Informationen zum Chemie- waffenübereinkommen (CWÜ)
Die Umsetzung des CWÜ in Deutschland 2018
2 Informationen zum Chemie-waffenübereinkommen (CWÜ)
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) möchte Sie mit dem vorliegenden Merkblatt über die Umsetzung des CWÜ in Deutschland sowie industrierelevante Themen der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) im Jahr 2018 informieren.
Meldeaufkommen in Deutschland
Das Diagramm gibt einen Überblick über die in Deutschland abgegebenen Jahresabschlussmeldungen.
250 200 150 100 50 0
201 199 207 207 214 217 218 224
2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Meldepflichtige Gesamt Liste 2 Liste 3 BOC Ein-/Ausfuhr
Im Jahr 2018 wurden 1.796 t Liste 2-Chemikalien importiert und 4.569 t exportiert sowie 21.474 t Liste 3- Chemikalien importiert und 91.515 t exportiert.
Im Rahmen der Jahresabschlussmeldung für das Jahr 2018 wurden 33 Liste 2-Werke, 20 Liste 3-Werke und 158 BOC-Werke (2017: 33/20/156) gemeldet. Weltweit sind 496 Liste 2-Werke in 34 Staaten, 402 Liste 3- Werke in 34 Staaten und 4.301 BOC-Werke in 80 Staaten gemeldet (Stand November 2018).
Inspektionsaufkommen in Deutschland
Das Diagramm gibt einen Überblick über die Industrieinspektionen, die von der OVCW in Deutschland durchgeführt und vom BAFA begleitet wurden.
18 16 14 12 10 8 6 4 2 0
15 16
13 14
13
11 12
10
2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Inspektionen Gesamt Liste 2 Liste 3 BOC Liste 1 *)
*) Die Liste 1-Meldung für 2013 ist aus graphischen Gründen im Diagramm für das Meldeaufkommen nicht dargestellt.
3 Informationen zum Chemie-waffenübereinkommen (CWÜ)
Seit Inkrafttreten des CWÜ 1997 fanden insgesamt 213 Industrieinspektionen (1 Liste 1, 110 Liste 2, 19 Liste 3 und 83 BOC) in Deutschland statt (Stand: Dezember 2018).
Die 2018 in Deutschland durchgeführte Liste 2-Inspektion mit Einsatz eines mobilen Analysengerätes (Gaschromatograph-Massenspektrometer/GC-MS) war die insgesamt zehnte dieser Liste 2-Inspektionen seit der Einführung von Analytik im Jahr 2007.
Die 2015 begonnene Ausdehnung des Analytikeinsatzes auf BOC- und Liste 3-Inspektionen betraf Deutschland bisher nicht.
Im Jahr 2018 wurde wie bisher bei allen in Deutschland durchgeführten Industrieinspektionen die Einhaltung der CWÜ-Vorgaben bestätig. Es ergaben sich auch keine Forderungen der OVCW zu Korrekturen der geprüften Meldungen oder Nachinspektionen. Bei einzelnen Inspektionen wurden Empfehlungen für künftige Meldungen festgehalten.
Weltweit wurden folgende Inspektionen im Industriebereich durchgeführt:
Inspektionsart seit Inkrafttreten des CWÜ (1997) (Stand April 2019)
2018 geplant für 2019
Liste 1-Chemikalien 306 11 11
Liste 2-Chemikalien 882 42 42
Liste 3-Chemikalien 494 19 19
BOC/PSF-Chemikalien 2218 169 169
Gesamt 3900 241 241
Internationale Aktivitäten des BAFA
Die OVCW-Arbeitsgruppe Industrieverifikation diskutierte erneut die Frage einer möglichen Erfassung der biotechnologischen Produktion von bestimmten organischen Chemikalien (BOC), konnte diese aber wegen unterschiedlicher Verhandlungspositionen einiger Vertragsstaaten bisher nicht klären.
Das Technische Sekretariat der OVCW berichtete hinsichtlich des Problems der Abweichungen zwischen korrespondierenden Export- und Importmeldungen der Vertragsstaaten - sog. Transferdiskrepanzen - über neue Analysen auf Basis der Meldedaten zur Ermittlung länderspezifischer Ursachen. Ein Fortschritt in der Diskussion zur Harmonisierung des Meldeverfahrens für Ein- und Ausfuhren und zur Aufklärung der Transferdiskrepanzen war nicht zu verzeichnen.
Ein neues Thema der Arbeitsgruppe waren BOC-Wiederholungsinspektionen in kurzem Zeitabstand zur Erstinspektion innerhalb eines Unternehmens. Die Frage, ob diesbezüglich Änderungen des Auswahlverfahrens für BOC-Inspektionen erforderlich sind, ist noch zu klären.
Die 4. CWÜ-Überprüfungskonferenz im November ermöglichte eine intensive Diskussion von Grundsatzthemen einschließlich Industriefragen, erreichte aber die vom CWÜ vorgesehenen Ziele – die Bewertung der Verifikation der letzten fünf Jahre und die Festlegung von Leitlinien - nur teilweise.
Der von der 23. Vertragsstaatenkonferenz gebilligte OVCW-Haushalt für 2019 sieht erneut 241 Industrieinspektionen vor.
Weitere Informationen
Das BAFA hat am 4. Dezember 2018 im Bundesanzeiger die Einführung des elektronischen Meldeverfahrens bekanntgegeben. Über das Online-Portal auf der Internetseite des BAFA können seit dem 3. Januar 2019 die Meldedaten direkt an das BAFA übermittelt werden.
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Die aktuell meldepflichtigen Unternehmen wurden im Dezember 2018 über die Details zur Nutzung des Online- Portals informiert.
Mit einer Bekanntmachung im Bundesanzeiger am 4. Januar 2019 hat das BAFA erneut über bestehende Melde- und Genehmigungspflichten des CWÜ unterrichtet.
Die Informationsblätter für die beiden vorangegangenen Jahre sowie weitere Dokumente, Rechtsgrundlagen des CWÜ, Leitfäden und Merkblätter stehen auf der BAFA-Internetseite zur Verfügung:
http://www.bafa.de/DE/Aussenwirtschaft/Chemiewaffenuebereinkommen. Die Beschlüsse der OVCW sind über www.opcw.org abrufbar.
Für weitere Fragen zum CWÜ steht Ihnen das BAFA gerne zur Verfügung.
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