I
m Editorial unseres letzten „DENK- MAL“ vom September 2020 haben wir Ihnen und uns noch gewünscht„... dass die vielzitierte 2. Welle“
(bei den Corona-Erkrankungen) aus- bleibt“. Nun leider ist das ja anders gekommen, wie wir alle täglich erleben müssen. Die Pandemie hat weitreichen- de Folgen. Wie man sich mit diesen auch auf Gemeindeebene beschäftigen könnte, sollte oder müssen wird, damit haben auch wir uns in einem unserer Beiträge auseinandergesetzt.
Diese Folgen der Gesundheitskrise äußern sich auch auf vielen Ebenen in finanziellen Belangen. Als verant- wortliche Kommunalpolitiker*innen machen wir uns natürlich
Gedanken dazu, wie denn die Gemeindefinanzen damit in Zusammenhang stehen und auf welche Art und Weise
wir mit unseren Vorschlägen nicht auf großen Widerhall, um nicht zu sagen, bleiben annähernd ungehört. Warum das so ist und wo wir Diskussions- bedarf ort, erfahren Sie im Leitartikel und ab der Seite 8.
Positives gibt es zu berichten was unser Engagement für Natur- und Artenschutz bzw. Biodiversität und Klimaschutz im Gemeindegebiet anbelangt. Hier fallen die Schlagworte
„Klimawandel-Anpassungsgemeinde“
und „Bienenfreundliche Gemeinde“.
Was wir bislang bewirken konnten und wie diesbezüglich unsere Pläne aus- sehen, auch darüber informieren wir Sie auf den nachfolgenden Seiten.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und einen schönen Frühling – sobald sich dieser durchgerungen
WERTE LESERIN, WERTER LESER!
Denkmal in neuem Design?
Nein, wir geben unser (alt)bewährtes und mittlerweile in der Bevölkerung gut bekanntes Denkmal-Design nicht auf! Im Zuge der bevorstehenden GR-Wahl haben wir uns allerdings entschieden, die Möglichkeit zu nützen unser Informationsblatt allen Haushalten in Attnang-Puchheim zu- kommen zu lassen – dazu braucht´s, formal gesehen, ein Erscheinen als
„Gemeindeplanet“. So haben nun
ALLES NEU
MACHT DER MAI?
DENK MAL
GEMEINDEPLANET
ÖSTERREICHISCHE POST AG RM WAHLEN 21A042242 E | VERLAGSORT 4040 LINZAUSGABE 01/2021
... sich im DENK MAL mit unseren lokalpolitischen Themen auseinander zu setzen
... sich bei uns in der Gemeinde- gruppe zu engagieren (geht ganz leicht Mail an:
stefan.bardeck@gmail.com) ... unserer Facebook-Seite zu folgen und auch hier aktuell informiert zu werden
WIR LADEN
SIE EIN ...
HAUSHALT
02
E
s ist ja allgemein bekannt, dass die „Corona-Krise“ alle öffentlichen Haushalte belastet.So sind naturgemäß auch die Finanzen der Stadtgemeinde Attnang- Puchheim betroffen. Es kann allerdings gesagt werden, dass wir bisher relativ glimpflich davongekommen sind. Die Gründe dafür:
Attnang-Puchheim zählt zu den finanzstarken Gemeinden in Ober- österreich. So konnte für die Er- stellung des Budgets 2021 auch auf Rücklagen zurückgegriffen werden (die allerdings jetzt mehr oder weniger aufgebraucht sind und für den Haushalt 2022 nicht mehr zur Verfügung stehen werden).
Insbesondere unsere soliden Großbe- triebe sorgen für konstante Einnah- men in Form der Kommunal steuer.
Die Vorjahreseinnahmen konnten knapp wieder erreicht werden.
Aus staatlichen „Corona-Program- men“ für Gemeinden konnte ein überraschend hoher Beitrag für un- sere Projekte abgeschöpft werden.
Attnang-Puchheim ist nicht vom Tourismus abhängig.
Belastend sind allerdings auch für uns:
Niedrigere Zuweisungen von Land und Bund
Ein deutlich gestiegener Beitrag zum Sozialhilfeverband – dieser ergibt sich allerdings aufgrund unserer hohen Finanzkraft.
Wie geht Attnang-Puchheim mit all dem um?
Bei der Erstellung des Budgets für das Jahr 2021 folgt man dem Grundsatz, die vielen kleinen Positionen ungescho- ren zu lassen und das fehlende Geld durch das Aufschieben von Investiti- onen zu gewinnen. Dies scheint vom Prinzip her vernünftig zu sein, weil ein Zusammenstutzen der vielen kleinen
Positionen niemandem nützt. Selbst die Summe aller Beträge hätte nicht ausgereicht, der Schaden hätte aller- dings dann quer durch alle Bereiche Aus wirkungen gehabt.
Zusammenfassend kann gesagt wer- den, dass es mit dem Aufbrauchen der Rücklagen, dem Aufschieben von In- vestitionen und einer überraschenden Zuwendung des Bundes, gelungen ist, für das Jahr 2021 ein ausgeglichenes Budget zu erstellen.
Also alles wunderbar?
Wir sagen nein! Aufgrund der überaus erfreulichen Einnahmensituation ist bisher die Notwendigkeit, die Aus-
gabenseite kritisch zu durchleuchten nicht sehr groß gewesen. Es ist sich ja
„ausgegangen“ und es konnten sogar noch Projekte finanziert und Rücklagen (die jetzt weg sind) gebildet werden.
Es wird uns also, spätestens für das Budget 2022, nichts anderes übrig- bleiben, als alle Kosten und Ausgaben zu durchleuchten. Doch dazu fehlt der Wille (siehe „Die Scheu vor der Zukunft“, Seite 8). Einzig die FPÖ hat diese Notwendigkeit auch erkannt – von SPÖVP haben wir diesbezüglich noch nichts vernommen.
