JAHRESBERICHT
2011
Jahresbericht 201 1
Seite 1
Allgemeines
Vorwort des Präsidenten Franz Allert ... 4
Grußwort des Senators Mario Czaja ... 5
Veröffentlichungen und Ausstellungen ... 6
Die Ethikkommission des Landes Berlin ... 28
Arzneimittelwesen ... 30
Apothekenwesen ... 31
Krankenhausaufsicht ... 32
Gentechnik ... 34
Lebensmittelwesen ... 36
Veterinärwesen ... 37
Wasserhygiene ... 41
Infektionsschutz und -epidemiologie ... 45
Landesprüfungsamt ... 47
Ärztliche Begutachtung ... 51
Zentrale Medizinische Gutachtenstelle ... 52
Gesundheit
Allgemeines Inhalt InhaltOrganigramm des LAGeSo ... 12
Standorte des LAGeSo ... 13
Leitbild des LAGeSo ... 14
Haushalt ... 16
Personal ... 17
Zuwendungsangelegenheiten ... 22
Organisation
Städtepartnerschaft und internationale Kontakte ... 24
Seite 2 Allgemeines Inhalt
Zentrale Aufnahmeeinrichtung / Leistungsstelle für Asylbewerber ... 56
Rückkehr- und Weiterwanderungsberatungsstelle ... 58
Berliner Unterbringungsleitstelle ... 59
Geschütztes Marktsegment ... 60
Heimaufsicht ... 61
Integrationsamt ... 63
Rehabilitierung ... 71
Statusfeststellung nach dem BVFG ... 73
Soziale Künstlerförderung ... 74
Soziales Stiftung Invalidenhaus ... 92
Deutsche Dienststelle WASt ... 93
Impressum ... 96
Weitere Einrichtungen Soziales Entschädigungsgesetz ... 78
Opferentschädigungsgesetz ... 80
Orthopädische Versorgung ... 81
Schwerbehindertenrecht ... 81
KundenCenter ... 83
SonderFahrDienst ... 86
Versicherungsamt ... 88
Versorgung
Versorgungsarchiv ... 89
Seite 3 Allgemeines Legende
Allgemeines
Aufbau und Struktur
Der Jahresbericht 2011 des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin ist entsprechend seiner Hauptaufgabengebiete aufgeteilt in die Kapitel “Organisation”, “Gesundheit”, “Soziales”, “Versorgung”
und “Weitere Einrichtungen”. Jedes dieser Kapitel setzt sich zusammen aus den Beiträgen der ver- schiedenen für den jeweiligen Bereich tätigen Referate. Die einzelnen Beiträge wiederum setzen sich zur besseren Orientierung immer zusammen aus den folgenden Gliederungspunkten:
Information:
Die Information schafft eine erste Expo- sition zum jeweiligen Beitrag. In ihr wird auf Ausgangssituation und Entwicklungs- schwerpunkte eingegangen sowie ein kurzer Einblick in den folgenden Beitrag gegeben.
Rechtsgrundlage:
Die rechtliche Ausgangssituation beschreibt eine klare Aufgabenstellung, welche es zu erfüllen gilt. Die Rechtsgrund- lage ermöglicht es dem Leser darüber hinaus Einblick zu erhalten in die Beurtei- lungskriterien seitens des LAGeSo.
Fallbeispiel:
Wie sich das Handeln der Mitarbeiter des Landesamtes für Gesundheit und Soziales in der täglichen Arbeit auswirkt, demons- triert das Fallbeispiel. Dabei wird anhand einer konkreten Aufgabenstellung des je- weiligen Bereiches ein Beispiel dargestellt.
Diagramm und Tabelle:
Um komplexe Sachverhalte, wie Verteilung- en, Entwicklungen, Aufwendungen und dergleichen mehr übersichtlich zu veran- schaulichen, greift der Jahresbericht 2011 auf eine Vielzahl von Tabellen und Dia- grammen zurück. Dabei werden die ent- sprechenden statistischen Fakten in aller Regel aber auch durch den Berichtsteil schriftlich aufgearbeitet.
Berichtsteil:
Der Berichtsteil liefert eine detaillierte Be- schreibung der im Jahr 2011 gestellten Aufgabenbeschreibung sowie deren Um- setzungserfolge. Neben rein statistischen Fakten und Entwicklungskurven bietet der Berichtsteil aber auch die Möglichkeit, konkrete Arbeitsbestandteile der verschie- denen Bereiche des LAGeSo kennen zu lernen.
Es wurde versucht, die beschriebenen Berufsbezeichnungen in weiblicher, wie auch männlicher Form zu nennen und wir entschuldigen uns für jene Passagen, in denen uns dies nicht gelungen ist.
Gerne steht Ihnen das LAGeSo mit weiterführenden Informationen und Erklärungen bei Fragen zur Verfügung. Auf Seite 96, am Ende des Jahresberichts, finden Sie im Impressum Kontaktdaten und Ansprechpartner.
Vorwort des Präsidenten
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,
Franz Allert
Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin Seite 4 Allgemeines Vorwort
der Jahresbericht ist Anlass, Rückblick zu halten auf das Jahr 2011, das erneut viele Herausforderungen und auch Veränderungen bei den Aufgaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin (LA-GeSo) gebracht hat.
Alle Bereiche an dieser Stelle zu nennen, würde den Rahmen eines Vorworts spren- gen. Vor besondere Herausforderungen gestellt sahen sich die Beschäftigten des LAGeSo aber 2011 u.a. bei
•
den Unterbringungsleistungen für Asylbegehrende. Hier war auch 2011 ein deut- licher Anstieg der Zahlen zu verzeichnen. Dem großen persönlichen Einsatz und en- gagierten Handeln der in diesem Bereich beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitar- beitern ist es zu danken, dass ausreichend Unterbringungskapazitäten geschaffen sowie materielle Leistungen und gute Beratungen erbracht werden konnten;•
der Schaffung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen.Zur Umsetzung der Initiative Inklusion hat Berlin als erstes Bundesland die Kooperationsvereinbarungen zu den drei Handlungsfeldern „Berufsorientierung“, „betriebliche Ausbildung“ und „Schaffung von Arbeitsplätzen“ unterschrieben und damit eine weitere Grundlage für mehr Inklusion gelegt;
•
der ungewöhnlichen Häufung von Infektionen mit sog. Enterohämorrhagischen E. Coli-Bakterien (EHEC). Insge- samt erkrankten im Verlauf der Epidemie 4.000 Personen. Berlin war mit 74 Fällen betroffen. Die Koordination des Meldewesens vom bezirklichen Gesundheitsamt bis zur Übermittlung durch das LAGeSo an das Robert-Koch-Institut (RKI) und die Bewertung der aktuellen Lage erfolgte engagiert und kompetent. Erfreulicherweise konnte festgestellt werden, dass der Zeitrahmen für die Meldungen an das RKI in Berlin deutlich unter den im Infektionsschutzgesetz (IfSG) vorgegebenen Fristen lag.Dies sind nur drei von vielen wichtigen Aufgabenfeldern. Hinzu kam zum Ende des Berichtsjahres aufgrund der Ge- schäftsverteilung des neuen Senats auch das Aufgabengebiet der Überwachung der Medizinprodukte ins LAGeSo.
Damit wird die Bedeutung des Gesundheitsbereichs nachhaltig gestärkt. Alle neuen Kolleginnen und Kollegen sind herzlich willkommen.
Um auch künftig die Aufgaben kompetent, wirtschaftlich und bürgerorientiert erfüllen zu können, wird im Landesamt dem Ausbau und der Fortentwicklung IT-gestützter Arbeitsverfahren besondere Bedeutung beigemessen. So hat u.a.
die Vorbereitung für die Einführung eines neuen Web-basierten Fachverfahrens im Schwerbehindertenfeststellungs- verfahren abteilungsübergreifend einen Schwerpunkt gebildet.
Vor dem Hintergrund der Umsetzung von Einsparvorgaben einerseits und der demografischen Entwicklung anderer- seits stehen Personalentwicklung und Gesundheitsmanagement im Fokus der Bemühungen für unsere Mitarbeiterin- nen und Mitarbeiter. Gemeinsam mit den Beschäftigtenvertretungen wurden auch im Berichtsjahr Konzepte hierfür weiter entwickelt und zahlreiche Maßnahmen umgesetzt. Für die engagierte und sorgfältige Bewältigung der täglichen Aufgaben danke ich allen Beschäftigten sowie den Mitgliedern der Beschäftigtenvertretungen des LAGeSo ganz herz- lich.
Ein Jahresbericht ist einerseits Bilanz der Leistungen, die von engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erbracht werden, andererseits aber auch ein Beitrag zur Transparenz öffentlichen Verwaltungshandelns. Daher nehmen wir auch gerne Anregungen von Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, entgegen, um die Qualität unserer Jahresberichte stets weiter zu verbessern. Aktuelle Informationen zum Aufgabenspektrum und den Dienstleistungen des LAGeSo erhalten Sie im Internet unter www.lageso.berlin.de.
Ich wünsche Ihnen nun eine interessante Lektüre des LAGeSo-Jahresberichts 2011.
Seite 5 Allgemeines Grußwort
Grußwort
Der Jahresbericht 2011 des Landesamtes für Gesundheit und Soziales gibt erneut einen umfassenden Eindruck von der Fülle und Vielfältigkeit der Aufgaben und der damit verbun-denen Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Als Senator für Gesundheit und Soziales ist mir ein funktionsfähiger und kom- petenter Öffentlicher Gesundheitsdienst besonders wichtig. Das Landesamt ist hierbei eine wichtige Säule bei der Erledigung gesamtstädtischer Aufgaben. Die Überwachung der Apotheken zur Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln, die Bewertung von aufgetretenen Infektionskrankheiten bis hin zur Überwachung der Qualität der Badegewässer oder der Durchführung von Prüfungen für Berufe im Gesundheitswesen sind hierfür Beispiele.
