Bundesministerium. für Verkehr und digitale Infrastruktur

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur » 11030 Berlin

Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

Herrn Peter Boehringer MdB Platz der Republik 1

11011 Berlin

Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages

Herrn Axel E. Fischer MdB Platz der Republik 1

11011 Berlin

Enak Ferlemann, MdB

Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

HAUSANSCHRIFT

Invalidenstraße 44 10115 Berlin

POSTANSCHRIFT

11030 Berlin

tel+49 (0)30 18-300-2250

fax+49 (0)30 18-300-2269 psts-f@bmvi.bund.de www.bmvi.de

Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages

Herrn Cem Özdemir MdB Platz der Republik 1

11011 Berlin

Betreff: Leistlings- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II):

Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht (IZB) 2017 der Deutschen Bahn AG (DB AG)

Bezug: 1) 33. Sitzung des RPA am 13.02.2009; Beschluss zu TOP 15 2) 27. Sitzung des RPA am 30.11.2012; Beschluss zu TOP 19 3) Schreiben des BMVI zum IZB 2017 an AVI, HHA und

RPA vom 06.06.2018, AZ: LA13/5141.1/3-3.01

4) Vermerk des Wirtschaftsprüfers PwC vom 09.10.2018 sowie zusätzliche Erläuterungen zu einzelnen Prüfergebnis­

sen von Angaben der DB AG , Berlin , zur Einhaltung der Vergaberegelungen im Zusammenhang mit der Leistungs­

und Finanzierungsvereinbarung II für das Geschäftsjahr 2017 vom 21.12.2018

Aktenzeichen: E20/5141.1/3-3.01/5141.1/3-3.01/2748460 Datum: Berlin, 0(s. 0^ <29dt$

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r

Zertifikat seit 2009

mit Bezug auf den Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses in der 33. Sitzung am 13.02.2009 zu TOP 15 übersende ich die erbetene Bewertung des Infrastrukturzustands- und -entwicklungsberichts (IZB) 2017.

1. Ausgangslage

Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) verpflichtet die DB AG / Eisenbahn-infrastrukturuntemehmen des Bundes (EIU), dem Bund jährlich bis zum 30.04. einen IZB vorzulegen.

Die DB AG hat den IZB für das Berichtsjahr 2017 (IZB 2017) zum 30.04.2018 fristgerecht vorgelegt. Es handelt sich um den dritten Be­

richt im Rahmen der seit 01.01.2015 geltenden LuFV II.

Im IZB berichten die EIU, d.h. die DB Netz AG, die DB Stati- on&Service AG und die DB Energie GmbH, über die Erfüllung der vereinbarten Jahreszielstellungen für die sanktionsbewehrten Quali­

tätskennzahlen (Qkz), mit denen der Zustand der Schienenwege ge­

messen wird. Darüber hinaus berichten sie u. a. über die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Hinblick auf das Nachzuweisende Mind­

estersatzinvestitionsvolumen, das Nachzuweisende Mindestinstandhal­

tungsvolumen, den Einsatz des Eigenbeitrages für die Erhaltung und Modernisierung des Bestandsnetzes, sonstige Qkz, die Entwicklung des Bestandes anhand von wesentlichen Anlagen sowie über ihre In- vestitions- und Instandhaltungstätigkeit und -Strategie.

Zuständig für die Durchführung von Finanzierungsvereinbarungen - so auch der LuFV - ist lt. § 3 Abs. 1 Nr. 6 Bundeseisenbahnverkehrs­

verwaltungsgesetz das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), dem auch die Prüfung des IZB 2017 oblag und auf Basis dessen Prüfergebnisse hier im Weiteren berichtet wird.

Das EBA hat der DB Netz AG schon im Verlauf seiner Prüfungen die wesentlichen Feststellungen zum Textteil des IZB mitgeteilt, die da­

raufhin für einen Teil der Feststellungen ergänzende Angaben, Erläu­

terungen und Kommentierungen, zuletzt am 21.05.2019, nachgereicht hat (siehe gesonderte Aufstellung,

Anlage 1).

Diese hat das EBA bei seinen Prüfungen im Weiteren berücksichtigt. Die wichtigsten EBA-

Zertifikat seit 2009 audit berufundfamilie

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Feststellungen zum Textteil des IZB sind der als

Anlage

2 beigefugten Tabelle zu entnehmen.

Die Erfüllung der Qualitätsziele der LuFV und den Textteil des IZB hat das EBA selbst geprüft; die Angaben zum Einsatz der Mittel sind von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften geprüft worden (s. auch Ziffer 2.7).

2. Bewertung des IZB 2017, Zielverfehlung und Sanktionierung

"bei der Qkz Theoretischer Fahrzeitverlust (ThFzv)

Im Ergebnis der Prüfungen haben die EIU ihre vertraglichen Ver­

pflichtungen aus der LuFV für das Berichtsjahr 2017

nicht für alle sanktionsbewehrten Qkz erfüllt

(Einzelheiten s. Ziffer 2.2).

Die DB Netz AG hat ihre Verpflichtungen für die Qualitätskennzahl Theoretischer Fahrzeitverlust (ThFzv) im Gesamtnetz nicht erfüllt.

Die Zielstellung in Höhe von 282 min wurde im Berichtsjahr 2017 er­

heblich um ca. 284 min verfehlt. Von diesen sind ca. 57 min aufgrund der Regelungen der LuFV nicht sanktionsrelevant, so dass der sank­

tionsrelevante Anteil der Überschreitung unter Beachtung der Run­

dungsregeln der LuFV 227 min beträgt. Im Jahr 2017 hat das EBA fünf von der DB Netz AG gemeldete weitere gesperrte Streckenab­

schnitte bei der Qkz ThFzv angerechnet, die bis dahin von der DB Netz AG im Rahmen der LuFV weder angegeben noch berücksichtigt wur­

den.

Aufgrund dieser Zielwertüberschreitung hat das EBA inzwischen eine

Rückforderung

über einen Teil des Infrastrukturbeitrags des Bundes

in Höhe von 15 Mio. € durchgesetzt.

Für das Berichtsjahr 2018 stellte die DB AG im vom EBA noch nicht geprüften IZB 2018 dar, dass der Zielwert des Jahres 2018 unter­

schritten wurde und damit die Zielstellung erreicht wurde. Das Prüfer­

gebnis IZB 2018 des EBA wird im Jahr 2020 vorgelegt werden.

Für die weitere wichtige Qualitätskennzahl Anzahl Infrastrukturmän­

gel (Anz-I) der DB Netz AG wurde die Zielstellung im Berichtsjahr 2017 erfüllt.

Die DB Station&Service AG und die DB Energie GmbH haben ihre Verpflichtungen aus der LuFV hinsichtlich der vereinbarten Qualitäts-

Zertifikat seit 2009

Bei den Brückenbauwerken hat sich die Situation stabilisiert (wie z. B.

kontinuierliche Zunahme des Durchschnittsalters, Erreichen des Endes des Lebenszyklus vieler Brücken). Hier wird mit der LuFV II nach Einführung der neuen Qkz ZuB (Zustandskategorie voll- und teiler­

neuerte Brücken) eine mittelbar eintretende Trendänderung erwartet, die nach dem ersten Jahr Laufzeit im Jahr 2015 noch nicht erkennbar war.

Für das Jahr 2017 wurde die als „Orientierungswert“ gedachte Vorga­

be der LuFV von 175 Voll-/ Teilemeuerungen von Eisenbahnbrücken nicht erreicht: Nach EBA-Prüfung konnten 168 Eisenbahnbrücken angerechnet werden. Die durchschnittliche Zustandskategorie der 168 Eisenbahnbrücken verbesserte sich 2017 im Vergleich zum Basisjahr 2014 von 3,30 um 2,24 auf 1,06). Insoweit wurde die Vorgabe der LuFV - Verbesserung um eine Zustandskategorie - erfüllt. Die Erfül­

lung des Ziels, im Zeitraum 2015-2019 mindestens 875 Eisenbahn­

brücken voll- bzw. teilzuemeuern, wird erst am Ende der Laufzeit der LuFV II gemessen, erfordert aber nach Überzeugung des EBA nach wie vor noch große Anstrengungen der DB Netz AG. Der Bund ist hier zuversichtlich, da die DB AG daraufhinweist, dass das Ziel vsl. im IV. Quartal 2019 erreicht wird.