Die FPÖ meint allerdings auch, dass der Bereich „Personal“ nicht angetastet werden dürfe. Natürlich schätzen auch wir die wertvolle Arbeit der Bediens-
DAS LIEBE GELD
teten der Stadtgemeinde und natürlich wollen auch wir keine „neoliberalen Schindermethoden“ einführen. Der Be- reich „Personal“ macht aber immerhin etwa ein Fünftel der Gesamtausgaben aus, es ist also nicht sinnvoll, diesen großen Teil von vornherein auszuklam- mern. Ob bzw. wieviel an schonender Einsparung in diesem Bereich zu er- zielen sein könnte, wissen wir nicht, wir glauben, dass es niemand weiß.
Für Außenstehende entsteht ein biss- chen der Eindruck, als ob der „Chef“
gleichzeitig die Agenden der Personal- vertretung übernommen hätte, anders ist kaum zu erklären, warum einfaches Nachfragen kategorisch abgeblockt wird. Bereits während des Formulie- rens dieser Zeilen, müssen die Wörter und Sätze auf die sprichwörtliche Gold- waage gelegt werden, um negative Emotionen hintanhalten zu können.
Dabei geht es um ganz banale Fragen, die jede*r durchschnittliche*r Prüfer*in oder Controller*in stellen würde.
Beispielsweise:
Weshalb ist die Anzahl der Voll- zeitstellen in zehn Jahren um 12%
gestiegen?
Wie kommt ein ganzjährig beschäf- tigter Bademeister auf seine Jah- resstunden, wenn es in der kurzen Saison Schlechtwettertage gibt und bei Schönwetter die Grenzen der täglichen Arbeitszeitgesetze ein- gehalten werden müssen?
Warum braucht man zusätzlich einen Hilfsbademeister ab März (!)?
Warum gibt es eine Vollauslastung der Bauhofmitarbeiter*innen, wenn im Vorjahr die Ausgaben für Treib-
Den zweiten großen Bereich sehen wir am Spitzberg. In der Sauna werden täglich (!) etwa € 700 sprichwörtlich
„verheizt“ (nur für den laufenden Betrieb – ohne Investitionen). Der Landesrechnungshof hat deshalb unmissverständlich die Schließung der Sauna gefordert. Der (nach unserer Ansicht dafür unzuständige) Stadtrat hat sich mit Mehrheitsbeschluss für einen Weiterbetrieb entschieden. Ok, das müssen wir und auch der Landes- rechnungshof wohl akzeptieren. Aber warum schließt das ein Nachdenken in betriebswirtschaftlicher Hinsicht aus?
Warum denkt man nicht über einen verschränkten bzw. alternierenden Betrieb von Sauna und Freibad nach?
Auch das Freibad ist hinsichtlich des Deckungsbeitrages deutlich unter der vom Land OÖ geforderten Grenze. Wir wollen ja gar nicht behaupten, eine Wunderlösung aus dem Ärmel schüt- teln zu können, doch wir fordern, dass die Bereiche Sauna und Freibad gründ- lich hinsichtlich der Kostenstruktur und Optimierungsmöglichkeiten analysiert werden.
Auch hinsichtlich der Schwerpunkt- setzung sind wir mit dem Budget 2021 nicht überall einverstanden: Während das Schloss Puchheim weiterhin unge- nützt vergammeln soll, leistet sich die Stadtgemeinde (mehrheitlich beschlos- sen) eine Flutlichtanlage im Stadion einer Randsportart um € 95.000. Wir leisten uns die Miete für das Büro eines Tourismusverbandes, den es gar nicht mehr gibt (der Tourismusverband Attnang-Puchheim ist im Tourismus- verband Hausruckwald aufgegangen), wollen aber keinen Cent für eine mögliche Arztpraxis ausgeben. Auch knüpfen wir weiterhin nur sehr vage Bedingungen an die Gewährung von
Zusammengefasst
Da es fast keine Rücklagen mehr gibt und auch aus dem Rechnungsab- schluss nur ein sehr geringer Über- schuss vorhanden ist, wird die Erstel- lung des Budgets 2022 eine besondere Herausforderung werden. Je mehr Potenziale auf der Ausgabenseite ge- funden werden können, desto weniger schmerzhaft müssen die Einschränkun- gen im Bereich der Investitionen aus- fallen. Worauf wollen wir also warten?
Beginnen wir mit der Analyse – oder wollen wir unsere „Nachfolger*innen“
im Regen stehen lassen?
STEFAN BARDECK
HAUSHALT
DIE GRÜNEN ATTNANG-PUCHHEIM c/o Mag. Stefan Bardeck
Leharstraße 1
4800 Attnang-Puchheim 0676/847 225 352
stefan.bardeck@gmail.com
Grundlegende Richtung: Information der Grünen über das Gemeinde - ge schehen in Attnang-Puchheim M., H., V.: Die Grünen Attnang- Puchheim, c/o Mag. Stefan Bardeck Leharstraße 1, 4800 Attnang-Puchheim Redaktion: DIin Dagmar Thaller, Mag.
Wilfried Scheidl, Mag. Stefan Bardeck Auflage: 4.300 Stück; Alle Fotos:
Grüne Attnang-Puchheim (wenn nicht anders angegeben) Layout: gplus.at
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IMPRESSUM
Foto: Bilderbox.at
UNSERE GEMEINDE IM KLIMAWANDEL
www.ccact.anpassung.at
D
as Thema „Klimawandel“ ist seit nunmehr doch einigen Jahren in der breiten Öffent- lichkeit angekommen und omnipräsent in Presse, Funk, Fernse- hen und Social Media. Das Klima wird sich nachhaltig verändern – soviel ist klar. Die Frage ist nur, auf welchem Level wir (d.h. in diesem Fall wir Erdenbürger*innen) es schaffen, die globale Erwärmung einzubremsen, zu stoppen. Klar ist somit auch: Eine Er- wärmung findet statt – mit ihren Folgen werden wir uns auseinandersetzen müssen! Neben verschiedensten Maß-nahmen, die man ergreifen muss, um den Klimawandel einzudämmen, gibt es also parallel dazu auch eine Reihe an Möglichkeiten, den bereits merkbaren Folgen des Klimawandels zu begegnen.
