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Bayerisches Ärzteblatt 11/2018Tagesordnungspunkte
TOP 1 – Begrüßung und Eröffnung der Arbeitstagung
Siehe Seite 603 ff.
TOP 2 – Berichte
2.1 Bericht des Präsidenten
Eine Zusammenfassung des Arbeitsberichts des Präsidenten Dr. Gerald Quitterer lesen Sie auf Seite 603 f.
2.2 Berichte der Vizepräsidenten
Eine Zusammenfassung der Arbeitsberichte der Vizepräsidenten Dr. Andreas Botzlar und Dr. Wolfgang Rechl lesen Sie auf Seite 604 ff.
2.3 Berichte der Ausschussvorsitzenden aus den vorbereitenden Workshops
Siehe Seite 618 f.
2.4 Diskussion
Alle Beschlüsse sind auf Seite 608 ff. publiziert.
TOP 3 – Finanzen der BLÄK
3.1 Rechnungsabschluss 2017
Der vorgelegte Rechnungsabschluss 2017 und der Abschluss des Investitionshaushaltes 2017 der Bayerischen Landesärztekammer wurden vom 77. Bayerischen Ärztetag einstimmig ange- nommen.
3.2 Entlastung des Vorstandes 2017 Der 77. Bayerische Ärztetag erteilte dem Vorstand der Bayerischen Landesärztekammer einstimmig – bei Enthaltung der Vorstandsmitglieder – Ent- lastung für das Geschäftsjahr 2017.
3.3 Wahl des Abschlussprüfers für 2018 Der 77. Bayerische Ärztetag beauftragte mit der Prüfung der Betriebsführung und Rech- nungslegung der Bayerischen Landesärzte- kammer gemäß § 16 Abs. 2 der Satzung für das Geschäftsjahr 2018 einstimmig die Dr. Kittl &
Partner GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Deggendorf.
3.4 Haushaltsplan 2019
Der Haushaltsplan 2019 und der Investitionshaus- halt 2019 wurden vom 77. Bayerischen Ärztetag einstimmig angenommen.
Reisekostenerstattung
Der 77. Bayerische Ärztetag fordert das Präsidi- um auf, bis zum nächsten Bayerischen Ärztetag einen Vorschlag zur Änderung der Reiskosten- erstattung zu entwickeln, die eine Benutzung von umweltverträglichen Verkehrsmitteln und die Benutzung eines Automobils gleich bewertet.
TOP 4 – Bericht aus der Bayerischen Ärzteversorgung
Dr. Lothar Wittek berichtete aus der Bayerischen Ärzteversorgung (BÄV) und sprach über den Jah- resabschluss 2017, die Entwicklung wesentlicher Kennzahlen und die strategische Anlageplanung (siehe Seite 606 f.).
TOP 5 – Veröffentlichung von Interessenwahrnehmungen durch Delegierte der Bayerischen Lan- desärztekammer
Dem 77. Bayerischen Ärztetag wurde – zurück- gehend auf einen Beschluss des Vorstandes – ein Verfahren zur freiwilligen Bekanntgabe von In- teressenwahrnehmungen durch Delegierte zum Bayerischen Ärztetag vorgestellt. Die Delegierten stimmten dem Vorschlag zu.
TOP 6 – Änderung der Weiter- bildungsordnung für die Ärzte Bayerns
vom 24. April 2004 in der Fassung der Beschlüsse vom 21. Oktober 2017
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Änderungen aufgrund von Beschlüssen des 76. Bayerischen Ärztetages 2017Die vorgeschlagenen Änderungen der Weiter- bildungsordnung für die Ärzte Bayerns wurden vom 77. Bayerischen Ärztetag angenommen.
Die Änderungen treten am 1. Januar 2019 in Kraft und werden in der Dezember-Ausgabe 2018 des Bayerischen Ärzteblattes veröffentlicht.
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Änderungen aufgrund der Empfehlungen des temporären Ausschusses zur Umsetzung der (Muster-)Weiterbildungsordnung Die vorgeschlagenen Änderungen der Weiter- bildungsordnung für die Ärzte Bayerns wurden vom 77. Bayerischen Ärztetag angenommen.Die Änderungen treten am 1. Mai 2019 in Kraft und werden in der Dezember-Ausgabe 2018 des Bayerischen Ärzteblattes veröffentlicht.
TOP 7 – Aufnahme des Genfer Gelöbnisses in der von der General- versammlung des Weltärztebun- des 2017 in Chicago beschlosse- nen Fassung in die Berufsordnung für die Ärzte Bayerns
Das der Berufsordnung für die Ärzte Bay- erns – Bekanntmachung vom 9. Januar 2012 – in der Fassung der Änderungsbeschlüsse vom 21. Oktober 2017 (Bayerisches Ärzteblatt, Heft 12/2017, Seite 664) vorangestellte „Gelöbnis“
wird durch die von der 68. Generalversammlung des Weltärztebundes in Chicago, Vereinigte Staa- ten von Amerika, am 14. Oktober 2017 revidierte und im Bayerischen Ärzteblatt, Heft 9/2018, Seite 457, veröffentlichte Fassung ersetzt. Diese neue Fassung wird mit der Bekanntmachung der am 1. Januar 2019 in Kraft tretenden Änderungen der Berufsordnung veröffentlicht.
