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Budgetbuch (Haushalt und Produkte) der Stadt Emden für das Haushaltsjahr ...:

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Academic year: 2022

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Budgetbuch

(Haushalt und Produkte) der Stadt Emden

für das Haushaltsjahr 2012

Einwohnerzahl:

Volkszählung am 25.05.1987 = 50.144 Fortschreibung am 30.06.2001 = 50.996 Fortschreibung am 30.06.2002 = 51.207 Fortschreibung am 01.06.2003 = 51.260 Fortschreibung am 30.06.2004 = 51.436 Fortschreibung am 31.12.2004 = 51.670 Fortschreibung am 31.12.2005 = 51.693 Fortschreibung am 31.12.2006 = 51.742 Fortschreibung am 31.12.2007 = 51.717 Fortschreibung am 31.12.2008 = 51.562 Fortschreibung am 31.12.2009 = 51.292 Fortschreibung per 31.12.2010 = 51.335 Fortschreibung per 31.12.2011 = 51.518 Größe des Stadtgebietes: 11.237 ha

(2)

Seite

Haushaltssatzung 2012 1

Vorbericht 2012 5

Anlagen zum Vorbericht 78

Organisationsmodell der Stadt Emden 79

Übersicht über die Produkte der Stadt Emden 80

Informationen zu den Budgets 83

Personalübersicht 88

Stellenplan 89

Übersicht Ergebnishaushalt 110

Übersicht Finanzhaushalt 111

Investitionsprogramm 112

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 186

Schuldenübersicht 187

Wirtschaftspläne 188

Wirtschaftsplan 806 Optimierter Regiebetrieb Gebäudemanagement Emden 189

Wirtschaftsplan 841 Optimierter Regiebetrieb Kulturbüro 193

Wirtschaftsplan 836 Rettungsdienst 196

Wirtschaftsplan des Bau- und Entsorgunsbetriebes Emden 199

Wirtschaftsplan der Abfallwirtschaftsgesellschaft Emden mbH (AWE) 218

Wirtschaftsplan der Zukunft Emden GmbH 222

Wirtschaftsplan der Wirtschaftsbetriebe Emden GmbH 226

Wirtschaftsplan der Stadtentwicklung Emden, Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts 228

Wirtschaftsplan 836 Rettungsdienst DRK/Stadt Emden G.b.R 230

Gesamtergebnishaushalt 232

Gesamtfinanzhaushalt 233

Investitionen 235

Verpflichtungsermächtigungen 242

Stabsstellen 243

Gesamtdarstellung Ergebnishaushalt Stabsstellen 244

Gesamtdarstellung Finanzhaushalt Stabsstellen 245

Teilhaushalte

Verwaltungsvorstand - 101 - 247

Gleichstellungsbeauftragte - 102 - 254

Vorstandsbüro -103- 261

Personalrat - 105 - 277

Juristischer Dienst -107- 285

Rechnungsprüfungsamt -114- 293

Fachbereich 200 Interne Dienste 303

Gesamtdarstellung Ergebnishaushalt Interne Dienste 304

Gesamtdarstellung Finanzhaushalt Interne Dienste 305

Teilhaushalte

Fachdienst 210 Verwaltungsdienste 307

Fachdienst 211 Personal 323

Fachdienst 212 Informations- und Kommunikationstechnik 339

Fachdienst 220 Finanzen und Abgaben 347

Fachdienst 221 Stadtkasse 357

Inhaltsverzeichnis zum Budgetbuch 2012

(3)

Seite

Inhaltsverzeichnis zum Budgetbuch 2012

Fachbereich 300 Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 367

Gesamtdarstellung Ergebnishaushalt Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 368 Gesamtdarstellung Finanzhaushalt Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 369 Teilhaushalte

Fachbereichsleitung 300 371

Fachdienst 361 Stadtplanung 379

Fachdienst 362 Umwelt 393

Fachdienst 363 Bauaufsicht 407

Fachdienst 380 Wirtschaftsförderung und Liegenschaften 417

Fachbereich 400 Öffentliche Sicherheit, Bürgerservice 435

Gesamtdarstellung Ergebnishaushalt Öffentliche Sicherheit, Bügerservice 436 Gesamtdarstellung Finanzhaushalt Öffentliche Sicherheit, Bügerservice 437 Teilhaushalte