Das heißt nichts anderes als: Wo wirken sich die höheren Durchschnittstempera- turen wie aus und welche Möglichkeiten haben wir, in diesen Bereichen gegen- zusteuern? Wie können wir die Folgen der Erwärmung für uns Menschen und die Natur minimieren?
Diesen Fragestellungen kann man auf verschiedensten Ebenen begegnen:
Im Bereich der Wissenschaft und Forschung, im Bereich der Human- ökologie, in der Stadtplanung und Architektur, im Gesundheitswesen, etc.
und, eben auch auf Gemeindeebene.
Attnang-Puchheim hat sich erfreuli- cherweise dazu entschlossen, sich mit dem Thema „Klimawandelanpassung“
zu beschäftigen.
Wie sieht das nun aus bzw. wie läuft das so ab, wenn eine Stadt- gemeinde beschließt, sich mit
„Klimawandel anpassung“ aus- einander zu setzen?
KLIMA
04
KLIMAWANDEL- ANPASSUNG
Auch ein Thema für Attnang-Puchheim!
Quelle: Klimabündnis OÖ
WWW.CCACT.ANPASSUNG.AT Projektleiterin Dipl. Ing. Andrea Prutsch andrea.prutsch@umweltbundesamt.at
WEBTIPP
KLIMA
Schritt 1
Auf meine Initiative hat eine erste Online-Besprechung mit Bgm. Peter Groiß und Amtsleiterin Maga Thomas- berger stattgefunden. Begleitet wurde dieses Gespräch vom Klimabündnis OÖ, welches das Beratungsangebot in seinem Portfolio hat. Vorerst ging es darum sich einig zu werden, dass es im Wirkungsbereich der Gemeinde viele Handlungsfelder gibt, wo Möglichkei- ten bestehen, die bereits merkbaren Auswirkungen der Klimaerwärmung zu identifizieren und in weiterer Folge auch Maßnahmen zur Verbesserung der Situation abzuleiten.
Schritt 2
Im Umweltausschuss wurde mit ei- ner Mitarbeiterin des Klimabündnis OÖ weitergearbeitet. Es wurden die verschiedenen Handlungsfelder identifiziert und konkrete Personen/
Entscheidungsträger*innen aus die- sen Bereichen namhaft gemacht. Sie wurden für 19. Mai 2021 zu einem Workshop in Zusammenarbeit mit dem Klimabündnis OÖ eingeladen. Das Ziel des Workshop-Abends besteht darin, gemeinsam Ideen zu entwickeln, wie man in den verschiedenen Bereichen den Auswirkungen des Klimawandels bestmöglich begegnen bzw. diesen entgegensteuern kann.
Schritt 3
Nach und nach werden einzelne, ausgewählte Maßnahmen, die am Workshop-Abend besprochen wurden, umgesetzt. Die Stadtgemeinde Attn- ang-Puchheim kann dafür auch Förder- gelder beantragen (Förderquote 50%, max. € 20.000), sobald zumindest zwei Maßnahmen realisiert werden, die in Richtung „Klimawandelanpassung“
im Gemeindegebiet relevant sind.
Der Umweltausschuss hat sich ein- stimmig dafür ausgesprochen, dass die Stadtgemeinde Attnang-Puchheim diesen zukunftsweisenden Schritt gehen soll. Ich setze alles daran, dass sich daraus Maßnahmen ergeben, die für Sie als Attnang-Puchheimer*innen einen Mehrwert mit sich bringen!
DAGMAR THALLER
Die extreme Hitze und Trockenheit wie im Som- mer 2015 und lokale Starkniederschläge wie im Winter 2015/2016 sind Folgen des sich ändern- den Klimas. Österreichs Gemeinden spüren Auswirkungen wie diese bereits heute massiv.
Es ist daher notwendig, das globale Phänomen Klimawandel besonders auf lokaler Ebene in Angriff zu nehmen. Neben Klimaschutzaktivitä- ten sind Gemeinden daher gefordert, in ihren vielfältigen Aufgabenbereichen auch mit kon- kreten Anpassungsmaßnahmen auf ein sich ver- änderndes Klima zu reagieren und so die Folgen des Klimawandels zu mildern.
Die Gemeinden Österreichs sind der Schlüssel zu ei- ner klimafitten Zukunft! Der Klimawandel kann eine Chance für Gemeinden sein – wenn er recht- zeitig erkannt und vorsorglich gehandelt wird.
BürgermeisterInnen, GemeindevertreterIn- nen, Planungsverantwortliche und Regional- managerInnen sind jetzt gefragt, regional- spezifische Antworten zu finden und lokale Lö- sungen zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels umzusetzen.
Dieses Poster unterstützt Ihre Gemeinde dabei, die wesentlichen Bereiche im eigenen Verant- wortungsbereich im Blick zu behalten und die Folgen des Klimawandels einzuschätzen. Nut- zen Sie das Poster als Arbeitsunterlage, um kon- krete Betroffenheiten und Handlungsmöglich- keiten in den leeren Textfeldern zu notieren und zu diskutieren.
Hitze Trockenheit Kleinräumiger Schnee
Starkregen Hochwasser Sturm Muren,
Erdrutsche und Steinschlag Anstieg der
Durchschnitts- temperatur www.ccact.anpassung.at
Diese Arbeitsunterlage wurde im Zuge des Forschungsprojekts CC-ACT, finanziert durch den Klima- und Energiefonds Österreich, erstellt.
