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Aktuelle Entwicklungen im Gefahrstoffrecht

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Academic year: 2022

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Aktuelle Entwicklungen im Gefahrstoffrecht

Torsten Wolf

(2)

.09.2009 Leuna

Entwicklungen der Gefahrstoffverordnung

Neufassung 2010

Weiterentwicklung der GefStoffV 2005

Beibehaltung der gestuften Schutzmaßnahmen

aber ohne konkrete Abhängigkeit von der Einstufung

Anpassung an CLP- und REACH-Verordnung

(3)

23.09.2009 Leuna

4.6/Wo 3

Entwicklungen der Gefahrstoffverordnung

Einzelaspekte (Auswahl)

- Entfall der Betrachtung reproduktionstoxischer Eigenschaften

-

Beschränkung auf national abweichende Herstellungs- und Verwendungsverbote

-

Ahndungsvorschriften für CLP-(EU-GHS-)Verordnung und teilweise REACH-Verordnung

-

Anhang III Nr. 3 Tätigkeiten in Räumen und Behältern entfällt

-

Anhang V Arbeitsmedizinische Vorsorge entfällt

(4)

.09.2009 Leuna

Entwicklungen im Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) – Auswahl -

Fragen-Antwort-Katalog zur Nutzung der REACH-Informationen für den Arbeitsschutz

Bekanntmachung zum Arbeitsschutz unter der CLP- (EU-GHS-)Verordnung während der

Übergangsfristen

Bekanntmachung 910 „Exposition-Risiko-Konzept“

Erläuterung des Begriffs „Stand der Technik“

(5)

23.09.2009 Leuna

4.6/Wo 5

Entwicklungen im Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) – Auswahl -

Technische Regeln – Lagerung

– Brandschutz

– Sprengstoffbereich (Explosivstoffe, Sprengarbeiten, organische Peroxide) – Überarbeitung diverser Regel

(z. B. TRGS 400, 520, 524, 525, 560)

(6)

.09.2009 Leuna

Aktuelle Mitteilungen

Newsletter Technische Regeln Gefahrstoffe newsletter_tr@baua.bund.de

RSS-Feed Gefahrstoffe

http://www.baua.de/nn_5846/de/Themen-von-A- Z/Gefahrstoffe/Aktuelles/TRGS-

Service__content.html?__nnn=true

(7)

23.09.2009 Leuna

4.6/Wo 7

Exposition-Risiko-Beziehungen

Festlegung von Toleranz- und Akzeptanzrisiken

Gestuftes Maßnahmenkonzept zur Risikominderung (u. A. auch Anzeige, Maßnahmenplan)

Aktuell in Arbeit: u. A.: Benzo(a)pyren für PAH, Benzol, Chrom VI, Dieselmotoremissionen,

Holzstaub, Nitrosamine, Quarz

(8)

.09.2009 Leuna

Gestuftes Maßnahmenkonzept zur Risikominderung

Administrativ Behörde

Technische Maßnahmen

Organisatorische Maßnahmen

Arbeitsmedizinische Untersuchung

Substitution

Niedriges Risiko Mittleres Risiko Hohes Risiko/Gefahrbereich

- Anzeige

Maßnahmenplan

(Anzeige)

Maßnahmenplan Verbot

Genehmigung mit Auflagen (Räumliche Abtrennung)

(Expositionsminimierung)

Technische Maßnahmen Räumliche Abtrennung Expositionsminimierung

Technische Maßnahmen Räumliche Abtrennung Expositionsminimierung („Schutzausrüstung“)

Angebot Pflicht Pflicht

Wenn verhältnismäßig Im Rahmen der Verhältnismäßigkeit verpflichtend

Zwingend, wenn möglich Allgemeine

Hygienemaßnahmen

Minimierung der Dauer Minimierung der Exponierten

Betriebsanweisung, Schulung Risikokommunikation

+ +

(9)

23.09.2009 Leuna

4.6/Wo 9

Arbeitsschutzpflichten durch REACH

Beachtung der vorgegebenen Maßnahmen

Meldepflichten

– Abweichende Einstufung – Abweichende Verwendung

– Verwendung von Stoffen mit Zulassungspflicht

Dokumentation: 10 Jahre

Zugang für Arbeitnehmer

(10)

.09.2009 Leuna

Noch Fragen?

So erreichen Sie das Infozentrum der BAuA:

Montag bis Freitag von 8.00 - 16.30 Uhr.

Service-Telefon: 0231 9071-2071 Fax: 0231 9071-2070

info-zentrum@baua.bund.de

Und natürlich erreichen Sie uns auch per Post:

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) - Infozentrum -

Friedrich-Henkel-Weg 1-25 D-44149 Dortmund

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