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Landratsamt Biberach Rollinstraße 9

88400 Biberach Telefon 07351 52-0 Telefax 07351 52-5350

E-Mail pressestelle@biberach.de Internet www.biberach.de

Jahr esdok ument ation 2018 Landkr eis Biber ac h

Jahresdokumentation

2018

Jahresdokumentation

2018

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Jahresdokumentation

Aufgaben Schwerpunkte Engagement

2018

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Impressum ...4

Editorial ...6

Kreistag und Landrat 2018 in Zahlen ...7

Beratungen und Beschlüsse des Kreistags und seiner Ausschüsse...10

Besonderes, Feierlichkeiten und Veranstaltungen ...16

Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen Kommunal- und Prüfungsamt ...18

Haupt- und Personalamt ...22

Kreiskämmerei ...25

Amt für Information und Kommunikation ...27

Amt für Liegenschaften und Gebäude ...28

Ordnungsamt ...31

Amt für Brand- und Katastrophenschutz ...32

Straßenbau, Bau, Verkehr Verkehrsamt ...34

Straßenamt ...39

Vermessungsamt ...44

Soziales Kreissozialamt ...45

Kreisjugendamt ...49

Jobcenter ...53

Amt für Flüchtlinge und Integration ...56

Mein schönster beruflicher Moment im Jahr 2018...60

Bildung Amt für Bildung und Schulentwicklung ...62

Umwelt, Forst, Landwirtschaft Abfallwirtschaftsbetrieb ...79

Amt für Bauen und Naturschutz ...80

Amt für Umwelt- und Arbeitsschutz ...82

Kreisforstamt ...83

Flurneuordnungsamt ...84

Landwirtschaftsamt ...86

Wasserwirtschaftsamt ...88

Landschaftserhaltungsverband...89

Kreisveterinäramt ...90

Kultur Kreiskultur- und Archivamt ...95

Oberschwäbisches Museumsdorf Kürnbach ...98

Gesundheit Kreisgesundheitsamt ...103

Sana Kliniken Landkreis Biberach GmbH ...108

Inhaltsverzeichnis

Herausgeber: Landratsamt Biberach, Rollinstraße 9, 88400 Biberach Verantwortlich: Landrat Dr. Heiko Schmid

Redaktion und Text: Bernd Schwarzendorfer, Leiter der Zentralstelle für Gremien,

Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung, Juliane Fischer-Kern, Tobias Huber und Alina Knaupp, Mitarbeiter in der Zentralstelle, in Zusammenarbeit mit den Dezernaten und Ämtern

Lektorat: punkt.genau beraten, Nadja Scharfe, Biberach Gestaltung: Landratsamt Biberach, Mediendesign

Grafiken: Sarah Hélou

Bildbearbeitung: Nikolaus Buchschuster

Satz: Bernd Schwarzendorfer, Juliane Fischer-Kern, Sarah Hélou

Fotos: freepik (S. 7), Bundesministerium für Verkehr und digitale Infra- struktur (S. 8, unten), Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungs- bau Baden-Württemberg (S. 9, unten), Georg Kliebhan (S. 16, oben), Oliver Hofmann (S. 16, unten), Volker Strohmaier (S. 17, alle Bilder S. 94, S. 99), Berthold Rueß, Schwäbische Zeitung (S. 20), Stadt Biberach (S. 32), Schwäbische Zeitung (S. 35), Michael Mader, Schwäbische Zeitung (S. 52), Alina Knaupp (S. 60/61), Simon Gallus/

Landratsamt (S. 61, oben), obs/ZDB Zentralverband Deutsches Bauge- werbe/Swantje Küttner (S. 68), Zimmererausbildungszentrum (S. 74), pixabay.com (S. 77), (S. 86), Josef Grom (S. 81 oben), Abfallzweckver- band Riss (S. 90), fotolia (S. 103), Sana Kliniken Landkreis

Biberach GmbH (S. 108, f.).

Alle weiteren Fotos: Landratsamt Biberach Druck: Geiselmann Printkommunikation GmbH Auflage: 1.200

Erscheinungsdatum: April 2019

Kontakt: Telefon 07351 52-0 Telefax 07351 52-5350 pressestelle@biberach.de www.biberach.de

Bild Umschlagseite: Die Mitarbeiter der Straßenmeistereien Biberach, Laupheim, Ochsenhausen und Riedlingen mit ihren Fahrzeugen.

Foto: Simon Gallus/Landratsamt

Gedruckt auf Recyclingpapier Circle matt White, entspricht RAL UZ 14/27520 Blauer Engel

Impressum

(4)

vor Ihnen liegt die Jahresdokumentation 2018. In ihr haben wir als Landkreis und Land- ratsamt einmal mehr un- sere Arbeit und Tätigkeit festgehalten. Und wenn Sie die nächsten über 100 Seiten anschauen und lesen, werden Sie feststellen, dass wir wie- der einiges abgeschlos- sen und Neues angegangen haben. Dabei arbeiten Verwaltung und Kreistag sehr eng und vertrauensvoll zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zusammen.

Lesen Sie dazu mehr auf den Seiten 10 bis 12.

Zu diesem Zweck ist uns auch beim kreisweiten Breitbandausbau der Durchbruch gelungen. Was wir vorhaben, wie lange wir dafür brauchen und dass uns der Ausbau über 30 Millionen Euro kostet, erläutert auf den Seiten 14 und 15 der zuständige Stabsstel- lenleiter Magnus Welsch.

Besonders hinweisen möchte ich auch auf die im Jahr 2018 stattgefundenen 13 Bürgermeisterwahlen, die Verabschiedung des schuldenfreien Haushalts mit rund 250 Millionen Euro und die Beschlüsse zur Weiterentwicklung der Landkreisverwaltung.

Wir freuen uns über die Auszeichnung mit dem European Energy Award in Gold, und wir haben den Kulturpreis des Landkreises an den Überset- zer Frank Günther aus Rot an der Rot verliehen. Der Nachwuchspreis ging an Konstantin Gropper.

Kontinuierlich bauen wir das kreisweite Radwege- netz aus. Neue Strecken gibt es deshalb zwischen Bußmannshausen, Bühl und Laupheim sowie zwi- schen Baltringen und Sulmingen.

Neu ist der Pflegestützpunkt im Landratsamt als neutrale Beratungseinheit. Und der Kreistag hat beschlossen, den Kreisjugendring bei der Einrich-

tung einer hauptamtlichen Geschäftsstelle finanziell zu unterstützen. Und auch das Integrationsmanage- ment für die Flüchtlinge und Migranten wurde mit Landesmitteln ausgebaut.

In dieser Jahresdokumentation haben wir wie- der einige Höhepunkte der beruflichen Schulen des Kreises und des Kreisgymnasiums zusammen- gefasst.

Vieles wurde im Bereich der Abfallwirtschaft, im Amt für Bauen und Naturschutz, im Kreisforstamt, im Flurneuordnungsamt, im Landwirtschaftsamt, im Wasserwirtschaftsamt und im Kreisveterinäramt bearbeitet und weiterentwickelt. Insbesondere diese Ämter haben sich intensiv auf einen möglichen Aus- bruch der Afrikanischen Schweinepest vorbereitet.

2018 feierten wir das 50-jährige Bestehen des Oberschwäbischen Museumsdorfs in Kürnbach, und wir konnten dort einmal mehr einen Besucherrekord verzeichnen: Mehr als 80.000 Gäste kamen 2018 ins Museumsdorf. Wir spüren mehr denn je, dass unsere Arbeit auf fruchtbaren Boden fällt.

Im Bereich Gesundheit gab es ebenfalls keinen Stillstand. Unter anderem tagte die Kommunale Gesundheitskonferenz, und 14 Schulen wurden ins- gesamt 36 Sterne verliehen. Nicht zuletzt konnten wir mit dem Bau der neuen Sana-Klinik in Biberach beginnen und die Einrichtung des Zentrums für Älterenmedizin in Laupheim beschließen.

Zu guter Letzt möchte ich noch Ihre Aufmerksamkeit auf die Seiten 60 und 61 lenken. Auf ihnen berichten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamts über ihre schönsten beruflichen Momente 2018.

Dr. Heiko Schmid Landrat

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

72.000

84.321 Beschäftigte

8.200 Betriebe

2,1%

Arbeitslose

Der Landkreis Biberach boomt. In jeder Hinsicht.

2018 sank die durchschnittliche Arbeitslosenquo- te von 2,4 auf 2,1 Prozent. Gleichzeitig stieg die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäf- tigten auf 84.321 Personen. Zum Ausbildungs- beginn im September 2018 stellten die 4.524 Betriebe mit sozialversicherungspflichtig Beschä- figten 1.644 Ausbildungsplätze bereit, 255 davon waren Ende September noch unbesetzt.

Neben dem Boom auf dem Arbeitsmarkt hält auch der Baby-Boom im Landkreis an. 2018 kamen 2.083 Mädchen und Jungen auf die Welt, die Geburtenrate je Frau liegt bei 1,76 Prozent und damit landesweit auf Platz 2, knapp hinter dem Neckar-Odenwald-Kreis. Anders als der Neckar-Odenwald-Kreis verzeichnet der Land- kreis Biberach aber einen deutlichen Geburten- überschuss.

Und weil die vielen jungen Familien auch woh- nen müssen, gab es 2018 im Landkreis Biber- ach auch wieder einen Bau-Boom: Die Zahl der Bauanträge stieg um 20 Prozent von 1.250 auf 1.500. Einen Bauantrag stellte auch die eine oder andere der 182 Kindertagesstätten, die im Land- kreis 9.678 Plätze bereitstellten.