Die Verknüpfung zwischen den Bereichen Gesundheit und Soziales kommt in der Arbeit der „Heimaufsicht“ deutlich zum Ausdruck. Durch die engagierte Arbeit der Heimaufsicht wird gewährleistet, dass die Bedürfnisse von pflegenden und gepfleg- ten Menschen im ambulanten und stationären Bereich beachtet und eingehalten werden. In der Praxis wird deutlich, dass es eine wichtige, und im Hinblick auf die demographischen Entwicklung der Berliner Bevölkerung auch bedeut- same Aufgabe ist, die Attraktivität, die Qualität und die Anerkennung des Pflegeberufs zu verbessern.
Neben den älteren, pflegebedürftigen Menschen stehen aber auch Menschen mit Behinderung im Fokus des Aufgabenspektrums im LAGeSo. Die Anerkennung von Schwerbehinderungen und die Integration von Menschen mit Behinderung im Arbeitsleben sind wichtige Arbeitsgebiete des Landesamtes. Dabei wird das Ziel, schwerbehinderten Menschen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, weiter vorangetrieben. Daher freue ich mich, dass das Landesamt die von Berlin als erstem Bundesland unterzeichneten Kooperationsvereinbarungen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zur „Initiative Inklusion“ umsetzen wird. Damit soll noch mehr Menschen der berufliche Weg in den allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglicht werden.
Ich möchte aber auch den Bereich der Unterbringung und Leistungswährung für Asylbewerber besonders erwähnen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben auch 2011 mit ihrem Einsatz und trotz hoher Arbeitsbelastung die steigen- de Zahl von Asyl suchenden Menschen vorbildlich betreut.
Bereits kurz nach meinem Amtsantritt hatte ich zusammen mit meinen Staatssekretären die Gelegenheit, das Landesamt für Gesundheit und Soziales zu besuchen und mich ausführlich zu informieren. Ich danke der Leitung des Landesamtes und allen Mitarbeiterinnen und Mit-arbeitern für ihre engagierte Tätigkeit und Leistungserbringung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und freue mich auf die künftige enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Senator für Gesundheit und Soziales
Mario Czaja
Senator für Gesundheit und Soziales
Allgemeines
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Veröffentlichungen
Ein schon länger geplantes Projekt im Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) ist 2009 Wirklichkeit geworden: Die Blaue Reihe – eine Serie von Schriften für Wissenschaft und Praxis.
Dahinter verbirgt sich die Idee, Erkenntnisse aus Untersuchungen, Dokumentationen von Symposien, kurz, Ergebnisse aus der praktischen Arbeit des Landesamtes für Gesundheit und Soziales an Inter- essierte in Wissenschaft und Praxis weiterzugeben. Die Lektüre der Schriften der Blauen Reihe soll somit einen Beitrag zum Wissenstransfer leisten.
Die Blaue Reihe
2009 sind folgende Bände erschienen:
LAGeSo - Blaue Reihe - Band 1:
Zur Beschäftigungs(in)stabilität behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Eine Wir- kungsanalyse der Förderung zur Schaffung von Arbeitsplätzen durch das Berliner Integrationsamt mit Investitionshilfen nach Paragraph 15 der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
LAGeSo - Blaue Reihe - Band 2:
Symposium Alternativen zu Tierversuchen / Dokumentation der Beiträge des Symposiums vom 7.
Oktober 2008
LAGeSo - Blaue Reihe - Band 3:
„enterability“ Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitung zum Modellprojekt und Fallstudie
„Social Return on Investment“ (SROI) – Ohne Behinderung in die Selbständigkeit, Existenzgründungs- beratung für Menschen mit Schwerbehinderung
2011 erschienen sind folgende Bände:
LAGeSo - Blaue Reihe - Band 4
Die Zentrale Aufnahmestelle für Aussiedler in Berlin-Marienfelde LAGeSo - Blaue Reihe - Band 5
2. Symposium Alternativen zu Tierversuchen LAGeSo - Blaue Reihe - Band 6
Die Ethik-Kommission des Landes Berlin
Allgemeines Veröffentlichungen
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Allgemeines
Ausstellungen
Vom 31. August bis 14. Oktober 2011 schmückte die Ausstellung „Veränderlich“ das LAGeSo - Fo- yer in der Turmstraße 21.
Die Austellung zeigte Bilder zweier Moabiter Künstlerinnen, die eine Ateliergemeinschaft auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Moabit bilden, wo sie seit sieben Jahren arbei- ten (Haus R). Die Vorliebe für das Medium Papier und die Auseinandersetzung mit der menschli- chen Figur verbindet beide. Daraus entwickelte sich diese Ausstellung.
Frau Gertrude Kremers Arbeiten umfassen Acryl- malerei, Collagen und Grafik. Manche ihrer Wer-
Die Ausstellung „Veränderlich“ des LAGeSo
ke entstehen im Nu, skizzenhaft, andere brau- chen einen längeren Prozess. Dabei schöpft sie aus einem Fundus von Erinnerung und Fantasie.
Auch die Menschen, die ihr in Moabit begegnen, haben Spuren in den Arbeiten hinterlassen. Es entstehen Gestalten, die alle ihren eigenen Kopf haben. Damit blicken sie sehnsüchtig oder ver- schmitzt, manchmal melancholisch.
Frau Roswita Schowerths Arbeiten sind Collagen, Malerei, Skulpturen und Objekte. Aus einer Welt heraus, die es so nicht mehr gibt, schafft sie im Gegenentwurf ihre heiteren Figuren. Der Endgül- tigkeit setzt sie immer aufs Neue Veränderung entgegen.
Gleichgültig welches Material sie ver- wendet, es interessieren sie Struktu- ren, Muster und Farben. Sie arbeitet in erster Linie mit unterschiedlichs- ten Papieren. Dabei geht es ihr um Sammeln und Zusammenfügen von Entdecktem, Zufälligem, Gebrauch- tem und Übersehenem. Dies wird verwandelt und zum Zitat aus Erin- nertem, Gefühltem, Gewolltem.
Allgemeines Ausstellungen
Seite 8 Allgemeines Ausstellungen
Ausstellungen
Die Ausstellung „Freundschaft - Drushba“ im LAGeSo
Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Freundschaft - Drushba“ lud das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin (LAGeSo) zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für be- hinderte Menschen Berlin e.V. (LAG WfbM) am 25.10.2011 zu einer Vernissage ein. Herr Rainer-Maria Fritsch, der damalige Staatssekretär für Soziales, sprach ein Grußwort.
Durch den gemeinsamen Aufruf von LAGeSo und LAG WfbM zu einem Mal-Wettbewerb mit dem Thema „Freundschaft“ wurden aus 17 beteiligten Werkstätten für behinderte Menschen in Berlin und Werkstätten in Moskau rund 70 Werke eingesendet.
Davon wurden wieder 13 Werke von einer Jury ausgesucht und schmücken den LAGeSo - Kalender 2012. Zur Ausstellungseröffnung wurde dieser Kalender präsentiert. Die Ausstellung und der Kalender wurden von allen Anwesenden sehr gelobt und positiv aufgenommen. Die Ausstellung war vom 26.
Oktober 2011 bis März 2012 im Foyer des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin zu sehen
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Ausstellungen
Allgemeines Ausstellungen
Allgemeines
Seite 10 Organisation
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales ist eine moderne Gesundheits- und Sozialbe- hörde, die organisatorisch der Senatsverwal- tung für Gesundheit und Soziales (SenGes- Soz) nachgeordnet ist und ca. jeden sechsten Berliner mit Leistungen aus dem sozialen oder gesundheitlichen Bereich versorgt. Das Aufgabenspektrum des Landesamtes ist viel- fältig und ist gegliedert in die drei Bereiche Gesundheit, Soziales und Versorgung. Er- fahren Sie in diesem Abschnitt mehr über die Organisation der Behörde.
Seite 11 Organisation
Organisation
Organisation
Seite 12 Organisation Organigramm
Organigramm des LAGeSo
Seite 13 Organisation Standorte
Organisation
Standorte des LAGeSo
Turmstraße 21 (Gelände des ehem.
Krankenhauses in Moabit) Häuser A und M
10559 Berlin (Moabit) Tel.: 030/90229-0
Präsident, Leitungsbereich Z, Gremien, Zen- traler Service, Zuwendungsangelegenheiten im Gesundheits- und Sozialbereich, Kranken- hausaufsicht, Arzneimittelwesen, Apotheken- wesen, Veterinärwesen, Lebensmittelwesen, Gentechnik, Infektionsschutz, gesundheitlicher Verbraucherschutz, Ärztlicher Dienst, Zentrale Medizinische Gutachtenstelle - ZMGA - , Me- dizinproduktesicherheit, Archivierung von Akten des ehemaligen Krankenhauses Moabit, des Landesinstitutes für Sportmedizin u.a., Zentrale Aufnahmeeinrichtung und Leistungsstelle für Asylbewerber einschließlich Rückkehr- und Weiterwanderungsberatung, Berliner Unterbrin- gungsleistelle, Heimaufsicht, Vertriebenenan- gelegenheiten, Rehabilitationsbehörde, Ge- schütztes Marktsegment, Integrationsamt
Fehrbelliner Platz 1
10707 Berlin (Wilmersdorf) Tel.: 030/90229-0
Sächsische Straße 28 10707 Berlin (Wilmersdorf) Tel.: 030/90229-0
Zentraler Service ,Recht’ (außer Ord- nungswidrigkeiten Pflegeversicherung), Rentengruppen und Hauptfürsorgestelle, Orthopädische Versorgungsstelle, Schwerbe- hindertenrecht, KundenCenter, Sonderfahr- dienst, Versicherungsamt
Geschäftsstelle der Ethik-Kommission des Landes Berlin, Berufe im Gesundheits- und Sozialwesen, Landesprüfungsamt
Gustav-Meyer-Allee 25 13355 Berlin (Wedding)
Tel.: 030/726 16 62 14 Artothek der Sozialen Künstlerförderung
Wattstraße 11-13 13355 Berlin
Tel.: 030/46302-0 Krankenbuchlager und Versorgungsarchiv
Seite 14 Organisation Leitbild
Leitbild
1. Bürgernähe und Kundenfreundlichkeit sind die zentralen Anliegen
unseres Handelns.
