Energiewende: Anforderungen aus

(1)

Energiewende: Anforderungen aus dem Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 und dem

Koalitionsvertrag

Thomas Walter

Referatsleiter

_________________________________________________________________________

Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft

Referat 33 | Raumordnung und Landesplanung

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(2)

5.2.13 V ¹ In den Regionalplänen sind zur Konzentration der raumbedeutsamen Windener- gienutzung und zur Umsetzung der

regionalisierten energiepolitischen Zielsetzungen Vorranggebiete „Windenergie“ auszuweisen, die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben.

LEP 2025 - Textteil

Bezug zum LEP

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Räumliche Rahmenbedingungen für Nettostromverbrauch in GWh/a

1600

1800

1600

900

0 200 400 600 800 1000 1200 1400 1600 1800 2000

Mittelthüringen Nordthüringen Osthüringen Südwestthüringen

ca. 5.900 GWh/a für ganz Thüringen

regionalisiert

Quelle: TMWAT (2011): Thüringer Bestands- und Potenzialatlas für erneuerbare Energien

Räumliche Rahmenbedingungen für die Stromproduktion in GWh/a (G 5.2.8 LEP 2025) 45 % bis 2020

Technologieoffene Mengenvorgaben für erneuerbare Energie

LEP 2025:Technologieoffene Mengen-

vorgaben für erneuerbare Energie

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Verteilung nach Energiesektoren pro Planungsregion in GWh/a

256 195 253 219

889 1162

544 63 303

684 209 99

313 25 42 369

28

101

172 0 200 400 600 800 1000 1200 1400 1600 1800 2000

Mittelthüringen Nordthüringen Ostthüringen Südwestthüringen Sonne (PV) Wind Wasser Biomasse Tiefengeothermie MVA/Deponiegas

(55 %) (65 %)

(35 %)

Datenquelle: TMWAT (2011): Thüringer Bestands- und Potenzialatlas für erneuerbare Energien. Referenzszenario.

(40 %) (20 %)

1600 1600

900 1800

(5)

0,42

0,19

0,13 0,12

0,21 0,56

0,42

0,18

0,15

0,31

0,00 0,10 0,20 0,30 0,40 0,50 0,60

Nordthüringen Mittelthüringen Ostthüringen Südwestthüringen Thüringen

1999

1999 2012 1999 2011 1999 2012 1999 2012 2012

Entwicklung der Vorranggebiete

„Windenergie“ in den Regionalplänen nach Flächenanteil in %

1 %

Flächenanteil

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Ilmenau Pößneck

Schmölln

Rudolstadt

Meuselwitz

Schmalkalden

Zella-Mehlis Waltershausen

Bad Langensalza Leinefelde-Worbis

Zeulenroda-Triebes Suhl

Gera Jena

Greiz Gotha

Weimar Apolda Erfurt

Schleiz Arnstadt

Saalfeld Eisenach

Sömmerda

Sonneberg Meiningen

Eisenberg Altenburg

Nordhausen

Mühlhausen

Bad Salzungen

Sondershausen Heiligenstadt

Hildburghausen

Windenergieerlass - Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangene Stellungnahmen nach Kreisen*

Eingegangene Stellungnahmen aktuell 1 - 5

6 - 10 11 - 15 16 - 34

Städte größer 10.000 Einwohner und Kreisstädte

*Es liegen zusätzlich Stellungnahmen aus Nachbarländern bzw. ohne zuordenbare Absenderinformation vor.

Hrsg.: TMIL, Ref. 33, Raumbeobachtung

Schleiz Kreisstadt oder Kreisfreie Stadt Stand: 29.09.2015

Windenergieerlassentwurf

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Windenergie

zukünftige Vorgehensweise

Fertigstellung Jahresbeginn 2015 und Übergabe an die Regionalen Planungsgemeinschaften am 22. April 2015 (Grundlage für die

Fortschreibung der Regionalpläne)

• Berücksichtigung des technologischen Fortschritts

• Berücksichtigung der Rechtsprechung zu harten und weichen Tabuzonen

• Berücksichtigung EEG-Reform

• Berechnung der Strommenge (Rückkopplung zu Mengenvorgaben möglich)

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergienutzung durch TMIL

(8)

Windenergie

BVerwG Urteil vom 13.12.2012 – 4 CN 1.11 –

„Scheidet eine Gemeinde bei der Konzentrationsflächenplanung für Windenergie- anlagen harte und weiche Tabuzonen aus dem Kreis der für die Windenergienutzung in Betracht kommenden Flächen aus, muss sie sich zur Vermeidung eines Fehlers in der Abwägung den Unterschied zwischen den beiden Arten der Tabuzonen bewusst machen und ihn dokumentieren.“