2018 in Zahlen

Landwirt- schaftliche

Betriebe

1.947 Schweine

118.512 Rinder

84.156

Geburten

2.083 Einwohner

198.265

Landwirt- schaftliche

Fläche in Hektar

76.636

Flüchtlinge

3.250

Ausbildungs- plätze im Ausbildungs-

jahr

1.644 Kinder je Frau

1,76

Erstklässler

1.843

Schule

21 198.859

9.678

Fahrzeuge

1.500

Bauanträge Bußgeldver-

fahren Plätze in

Kindertages-

stätten „Blitzer“

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6. Februar 2018: Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch besucht Fachschu- len für Land- und Hauswirtschaft

Vom breiten Fort- und Weiterbildungsangebot des Fachschulstandorts für die Bereiche Land- und Hauswirtschaft überzeugte sich Staatssekretärin Friedlin- de Gurr-Hirsch im März 2018. Großes Interesse zeigte die Staatssekretärin auch an der 2011 gegründeten Biberacher Ernährungsakademie (B-EA). Dass die Fachschule an digitalen Unterrichtskonzepten und Lerneinheiten im „blen- ded learning“-Format arbeitet, führte Amts- und Schulleiter Albert Basler aus.

Das erste Webinar für Studierende wurde bereits erfolgreich durchgeführt.

Die Staatssekretärin ermutigte die Studierenden, sich dem offenen Dialog mit der Gesellschaft zu stellen: „Erklären Sie die wertvolle Arbeit, die Sie leisten, das Interesse ist da“.

21. Februar 2018: Regierungspräsident Klaus Tappeser im Landkreis

Einen ganzen Tag nahm sich Regierungspräsident Klaus Tappeser Zeit, um den Landkreis Biberach offiziell zu besuchen. Stationen waren das Kreisgymnasi- um Riedlingen, die Gemeinde Ertingen und die Firma Boehringer-Ingelheim in Biberach. Der Besuch endete mit einem kommunalpolitischen Austausch mit den Oberbürgermeistern, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie den Fraktionssprechern des Kreistags im Landratsamt. „Für mich war dieser Kreis- besuch gewinnbringend. Es wurde vom Landrat sehr eindrücklich gezeigt, dass der Landkreis einerseits wirtschaftlich prosperierend ist und anderseits den ländlichen Raum verkörpert. Der Landkreis ist sich dieser Herausforderung bewusst“, sagte Regierungspräsident Klaus Tappeser abschließend.

Kreistag und Landrat Kreistag und Landrat

6. Juni 2018: Landrat Dr. Heiko Schmid im Austausch mit Digitalisierungsminister Andreas Scheuer

„Um bis zum Zieljahr 2025 den flächendeckenden Glasfaserausbau zu realisieren, müssen die vorgese- henen Fördermittel des Bundes möglichst schnell und unbürokratisch an die Landkreise und sonstigen Gebietskörperschaften ausgekehrt werden“, erklärte Landrat Dr. Heiko Schmid anlässlich eines Mei- nungsaustauschs im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Gemeinsam mit anderen Landräten aus Baden-Württemberg und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände konnten bei diesem Gespräch in Gegenwart des zuständigen Bundesministers Andreas Scheuer wichtige Anliegen speziell der- jenigen Landkreise geschil-

dert werden, die - wie auch der Landkreis Biberach - den Breitbandausbau im sogenannten Betreibermo- dell umsetzen und daher selbst eine Glasfaserinfra- struktur errichten, um sie dann an private Betreiber

24. September 2018: Minister Franz Untersteller besichtigt Biomassehof Umweltminister Franz Untersteller, MdL, besichtigte den Biomassehof Zell in Biberach-Rißegg und sprach ein Lob aus: Der Landkreis sei auf einem guten Weg, die gesetzlichen Anforderungen zur Erfassung und Verwertung des Bioabfalls umzuset- zen. Gegenüber dem Minister erläu- terte Landrat Dr. Heiko Schmid, man wolle das bestehende System um holziges und saftendes Grün- gut erweitern. Im nächsten Schritt sei vorgesehen, dass die Kreisbürger ihre ungekochten pflanzlichen Bio-abfälle auf allen Grüngutsammelstellen abgeben können. Diese sollen dann auf dem Biomassehof zusammen mit dem übrigen saftenden Grüngut verwertet werden. Die Vorbereitungen dazu werden der- zeit durch den Abfallwirtschaftsbetrieb getroffen.

9. November 2018: Mobilitätsthemen mit Verkehrsminister Winfried Hermann besprochen

Mit den Vertretern der Kreistagsfraktionen, dem Landtagsab- geordneten Thomas Dörflinger und Landrat Dr. Heiko Schmid diskutierte Verkehrsminister Winfried Hermann Mitte November anstehende Themen im öffentlichen Personennahverkehr und im Schienenpersonennahverkehr auf der Südbahn, auf der Donau- bahn und Illertalbahn. Vor dem einstündigen Gespräch im Land- ratsamt stand eine Besichtigungsfahrt über die Nordwestumfah-

rung zum geplanten Aufstieg zur B 30. „Es war ein richtig gutes Gespräch mit Verkehrsminister Winfried Hermann. Wir konnten ihm, so glaube ich, verdeutlichen, wie wichtig uns die Mobilitätsthemen sind und dass uns sowohl der öffentliche Personennahverkehr, der Schienenverkehr als auch der Straßenverkehr am Herzen liegen“, so das Fazit von Landrat Dr. Heiko Schmid.

13. Dezember 2018: Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut bereist den Landkreis

Die berufliche Schule in Riedlingen, das B2B Carsharing-Start- up „Azowo“ und das Sanierungsgebiet „Innenstadt Süd-West“

in Biberach, die Bauunternehmung Schmid in Baltringen: Mit- te Dezember 2018 besuchte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut den Landkreis und absolvierte ein straffes Programm. Zwischendurch überreichte sie Landrat Dr. Heiko Schmid, den Oberbürgermeistern Norbert Zeidler (Biberach) und Gerold Rechle (Laupheim) und dem Bürgermeister der Stadt Riedlingen Marcus Schafft die Anerkennung zur gründerfreund- lichen Kommune.

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Kreistag und Landrat

Kreistag und Verwaltung/Wirtschaft/Hochschulen/Breitband

• Breitbandausbau im Landkreis Biberach: Ausbaubeschluss des Kreisbackbones (Kreistag, 11. Juli 2018) /Kostentragung Partitionierung, Pachtmodell (Verwaltungs- und Finanzausschuss, 17. Oktober 2018)

• Entwicklung und Aufbau eines Digital Hubs in der Region (Kreistag, 11. Juli 2018)

• Kreistagswahl 2019: Wahlkreiseinteilung nach § 22 Abs. 4 Landkreisordnung (LKrO) und Bildung des Kreiswahlausschusses (Kreistag, 11. Juli 2018/Kreistag, 12. Dezember 2018)

• Gründung der ITZ Plus Biberach GmbH (Kreistag, 24. Oktober 2018)

• Änderung der Hauptsatzung (Kreistag, 12. Dezember 2018)

Kreistag und Landrat

Finanzen

• Bericht zum Kreishaushalt 2018 (Kreistag, 11. Juli 2018/Kreistag, 24. Oktober 2018/

Kreistag, 12. Dezember 2018)

• Kreishaushalt 2019 — Erste Lesung (Kreistag, 7. November 2018)

• Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (Kreistag, 12. Dezember 2018)

• Verabschiedung des Kreishaushalts 2019 (Kreistag, 12. Dezember 2018) Jugend/Soziales/Gesundheit

• Pakt für Integration — Konzeption und Umsetzung des Integrationsmanagements im Landkreis Biberach (Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 26. Februar 2018)

• Fortschreibung der Jugendhilfeplanung im Bereich Jugendarbeit — konzeptionelle Weiterentwicklung und Einrichtung einer hauptamtlichen Geschäftsstelle beim Kreisjugendring (Kreistag, 14. März 2018)

• Modellprojekt sektorenübergreifende Versorgung — Abschlussbericht (Ausschuss für Soziales und Gesundheit, 25. Juni 2018)

• Bundesteilhabegesetz (BTHG) — aktueller Stand der Umsetzung (Ausschuss für Soziales und Gesund- heit, 15. Oktober 2018)

• Gesundheitszentrum Laupheim; Gründung eines Zentrums für Älterenmedizin im Landkreis Biberach (Kreistag, 24. Oktober 2018)

Schulen und Bildung

• Modellvorhaben „Neugestaltung Übergang Schule-Beruf“ — Einrichtung eines regionalen Übergangs- managements und der Schulart AVdual an der Karl-Arnold-Schule und der Beruflichen Schule Riedlingen (Kultur- und Schulausschuss, 1. März 2018/Verwaltungs- und Finanzausschuss, 7. März 2018)/

Einrichtung der Schulart AVdual an der Kilian-von-Steiner-Schule Laupheim (Kultur- und Schulaus- schuss, 11. Oktober 2018)

• Berufliche Schulen im Landkreis Biberach: Schulentwicklungsplanung (Kreistag, 12. Dezember 2018)

• Berufliche Schule Riedlingen: Raumprogramm Sanierung/Erweiterung des Gebäudes B (Kreistag, 12. Dezember 2018)

Öffentliche Sicherheit/Verkehr/Straßen

• Beschaffung von 17 stationären Geschwindigkeitsmessanlagen mit Ausstattung, Vergabe (Verwal- tungs- und Finanzausschuss, 7. März 2018)

• Neue Anbindung Biberach/Warthausen an die B 30, Auswahl der Vorzugsvariante (Kreistag, 14. März 2018)

• ÖPNV-Finanzierungsreform Baden-Württemberg — Kommunalisierung der bisherigen Ausgleichs- leistungen des Landes für die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr, Satzungsbeschluss (Kreistag, 14. März 2018)

• B 312, Ortsumfahrungen — Erweiterung der Planungsvereinbarung mit dem Land um die Genehmigungs- planung (Kreistag, 24. Oktober 2018)

• ÖPNV — Zuschuss an die Stadt Biberach zur Verbilligung des öffentlichen Personennahverkehrs der Stadt Biberach (Kreistag, 24. Oktober 2018)

• Fortschreibung der Beitrags- und Finanzierungsordnung für die Regio-S-Bahn (Kreistag, 12. Dezember 2018)

Wechsel im Kreistag

Nach 26 Jahren schied Franz Romer aus Untersul- metingen im März 2018 aus dem Kreistag aus. Er machte damit den Weg frei für seinen Nachfolger Clemens Graf Leutrum von Ertingen, der in Laup- heim wohnt. Seit Oktober 2018 neu im Kreistag ist auch Simon Knab aus Offingen. Er folgte Alexand- ra Scherer, die aufgrund ihres neuen Amts in Bad Wurzach das Kreistagsmandat niederlegte.

