Salzsteuer FINANZEN UND STEUERN. Reihe W. KOHLHAMMER GMBH STUTTGART UND MAINZ VERLAG: HERAUSGEBER: STATTSTTSCHES BUNDESAMT WIESBADEN

FINANZEN UND STEUERN

FACHSERTE

14

Reihe 9.6.3

Salzsteuer 1984

Stotistisches

_{Bu ndeso mr}

B'bliorhek . Dohrmcnrorion _- Archiv

HERAUSGEBER: STATTSTTSCHES BUNDESAMT WIESBADEN

m ^{VERLAG: W.} KOHLHAMMER GMBH STUTTGART UND MAINZ

He rausgeber:

Statistisches

^Bundesamt

Gustav-Stresemann-Ring ^{1 1} 6200 Wiesbaden

Ausl iefe rung:

Verlag

w.

Kohlhammer GmbH

Abt.

Veröffentlichungen des

Statistischen

Bundesamtes

Philipp-Reis-Str.3

5500 Mainz 42

Telefon:

⁰⁶¹ 31,/59094-95 Te1ex: 4187768 ^DGV

Erscheinungsfolge:

jährlich

Erschienen im

Juni

^{1 985}

Preis:

^{DM 1r60}

Bestellnummer: 2l 40963-84700

Nachdruck

-

auch auszugsweise

- nur mit

Quellenangabe

unter

Einsendung eines Belegexemplares

gestattet.

InhaIt

Se

ite Textteil

1

Bemerkungen zum Steuerrecht 1.

I

Rechtsgrundlagen

der

Besteuerung

1.2

Steuergegenstand und Steuersatz

2

llinweise

zur

Methodik cler

Statistik

Tabellenteil

1

Angemeldete und

tätige

Herstellungsbetriebe ¹⁹⁸⁰

bis

¹⁹⁸⁴

...

2

Gesamtabsatz von

Salz

¹⁹⁸³ und 1984

...

3

Versteuerung von Speisesalz ^'1980

bis

¹⁹⁸⁴

4

Salzsteueraufkommen 1980

bis

¹⁹⁸⁴

5

Zwischenlager,

erteilte

Erlaubnisscheine sowie Inhaber von Zusagescheinen 1980

bis

¹⁹⁸⁴

6 Steuerfreier

Inlandsabsatz von

salz

¹⁹⁸⁰

bis

¹⁹⁸⁴

...

7

Steuerbefreiungen

für

gewerblich im

Inland

verwendetes

Salz

¹⁹⁸⁴

8

Ausfuhr ^von SaIz ^{sowie von}

salzhaltigen

Lebensmitteln ¹⁹⁸⁰

bis

¹⁹⁸⁴

Die ^Angaben beziehen

sich auf

das Bundesgebiet;

sie

schließen

Berlin

^(West)

ein.

Ze ichene rklärung

4 4

4

6

6

7

7

7

x=

nichts

^vorhanden

zur

^9fahrung des Steuergeheimnisses keine ^Angaben

Tabellenfach

gesperrt, weil

^Aussage

nicht sinnvoll

Abweichungen

in

^{den Summen durch Runden}

der

Zahlen

Abkürzungen

BGB1. = Bundesgesetzblatt Mi11. =

MiIIion

t

= ^Tonne

kg =

^Kilogramm

-3-

6

I

I

1,.1-Bee!!

1 Bemerkungen zum Steuerrecht

9S rgeqIesgE-9er -Eee!ecer ^gne

Maßgebend

für die

versteuerung von Salz ^waren im Jahre ¹⁹⁸⁴

-

Salzsteuergesetz ^(SalzStG)

in der

^Fassung

der

Bekanntmachung vom

25.

Januar ¹⁹⁵⁰

(BGBl.

I S. 50), zuletzt

geändert durch

Artikel 3

des Siebzehnten Gesetzes

zur

^Ände- rung des Zollgesetzes ^vom

12.

^{September 1980} (BGBl.

r S.

^1695).

-

Durchführungsbestimmungen zum SaIzStG (SalzStDB) _vom

25.

Januar 1960 (BGBI.

I S. 52), zuletzt

geändert durch

Artikel

⁶

Abs.

¹

Nr.

¹

der

Verordnung

zur

^Änderung von

Vorschriften

über

außertarifliche

Ein- gangsabgabenbefreiungen vom

5. Juni

¹⁹⁸⁴

(BGBI.

r S.

^747).

1:?-E!ecerscsgEE!esg-sgg-§!ece rse!e

Der Salzsteuer

unterliegt Salz

(Natriumchlo-

rid),

das im Erhebungsgebiet

hergestellt

^oder

in

das Erhebungsgebiet

eingeführt wird.