Fachbereichsleitung 400 439

Fachdienst 431 Veterinärwesen, Verbraucherschutz u. Gewerberecht 447

Fachdienst 432 Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr 463

Fachdienst 433 Bürgerbüro 481

Fachdienst 434 Standesamt 495

Fachdienst 437 Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz 503

Fachbereich 500 Gesundheit und Soziales 517

Gesamtdarstellung Ergebnishaushalt Gesundheit und Soziales 518

Gesamtdarstellung Finanzhaushalt Gesundheit und Soziales 519

Teilhaushalte

Fachbereichsleitung 500 521

Fachdienst 550.0 Sozialverwaltung/Zentrale 529

Fachdienst 550.2 Wohnen 543

Fachdienst 550.4 Sozialhilfe 559

Fachdienst 553 Gesundheit 575

Jobcenter Emden 591

Fachbereich 600 Jugend, Schule und Sport 599

Gesamtdarstellung Ergebnishaushalt Jugend, Schule und Sport 600

Gesamtdarstellung Finanzhaushalt Jugend, Schule und Sport 601

Teilhaushalte

Fachbereichsleitung 600 603

Fachdienst 640 Schule und Sport 611

Fachdienst 651.1 Jugendhilfe 637

Fachdienst 651.2 Sozialer Dienst 649

Fachdienst 651.3 Jugendförderung/Stadtjugendpfleger 663

Fachdienst 651.4 Kinder und Familien 681

Sonstige Betriebe 693

Gesamtdarstellung Ergebnishaushalt Sonstige Betriebe 694

Gesamtdarstellung Finanzhaushalt Sonstige Betriebe 695

Teilhaushalte

Betrieb 845 Ostfriesisches Landesmuseum Emden 697

Betrieb 856 Chemisches Untersuchungsamt 711

Betrieb 881 Gebäudereinigung 719

Betrieb 882 Nordseehalle 727

Baubetrieb 877 736

Finanzbudget 758

(4)

Haushaltssatzung der Stadt Emden

2012

(5)
(6)

Haushaltssatzung der Stadt Emden

für das Haushaltsjahr 2012

Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Emden in seiner Sitzung am 26.04.2012 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird

1. im Ergebnishaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

1.1 der ordentlichen Erträge auf 140.002.400 Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 138.049.900 Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge auf 210.000 Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 Euro

2. im Finanzhaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 134.842.900 Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 128.682.100 Euro 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3.512.500 Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 12.537.700 Euro 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 4.386.400 Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 1.522.000 Euro festgesetzt.

Nachrichtlich: Gesamtbetrag

- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 142.741.800 Euro

- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes 142.741.800 Euro

(7)

§ 1 a

Der Wirtschaftsplan des Betriebes 836 Rettungsdienst für das Haushaltsjahr 2012 wird festgesetzt:

im

Erfolgsplan

mit Erträgen in Höhe von 3.183.000,00 Euro mit Aufwendungen in Höhe von 3.183.000,00 Euro

im

Vermögensplan

mit Einnahmen in Höhe von 1.100.000,00 Euro mit Ausgaben in Höhe von 1.100.000,00 Euro

§ 1 b

Der Wirtschaftsplan des Betriebes 841 Optimierter Regiebetrieb Kulturbüro für das Haushaltsjahr 2012 wird festgesetzt:

1. im Ergebnishaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

1.1 der ordentlichen Erträge auf 1.254.700 Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 1.254.700 Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0 Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 Euro 2. im Finanzhaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.254.700 Euro

2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.252.800 Euro

2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 Euro

2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 Euro

2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 Euro

2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 0 Euro

festgesetzt.

(8)

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung)

wird auf 4.386.400 Euro

festgesetzt.

Im Wirtschaftsplan (Vermögensplan) des Betriebes 836

Rettungsdienst werden Kredite in Höhe von 1.000.000 Euro veranschlagt.

Im Finanzplan des Betriebes 841 Optimierter Regiebetrieb Kulturbüro werden Kredite nicht veranschlagt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 350.000 Euro festgesetzt.