Wichtige Beratungen, Diskussionen und Beschlüsse des Kreistags und seiner Ausschüsse

Landrat Dr. Heiko Schmid verabschiedet Franz Romer (links) und heißt Clemens Graf Leutrum von Ertingen (rechts) im Kreistag willkommen.

Wolfgang Dahler, erster stellvertretender Vorsitzender

des Kreistags, verabschiedet Alexandra Scherer. Landrat Dr. Heiko Schmid begrüßt Simon Knab im Kreistag.

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Alle Sitzungen in 2018 auf einen Blick (Vorjahreszahlen in Klammern)

Gremium Sitzungen Tagesordnungspunkte

Ausschuss für Soziales und Gesundheit 4 (4) 28 (21)

Ausschuss für Umwelt und Technik 5 (5) 52 (49)

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 4 (3) 23 (26)

Jugendhilfeausschuss 4 (3) 21 (13)

Klinik-Ausschuss 2 (2) 9 (13)

Kultur- und Schulausschuss 4 (3) 30 (22)

Verwaltungs- und Finanzausschuss 4 (4) 70 (53)

Kreistag 5 (5) 75 (69)

Gesamt 32 (29) 308 (266)

Kreistag und Landrat

Liegenschaften und Gebäude

• Neubau Rollinstraße 15 — Vergabe verschiedener Gewerke (Ausschuss für Umwelt und Technik, 26. Juni 2018/10. Oktober 2018/3. Dezember 2018)

Umwelt

• Biomusterregion Landkreis Biberach: Bewerbung und Erstellung eines Konzepts für den Landkreis Biberach (Kreistag, 11. Juli 2018)

• Klimaschutzkonzept Landkreis Biberach (Kreistag, 24. Oktober 2018)

• Zweiter Klimaschutzpakt 2018/2019 des Landes mit den kommunalen Landesverbänden - Unter- stützende Erklärung des Landkreises Biberach (Kreistag, 24. Oktober 2018)

Abfallwirtschaft

• Systemabstimmung für die Erfassung von Leichtverpackungen (Gelber Sack in Blauer Tonne) und Altglas für die Jahre 2019 bis 2021 (Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebs, 27. Februar 2018)

• Zweites Recyclingzentrum Biberach — Vorstellung und Umsetzung der Konzeption (Kreistag, 12. Dezember 2018)

Kultur/Tourismus

• Öchsle-Bahn-Betriebsgesellschaft — Gewährung eines Gesellschafterdarlehens (Kreistag, 14. März 2018)

• Wanderwege im Landkreis Biberach: Fortschreibung der Konzeption (Kreistag, 24. Oktober 2018)

Kreistag und Landrat

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat den Landkreis Biberach zusammen mit den Städten Biberach, Laupheim und Riedlingen als Gründungs- freundliche Kommune 2018/2019 ausgezeichnet.

Die Wirtschaftsförderung des Landkreises Biberach hatte sich zusammen mit den Wirtschaftsförde- rinnen der drei Städte, der IHK Ulm, der Handwerks- kammer Ulm, der Hochschule Biberach, SRH Fern-

Gründungsfreundliche Kommunen

hochschule, einer Gründerin und einem Gründer mit dem Konzept „Gründung macht Laune“ an diesem landesweiten Wettbewerb beteiligt.

Das Biberacher Konzept sieht insgesamt sie- ben Maßnahmen vor. Sie reichen von einem Grün- derradar, einer Plattform für Informationen und Austausch unter den Gründerinnen und Gründern über eine Nacht der Champions, eine bessere Zusammenarbeit mit den Technologietransfermana- gern, eine Gründerwalz und ein Gründergipfeltreffen bis hin zu einer Veranstaltung, bei der die zehn wich- tigsten Fragen für Gründer komprimiert beantwortet werden sollen.

43.000 Unternehmen. 500.000 Einwohner. Eine Anlaufstelle für Digitalisierungsfragen. Das ist die Idee für eine „Digitalisierungsregion Ulm | Alb-Donau | Biberach“. Im Februar 2018 wur- de das entsprechende Konzept vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden- Würt-temberg prämiert. Es sieht unter anderem Dienstleistungszentren in Biberach und Riedlingen vor. Der prämierte Antrag für die Region Ulm | Alb-Donau | Biberach wurde dabei von einem Kon- sortium aus 23 regionalen Akteuren entwickelt.

Neben den Kammern (IHK, HWK), der Stadt Ulm, dem Alb-Donau-Kreis, dem Landkreis Biberach,

Digitalisierungszentren in Biberach und Riedlingen entstehen

den Städten Biberach, Ehingen und Riedlingen, den Hochschulen sowie den regionalen Gründer- zentren sind dabei auch zahlreiche Unternehmen, Start-ups und eine Unternehmerinitiative Teil des Konsortiums. „Mit Biberach und Riedlingen und den dort ansässigen Hochschulen sind wir gut im Digital Hub vertreten. Durch diese Konzeption begleiten wir die Wirtschaft auf dem Weg in die Digitalisierung. Der Landkreis Biberach will hier Vorreiter für den ländlichen Raum sein. Das ist uns eine Herzensangelegenheit“, begründet Landrat Dr. Heiko Schmid das Engagement des Land- kreises Biberach.

von links: Otto Sälzle, Hauptgeschäftsführer der IHK Ulm, Ehingens Oberbürgermeister Alexander Baumann, Landrat Heiner Scheffold (Alb-Donau-Kreis), Ulms Oberbürgermeister Günther Czisch, Landrat Dr. Heiko Schmid, Biberachs Hauptamtsleiter Wilfried Erne, Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut

(8)

Kreistag und Landrat Kreistag und Landrat

Schnell zum schnellen Internet

Seit dem 1. August 2018 ist Magnus Welsch Leiter der Stabsstelle Breitband, die dem Dezernat 1 — Ver- waltung, Kommunales und Kultur unterstellt ist. Er ist damit zuständig für den Breibandausbau

im Landkreis Biberach. Im Inter- view spricht Welsch über seine Aufgaben.

Was genau ist Ihre Aufgabe?

Magnus Welsch: Der Breitbandausbau ist das Thema der Zu- kunft. Wir brauchen schnelle Internetver- bindungen zwischen den einzelnen Städten, Gemeinden und Ort- schaften. Diese zu planen und zu bauen, ist Aufgabe der Stabsstelle Breitband. Als ihr Leiter bin ich für alles zustän- dig, was operativ mit dem Breitbandaus-

bau im Landkreis zu tun hat. Zu meiner Stabsstelle gehören mehrere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Zum einen bin ich Ansprechpartner für das Innen- ministerium und Berichterstatter an den Dezer- nenten im Landratsamt, zum anderen sind wir als Ansprechpartner für die 45 Städte und Gemeinden, die wir mit dem Kreisbackbonenetz verbinden.

Welche Aufgaben haben die Mitarbeiter der Stabsstelle Breitband?

Magnus Welsch: In unserer Stabsstelle haben wir zwei Mitarbeiter, die den gehobenen Dienst absol- viert haben, einen Ingenieur und einen Techniker.

Zum 1. März 2019 haben wir noch einen Breitband- koordinator eingestellt. Sie kümmern sich um die

Klärung technischer Fragen und sind Ansprechpart- ner für die Städte und Gemeinden und für die Bür- gerinnen und Bürger.

Wie sind Sie zu diesem Thema gekommen?

Magnus Welsch: Ich habe mich schon im Kommunal- amt mit dem Thema Breitbandausbau beschäftigt.

Da die rechtlichen Fragen äußerst komplex sind, lag es nahe, dass ich als Jurist diese Aufgabe übernehme. Der Breitbandausbau

ist —rechtlich gesehen — noch Neuland.

Wie sieht der Zeit- plan für den Breit-

bandausbau aus?

Magnus Welsch: Im November 2018 haben wir mit dem Ausbau der Verbin- dung zwischen Atten- weiler im Landkreis Biberach und Moosbe- uren im Alb-Donau-Kreis begonnen. Damit schließen wir die Lücke zum Alb-Donau- Kreis. 2019 folgen unter anderem die Verbindungen zwischen Schemmer- hofen und Bad Buchau und zwischen Laupheim und Erolzheim. Bis 2022 soll das Kreisbackbonenetz fertig sein.

Welche Aufgabe hat KOMM.Pakt.Net?