Die Projektleitung liegt beim Umweltbundesamt, Projektpartner sind die Universität für Bodenkultur, der Umweltdachverband sowie das britische Klimafolgenprogramm UKCIP an der Universität Oxford.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Projektleiterin Frau Dipl. Ing. Andrea Prutsch
(andrea.prutsch@umweltbundesamt.at).
UNSERE GEMEINDE IM KLIMAWANDEL La nd- & Forstwirtscha ft
Bau en & Wohnen
To ur ism us & Naherholu ng
Wa sserversorgung
Ene rgieversorgung
Gesundheit
Ka tastr ophenschut z
Ve rkehrsinfrastruktu r
Raum planung Naturschutz
Die extreme Hitze und Trockenheit wie im Som- mer 2015 und lokale Starkniederschläge wie im Winter 2015/2016 sind Folgen des sich ändern- den Klimas. Österreichs Gemeinden spüren Auswirkungen wie diese bereits heute massiv.
Es ist daher notwendig, das globale Phänomen Klimawandel besonders auf lokaler Ebene in Angriff zu nehmen. Neben Klimaschutzaktivitä- ten sind Gemeinden daher gefordert, in ihren vielfältigen Aufgabenbereichen auch mit kon- kreten Anpassungsmaßnahmen auf ein sich ver- änderndes Klima zu reagieren und so die Folgen des Klimawandels zu mildern.
Die Gemeinden Österreichs sind der Schlüssel zu ei- ner klimafitten Zukunft! Der Klimawandel kann eine Chance für Gemeinden sein – wenn er recht- zeitig erkannt und vorsorglich gehandelt wird.
BürgermeisterInnen, GemeindevertreterIn- nen, Planungsverantwortliche und Regional- managerInnen sind jetzt gefragt, regional- spezifische Antworten zu finden und lokale Lö- sungen zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels umzusetzen.
Dieses Poster unterstützt Ihre Gemeinde dabei, die wesentlichen Bereiche im eigenen Verant- wortungsbereich im Blick zu behalten und die Folgen des Klimawandels einzuschätzen. Nut- zen Sie das Poster als Arbeitsunterlage, um kon- krete Betroffenheiten und Handlungsmöglich- keiten in den leeren Textfeldern zu notieren und zu diskutieren.
Hitze Trockenheit Kleinräumiger Schnee
Starkregen Hochwasser Sturm Muren,
Erdrutsche und Steinschlag Anstieg der
Durchschnitts- temperatur www.ccact.anpassung.at
Diese Arbeitsunterlage wurde im Zuge des Forschungsprojekts CC-ACT, finanziert durch den Klima- und Energiefonds Österreich, erstellt.
Die Projektleitung liegt beim Umweltbundesamt, Projektpartner sind die Universität für Bodenkultur, der Umweltdachverband sowie das britische Klimafolgenprogramm UKCIP an der Universität Oxford.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Projektleiterin Frau Dipl. Ing. Andrea Prutsch
(andrea.prutsch@umweltbundesamt.at).
UNSERE GEMEINDE IM KLIMAWANDEL La nd- & Forstwirtscha ft
Bau en & Wohnen
To ur ism us & Naherholu ng
Wa sserversorgung
Ene rgieversorgung
Gesundheit
Ka tastr ophenschut z
Ve rke hrsinfrastruktu r
Raum planung Naturschutz
Quelle: Klimabündnis OÖ
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um jetzigen Zeitpunkt befin- den wir uns nach einem mehr als herausfordernden Jahr noch immer in der Pandemie.Trotzdem scheint es sinnvoll zu sein, sich ein paar Baustellen anzuschauen und daraus für die Zukunft zu lernen.
Zumal uns ja prophezeit wird, dass wir zukünftig auch in Europa vermehrt mit dem Auftreten von Pandemien zu rech- nen haben, da die natürlichen Lebens- räume von Tieren immer mehr einge- schränkt werden und der Übersprung von Viren über tierische Zwischenwirte auf Menschen immer häufiger werden wird. Das kann nur sehr grob und aus- zugsweise geschehen, im Detail müsste man recht viele Bereiche regelrecht durchbuchstabieren und schauen, wo wir noch Lernbedarf haben.
Förderungen
Wirtschaftlich hat Attnang-Puchheim durch die lokalen Großbetriebe eine gute Basis, zumal diese in Branchen tätig sind, die kaum bzw. gar nicht vom Einbruch der Wirtschaft betroffen sind.
Die Kommunalsteuern brechen bei uns nicht so massiv ein wie in anderen Regionen im Westen Österreichs.
Wie schon begonnen, sollten wir uns weiter am kommunalen Investitions- programm des Bundes beteiligen – hier werden großflächig alle möglichen kommunalen Investitionen mit bis zu 50% gefördert. Vom Bereich Schule über Ortsgestaltung bis hin zum Straßenbau können verschiedenste
Projekte eingereicht werden. Noch bis Jahresende 2021 kann man För- deranträge stellen. Für unsere Stadt wären insgesamt (abgerundet) max.
€ 949.000 an Zuschuss möglich. Kli- mafreundliche Investitionen werden bevorzugt behandelt (z.B. Ladestatio- nen für Elektrofahrzeuge). € 410.000 an Förderungen konnten 2020 aus dem Kommunalen Investitionspro- gramm bereits realisiert werden.
Quelle: https://www.bmf.gv.at/
themen/budget/finanzbeziehungen- laender-gemeinden/kommunales- investitionsprogramm.html.