Wie im Bericht für das Jahr 2016 bereits angeführt, hat sich die Be­

richterstattung der DB AG im IZB durch den etwas größeren Detaillie­

rungsgrad in der LuFV II verbessert.

Der Bund hält eine weitere Verbesserung im Rahmen der LuFV II- Berichterstattung für möglich und hat diese aber auch in den Verhand­

lungen mit der DB Netz AG auch im Vertragstextentwurf LuFV III platzieren können. Potenzial besteht nach wie vor bei einer Reihe von Teilaspekten.

Mit diesem Bericht sind die Prüfungen für das Jahr 2017 abgeschlos­

sen.

2.1 Textteil des IZB 2017

Der Textteil des IZB 2017 entspricht grundsätzlich den Anforderun­

r

gen der Anlage 14.1 der LuFV II. Differenzen zwischen DB Netz AG

Zertifikat seit 2009 audit berufundfamilie

Seite 5 von 12

und EBA bestehen lediglich in Detailfragen, wo auch der Vertragstext nebst Anlagen einen gewissen Interpretationsspielraum zulässt. Neben der Darstellung positiver Entwicklungen im Netz berichtet die DB Netz AG auch über gegenläufige Tendenzen. Zugleich berichtet sie über weitere operative Strategien zur Aufrechterhaltung und Verbesse­

rung der Qualität der Infrastruktur. Das EBA erwartet, dass die DB in den Folgejahren auch über die Ergebnisse und Wirkungen berichtet.

Die elektronisch übermittelten Daten des Infrastrukturkatasters stim­

men weitgehend mit der Darstellung im Textteil des IZB überein. Auf spezielle Nachfragen reagiert die DB Netz AG zumeist zeitnah mit ergänzenden Erläuterungen. Der Anlage 2 sind einzelne Feststellungen zu entnehmen.

Der Bericht der DB Energie GmbH ist detailliert und im Umfang aus­

reichend. Aus dem Bericht lässt sich ableiten, dass bei der DB Energie GmbH der Mittelbedarf für eine gute Qualitätserhaltung der Infra­

struktur abgedeckt ist.

Die beidseitig angestrebte Darstellung zum Grad der Bedarfsdeckung zeichnet sich in den Verhandlungen für den Zeitraum der LuFV III ab.

Allerdings liegen eigene Zielwerte der DB Netz AG im Zuge der Be­

richterstattung weiterhin nicht vor.

Im Rahmen der Berichterstattung über weitere Qkz, wie Anzahl von Störmeldungen und Störbestehenszeiten, benennt DB Netz AG die Strategien (z. B. Präventionsprogramme), um der sich zurzeit abzeich­

nenden Entwicklung entgegenzuwirken. Das EBA wird auch dieses Thema in den künftigen IZB weiter beobachten.

Die mit dem IZB 2016 zugesagte ausführliche Berichterstattung über die in 2016/17 ermittelten, ungenehmigt gesperrten Streckenabschnitte (sog. „Altlasten“) fehlt. Sie werden lediglich knapp erwähnt und in einer Fußnote gelistet.

Feststellungen des EBA aus der Prüfung des IZB 2016, die nach dem Redaktionsschluss der DB AG zum IZB 2017 lagen, konnten im IZB 2017 nicht berücksichtigt werden. Das EBA wird derartige Feststel­

lungen erst bei der Prüfung des IZB 2018 wieder aufgreifen.

f

Zertifikat seit 2009

1F

Die Ziel- und Ist-Werte für das Berichtsjahr 2016 nach Prüfung durch das EBA sowie die demgegenüber stehenden Zielwertvorgaben der LuFV II sind in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Aufgrund der in der LuFV II überwiegend geänderten Methodik ist ein Vergleich mit den Werten der ersten LuFV (2009 - 2014) nicht aussagekräftig;

auf diese Angaben wurde daher verzichtet.

Bezüglich der Prüfung des Mindestersatzinvestitionsvolumens und des Mindestinstandhaltungsbeitrags berichtet das EBA in diesem Jahr auch über die Zielerreichung im Jahr 2015, da aufgrund der mit Ab­

schluss der LuFV II erforderlichen Neuausschreibung der Wirt­

schaftsprüferleistungen und der damit verbundenen Zeitverzugs das Testat zum Zeitpunkt der Berichterstattung zum IZB 2015 noch nicht vorlag.

sanktionsbewehrte Qkz

2014(

i)

2015(

2)

2016(

2)

2017(

2) Theoretischer Fahr­

zeitverlust (ThFzv) [min]

Gesamtnetz (Ziel)

400 356 317 282

Gesamtnetz (Ist) 537 837 566

FuB (Ziel) kein kein kein kein

FuB (Ist)

440 757 488

RegN (Ziel)

144 144 144 144

RegN (Ist)

107 90 88

Anzahl Infrastruk­

turmängel (Anz-I) [Stück]

(Ziel)

925 833 749 674

(Ist)

800 628 572

Zustand Brücken (ZuB)(4)

Funktionalität Bahnsteige [Punk­

te]

DB S&S (Ziel)

21.60 0

21.82 0

22.04 0

22.26 0

DB S&S (Ist)

22.35

9

22.65 6

22.90 2

RNI (Ziel)

570 578 586 593

RNI (Ist)

586 607 622

r~

Zertifikat seit 2009

ir

audit berufundfamilie

Seite 7 von 12

Bewertung Anla- DB S&S (Ziel) 2,97 2,95 2,93 2,91 genQualität (BAQ) DB S&S (Ist) 2,94 2,92 2,89

[Note] RNI (Ziel) 2,39 2,37 2,34 2,32

RNI (Ist) 2,28 2,10 2,02

sanktionsbewehrte Qkz

2014(

i)

2015(

2)

2016(

2)

2017(

2) V ersorgungssicher-

heit

Bahnenergie [%]

(Ziel) 99,85 99,85 99,85 99.85

(Ist) 99.99

5

99,97 19

99,97 47 Mindestersatzin­

vestitionsvolumen [Mio. EUR](3)

Infrastrukturbeitrag (§ 2.1 LuFV II)

“ 3.350 3.153 3.075 + Dividende (§ 2.2

LuFV II)

“ 388 485

Rechnerische Über­

erfüllung aus Vor­

jahr

6 9

6 0 (Ziel) gesamt - 3.350 3.472 3.500

(Ist) - 3.419 3.532 3.606

Übererfüllung 69 60 106

Mindestinstandhal - tungsvolumen [Mi-

0. EUR]

(Ziel) - 1.500 1.500 1.500

(Ist) “ 1.691 1.828 1.889

Zielwertverfehlungen in rot. invers (1) = Basiswert

(2) Vom EBA geprüfte Ist-Werte (soweit nicht Fußnote (3) gilt)

(3) alle Zahlenwerte wurden durch den IWP ermittelt und beziehen sich auf die relevanten Sachanlagenklassen. In anrechenbare Sachanlagenklassen wurden 2015-2017 aus Eigenmitteln jährlich jeweils 100 Mio. EUR investiert und aus der Dividende zusätzlich 112 Mio. EUR in 2016 bzw. 115 Mio. EUR in 2017.

(4) erst 2019 sanktionsrelevant

2.3 DB Netz AG: Qkz „Theoretischer Fahrzeitverlust“ (ThFzv)

Wie in den Jahren zuvor weichen die Prüfergebnisse des EBA von den ungeprüften Angaben der DB Netz AG im IZB ab. Die Differenz beim ThFzv resultiert hauptsächlich aus den Anteilen für „betrieblich“ (d. h.

ungenehmigt) gesperrte Streckenabschnitte. Die Anrechnung auf die

“1F

Zertifikat seit 2009

nahme oder bis zur Stilllegung des gesperrten Streckenabschnitts.