Magnus Welsch: In Komm.Pakt.Net. haben sich acht Landkreise, Biberach, der Alb-Donau, Bodensee, Obstalb, Ravensburg, Reutlingen, Freudenstadt und Zollernalb sowie insgesamt 231 Städte und Gemeinden zusammengeschlos- sen. Komm.Pakt.Net. bündelt die Interessen und ermöglicht einen Wissensaustausch zwischen den Mitgliedern. Komm.Pakt.Net übernimmt die Projektsteuerung und macht auch die Verträge für den Netzbetrieb.

Wie wird das Backbone-Netz finanziert?

Magnus Welsch: Der Kreistag hat eine Investition in Höhe von 30,8 Millionen Euro beschlossen. Wir rechnen mit einer Landesförderung von etwa 50 Prozent. Der Landkreis muss nach aktuellem Stand also rund 16 Millionen Euro tragen. Mit diesem Geld stellen wir die schnellen Verbindungen zwi- schen den Städten und Gemeinden her. Sie sind wiederum zuständig für die Verteilung des Glasfa- sernetzes innerhalb des Gemeindegebietes bis hin zu den einzelnen Häusern („fibre to the home“). Das sind nochmals Investitionen von geschätzt 300 Mil- lionen Euro.

Aktuell wird viel über eine mögliche Bun- desförderung diskutiert. Könnte der Land- kreis Biberach von so einer Förderung pro- fitieren?

Magnus Welsch: Als Landkreis zapfen wir alle Ka- näle an. Sollte sich die Chance ergeben, neben der Landesförderung auch eine Bundesförderung spe- ziell für den Backbone-Ausbau zu bekommen, sind wir die Ersten, die diese beantragen.

Das Backbone-Netz soll 2022 fertig sein.

Müssen wir damit rechnen, dass die Tech- nologie dann schon überholt ist?

Magnus Welsch: Die Technologie ist äußerst nach- haltig, und die Leerrohre, in denen die Glasfaserka- bel verlegt werden, sind sehr stabil. Über Glasfaser erreichen wir Geschwindigkeiten von bis zu einem Gigabit. Selbst der 5G-Standard beim Mobilfunk ist auf diese Technologie angewiesen, die Funkmasten müssen über Glasfaser angebunden werden.

Im Vergleich zu anderen: Wie steht der Landkreis Biberach beim Breitbandausbau da?

Magnus Welsch: Die Verwaltungsstruktur steht, und wir arbeiten mit Hochdruck am Ausbau. Der Status Quo der Versorgung im Kreis ist durchschnittlich.

Der Kreistag hat die großen Entscheidungen zum Breitbandausbau zu einem guten Zeitpunkt und im Gleichschritt mit anderen Kommunen getroffen.

Wie klappt die Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden?

Magnus Welsch: Die Kommunikation zwischen den 45 Städten und Gemeinden des Landkreises und uns ist sehr positiv. Wir sensibilisieren die Gemein- den auch, dass sie, wenn zum Beispiel irgendwo eine Gasleitung gelegt wird, auch gleich das Leer- rohr für das Glasfaserkabel verlegen. So muss die Straße nur einmal aufgerissen werden. Der Breit- bandausbau im Landkreis Biberach ist ein großes Gemeinschaftsprojekt, und das spürt man.

Wann dürfen die Bürgerinnen und Bürger mit schnellem Internet rechnen?

Magnus Welsch: Wir setzen alles daran, dass unsere Aufgabe als Landkreis so schnell wie möglich erle- digt ist. Das hängt aber von vielen Parametern ab.

Dort, wo der Landkreis dicht besiedelt ist, wird es vermutlich deutlich schneller gehen. Den kleinsten Weiler mit der Technologie zu versorgen, ist aber für eine Gemeinde finanziell kaum darzustellen.

Magnus Welsch:

Magnus Welsch wurde 1990 in Ulm geboren und wuchs in Sontheim an der Brenz im Kreis Heiden- heim auf. Er sudierte in Passau und Bonn Jura unter anderem mit Schwerpunkt Wirtschaftsrecht. Sein Referendariat machte er am Landgericht Ulm und auch in einer Kölner Großkanzlei. Magnus Welsch wurde vom Innenministerium in den Landkreis Biberach bestellt. Neben seiner Aufgabe als Leiter der Stabsstelle Breitband ist Welsch Justitiar im Landratsamt.

Das Kreisbackbonenetz in Zahlen: Das Kreis- backbonenetz soll 551Kilometer Trassenlänge um- fassen. Davon werden 152 Kilometer neu gebaut, auf 314 Kilometern werden Glasfaserkabel in beste- hende kommunale Leerrohrinfrastruktur eingezo- gen und in 100 Kilometern werden Leerrohre von Dritten angepachtet. Den innerörtlichen Breitband- ausbau übernehmen die 45 Städte und Gemeinden

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Kreistag und Landrat Kreistag und Landrat

136 Sportler wurden Ende März 2018 bei der gemeinsamen Sportlerehrung des Land- und Sportkreises Biberach ausgezeichnet. Diese ka- men aus 16 Vereinen. Zum elften Mal standen die Sportler bei der Gala in der vollbesetzten Bibera- cher Gigelberghalle im Mittelpunkt, und es zeigte sich erneut, wie gut der Landkreis in sportlicher Hinsicht aufgestellt ist.

Auszeichnungen gab es darüber hinaus von der Kreissparkasse Biberach für die „stillen Helfer“

im Hintergrund. Sie gingen an Agnes Hardt (RFV Bad Schussenried), Josef Gantner (SV Schem- merhofen) und Max Ostermann (FV Neufra). Beim EnBW-Sportjugendpreis belegte der SV Eberhard- zell Rang eins vor der Fußballabteilung des SV Lan- genenslingen und der Reitervereinigung Biberach.

Den ersten Platz beim Toto-Lotto-Sportfotopreis sicherte sich Andrea Weber. Dahinter reihten sich Otto Marx und Ingo Rösler ein. Preisträger des Hilde-Frey-Sportpreises sind Michael Quecke, Matthias Quecke (beide Kunstradfahren/RMSV Bad Schussenried), Julia Bucher (Faustball/TG Biberach), Viktoria Ribitsch, Stella Winter (beide Taekwondo/TG Biberach), Kevin Fu (Tischtennis/

Pestalozzi-Gymnasium), Joshua Bader (Klettern/

Kilian-von-Steiner-Schule Laupheim) und Helen Scheffold (Triathlon/Kreisgymnasium Riedlin- gen). Stella Winter, Taekwondo-Kämpferin der TG Biberach gewann den Titel als „Sportlerin des Jahres“ vor der ehemaligen Handballtorhüterin der TG Biberach, Marion Waibel, und dem Moto- crossfahrer Paul Bloy vom AMC Biberach.

Sportlerehrung

Die Preisträger des Hilde-Frey-Sportpreises mit Landrat Dr. Heiko Schmid bei der gemeinsamen Sportlerehrung des Land- und Sport- kreises Biberach.

Der Übersetzer Frank Günther erhielt am 23. No- vember 2018 den mit 10.000 Euro dotierten Kul- turpreis des Landkreises Biberach. Den mit 1.000 Euro dotierten Förderpreis bekam der Musiker Konstantin Gropper.

Frank Günther, Jahrgang 1947, lebt seit Jahren in Rot an der Rot, noch viel länger beschäftigt er sich mit William Shakespeare: 1974 begann er mit der Übersetzung seines ersten Shakespeare- Stücks. 2017, nach über vier Jahrzehnten Arbeit, stellte er das letzte Werk fertig. Damit ist Gün- ther der einzige Übersetzer, der Shakespeares Gesamtwerk ins Deutsche übertragen hat.

Konstantin Gropper, Jahrgang 1982, stammt aus Erolzheim. Als Sohn eines Musiklehrers begann er im Alter von sechs Jahren mit dem Cello-Spielen und erhielt in den folgenden Jahren eine klassische Ausbildung auch an Klavier, Gitar- re und Schlagzeug. Bei seinen Studioalben spielt er häufig viele Instrumente selbst ein. Bekannt wurden die Auftritte mit der von ihm gegründeten Gruppe Get Well Soon.

Der Kulturpreis des Landkreises Biberach wird alle zwei Jahre an Personen oder Organisationen ver-

Kulturpreis des Landkreises Biberach

liehen, die „herausragende Leistungen in bilden- der Kunst, Musik, Literatur, darstellender Kunst oder in Bezug auf Kulturaustausch und interkul- turellen Dialog erbracht haben und einen deut- lichen Bezug zum Landkreis Biberach haben“.

Die Jury besteht aus Landrat Dr. Heiko Schmid, dem Leiter des Kreiskultur- und Ar- chiv-amts Dr. Jürgen Kniep, Dr. Kerstin Bönsch, Geschäftsführerin der Christoph-Martin-Wieland- Stiftung Biberach, Dr. Barbara Renftle von der Stiftung „pro arte“ der Kreissparkasse Biberach und Dr. Klaus Weigele, Direktor der Landesakade- mie für die musizierende Jugend in Baden-Württ- emberg.

Die Preisträger seit 2010 sind der Lyriker und Essayist Dr. Volker Demuth, der Zeichner und Maler Hermann Schenkel, der bildende Künstler Siegfried Assfalg (1925 - 2012), der Komponist und Jazzlehrer Frank Sikora, der Violinist Linus Roth sowie der bildende Künstler Willi Siber. Preis- träger des Förderpreises für junge Künstler sind die Mezzosopranistin Cornelia Lanz, der Fotograf Simon Gallus, die Choreografin Daniela Rodriguez Romero sowie die Percussion-Musikerinnen Va- nessa und Jessica Porter.

Der Übersetzer Frank Günther (Mitte) erhielt den Kulturpreis 2018 des Landkreises Biberach, der Musiker Konstantin Gropper (zweiter von rechts) wurde mit dem Förderpreis ausgezeichnet.