Im Bereich der Wirtschaftsförderung stellen wir oft Ausgaben fest, die uns nicht wirklich überzeugen bzw. die unserer Ansicht nach oft zu wenig ziel- gerichtet sind. Auch hier müsste man genauer hinschauen. Statt Großbetrie- be zu fördern, für die die überwiesenen Gelder nur Peanuts bedeuten, plädie- ren wir für neue Kriterien. Zum Bei- spiel: Gezieltes Fördern Gewerbetrei- bender, die mit uns das Ortszentrum wieder beleben wollen.
Bildung
Die Bildungseinrichtungen vom Klein- kindbereich bis zu den Schulen waren und sind massiv gefordert. Home- schooling, Testpflicht, Kinder die nicht mehr erreicht werden konnten – Covid 19 deckt auch gnadenlos die Schwä- chen im System auf. Unser Jugendzen- trum mutierte teilweise zu einer Nach- hilfeeinrichtung und leistete, genauso wie Schulen und Kindergärten, großar- tige Arbeit.
Für die nächste Periode des Gemein- derates wäre es sinnvoll, nochmals genau die aufgetretenen Bruchstel- len zu analysieren und zu überlegen, wo man noch vermehrt unterstützen müsste. Inwieweit hier von Seiten des zuständigen Vizebürgermeisters hin- geschaut wurde, wissen wir nicht, der
Ausschuss für Bildung wurde jedenfalls eher nicht über Gebühr beansprucht.
Vielleicht ist ja im Hintergrund doch einiges an Unterstützung gelaufen.
Wenn man hierfür Anregungen suchen möchte empfehle ich das Beispiel einer ebenfalls sozialdemokratisch geführten Stadt in NÖ: Traiskirchen hat mutig selber begonnen, Lösungen für die Bewältigung der Krise zu suchen, ohne auf die oft ausbleibenden Lösungen
„von oben“ zu warten. Die Stadt ist dabei oft in Vorleistung gegangen (nur als eines von vielen Beispielen:
Die Anschaffung von Luftreinigungs- geräten für die Schulklassen).
Da die Jugend besonders unter der Kri- se leidet – ihnen wurde ja de facto alles verboten was das Leben lebenswert macht, wenn man langsam erwachsen wird – empfiehlt sich besonders auch der Blick auf diese Zielgruppe. Über das Jugendzentrum und die Schulen wird man erfahren können, wo der Schuh drückt und wo man noch nach- bessern müsste. Diese Gruppe wird auch noch länger auf eine mögliche
PANDEMIE
06
COVID 19 UND EIN PAAR ERSTE
SCHLUSSFOLGERUNGEN
Impfung warten müssen, was es für die Betroffenen noch schwerer macht, eine jugendgemäße Normalität zu erlangen.
Thema Integration
Für die Zukunft ebenfalls bedenkens- wert wäre eine Klärung, ob es auch bei uns nachweisbar ist, dass Covid 19 besonders sozioökonomisch schwä- chere Bevölkerungsteile vermehrt betroffen hat. Internationale Statistiken weisen das eindeutig nach: Beengte Wohnverhältnisse, Jobs, die nicht im Home-Office erledigt werden können und weniger Zugang zu Informationen führten dazu, dass diese Menschen bei weitem mehr Infektionen hatten.
Viele migrantische Communties zählen zu den einkommensschwachen Grup- pen in der Bevölkerung – daher ist zu vermuten, dass das auch bei uns im Ort ein Thema sein könnte. Der bereits genannte Ausschuss hat ja auch das Thema „Integration“ auf seiner Agen- da – auch hier wäre es gut nochmals hinzuschauen, ob wir diese Gruppe mit
erreicht haben, die die Communities über Vereine, Religionsgemeinschaften etc. gut eingebunden hat.
Eine Pandemie zeigt ja hervorragend, dass es im Interesse aller ist, dass auch diejenigen gut geschützt werden, die besonders verwundbar sind. Das gilt auch in Bezug auf die Impfkampagne.
Bereich Soziales
Initiativen wie das Einkaufen für ältere Menschen haben gezeigt, dass wir im Ort einen guten „Grundwasserspiegel an Mitmenschlichkeit“ haben, was wohl auch zukünftig wieder aktivier- bar wäre. Für den Sozialbereich wäre aber ein systematischer Blick sinnvoll:
Welche Gruppen haben wirtschaftlich am meisten gelitten? Wer war bzw. ist stark von Kurzarbeit betroffen, wer von Arbeitslosigkeit? Wie sieht es mit den auslaufenden Stundungen bei Mieten etc. aus?
Es wäre nicht zu viel verlangt, dass wir uns als sozialdemokratisch geführte Stadt besonders damit auseinander- setzen. Expertise dazu gäbe es im Be- zirk zur Genüge. Im Verbund mit dem AMS, den Sozialberatungsstellen von Caritas und SHV, den Bildungseinrich- tungen, den Wohnbauträgern etc. wäre zu schauen, wo die Problemfälle sind und wie wir politisch ansetzen könnten.
„Niemand soll zurückgelassen werden“
war ja das Versprechen der Regierung im Jahr 2020. Ich fürchte, wir werden das eher auf kommunaler Ebene ein- lösen müssen!
Im letzten November wurde im Ge- meinderat für zwei Motorradsportler eine Einzelförderung von € 5.000 beschlossen. Um das zu begründen wurde einiges an Phantasie aufgewen- det. Wir gehen daher davon aus, dass zukünftig auch eine Ausweitung von Förderungen für Menschen in Notla- gen möglich sein müsste – dieses Geld bleibt zudem eher im Ort und regt die regionale Wirtschaft an.
Fazit
Im Hinblick auf weitere Pandemien macht es auch Sinn, die Lernerfahrun- gen aus der jetzigen Krise zu sammeln und daraus Maßnahmenvorschläge abzuleiten, um für ähnliche zukünfti- ge Szenarien gerüstet zu sein – eine Aufgabe für die Verantwortlichen im Bereich Katastrophenschutz.