Von den in den vergangenen Jahren ungenehmigt betrieblich gesperr­

ten Streckenabschnitten bestehen die Folgenden weiterhin fort (ThFzv jeweils gerundet):

• Strecke 1820 Voldagsen-Hameln mit 256 Minuten ThFzv

• Strecke 4010 Mannheim - Frankfurt Sportfeld (östl. Riedbahn) mit 20 Minuten ThFzv

• Strecke 2700 Wuppertal - Opladen (östliche Röhre des

"Rauenthaler Tunnels") mit 4 Minuten ThFzv Wenn die ungenehmigten gesperrten Streckenabschnitte nicht vorlie­

gen würden, wären in Summe 280 Minuten ThFzv im Berichtsjahr 2017 nicht angefallen.

2.4 DB Netz AG: Qkz Zustandskategorie voll- und teilerneuerte Brücken (ZuB)

Für das Jahr 2017 wurde die als „Orientierungswert“ gedachte Vorga­

be der LuFV von 175 Voll-/Teilerneuerungen von Eisenbahnbrücken nicht erreicht: Nach EBA-Prüfung konnten 168 Eisenbahnbrücken angerechnet werden. Die durchschnittliche Zustandskategorie der 168 Eisenbahnbrücken verbesserte sich im Jahr 2017 im Vergleich zum Basisjahr 2014 von 3,30 um 2,24 auf 1,06). Insoweit wurde die Vorga­

be der LuFV - Verbesserung um eine Zustandskategorie - erfüllt.

Die Erfüllung des Ziels, im Zeitraum 2015-2019 mindestens 875 Eisenbahnbrücken voll- bzw. teilzuemeuem, wird erst am Ende der Laufzeit der LuFV II gemessen.

2.5 DB Station&Service AG und DB RegioNetz Infrastruktur GmbH (Bereich Verkehrsstationen)

2.5.1 Qkz „Funktionalität Bahnsteige“ (FB)

Sowohl bei DB Station&Service AG (DB S&S) als auch bei DB RegioNetz Infrastruktur GmbH hat das EBA die für die Qkz Funktio­

nalität Bahnsteige (FB) vorgelegten Daten stichprobenartig geprüft.

Bei DB Station&Service AG führte die Prüfung zu einer lediglich marginalen Reduzierung der Punktzahl gegenüber der Meldung im

Seite 9 von 12

Infrastrukturkataster (ISK) 2017, bei DB RegioNetz Infrastruktur GmbH ergab die Prüfung keine Abweichung der Punktzahl gegenüber der Angabe im ISK 2017.

2.5.2 DB St&S: Qkz „Bewertung AnlagenQualität“ (BAQ)

DB S&S legte zunächst im IZB/ISK 2017 fehlerhafte Listen zur Qkz Bewertung AnlagenQualität (BAQ) vor. DB S&S hat die Listen korri­

giert und die Qkz neu berechnet, nachdem das EBA diese Fehler im Ausgangsdatenbestand festgestellt hatte (die Neuberechnung führte zu keiner Qkz-Änderung). Die sich anschließende vertiefte Prüfung - auf der Basis einer repräsentativen Stichprobe von 510 Instandhal- tungs(IH)-Objekten aus einer Grundgesamtheit von ca. 59.620 IH- Objekten - ergab keine Hinweise eine Abweichung bei der gemeldeten Qkz. Jedoch machte die Feststellung weiterer Einzelmängel aus der IZB-Prüfüng (Anzahl Hallendächer) eine zweite Neuberechnung der Qkz BAQ durch DB S&S nötig. Diese führte ebenfalls aufgrund der bekannten Unempfindlichkeit bei Änderungen im Datenbestand zu kei­

ner Qkz-Änderung.

2.5.3 DB RegioNetz Infrastruktur (RNI) GmbH: Qkz BAQ

Bei DB RegioNetz Infrastruktur GmbH ergab die Prüfung des EBA zur Qkz BAQ einen Wert von 2,02 gegenüber der von der DB AG ermittel­

ten Note von 2,05. Der Zielwert 2017 von 2,32 wurde damit eingehal­

ten.

2.6 DB Energie GmbH: Qkz „Versorgungssicherheit Bahnener­

gie“

Gemäß dem vereinbarten Verfahren hat das EBA die von der DB Energie GmbH manuell vorgenommenen Umsetzungen von relevan­

ten in nicht relevante Ereignisse stichprobenweise mit einem Anteil von 25 % geprüft. In diesem Rahmen wurde eine Defizitenergiemenge in Höhe von 1.713.382,298 MWh geprüft (entspricht ca. 91 % der insgesamt von der DB Energie GmbH hündisch von relevant in nicht relevant umgesetzten Defizitenergiemenge in Höhe von 1.884.297,255 f MWh). Es wurde festgestellt, dass die DB Energie GmbH in 2017 ihre in der LuFV eingegangene Verpflichtung erfüllt hat (siehe hierzu Ta-

Zertifikat seit 2009

schaltstellen hat das EBA keine systematischen Mängel bei der elekt­

ronischen Erfassung der Ereignisse und der Berechnung der Defi­

zitenergie festgestellt. Lediglich bei der ZES Karlsruhe war zu be­

mängeln, dass im Zuge der Implementierung eines neuen Leitsystems und der daraus resultierenden notwendigen Altdatenübemahme ein Softwarefehler aufgetreten ist, der für eine fehlerhafte Anwendung des Oberleitungs-Beeinflussungsmesswertes (OLBM) verantwortlich war.

Die daraus resultierende Defizitenergie hat das EBA als relevant ein­

gestuft. Die Herstellerfirma der Software hat den Fehler eingeräumt und nach eigener Aussage zwischenzeitlich beseitigt. Im Rahmen der Prüfung für 2018 wird dies geprüft und über das Ergebnis entspre­

chend berichtet.

2.7 Wirtschaftsprüferbestätigungen gern. § 8.2 und § 11 LuFV

Der gemäß § 11 der LuFV vom Bund beauftragte Infrastrukturwirt­

schaftsprüfer (IWP) kommt in seinen Prüfungen zu dem Ergebnis, dass die EIU den Nachweis des vereinbarten

Mindestinvestitions­

volumens

und des vereinbarten

Mindestinstandhaltungsbeitrages

erbracht haben.

2.8 Entwicklung der Betriebslänge

Die Betriebslänge des Netzes hat sich im Berichtsjahr gegenüber dem Vorjahr um 17 km (Bezug: nach Prüfung EBA für das Berichtsjahr 2016) verringert und beträgt 33.230 km. Dies entspricht einer Verrin­

gerung um 0,15 % gegenüber dem Bestand 2014 von 33.281 km (Ba­

siswert für LuFV II). Zugänge (z. B. aus VDE 8) und Abgänge (z. B.

aus Stilllegung) sind auf S. 128f des IZB Berichtsjahr 2017 detailliert benannt. Die Veränderung bewegt sich innerhalb des „Korridors“ nach

§ 5 LuFV II, so dass keine Verhandlungen zur Anpassung des Infra­

strukturbeitrages des Bundes erforderlich sind.

2.9 Prüfung der nicht-sanktionsbewehrten Qkz

Bei den nicht-sanktionsbewehrten Qualitätskennzahlen (sog. weitere Qualitätskennzahlen (wQkz) und Beurteilungskennzahlen) besteht die

r

Zertifikat seit 2009

ir

audit berufundfamilie

Seite 11 von 12

größte Veränderung beim Durchschnittsalter der Brücken, welches sich von 57,0 Jahren (2016) auf 73,4 Jahre (2017) erhöht. Beide An­

gaben sind nicht vergleichbar, da die DB Netz AG auf Drängen des EBA zwischenzeitlich eine Bereinigung unzutreffender Altersangaben (signifikante Häufung des Aktivierungsjahres 1927) vorgenommen und damit eine Zusage aus dem Vorjahr erfüllt hat. Hierbei hat sie das Alter der Anlagen überprüft und in 14.599 Fällen korrigiert (zumeist nach oben). Die Anzahl der Brücken, die 100 Jahre und älter sind, stieg dabei von 1.982 auf 11.939 Stück. (46,5% des Bestandes).

Im Jahr 2017 entwickelten sich - wie schon im vergangenen Jahr - die Störbestehenszeiten Prio 1-2 (+5,8%) gegenläufig zur Anzahl der Stö­

rungen Prio 1-2 (-0,7%). Neben Extremwetterlagen sorgten Ausfälle von Techniken mit hoher Betriebsrelevanz und Verdichtung der Ver­

kehre für den Anstieg der Störbestehenszeiten. Zahlreiche Präventi­

onsmaßnahmen sind als zusätzliche Maßnahmen zum Programm „Zu­

kunft Bahn“ initiiert worden. Die seitens DB angekündigten Ergebnis­

se wird das EBA zum gegebenen Zeitpunkt auswerten.