Der traditionelle Neujahrs- und Bürgerempfang des Landkreises Biberach fand am 12. Januar 2018 in der Gemeindehalle Ummendorf statt.

100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahl- rechts in Deutschland stand der Empfang ganz im Zeichen der Frauenrechte.

Gastrednerin war Dr. Monika Hauser, Grün- derin der Frauenrechts- und Hilfsorganisati- on medica mondiale e. V. Vor rund 450 Bür- gerinnen und Bürgern sprach sie über ihr 25-jähriges Engagement für Mädchen und Frauen in Kriegs- und Krisengebieten, die Opfer von sexualisierter Gewalt geworden sind. Dr. Monika Hausers Engagement begann 1993, als sie von den Massenvergewaltigungen in Bosnien erfuhr.

Neujahrs- und Bürgerempfang

Für ihren unermüdlichen Einsatz für traumati- sierte Frauen und Mädchen wurde sie 2008 mit dem „Right Livelihood Award“ — bekannt auch als Alternativer Nobelpreis — ausgezeichnet. Die musikalische Gestaltung des Abends übernahm die Bläsergruppe des Musikvereins Ummendorf.

Dr. Monika Hauser sprach beim Neujahrs- und Bürgerempfang des Landkreises.

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Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Kommunal- und Prüfungsamt

Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Kommunal- und Prüfungsamt

Im Jahr 2018 standen gleich in 13 Städten und Gemeinden des Landkreises Biberach Bürgermeister- wahlen an. Die Bürgermeister aus Bad Buchau, Bad Schussenried, Burgrieden, Dettingen, Erolzheim, Kirchberg an der Iller, Mietingen und Warthausen wurden in ihren Ämtern bestätigt. In Betzenweiler, Erlenmoos, Mittelbiberach, Moosburg und Unlingen gab es einen Wechsel an der Rathausspitze. Die bisherigen Amtsinhaber traten nicht mehr zur Wahl an.

2018: Das Jahr der Bürgermeisterwahlen

Bad Buchau

Der amtierende Bürgermeister Peter Diesch setzte sich bei der Wahl am 4. November mit 82,56 Prozent der Stimmen klar gegen eine Gegenkandidatin durch. Damit startete er im Januar 2019 in seine dritte Amtszeit. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,2 Prozent.

Bad Schussenried

Am 28. Januar wurde Bürgermeister Achim Deinet bei einer Wahlbeteiligung von 48,1 Prozent mit 87,2 Prozent der Stimmen für eine zweite Amtsperiode zum Stadt- oberhaupt der Stadt Bad Schussenried gewählt.

Betzenweiler

Die erste Bürgermeisterwahl des Jahres fand am 7. Januar in Betzenweiler statt. Nach 16 Jahren im Amt stellte sich Bürgermeister Dietmar Rehm nicht mehr zur Wahl. Mit 416 von 433 Stimmen wurde Tobias Wäscher bei einer Wahlbeteiligung von 73,94 Pro- zent zu seinem Nachfolger gewählt. Wäscher trat sein Amt am 1. April an.

Burgrieden

Die Bürgerinnen und Bürger von Burgrieden wählten am 14. Oktober Josef Pfaff mit 97,4 Prozent für eine fünfte Amtszeit. Seit 1986 lenkt er die Geschicke der Verwaltung.

34,8 Prozent der Wählerinnen und Wähler nahmen an der Wahl teil.

Dettingen an der Iller

Der alte und neue Bürgermeister in Dettingen heißt Alois Ruf. Bei der Wahl am 14.

Januar erhielt er 924 von 961 gültigen Stimmen. Er wurde damit von 96,2 Prozent der Wähler für eine fünfte Amtszeit bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,01 Prozent.

Erlenmoos

Nachdem Amtsinhaberin Alexandra Scherer zur Bürgermeisterin der Stadt Bad Wur- zach gewählt wurde, wählte Erlenmoos am 22. Juli einen neuen Bürgermeister. Stefan Echteler setzte sich mit 521 von 972 Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 69,2 Pro- zent gegen zwei Mitbewerber durch. Echteler trat das Amt am 1. September an.

Erolzheim

Jochen Ackermann wurde am 14. Januar mit 99,7 Prozent der gültigen Stimmen im Amt bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,56 Prozent. Seine zweite Amtszeit begann im April.

Kirchberg an der Iller

In Kirchberg an der Iller wählten die Bürgerinnen und Bürger den Amtsinhaber für eine zweite Amtszeit. Jochen Stuber erhielt 94,8 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbetei- ligung von 53,36 Prozent.

Mietingen

Robert Hochdorfer bewarb sich in Mietingen für eine zweite Amtszeit. Bei einer Wahl- beteiligung von 38,9 Prozent erzielte er mit 98 Prozent der Stimmen ein eindeutiges Ergebnis.

Mittelbiberach

Der neue Bürgermeister der Gemeinde Mittelbiberach heißt Florian Hänle. Hans Berg trat nach 16 Dienstjahren nicht mehr an. Um seine Nachfolge bewarben sich zwei Kandidaten. Florian Hänle setzte sich mit 58,4 Prozent im ersten Wahlgang durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,8 Prozent.

Moosburg

In Moosburg legte Dietmar Rehm sein Bürgermeisteramt nach 16 Jahren nieder. Die 195 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der kleinsten Gemeinde des Landkreises hat- ten am 7. Oktober die Wahl zwischen drei Bewerberinnen und Bewerbern. Klaus Gaiser setzte sich mit 63,47 Prozent der Stimmen durch und trat am 28. Dezember 2018 sein Amt an. Die Wahlbeteiligung lag bei 85,64 Prozent.

Unlingen

Lange war kein Bewerber für die Bürgermeisterwahl in Sicht. Kurz vor Ende der Be- werbungsfrist gingen die erhofften Bewerbungen um die Nachfolge von Bürgermeister Richard Mück ein. Vier Kandidatinnen und Kandidaten stellten sich zur Wahl. Erwin Hölz wurde mit 950 von 1.221 Stimmen gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,4 Pro- zent. Hölz trat sein Amt am 6. Dezember an.

Warthausen

Gegen zwei Gegenkandidaten verteidigte Amtsinhaber Wolfgang Jautz sein Amt bei der Wahl am 14. Oktober 2018. Bei einer Wahlbeteiligung von 56,5 Prozent wurde er mit 60,7 Prozent für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

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Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Kommunal- und Prüfungsamt

Landrat Dr. Heiko Schmid besuchte 2018 die Gemeinden Altheim bei Riedlingen und Rot an der Rot. Der letzte Besuch der Gemeinden lag zehn Jahre zurück. Beide Gemeinden haben zwischenzeitlich ein neues Gemeindeoberhaupt. Dies nahm der Landrat zum Anlass, die Gemeinden zu besuchen.

Altheim

Bürgermeister Martin Rude, seit 2016 im Amt, bot ein abwechslungsreiches Programm. Nach einem kommunalpolitischen Austausch im Rathaus folgte die Besichtigung des Areals Haid. Die Gemeinde

ertüchtigte das ehemalige Firmenareal durch ein aufwändiges Verfahren, um so ein innerörtliches Baugebiet mit 15 Bauplätzen zu schaffen. Weitere Programmpunkte waren der Besuch des Kinder- gartens „Kleiner Biber“ sowie eine Betriebsbesich- tigung der Firma Götz Nudelmaschinen in Heilig- kreuztal. Beim abschließenden Bürgerkaffee in der Bauhofhalle kamen die Bürgerinnen und Bürger mit Landrat und Bürgermeister ins Gespräch.

Rot an der Rot

Die 2016 gewählte Bürgermeisterin Irene Brauchle begrüßte den Landrat und die Delegation aus dem Landratsamt im Rathaus im Klosterhof und stellte die aktuellen Themen der Gemeinde vor. Danach stand die Besichtigung des Musikverlags Rundel auf dem Programm. Die Geschäftsführer Stefan und Thomas Rundel stellten ihren Spezialverlag für Blasmusik vor und gaben einen Einblick in das Ver- lagsgeschäft. Beeindruckt zeigte sich der Landrat vom Pumptrack. Der Rundkurs für Mountainbiker entstand allein durch ehrenamtliches Engagement aus der Roter Bürgerschaft und hat sich zu einem beliebten Treffpunkt in der Gemeinde entwickelt.

Auch dieser Gemeindebesuch endete mit einem Bürgerkaffee.

Gemeindebesuche

Interne Finanzkontrolle der Kreisverwaltung

Landkreis Eigenbetrieb Immobilien Abfallwirtschaftsbetrieb in Tausend Euro Kliniken | in Tausend Euro in Tausend Euro

Bilanzsumme 265.481 50.996 22.444

Erträge 252.961 1.707 15.116

Aufwendungen 239.000 4.810 15.011

Jahresüberschuss/-verlust 14.099 -3.103 105

Der Bereich Rechnungsprüfung ist als Stabsstelle direkt dem Landrat unterstellt. Er prüft aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen in der Gemeinde-

kreises und seiner Eigenbetriebe. Das Ergebnis der Prüfungen wird in Schlussberichten zusammen- gefasst, die dem Landrat und dem Kreistag vorge- legt werden. Das Aufgabengebiet ist sehr vielseitig und verantwortungsvoll. Die Prüfer sind bei der Erfüllung ihrer Aufgabe unabhängig und an Wei- sungen nicht gebunden.