Wir verstehen uns als qualifizierte Partnerinnen und Partner unserer Kunden. Wir beachten das Gleichheitsgebot, handeln unparteiisch und mit interkultureller Kompetenz. Wir begegnen unse- ren Kunden freundlich, offen, vertrauensvoll, toler- ant und ehrlich. Wir nehmen die Kundenanliegen ernst und entscheiden zeitnah. Mit kundenori- entierten Öffnungszeiten und dem Einsatz mo- derner Kommunikationstechnik gewährleisten wir eine bestmögliche Erreichbarkeit. Unsere Dienst- leistungen präsentieren wir zielgerichtet in der Öffentlichkeit.
2. Wir sind eine lernende Organisation.
Als moderne Gesundheits- und Sozialbehörde entwickeln wir gemeinsam die Qualität un- serer Arbeit. Unsere Verwaltung befindet sich in einem ständigen Prozess der Fortentwick- lung. Veränderungen begreifen wir als Chancen.
Unsere Aufgaben und deren Wahrnehmung über- prüfen wir kritisch. Wir akzeptieren, dass wir Feh- ler machen und lernen aus ihnen.
3. Wir identifizieren uns mit unseren Aufgaben und erledigen diese engagiert.
Die täglichen Anforderungen bewältigen wir krea- tiv und ergebnisorientiert. Gegenseitiges Ver- trauen ermöglicht es uns auch, unkonventionelle Lösungswege zu erproben. Dabei gewinnen wir neue Erfahrungen und Erkenntnisse. Mit unserer Gestaltungs- und Entscheidungsfreiheit gehen wir verantwortungsvoll um. Wir beteiligen uns kontinuierlich und aktiv an der Verbesserung von Arbeitsabläufen und Informationsflüssen. Hierbei greifen wir auf unsere Ideen und Erfahrungen zurück. Mit anderen Behörden und Institutionen arbeiten wir vertrauensvoll und partnerschaftlich zusammen.
4. Durch kompetentes Handeln schaffen wir Vertrauen.
Rechtmäßigkeit ist unser oberstes Gebot. Wir nutzen die gegebenen Gestaltungsrahmen für wirksame und bedarfsgerechte Leistungen.
Unsere Entscheidungen formulieren wir klar, ver- ständlich und nachvollziehbar. Unseren Kunden gegenüber treten wir verlässlich auf. Unsere fachliche und soziale Kompetenz erweitern wir durch praxisgerechte und zielgerichtete Fortbil-
dung. Unsere berufliche und persönliche Quali- fizierung orientiert sich an unseren aktuellen und künftigen Aufgaben.
5. Wir handeln wirtschaftlich.
Jede/r von uns trägt die Verantwortung für eine wirtschaftliche Aufgabenerledigung und den sachgerechten Umgang mit unseren Ressourcen.
Arbeitsabläufe und Organisationsstrukturen ge- stalten wir transparent, effizient und ergebnisori-
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Organisation
Organisation Leitbild entiert. Über Änderungen unserer Arbeitsgrund-
lagen und -organisation informieren wir die davon Betroffenen zeitnah und zielgerichtet. Service- einheit und Fachabteilungen arbeiten kunden- orientiert zusammen.
6. Partnerschaftliches Verhalten bestimmt unser Miteinander.
Wir erarbeiten Lösungen im konstruktiven Dia- log. Wir unterstützen uns gegenseitig bei der Bewältigung neuer Herausforderungen. Wir übernehmen die Verantwortung für unser Han- deln und Verhalten. Wir sind über Hierarchie- grenzen hinweg gesprächsbereit und betrach- ten uns als ein Team. Wir bringen uns aktiv in Entscheidungsprozesse ein und tragen Entschei- dungen gemeinsam. Personal-, Haushalts- und IT-Entscheidungen treffen wir transparent und nachvollziehbar; die Betroffenen und die Arbeits- bereiche beziehen wir mit ein.
7. Gegenseitige und zielgerichtete Information kennzeichnet unsere Zusammenarbeit.
Wir beraten und informieren uns gegenseitig und gestalten aktiv unsere Zusammenarbeit. Informa- tionsbedürfnisse werden zielgerichtet und umfas- send erfüllt. Regelmäßige Dienstbesprechungen sind für uns selbstverständlich.
8. Unsere Führungskräfte tragen eine besondere soziale und ergebnisbezogene Verantwortung.
Die Zusammenarbeit mit den Beschäftigtenver- tretungen ist offen, konstruktiv und kooperativ.
Führungskräfte haben eine besondere Vorbild- funktion. Führen und Leiten bedürfen einer kon- tinuierlichen Fortbildung. Wir optimieren gemein- sam Arbeitsergebnisse. Grundlage hierfür sind rechtzeitige und umfassende Informationen, die Vereinbarung von Zielen und die Transparenz von Entscheidungen. Führungskräfte und Mit- arbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützen sich gegenseitig.
9. Unser Miteinander ist von Toleranz geprägt.
Wir begegnen uns mit Offenheit und Klarheit.
Konstruktive Kritik ist ausdrücklich erwünscht.
Konflikte tragen wir sachlich und in gegensei- tiger Achtung aus. Wir respektieren uns, ver- halten uns partnerschaftlich, ehrlich, loyal, tolerant und achten abweichende Meinungen.
Jede Form von Diskriminierung lehnen wir ab.
10. Wir respektieren unterschiedliche Lebensweisen und unterstützen die
Vereinbarkeit von Lebensplanung und Beruf.
Der Ausgleich dienstlicher und persönlicher Inter- essen ist uns wichtig. Wir nehmen Rücksicht auf individuelle Bedürfnisse. Auf die Gesundheit als schützenswertes Gut legen wir bei der Planung und Gestaltung unserer Arbeit besonderen Wert.
Seite 16 Organisation Haushalt
Haushalt
Der bis 2010 regressive Verlauf des Haushaltsvolumens (Ausgaben) setzte sich 2011 aufgrund erheblich gestiegener Ausgaben für die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerber/innen nicht weiter fort. Die Ge- samtausgaben des Landesamtes beliefen sich
Einen Schwerpunkt bilden nach wie vor mit rd. 32,7 Mio. € die Aufwendungen für die Kriegsop- ferversorgung, die direkt aus dem Haushalt des Bundes geleistet werden (2010: 37,2 Mio. €).
Daneben werden Transferausgaben unmittelbar aus dem Haushalt des Landes Berlin geleistet, zum Teil mit erheblichen Refinanzierungsanteilen des Bundes.
Beispielhaft zu nennen wären hier:
Aufwendungen für die Kriegsopferfürsorge 13,5 Mio. € (2010: 14,9 Mio. €)
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 22,4 Mio. € (2010: 15,6 Mio. €)
Leistungen nach dem 1., 2. und 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz 26,1 Mio. € (2010: 25,8 Mio. €) Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz 16,1 Mio. € (2010: 15,2 Mio. €)
Leistungen nach dem Infektionsschutzgesetz 5,5 Mio. € (2010: 5,3 Mio. €)
Ausgaben im Zusammenhang mit der Ausgleichsabgabe nach SGB IX 25,0 Mio. € (2010: 27,2 Mio. €).
Die für den Betrieb der Dienststelle notwendigen Personalaufwendungen (39,9 Mio. €) sind gegenüber dem Vorjahr (39,7 Mio. €) nur unwesentlich gestiegen.
Die Sachausgaben (einschließlich Investitionen) von rd. 16,7 Mio. € weisen gegenüber dem Vorjahr (16,8 Mio. €) kein nennenswert verändertes Volumen aus.
auf 209,9 Mio. € (2010: 205,7 Mio. €). Davon stel- len die sogenannten Transferausgaben, bspw.
Zahlungen an Bürger, Verbände oder Unterneh- mungen aufgrund sozialrechtlicher Leistungsan- sprüche, mit annähernd drei Viertel den weitaus überwiegenden Anteil der Ausgaben dar.
Seite 17 Organisation Personal
Organisation
Jahr 2008 2009 2010 2011
Personal 38.058.627 37.558.500 39.714.506 39.943.385
Sachausgaben 16.344.432 16.681.302 16.752.420 16.730.327
Transfers 114.485.053 110.930.643 112.068.174 120.483.458
Transfers Bund 47.584.003 42.686.901 37.188.789 32.745.139
Gesamt 216.472.115 207.857.346 205.723.889 209.902.309
Ausgabenentwicklung 2008-2011
Stellenentwicklung
Die Personalwirtschaft umfasst zahlreiche Aufgaben der Personalpolitik wie beispiels- weise die Personalbeschaffung, den Per- sonaleinsatz, die Personalbedarfsermittlung, die Stellenbewirtschaftung oder eine gesundheits- fördernde Personalentwicklung. Sie unterstützt Führungskräfte bei der Erfüllung ihrer Führung- saufgaben. Sie leitet Maßnahmen ein, die sich aus vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtun- gen ergeben und hilft den Beschäftigten bei der Umsetzung ihrer Anliegen und Interessen.
Personal
Das LAGeSo beschäftigte in 2011 866 Mi- tarbeiter und Mitarbeiterinnen zuzüglich 4 Berufspraktikanten/-praktikantinnen. Von diesen insgesamt 870 Beschäftigten waren 657 (75,52%) weiblich und 213 männlich (24,48%);
169 (19,43%), in Teilzeit, davon 160 Frauen. 20%
aller Beschäftigten (174 Beschäftigte) waren als schwerbehinderte Menschen anerkannt bzw.
diesen gleichgestellt, davon 44 Männer und 130 Frauen. 58 Mitarbeitende (6,66%) hatten eine Al- tersteilzeitbeschäftigung vereinbart. Die Anzahl
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der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verteilt sich auf die Beschäftigtengruppen wie folgt: 612 (70,34%) Arbeitnehmer und Arbeitsnehmerinnen und 254 (29,1%) Beamte und Beamtinnen.