Für die im Herbst neu zu wählenden politischen Vertreter*innen gibt es je- denfalls sehr spannende und vielfältige Herausforderungen, die alle Bereiche berühren und an denen wir uns gerne wieder konstruktiv beteiligen werden.
WILFRIED SCHEIDL
PANDEMIE
D
as Budget und der Rechnungs- abschluss von Attnang-Puch- heim haben eine Besonderheit:Die Verwaltungskosten tan- gente. Für jede Position wird ein Anteil an den Allgemeinkosten errechnet und im Budget als Verwaltungskosten tan- gente dargestellt. Diese Methode gibt es nur noch in wenigen Gemeinden, ist also ein bisschen antiquiert. Der Landes- rechnungshof hatte bereits im Jahr 2017 angeregt, dass sich Attnang-Puchheim eine modernere Form der Darstellung einfallen lassen sollte.
Warum? Was ist so schlecht daran?
Ich will es anhand eines einfachen Beispiels erklären: Der Wochen- markt verursacht eine jährliche Verwaltungs kostentangente in Höhe von € 12.251,08. Also geteilt durch 52 Wochen kostet jeder Markttag die Stadtgemeinde € 235. Da sind nicht die
„echten“ Kosten wie z.B. Strom, Rei- nigung etc. gemeint (zusammen etwa
€ 7.000 im Jahr), diese werden extra angeführt – da geht es nur um den fiktiven Anteil an den Allgemeinkosten.
Wer diese Beträge im Budget liest, kommt bei manchen Posten um ein Kopfschütteln nicht umhin. Hier ein paar Beispiele:
Die Stadtgemeinde vermietet das Restaurant im Freizeitzentrum.
Dabei fällt eine Verwaltungskosten- tangente in Höhe von € 14.254,08 an. Das bedeutet, die Vermietung verursacht im Amtsbetrieb monat- lich knapp € 1.200,- an Verwaltungs- kosten. Eine professionelle Haus- ver waltung würde einen Bruchteil davon verlangen …
Der Puchheimer Baumkreis verur- sacht im Amt Verwaltungskosten in Höhe von jährlich € 2.950,41. Was kann das sein? Die Pflege und der Nachkauf von Bäumen werden ja gesondert verrechnet. € 2.950,41 für ein paar Telefonate etwa?
Student*innen erhielten im vergan- genen Jahr insgesamt € 3.000,- an Zuwendungen der Stadtgemeinde.
Die Auszahlung dieser € 3.000 an ein paar Studierende, verursachte Verwaltungskosten in Höhe von
€ 1.634,99 ...
Sie sehen also, die Verwaltungs- kostentangente wird einer modernen, transparenten Form der Kostenrech- nung nicht gerecht, da sie über weite Strecken keinerlei verwendbare Aus- sagekraft besitzt.
Nachdem die Empfehlung des Landes- rechnungshofes und unsere zahlrei- chen Einwände ungehört verhallt sind,
haben wir Grüne uns entschlossen, die Abschaffung der Verwaltungskos- tentangente und die Einführung einer Kostenrechnung auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung im Februar zu bringen. Dass ein Grüner Antrag eine Mehrheit finden könnte, dieser Illusion haben wir uns eh nicht hinge- geben, die Ablehnung kam also nicht überraschend.
Umso überraschender war jedoch die Begründung: Im Herbst werde gewählt, danach würde der Gemeinderat anders besetzt sein und man könne unseren Nachfolger*innen keine derart bahn- brechende Neuerung aufhalsen.
PERSPEKTIVEN
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DIE SCHEU VOR DER ZUKUNFT
Foto: Alireza Zarafshani / unsplash
KURZE NACHRICHTEN
!
... mit dem Fahrplanwechsel im vergangenen Dezember das Citybus-Konzept auf neue Beine gestellt worden ist? Die Anbin- dung an den Zugverkehr einerseits und die Einbindung von Wohngebieten andererseits macht den neuen Citybus insbesondere für Pendler*innen attrak- tiv. Probieren Sie es aus!!
... die Resolution „Leistbares Woh- nen“ in der Gemeinderatssitzung vergangenen Dezember von der„Partei des kleinen Mannes“ ein- stimmig abgelehnt wurde?
!
... die Abholung des Grünschnitts auf neue Beine gestellt worden ist?Die bisherige Hausabholung nach Voranmeldung wurde gegen ein
„Grätzl-Container-Konzept“ ersetzt. Die Änderung ist ein bisschen versteckt mit
der neuen Abfallordnung beschlossen worden und wurde am zuständigen Ausschuss „vorbeigeleitet“. Wir Grüne haben nicht zugestimmt.
!
... der Energieliefervertrag für die Jahre 2021 bis 2023 ohne notwen- digen Beschluss durch den Ge- meinderat und ohne erforderliche Ausschreibung abgeschlossen worden ist? Dies musste nachträglich repariert werden.!
... die Grünen Attnang-Puchheim das Jugendzentrum „Nang-Pu“durch die Spende eines hoch- wertigen Laserdruckers unter- stützt haben? In Zeiten des Home- Schoolings war das JUZ dringend gefordert, die Kinder und Jugend- lichen zu unterstützen ihre Aufgaben auszudrucken.
WUSSTEN SIE, DASS ...
Ohne die sprichwörtliche Kristall- kugel befragt zu haben oder befragen zu können: Die personelle Überein- stimmung des alten bzw. des neuen Gemeinderates wird wohl einiger- maßen groß sein. Auch dürfte sich ein Gedankenfehler eingeschlichen haben, weil die eigentliche Arbeit und Mühe der Umsetzung ja die Mitarbeiterinnen der Finanzabteilung und nicht jene der Politik zu tragen hätten.