Salz im Sinne des SalzStG

sind

das

Stein-,

^Hütten-, Siede- und Seesalz, ferner

- als

Nebenerzeugnis

der

chemischen

Industrie

gewonnenes

Salz,

^wenn

sein

Gehalt an

Natri-

umchlorid 75 vH seines Gewichts oder mehr

beträ9t,

-

sämtliche Ausgangsstoffe

für die

^Salzge-

winnung,

- Kalirohsalze

und Abraumsalze, wenn

ihr

^Ge-

halt

an Natriumchlorid B5 vH

ihres

^Gewichts

oder mehr beträgt,

- Salzabfälle

und Badesalze, wenn

ihr

^Gehalt

an Natriumchlorid 75 vH

ihres

Gewichts oder mehr beträgt,

-

Salzsolen, wenn

sie nicht

^zum Inhalieren oder zu

Trink-

oder Badezwecken dienen.

Heilsalze, die

im Siedeverfahren aus

Bitter-

wassersole

hergestellt

werden, und

die

^zur Herstellung verwendete SoIe

stellen kein

^Salz im Sinne des Gesetzes dar.

Die Steuer

beträgt für

¹⁰⁰

kg

Eigengewicht 12 DM. Die Steuer

für

Salzsole

ist

^{nach dem}

Eigengewicht des

in der

^Sole gelösten Natrium-

chlorids

zu

entrichten.

Salz ist

im

Inland

^von

der

Steuer

befreit,

reitung von Lebens- oder Genußmitteln verwen- det wird. Wegen der vielfältigen Verwendungs- möglichkeiten zu technIschen oder gewerblichen

zvrecken sind die dafür steuerfei verwendeten Mengen bedeutend größer als die versteuerten Mengen an Speisesalz.

Ohne besondere Erlaubnis

darf

Salz

steuerfei

verwendet werden, wenn es

- infolge ^seiner

Beschaffenheit

für

^den

menschlichen Genuß

untauglich ist

^oder

vergä11t wird,

-

^von Viehbesitzern oder Jagdberechtigten in Form von Lecksteinen

für

Vieh oder WiId ver- wendet wird,

-

^an

Besitzer

von Wasserenthärtungsanlagen

als

grobkörniges

Stein-

oder Siedesalz zur Wiederbelebung

der

Enthärtungsanlagen ab- gegeben wird.

Eine besondere

Erlaubnis zur

steuerfreien Verwendung von unvergälltem SaIz

wird

^{von den}

HauptzolIämtern

auf

Antag

ertei.Lt,

^irenn

- die

Verwendung von vergälItem SaIz zu tech-

nischen oder gewerblichen Zwecken

nicht

möglich

ist, sofern die

Verwendung von un- vergälltem Salz

nicht bereits

allgemein

erlaubt ist

oder andere

betriebliche

^Gründe

dafür

^sprechen,

- es

^zum Salzen von Heringen und ähnlichen Fischen verwendet wird.

Außerdem werden Erlaubnisscheine

zur

^Vergäl-

lung

von

Salz

^außerhalb

der

Herstellungsbe-

triebe erteilt.

salz darf

^gemäß

§

⁷

Abs.

1

zif.f..

1 salzStG unversteuert

unter Steueraufsicht

ausgeführt werden, und zwar auch über

ein

Ausfuhrlager.

2

Hinweise

zur

Methodik

der Statistik

Umfang und

Inhalt der Salzsteuerstatistik

Iegt der

Bundesminister

der

Finanzen durch Verwaltungsanordnung

fest. Als

^Erhebungs- unterlage

für die jährliche Salzsteuerstati-

stik

^{dienen gemäß} Vorschriftensammlung Bun- desfinanzverwaltung

die

"Übersichten ^über das

versteuerte

und unversteuert ausgeführte

SaIz

(Vordrack 2223)",

die

"Übersichten ^über das aufgrund

der

Salzsteuerbefreiungsordnung

führten salzhaltigen

waren (Vordruck 22241" _,

die

^dem

Statistischen

^{Bundesamt von den} oberf inanzdirektionen übersandt werden.

Im Vordruck 2223 werden

die

^ZahI

der

^ange- meldeten und

tätigen

Herstellungsbetriebe sowie

die

^Mengen des im Erhebungsgebiet her-

gestellten

und

in

das Erhebungsgebiet einge-

führten

versteuerten Salzes nach SaLzarten nachgewiesen. Beim unversteuerten Salz wird zwischen

der

Ausfuhr und den Lieferungen an

ausländische

Streitkräfte

unterschieden;

und zwar aus Herstellungsbetrieben

aIs

^auch

aus Ausfuhrlagern. Ferner

wiril der Steuersoll-

betrag ^und

die

Zahl

der

Ausfuhrlager ^gemeldet.