Stellenentwicklung 2001-2011
Dem Aufgabenzuwachs durch Übernahme der Zuwendungsangelegenheiten im Gesundheits- und Sozialbereich (das Referat wurde der Abteilung Zentraler Service zugeordnet) ist der nur verhältnis- mäßig geringe Rückgang der Beschäftigtenzahl zuzuschreiben.
Die Stellenentwicklung zeigt eine rückläufige Tendenz. Mit dem Haushalt 2011 wurden erneut Stel- leneinsparungen im Umfang von 15,25 Stellen realisiert, so dass dem LAGeSo am 1.1.2011 802,83 Stellen/Beschäftigungspositionen zuzüglich 20 Beschäftigungspostionen für Berufspraktikanten und - praktikantinnen sowie Apother/innen und Ärzte/Ärztinnen zur Weiterbildung zur Verfügung standen.
siehe beiliegendes Diagramm.
Die Arbeit der Personalwirtschaft war geprägt von dem Ziel, die Arbeitsfähigkeit des LAGeSo durch eine ausgewogene Personalbeschaffung unter Berücksichtigung der haushaltsrechtlichen Vorgaben zu erhalten. Die zunehmend schwieriger werdende Gewinnung von Personal mit wissenschaftlicher Ausbildung wie Ärzte, Pharmazeuten etc., nimmt einen großen Raum ein. Auch die häufig im Mittel- punkt der öffentlichen Wahrnehmung stehenden Referate III D (Schwerbehindertenrecht) und II A (Zentrale Aufnahmeeinrichtung- und Leistungsstelle für Asylbewerber einschließlich Rückkehr- und Weiterwanderungsberatung; Aufnahmestelle für jüdische Zuwanderer; Berliner Unterbringungsleit- stelle) sind mit ausreichend und qualifiziertem
Personal zu versorgen. Insbesondere das letz- tere hat eine erhebliche Steigerung der Antrags- zahlen verzeichnet. Aber auch die Anliegen der Beschäftigten der übrigen Bereiche, die sich be- ruflich verändern und weiter entwickeln wollen, gewinnen vor dem Hintergrund von Sparmaß- nahmen an Bedeutung.
Abteilung I – Gesundheit: 237 Beschäftigte (2010: 245) Abteilung II – Soziales: 183 Beschäftigte (2010: 189) Abteilung III – Versorgung: 296 Beschäftigte (2010: 311)
Organisation Personal
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Personalentwicklung / Gesundheitsmanagement / Arbeitsschutz Personalentwicklung, Gesundheitsma-
nagement und Arbeitsschutz gehören zusammen. Gemeinsam können sie zur Erhöhung der Arbeitszufriedenheit und der Ge- sunderhaltung der Beschäftigten beitragen. Ge- sunde und motivierte Mitarbeiter und Mitarbeite- rinnen sind eine wesentliche Voraussetzung für eine kompetente, engagierte und kundenorien- tierte Aufgabenerledigung.
Das Gesundheitsmanagement bestand auch in diesem Jahr aus einem umfang- reichen Angebot. So setzen sich Beschäf- tigte aller Hierarchieebenen in den regelmäßigen Sitzungen des Ausschusses für Gesundheitsma- nagement und im Arbeitsschutzausschuss für ein gesundheitsorientiertes Personalmanagement ein. Auch die Gesundheitskoordinatorin sowie weitere Beschäftigte im Personal- und Gesund- heitsmanagement engagieren sich aktiv. Ohne sie wäre es nicht gelungen, den jährlich stattfinden- den Gesundheitstag, der sich weiterhin großer Beliebtheit erfreut, zu organisieren. Die regelmä- ßigen Angebote der Bewegungskurse, wie z.B.
Pilates/Feldenkrais, Yolates, Rückenschule und Yoga, der mobilen Massage sowie Maßnahmen des Arbeitsschutzes wurden erfolgreich umge- setzt. Zum Gesundheitsmanagement gehören ar- beitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen und jährliche Impfangebote sowie die zunehmende Konsultierung der Sicherheitsingenieurin und der Betriebsärztin des externen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuungsdienstes.
Vor oder im Anschluss an den Dienst stattfinden- de sportliche Aktivitäten wie die Teilnahme am Berliner Firmenlauf, am B2Run Firmenlauf, an der Aktion der AOK und des ADFC „Mit dem Rad zur Arbeit“, unsere Bowling-,
Kegel-, Badminton- und Fuß- ball- sowie unsere Laufgruppen verzeichnen eine zunehmende Teilnehmer/innenzahl. Dies spricht für ein gesundes und positives Betriebsklima.
Der praktizierte ganzheitliche Ansatz in der Personalentwick- lung und beim Gesundheits- management wurde durch das erfolgreiche Bestehen des Cor- porate Health Audits bestätigt.
Das LAGeSo erfüllt die Kriteri-
en für den Erwerb des Prädikat-Siegels Exzellenz (Corporate Health Award 2011). Dieses Siegel wird Unternehmen verliehen, die sich nachweis- lich überdurchschnittlich für die Gesundheit ihrer Beschäftigten engagieren und eine vorausschau- ende nachhaltige Personalstrategie verfolgen.
Zunehmende Arbeitsverdichtung, einher- gehend mit einer älter werdenden Beleg- schaft, machen eine gezielte gesundheits- orientierte Personalentwicklung unumgänglich.
Vor diesem Hintergrund nimmt nach wie vor das seit 2006 jährlich zu führende Personalentwick- lungsgespräch einen hohen Stellenwert ein. So resultierten auch im Jahr 2011 aus diesen zahl- reiche individuelle Vereinbarungen. Hierbei seien exemplarisch Schulungen, Rotationen und Hos- pitationen genannt. Insbesondere Hospitationen
Impressionen Gesundheitstag 2011
Organisation Personal
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als vorübergehender Einsatz in einem anderen Aufgabengebiet erfreuen sich bei Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen sowie Führungskräften ei- ner steigenden Beliebtheit. Neben einer Vielzahl von entsprechenden Anträgen haben allein in den PE-Gesprächen rd. 10% der Beschäftigten den Wunsch nach einer Hospitation geäußert.
Dies macht deutlich, wie wichtig ihnen lebens- langes Lernen und Kompetenzerweiterung sind.
Zudem dient dieses Instrument dem Wissen- stransfer, einer qualitativen Personalplanung und steigert die Arbeitszufriedenheit. Eine regelmä- ßige Evaluierung der eingesetzten Instrumente und Maßnahmen der Personalentwicklung und des Gesundheitsmanagements sind im LAGeSo selbstverständlich.
Aus- und Fortbildung / Diversity
„Die wertvollste Investition überhaupt ist die in den Menschen.“ sagte schon Jean- Jacques Rousseau. Und der zweite Leit- satz des LAGeSo-Leitbildes lautet: Wir sind eine lernende Organisation!
Eine gezielte, auf die individuellen Anforderun- gen der einzelnen Beschäftigten ausgerichtete Aus- und Fortbildung schafft die Grundlage für eine solide Personalentwicklung. Wir unterstüt- zen deshalb die Bereitschaft zu lebenslangem Lernen unabhängig von Alter, Geschlecht, Be- hinderung, Nationalität/Ethnie, Religion/Weltan- schauung und sexueller Identität. Aus- und Fort- bildung ist vielfältig und betrifft die Beschäftigten des eigenen Hauses ebenso wie Auszubildende und Praktikanten. Einander akzeptieren und tole- rieren sowie voneinander lernen schafft Vertrau- en und Kompetenz, bestimmt das Miteinander und den Informationsfluss und bildet die Grund- lage für Bürgernähe und Kundenfreundlichkeit.
Absichtserklärungen allein reichen nicht.
So wurden 2011 wiederum zahlreiche Fortbildungen von den Beschäftigten des LAGeSo wahrgenommen. Insgesamt waren es 913 (2010: 726) Fortbildungen mit einem Zeit- volumen von 5.110 (2010: 5.767) Doppelstun- den. Damit haben die Beschäftigten ein großes Interesse an der Erweiterung ihrer Kompetenzen gezeigt. Allein 2.216 Doppelstunden (554 Fortbil- dungstage) entfallen auf hausinterne Fortbildun- gen. Sie wurden bedarfsgerecht für die Kollegin- nen und Kollegen an den Standorten Turmstraße und Sächsische Straße in Zusammenarbeit mit
der Verwaltungsakademie Berlin, der Unfallkas- se Berlin, dem Landeskriminalamt oder externen und behördeninternen Dozenten/innen entwickelt.
Schulungen zur ethnischen Herkunft und zu Be- hinderung sowie die Veranstaltung „Afghanistan - Land im steten Wandel“ erfreuten sich großer Beliebtheit und stärken die Teilnehmenden in ihrer interkulturellen Kompetenz. Gesundheits- orientiertes Führen setzt entsprechende Kompe- tenzen voraus, die u.a. durch Schulungen zum Thema „Länger gesünder arbeiten“, „Motivation zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) & Gesprächsführung im BEM“, zum Um- gang mit Sucht und zur Ermittlung psychischer Belastungen am Arbeitsplatz gestärkt werden.
In den letzten Jahren stieg die Nachfrage an Praktikantenplätzen und an der Bereitstellung von Ausbildungsplätzen im LAGeSo stetig. Hier ist eine Steigerung um 42% zu verzeichnen. Ne- ben 3 Fachoberschülern und 17 Referendaren haben 57 Kaufleute für Bürokommunikation/Ver- waltungsfachangestellte einen ihrer Ausbildungs- abschnitte im LAGeSo absolviert. Auch 38 exter- nen Bewerbern konnte die Möglichkeit gegeben werden, ein Praktikum zu absolvieren. Bei den insgesamt 115 Qualifikanten lag der Anteil der- jenigen mit Migrationshintergrund bei 29%; 10%
aller Qualifikanten waren schwerbehindert.