Harte Tabuzonen

• nicht in Betracht kommende Planungsgebietsteile

• der planerischen Abwägung nicht zugänglich

• kein Bewertungsspielraum

Weiche Tabuzonen

• nach dem Willen des Plangebers (hier Regionalplanung) von vornherein ausge- schlossen

• der planerischen Abwägung zugänglich

• (Regionalplanerische) Rechtfertigung erforderlich

(9)

Quelle: Döpel Landschaftsplanung

Maßstab 1:100.000 Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Hauptstudie

Regionaler Teil - Planungsregion Ostthüringen

(10)

Planungsregion Mittelthüringen, Kartenauszug

vorgeschlagene Präferenzräume zurückgestellte

Präferenzräume

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie- nutzung in Thüringen - Hauptstudie

Regionaler Teil - Planungsregion Mittelthüringen

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Ergänzungsstudie

Die vorliegende Ergänzungsstudie beinhaltet die zusätzlichen bzw. ergänzenden Untersuchungen von

• Naturparks,

• EU-Vogelschutzgebieten (SPA-Gebiete) und

• Biosphärenreservaten.

Könnten in den o. g. Räumen geeignete Gebiete identifiziert, wenn sich die Rechtslage verändern würde, also die o. g. Räume nicht als Tabuzonen gewertet werden müssten?

• Waldflächen. Es wurden alle Wälder untersucht, die in der Hauptstudie als „naturnahe Wälder“ eingestuft wurden, ergänzend wurde sowohl das zusätzliche Datenmaterial als auch die ggf. abweichende Einstufung der Forstfunktionen berücksichtigt. Soweit sich flächenwirksam relevante Abweichungen ergeben, wurden diese in der Ergänzungsstudie geprüft.

Die Methodik der Hauptstudie wird im Übrigen in gleicher Form angewendet.

Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Ergänzungsstudie

(12)

Hauptstudie Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Hauptstudie

(13)

Hauptstudie Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Hauptstudie

(14)

Arbeitsstand September 2015 Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Ergänzungsstudie

2. Regionaler Teil - Planungsregion Ostthüringen

(15)

davon etwa 2.300 ha Waldgebiete

Arbeitsstand September 2015 Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Ergänzungsstudie

2. Regionaler Teil - Planungsregion Ostthüringen

(16)

Arbeitsstand September 2015 Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Ergänzungsstudie

2. Regionaler Teil - Planungsregion Ostthüringen

(17)

Potenziale in Waldgebieten in den Landkreisen

• Saalfeld-Rudolstadt und

• Saale-Orla-Kreis Hauptstudie + Ergänzungsstudie Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergie-

nutzung in Thüringen - Ergänzungsstudie

2. Regionaler Teil - Planungsregion Ostthüringen

(18)

1552 710 2048 2705 3125 1589

2921

4109

531

607

1434

1596

544

835

2048

3547

0 2000 4000 6000 8000 10000 12000 14000

in ha in ha in ha in ha

Fläche Fläche Fläche

(nur vorgeschlagene Präferenzräume)

Fläche (einschl. nicht vorgeschlagene Präferenzräume) RROP 1999 Regionalpläne 2011/2012 Präferenzraumstudie 2015 Präferenzraumstudie 2015

Nordthüringen Mittelthüringen Südwestthüringen Ostthüringen

3337

5079

9108

12377

Fläche Vorranggebiete Windenergie

Quellen: TMIL, Döpel Landschaftsplanung

Vorschlag Gutachter Hauptstudie

2800

6000

Hauptstudie + Ergänzungsstudie

(19)

Quellen: TMIL, Döpel Landschaftsplanung 0,42

0,56

0,74

0,85

0,19

0,42

0,79

1,1

0,12

0,16

0,35

0,39

0,13

0,18

0,44

0,76

0,21

0,31

0,56

0,77

0 0,2 0,4 0,6 0,8 1 1,2

in % in % in % in %

Flächenanteil Flächenanteil Flächenanteil

(nur vorgeschlagene Präferenzräume)

Flächenanteil (einschl. nicht vorgeschlagene Präferenzräume) RROP 1999 Regionalpläne 2011/2012 Präferenzraumstudie 2015 Präferenzraumstudie 2015

Energiewende: Anforderungen aus