2.10 Prüfungen zur Datenqualität

Im Berichtsjahr hat das EBA Zufallsstichproben der Anlagenstücklisten geprüft und statistisch ausgewertet. Bei der Stückliste Brücken wurde wegen Überschreiten der Fehlerhäufigkeitsgrenze ein Pönale verhängt.

Bei der Stücklisten Stützbauwerke konnten die festgestellten Mängel im Zuge des Abhilfeverfahrens innerhalb der gesetzten Nachfrist beseitigt werden.

DB S&S hat unter dem Druck eines eingeleiteten Abhilfeverfahrens festgestellte Fehler im Datenbestand ohne Auswirkungen auf die Qkz BAQ zum Jahresende 2018 korrigiert.

3. Vergabeprüfung gemäß § 10 der LuFV II

Zu der auf Basis der LuFV II, § 10 i.V.m. Anlage 10 geforderten Ver­

gabeprüfung 2017 werden in Anlage der Vermerk des Wirtschaftsprü­

fers „PwC“ vom 09.10.2018 sowie Zusätzliche Erläuterungen zu ein­

zelnen Prüfergebnissen von Angaben der DB AG zur Einhaltung der Vergaberegelungen im Zusammenhang mit der Leistungs- und Finan-

r

Zertifikat seit 2009

zur Verfügung gestellt. Mit dem Schreiben teilt der Wirtschaftsprüfer mit, dass die Begründung des Vergabeverfahrens in der Vergabeakte hinreichend dokumentiert ist. Wesentliche Fehler hat der Wirtschafts­

prüfer „PwC“ bei dieser Vergabe nicht festgestellt. Für 115 geprüfte Vergabefälle hat der Wirtschaftsprüfer 105 sonstige Feststellungen getroffen. Detailliertere Angaben können den beiden beigefügten Anlagen entnommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Zertifikat seit 2009 audit berufundfamilie

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01.08.2019  1 1.1 Kurzfassung

+ 1.2 Einleitung 6-8

vorhanden. Bei Bahnsteigen besteht eine Diskrepanz von 145 Stck. zwischen dem IZB und der Datei „Funktionalität Bahnsteige“ (FB) einerseits (9.872 Stck.) und der Datei „Bewertung AnlagenQualität“ (BAQ) andererseits (9.727 Stck). Die Unterschiede resultieren aus den unterschiedlichen Datenbasen FB (Stations- datenbank) und BAQ (SAP). Da die Unterschiede unsystematische Ursachen haben und die Anzahl bezogen auf die Gesamtzahl der Bahnsteige klein ist, kann eine Auswirkung auf die Qualitätskennzahlen nicht sicher determiniert wer- den und sie ist aber auch nicht zu erwarten.

benannt. IZB erläutern zu wollen.

2 1.3 Erfüllung Ziele 9 keine Anmerkungen

3 1.3.1 Finanzielle

Kennzahlen 10-12

Die nach § 8 festgelegten Werte 2017 zum Mindestersatzinvestitionsbedarf und Eigenbeitrag weist DB als erfüllt aus. Diese werden im IZB 2017 über mehrere Tabellen verteilt (Abb. 30, 36, 133, 219) abgebildet.

Das nachweisfähige Ersatzinvestitionsvolumen lässt sich anhand Abb. 32 auf S.

26 nachvollziehen. Es ergibt sich als Summe der Investitionen in relevante (3.606 Mio. EUR) und anrechenbaren Anlagenklassen (215 Mio. EUR).

Der Teilmindestinstandhaltungsbeitrag (vor Prüfung IWP) ist als erfüllt

ausgewiesen und gem. Abb. 6 um 3,8 % im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.

Nach Diskussion wird die Darstellungsweise der DB – ergänzt um zusätzliche Hinweise – ab dem Berichts- jahr 2019 akzeptiert, um über- flüssige Doppelungen im IZB zu vermeiden.

Diagramme sind generell mit selbsterklärenden Legenden zu unterlegen; insbes. Abb. 4.

4

1.3.2 Technische

Kennzahlen 13-22

Mit der Qkz ThFzv Gesamtnetz ist der Zielwert 2017 einer der wesentlichen sanktionsbewehrten Qkz nicht erfüllt. Dem im IZB ausgewiesene ThFzv vor Prüfung (563 min) steht ein Wert nach Prüfung von 566 min gegenüber.

Qkz ZuB erreicht nach Darstellung DB im Zeitraum 2015 bis 2017 eine

Gesamtzahl von 363 Brücken vor Prüfung bzw. 359 nach Prüfung. Anl. 13.2.1.

LuFV II benennt für diesen Zeitraum als „Richtwert“ insg. 450 Stck.

Im Jahr 2017 stellt sich die Entwicklung der Störungen der Prio 1-4 ganz leicht ansteigend dar (wie schon in den beiden Jahren zuvor). Die Störbestehenszeiten

Die DB Netz hat dem Bund Anfang 2019 mitgeteilt, dass das Ziel, 875 Brücken mit Ablauf der LuFV II erreicht werden wird.

DB soll den Verbesserungs- trend der Qkz ThFzv (S. 14) künftig nachvollziehbar (d.h.

bereinigt um Sondereffekte) darstellen.

EBA fordert die DB auf, über konkrete Erfolge der ergriffe- nen Maßnahmen zum

01.08.2019  Lfd.

Nr. Nr. lt. Anlage

14.1 / Thema IZB

Seite Wesentliche Prüffeststellungen des EBA Bemerkung Maßnahmen / Forderung EBA

Prio 1-2 (Zunahme) entwickeln sich von 2016 nach 2017 im Vergleich zur Anzahl Störungen Prio 1-2 (Rückgang) gegenläufig, d. h. die durchschn. Störbe- stehenszeit je Störung nimmt zu. Nach Kapitel 2.3.2 des IZB (S.110) sorgen neben Extremwetterlagen auch Ausfälle von Techniken mit hoher Betriebsrele- vanz und Verdichtung der Verkehre (S.111) für den Anstieg der Störbestehens- zeiten. Die zur Begründung herangezogene Überalterung der Anlagen kann die Anzahl der Störmeldungen beeinflussen, die Zunahme der Störbestehenszeit muss aber noch weitere Gründe haben.

Die netzbedingten Verspätungsminuten konnten im aktuellen Berichtsjahr um 0,8 auf 12,6 Minuten pro 1000 Zugkilometer reduziert werden.

Die FB-Punkte der Vorjahre 2013 bis 2015 berücksichtigen, wie schon im IZB 2016, nicht die EBA-Prüfergebnisse (vgl. EBA-Prüfbericht, Anl. 2 zum IZB 2016).

Während DB S&S jedoch noch im Vorjahr eine rückwirkende Änderung ablehnte, hat sie inzwischen die Hinweise zur Kenntnis genommen und berücksichtigt sie im IZB 2018.

Ende 2018 wurden 625 Brücken ausgewiesen.

Erläuterungen der gegenläufigen Ent- wicklung bei den Störungen/Störbeste- henszeiten

erscheinen grundsätzlich plausibel. Lediglich die Rückführung auf Witterungsverhältnis se im Mai ist nicht nachvollziehbar.

Abstellen von Störungen künftig zu berichten.

DB S&S berücksichtigt die EBA-Feststellungen zur Qkz FB im IZB 2018

5 1.4 Infrastruktur und Entwicklung

im Berichtsjahr 23-24

Kumulierte Werte zur Infrastrukturentwicklung können anhand ISK-Daten verifiziert werden (Einzelheiten siehe unter 2.4). In der Abb. 27 ist der Abgang von Oberbau, Brücken, Bahnübergängen und Stellwerken zu beobachten. Der Infrastrukturbestand von RNI bleibt weitgehend konstant.

