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Mitteilungen der Marktgemeinde Lupburg 2021/3 (Juni/Juli)

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Academic year: 2022

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V.i.S.d.P.: Erster Bürgermeister Manfred Hauser

Markt Lupburg, Burgstraße 14, 92331 Lupburg Tel.: 09492 600 14-0

rathaus@lupburg.de

Mitteilungen der Marktgemeinde Lupburg 2021/3 (Juni/Juli)

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Gemeindefinanzen - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

In der Sitzung des Marktgemeinderates vom 15.04.2021 wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2021 verabschiedet.

Der diesjährige Haushalt sieht Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 7.950.946 € vor, davon im Verwaltungshaushalt 5.218.446 € und im Vermögenshaushalt 2.732.500 €.

Wichtigste Einnahmen:

Schlüsselzuweisungen 920.000 €

Einkommensteueranteil 1.450.000 €

Grundsteuern A und B 260.000 €

Gewerbesteuern 150.000 €

Abwassergebühren 450.000 €

Wichtigste Ausgaben:

Kreisumlage 950.000 €

Personalausgaben bereinigt (nach Abzug Förderung für KiTa) 750.000 € Verwaltungs- und Betriebsaufwand (Immobilien etc.) 1.250.000 € Tilgung Darlehen (Baugebiet Hofäcker) 750.000 €

Als Investitionsmaßnahmen sind u.a. der Ausbau des Untergeschosses im Kindergarten für eine weitere Kindergartengruppe, die Sanierung der Hülle in Haid, Erwerb von Grundstücken, sowie Sanierungsarbeiten im Bereich des Burgberges vorgesehen.

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Nach den enormen Investitionen der letzten Jahre fällt das Investitionsvolumen des Jahres 2021 wesentlich gemäßigter aus. Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gewerbesteuer sind bereits spürbar.

Die Finanzplanung der Jahre 2022 – 2024 enthält insbesondere noch Investitionen im Bereich Dorferneuerung See und der Beschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschfahrzeuges für die Feuerwehr Lupburg.

Zusammenfassung:

Das Hauptaugenmerk im Jahre 2021 liegt auf der Schuldentilgung, die Rückzahlung der laufenden Kredite erfolgt in Höhe von 882.500 €.

Die Summe der Ausgaben für Investitionen beläuft sich auf 1.843.000 €. Dabei entfällt ein Betrag in Höhe von 751.500 € auf Maßnahmen, die bereits in den Vorjahren begonnen bzw. beschlossen wurden und im Jahr 2021 abschließend abgewickelt werden.

Der Stand der Verbindlichkeiten des Marktes Lupburg wird zum Ende des Haushaltsjahres 2021 nach den vorliegenden Planungen einen Stand von 619.291 € erreichen, was bei derzeit 2.464 Einwohnern einer Pro-Kopf- Verschuldung von ca. 251,34 € entspricht.

Dem gegenüber stehen die zu erwartenden Einnahmen aus dem Verkauf des Baugebietes Ullabreite-Erweiterung in mindestens der Höhe der Verbindlichkeiten.

Aufstellung Flächennutzungsplan

Ein Flächennutzungsplan bereitet die grundsätzlichen Weichenstellungen der künftigen Bodennutzungen und damit der städtebaulichen Entwicklung vor.

Bereits im vergangenen Jahr wurde das Planungsbüro TEAM 4 aus Nürnberg mit der Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für das Gemeindegebiet beauftragt.

Mittlerweile liegen die ersten Ergebnisse vor, die der Marktgemeinderat in einem gemeinsamen Workshop mit den Fachplanern diskutieren wird.

Eingegangene Bauanträge

Das gemeindliche Einvernehmen wurde jeweils erteilt.

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Neue Tragkraftspritze für die FFW See

Die 25 Jahre alte Tragkraftspritze der FFW See ist defekt und müsste aufwändig repariert werden. Die Kostenschätzung betrug rd. 5.000 Euro.

Eine Ersatzbeschaffung unter Inanspruchnahme der Förderung erschien wirtschaftlich sinnvoller, noch dazu da die Pumpe später auch in ein anderes Fahrzeug verbaut werden kann. Deshalb genehmigte der Marktrat den Kauf einer Tragkraftspritze FOX 4 der Fa. Rosenbauer inkl. Zubehör sowie einem LED-Beleuchtungssystem für die Ausleuchtung von Unfallstellen etc. in Höhe von 18.004,69 €.

Die Regierung der Oberpfalz gewährt einen Zuschuss in Höhe von 4.500 €.

Verleihung des Siegels „Kommunale IT-Sicherheit“ an Markt Lupburg Als 16. Kommune in der Oberpfalz hat der Markt Lup- burg das Siegel „Kommunale IT-Sicherheit“ des Landes- amtes für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) er- halten. Finanz- und Heimat- minister Albert Füracker überreichte es zusammen mit LSI-Präsident Daniel Kleffel an Bürgermeister Hauser.