Denkt man diesen Gedanken weiter, würde sich jegliche Planung für das kommende Jahr erübrigen. Welcher Betrieb könnte es sich leisten, auf eine Planung für das Folgejahr zu verzich- ten, nur weil eine personelle Verände- rung ansteht?
Fazit: Die Ablehnung unseres An- trages durch ÖVP und SPÖ war nicht überraschend, war ja sogar einkalku- liert, die Argumentation ist und bleibt allerdings skurril, insbesondere weil in der Vergangenheit auch die ÖVP keine Gelegenheit ausgelassen hatte, eine Abschaffung der Verwaltungskosten- tangente zu fordern. Man wollte offen- bar keinem Grünen Antrag zustimmen, man wollte nicht gegen die Bürger- meisterpartei stimmen. Farbe zu bekennen scheint Parteien, die ihre eigene Partei umfärbeln, nicht zu liegen ...
Anmerkung: Ich habe noch wäh- rend der Sitzung vorgeschlagen, den Zeitplan aus unserem Antrag herauszunehmen. Übriggeblieben wäre ein völlig unverbindlicher und zahnloser Antrag, der von ir- gendwem irgendwann umgesetzt werden hätte können. Da die ÖVP bekundet hat, auch diesen Antrag ablehnen zu wollen, war der Beweis erbracht, dass es nicht um diese Sache sondern ums
„Dagegensein“ gegangen ist.
STEFAN BARDECK
BIENENFREUNDLICH
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V
on außen betrachtet könnte man durchaus den Eindruck gewinnen, das Projekt „Bie- nenfreundliche Gemeinde Attnang-Puchheim“ wäre wieder „ein- geschlafen“, aber der Schein trügt.Covidbedingt ist allerdings der Ablauf ein wenig eingebremst worden, der ursprüngliche Zeitplan musste abgeän- dert werden.
Fakt 1
Ja, es ist richtig, dass bislang aufgrund der äußeren Umstände der Umset- zungsworkshop mit der interessierten Personengruppe nicht stattgefunden hat. Aber: An einer Terminfindung wird gearbeitet! Ich bin und bleibe dran und bin zuversichtlich, dass ein weiteres Treffen der Akteur*innen spätestens
im Juni stattfinden wird. Das ist immer noch zeitgerecht um die entwickelten Maßnahmen während des Sommers umzusetzen. Ich freue mich darauf!
Fakt 2
Sozusagen „hinter den Kulissen“ wurde fleißig an dem Thema weitergearbeitet.
Anfang November hat eine Begehung im gesamten Stadtgebiet stattgefun- den. Mit von der Partie waren Mitar- beiter des Bauhofes, Mitarbeiter*innen der Stadtgemeinde, Maga Zauner (Klimabündnis/Bodenbündnis OÖ), DI Kumpfmüller (Landschaftsplaner) sowie ich als zuständige Umweltstadt- rätin. Gemeinsam wurden Flächen be- gutachtet, die Potential bieten, um die Artenvielfalt an Pflanzen – und damit auch die Blütenvielfalt für Insekten –
zu verbessern. Vor Ort wurden hier also mögliche Maßnahmen bereits mit den Anwesenden besprochen und die Umsetzbarkeit diskutiert.
Welche Maßnahmen wurden bislang daraus abgeleitet?
Im Laufe des Frühlings (sobald es auch die Witterung zulässt) werden im Stadtgebiet Blühflächen entweder gänzlich neu angelegt oder beste- hende Flächen mittels kleinflächiger, sogenannter „Initialsaat“ artenmäßig aufgebessert. Das verwendete Saatgut stammt aus heimischen, zertifizierten Betrieben. Alle diese Standorte werden in weiterer Folge auch in der Bewirt- schaftung auf optimale Bedingungen für Blühflächen umgestellt. Die Bau- hofmitarbeiter wurden diesbezüglich (in Anlage und Pflege von Blühflächen) geschult und haben durch die Zusam- menarbeit mit dem Klimabündnis OÖ im Zuge des Projektes „Bienenfreund- liche Gemeinde“ die Möglichkeit, sich jederzeit von DI Kumpfmüller fachlich beraten zu lassen.
An manchen Stellen wird Totholz eingebracht oder Baumstämme ge- schnittener Bäume verbleiben auf der Fläche und werden nicht (wie bislang üblich) gefräst. Dies dient dazu, zu- sätzliche Nistmöglichkeiten für Insek- ten zu schaffen.
BIENENFREUNDLICHE GEMEINDE
STILLSTAND?
BIENENFREUNDLICH
Wie erfolgt also eine optimale Pflege der Bienenweiden?
Die erste Mahd wird Ende Juni bis Mit- te Juli durchgeführt, die zweite Mahd folgt etwa im September. Das Mähgut verbleibt für ca. drei Tage auf der Flä- che, damit die reifen Samen ausfallen können, anschließend wird es abtrans- portiert. Dies ist notwendig, damit die Flächen möglichst wenig Eintrag an organischem Material (durch Verwit- terung des Schnittgutes) erfahren und so die Möglichkeit haben, nach und nach auszuhagern. Je „magerer“ die Wiesenstandorte werden, desto größer wird damit auch der Blütenreichtum.
Dafür benötigt es allerdings auch ein
wenig Geduld. Nicht jede Blumenwie- se sieht von Anfang an wunderschön aus! Wenn wir Artenreichtum fördern wollen, dann müssen wir uns daran gewöhnen, dass die Blühflächen kurze Zeit im Jahr nicht sehr attraktiv wirken, weil die Pflanzen abblühen müssen um Samen für ihre Nachkommen zu erzeugen!
Wo findet man diese Flächen und wie erkennt man sie?