Laut Abb. 27 sind 337 Bahnsteige (Datei 2401) im Anlagenbestand der RNI, jedoch wurde – wie schon im Vorjahr – nach Prüfung der Datei 3601 eine Anzahl von 336 festgestellt; Grund ist der Bahnsteig der Vst. Waldkraiburg-Kraiburg, welcher der Stadt gehört; RNI besitzt nur die Fahrgastinformationsanlage (DSA).

Bei DB S&S tritt in Abb. 28 die bereits erwähnte Diskrepanz bei der Anzahl der Vst (Abweichungen zur Datei 2301 um 4 Stationen: München-Neuperlach Süd, FFM- Konstablerwache, Elz (Kr. Limburg)Süd und Glauburg-Glauberg) nochmals auf.

Bstg. der Vst.

Waldkraiburg- Kraiburg: Lt. DB Kaufvertrag in 12/2017 gezeichnet;

im IZB 2018 ist die unterschiedliche Anzahl nicht mehr geführt.

DB S&S hat mitgeteilt, Differenzen künftig mit einer Fußnote im IZB zu erläutern.

6

1.5 Investitionen und

Instandhaltung

25-30

Abb. 32 bietet eine Übersicht über den Nachweis der Investitionen nach § 8 LuFV. Die Übersicht ist im aktuellen IZB gut nachvollziehbar.

Auf Seite 29 werden wesentliche Instandhaltungsstrategien der EIU zusammen- gefasst. Sie sind Bestandteil der Konzernstrategie „DB 2020+“, die mit dem im Jahr 2015 gestarteten Programm „Zukunft Bahn“ untersetzt wird. Die

Schwerpunkte liegen u. a. auf der Digitalisierung und Prävention.

7 1.6 Ausblick

Mifri 31 In den kommenden 5 Jahren sollen 33,6 Mrd. EUR auf geplante Ersatzinvestitio-

nen und 11,0 Mrd. EUR auf IH-Maßnahmen entfallen. Von den Ersatzinvestitionen DB Netz verweist auf

ihre allgemein EBA besteht weiterhin auf vereinbarter Berichterstattung,

01.08.2019  DB Netz AG

8

2.1.1 Investitio- nen DB Netz AG.

Einleitung/

Gesamtumfang

32-34

In der Kommentierung zur Abb. 36 führt DB den Anstieg der Investitionen bei Brücken (+33%) auf den Hochlauf i.R. des Brückenbauprogramms zurück.

Gemäß der Darstellung geht dies allerdings mit der Reduzierung der Investitio- nen im Oberbau (-2,6%) und BÜ (-5,7%) einher.

In 2017 sind gegenüber 2016 37% mehr aus weiteren Finanzierungsquellen außerhalb der LuFV II in die Anlagen der DB Netz geflossen.

EBA fordert DB auf, dass über signifikante Reduzierungen der Investitionen bei einzelnen Anlagenclustern nach Anlage 14.1 LuFV II (S. 35/50) ebenfalls zu berichten ist.

9 2.1.2 Wichtige Investitions- komplexe

34-46

Die stichprobenartige Überprüfung der Angaben zum Oberbauprogramm lieferte bei Weichen keine eindeutige Übereinstimmung mit dem ISK. Demnach stehen der Anzahl von Weichen 1.192 FuB/72 RegN lt. Stücklisten 2103 und 4203 insg.

1.622 Stck. FuB/118 Stck. RegN im IZB gegenüber. DB teilt mit, dass sie 543 Weichen im Dez. 2016 (bereits zum LuFV-Jahr 2017 gehörend) und weitere 133 Weichen rückwirkend aktiviert hat.

Auch die im Text genannten Zugänge bei Brücken, BÜ und Weichen stimmen nicht vollständig mit den ISK-Listen überein, da auch Anlagen vor dem Berichts- zeitraum aktiviert wurden.

In der aktuellen Stückliste Stellwerke sind lt. DB alle Stellwerke enthalten, die als eigenständige Anlage betrieben werden können und einen Bedienplatz besitzen.

Abgesetzte Stellrechner (ESTW-A) gehören zu der Kategorie der nicht

eigenständigen Anlagen, somit sind diese auch nicht in der Stückliste enthalten.

Das EBA fordert, künftig alle Stelleinheiten (einschließlich die der ESTW-A) in der Stückliste aufzuführen.

In den Deltalisten sind nicht alle Zu- und Abgänge nachvollziehbar, z. B. der Abgang von 33 Stellwerken der Jahre 1972 – 2015 oder der Zugang von 298 Stützbauwerken der Jahre 1848 bis 2016, jeweils mit der Art der Änderung

„Sonstiges“.

Der im IZB zu berichtende Umfang an Erneuerung Bahnkörper ist nicht durch die Anlage 14.1 vorgegeben; gleichwohl berichtet DB ausführlich darüber. Die

DB erläutert Anga- ben zu Weichen, Brücken und BÜ- Fahrbahnen sowie die Abweichungen in der Stückliste Stell- werke.

Im Falle der Aktivie- rung außerhalb des BJ sagt DB zu, dem EBA die anlagenbe- zogene Auswertung der Deltalisten be- züglich der Ersatz- investitionen bei Bedarf zu erläutern.

EBA wird vsl. beim IZB 2018 darauf zurückkommen.

DB Netz hat angekündigt, ab dem IZB 2018 über die STE der ESTW-A zu berichten.

(entspricht auch dem Ver- handlungsstand LuFV III).

Das EBA wird künftig die Plausibilität von Zu- und Ab- gängen in Deltalisten sowie die Frage der Aktivierung vor dem Berichtsjahr vertieft prü- fen.

01.08.2019  Lfd.

Nr. Nr. lt. Anlage

14.1 / Thema IZB

Seite Wesentliche Prüffeststellungen des EBA Bemerkung Maßnahmen / Forderung EBA

auf S.42 IZB beispielhaft aufgeführte Qualitätsverbesserung ThFzv nach Bahn- körpersanierung und Einbau PSS kann anhand geprüfter SGL 2017 an den Strecken 1122 und 6447 bestätigt werden.

Die 25 IKI-Ringe wurden im Jahr 2017 vereinbarungsgemäß fertiggestellt. Damit wurde ein langjähriges Thema zum Abschluss gebracht.

10 2.1.3 SPNV 46-50

Stufen 1 bis 3 der Maßnahmen zur Verbesserung des SPNV umfassen zum Jahresende 2017 bezogen auf die Laufzeit 2015-2019 insgesamt 357 Vorhaben mit einem Finanzierungsanteil von ca. 1.072 Mio. EUR. Somit würden die nach Anlage 8.7 LuFV II vorgegebenen 1.100 Mio. EUR weitgehend ausgeschöpft.

Nach aktualisiertem Stand vom 22.01.2018 weist DB 1.005,041 Mio. EUR als vsl. LuFV II-Anteile nach Anl. 8.7 aus.

Lt. DB unterliegt der Ist-Wert Schwankun- gen; die vollständige Ausschöpfung wird angestrebt.

11

2.1.4 besondere Einzelmaß-

nahmen 50-54

Aus Gründen der Kontinuität berichtet DB in 2017 über 4 gleiche Maßnahmen wie in 2016. Die Finanzkennzahlen der Projekte werden benannt, somit der EBA-Forderung aus 2016 entsprochen. Streckenertüchtigung Berlin-Rostock (Fertigstellung 2027) sowie Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona (Fertig- stellung 2025) sind überwiegend LuFV-finanziert. ABS Hanau-Nantenbach (Restarbeiten 2018) ist ein Bedarfsplanvorhaben mit großen LuFV-Anteilen und Stuttgart 21 (Fertigstellung 2025) ist mischfinanziert.

12

2.1.5

mittelfristige In- vestitionspla- nung

54-67

Alle nachfolgenden Angaben jeweils über alle Finanzierungsquellen:

Die geplanten Investitionen im Mifri-Zeitraum 2018-2022 i.H.v. 27.515 Mio. EUR entsprechen einer Steigerung gegenüber dem Plan 2017-2021 (IZB 2016) um 1.624 Mio. EUR (+6%).

Die im Zeitraum 2018-2022 geplante Erhöhung des Investitionsvolumens bei Brücken (+319 Mio. EUR ggü. 2017-2021; +7,9%) führt DB auf Preisanstieg und Projektfortschritt zurück. Zusätzlich dürften sich die Anforderungen an die Qualitätskennzahl ZuB auswirken. Es wird allerdings weniger Brückenfläche vorgesehen (-7%). Langfristig besteht aus Sicht DB die Notwendigkeit, die Investitionsplanung an die aktuelle Marktentwicklung anzupassen.