Im Wirtschaftsplan (Vermögensplan) des Betriebes 836 Rettungsdienst werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt.

Im Finanzplan des Betriebes 841 Optimierter Regiebetrieb Kulturbüro werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt.

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur

rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen,

wird auf 20.000.000 Euro

festgesetzt.

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur

rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des Betriebes 836 Rettungsdienst in Anspruch genommen werden dürfen,

wird auf 400.000 Euro

festgesetzt.

(9)

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2012 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse des Betriebes 841 Optimierter Regiebetrieb Kulturbüro in Anspruch genommen werden dürfen,

wird auf 100.000 Euro

festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2012 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) 320 v. H.

b) für die Grundstücke

(Grundsteuer B) 440 v. H.

2. Gewerbesteuer 420 v. H.

§ 6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen gelten im Sinne des § 117 Abs. 1 NKomVG als unerheblich, wenn sie im Einzelfall den Betrag von 30.000 EURO nicht überschreiten.

Emden,

(B. Bornemann)

Oberbürgermeister

(10)

Vorbericht

Zum Budgetbuch

(Haushalt und Produkte) 2012

Stadt Emden

(11)

Inhaltsverzeichnis des Vorberichtes 1. Vorwort zum Budgetbuch 2012 der Stadt Emden

1.1 Allgemeiner Bericht

1.2 Bericht zur wirtschaftlichen Lage 2. Strategische Ausrichtung der Stadt Emden

2.1 Allgemein 2.2 Ziele 2.3 Kennzahlen 3. Ergebnishaushalt

3.1 Gesamtdarstellung (inkl. Wertende Analyse des Ergebnisses, Bilanzkennzahlen) 3.2 Entwicklung der wesentlichen Ertragsarten

3.2.1 Entwicklung der Steuern und ähnliche Abgaben

3.2.2 Entwicklung der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen 3.2.3 Entwicklung der Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.3 Entwicklung der wesentlichen Aufwandsarten

3.3.1 Entwicklung der Aufwendungen für aktives Personal

3.3.2 Entwicklung der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.3.3 Entwicklung der Transferaufwendungen

3.3.4 Entwicklung der sonstigen ordentlichen Aufwendungen 4. Finanzhaushalt

5. Erläuterungen zum Vermögen, der Schulden und des Bestandes der liquiden Mittel 5.1 Erläuterungen zum Vermögen

5.2 Erläuterungen zu den Schulden (einschl. Liquiditätskredite) 5.3 Erläuterungen zum Bestand der liquiden Mittel

6. Haushaltssicherungsbericht

7. Erläuterungen der Stabsstellen, Fachbereiche und Betriebe 7.1 Allgemeine Erläuterungen

7.2 Stabsstellen

7.2.1 Allgemeine Erläuterungen

7.2.2 Wesentliche Produkte der Stabsstellen 7.2.3 Produktgruppen der Stabsstellen

7.2.4 Entwicklung der Fachbereichsziele, Leitkennzahlen und Erläuterung zu Abweichungen bei den Zielvorgaben

7.2.5 Entwicklung der Finanzplanung

7.2.6 Darstellung des wesentlichen zweckgebundenen Erträge (§ 16 Nr. 4 +5)

7.2.7 Darstellung der Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen zur Erfüllung von Verträgen, die die Kommune über ein Jahr hinaus zu erheblichen Zahlungen verpflichtet (§ 16 Nr. 4 GemHKVO)

7.2.8 Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Kommune 7.2.9 Personalausstattung

7.2.10 Zuschüsse 7.2.11 Investitionen

7.3 Fachbereich 200 – Interne Dienste 7.3.1 Allgemeine Erläuterungen

7.3.2 Wesentliche Produkte des Fachbereichs 7.3.3 Produktgruppen der Stabsstellen

7.3.4 Entwicklung der Fachbereichsziele, Leitkennzahlen und Erläuterung zu Abweichungen bei den Zielvorgaben

7.3.5 Entwicklung der Finanzplanung

7.3.6 Darstellung des wesentlichen zweckgebundenen Erträge (§ 16 Nr. 4 +5)

7.3.7 Darstellung der Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen zur Erfüllung von Verträgen, die die Kommune über ein Jahr hinaus zu erheblichen Zahlungen verpflichtet (§ 16 Nr. 4 GemHKVO)