Mit einem regelmäßig durchgeführten Monitoring zur Zufriedenheit mit der Ausbildung im LAGeSo soll die Qualität in der Ausbildung sicher gestellt und der kontinuierliche Verbesserungsprozess
Interkulturelles Café auf dem Gesundheitstag
Organisation Personal
Seite 21
Organisation
Organisation Personal fortgesetzt werden.
Ziel ist es zudem, jungen Menschen im Anschluss an die Ausbildung eine Perspektive zu bieten. So konnten neun ehemalige Auszubildende mit ei- nem auf ein Jahr befristeten Arbeitsvertrag wei- terbeschäftigt werden. Dies trug zur Verjüngung der Beschäftigtenstruktur bei, förderte die Moti- vation und steigerte die quantitative und qualitati- ve Arbeitsleistung.
Frau C. übernahm im Jahre 2011 die Aufgaben und die Funktion einer Gruppenleite- rin. Aus diesem Grunde besuchte sie die 17-tägige Qualifizierungsreihe „Führungs-
Die Sozial- und Suchtberatung im LAGeSo ( SozB ) ist ein Angebot für die Beschäf- tigten des Amtes und ihren Angehörigen, sich in besonderen Lebenssituationen über Hilfs- möglichkeiten informieren, beraten sowie im Ein- zelfall begleiten zu lassen. Diese Tätigkeit erfolgt nebenamtlich, die SozB übernimmt hier in der Re- gel eine Wegweiserfunktion und ist somit Schnitt- stelle zu externen Beratungsangeboten. Außer- dem werden Führungskräfte und Mitarbeiter bei der Einleitung und Vorbereitung von Gesprächen nach dem 4-Phasen-Modell der DV Sucht unter-
stützt. Die Sozialbeauftragten sind Mitglieder im Ausschuss für Gesundheitsmanagement ( AGM ) und nehmen an den regelmäßigen Sitzungen teil.
Auch am jährlich stattfindenden Gesundheitstag sind die Sozialbeauftragten vertreten. Zum Auf- gabengebiet gehören weiterhin die langfristige konzeptionelle und inhaltliche Planung der be- trieblichen Suchthilfe im LAGeSo und die Sucht- prävention. Ferner ist die SozB Ansprechpartne- rin im Rahmen des BEM-Verfahrens sowie der lt.
§ 13 AGG vorzuhaltenden Beschwerdestelle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz.
DV Sucht, AGG, DV Gesundheit u.a.
Die SozB bietet wöchentlich eine feste Sprechstunde an. Daneben können in der Regel kurzfristig stattfindende Termine vereinbart werden. Die Gespräche unterliegen selbstverständlich der Vertraulichkeit und Schwei- gepflicht. In diesen Gesprächen wird bei Bedarf auch über externe Hilfsangebote informiert. Ein umfangreicher Bestand von Informationsmateri- alien, insbesondere zum Thema Abhängigkeiten, komplettiert das Beratungsangebot.
Die Überforderung im privaten/familiären Bereich, Überschuldung oder auch gesundheitliche Prob- leme, die im Arbeitsalltag zu Beeinträchtigungen führen, sind die häufigsten Gründe für Gesprä- che im Rahmen der Sozialberatung. Im Einzelfall werden die Betroffenen auf Wunsch beim ersten Besuch zu den konkreten Ansprechpartnern be- gleitet.
Die SozB wurde auf Wunsch einzelner Kollegin- nen und Kollegen in das BEM-Verfahren einbe- zogen und nahm an den dortigen Sitzungen teil.
Anlässlich des Welt-Aids-Tages wurde im De- zember 2011 wieder ein Info-Stand der Berliner Aids-Hilfe organisiert, diesmal ausschließlich am Sozial- und Suchtbeauftragte des LAGeSo
kompetenzen“. Diese Trainingsreihe empfand sie als sehr hilfreich. Sie konnte ihre Fähigkeiten er- weitern und die gesamte Arbeitsgruppe hat von dem Erlernten profitiert. „Eine solche Fortbildung wünsche ich jeder Führungskraft“ sagt sie heute.
Der vom LAGeSo praktizierte Umgang mit Viel- falt wurde in der in 2011 veröffentlichten Bei- spielsammlung der Landesstelle für Gleichbe- handlung - gegen Diskriminierung als eines von insgesamt drei Berliner Beispielen berücksichtigt, die zur Verankerung und Verstetigung von Diver- sity innerhalb der Verwaltung beitrugen.
Frau Schulz
Sozialbeauftragte im LAGeSo
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Standort Sächsische Str. 28-30. Über diese Ver- anstaltung wurden auch die umliegenden Ver- waltungen ( LVwA, Sen Stadt, sowie die Robert- Jungk-Oberschule ) informiert.
Im Jahr 2011 war die SozB für einen Be- schäftigten des LAGeSo über viele Mona- te seiner krankheitsbedingten Abwesen-
heit ein fester Ansprechpartner. Dieser Fall zeigt, dass auch bei längerer Abwesenheit der Kontakt zur SozB aufrecht erhalten werden kann, wenn dies von der Mitarbeiterin bzw. dem Mitarbeiter gewünscht wird. Das bestehende Angebot der Sozial – und Suchtberatung ist inzwischen ein fester Bestandteil des umfangreichen Gesund- heitsmanagements im LAGeSo geworden.
Die Integration behinderter Menschen in das Arbeitsleben ist sowohl eine gesetz- liche als auch eine gesellschafts- und sozialpolitische Aufgabe, der das LAGeSo nach- kommt. In Zeiten finanziell und personell knap- per Ressourcen für die Aufrechterhaltung eines Integrationsvereinbarung
§ 83 Sozialgesetzbuch IX
ordnungsgemäßen Dienstbetriebes hat diese Aufgabe eine besondere Bedeutung. Menschen mit Behinderung sind in besonderem Maße auf den Schutz und die Solidarität der Gesellschaft angewiesen.
Im Jahr 2011 wurde eine Aktualisierung der bisherigen Vereinbarung zur Einglie- derung schwerbehinderter Menschen im LAGeSo - kurz Integrationsvereinbarung - unter gleichzeitiger Anpassung an rechtliche Rahmen- bedingungen erforderlich. Das bot eine gute Ge- legenheit, Überlegungen zu angestrebten Zielen, aber auch zum allseitigen Nutzen einer solchen Vereinbarung anzustellen und diese in eine Neu- fassung einfließen zu lassen. Die neue Integrati-
onsvereinbarung trat am 1. Januar 2012 in Kraft.
Die Beschäftigtenquote schwerbehinderter Men- schen und den schwerbehinderten Menschen Gleichgestellter konnte im LAGeSo auf einem vorbildlichen Niveau gehalten werden und liegt weiterhin bei über 15%. Die weitere Erfüllung und Verbesserung der Beschäftigungspflicht er- fordert eine erhöhte Beachtung und die Festle- gung von Maßnahmen.
Zuwendungsangelegenheiten
Mit Wirkung vom 4.10.2010 hat das Refe- rat ZS E auf der Grundlage der Entschei- dungen zur Umsetzung der Folgelösung für den Integrierten Gesundheitsvertrag, den LIGA-Vertrag Soziales und den Stadtteilzent- renvertrag im Wege der auftragsweisen Bewirt- schaftung, die operativen Aufgaben für die zu- wendungsrechtliche Bearbeitung der Projekte folgender Programme übernommen:
Zuwendungsangelegenheiten im Gesundheits- und Sozialbereich
Integriertes Sozialprogramm (ISP)
Integriertes Gesundheitsprogramm (IGP) Infrastrukturförderprogramm
Stadtteilzentren (IFP STZ)
Förderung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege
Aktionsräume plus
Organisation Personal
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Organisation
Organisation Zuwendungsangelegenheiten Insgesamt werden über 300 gesamtstädtische
Projekte der Sozial- und Gesundheitsversorgung mit einem Gesamtvolumen von jährlich rd. 28 Mio. € vom Landesamt für Gesundheit und Sozi- ales betreut. Zu den originären Aufgaben zählen u.a. die Beratung der Antragsteller/-innen in zu- wendungsrechtlichen Fragen, Antragsentgegen- nahme und Prüfung, Bearbeitung der Anträge, Zuwendungsbescheiderteilung, Bearbeitung der Mittelabrufe/Zahlbarmachung, Überwachung der fristgerechten Abgabe bzw. Anforderung prüffä- higer Verwendungsnachweise, kursorische Ver- wendungsnachweisprüfung, die Durchsetzung von Rückforderungsansprüchen, Haushaltsüber- wachung, Vorbereitung der Finanzplanung für das künftige Haushaltsjahr einschließlich der Än- derungs- und Neuanträge.
Im Rahmen der vertraglich getroffenen Verein- barungen haben sich die Wohlfahrtsverbände zu
einer aktiven Beteiligung an der Programmum- setzung verpflichtet. Eine inhaltliche Konkretisie- rung über Ziele und Aufgaben findet sich in den abgeschlossenen Kooperationsvereinbarungen zu den einzelnen Förderprogrammen. Die Steu- erung der drei Förderprogramme (ISP, IGP, IFP- STZ) wird durch je ein Kooperationsgremium wahrgenommen, das von den Vereinbarungs- partnern paritätisch besetzt worden ist. Zu den Arbeitsschwerpunkten zählen die Weiterentwick- lung der Programme sowie das Zusammenwirken bei der Aufstellung der jährlichen projektbezoge- nen Arbeits- und Finanzierungsplanung. Das LA- GeSo ist in den Gremien und in den ergänzend vorgesehenen Projektgruppen vertreten.
Eine weitere Aufgabe stellt die Koordinierung, Weiterentwicklung und zentrale Administration des IT-gestützten Zuwendungsdatenbankverfah- rens „FAZIT Berlin“ dar.
