)
ICCAR und ECCAR – Internationale und Europäische Städtekoalition gegen Rassismus
International Cities of Refuge Network (ICORN) Solidarity Cities
EUROPEAN SOCIAL NETWORK Xarxa-Netzwerk
Sicherheit
Europäisches Forum für Urbane Sicherheit (EFUS)
Kultur
Organization of World Heritage Cities (OWHC)
…und viele, viele mehr !!!
Wer wird eingebunden?
Zivilgesellschaft
= Bürger sowie Organisationen wie Vereine oder Verbände
= Initiator, Adressat und Mitgestalter von Partnerschaften
Runder Tisch in der eigenen Kommune sowie in der Partnerkommune.
Einzuladen sind Multiplikatoren:
• Vertreter gesellschaftlicher Gruppen
• Lehrer/Direktoren der ortsansässigen Schulen
• Dezernenten/Abteilungsleiter der Verwaltung
• Ratsmitglieder, mindestens eins aus jeder im Rat vertretenen Fraktion
• weitere Multiplikatoren aus dem Bereich des gedachten Schwerpunktes der Städtepartnerschaft der Kommune
Abfrage der Interessen für einen Austausch.
Wie ist die interne Struktur?
Unterschiedliche Organisationsformen der Partnerschaftsarbeit:
• Partnerschaftskomitee: Mitglieder meist vom Rat der Kommune vor jeder Legislaturperiode ernannt.
• Partnerschaftsverein: eigener Verein für die Partnerschaft wird gegründet.
• In größeren Städten mit mehreren Städtepartnerschaften
Ausdifferenzierung : je Partnerschaft ein Partnerschaftsverein zur länderspezifischen Interessenentsprechung.
• Idealerweise hat der für Partnerschaften zuständige Mitarbeiter
ebenfalls eine Funktion in dem Partnerschaftsverein- bzw. komitee. = Vorteil der kurzen ‚Dienstwege‘.
• Andernfalls: regelmäßige Treffen zwischen Verwaltung und Zivilgesellschaft.
Wichtig:
• effiziente Koordinierungsstellen
• enger Austausch zwischen Verwaltung & Zivilgesellschaft
Wo soll die Partnerkommune sein?
Erinnerung: was sind denn unsere …. Kriterien / Ziele:
• geographische Distanz
• Stellenwert der Sprache
• gemeinsame Herausforderungen
• mögliche Projekte
• strukturelle Voraussetzungen
• wirtschaftliche Fragen
• Finanzielle Fördermöglichkeiten
• Nähe zu Partnerstädten der Nachbargemeinden….
• „schöner Urlaubsort“
• migrantische Bevölkerung integrieren
• ….u.v.m.
Exkurs: Migration & Integration
Wie gehen wir vor?
Nach intern:
• Brainstorming, Stadt-Steckbrief
• Ideenworkshop der Stadtverwaltung mit bürger- und zivilgesellschaftlich engagierten Akteuren
• Entwicklung von Handlungskonzepts + Diskussion &
Verabschiedung durch Stadtrat Nach extern:
• Eine Vertrauensbasis schaffen, bevor konkrete Verhandlungen beginnen können.
• Welche Programme stehen für die Finanzierung des
Vorhabens zur Verfügung? Verantwortlichkeiten klären.
• Inhaltliche Vereinbarungen treffen
Ressourcen & Unterstützung
• Liste Städtepartnerschaftsakteure : https://staedtepartnerschaftennrw.org/who-is- who
• Datenbank mit Übersichtskarte über bestehende Kommunalpartnerschaften Deutschlands: https://www.rgre.de/partnerschaft/online-datenbank
• Partnerschaftsgesuche aus dem Ausland: https://www.rgre.de/partnerschaft/suche- staedtepartnerschaften
• Kommunale Entwicklungshilfe: Engagement Global mit seiner Servicestelle
Kommunen in der Einen Welt : https://skew.engagement-global.de/beratung.html
• Städtenetzwerke in Europa und weltweit
• U.v.m.
Woher kommt das Geld?