7.3.8 Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Kommune 7.3.9 Personalausstattung

7.3.10 Zuschüsse 7.3.11 Investitionen

(12)

7.4 Fachbereich 300 – Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 7.4.1 Allgemeine Erläuterungen

7.4.2 Wesentliche Produkte des Fachbereichs 7.4.3 Produktgruppen der Stabsstellen

7.4.4 Entwicklung der Fachbereichsziele, Leitkennzahlen und Erläuterung zu Abweichungen bei den Zielvorgaben

7.4.5 Entwicklung der Finanzplanung

7.4.6 Darstellung des wesentlichen zweckgebundenen Erträge (§ 16 Nr. 4 +5)

7.4.7 Darstellung der Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen zur Erfüllung von Verträgen, die die Kommune über ein Jahr hinaus zu erheblichen Zahlungen verpflichtet (§ 16 Nr. 4 GemHKVO)

7.4.8 Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Kommune 7.4.9 Personalausstattung

7.4.10 Zuschüsse 7.4.11 Investitionen

7.5 Fachbereich 400 – Öffentliche Sicherheit, Bürgerservice 7.5.1 Allgemeine Erläuterungen

7.5.2 Wesentliche Produkte des Fachbereichs 7.5.3 Produktgruppen der Stabsstellen

7.5.4 Entwicklung der Fachbereichsziele, Leitkennzahlen und Erläuterung zu Abweichungen bei den Zielvorgaben

7.5.5 Entwicklung der Finanzplanung

7.5.6 Darstellung des wesentlichen zweckgebundenen Erträge (§ 16 Nr. 4 +5)

7.5.7 Darstellung der Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen zur Erfüllung von Verträgen, die die Kommune über ein Jahr hinaus zu erheblichen Zahlungen verpflichtet (§ 16 Nr. 4 GemHKVO)

7.5.8 Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Kommune 7.5.9 Personalausstattung

7.5.10 Zuschüsse 7.5.11 Investitionen

7.6 Fachbereich 500 – Gesundheit und Soziales 7.6.1 Allgemeine Erläuterungen

7.6.2 Wesentliche Produkte des Fachbereichs 7.6.3 Produktgruppen der Stabsstellen

7.6.4 Entwicklung der Fachbereichsziele, Leitkennzahlen und Erläuterung zu Abweichungen bei den Zielvorgaben

7.6.5 Entwicklung der Finanzplanung

7.6.6 Darstellung des wesentlichen zweckgebundenen Erträge (§ 16 Nr. 4 +5)

7.6.7 Darstellung der Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen zur Erfüllung von Verträgen, die die Kommune über ein Jahr hinaus zu erheblichen Zahlungen verpflichtet (§ 16 Nr. 4 GemHKVO)

7.6.8 Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Kommune 7.6.9 Personalausstattung

7.6.10 Zuschüsse 7.6.11 Investitionen

7.7 Fachbereich 600 – Jugend, Schule und Sport 7.7.1 Allgemeine Erläuterungen

7.7.2 Wesentliche Produkte des Fachbereichs 7.7.3 Produktgruppen der Stabsstellen

7.7.4 Entwicklung der Fachbereichsziele, Leitkennzahlen und Erläuterung zu Abweichungen bei den Zielvorgaben

7.7.5 Entwicklung der Finanzplanung

7.7.6 Darstellung des wesentlichen zweckgebundenen Erträge (§ 16 Nr. 4 +5)

7.7.7 Darstellung der Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen zur Erfüllung von Verträgen, die die Kommune über ein Jahr hinaus zu erheblichen Zahlungen verpflichtet (§ 16 Nr. 4 GemHKVO)

7.7.8 Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Kommune

(13)