Rechtsgrundlagen sind die Landeshaushaltsordnung Berlin (LHO) einschließlich der ergän- zenden Ausführungsvorschriften (AV LHO) und der Allgemeinen Nebenbestimmungen für die Projektförderung (ANBest-P), das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), die Verwaltungs- gerichtsordnung (VwGO) sowie der am 16.12.2010 zwischen den damaligen Senatsverwaltungen für Integration, Arbeit und Soziales sowie für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege geschlossene Rahmenfördervertrag einschließlich der auf die einzelnen Programme (s.o.) bezogenen ergänzenden Kooperationsvereinbarungen. Die be- stehenden Programme sind durch den Vertrag mit unveränderten jährlichen Fördersummen bis ein- schließlich dem Jahr 2015 gesichert.
2011 wurden die Zuwendungen für die o.g.
Förderprogramme erstmalig durch das LA- GeSo an die einzelnen Träger ausgereicht.
Auf der Basis der in den Kooperationsgremien getroffenen Finanzierungsfestlegungen für 2011 wurden die Anträge geprüft und für über 300 Pro- jekte der einzelnen Förderprogramme Vorschuss- bzw. nach Eingang der Verwendungsnachweise 2010 und erfolgter kursorischer Prüfung endgülti- ge Bescheide erteilt. Nach Eintritt der Rechtskraft und Übersendung der Zahlungsabrufe folgten die entsprechenden Zahlungsanweisungen.
Neben einer Vielzahl von Änderungsbescheiden, die aufgrund projektspezifischer Anpassungen unterjährig für den Personal- oder Sachkosten- bereich erforderlich wurden, waren ergänzende, einzelfallbezogene Abstimmungen mit den ehe- mals für die Zuwendungsausreichung betrauten beliehenen Wohlfahrtsverbänden, als auch mit anderen aktiven Dienstleistern - insbesondere für den Bereich EFRE- und ESF-geförderter Projek-
te - erforderlich. Parallel dazu standen ablaufor- ganisatorische Regelungen im Vordergrund.
Die nach dem Rahmenfördervertrag und den Ko- operationsvereinbarungen vorgesehenen Koope- rationsgremien haben ihre Arbeit aufgenommen.
In insgesamt 11 Sitzungen wurden die Festlegun- gen zur Steuerung der Förderbereiche und zur Finanzplanung 2012 getroffen. Das Referat ZS E ist sowohl in den Gremien als auch in den für das Integrierte Sozialprogramm (ISP) eingerichteten Unterarbeitsgruppen vertreten.
Zur Zusammenarbeit zwischen der Senatsver- waltung für Gesundheit und Soziales und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales wurde für die verwaltungsseitige Umsetzung der Förder- programme eine Servicevereinbarung entwickelt, die am 15.12.2011 unterzeichnet wurde. Sie be- nennt die einzelnen Fach- und Querschnittsauf- gaben und grenzt die damit verbundenen Verant- wortlichkeiten klar voneinander ab.
Seite 24 Organisation Zuwendungsangelegenheiten Die Koordinierung, Weiterentwicklung und zen- trale Administration des IT-gestützten Zuwen- dungsdatenbankverfahrens „FAZIT Berlin“ ist eine weitere Aufgabe des Referats. Gemeinsam mit den beteiligten Fachverwaltungen wurde fe- derführend auf der Grundlage eines Pflichten- heftes die Auswahlentscheidung zugunsten einer bereits im anderen Bundesländern genutzten Software getroffen sowie die Finanzierung für das Jahr 2011 geregelt. Auf dieser Basis wurden ge- meinsam mit dem Referat ZS B Verträge zur Wei-
terentwicklung des Systems im Hinblick auf die speziellen zuwendungsrechtlichen Erfordernisse sowie zur Wartung und Pflege vorbereitet und im Anschluss mit den ausgewählten IT-Dienstleis- tern geschlossen. Das Datenbanksystem wurde in Workshops gemeinsam mit den beteiligten Verwaltungen und Firmen an die Erfordernisse u.a. der Antragsstellung und Prüfung, der Be- scheiderteilung und Verwendungsnachweisprü- fung angepasst und weiterentwickelt. Ende 2011 lag eine erste lauffähige Testversion vor.
Städtepartnerschaft und internationale Kontakte
Anlässlich des 20-jährigen Jubiliars der Städtepartnerschaft fanden Ende Mai 2011 die „Berliner Tage in Moskau“ statt, an denen sich Berliner Vertreter aus Politik, Ver- waltung, Wirtschaft und Kultur sowie als Vertreter des Bereichs Soziales der Präsident des LAGeSo beteiligten. Der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit und der Oberbürgermeis- ter von Moskau Sergej Sobjanin würdigten die vertrauensvolle Partnerschaft Berlin-Moskau und stellten den Ausbau der partnerschaftlichen Be- ziehungen mit der Unterzeichnung eines Memo- randums in Aussicht. Anlässlich des Jubiläums wurde in Kooperation mit der Landesarbeitsge- 20 Jahre Städtepartnerschaft Berlin-Moskau
meinschaft der Werkstätten für behinderte Men- schen (LAG WfbM) und der Moskauer Sozialver- waltung ein deutsch-russischer Kalender 2012 veröffentlicht. Der zweisprachige Jubiläumska- lender enthält Kunstwerke, die Menschen mit Be- hinderung der beiden Hauptstädte im Rahmen ei- nes Wettbewerbs unter dem Motto „Freundschaft“
gemalt haben.
Anfang Juli 2011 fand das 8. Seminar im Bereich Soziales in Moskau statt. Die Delegationsmitglie- der des LAGeSo wurden dabei von Prof. Dr. The- da Borde, Rektorin der Alice Salomon Hochschule Berlin, Helmut Trebesius, LAG WfbM und Daniel Kostetzko, Vereinigung der Unternehmensver- bände in Berlin und Brandenburg begleitet. Ne- ben der beruflichen Rehabilitation von Menschen mit Behinderung wurde der Themenkomplex
„Ausbildung von Experten, die im Bereich der So- zialarbeit bzw. Rehabilitation von Menschen mit Behinderung tätig sind“, behandelt. Die Berliner Seminarteilnehmer besichtigten diverse Moskau- er Einrichtungen der Rehabilitation von schwer- behinderten Menschen sowie drei Universitäten, die Fachkräfte für die sozialpädagogische Arbeit ausbilden bzw. innovative Maßnahmen für Stu- dierende mit Behinderung erfolgreich etabliert ha- ben. Im Ergebnis des Seminars wurde u.a. eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Russi- schen Staatlichen Sozialen Universität und der Alice Salomon Hochschule Berlin abgeschlossen.
20 Jahre Moskau-Berlin
Herr Allert / Herr Grasnick / Frau Mikhailowa
Seite 25
Organisation
Organisation Partnerschaften und Kontakte
Moskauer Stiftung „Foundation Co-Integration“
Die seit 2010 bestehende Partnerschaft mit der Moskauer Stiftung „Foundation Co-Integration“
wurde im Berichtszeitraum ausgebaut. Experten des LAGeSo und der Union Sozialer Einrichtun- gen (USE) begleiten dabei fachlich das EU-geför- derte Projekt „Stärkung der Rolle der zivilgesell- schaftlichen Institutionen in der Organisation des Netzwerkes von individuellen Betreuern für Men- schen mit Schwerbehinderung“. Ziel ist hierbei
die Schaffung einer Struktur, um die Leistungen der staatlichen Einrichtungen sowie der einzel- nen Akteure im nichtstaatlichen Sektor zu koordi- nieren und ein Kompetenzzentrum für Menschen mit Behinderung zu etablieren.
Es fanden wechselseitig in Berlin und Moskau Konferenzen statt, auf denen der Fachöffentlich- keit jeweils Zwischenergebnisse des Pprojekts und Praxisbeispiele der Moskauer Integrations- berater vorgestellt wurden. Im Ergebnis bleibt festzuhalten:
Bei der Projektrealisierung konnten indivi- duelle Problemlösungen - bezogen auf die Gewährung von Rehabilitationsleistungen für am Projekt teilnehmende schwerbehin- derte Menschen - erfolgreich entwickelt und umgesetzt werden.
Bereits in der ersten Phase des Projeks gibt es seitens der Verwaltung Überle- gungen, das Netzwerk von individuellen Integrationsberatern flächendeckend in der Stadt Moskau zu implementieren.
Internationale Kontakte
Auf Anfrage der Akademie für internatio- nale Wirtschaft empfing das LAGeSo im Juni eine 22-köpfige Delegation von Füh-
rungskräften aus China, die sich über die Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben informierten.
Im September 2011 empfing das LAGeSo drei japanische Wissenschaftler - Prof. Dr.
Takahashi, Rissho-Universität, Prof. Dr.
Fukushima, Kansai-Universität und Herrn Shirokane, Forschungszentrum des Minis- teriums für Arbeit -, die sich über die An- erkennung der Schwerbehinderteneigen- schaft sowie die Förderung der beruflichen Integration schwerbehinderter Menschen informierten.
Im Dezember 2011 informierten sich 6 leitende Angestellte des südkoreanischen Versorgungsamtes über das Aufgaben- und Leistungsspektrum des Versorgungs- amtes.
Im November 2011 organisierte das LA- GeSo für 23 leitende Angestellte aus der chinesischen Stadt Qingdao einen Fach- austausch zum Katastrophenschutz und Krisenmanagement im Gesundheitswesen.
Seite 26 Gesundheit
Die Abteilung Gesundheit im LAGeSo nimmt gesamtstädtische Angelegenheiten des Ge- sundheitswesens im Land Berlin wahr. Hoch- qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie Ärzte, Tierärzte, Apotheker, Biologen, Chemiker, aber auch spezialisierte Verwal- tungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter befas- sen sich mit vielfältigen Überwachungs- und Ordnungsangelegenheiten im gesundheitli- chen Bereich und tragen so zur Gestaltung des Gesundheitswesens im Land Berlin bei.
