• Keine Ergebnisse gefunden

Verordnung über die Satzung der Bundesanstalt fürFinanzmarktstabilisierung (FMSASatzV)

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Verordnung über die Satzung der Bundesanstalt fürFinanzmarktstabilisierung (FMSASatzV)"

Copied!
1
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz sowie des Bundesamts für Justiz ‒ www.gesetze-im-internet.de

- Seite 1 von 1 -

Verordnung über die Satzung der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSASatzV)

FMSASatzV

Ausfertigungsdatum: 21.02.2011 Vollzitat:

"Verordnung über die Satzung der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung vom 21. Februar 2011 (BGBl. I S.

271), die zuletzt durch Artikel 4 Absatz 2 des Gesetzes vom 10. Juli 2020 (BGBl. I S. 1633) geändert worden ist"

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 Abs. 2 G v. 10.7.2020 I 1633 Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 26.2.2011 +++)  

Eingangsformel  

Auf Grund des § 3a Absatz 6 des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes, der zuletzt durch Artikel 4 Nummer 4 Buchstabe f des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1900) geändert worden ist, sowie auf Grund des § 13 Absatz 5 des Restrukturierungsfondsgesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1900, 1921) verordnet das Bundesministerium der Finanzen:

§ 1  

Die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung erhält die anliegende Satzung.

§ 2  

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Satzung der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung vom 5. Juli 2010 (BGBl. I S. 874) außer Kraft.

Anlage (zu § 1)

Satzung der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 4020 - 4022; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) (Text der Satzung siehe: FMSASatz 2011)

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

(5) Die Steuerermäßigung entfällt, wenn innerhalb von zwei Jahren kein Zuchterfolg nachgewiesen werden kann. b) Diensthunden von im Privatforstdienst angestellten Personen

(1) Weist der Bebauungsplan keine Zahl der Vollgeschosse, aber eine Baumassen- zahl aus, so gilt als Geschosszahl die Baumassenzahl geteilt durch 3,5; das Er- gebnis wird auf

Wenn Sie derzeit mit Adobe Connect Version 11.2 oder höher arbeiten, sind alle Ihre Räume standardmäßig auf die neue Standardansicht eingestellt.. Als Host haben Sie jedoch

Der Anhang 31 der AbwV sieht bei Abwasser aus Kühlsystemen Anforderungen für den Parameter N ges nicht vor; dementsprechend entfällt hier eine Prüfung nach dem Stand der Technik.

Das Abwasser aus dem Rückkühlwerk wird über das Kanalsystem des Sodawer- kes Staßfurt der Ciech Soda Deutschland GmbH & Co. KG in die

Im Rückkühlwerk Bau 5408 ist es in den letzten Jahren zu einem vermehrten Biowachsum ge- kommen, so dass die erforderlichen Kühlwassertemperaturen nicht erreicht

 Antragsgemäß wurde in der wasserrechtlichen Erlaubnis die Ziffer 11.1, Abwasser der Firma CRI Catalyst GmbH geändert:.. Vom Gelände des neuen Gefahrstofflagers Bau 8251

Änderungsbescheid zur wasserrechtlichen Erlaubnis wurde dementsprechend für das Abwasser aus dem Rückkühlwerk der DOMO Caproleuna GmbH ein zusätzlicher Überwachungs- wert für