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I 047/2003 POM 6. August 2003 46C
Interpellation
2225 Aellen, Tavannes (PSA)
Weitere Unterschriften: 1 Eingereicht am: 12.02.2003
Strassenverkehrsamt: Streichung der Theorieprüfungen in der Zweigstelle Tavannes
Im Kanton Bern wurden die computerunterstützten Theorieprüfungen (CUT) zum Erhalt des Führerscheins am 1. September 2002 eingeführt. Angesichts der hohen Informatikkosten wurde darauf verzichtet, die Zweigstelle in Tavannes mit diesem neuen System auszurüsten.
Für die französischsprachigen FahrschülerInnen wurden Ersatzlösungen angeboten:
a) absolvieren der Theorieprüfung in Biel b) absolvieren der Theorieprüfung in Delsberg
Als dieses Problem behandelt wurde, stand eine Schliessung der Zweigstelle Tavannes nie zur Diskussion, vielmehr sollten die in Tavannes angebotenen Leistungen ausgebaut werden.
Der Regierungsrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
1. Besteht heute die Möglichkeit, die Theorieprüfung in Delsberg zu absolvieren?
2. Wenn nein: Bis wann soll dies möglich sein?
3. Wird es auch längerfristig möglich sein, die praktischen Fahrprüfungen in Tavannes zu machen?
4. Welche neuen Leistungen sollen in Tavannes angeboten werden?
5. Ab wann wird dieses neue Angebot zur Verfügung stehen?
Antwort des Regierungsrates
Die Computerunterstützte Theorieprüfung (CUT) wurde in den einzelnen Verkehrsprüfzentren des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes (SVSA) zwischen dem 1. September 2002 und dem 1. März 2003 eingeführt.
Aufgrund der betriebswirtschaftlichen Tatsache, dass sich die Investitionen für die Einführung von CUT in der Agentur Tavannes aufgrund der geringen Menge von Theorieprüfungen (ca.
500 pro Jahr) nicht rentieren, wurde entschieden, zukünftig auf die Abnahme von Theorieprüfungen an diesem Standort ab dem 1. Januar 2004 zu verzichten.
Ab diesem Datum gilt demgegenüber die Wahlfreiheit für die betroffenen Personen des Amtsbezirkes Moutier, die Theorieprüfung entweder im Verkehrsprüfzentrum Orpund oder beim Strassenverkehrsamt des Kantons Jura in Delémont zu absolvieren. Die Wahlfreiheit
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besteht ohne Zusatzgebühr auf einfache Anfrage hin. Die Lösung unterstützt somit auch die Stossrichtung der Assemblée interjurassienne zur Bildung gemeinsamer Institutionen in diesem Aufgabenbereich.
Die Neuerungen wurden frühzeitig breit kommuniziert. Informiert wurde sowohl die Konferenz der Gemeindepräsidenten des Berner Jura und Biel sowie der Regionalrat des Berner Jura.
Auch die Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer des Berner Jura sowie ihr Verband wurden auf die Änderung hingewiesen.
Wie an allen Informationsveranstaltungen klar zum Ausdruck gebracht wurde, besteht keinerlei Absicht, die Agentur des SVSA in Tavannes zu schliessen.
Die Fragen können somit wie folgt beantwortet werden:
Fragen 1 und 2:
Ab 1. Januar 2004 kann die Theorieprüfung wahlweise in Orpund oder in Delémont abgelegt werden.
Frage 3:
Die praktischen Führerprüfungen in Tavannes werden beibehalten.
Fragen 4 und 5:
Seit Mai 2003 werden in Tavannes neu auch Tagesausweise abgegeben. Dasselbe gilt für Kontrollschilder und Ausweise zum Export von Fahrzeugen. Zudem ist geplant, ab nächstem Jahr die Agentur an das Dispositionssystem des Amtes anzuschliessen, so dass Fahrzeugprüfungen direkt in der Agentur disponiert werden können.
An den Grossen Rat