Gesundheit
Seite 27
Gesundheit
Gesundheit
Seite 28 Gesundheit Ethik-Kommission
Im Jahre 2011 besteht die Ethik-Kommis- sion (EK) des Landes Berlin als öffentli- che Stelle (staatliche Einrichtung) bereits über 5 Jahre. Sie nimmt die hoheitliche Aufgabe der Bewertung klinischer Prüfungen nach den entsprechenden Rechtsvorschriften und des Da- tenschutzgesetzes auf der Grundlage der Ers- ten Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer
Ethik-Kommission des Landes Berlin
Ethik-Kommission des Landes Berlin wahr. Die EK des Landes Berlin hat sich im Laufe der Jahre zu einer wichtigen Kontrollinstanz für den Patien- tenschutz und die Qualität der Studien entwickelt Dies ist vor allem auf die gewissenhafte Arbeit der ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Kommis- sion zurückzuführen.
§§ 40-42a Arzneimittelgesetz; GCP-Verordnung; Medizinproduktegesetz; Medizinproduktever- ordnung, Gesetz zur Errichtung einer Ethik-Kommission des Landes Berlin; Verordnung über die Ethik-Kommission des Landes Berlin ; Richtlinie 2001/20/EG; Richtlinie 2005/28/EG, Richt- linien 93/42/EWG, 90/385/EWG, 98/79/EG; §§ 28a-28g Röntgenverordnung, § 23 sowie §§ 87-92 Strahlenschutzverordnung.
Auch im sechsten Jahr des Bestehens der EK des Landes Berlin gab es neue recht- liche Änderungen zu berücksichtigen. So trat am 1.11.2011 die Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Vorschriften in Kraft.
Ferner wurde die Verordnung über die Ethik- Kommission durch die erste Änderungsverord- nung vom 4.4.2011 zu den Gebührentatbestän- den novelliert. Die Zuständigkeit wurde um das
Medizinprodukterecht erweitert.
2011 wurden 51 Sitzungen durchgeführt. 613 (2010: 598) Anträge wurden neu eingereicht, 39 davon betrafen das Medizinproduktegesetz, 574 das Arzneimittelgesetz.
Im Einzelnen gliedern sich die Anträge wie folgt:
Zuständige Ethik-Kommission bei multizentrischen kl. Prüfungen: 3 Zuständige Ethik-Kommission bei monozentrischen kl. Prüfungen: 12 Beteiligte Ethik-Kommission bei multizentrischen kl. Prüfungen: 24
2011 konnten 608 Neuanträge aus den Jahren 2010 und 2011 abschließend bewertet werden.
Hiervon war die EK Berlin in 145 Fällen entschei- dungszuständig (82 Fällen multizentrisch-feder-
führend, in 63 monozentrisch) und in 428 Fällen als beteiligte EK für die Bearbeitung zuständig.
Hinzu kamen zwei multizentrisch-federführend bewertete Medizinprodukteprüfungen, 10 mono- Medizinproduktegesetz:
Zuständige Ethik-Kommission bei multizentrischen kl. Prüfungen: 82 Zuständige Ethik-Kommission bei monozentrischen kl. Prüfungen: 75 Beteiligte Ethik-Kommission bei multizentrischen kl. Prüfungen: 417 Arzneimittelgesetz:
Seite 29
Gesundheit
Gesundheit Ethik-Kommission Das medizintechnische Unternehmen X
stellt u.a. In-vitro-Diagnostika zur Bestim- mung des Blutzuckergehaltes her und möchte ein Konformitätsbewertungsverfahren für einen neu entwickelten Test durchführen. Nach dessen erfolgreichem Abschluss wird ein CE- Kennzeichen auf diesen aufgebracht und das In-vitro-Diagnostikum in der EU in den Verkehr gebracht. Dafür ist der Nachweis der Leistungs- fähigkeit und Sicherheit des Medizinproduktes erforderlich. Eine Leistungsbewertung allein auf Basis der klinischen Literaturdaten ist im vorlie- genden Fall nicht möglich. Fa. X konzipiert nach Abschluss der präklinischen Untersuchungen eine Leistungsbewertungsprüfung. Das Gerät soll mit menschlichem Blut getestet werden, das den Teilnehmern während einer Studie entnom- men wird. Für diese Leistungsbewertungsprüfung zentrische klinische und 23 multizentrisch-betei- ligte Medizinprodukteprüfungen.
Der durchschnittliche Zeitraum vom Eingang ei- nes ordnungsgemäßen Antrags bis zur ersten Beratung im Ausschuss beträgt bei Arzneimittel- prüfungen durchschnittlich 21 Tage und bei Me- dizinprodukteprüfungen durchschnittlich 26 Tage.
Hinzu kommen jeweils etwa fünf bis sieben Tage bis zur Erteilung des Votums. Die strengen Bear- beitungsfristen nach den rechtlichen Grundlagen konnten in allen Fällen eingehalten und zumeist deutlich unterschritten werden.
Die Höhe der 2011 eingenommenen Gebühren betrug 1.362.836 €. An die 54 Mitglieder wurden 612.754 € als Entschädigung gezahlt.
Die Kosten der Ethik-Kommission insgesamt be- trugen 2011 1.370.908 €. Der Kostendeckungs- grad liegt damit bei 99%.
Auf der Vollversammlung der EK am 13. Mai 2011 wurden der Jahresbericht 2010 verabschiedet und ausschussübergreifende Fragestellungen diskutiert. Vertreter der EK des Landes Berlin haben auch an den Treffen des Arbeitskreises Medizinischer Ethik-Kommissionen der Bundes- republik Deutschland und der Ständigen Konfe- renz der Geschäftsführer und Vorsitzenden der Ethik-Kommissionen der Ärztekammern (StäKo) teilgenommen.
bedarf es der Zustimmung der EK und auch der Genehmigung der zuständigen Bundesoberbe- hörde (BfArM). Der vom Sponsor gestellte Antrag ist über das DIMDI-Informationssystem für Me- dizinprodukte unter Beifügung der vorgeschrie- benen Angaben und Unterlagen einzureichen.
Der zuständige Ausschuss der EK, der aus zwei Fachärzten/innen, einem/r Medizintechniker/in, einem/r Medizinphysiker/in, einem/r Kardiologi- en/in, einem/r Biometrikern/in, einem/r Apothe- ker/in, einem/r Volljuristen/in und einem Laien be- steht, prüft den Antrag auf Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben. Die Vollständigkeit der Angaben und Unterlagen, die wissenschaft- liche Eignung des Studiendesigns und der Fall- zahlplanung für die Beantwortung der Fragestel- lung wird geprüft. Eine Nutzen/Risiko-Abwägung wird vorgenommen und bewertet. Im Ergebnis einer Anhörung des Antragstellers und des Lei- ters der klinischen Prüfung gibt der zuständige Ausschuss in einer mündlichen Beratung eine Bewertungsentscheidung ab. Zur Information der Bundesoberbehörde und der Landesüberwa- chungsbehörden stellt die Ethik-Kommission ihre Entscheidung auch in das DIMDI-Informationsys- tem für Medizinprodukte ein.
Seite 30 Gesundheit Arzneimittelwesen
Das Aufgabengebiet der Arbeitsgruppe Arzneimittelwesen umfasst die Überwa- chung der Herstellung und des Inverkehr- bringens (kein Einzelhandel) von Arzneimitteln außerhalb von Apotheken. Dabei ist auch die Überwachung von Wirkstoffherstellern sowie von klinischen Prüfungen zu berücksichtigen. Unter den Arzneimittelherstellern in Berlin befinden sich Hersteller von sogenannten klassischen
Arzneimitteln wie Tabletten, Kapseln, Säfte, etc., Blutspendeeinrichtungen mit Blutprodukten zur Transfusion oder Wirkstoffen wie Gerinnungs-
faktoren oder Immunglobulinen, Gewebeeinrich- tungen (z. B. Augenhornhäute), Hersteller von medizinischen Gasen, Radiopharmaka, biotech- nologisch bearbeiteten Präparaten (z. B. körper- eigene Stammzellpräparate) oder gentechnisch hergestellten Präparaten (z. B. Impfstoffe).
Grundlage für die Arzneimittelüberwachung sind die bundesweit geltenden arzneimittelrecht- lichen Vorschriften. Hierzu zählt u.a. das Arzneimittelgesetz (AMG) und die Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV). Im Bundesrecht werden die Vorgaben des europä- ischen Rechtes (Richtlinien) umgesetzt. Der Stand von Wissenschaft und Technik wird durch europä- ische Leitlinien, wie dem EU-GMP-Leitfaden („Gute Herstellungspraxis“) definiert. Daneben entfalten EU-Verordnungen, z. B. zum zentralen Zulassungsverfahren von Arzneimitteln, unmittelbare Rechts- kraft. Zur Sicherung einer weitgehend bundeseinheitlichen Arzneimittelüberwachung ist ein Qualitäts- sicherungssystem mit entsprechenden Verfahrensanweisungen etabliert.
Die Überwachung der Herstellerbetriebe von Arzneimitteln und Wirkstoffen war im Jahr 2011 wieder rege. Diese Inspektionen erfolgen als Regelinspektionen im Turnus von 2-3 Jahren, als Abnahmeinspektionen im Rah- men der Erteilung oder Änderung einer Erlaubnis oder anlassbezogen. Meistens handelt es sich um mehrtägige Inspektionen auf Grundlage der Leitlinien zur „Guten Herstellungspraxis“ (GMP).
2011 wurden 39 Inspektionen zur Überprüfung der GMP in Herstellerbetrieben durchgeführt. Die Herstellung eines Arzneimittels erfolgt u. U. in Teilschritten in mehreren Betriebsstätten in ver-
schiedenen Bundesländern oder auch weltweit.
Aus diesem Grund müssen Herstellstätten, die nicht einer Überwachung entsprechend der EU- Regularien unterliegen, auch im Ausland inspi- ziert werden, wenn die Herstellung im Auftrag von Berliner Firmen vorgenommen wird. 2011 wurden ein Wirkstoffhersteller in Argentinien und ein Arz- neimittelhersteller in Mexico inspiziert. Die Aktivi- tät der Berliner Firmen im weltweiten Vertrieb von Arzneimitteln spiegelt die erneut hohe Zahl von 976 im Jahr 2011 (2010: 825) Exportzertifikaten wider.