Kommunale Mittel Fördermittel Private Mittel
• EU-Ebene : CERV, Erasmus, INTERREG
• Bundesebene
• Z.B. Ministerien wie das BMZ
• Jugendwerke
• Engagement Global
• Länderebene
• Auszeichnungen „Europaaktive Kommune“, Wettbewerbe „Europa bei uns zuhaus“ …
• Kinder- und Jugendförderplan (KJFP)
• Stiftungen (öffentlich / privat)
•
• Vereinsmittel &
ehrenamtliches Engagement
• Spenden bzw. Beiträge an den Partnerschaftsverein
• Spenden und Sponsoring- Gelder (z.B. Sponsorenläufe)
• Mittel von Bürgerstiftungen
• Mittel von privaten Stiftungen
• Mittel aus der Wirtschaft
z.B. Praktika in der Partnerstadt für Schüler*innen, Azubis,
Studierende der eigenen Kommune
• Haushaltsmittel der Kommune für Partnerschaftsvereine und eigene Projektförderung
• Mittel aus dem
Bürgermeisterhaushalt
• Mittel aus Fachhaushalten der Kommune
• Mittel aus dem Etat des Gemeindeparlaments
• Kreativität !
Wann fangen wir an?
Grundsätzlich raten wir dazu, mit einem gemeinsamen Projekt anzufangen und eine Testphase zu vereinbaren, bevor ein Ratsbeschluss zur Partnerschaft gefasst wird.
Wie machen wir weiter?
• Regelmäßiger Austausch zwischen Kommune und Zivilgesellschaft
• Gezielte Ansprache von Multiplikatoren der
Kommune zur Teilnahme am Partnerschaftsverein
• eine tragfähige Struktur (ein Verein, o. a.) stellt die Partnerschaft zukunftsfähiger auf und schafft es besser, auch Krisen zu meistern
• Struktur an individuelle Situation anpassen
• Wertschätzung durch die Kommune für die Arbeit des Vereins : Anwesenheit des Bürgermeisters bei Veranstaltungen des Partnerschaftsvereins &
Dankeschön
Wann und wie hören wir auf?
Konflikte, Missverständnisse, Inaktivität…Krisen in Partnerschaften
• Es gibt kein Allgemeinrezept
• Erfahrungswerte aus NRS: nur höchst selten kommt es zur Beendigung einer Partnerschaft, lediglich 2,8% der hiesigen Kommunen denken darüber nach.
• Je stärker in der Zivilgesellschaft der Kommune verwurzelt, desto krisenresistenter die Partnerschaft
• Empfohlen: Stärken-und-Schwächen-Analyse alle 5 Jahre
• Probleme wegen vorübergehender Faktoren (klamme Haushaltssituation, mangelndes Interesse der Führungsspitze der Partnerstadt Geduld
• „Wiederbelebungsversuch“ = runder Tisch in beiden Kommunen,
öffentlich kommuniziert & geplant in Absprache mit den Akteuren der Partnerkommune
• Probleme strukturell bedingt (zu gravierende Größenunterschied, völlig anderen Sozialstruktur der Kommune, zu wenig Berührungspunkte / gemeinsame Interessen ergeben. Partnerschaft
beenden
• Unterzeichnung Auflösungsvertrag
Literaturhinweise / Quellen
Kommunale Partnerschaften und Netzwerke Ein Beitrag zu einer transnationalen Politik der Nachhaltigkeit / Heinrich-Böll-Stifung, 2010
https://www.boell.de/sites/default/files/Endf_Kommunale-Partnerschaften.pdf
Städtepartnerschaften -Instrument der „kommunalen Außenpolitik“ der Städte und Gemeinden / Deutscher Städte- und Gemeindebund, 2011
https://www.dstgb.de/Publikationen/Dokumentationen/Nr.%20104%20-%20St%C3%A4dtepartnerschaften%20-
%20Instrument%20der%20%E2%80%9Ekommunalen%20Au%C3%9Fenpolitik%E2%80%9C%20der%20St%C3%A4dte%20und%20Gemeinden/dok u104.pdf?cid=6ht
Dialog Global. Handreichung zur Kommunalen Entwicklungspolitik. Ein Theorie- und Praxisleitfaden / Engagement Global, Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, 2014
https://www.rgre.de/fileadmin/user_upload/pdf/kez/skew_dialog_global_nr28_handreichung_kommunale_entwicklungspolitik.pdf
Illustrationen
www.flaticon.com</a></div>v
NIKITA GOLUBEV / EUCALYP / Nhor Phai / kosonicon / monkik / FreePik / Aranagraphics / Parzival’ 1997 PIXABAY, UNSPLASH