Sie werden die Flächen anhand der Ausschilderung „Hier entsteht eine Bie- nenweide – Bienenfreundliche Gemein- de“ erkennen und an folgenden Stand- orten in Attnang-Puchheim finden:
Spitzberg (neben Fußballwiese), B1 im Bereich der alten Lok (zwei Flächen), Aignergasse (Wiese neben Redlbach), Brucknerstraße (Ecke B1), Puchheimer Au und Ghegastraße (nach der Sam-
Und weiter?
Die hier beschriebenen Maßnahmen wurden für 2021 mit den Mitarbeitern des Bauhofes akkordiert. Zusätzlich werden einzelne (noch nicht konkreti- sierte) Standorte durch Gehölzpflan- zungen aufgewertet. Hier werden selbstverständlich nur Arten verwen- det, die für die heimische Insektenwelt auch gut nutzbar sind.
Hinzu kommen in weiterer Folge jene Aktionen, die beim Umsetzungswork- shop mit den Interessierten entwickelt werden. Was dabei rauskommt, wer- den wir sehen – vieles ist möglich und was das konkret sein wird, hängt stark vom Engagement und Ideenreichtum der Beteiligten ab. Ich bin überzeugt davon, gemeinsam wird uns noch viel Gutes für die Artenvielfalt in unserer Heimatstadt gelingen!
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WEICHEN IN DIE ZUKUNFT
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nnerhalb weniger Tage haben die Grünen Meilensteine gesetzt, die sowohl Oberösterreich als auch ganz Österreich nachhaltig verän- dern werden. Klimaministerin Leonore Gewessler hat im März die Linzer Stadt- bahn, das günstige Klimaticket für OÖ und das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz auf den Weg gebracht.In OÖ werden wieder Schienen gebaut Jahrzehnte wurde ergebnislos um eine zweite Schienenachse durch Linz und eine neue Zugverbindung ins Mühlvier- tel gerungen. Die Pläne und Studien füllen unzählige Schubladen. „Es hat eine Grüne Ministerin und die Koope- rationsbereitschaft aller Beteiligten gebraucht, um dieses Jahrhundertpro- jekt endlich Realität werden zu lassen“, betont der Grüne Landessprecher und Klima landesrat Stefan Kaineder.
Die Linzer Stadtbahn – konkret die Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Hauptbahnhof sowie eine neuen Bahn- verbindung nach Gallneukirchen und Pregarten – ist zweifellos ein Jahrhun- dertprojekt. Eine historische Schienen- lösung, die das Öffi-Angebot in Linz stärkt und vor allem den abertausenden PendlerInnen aus dem Mühlviertel endlich eine schnelle Alternative zum täglichen Autostau bringen wird.
Das günstige Klimaticket kommt Und dazu gibt’s auch bald das ent- sprechende Ticket. Denn die Grünen haben sich mit ihrer Idee durchgesetzt und auch das Land Oberösterreich ist bei der Einführung des 1-2-3 Jahresti- ckets mit an Bord. „In Summe ergibt dies einen historischen Schub für den Öffentlichen Verkehr in Oberösterreich, eine Frohbotschaft für abertausende Pendler Innen und einen Riesenschritt für den Klimaschutz“, freut sich Stefan Kaineder über den grünen Verhand- lungserfolg und das Paket mit dem wir gemeinsam in eine gute und mo- derne Infrastruktur investieren und ein günstiges Ticket schaffen, das für Bim, Bus und Bahn im ganzen Land gilt.
100% Sauberer Strom bis 2030 Um den Klimaschutz und die Energie- wende voranzutreiben, haben die Grünen nun das Erneuerbaren-Ausbau-
Gesetz vorgelegt. „Ein Gesetz, das unser gesamtes Energiesystem in den kommenden zehn Jahren auf zukunfts- fähige Beine stellen wird. Strom aus fossilen Quellen wird nun bald der Vergangenheit angehören“, steckt Kaineder die Ziele klar ab.
Konkret wird ein einzigartiger Aus- bauplan auf den Weg gebracht, um Strom in 10 Jahren zu hundert Prozent aus sauberer Energie produzieren zu können. Das heißt mehr Sonnenstrom, mehr Windkraft und mehr Strom aus Wasserkraft und Biomasse. Das Förder- system wird grundlegend umgebaut, die Produktionskapazitäten vorange- trieben. Projektbetreiber für Wind- und Solarkraftanlagen bekommen endlich Klarheit und mehr Planungssicherheit und in Energiegemeinschaften kann in Zukunft Strom gemeinsam produziert, gespeichert und verbraucht werden.
Dass zudem 500 Millionen Euro für grünen Wasserstoff investiert wird, eb- net der Industrie den Weg zu weniger CO2. „Wir sorgen dafür, dass jede/r in Österreich Teil der Energiewende wer- den kann. Und wir unterstützen unsere Industrie am Weg zur Klima neutralität.
Das schützt unser Klima, sichert Ar- beitsplätze und schafft eine stabile Wirtschaft“, bringt es Klimaministerin Leonore Gewessler auf den Punkt.
Die innovative Industrie geht voran Als konkretes Beispiel dient die Voest- alpine und deren Vorreiterrolle für eine klimaneutrale Stahlproduktion. Der Leit- konzern Voest steht damit exemplarisch für Herausforderungen und Chancen der Unternehmen im Land. „Die Was- serstoff-Offensive trägt wesentlich dazu bei, den oberösterreichischen Industrie- und Wirtschaftsstandort klimafit zu machen. Und nur ein zukunftsfähiger Standort wird Arbeitsplätze sichern und schaffen“, sieht Kaineder gerade für Oberösterreich immenses Potenzial.
Letztlich verdeutlichen diese Erfolge, wie sich der grüne Kurs durchsetzt und damit wichtige Weichen in die Zukunft gestellt werden.
Foto: Die Grünen OÖ
GRÜNE MEILENSTEINE FÜR OÖ
Foto: Die Grünen OÖ