Ein Schwerpunkt lag 2011 auf der Überwachung von mobilen Außenterminen der in Berlin an- sässigen Blutspendeeinrichtungen. Dabei be-
ginnt die Arzneimittelherstellung bereits bei der Blutentnahme und der in diesem Zusammmen- hang durchzuführenden Untersuchungen an den Spenderinnen und Spendern. Blutspendeeinrich- tungen nutzen für die Blutentnahme Räume im gesamten Stadtgebiet (z. B. Schulen, Behörden).
Derzeit werden ca. 220 Standorte genutzt. Die Inspektionen berücksichtigen einerseits die Arz- neimittelsicherheit nach den bereits erwähnten Regularien und andererseits den berechtigten Schutz der Spenderinnen und Spender gemäß Transfusionsgesetz und den Richtlinien der Bun-
desärztekammer.
Ferner wurde eine durch Rechtsänderung verur- sachte große Zahl an Anträgen zur Erlaubnis für Gewebeeinrichtungen (Gewinnung, Laborunter- suchungen, Be- und Verarbeitung) bearbeitet. Im Mittelpunkt standen Einrichtungen der Reproduk- tionsmedizin („Kinderwunsch-Praxen“). Grund- lage dieser Inspektionen ist die „Gute fachliche Praxis“, wie sie z. B. in EU-Richtlinien, der AM- WHV und der Transplantationsgesetz-Gewebe- verordnung niedergelegt ist. 2011 wurden fünf In- spektionen zur Einhaltung der „Guten fachlichen Praxis“ durchgeführt.
Auch der Großhandel mit Arzneimitteln wird überwacht. Es wurden 11 Inspektionen durch- geführt. Das LAGeSo zog 289 Proben von im
Arzneimittelwesen
Seite 31
Gesundheit
Gesundheit Apothekenwesen
Apothekenwesen
Handel befindlichen Arzneimitteln der Berliner Pharmafirmen zur Untersuchung beim Landes- labor Berlin-Brandenburg. 2011 wurden 20 Her- stellungserlaubnisse, sieben Einfuhrerlaubnisse, drei Erlaubnisse für Gewebeeinrichtungen und 13 Großhandelsbetriebserlaubnisse erteilt.
Im Rahmen der Arzneimittelüberwachung können Mängel festgestellt werden, die Maßnahmen z.B. zur Gefahrenabwehr er- fordern. So musste 2011 in einem Fall das Inver-
kehrbringen eines Arzneimittels untersagt werden, welches unter Umgehung der Zulassungspflicht als Nahrungsergänzungsmittel auf den Markt ge- bracht wurde. Diesem Arzneimittel war im Rah- men des Nachzulassungsverfahrens aufgrund des fehlenden Wirksamkeitsnachweises seitens der Bundesoberbehörde die Zulassung versagt worden. Nun sollte das Produkt mit gleichem Na- men unter dem Deckmantel des Nahrungsergän- zungsmittels wieder vermarktet werden.
Wesentliche Aufgaben der Arbeitsgrup- pe Apothekenwesen sind die Erteilung von Apothekenbetriebserlaubnissen, die Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln in öffentlichen Apotheken und Krankenhausapothe- ken, die Genehmigung von Verträgen zur Versor- gung von Heimbewohnern mit Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Medizinprodukten sowie
von Verträgen zur Versorgung von Krankenhäu- sern mit Arzneimitteln. Darüber hinaus erfolgt die Überwachung der Einhaltung der betäubungsmit- telrechtlichen Vorschriften in Apotheken, Kran- kenhäusern und Arztpraxen und die Erteilung von Versandhandelserlaubnissen sowie Groß- handelsbetriebserlaubnissen für Apotheken.
Rechtliche Grundlagen der Arbeit sind apotheken-, arzneimittel- und betäubungsmittelrecht- liche Vorschriften, insbesondere das Apothekengesetz, die Apothekenbetriebsordnung, das Arzneimittel- sowie das Betäubungsmittelgesetz.
Die Zahl der öffentlichen Apotheken hat - wie schon in den letzten Jahren - leicht abgenommen. 2011 standen der Berli- ner Bevölkerung insgesamt 877 Apotheken und damit 12 Apotheken weniger zur Verfügung als 2010. Somit versorgte jede öffentliche Apotheke durchschnittlich 3.955 Berlinerinnen und Berliner.
Die Versorgung der einzelnen Bezirke ist unter- schiedlich: Charlottenburg-Wilmersdorf weist mit durchschnittlich 2.814 Einwohnern pro Apotheke die höchste Apothekendichte auf; in Reinicken- dorf sind es 5.038 Einwohner, die pro Apotheke versorgt werden.
Unverändert gibt es 13 Krankenhausapotheken, wobei die Apotheke des Bundeswehrkranken- hauses nicht der Überwachung durch das LAGe- So unterliegt.
Aufgabe der Apotheken ist die Sicherstellung ei- ner ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung der Bevölkerung. Aus diesem Grund werden be-
sondere Anforderungen an Apotheken gestellt:
Ausstattung der Betriebsräume, ordnungsgemä- ßer Personaleinsatz sowie Pflichten zur Dienst- bereitschaft, zur Prüfung von Ausgangsstoffen und Arzneimitteln oder zur Dokumentation und Beratung. Auch die Qualität von in der Apotheke hergestellten Arzneimitteln ist ein wichtiger As- pekt.
Die Arbeitsgruppe Apothekenwesen überwacht die öffentlichen Apotheken sowie die Kranken- hausapotheken des Landes Berlin im Hinblick auf das Einhalten gesetzlicher Vorschriften, um den gesundheitlichen Verbraucherschutz zu ge- währleisten. Die sogenannte Regelüberwachung erfolgt in Berlin durch ehrenamtliche Pharmazie- rätinnen und -räte. Das LAGeSo wertet deren Besichtigungsprotokolle aus und entscheidet, ob - über den routinemäßig angeforderten Mängelab- stellungsbericht des Apothekenleiters hinaus - Maßnahmen zu treffen sind. Die Bandbreite der Maßnahmen erfasst die Anordnung von Nachbe-
Krankenhausaufsicht
Seite 32
Jahr 2009 2010 2011
Anzahl der öffentlichen Apotheken 892 889 877
Anzahl der Krankenhausapotheken
(ohne Bundeswehrkrankenhausapotheke) 12 12 12
Anzahl erteilter Apothekenbetriebserlaubnisse 74 67 67
Anzahl der Apothekenschließungen 31 17 23
Anzahl der Apothekenneueröffnungen 24 14 11
Anzahl genehmigter Versorgungsverträge mit Heimen 43 40 100
Anzahl genehmigter Versorgungsverträge mit Krankenhäusern 12 7 10
Anzahl erteilter Versandhandelserlaubnisse 9 13 8
Apothekenwesen Berlin 2009-2011
Mitarbeiter der Arbeitsgruppe Apothe- kenwesen wurden 2011 wieder als Sach- verständige zu Durchsuchungen, die im Rahmen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen vom Landeskriminalamt durchgeführt werden, hinzugezogen. Neben strafrechtlichen Konse- quenzen führen die Ergebnisse der Ermittlungen ggf. auch zu ordnungsbehördlichen Maßnahmen seitens des LAGeSo. Hierzu werden die Ermitt- lungsergebnisse durch die Arbeitsgruppe Apo- thekenwesen bewertet; in einem Fall führten sie zum Widerruf einer Apothekenbetriebserlaubnis.
Einem Apothekeninhaber wurde Betrug gegen- über Krankenkassen in Höhe von ca. 11 Millio-
nen Euro nachgewiesen. Der Schaden war ent- standen, indem sich mehrere mitbeschuldigte Patienten über ihren persönlichen Bedarf hinaus- gehend ärztliche Verschreibungen beschafft und diese - gegen Zahlung eines „Beuteanteils“ - dem Apotheker überlassen hatten. Dieser stellte die Verschreibungen den Krankenversicherungen in Rechnung - ohne tatsächliche Herausgabe der Arzneimittel. Die schweren Verfehlungen des Apothekers, die sich über einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren erstreckten, haben die apothekenrechtliche Unzuverlässigkeit des Apo- thekers offensichtlich gemacht. Der Widerruf sei- ner Betriebserlaubnis war daher zwingend erfor- derlich.
sichtigungen, die Durchführung von Ordnungs- widrigkeiten- und Zwangsgeldverfahren sowie in seltenen Fällen die zeitweise Schließung der Apotheke oder auch die Einleitung eines Verfah- rens zum Widerruf der Betriebserlaubnis eines Apothekeninhabers. 2011 wurden 219 Regel- und vier Nachbesichtigungen durchgeführt und 14 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Die Arbeitsgruppe Apothekenwesen führte Son- derprojekte zur Überprüfung der Qualität von in
Apotheken hergestellten Arzneimitteln sowie der Beratungsqualität durch und hat dabei eine nicht unerhebliche Mängellage festgestellt. In Auswer- tung der Ergebnisse haben mehrere Gespräche mit der Apothekerkammer Berlin stattgefunden, in denen die Apothekerkammer aufgerufen wur- de, im Rahmen ihrer Möglichkeiten Maßnahmen zu treffen, um eine Verbesserung der Situation zu erreichen.
So wie jedes Auto vor der Zulassung vom TÜV überprüft wird, müssen alle Kranken- häuser, bevor Patienten die Räume betre- ten können, einer Prüfung unterzogen werden.
Im Vordergrund bei dieser Prüfung im Rahmen
des Genehmigungsverfahrens steht die Abwehr von Gefahren. Im Abgleich mit den gesetzlichen Vorschriften ist vom Träger des Krankenhauses der Nachweis zu erbringen, dass die für die Kran- kenhäuser geltenden baulichen, personellen und
Gesundheit Apothekenwesen