7.7.9 Personalausstattung 7.7.10 Zuschüsse

7.7.11 Investitionen

7.8 Sonstige Betriebe (Ostfriesisches Landesmuseum Emden, Gebäudereinigung, Nordseehalle)

7.8.1 Allgemeine Erläuterungen

7.8.2 Wesentliche Produkte der Betriebe 7.8.3 Produktgruppen der Stabsstellen

7.8.4 Entwicklung der Fachbereichsziele, Leitkennzahlen und Erläuterung zu Abweichungen bei den Zielvorgaben

7.8.5 Entwicklung der Finanzplanung

7.8.6 Darstellung des wesentlichen zweckgebundenen Erträge (§ 16 Nr. 4 +5)

7.8.7 Darstellung der Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen zur Erfüllung von Verträgen, die die Kommune über ein Jahr hinaus zu erheblichen Zahlungen verpflichtet (§ 16 Nr. 4 GemHKVO)

7.8.8 Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Kommune 7.8.9 Personalausstattung

7.8.10 Zuschüsse 7.8.11 Investitionen 7.9 Baubetrieb

7.9.1 Allgemeine Erläuterungen

7.9.2 Wesentliche Produkte des Baubetriebs 7.9.3 Produktgruppen der Stabsstellen

7.9.4 Entwicklung der Fachbereichsziele, Leitkennzahlen und Erläuterung zu Abweichungen bei den Zielvorgaben

7.9.5 Entwicklung der Finanzplanung

7.9.6 Darstellung des wesentlichen zweckgebundenen Erträge (§ 16 Nr. 4 +5)

7.9.7 Darstellung der Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen zur Erfüllung von Verträgen, die die Kommune über ein Jahr hinaus zu erheblichen Zahlungen verpflichtet (§ 16 Nr. 4 GemHKVO)

7.9.8 Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Kommune 7.9.9 Personalausstattung

7.9.10 Zuschüsse 7.9.11 Investitionen 7.10 Finanzbudget

7.10.1 Allgemeine Erläuterungen

7.10.2 Wesentliche Produkte des Finanzbudgets 7.10.3 Produktgruppen der Stabsstellen

7.10.4 Entwicklung der Fachbereichsziele, Leitkennzahlen und Erläuterung zu Abweichungen bei den Zielvorgaben

7.10.5 Entwicklung der Finanzplanung

7.10.6 Darstellung des wesentlichen zweckgebundenen Erträge (§ 16 Nr. 4 +5)

7.10.7 Darstellung der Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen zur Erfüllung von Verträgen, die die Kommune über ein Jahr hinaus zu erheblichen Zahlungen verpflichtet (§ 16 Nr. 4 GemHKVO)

7.10.8 Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Kommune 7.10.9 Personalausstattung

7.10.10 Zuschüsse 7.10.11 Investitionen 8. Budgetregeln

(14)

1. Vorwort zum Budgetbuch 2011 der Stadt Emden 1.1 Allgemeiner Bericht

Nach § 1 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen. Dieser Vorbericht soll gemäß § 6 GemHKVO einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft geben. Dazu ist es erforderlich, auch die Ergebnisse der bereits abgeschlossenen Haushaltsjahre in die Betrachtungen mit einzubeziehen.

Schwerpunktmäßig und kurz gefasst wird dargestellt, welche wichtigen Vorgänge der Haushaltsplan enthält und welche Veränderungen sich zu den Vorjahren und der voraussichtlichen Entwicklung ergeben. Der Vorbericht enthält die geforderten Angaben in konzentrierter Form und macht weitgehend von der Möglichkeit tabellarischer Darstellungen gebrauch.

Mit der Erstellung des Budgetbuches 2012 wird ein weiterer doppische Haushalt vorgelegt, der nach den Regelungen des „Neuen Kommunalen Rechnungswesens“ (NKR) aufgestellt worden ist.

Die bisher gemachten Erfahrungen mit dem neuen Rechnungsstil sind in diesem Budgetbuch bereits verarbeitet und werden inhaltlich im Vergleich Ansatz/Ergebnis im Rahmen des Jahresabschlusses deutlich werden. Im Entwurf sind bisher keine Ergebnisse des Jahres 2010 angedruckt. Dies ist zum einen technisch bedingt, zum anderen der Tatsache geschuldet, dass ein geprüftes Ergebnis der Jahresrechnung noch nicht vorliegt. Zum endgültigen Haushalt 2012 ist mit einer entsprechenden Rubrik, die den haushaltsrechtlichen Vorschriften entspricht, zu rechnen.