Neben Zuwächsen einzelner Gewerke gibt es auch Reduzierungen: Gleise (-150 Mio. EUR, -2,6%) und Tunnel (-378 Mio. EUR, -9,6%). Mengenmäßig allerdings sind bei der Gleiserneuerung 1% mehr angeplant.

Ansonsten steigen Investitionen sowohl aus BKZ Dritter wie auch im Rahmen der LuFV sowie punktuell aus Eigenmitteln DB an, wobei die DB von einer

Die Kriterien, nach denen die DB Ein- zelmaßnahmen aus- wählt, über die sie berichtet, sind nicht immer erkennbar, wären aber von Inte- resse.

Bei den Einzelmaß- nahmen (z. B. Wei- chen) ist nicht sicher erkennbar, ob es rein LuFV-finanzierte Maßnahmen sind,

Berichtskriterien zu Projekt- abschnitten, speziellen Ge- werken, Streckenrelationen oder Einzelmaßnahmen sind zu beschreiben, angestrebte Auswirkungen auf die Netzqualität darzustellen. Da hierzu bereits Regelungen i.R.

der LuFV III-Verhandlungen getroffen worden sind, ist die Umsetzung ab 2020 zu er- warten.

Weiterhin wurde i. R. der LuFV III mehr Transparenz in der Darstellung der Anlagen- cluster vereinbart.

01.08.2019  13

2.1.6

mittelfristige In- vestitionsstrate- gie

68-72

Die 3i-Strategie der DB Netz AG wurde um das Modell der Oberleitungsanlagen erweitert, in dem Zusammenhang die Altersstruktur der Anlagen vollumfänglich validiert. Damit wird zukünftig der Investitions- und Instandhaltungsbedarf OL ermittelt.

14 2.2 Instandhal-

tungsbericht 73-85

Aus Abb. 57 lässt es sich ableiten, dass bei allen Komponenten (Inspektion/

Wartung, Entstörung, Instandsetzung) seit 2012 Jahr für Jahr ein Zuwachs zu verzeichnen ist. Die Verteilung erscheint jedoch heterogen, so dass das EBA keine deutliche Strategie erkennen kann (z. B. steigt „Instandsetzung + sonstige IH“ 2016 um 7%, 2017 nur um 1,7%). Während der Anstieg bei Inspektion und Wartung (2017: +11% gegenüber 2016) erfreulich ist, erscheint der Anstieg bei der Entstörung im gleichen Zeitraum (+6%) als nicht selbsterklärend.

Lt. DB lässt sich die Instandhaltungsstra- tegie nicht direkt in den Instandhaltungs- komponenten abbil- den (z. B. kann sich die Zielstellung "Er- höhung der Qualität"

in den einzelnen Komponenten unter- schiedlich stark aus- prägen)

Verhandelt wird derzeit, die IH-Entwicklung für den LuFV III-Zeitraum darzustellen.

15 2.3 Zustand und Entwicklung der Infrastruktur 86

Im Unterschied zu Berichtsjahren zuvor sind im aktuellen Berichtsjahr die Kennzahlen mit graphischer und tabellarischer Darstellung unterlegt, was deutlich der besseren Vergleichbarkeit dient; Abbildung 58 fehlt.

Forderung EBA erfüllt.

16

2.3.1 Sanktions- bewehrte Quali-

tätskennzahlen 86-109

Im IZB wird die Zielwertüberschreitung ThFzv 2017 mit 281 Min. benannt (284 Min. nach Prüfung EBA). Abb. 69 lässt keine stetige Entwicklung über mehrere Berichtsjahre erkennen. Dies ist den Sondereffekten aus sog „Altlasten“

geschuldet, auf die nachfolgend noch eingegangen wird. Bei jeder Mängelart lässt sich 2017 eine Reduzierung gegenüber 2016 feststellen (Abb.70).

Ähnlich stellt sich die Entwicklung bei Anz-I dar (Abb.77). Gegenüber den im IZB 2017 angegebenen 578 Anz-I (s. S. 98 unten) stellt das EBA nach seiner

Prüfung 572 Anz-I fest. In der Abb.76 kann man die kontinuierliche jährliche Reduzierung der Anz-I seit 2013 sowohl innerhalb als auch außerhalb des Jahresfahrplans erkennen (2017 vor Prüfung EBA).

Unter der Überschrift „Sondersachverhalte – Betrieblich stillgelegte Strecken“

Hinweis zur Herleitung der abweichenden Anzahl der

AnoLa(BÜ) zwischen ISK (79 Stck, Liste 2113) und IZB (74 Stck, Abb. 78) darstellen.

Forderung EBA erfüllt: RNI setzt Fußnote mit Erläuterung ab IZB 2018 um.

DB ist der Auffassung, dass nicht geregelt sei, in welcher Ausführlichkeit über

Sondersachverhalte zu berichten ist.

Da es sich hierbei um die

01.08.2019  Lfd.

Nr. Nr. lt. Anlage

14.1 / Thema IZB

Seite Wesentliche Prüffeststellungen des EBA Bemerkung Maßnahmen / Forderung EBA

(S. 96) wird zu den Str. 3021 und 6618 ausführlich berichtet. Für die neu

„hinzugekommenen Altlasten“ (Str. 1002, 1424, 1820, 2524, 2700, 4010, 4544 und 6170) fehlt dies. Auf Seite 87 werden lediglich „acht sog. Altlasten“ erwähnt und in Abb.72/74 mit Fußnoten gelistet, obwohl die DB im IZB 2016

Detailbetrachtungen zugesagt hatte.

Das in Abb. 80 bzw. Abb. 82 (und Folgetext) ausgewiesene IST-Ergebnis RNI von 2,05 / 621,84 stellt eine Angabe vor Prüfung durch das EBA dar. Angabe Fußnote künftig erforderlich. Ergebnis nach Prüfung EBA 2,02 / Qkz FB stimmt überein.

Sondersachverhalte handelt, die eine ganz maßgeblichen Anteil auf die Qkz haben, bleibt es bei der Forderung EBA an DB Netz: Für Streckenabschnitte, über die vereinbarungsmäßig zu berichten ist, sind

Sachverhaltsdarstellungen erforderlich.

17

2.3.2 Weitere Qualitätskenn- zahlen (ohne Sanktion)

109- 111

112- 117

119- 120

Abb. 84 bietet die Übersicht über die Anzahl der Störmeldungen und der Stör- bestehenszeiten von 2012 bis 2017. Die Anzahl der Störmeldungen (Prio 1-4) ist in diesem Zeitraum um 4,41 % auf 191.135 Stck. gesunken. Die Störbeste- henszeiten (Prio 1-2) steigen um 31,24% auf 10.857.298 Min. im gleichen Zeit- raum an. Neben dem Monat Mai sowie Wintermonaten, die nach Ausführungen im IZB 2017 mit extremen Wetterereignissen einhergehen, sind Juni bis August ebenfalls mit der erhöhten Anzahl an Störmeldungen und längeren Störbeste- henszeiten gekennzeichnet. Darüber hinaus verursachen ansteigender Anla- genalter und vermehrter Verschleiß der Anlagen durch Mehrbelastung aus Ver- kehren den Ausfall von Techniken mit hoher Betriebsrelevanz.

Nach der vom EBA geforderten Überprüfung des Aktivierungs- und Inbetrieb- nahmedatums von Brücken hat die DB die Daten überprüft und in 14.599 Fällen korrigiert. Die Anzahl der Brücken mit dem Aktivierungsjahr 1927 ändert sich von 7.159 auf 668. Gleichzeitig steigt die Anzahl der Brücken, die 100 Jahre und älter sind, von 1.982 auf 11.939 Stck (46,5% des Bestandes) und das Durch- schnittsalter von 57,0 Jahren (2016) auf 73,4 Jahre (2017) – Herleitung siehe Abb. 91.