Dr. Karl Breu, Vorsitzender des Finanzausschusses, beim Bericht zu TOP 3.
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Bayerisches Ärzteblatt 11/2018
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Ersatzabgeordnete Dr. Melanie Rubenbauer Dr. Bernhard Hillenbrand
Ärztlicher Bezirksverband Mittelfranken Abgeordnete:
Dr. Heidemarie Lux Dr. Veit Wambach Dr. Ulrich Schwiersch Dr. Matthias Lammel Dr. Andreas Tröster Ersatzabgeordnete:
Dr. Christian Jäck-Groß Dr. Michael Bangemann Dr. Martin Frauendorf Dr. Hans-Erich Singer Dr. Markus Beier
Ärztlicher Bezirksverband Unterfranken Abgeordnete:
Dr. Karl Amann Dr. Erdmute Baudach Dr. Ulf Racke Christoph Specht Ersatzabgeordnete:
Dr. Walter Burghardt Dr. Matthias Schmidt Dr. Hildgund Berneburg Joachim Lentzkow
Ärztlicher Bezirksverband Schwaben Abgeordnete:
Dr. Markus Beck Dr. Florian Gerheuser Doris Wagner, DESA Dr. Andreas Hellmann Ersatzabgeordnete:
Dr. Klaus Hirschbühl Dr. Andreas Baumgarten Dr. Klaus Adams Gerhard Zipperlen
TOP 11 – Wahl des Tagungsortes und Bekanntgabe des Termins des Bayerischen Ärztetages im Herbst 2020
Der Bayerische Ärztetag im Herbst 2020 fin- det vom 9. bis 11. Oktober 2020 in Lindau am Bodensee statt.
Dr. Wolf von Römer Dr. Andreas Schießl Ersatzabgeordnete:
Dr. Christoph Emminger Dr. Nikolaus Frühwein Dr. Theresia Hummel Jeanette Jelinek Dr. Gerlinde Michl Dr. Hortensia Pfannenstiel Dr. Siegfried Rakette Dr. Mathias Wendeborn Dr. Hans-Joachim Willerding
Ärztlicher Bezirksverband Oberbayern Abgeordnete:
Dr. Karl Breu Dr. Jan Döllein Dr. Andreas Botzlar Dr. Wolfgang Krombholz Martin Kennerknecht Dr. Rüdiger Pötsch Dr. Andreas Lang Mirko Barone Ersatzabgeordnete:
Dr. Alexander Wiedemann Dr. Christiane Hummel
Ärztlicher Bezirksverband Niederbayern Abgeordnete:
Dr. Gerald Quitterer Dr. Wolfgang Schaaf Wolfgang Gradel Ersatzabgeordnete:
Professor Dr. Dr. h. c. (Dniepropetrovsk) Joachim Grifka
Dr. Maria Domes Dr. Christian Fuchs
Ärztlicher Bezirksverband Oberpfalz Abgeordnete:
Dr. Wolfgang Rechl
Professor Dr. MPH Theodor Klotz Dr. Constantin Held
Ersatzabgeordnete:
Dr. Martin Pöllath Dr. Jens Trögner
Ärztlicher Bezirksverband Oberfranken Abgeordnete:
Dr. Otto Beifuss Dr. Kathrin Krome
TOP 8 – Änderung der Berufsord- nung für die Ärzte Bayerns (BO)
vom 9. Januar 2012 in der Fassung der Än- derungsbeschlüsse vom 21. Oktober 2017
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Änderung des § 7 Absatz 4»
Änderungen der Berufsordnung zur Stärkung der ärztlichen Unabhängigkeit Die vorgeschlagenen Änderungen der Berufs- ordnung für die Ärzte Bayerns wurden vom 77. Bayerischen Ärztetag angenommen.Die Änderungen treten am 1. Januar 2019 in Kraft und werden in der Dezember-Ausgabe 2018 des Bayerischen Ärzteblattes veröffentlicht.
TOP 9 – Änderung der Gebüh- rensatzung der Bayerischen Landesärztekammer
in der Fassung der Änderungsbeschlüsse vom 23. Oktober 2016
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Ergänzung von § 7 und der Gebührenposi- tion 3 der Anlage der Gebührensatzung – Einführung einer Grundgebühr bei Antrag- stellung im Fall der Anerkennung von im Aus- land ausgestellten Weiterbildungsnachweisen Die vorgeschlagenen Änderungen der Gebüh- rensatzung der Bayerischen Landesärztekam- mer wurden vom 77. Bayerischen Ärztetag an- genommen.Die Änderungen treten am 1. Januar 2019 in Kraft und werden in der Dezember-Ausgabe 2018 des Bayerischen Ärzteblattes veröffentlicht.
TOP 10 – Wahl der Abgeordneten und Ersatzabgeordneten zum 122.
Deutschen Ärztetag in Münster vom 28. bis 31. Mai 2019
Ärztlicher Kreis- und Bezirksverband München Abgeordnete:
Dr. Bernhard Gallenberger Dr. Beatrice Grabein Dr. Christoph Graßl Dr. Peter Hoffmann Dr. Meike Lauchart Dr. Irmgard Pfaffinger Dr. Josef Pilz
