In der Senatssitzung am 15. September 2020 beschlossene Fassung
Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen 11. September 2020 L 17
Vorlage für die Sitzung des Senats am 15.09.2020
„Öffnung der Mensen an den Bremer Hochschulen“
(Anfrage für die Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag)
A. Problem
Die Fraktion der FDP hat für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) folgende Anfrage an den Senat gestellt:
1. Welche Planungen zur Wiedereröffnung der derzeit geschlossenen Mensen und Cafe- terien an den Bremer Hochschulen liegen für das Wintersemester 2020/21 vor und wie sieht das jeweilige Hygienekonzept aus?
2. Inwiefern werden angesichts der Raumknappheit an den Bremer Hochschulen im kom- menden Wintersemester 2020/21 die Cafeterien und Mensen alternativ genutzt?
3. Sofern keine Wiedereröffnung aller Mensen und Cafeterien geplant ist: Welche Alterna- tiven sind im Wintersemester 2020/21, in dem die Lehre wieder verstärkt durch Präsenz- veranstaltungen sichergestellt werden soll, vorgesehen, damit sich die Studierenden so- wie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überall campusnah versorgen können?
B. Lösung
Auf die vorgenannte Anfrage wird dem Senat folgende Antwort vorgeschlagen:
Zu Frage 1:
An der Universität Bremen haben das Café Central sowie die Cafeteria im Gebäude GW2 und an der Hochschule Bremen die Mensa Neustadtswall haben ihre Angebote auf Außer-Haus- Verkauf umgestellt. Seit dem 14. September 2020 hat auch die Uni-Mensa wieder geöffnet und bietet im Gegensatz zu den anderen geöffneten gastronomischen Einrichtungen des Stu- dierendenwerks Sitzplätze an, die pro Gast maximal dreißig Minuten genutzt werden dürfen.
Für die Mensa und die Cafeteria an der Hochschule Bremerhaven, die Mensa Werderstraße, die Mensa Airport, die Cafeteria Grazer Str., Speicher XI und die Mensa Academia wird in Ab- stimmung mit den jeweiligen Hochschulen unter Hygieneaspekten, der voraussichtlichen Nachfrage und Kapazität sowie der Wirtschaftlichkeit über eine Öffnung entschieden.
Für die einzelnen Betriebe sind umfangreiche Schutz- und Hygienekonzepte entwickelt wor- den, die den Vorgaben der sechzehnten Coronaverordnung vom 8. September 2020 entspre- chen.
- 2 - Zu Frage 2:
Auf Bitte der Universität Bremen finden Klausuren auch in der Uni-Mensa statt. Mit Wiederer- öffnung der Uni-Mensa wird dies auch weiterhin außerhalb der Mensaöffnungszeiten möglich sein.
Weitere Anfragen der Hochschulen liegen dem Studierendenwerk bisher nicht vor.
Zu Frage 3:
Wie in der Antwort auf Frage 1 dargestellt, wird unter den dort genannten Aspekten über eine Öffnung der bisher noch geschlossenen Betriebe entschieden.
C. Alternativen
Alternativen werden nicht empfohlen.
D. Finanzielle und Personalwirtschaftliche Auswirkungen, Gender-Prüfung
Die Beantwortung der Frage in der Fragestunde hat keine finanziellen und personalwirtschaft- lichen Auswirkungen. Genderspezifische Auswirkungen ergeben sich nicht.
E. Beteiligung und Abstimmung Nicht erforderlich.
F. Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichung nach dem Informationsfreiheitsgesetz Die Vorlage ist geeignet, nach Beschlussfassung über das zentrale Informationsregister veröf- fentlicht zu werden. Datenschutzrechtliche Belange stehen dem nicht entgegen.
G. Beschluss
Der Senat stimmt entsprechend der Vorlage der Senatorin für Wissenschaft und Häfen vom 11. September 2020 der mündlichen Antwort auf die Anfrage der Fraktion der FDP für die Fra- gestunde der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) zu.