Die Verteilung der Zustandskategorien (Abb. 94) verhält sich über die Jahre 2012 bis 2017 relativ konstant, wobei der Anteil mit der schlechtesten Bewertung (Zustandskategorie 4) derzeit 1.109 Brücken = 4,32 % ausmacht.

Bei Stützbauwerken (S.119) führt DB die fehlenden Angaben zu Länge und/oder Zustandskategorie auf interne Datenqualität zurück. Aktuell sind davon 24 Bau- werke betroffen (Vorjahr: 21) = 0,2% des Bestandes.

DB weist darauf hin, dass einzelne extreme Ausreißer der SBZ die Statistik teilweise erheblich beeinflussen und meist aus der händischen Daten- erfassung bei der SBZ resultieren.

Das Thema Störbestehens- zeiten ist in den IZB weiterhin aufzugreifen. Die Systematik der Ursachen ist zu analysie- ren und daraufhin mit Strate- gien zu unterlegen, wie der steigenden Tendenz entge- gengewirkt werden kann.

Über konkrete Maßnahmen in dem Zusammenhang ist zu berichten.

01.08.2019 

kennzahlen 126 Sicherungstechnik (19,5%) sowie Fahrbahnstörungen (5,8%).

Die absoluten Werte zu Einzelverspätungsminuten pro Gewerk werden im aktuellen IZB nicht geliefert, lediglich die größeren Ursachen mit Ortsangaben unterlegt. Entsprechende Gegensteuerungsmaßnahmen sind im Rahmen des Konzernprojektes „Zukunft Bahn“ eingeleitet worden.

jeweiligen Konzept sollte in absehbarer Zeit über die Auswirkungen berichtet werden.

19

2.4 Entwicklung des Anlagen- bestandes (ISK- Netz)

127- 142

Die Betriebslänge nach Abb. 111 verringert sich um 17 km (nach Prüfung IZB 2016) auf 33.230 km. Dem Zugang von 21 km (überwiegend Inbetriebnahme einzelner Bedarfsplanprojektabschnitte) steht ein Abgang von 38 km (überwie- gend Stilllegung) gegenüber. Nach der SML 2017 sollen 13,64 km der Strecken- kategorie R 120 und höher nicht mit PZB ausgerüstet sein.

 

Die Angaben zum Anlagenbestand können anhand der ISK-Listen nur mit vor- definierten und klar abgrenzbaren Merkmalen nachvollzogen werden, da im Textteil mehrere Merkmale redaktionell frei zusammengefasst werden.

Zur Entwicklung des Brückenbestands lassen sich die Bestandsdaten in der Stückzahl und Fläche anhand des ISK nachvollziehen. Darüber hinaus wird über Aktualisierung der Bestandsdaten berichtet, die mit der Vergrößerung der Brü- ckengesamtfläche einhergeht.

Anhand der Stückliste 2106 lässt sich die Anzahl der BÜ nachvollziehen. Von 338 erneuerten BÜ wurden 68 mit neuer LST ausgerüstet. Der Zielzustand aller technisch gesicherten BÜ über die Mittelfristplanung hinaus lässt sich der Dar- stellung auf S.60 des IZB nicht ableiten.

Über Stelleinheiten (STE) der sog. ESTW-A berichtet DB zurzeit nicht, weil sie die Anlagen seit mehreren Jahren als nicht relevante Anlagen definiert. Demzu- folge bilden die SL 2107 und 4207 die STE im Netz nicht vollständig ab. Das mittlere Alter der 2.742 Stellwerke liegt bei 49 Jahren.

Abb. 113 des IZB, Zeilen „Länge Stre- cke_ zweigleisig“

stimmen nicht mit SML überein.

Lt. DB wurden bis zur SML 2018 einige Abschnitte fehlerhaft nicht mit PZB ge- kennzeichnet. Wird in der SML 2019 korrigiert.

Konkrete verifizier- bare Veränderungen in den Betriebszen- tralen (BZ) werden nicht beschrieben.

Das bisherige BZ- Konzept soll künftig durch eine dezent- rale Betriebssteue- rungsstrategie (BSS) ersetzt werden

Im Rahmen der LuFV III- Verhandlungen wurde eine neue Stückliste „steuernde Signalanlagen“ abgestimmt und soll mit Abschluss der LuFV III in Kraft treten.

01.08.2019  Lfd.

Nr. Nr. lt. Anlage

14.1 / Thema IZB

Seite Wesentliche Prüffeststellungen des EBA Bemerkung Maßnahmen / Forderung EBA

20

2.5 Analyse der wesentlichen Engpass- und Kapazitäts- probleme

143- 149

Die DB hat Streckenbelastungskarten der Kalenderwoche 42/2017 erstellt. Es werden 14 bestehende oder nach BVWP 2030 zu erwartende Kapazitätseng- pässe ausgewiesen. Zum Fahrplanwechsel 2017/2018 berichtet DB Netz über die Inbetriebnahme von VDE 8.1 und ABS/NBS Hanau-Nantenbach sowie wei- tere Bau- und Planungsfortschritte der Bedarfsplanprojekte, die zur Lösung je- weiliger Engpässe im Netz beitragen.

DB Station&Service AG 21 3.1 Investitionen 150-

153

keine Anmerkungen

22

3.1.2 wichtige Investitions- komplexe

154- 164

Abb 137, S. 157: Es ist nicht erkennbar, wie die Daten bzgl. Stufenfreiheit ermittelt wurden, da nach Auswertung EBA die Summe nicht stufenfreier Vst 1.313 statt der in IZB 2017 angegebenen 1.230 Vst ergibt.

S. 158, 3. Absatz: Es werden fälschlicherweise 9.535 Bahnsteige als aktiv und öffentlich zugänglich angegeben. Laut Datei 2301 (ISK 2017) sind 9.231 aktiv (öffentlich zugänglich). Summe aller Bahnsteige (aktive + stillgelegte bzw. nicht öffentlich zugängliche) beträgt 9.535.

Zu Abb. 141 / 142: Beginn der LuFV II sollte visuell erkennbar sein. Zur abweichenden Anzahl der Vst siehe hier lfd. Nr. 1 und 4.

Datendifferenz ergibt sich wie folgt:

inaktive Bahnsteige (Nettobahnsteig- länge: 0 Meter) wurden nicht berücksichtigt.

DB S&S nimmt Hinweise zur Kenntnis und setzt sie im IZB 2018 um.

23 3.1.3.Einzelmaß-

nahmen 165-

181 keine Anmerkungen 24 3.1.4. MiFri-

Planung 182 keine Anmerkungen 25 3.1.5. MiFri-

Strategie 183-

194 keine Anmerkungen

26 3.2 Instand-

haltungsbericht 195- 204

Abb. 182: Zahlen für 2016 (vorletzte und letzte Spalte) sind nach Abgleich mit Datei 3401 (2017) bis auf die Anzahl Bahnsteighallen korrekt (81 statt 80).

Seite 195, letzter Punkt (ebenso Seite 196, letzter Absatz): Die Aussage „Ein weiterer Grund für die dargestellten Abweichungen sind Baumaßnahmen. Bei in Bau befindlichen Anlagen kann keine Zustandsbewertung durchgeführt werden, diese fällt dann möglicherweise vorübergehend aus dem Mengengerüst heraus.

...“ ist nicht korrekt.

Richtig ist: lt. Anlage 13.2.4, LuFV II: „Sofern zum Stichtag 30.11. des Berichts- jahres einzelne IH-Objekte einer Station durch Baumaßnahmen betroffen sind, wird für diese IH-Objekte die vorherige Zustandsbewertung zu Grunde gelegt.“

In Bau befindliche Anlagen müssen weiterhin angegeben werden.

Da bereits beim IZB 2016 Abweichungen bei den Bahnsteig- hallen festgestellt wurden (s. Sonder- prüfung Bahnsteig- hallen zum ISK 2017), ist für künftige IZB besonders auf die Korrektheit der Daten zu achten.