Die Prüfung des Kreishaushalts mit einem Bilanz-

Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Kommunal- und Prüfungsamt

Die Amtsleiterin des Kommunal- und Prüfungs- amts, Monika Ludy-Wagner, trägt als Behördliche Datenschutzbeauftragte dafür Sorge, dass die Daten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mit- arbeiterinnen und Mitarbeiter verantwortungsvoll und datenschutzkonform erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Zu diesem Zweck werden unter anderem Schulungen für die Mitarbeiter zur Unterrichtung und Sensibilisierung angeboten.

2018 wurde insbesondere die Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung im Land- ratsamt forciert und begleitet. Die Gesetzesände-

Datenschutz

rung trat am 25. Mai 2018 in Kraft und zog weit- reichende Neuerungen für das Landratsamt mit sich. Dazu fanden Informationsveranstaltungen zur Sensibilisierung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie individuelle Einzelfallbera- tungen statt. Auf dieser Grundlage wird der Hand- lungsbedarf in den einzelnen Ämtern ermittelt und ein Umsetzungsplan erstellt. Unter anderem wurden Internetseiten, Online-Services, Newslet- ter und Formulare gesetzeskonform überarbeitet.

Für 2019 sind die Erstellung einer Dienstanwei- sung und die Aktualisierung der Verarbeitungs- verzeichnisse geplant.

Prüfungen von weiteren Betrieben

Neben der gesetzlichen Aufgabe der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses des Landkreises und der Eigenbetriebe übertrug der Kreistag dem Kommunal- und Prüfungsamt weitere Aufgaben, zum Beispiel die Prüfung des Kreisfeuerlöschver- bands und der Juniorfirma GMS Power GmbH sowie diverse Kassenprüfungen.

Vergabekontrollstelle

Zusätzlich übernimmt das Kommunal- und Prü- fungsamt die Aufgaben der Vergabekontrollstelle.

Die Ausschreibungen im Bereich Beschaffung und Bau werden direkt nach der Submission vorgelegt.

2018 wurden im Bereich Bauvergabe 149 Ange- bote aus 41 Submissionen kontrolliert, im Bereich Beschaffung 179 Angebote aus 64 Submissionen.

Jahresabschlüsse 2017 der Eigenbetriebe erfolgte in Stichproben und Schwerpunkten. Wesentliche Be- anstandungen gab es keine. Die Jahresabschlüsse des Landkreises, des Eigenbetriebs Immobilien der

Kliniken (EB Immo) und des Abfallwirtschaftsbe- triebs (AWB) wurden im Dezember 2018 vom Kreis- tag festgestellt. Die Finanzen des Landkreises sind solide und geordnet.

Landrat Dr. Heiko Schmid beim Gemeindebesuch in Altheim.

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Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Haupt- und Personalamt

Kinderbetreuung:

Landratsamt und Kreissparkasse kooperieren

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird immer wichtiger, wenn Arbeitgeber um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werben. Damit Familie und Beruf in Einklang gebracht werden können, ist ein Bündel an Maßnahmen erforderlich. Das Landratsamt bie- tet seit Herbst 2018 in Kooperation mit der Kreis- sparkasse Biberach die Tagespflegestelle „Haus der kleinen Biber“ an.

Das „Haus der kleinen Biber“ befindet sich in unmittelbarer Nähe von Landratsamt und Kreis- sparkasse im Gebäude Zeppelinring 26. Die Kinder- tagespflegestelle hat neun volle Plätze und kann bis zu zwölf Kinder aufnehmen.

Landratsamt und Kreissparkasse beteiligen sich an den Fixkosten, die Kosten der Kinderbetreuung

Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Haupt- und Personalamt

Das Landratsamt erweitert stetig sein Angebot an Ausbildungsberufen. Seit Herbst 2018 bie- tet es in Kooperation mit der Dualen Hochschule Baden-Württemberg in Villingen-Schwenningen das Studium Bachelor of Arts – Sozialwirtschaft an.

Das Studium Sozialwirtschaft ist interdisziplinär und praxisorientiert. Durch das Studium sollen junge Menschen angesprochen werden, die Inte- resse und Freude an der Sozialen Arbeit haben, aber auch verwaltungstechnische und betriebs- wirtschaftliche Aufgabenstellungen bearbeiten möchten. Die Ausbildung erfolgt im dreimona-

Landratsamt erweitert

sein Angebot an Ausbildungsberufen

tigen Wechsel zwischen Theorie und Praxis. Das duale Studium dauert drei Jahre und beginnt jeweils zum 1. Oktober. Bedingung für die Zulas- sung ist die Hochschulreife.

Die Zahl der Events und Veranstaltungen steigt stetig. Fachleute, die Events und Veranstaltungen professionell organisieren und betreuen, sind gesucht. Deshalb wird das Landratsamt zum Ausbildungsbeginn 2019 im Oberschwäbischen Museumsdorf Kürnbach erstmals eine Ausbil- dungsstelle zum Veranstaltungskaufmann/-frau anbieten. Die Ausbildung dauert drei Jahre.

Ausbildung im Landratsamt

Anfang September begannen 21 Auszubildende ihre Ausbildung im Landratsamt Biberach. Vier duale Studenten im Bereich Soziale Arbeit und Sozialwirtschaft starteten am 1. Oktober 2018.

Landrat Dr. Heiko Schmid hieß die Auszubilden- den als neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamts willkommen.

„Wir haben die Zahl der Auszubildenden in den vergangenen vier Jahren deutlich angehoben.

Mittlerweile absolvieren bei uns 60 junge Er- wachsene eine Ausbildung. Damit wollen wir unsere Fachkräfte für die Zukunft ausbilden und sichern“, so Landrat Dr. Heiko Schmid.

Unter den 21 Auszubildenden befinden sich auch zwei Flüchtlinge, die 2016 aus Syrien und Guinea

nach Deutschland geflohen sind. Die junge Syre- rin durchlief zunächst eine sechsmonatige beruf- liche Einstiegsqualifizierung im Landratsamt und begann im Herbst mit ihrer Ausbildung zur Ver- waltungsfachangestellten. In der Straßenmeiste- rei absolviert ein junger Guineer eine Ausbildung zum Straßenwärter.

Vorstandsvorsitzender Martin Bücher und Landrat Dr. Heiko Schmid unterzeichnen die Kooperationsvereinbarung zum „Haus der kleinen Biber“. Aline Kruckenhauser, Sozialdezernentin Petra Alger, Katharine Hucke, pädagogische Mitarbeiterin beim Tagesmütterverein und Karin Kemper, 1. Vorsitzende des Tagesmüttervereins sowie Tanja Laupheimer freuen sich darüber (stehend von links).

übernehmen die Eltern. Der Schwerpunktliegt auf der Betreuung von Kindern unter drei Jahren.

Das „Haus der kleinen Biber“ wird von Tanja Laup- heimer und Aline Kruckenhauser betreut. Sie sind selbst Mütter von Kleinkindern und qualifizierte Tagespflegepersonen. Mit diesem Projekt haben sie den Sprung in die Selbstständigkeit gewagt.

Landkreis führt Jobticket ein

Mobilität ist ein unverzichtbares Element per- sönlicher Freiheit und einer der wichtigsten Wirt- schafts- und Standortfaktoren. Andererseits be- lastet der Verkehr die Lebensqualität, die Umwelt und die Ressourcen in zunehmendem Maße.

Im Rahmen eines betrieblichen Mobilitätsmanage- ments schafft das Landratsamt deshalb Anreize für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das eige- ne Auto stehen zu lassen und stattdessen öffent-

liche Verkehrsmittel oder das Rad zu nutzen. Dazu hat der Kreistag ein Jobticket für die Mitarbeite- rinnen und Mitarbeiter der Landkreisverwaltung beschlossen.

Seit dem 1. August 2018 gewährt der Kreis seinen Beschäftigten für die Fahrt zwischen Wohnung und Arbeitsstätte einen Zuschuss zu einem ÖPNV-Jah- resticket in Höhe von 25 Euro monatlich.

Die neuen Auszubildenden 2018 mit Landrat Dr. Heiko Schmid und Personalamtsleiterin Anita Baier

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Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Gleichstellungsbeauftragte

Mehrere Veranstaltungen der Gleichstellungs- beauftragten und ihrer Kooperationspartner fan- den 2018 zum Thema „100 Jahre Frauenwahl- recht in Deutschland“ statt. Den Auftakt machte

Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Kreiskämmerei

Auf Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fanden in Baden-Würt- temberg landesweit vom 18. Oktober bis zum 20. Oktober die Frauenwirtschaftstage statt.

Sie standen unter dem Thema „Digitale Zukunft mit Frauen gestalten“. Das Ziel der Frauenwirt- schaftstage ist eine gleichberechtigte Betei- ligung von Frauen am Erwerbsleben und in der Wirtschaft. Zentrale Themen sind beispielsweise die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Frauen in Führungs- und Leitungspositionen und die Erleichterung des Wiedereinstiegs von Frauen in den Beruf. Der erste Biberacher Frauenwirt-

schaftstag stand unter dem Motto „Let’s talk:

Herausforderungen für Frauen in der digitalen Arbeitswelt“. Dabei wurden die Chancen und Ri- siken der Digitalisierung und der Kommunikation in den Fokus gestellt. Die Teilnehmerinnen vertief- ten durch einen Impulsvortrag der Politikwissen- schaftlerin und Soziologin Dagmar Neubert-Wirtz und durch einen Workshop ihr Wissen in diesem Bereich. Neben der Landkreisverwaltung wirkten die Arbeitsagentur Ulm, die Industrie- und Han- delskammer Ulm mit der Kontaktstelle „Frau und Beruf“ sowie die Wirtschaftsförderung der Stadt Biberach am Frauenwirtschaftstag mit.

der Neujahrsempfang des Landrats. Weiter ging mit dem Internationalen Frauentag am 8. März.