Vordruck 2224 enthäIt ^Angaben über

die

^nach

der

Salzsteuer-Befreiungsordnung (SalzStBefrO)

steuerfrei

abgegebenen Salzmengen, unter-

glie<lert

nach

Salzarten, Art der

^VergäIlung und Steuerbefreiung, sowie über

die

Zahl ^der Zwischenlager und

die

ZahI

der

Erlaubnis- scheine

zur

Verwendung von vergäIltem und un- vergälltem

Salz.

Ferner

wird die

Zahl

der In-

haber von Salzsteuer-Zusagescheinen

erfaßti darunter der

Inhaber,

die salzhaltige

^Waren ausgeführt haben. Außerdem

wird die

^Waren-

menge

der

ausgeführten

salzhaltigen

^Lebens-

mittel

^und

Zusatzstoffe

und

die darin

ent-

haltene

vergütungsfähige Salzmenge nach- gewi esen.

-5-

TabeIIenteiI

1 Angemeldete und tät ^Her stellunqsbetr iebe

BetriebsartLand

Niedersachsen

...

Nordrhe in-westfalen Baden-Württemberg

..

Ubrige Länder

nach Ländern

14

¹⁴

66 10

¹¹

99

39

⁴⁰

nach

Art der

Herstellung

1 984 angemeldete Herste Iler

Bundesgebiet

15 6 11 ö 40

14 6 11

9t)

13

6 11 9 39

6

16 6 12 1 1a)

4 5a) 15

6 12 11 44

4 oa)

Salinen

Steinsalzwerke, Hüttensalzwerke, Werke

mit

Nebengewinnung von SLeinsalz und Abraumsalz fördernde Salzwerke

Hersteller

von chemisch reinem Salz und chemische Werke

mit

^Nebener-

zeugung von salz -Solwerke

a)

^{Außerdem 1 werk}

mit

Nebengewinnung von Safzso1e, dessen Produkt

nicht

verwer-

tet

wird.

gegenstand der Nachwelsung

Versteuertes ^Salz

dar. Einfuhr

^{. .}

Steuerfreies

^Sä12 Inlandsabsatz ^. Ausfuhr ^{1 )}

Absatz insgesamt

...

auBerdem:

Lecksteine

filr

^Tiere

Verbrauch von versteuertem

Salz je

Einwohner

1) Einschl. Lie Stre

itkräfte.

15 15 16

2

Gesamtabsatz von ^SaIz

350 224

16 ⁶²⁵

6

6

6 6 6 6 6

14 13

12 12 11 11

7

10

7 16

'7

7

^{388 324r}

1

807 491

9

^{545 039r}

5

⁵⁸⁵

16

345 508

18 ²⁶⁵

I

^{093 919}

2

^{087 297}

10 527 ⁸²⁴

5

⁰⁰⁵

7 9 8

16 17

Veränderung

t

- + ^1,09 19

t t

^{3, 0,2j}

x x

t

f

t

kg

76,919,8 ⁺ + 15r5^{9 16} + 10r3 - 12r0

3 versteuerunq von Speisesalz

100

0,5

1 984

1'19

526 j4,1

¹¹⁷

080

^33,8

228

663 6s,3

²²⁸ 4'76 ^6s,e

2 035 0,6 1 052

^0,3

350 224

too

^{346 608 1oo}

5,70 ⁵ ,67

ferungen an ausländische

Salzart

St,ein- und Hütten- salz 1) ....

S iedesal z

Sonstiges Salz ...

Insgesamt

i4,065,5 0,4

597 132 486

t

122 778

229 124

1

⁰⁶⁸

123 148

237 341

1

⁵⁹⁶ 362 085 100

1 984 ¹ 983

1 980 ¹ 981 1 982 ¹ 983

tätige Hersteller

1 984

1 983

absolut Elnheit

1 983

1 982

1 981

1980

t t

^e

t t t t t

t

352 970

i4,864,9 0,3 100

118 235

1

355 21 4

i3,466,2 0,4 100

4

^SaI zsteuerauf ^kornrnen MiII. ^DM

Jahr Kas senmäß ige

Einnahmen

1 980

1 981

1 982 1983

1 984

42 ,4 43,5 42,5 42,0 41 ,6

39 ,7 42,2 42,7 41 ,7 42 ,1

5 Zwischenlager, erteilte Erla^{ubn is sche}ine und Inhaber von Zusagescheinen

S t.euersoll - beträge

Gegenstand der Nachweisung

Zwlschenlager ^{am Jahresende}

Erteifte Erlaubnisscheine ^{am Jahresende}

zur

VergäI1ung von Salz

darunter

im Laufe des Jahres:

neu

erteilt

verlängert

zur

Verwendung von unvergäIltem SaIz

darunter

im Laufe des Jahres:

neu

erteilt

verlängert

Inhaber von Salzsteuer-zusagescheinen davon haben ausgeführt

Sal zart

Steinsalz

112

15

2

⁴⁵⁵

461 747

2

5

107 105

13 11

2

2

⁴⁰⁹

2

³⁶⁵

100

10

2

³³⁴

1 984

96

17

2

²⁹⁹

4

2 z

370 368

7 5

402

,2E

7 7

512 608

I I

315 432

11 9

6 Steuerfreier

1 984

5

²⁹⁵

086

^66,3

7

⁵¹³

o22

^71,7

5

⁵⁴⁴

917

69,1

4

⁷⁹³

196t 64,95

^{462 916}

't

025

241 10,8

⁹⁸⁶

706 s,4

⁸⁵¹

024 10,6

⁹¹⁶

794 12,4

^{781 458}

2

¹³²

248

22,s

1

⁹³⁰

831

^18,4

1

591

494 ls,8

1 ⁶³⁸

455

22,2

1

810 ^'724 38

169 0,4

46

228 0,4

³²

2'1-0 0,4

³⁹

878 0,5

^{38 821}

g

4g1 750

loo 10

^{476 786}

loo I

^{019 705}

'00 1

^{388 324r}

loo 8

^{093 919}

1 ) Eigengewicht des in der SoIe gelösten

Inlandsabsatz von SaIz

t

siedesalz ....

salzsoIel) ...

Sonstiges SaIz Insgesamt ^.

67,5 9r7 22,4 0,5 100

-7 -

1 982 ^'I 983

1980 1981

1982 1983

1 980 1981

t t

t t t t

t t

t

Natriumchlorlds.

Insge samt

Steinsalz ^S iede salz 7 St.euerbefreiungen für gewerblich im In1and verwendetes SaIz

Tonnen

Darunter Gegenstand der Nachhreisung

1983....

\7araiI I+

Unvergä11t 1984 ^. Davon:

Ve rgä1

lt

vergäI1t

Satz 1 SalzstBefro

mit

^einem

in

^bezeichne-

§ 2

^{Abs. 2}

ten

VergäIlungsmittel

Petroleum oder

sonst.

MineraLöI

..

Seifenpulver ...

^.

Gemisch von

Heliotropin u. a. ....

Naphthalin

Gemisch von L-Gelb

u. L-Blau ...

Soda ^. Eosin ^. Patentblau

Zusammen

...

vergälltem _(§

Salz

glelchgestellt

2

abs.

1 Satz

2

salzstBefro)

Vergäl}t mit nach _§

2 Abs. einem

2

^Satz VergäIlungsmitteI2SalzStBefro

Zusammen

UnvergäI1t

zum -ähn11chen Salzen von Heringen Fischen und Fi,lr

(§3Abs.3salzstBefro)

was serenthärtungsanlagen

Für

sonstige ^Zwecke

3

⁴³³

205 3

^{423 251}

7

³⁸⁸

3

⁴⁵⁵

2 0?2

I

⁰⁹³

324r 857

467r 919

1 45 844

3

¹⁵⁴

431 863

116 231

697 092

9

⁷⁵⁷

4

^{140 054}

14 559

196 973

3

^{742 333}

3

953 86s

4

^{793 196r}

3

^{271 211}

1

521 986r

5

^{462 916}

351 145

46 626

523 069

7

⁷⁵⁴

3

^{954 074}

13 347

56 ^{'7 61}

1

^{438 734}

1

508 842

125

298

23 700

Salzsole (Eigengerricht des

der SoIe geIösten Natriumchlor ids )

1 638 4s5

1

810 124

1 984

915 794

177 149

739 645

781 458

80 ⁷¹⁸ 69 605

174 023

6

³⁷⁵

1 80 ³⁹⁸

141 243

459 817

601 060 Zusammen

8 Ausfuhr von SaIz so\^rie von salzhaltlgren Lebensmitteln* )

Tonnen Gegenstand der Nach\reisung

Steinsalz

Siede salz

Chemisch reines SaIz saI zsole ¹

lnsgesamt .,.

dar. an ausländische Streitkräfte ^. .. . . . .

Salzhaltige Lebensmittel und zusatzstoffe davon vergütungsf ähige Salzmenge

772

102

⁸⁸¹

535

⁷⁷⁴

056

718

143

823 ⁷²²

't

060

672 1

²¹⁹

852 1

²¹³

675

1 ⁰⁸⁹

349 1

^{253 575}

1

832

'774 2

¹⁰¹

387 1

^{987 731} 1 807 ⁴⁹¹

1

²⁸⁸

7

⁰⁶⁹

2

⁰⁷⁵

487 633 900

1 ) Eigenge$richt des in der Sole gelösten Natr iunchlor ids ^.

I

⁶²²

3

²⁴³

7

⁷⁸⁰

2

⁶⁹⁵

2

^{087 29'7}

726

7

²³⁴

2

²⁵⁸

1 980 1981 19 82 1983

*) _Nach der Steuerstatistik