Aktuelle Entwicklungen im Gefahrstoffrecht
Torsten Wolf
.09.2009 Leuna
Entwicklungen der Gefahrstoffverordnung
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Neufassung 2010•
Weiterentwicklung der GefStoffV 2005•
Beibehaltung der gestuften Schutzmaßnahmenaber ohne konkrete Abhängigkeit von der Einstufung
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Anpassung an CLP- und REACH-Verordnung23.09.2009 Leuna
4.6/Wo 3
Entwicklungen der Gefahrstoffverordnung
Einzelaspekte (Auswahl)
- Entfall der Betrachtung reproduktionstoxischer Eigenschaften
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Beschränkung auf national abweichende Herstellungs- und Verwendungsverbote-
Ahndungsvorschriften für CLP-(EU-GHS-)Verordnung und teilweise REACH-Verordnung-
Anhang III Nr. 3 Tätigkeiten in Räumen und Behältern entfällt-
Anhang V Arbeitsmedizinische Vorsorge entfällt.09.2009 Leuna
Entwicklungen im Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) – Auswahl -
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Fragen-Antwort-Katalog zur Nutzung der REACH-Informationen für den Arbeitsschutz•
Bekanntmachung zum Arbeitsschutz unter der CLP- (EU-GHS-)Verordnung während derÜbergangsfristen
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Bekanntmachung 910 „Exposition-Risiko-Konzept“•
Erläuterung des Begriffs „Stand der Technik“23.09.2009 Leuna
4.6/Wo 5
Entwicklungen im Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) – Auswahl -
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Technische Regeln – Lagerung– Brandschutz
– Sprengstoffbereich (Explosivstoffe, Sprengarbeiten, organische Peroxide) – Überarbeitung diverser Regel
(z. B. TRGS 400, 520, 524, 525, 560)
.09.2009 Leuna
Aktuelle Mitteilungen
Newsletter Technische Regeln Gefahrstoffe newsletter_tr@baua.bund.de
RSS-Feed Gefahrstoffe
http://www.baua.de/nn_5846/de/Themen-von-A- Z/Gefahrstoffe/Aktuelles/TRGS-
Service__content.html?__nnn=true
23.09.2009 Leuna
4.6/Wo 7
Exposition-Risiko-Beziehungen
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Festlegung von Toleranz- und Akzeptanzrisiken•
Gestuftes Maßnahmenkonzept zur Risikominderung (u. A. auch Anzeige, Maßnahmenplan)•
Aktuell in Arbeit: u. A.: Benzo(a)pyren für PAH, Benzol, Chrom VI, Dieselmotoremissionen,Holzstaub, Nitrosamine, Quarz
.09.2009 Leuna
Gestuftes Maßnahmenkonzept zur Risikominderung
Administrativ Behörde
Technische Maßnahmen
Organisatorische Maßnahmen
Arbeitsmedizinische Untersuchung
Substitution
Niedriges Risiko Mittleres Risiko Hohes Risiko/Gefahrbereich
- Anzeige
Maßnahmenplan
(Anzeige)
Maßnahmenplan Verbot
Genehmigung mit Auflagen (Räumliche Abtrennung)
(Expositionsminimierung)
Technische Maßnahmen Räumliche Abtrennung Expositionsminimierung
Technische Maßnahmen Räumliche Abtrennung Expositionsminimierung („Schutzausrüstung“)
Angebot Pflicht Pflicht
Wenn verhältnismäßig Im Rahmen der Verhältnismäßigkeit verpflichtend
Zwingend, wenn möglich Allgemeine
Hygienemaßnahmen
Minimierung der Dauer Minimierung der Exponierten
Betriebsanweisung, Schulung Risikokommunikation
+ +
23.09.2009 Leuna
4.6/Wo 9
Arbeitsschutzpflichten durch REACH
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Beachtung der vorgegebenen Maßnahmen•
Meldepflichten– Abweichende Einstufung – Abweichende Verwendung
– Verwendung von Stoffen mit Zulassungspflicht
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Dokumentation: 10 Jahre•
Zugang für Arbeitnehmer.09.2009 Leuna
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