DB S&S nimmt Hinweise zur Kenntnis und setzt sie im IZB 2018 um

01.08.2019  28 3.3.1.Sanktions-

bewehrte Quali- tätskennzahlen

205- 218

S. 210-211, Abb. 195 – 197: Die Anmerkung der Abbildungen „IST ohne KP und AEG §11“ sollte präzisiert werden. Da der IST-Wert laut Stückliste Bahnsteige 22.869 beträgt (vor EBA-Prüfung) statt 22.916 (Vertragswert). Die in den

Abbildungen angegebenen (grauen und nach Teilmerkmalen aufgeteilten) Werte sind die Vertragswerte der Qkz FB (bereinigt von Fortschreibung Bestand (Berichtsjahr und Vorjahre), EBA-Prüfung (Vorjahre), AEG §11 usw.) und nicht der Ist-Wert des Berichtsjahres.

S. 212, Abb. 198: Anzahl aktive Bahnsteige beträgt laut Stückliste 9.231 (Anz.

Vst. 5.361 siehe lfd. Nr. 4).

sie inzwischen die Hinweise zur Kenntnis genommen und berücksichtigt sie im IZB 2018.

29 3.3.2.Beurteilungs-

kennzahlen 219-

220

keine Anmerkungen

30

3.4 Entwicklung des Anlagen- bestandes

221- 233

Abb. 205, S. 221: Anzahl der Vst. nach Datei 2301 beträgt 5.361 statt 5.365, gleicher Sachverhalt in Abb. 208 (siehe lfd. Nr. 1 und 5).

Die uPva der Vst Düsseldorf Flughafen (S-Bahnsteig) ist in der Stückliste Bauwerke nicht mit angegeben.

Siehe oben,

DB S&S prüft Sachverhalt und passt ggf. Stückliste

Bauwerke an DB Energie GmbH

31 4.1.1 Brutto-

investitionen 234-

235 Die Abb. 219 war in der Spalte Eigenmittel DB (nicht LuFV) hinsichtlich eines Eigenmitteleinsatzes von -3 Mio. EUR erst nach Erläuterung plausibel.

32 4.1.2.Investiti-

onskomplexe 236

Die Investitionsschwerpunkte liegen wie im vergangenen Jahr bei der Erstellung neuer bzw. dem Ersatz von Bahnstromleitungen sowie dem Ersatz von dUfw durch dUrw. Die Versorgungssicherheit der Oberleitungen war offensichtlich nicht durch die Baumaßnahmen beeinträchtigt

33 4.1.3./4.1.4.

MiFri Planung / MiFri-Strategie

236- 238

Das Mittelfristprogramm sieht auch weiterhin vorrangig den Ersatz von dUfw durch dUrw sowie den kontinuierlichen Austausch der Thomasstahl-Bahnstrom- leitungsmaste gegen neue Bahnstromleitungsmaste vor.

Die MiFri-Planung für 2018-2022 sieht einen ähnlichen Investitionsbedarf pro Jahr wie im Jahr 2017 vor. Unterschiede sind nicht erkennbar. Die geplanten Investitionen im Zeitraum 2018 - 2022 erscheinen hinsichtlich einer kontinuierli- chen Erneuerung bestehender Anlagen insgesamt plausibel und nachvollziehbar.

01.08.2019  Lfd.

Nr. Nr. lt. Anlage

14.1 / Thema IZB

Seite Wesentliche Prüffeststellungen des EBA Bemerkung Maßnahmen / Forderung EBA

34 4.2 Instand-

haltung 239-

241

Der Instandhaltungsaufwand im Berichtsjahr ist detailliert auf die einzelnen Sachanlagen/Objektarten aufgeschlüsselt und anhand der Abb. 223 nachvollziehbar.

Im 5-Jahresvergleich sind zwar keine gravierenden Sprünge hinsichtlich des Instandhaltungsaufwandes festzustellen, jedoch wird festgestellt, dass der Instandhaltungsaufwand im Berichtsjahr um ca. 10 % (mit Ausnahme des Jahres 2012) unter dem der Jahre 2013 - 2016 liegt. In der Instandhaltungs-MiFri 2018 - 2022 ist dagegen wieder ein erheblich höherer Instandhaltungsaufwand (ca. 69 Mio. EUR pro Jahr), auch gegenüber dem vergangenen MiFri-Zeitraum, geplant.

Lt. DB ist der Instandhaltungs- aufwand im IZB 2017 fehlerhaft dargestellt;

dies wird im IZB 2018 erläutert.

35 4.3 Entwicklung Infrastruktur 242

36 4.3.1.Sanktions- bewehrte Quali- tätskennzahlen

242- 243

Die DB Energie GmbH geht davon aus, dass sie auch weiterhin eine sehr hohe Versorgungssicherheit für das OL-Netz gewährleisten kann. Die Qkz aus den Vorjahren bestätigen die Annahme der DB Energie GmbH. Der von der DB Energie GmbH angegebene Wert (99,9999 % vor Prüfung) reduziert sich jedoch nach Prüfung des EBA geringfügig auf 99,9747 %.

Die in der Abb 225 dargestellte, bestätigte Qkz (99,9600) für das Jahr 2013 ist falsch. Richtig ist für das Jahr 2013 eine Qkz von 99,9963 %. Gleiches gilt für den Wert in 2016: hier beträgt die Qkz 99,9719 %

DB bestätigt die Feststellung des EBA zu Abb. 225 und korrigiert die Angaben im IZB 2018.

37 4.3.2.Beurteilun

gskennzahlen 244

In Abb. 226 ist der weitere Rückgang der abgesetzten Traktionsenergie erkennbar, obwohl die Gesamtleistung der Unterwerke gemäß Abb. 228 gestiegen ist. DB hat dies nachträglich damit erklärt, dass immer mehr

Fahrzeuge Dritter auf dem Schienennetz verkehren, deren Fahrzeuge in einem immer größer werdenden Umfang Ihre Traktionsenergie von Dritten beziehen.

38 4.4 Entwicklung Anlagenbestand 245-

246 Die Entwicklung des Anlagenbestandes gemäß Abb. 227 ist anhand der Erläuterungen nachvollziehbar.

BAQ Bewertung AnlagenQualität (Qualitätskennzahl)

BJ Berichtsjahr

BKZ Baukostenzuschuss

BMVI Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BSS Betriebssteuerungsstrategie

BÜ/BÜSA Bahnübergang / Bahnübergangssicherungsanlage BVWP Bundesverkehrswegeplan

BZ Betriebszentrale

cVmin codierte Verspätungsminuten DB / DB AG Deutsche Bahn AG

DB S&S DB Station&Service AG DSA Dynamischer Schriftanzeiger dUfw dezentrales Umformerwerk dUrw dezentrales Umrichterwerk EBA Eisenbahn-Bundesamt

EIU Eisenbahninfrastrukturunternehmen ESTW Elektronisches Stellwerk

ESTW-A ausgelagerter Stellrechner eines ESTW

EUR Euro

FB Funktionalität Bahnsteige (Qualitätskennzahl)

Ffm Frankfurt

FuB Fern- und Ballungsnetz IH Instandhaltung

IKI(-Ringe) Integrierte Kommunikationsinfrastruktur ISK Infrastrukturkataster

IWP Infrastrukturwirtschaftsprüfer des Bundes gemäß § 11 LuFV IZB Infrastrukturzustands- und –entwicklungsbericht der DB AG

Kap. Kapitel

km Kilometer

KP Konjunkturprogramm LST Leit- und Sicherungstechnik

LuFV Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung MiFri Mittelfrist(-Zeitraum/-Planung)

Min. Minuten

Mio. Million / Millionen Mrd. Milliarde

MWh Megawattstunde

NBS Neubaustrecke

OL Oberleitung

OLBM Oberleitungs-Beeinflussungsmesswert

Pkt. Punkt

Prio Priorität

PSS Planumsschutzschicht

PZB Punktförmige Zugbeeinflussung Qkz Qualitätskennzahl

RegN Regionalnetz

RNI DB RegioNetz Infrastruktur GmbH

SL Stückliste

SML Streckenmerkmalsliste SPNV Schienenpersonennahverkehr

Stck. Stück

STE Stelleinheit

Str. Strecke

ThFzv Theoretischer Fahrzeitverlust (Qualitätskennzahl) uPva unterirdische Personenverkehrsanlage

VDE Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Vst Verkehrsstation

wQkz weitere Qualitätskennzahl (ohne Sanktion) ZES Zentralschaltstelle

ZuB Zustandskategorie voll- und teilerneuerte Brücken (Qualitätskennzahl)