Damit wird bestätigt, dass die IT-Sicherheitsvorschriften ge- setzeskonform umgesetzt werden. Hierzu wurde eine Leitlinie und ein Informations- sicherheitskonzept erarbeitet, diverse Richtlinien hinsicht- lich Passwortsicherheit, Da- tenspeicherung und -verwen- dung verabschiedet sowie eine Datenschutzgeschäfts- ordnung erlassen.

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Bürgermeister Manfred Hauser freute sich sehr über den Erhalt des Siegels.

Bei der Übergabe im Burghof bedankte er sich bei seinen Mitarbeitern Nicole Müller und Udo Moser für die Umsetzung des Projektes. Abschließend stellte er fest: „Damit die Bürger auf die Sicherheit ihrer Daten vertrauen können, sind Investitionen des Marktes Lupburg in die IT-Sicherheit und den Datenschutz von zentraler Bedeutung. Diese Themen sind ein fortlaufender Prozess, der uns auch in Zukunft weiter fordern wird.“

In einem nächsten Schritt der fortlaufenden Digitalisierung wird eine Anbindung an das Behördennetz Bayern über das Landratsamt Neumarkt angestrebt.

Kostenlose Corona-Bürgertests auch in Lupburg

Durch die tatkräftige Unterstützung der Logopädin Christine Stöckl können nun auch in Lupburg seit Ende April kostenlose Corona-Bürgertests angeboten werden.

Die Teststation in der Mehrzweckhalle an der Grundschule ist jeden Sonntag von 16 – 18 Uhr geöffnet und steht allen testwilligen Bürgern offen.

Zudem wird im Gewerbegebiet Lupburg-Eichenbühl, in der ehemaligen TÜV-Prüfhalle, an zwei Vormittagen getestet. Das Angebot kann jeweils montags und donnerstags von 09:30 bis 12 Uhr in Anspruch genommen werden. Dankenswerterweise führt die Physiopraxis Andreas Hiereth die Tests durch und die Fa. Silberhorn stellt die Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung.

Mitzubringen sind jeweils ein Personalausweis oder ein Reisepass. Es müssen eine FFP2-Maske getragen und selbstverständlich die gültigen Hygieneregeln eingehalten werden. Das Testergebnis liegt nach ca. 15 – 20 Minuten vor.

Nach dem Test wird eine 24 Stunden gültige Bescheinigung ausgestellt, die beim Einkaufen im Einzelhandel oder bei körpernahen Dienstleistungen (z.B.

Friseur) vorgelegt werden kann.

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GVS Degerndorf - Rudolfshöhe dauerhaft für Anwohner-Verkehr geöffnet Auf Antrag der Stadt Parsberg beschloss der Marktgemeinderat mit 12:3 Stimmen die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Rudolfshöhe und Degerndorf dauerhaft für den Anwohnerverkehr zu öffnen. Gleichzeitig wird die GVS zum Feld- und Waldweg abgestuft.

Bisher war der geschotterte Weg nur für den landwirtschaftlichen Verkehr sowie für Radfahrer und Fußgänger freigegeben.

Wichtige Änderungen im Ausweiswesen

Kinderreisepässe - ausgestellt durch den Markt Lupburg

Ab 01. Januar 2021 darf die Gültigkeitsdauer der vom Markt Lupburg ausgestellten Kinderreisepässe grundsätzlich 12 Monate nicht mehr überschreiten. Bisher waren diese Ausweise 6 Jahre gültig.

Fingerabdrücke im Personalausweis ab 02.08.2021 Pflicht!

Die Mitgliedstaaten der EU verständigten sich mit Verabschiedung der Verordnung (EU) 2019/1157 auf gemeinsame Standards von Sicherheitsmerkmalen ihrer Personalausweise sowie weiterer Dokumente zum Nachweis der Freizügigkeit.

Hintergrund dafür ist, dass nur hochwertige Sicherheitsmerkmale ein hinreichend starkes Vertrauen in Identitätsdokumente schaffen können. Das mit der o. g. EU-Verordnung eingeführte, grundlegend erhöhte Sicherheitsniveau wird die von den EU-Mitgliedstaaten ausgestellten Personalausweisen künftig auf ein mit Reisepässen vergleichbares Sicherheitsniveau heben. Die Kontrolle von Personalausweisen der EU- Mitgliedstaaten wird damit künftig signifikant erleichtert.

Für den deutschen Personalausweis, ausgestellt durch die Bundesdruckerei, bedeutet das die verpflichtende Aufnahme der Fingerabdrücke ab dem 02.08.2021.