Im Landratsamt wurde dazu die Ausstellung „100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland“ von Land- rat Dr. Heiko Schmid eröffnet. Sie zeigte die Ent- wicklung von den Anfängen des Kampfs um das Frauenwahlrecht bis hin zu der Stellung von heute politisch aktiven Frauen im Landkreis Biberach. Im September informierten sich Frauen, die Interes- se an einer Kandiatur bei den Kommunalwahlen im Mai haben, über die Aufgaben und Arbeit eines Gemeinderats und erhielten praktische Tipps rund um eine Kandidatur. Zeitgleich wurde im Foyer des Landratsamts die Ausstellung „Mütter des Grund- gesetzes“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gezeigt. Bei der Ver- anstaltung diskutierten Mandatsträgerinnen über die Errungenschaften im deutschen Wahlrecht.

Internationaler Frauentag

Erster Biberacher Frauenwirtschaftstag

Rund 20 Frauen nahmen an der Informationsveranstaltung

„Der Weg in die Kommunalpolitik“ teil.

Kreishaushalt 2018 : Umlage gesenkt und schuldenfrei

Der Biberacher Kreistag verabschiedete am 13.

Dezember 2017 den Kreishaushalt für das Jahr 2018 mit einem Gesamtvolumen des Ergeb- nishaushalts von rund 250 Millionen Euro. Die anhaltend gute wirtschaftliche Lage führte zu einem weiteren Anstieg der Einnahmen, insbe- sondere der Finanzzuweisungen und der Grund- erwerbsteuer sowie der konjunkturabhängigen Gebühren. Die Kreisumlage wurde in der Folge um einen weiteren Prozentpunkt auf 27 Prozent gesenkt. Der Landkreis Biberach hat damit einen der niedrigsten Kreisumlagehebesätze in Baden- Württemberg.

Der Kreishaushalt präsentierte sich auch im Jahr 2018 in guter Verfassung: Niedriger Hebe- Investitionsvolumen

Der Landkreis nutzt den gegebenen Spielraum, um weiter in Bildung und Infrastruktur zu inves- tieren. Das Investitionsprogramm erreicht im Finanzplanungszeitraum bis 2021 ein noch nie dagewesenes Volumen. Allein für 2018 plante der Landkreis Investitionen in Höhe von 20,7 Millio-

nen Euro. Der Landkreis will auch fit sein für die Digitalisierung: mit entsprechenden Angeboten an den Kreisschulen (Industrielabor 4.0) bis hin zur Breitbandoffensive — wichtige Maßnahmen, die für eine gute Weiterentwicklung des ländlichen Raums unabdingbar sind.

Investitionen (Kernhaushalt)

Die wichtigsten Kennzahlen des Kreishaushalts 2018

satz der Kreisumlage, keine Altlasten und keine Verschuldung, kräftige Investitionen in Zukunfts- themen. Ermöglicht wurde dies durch eine gute Wirtschaftslage sowie eine entschlossene und gemeinsam getragene, verlässliche Finanzpolitik, die auch Risiken nicht außer Acht lässt. Bei neuen Leistungsansprüchen aus der Sozialgesetzgebung wird es zunehmend wichtiger, das Konnexitätsge- bot durchzusetzen. Dies meint den Schutz der kommunalen Seite gegenüber Aufgabenübertra- gungen, die zu finanziellen Mehrbelastungen füh- ren. Kurzum: „Wer bestellt, soll bezahlen“. Neben den Mehrkosten, die das neue Bundesteilhabe- gesetz in den nächsten Jahren verursachen wird, gilt dies insbesondere für die stetig steigenden Kosten der Anschlussunterbringung der Flücht- linge, die bislang ausschließlich von der kommu- nalen Seite zu tragen sind. Gleichzeitig unter- nimmt der Landkreis alles Notwendige, Personen mit Bleibeperspektive bestmöglich zu integrieren.

Auch dies ist wichtig, um soziale Folgekosten zu reduzieren.

Digitale Infrastruktur 4,1 Mio. €

Sonstiges

3,26 Mio.€ Verkehrsinfrastruktur

6,18 Mio. €

Bildungsinfrastruktur 6,7 Mio. €

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Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Kreiskämmerei

Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Amt für Information und Kommunikation

Gesamtergebnishaushalt:

Erträge: 250.159.198 Euro

Aufwendungen: 247.659.198 Euro

Veranschlagtes Gesamtergebnis: 2.500.000 Euro Kreisumlagehebesatz: 27,0 % (Senkung) Kreisumlageaufkommen: 83.093.842 Euro Aufwendungen für Soziales: 154.471.894 Euro

Gesamtfinanzhaushalt:

Zahlungsmittelüberschuss aus laufender

Verwaltungstätigkeit (Cash flow): 8.154.186 Euro

Kreditermächtigung: 0 Euro

Schuldenstand Ende 2018: 0 Euro

Eigenbetrieb „Immobilien der Kreiskliniken“:

Erfolgsplan: 2.657.100 Euro

Vermögensplan: 5.159.800 Euro

Abfallwirtschaftsbetrieb:

Erfolgsplan: 14.112.272 Euro

Vermögensplan: 12.253.641 Euro

Investitionen im Jahr 2018:

Kernhaushalt: 20.742.100 Euro

davon für Bildungsinfrastruktur: 6.697.200 Euro für verkehrliche Infrastruktur: 6.180.000 Euro für digitale Infrastruktur: 4.100.000 Euro Eigenbetrieb „Immobilien der Kliniken“: 1.140.000 Euro Abfallwirtschaftsbetrieb: 4.770.000 Euro

Gesamt: 26.652.100 Euro

Soziales 60,6%

Innere Verwaltung 10%

Sicherheit und Ordnung 3,1%

Schulträgeraufgaben 2,9%

Museen, Archiv u.a.

0,9%

Gesundheitsdienste, Sport 1,1%

Räumliche Planung, Bauen 1,9%

Verkehrsflächen und -anlagen 6,1%

ÖPNV/Schülerbeförderung 6,6%

Umweltschutz und Natur 3,6%

Finanzausgleichsumlage 2,7% Sonstiges

0,5%

Gesamtergebnishaushalt

Im Landratsamt wird der Einsatz der elektro- nischen Akte (eAkte) konsequent weiter ausge- baut. Etwa die Hälfte aller Ämter arbeitet mittler- weile vollständig mit elektronischen Akten.

Mit der Umstellung auf die eAkte ändert sich die Arbeitsweise grundlegend. Die Eingangspost wird in der Poststelle digitalisiert, es werden keine Papierdokumente mehr zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern transportiert. Die Bearbeitungs- prozesse sind digital. Man braucht keine Dru- cker, und auch Aktenschränke sind überflüssig.

Mit der eAkte kommen auf die IT-Abteilung ganz neue Herausforderungen zu. Der Datenbestand wächst ständig. Die eAkten müssen überall ver- fügbar sein. Sie werden abseits des festen PC- Arbeitsplatzes für Besprechungen und bei Termi- nen außer Haus ebenfalls benötigt. Dazu sind die

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Notebooks und Smartphones ausgestattet. Um unterwegs arbeiten zu können, ist jederzeit ein lesender und schreibender Zugriff auf die aktuellen Daten mög- lich.

Das Landratsamt verfügt über WLAN-Verbin- dungen, und außerhalb des Hauses müssen sich die Geräte per Mobilfunk über das Internet in das Netz des Landratsamts einwählen können. An- gesichts der vielerorts noch vorhandenen gerin- gen Bandbreiten müssen für die Anbindung der mobilen Geräte spezielle Techniken genutzt wer- den, damit zügiges Arbeiten möglich wird.

Der Datenschutz wird sehr ernst genommen.

Die Daten auf den mobilen Geräten sind ver- schlüsselt gespeichert, der Zugriff von extern auf den Datenbestand des Landratsamts erfolgt über ein mehrstufiges Firewallkonzept.

IT-Ausstattung: eAkte für mobile Mitarbeiter

von links: Frank Gmeinder, Leiter des Sozialamts, Bernhard Lutz, Leiter der IUK, und Hermann Kienle, Leiter des Versorgungsamts, besprechen die Möglichkeiten der eAkte.

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Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Amt für Liegenschaften und Gebäude

Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Amt für Liegenschaften und Gebäude

Der Landkreis Biberach hat vom Land Baden- Württemberg die Straßenmeistereien Laupheim, Ochsenhausen, Warthausen sowie die Salzlager- halle bei Ahlen gekauft. Der entsprechende Ver- trag wurde von Landrat Dr. Heiko Schmid und Wilmuth Lindenthal, Leiter beim Amt Ulm des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württ- emberg, unterzeichnet. Der Kaufpreis einschließ- lich aller Nebenkosten beläuft sich auf rund 2,3 Millionen Euro. Seit der Verwaltungsreform 2005 sind das Straßenamt des Landkreises und mit ihm die Straßenmeistereien organisatorisch unter dem Dach des Landratsamts.

Die Betriebshöfe der Straßenmeistereien wa- ren bislang im Eigentum des Landes, und der Landkreis zahlte dafür Miete. „Nachdem die

Landkreis kauft Straßenmeistereien des Landes - Modernisierungen stehen an

Überlegungen des Landes, für den Straßen- betriebsdienst einen Landesbetrieb zu gründen, ad acta gelegt wurden, hat der Landkreis sein Interesse bekundet, die Betriebshöfe der Stra- ßenmeistereien zu erwerben. Die Verhandlungen konnten Ende 2017 zu einem guten Abschluss geführt werden“, so Landrat Dr. Heiko Schmid.

Man wolle in den nächsten Jahren die Betriebs- höfe modernisieren und auf den technisch not- wendigen Stand bringen. Dafür sollen die einge- sparten Mietaufwendungen eingesetzt werden.

