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Aufnahmekonzepte für Flüchtlinge

in Deutschland und der EU

Andrea Kothen, 11.02.2011

(2)

Flüchtlingsaufnahme in Deutschland

13.000 Ungarnflüchtlinge (1956)

• 35.000 vietnam. Boatpeople (ab1979)

212.000 jüdische Kontingentfl.

(ab1990)

330.000 bosnische Flüchtlinge (ab1992)

15.000 Kosovo-Flüchtlinge (1999)

2.500 Irak-Flüchtlinge (2009/2010)

102 nordafrik. Flüchtl. aus Malta (2010)

50 Iranflüchtlinge aus der

Türkei (2010/2011)

(3)

aktuelle Aufnahmekonzepte Resettlement

= Neuansiedlung Schutzbedürftiger aus Drittstaaten in aufnahmebereiten Staaten

iranische Flüchtlinge aus der Türkei

Iraker/innen aus Syrien + Jordanien

Relocation

= Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU

 Somalier/Eritreer aus Malta

„Vorübergehender Schutz“

= Europäisches Aufnahmeverfahren im Falle eines „Massenzustroms“

noch nie angewendet

 vergleichbar der Aufnahmeaktion Kosovo 1999

Aufnahme von Jüdinnen + Juden

= Aufnahme aus den ehem. Staaten der Sowjetunion bzw. von jüdischen Opfern des NS

(4)

Aufnahme von Jüdinnen und Juden

Rechtsgrundlage: Bund-Länder-Vereinbarung, § 23 II AufenthG

Ziel: Wiederbelebung jüdischer Gemeinden in Deutschland + Solidarität für die osteuropäischen Juden nach dem

Umbruch.

Rechtsfolgen:

• NE (AE für Familie)

• Wohnortzuweisung

• SGB II

• Arbeitserlaubnis Bedingungen:

jüdische Herkunft + Gemeindezugehörigkeit

Deutschkenntnisse + Integrationsprognose (LUS)

Für NS-Opfer erleichterte Bedingungen

(5)

Resettlement

= Neuansiedlung Schutzbedürftiger aus Drittstaaten in aufnahmebereiten Staaten

Praxis: i.d.R. UNHCR-Verfahren mit den einzelnen Staaten

Deutschland bislang nur Ad-hoc- Aufnahme

Iran-Flüchtlinge aus der Türkei

 Iraker/innen aus Syrien + Jordanien

 Bhutanflüchtlinge aus Nepal

 Myanmar-Flüchtlinge aus Thailand Europa-Anteil Resettlement

(2007)

9%

(6.200 Plätze)

Europa-Anteil Resettlement (2009)

13%

(10.100 Plätze)

(6)

Resettlement

von Irakflüchtlingen in Europa 2009

über Resettlementprogramme (Jahresgesamtquote aller HKL): 1.762

Ad-hoc-Quoten*: 3.360

Quelle: ICMC IRC-Report 10.000 Refugees from Iraq. 5/2010. *nicht: Zahl der tatsächlich 2009 dort Eingereisten

(7)

Resettlement

Rechtsgrundlagen in Deutschland : § 23 II bzw. § 22 AufenthG

Rechtsfolgen - je nach Anordnung / Vereinbarung. Bisher galt:

• SGB II, Integrationskurs, Arbeitserlaubnis

• Wohnortzuweisung, Verteilung bundesweit

• AE für drei Jahre (Iraker/innen § 23 II; Iraner/innen § 22) i.d.R. Verlängerung

• KEIN Flüchtlingsstatus EU-Konzept (2009):

• freiwillige Beteiligung der Staaten

• gemeinsame Prioritäten

• EFF-Zuschüsse

• strategischer Nutzen

(potenzielle künftige Zielgruppen von UNHCR) - Iraner aus Türkei

- Afghanen aus Iran

(8)

Relocation

= Umverteilung von (anerkannten) Flüchtlingen innerhalb der EU

 Flüchtlinge aus Malta 2010: 102 nach Deutschland / 255 europaweit

Rechtsgrundlage in Deutschland: § 23 II bzw. § 22 AufenthG Rechtsfolgen in D. - je nach Anordnung/Vereinbarung

• AE für drei Jahre, Verlängerung im Regelfall

• Wohnortzuweisung bundesweit,

• SGB II

• Integrationskurs, Arbeitserlaubnis EU-Pläne:

„...wirksame Solidarität mit den Mitgliedstaaten, die einem besonderen Zuwanderungsdruck ausgesetzt sind... Mechanismen für die freiwillige und

koordinierte Teilung der Verantwortung zwischen den Mitgliedstaaten sollten ...

weiterentwickelt werden...“ (Stockholmer Programm)

(9)

„Vorübergehender Schutz“

Rechtsgrundlage: EU-Richtlinie 2001/55/EG; umgesetzt in § 24 AufenthG

Grundlage: Ratsentscheidung;

(Konzept auch als Bundesentscheidung nach § 23 II) Ziel:

„ausgewogene Verteilung“ der Belastungen auf die Mitgliedstaaten

„im Falle eines Massenzustroms“ aus Drittstaaten Rechtsfolgen:

•AE für (max.) ein Jahr,

•Wohnortzuweisung bundesweit,

•AsylbLG

•Arbeitserlaubnis ggf. nur nach Vorrangprüfung

(10)

Ende

Andrea Kothen www.proasyl.de,

ak@proasyl.de

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