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Hohe Auszeichnung für den Markt Lupburg durch die US-Army

Am 21. Mai erhielt Bürgermeister Manfred Hauser in Grafenwöhr den „Good Neighbour Award“

aus den Händen von Brigade- general Christopher R. Norrie.

Dankesbrief/ Urkundentext:

„Danke für Ihre Unterstützung und Ihren Beistand für die Solda- ten, das zivile Gefolge und die Familienangehörigen im Bereich von Hohenfels und Lupburg seit 2015.

Sie haben uns nicht nur in Ihre Gemeinschaft aufgenommen und uns das Beste der baye- rischen und oberpfälzischen Kultur nahegebracht, sondern darüber hinaus auch noch ein starkes Band mit dem Mustang- Team geknüpft, was die deutsch- amerikanische Freundschaft fortwährend stärken wird.

Unsere gesamte Gemeinschaft des US Militärs hier in Bayern ist stolz darauf, Sie zu unseren Freunden zählen zu dürfen und wir hoffen, dass die heutige Zeremonie einen kleine, aber dennoch bedeutende Geste darstellt, mit der wir unseren Dank Ihnen und den Einwohnern von Lupburg gegenüber ausdrücken möchten.“

Es ist schön, wie wir Lupburger/ Seer/ Degerndorfer von unseren amerikanischen Mitbürgern/innen wahrgenommen werden, nämlich als „gute Nachbarn“. Es zeigt, dass wir eine weltoffene und tolerante Gemeinde sind, in der sich die US-Amerikaner wohlfühlen. Das ist der Verdienst von uns allen, danke an all jene, die tagtäglich ihren Beitrag dazu leisten.

Neben verschiedenen Einzelpersonen wurden noch der Oberbürgermeister von Ansbach sowie die Bürgermeister von Grafenwöhr und Vilseck geehrt.

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Coronabedingte Absagen

• Der Jura-Radmarathon des SV Lupburg vom 06. Juni 2021 entfällt und wird verschoben auf den 12. Juni 2022.

• Das Treffen mit den Vereinsvorständen im Burginnenhof, geplant am 16. Juni 2021, entfällt und wird auf 2022 verschoben.

• Die Bürgerversammlungen finden entweder im Spätherbst 2021 oder im Frühjahr 2022 statt.

Staatliche Wirtschaftsschule Neumarkt i.d.Opf. / Tag der offenen Tür

✓ Praxisnahes Lernen im Übungsunternehmen

✓ Kooperation mit Partnerunternehmen aus der Wirtschaft

✓ kleine Klassen mit individueller Förderung

✓ Übertritt an die FOS

✓ Duale Berufsausbildung z. B. Kaufmann/-frau für Büromanagement, Elektroniker/-in, ...

Tag der offenen Tür:

Samstag, 12.06.2021, von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr an der Mittelschule West, Woffenbacher Str. 38, 92318 Neumarkt

Gerne stehen Ihnen unsere erfahrenen Lehrkräfte auch zur individuellen Beratung zur Verfügung.

(Quelle: Staatliche Wirtschaftsschule Neumarkt i.d.OPf.)

Wir gratulieren sehr herzlich

zum Geburtstag im Juni und Juli

Frau Edeltraut Schauf, Lupburg, zum 85. Geburtstag Frau Katharina Pfaller, See zum 80. Geburtstag Frau Anna Kobl, See, zum 85. Geburtstag Frau Maria Zeitler, Lupburg, zum 80. Geburtstag Frau Ursula Keßler, Lupburg, zum 75. Geburtstag Herrn Joseph Füracker, See, zum 85. Geburtstag

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zum Hochzeitstag

Renate und Heinz Münz, Lupburg, zum 50. Hochzeitstag Maria und Emil Hoidn, Lupburg, zum 50. Hochzeitstag

zur Eheschließung auf der Burg Lupburg

Markus Heindl und Sophia Bernard am 14. Mai 2021 Stefan Feuerer und Susanne Ruidl am 15. Mai 2021 den Eltern

Julia und Tobias Seitz zur Geburt ihrer Tochter Marlene, Christine und Matthias Pirzer zur Geburt ihres Sohnes Nils, Gabriela und Marian Turcu zur Geburt ihrer Tochter Miruna, Hannah und Felix Feuerer zur Geburt ihres Sohnes Felix, Kristin und Stefan Plötz zur Geburt ihres Sohnes Neo.

Wenn wieder Veranstaltungen stattfinden dürfen, werden sie auf der Homepage des Marktes Lupburg unter www.lupburg.de und in

der regionalen Tagespresse veröffentlicht.

Tag Uhrzeit Veranstaltung Veranstalter Ort 10.06. 19:30 Uhr Marktratssitzung Markt Lupburg Burgsaal 01.07. 19:30 Uhr Marktratssitzung Markt Lupburg Burgsaal

Referenzen

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