„Der Verkauf dieser Liegenschaften ist ein gelun- genes Beispiel für die gute Zusammenarbeit zwi- schen dem Land Baden-Württemberg und dem Landkreis Biberach“, sagte Wilmuth Lindenthal anlässlich der Vertragsunterzeichnung.

von links: Landrat Dr. Heiko Schmid und Wilmuth Lindenthal bei der Vertragsunterzeichnung. Stehend dahinter Ralf Miller, Finanzdezernent, und John-Nicolas Heinemann, kommissarischer Abteilungsleiter Immobilienmanagement beim Amt für Vermögen und Bau Ulm.

Der Landkreis Biberach hat nach der Erstzer- tifizierung im Jahre 2013 nun im Jahr 2018 den European Energy Award® (eea) in Gold erhalten.

Er ist damit einer von zehn Landkreisen mit die- ser Auszeichnung. Die nachhaltige Energiepolitik des Landkreises findet sich in einer sehr hohen Energieeffizienz in den Schulen und Verwaltungs- gebäuden des Landkreises wieder.

Nachdem die Ziele aus dem Energieleitbild 2012 inzwischen allesamt erfüllt sind, galt es nun, sich neue Ziele zu setzen. Die Energieeffizienz der landkreiseigenen Liegenschaften soll dabei wei- ter verbessert werden. Hierfür wird deshalb künf- tig zum Beispiel bei Modernisierungsmaßnahmen von Altbauten das „Effizienzhaus 100“ (EnEV 2014) als Mindestanforderung vorgegeben.

Der Kostenvergleich des Blockheizkraftwerks des Kreis-Berufsschulzentrums Biberach zeigt, dass der Landkreis auch großen Wert auf einen effizi-

Landkreis erhält European Energy Award (eea) in Gold

enten Energieeinsatz legt: Die grau-blaue Säule zeigt, wie hoch die Kosten gewesen wären, wenn die vom Blockheizkraftwerk produzierten Strom- und Wärmemengen komplett über ein Energiever- sorgungsunternehmen eingekauft worden wären.

Die hellblaue Säule zeigt den Aufwand für den hergestellten Strom und die hergestellte Wär- me beim Blockheizkraftwerk. Dabei sind neben dem Gasverbrauch auch die Abschreibungen der Anlage sowie die Wartungs- und die Instandhal- tungskosten zu berücksichtigt. Die Einspeisever- gütung sowie die Erdgassteuererstattung wurden abezogen. Das Ergebnis ist eindeutig: Das Block- heizkraftwerk erreicht gegenüber dem herkömm- lichen Mischbetrieb aus lokaler Heizung und zen- traler Stromversorgung einen insgesamt deutlich höheren Nutzungsgrad.

Beispielhaft für das erfolgreiche Energiemanage- ment des Landkreises ist die Entwicklung der Stromverbräuche. Obwohl die Digitalisierung immer weiter foranschreitet und immer mehr EDV-Geräte, Bildschirme und höhere Speicher- kapazitäten der Server benötigt werden, konnte der Stromverbrauch in den landkreiseigenen Ver- waltungsgebäuden in den letzten Jahren konstant gehalten werden.

0 50.000 100.000 150000 200.000 250.000

2013 2014 2015 2016 2017

Kostenvergleich des Blockheizkraftwerks im BSZ

Gesamtkosten des Strom- und Wärmebedarfs über Einkauf Gesamtkosten des Strom- und Wärmebedarfs über BHKW

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Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Amt für Liegenschaften und Gebäude

Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen

Ordnungsamt

Mit dem offiziellen Spatenstich begannen am 11. Juli 2018 die Bauarbeiten zum neuen Ver- waltungsgebäude in der Rollinstraße 15. Für den Sommer 2019 ist das Richtfest geplant, und ein Jahr später soll das Gebäude fertig sein.

In dem modernen kundenorientierten Gebäude werden das Verkehrsamt mit Kfz-Zulassungs- stelle, Führerscheinstelle sowie das Gesund- heitsamt untergebracht. Hier entstehen ein Großraumbüro für die Zulassungsstelle und 70 weitere Büros für die anderen Bereiche. Im Un- tergeschoss gibt es eine Tiefgarage mit 20 Plät- zen. Anspruch von Verwaltung und Kreistag ist es, ein modernes Gebäude zu schaffen, welches gute Arbeitsbedingungen, Energieeffizienz, Kli- maschutz und Ökologie vereint. Diesem An- spruch wird der Landkreis unter anderem durch die Holzhybridbauweise, einer Kombination aus Holz und Beton, und die Passivhausqualität der Gebäudehülle gerecht. Die Wärmeerzeugung

Spaten für den Neubau in der Rollinstraße gestochen

im Winter sowie die Kühlung im Sommer er- folgen über eine Grundwasserwärmepumpe.

Im gesamten Gebäude ist eine stromsparende LED-Beleuchtung geplant. Auf dem Dach wird eine Photovoltaikanlage errichtet. Der dadurch gewonnene Strom soll dank eines Batterie- speichers zu 99 Prozent im Gebäude genutzt werden. Zudem werden auf dem Grundstück Ladesäulen für Elektrofahrzeuge aufgestellt.

Das Investitionsvolumen des Landkreises beträgt insgesamt 13,4 Millionen Euro. Der Landkreis erhält einen Zuschuss von 300.000 Euro aus dem Holz Innovativ Programm des Landes. Die durch die Umzüge des Verkehrs- und Gesundheitsamts frei werdenden Räume werden unter anderem für das Amt für Information und Kommunikation (IUK), den Abfallwirtschaftsbetrieb, das Forstamt und das Amt für Flüchtlinge und Integration sowie ausgelagerte Bereiche des Jobcenters benötigt.

Die Architekten Stefan Rapp, Sabine Seher und Rolf Gurland beim Spatenstich mit Finanzdezernent Ralf Miller, Landrat Dr. Heiko Schmid, Oberbürgermeister Norbert Zeidler, Bauunternehmer Mathias Fritschle und Holger Thiessen, Leiter des Amts für Liegenschaften und Gebäude im Landratsamt (von links)

Die zentrale Bußgeldstelle bearbeitete 2018 rund 72.000 Anzeigen mit einem Bußgeldaufkommen von rund 2,6 Millionen Euro. Die Steigerung des Bußgeldaufkommens von über einer halben Milli- on Euro im Vergleich zum Vorjahr ist vor allem auf die neu eingeführten Geschwindigkeitsmessanla- gen zurückzuführen. Bußgelder resultieren auch aus Anzeigen aus dem Veterinäramt, dem Bauamt, dem Wasserwirtschaftsamt oder Anzeigen, die von der Polizei zur Bearbeitung an das Ordnungs- amt weitergegeben werden. Von den mobilen und

stationären Messanlagen im Landkreis wurden zirka 62.000 Geschwindigkeitsverstöße erfasst.

Insgesamt wurden 770 Fahrverbote erlasssen, unter anderem wegen Geschwindigkeitsüber- schreitungen, Fahren unter Alkohol- oder Drogen- einfluss oder wegen Nichtbeachtung des Rotlichts an Ampel. 86 Verkehrsteilnehmern wurde Alkohol- und Betäubungsmittelkonsum nachgewiesen. Die Anzahl ist im Vergleich zum Vorjahr um ein Drittel gesunken.

Bei den sonstigen Ordnungswidrigkeiten wur- den zum Beispiel 92 Fälle bearbeitet, in denen Jugendliche unerlaubt der Schule ferngeblieben sind. Dies entspricht einer Steigerung von mehr als 100 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

In der Zeit vom 6. Juni 2017 bis 1. Juli 2018 war es möglich, illegale Waffen und Munition straffrei beim Landratsamt Biberach abzugeben. Sinn und Zweck

dieser Regelung war es, den illegalen Waffenbesitz zu reduzieren und die Entsorgung von illegalen Waf- fen und Munition verantwortungsvoll zu steuern.

In dieser Zeit wurden beim Landratsamt Biberach 63 illegale Schusswaffen und gut 300 Schuss ille- gale Munition abgegeben. Unter den Waffen waren Pistolen, Revolver und Langwaffen sowie eine Waffe, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fällt.

Seit dem 1. Oktober 2018 hat die Verwaltungs- gemeinschaft Laupheim mit den Gemeinden Ach- stetten, Burgrieden, Laupheim und Mietingen eine eigene Ausländerbehörde. 4.500 ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger können ihre Anlie- gen nun direkt im Rathaus Laupheim erledigen.

Am 1. November 2018 war die Ausländerbehör- de im Landratsamt für 12.250 Menschen zustän- dig. Zum einen reisen Menschen nach Deutsch- land ein, um hier mit ihren Familienangehörigen

zusammenzuleben oder um Schutz vor Verfolgung zu finden. Zum anderen kommen viele Menschen als Arbeitskräfte nach Oberschwaben. So wurde 100 Personen die Arbeitsaufnahme ermöglicht.

Nach einer Anerkennung als Flüchtling gab die Ausländerbehörde 247 Menschen ein sicheres Auf- enthaltsrecht. 2.043 Menschen im Asylverfahren oder ausreisepflichtigen Personen stellte die Aus- länderbehörde vorläufige Aufenthaltspapiere aus.

Vermehrt überprüfen die Mitarbeiter der Aus- länderbehörde, ob Dokumente echt sind und die Personalangaben stimmen. In Absprache mit den Sicherheitsbehörden wird beurteilt, ob Bedenken gegen den Aufenthalt einzelner Personen bestehen.

Bußgeldstelle

Waffenrecht

Ausländerbehörde

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