Auf Grund der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung war es der Stadt Emden möglich das Jahr 2010 ausgeglichen abzuschließen. Für das Jahr 2011 wir mit einem positiven Ergebnis gerechnet.

Auch die Folgejahre werden bei konstanter Konjunkturlage und darüber hinaus einer angemessen Haushaltspolitik ausgeglichen gestaltet werden können. Ein Haushaltssicherungskonzept gem. § 110 (6) NKomVG ist daher nicht erforderlich.

Im Vorbericht zum Budgetbuch sind viele verschiedene Kennzahlen aufgenommen worden.

Diese Kennzahlen sind Messwerte, die vorhandene Informationen sinnvoll und aussagekräftig gegenüberstellen. In der kommunalen Doppik gewinnen Kennzahlen immer mehr an Bedeutung. Sie dienen nicht nur dem interkommunalen Vergleich sondern können auch verwaltungsintern als Steuerungsinstrument eingesetzt werden. Mit ihrer Entscheidungs- und Kontrollfunktion können sie bei der Findung und Durchsetzung von Entscheidungen helfen und einen Soll-Ist-Vergleich ermöglichen. Zur besseren Vergleichbarkeit werden Kennzahlen idealerweise als Verhältniszahlen abgebildet. Ein wichtiger Anwendungsbereich für Kennzahlen ist der Zeitvergleich, also der Vergleich einer aktuellen Kennzahl mit den entsprechenden Werten der Vergangenheit.

1.2 Bericht zur wirtschaftlichen Lage

Die Entwicklung der Konjunkturlage hat Emden entgegen vieler ursprünglicher Prognosen für 2010 ein positives Ergebnis ermöglicht. Für das Haushaltsjahr 2011 wurde mit einem ausgeglichenen Haushalt geplant. Für 2011 ist nach dem aktuellen Stand der Jahresabschlussarbeiten, wie auch 2010, mit einem positiven Ergebnis zu rechnen. Die Entwicklung des anhaltend hohen Niveaus der Gewerbesteuer lassen auch für das kommende Haushaltsjahr 2012 einen ausgeglichenen Haushalt erwarten.

Den Kommunen werden jedoch immer neue oder erweiterte Aufgaben übertragen, ohne dass deren Finanzierung vorab hinreichend geklärt ist. Dennoch soll neben den gesetzlich bestimmten Aufgaben, den daneben bestimmten städtischen Zielen, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt Emden nachhaltig erhalten bleiben.

Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass die Stadt Emden derzeit von einem überdurchschnittlich hohen Gewerbesteuerertrag profitiert, ist jedoch die Gesamtentwicklung des städtischen Haushaltes genau zu betrachten, um die vorgenannte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nachhaltig gewährleisten zu können. Aus diesem Grunde wird die Politik eine Strukturkommission auf Vorschlag des Oberbürgermeisters im 2. Halbjahr 2012 einsetzen. Diese Kommission soll den städtischen Haushalt im Hinblick auf definierte Ziele und den hierfür veranschlagten Haushaltsermächtigungen überprüfen.

(15)

2. Strategische Ausrichtung der Stadt Emden 2.1 Allgemein

Die Stadt Emden hat zum 01.01.2000 das Neue Steuerungsmodell eingeführt. Wesentliche Bestandteile des Neuen Steuerungssystems sind die Sicherstellung der intergenerativen Gerechtigkeit, die Führung durch Ziele, eine dezentrale Ressourcenverantwortung, Budgetierung, die Beschreibung von Arbeitsinhalten durch Produkte, eine flächendeckenden Kosten- und Leistungsrechung sowie ein Berichtswesen und damit verbunden das Controlling.

Das Land Niedersachsen hat mit der Einführung des Neuen kommunalen Rechnungswesens (NKR) die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung der vorgenannten Punkte des neuen Steuerungsmodells im Haushaltsrecht geschaffen.

Dem Gedanken der Wirkungsorientieren Steuerung ist die Einführung von Zielen und Kennzahlen im Haushalt geschuldet. Ziele sollen dabei vorgeben und messbar machen, welche Beiträge die Verwaltungsbereiche zur Erreichung der strategischen Ausrichtung liefern, was in den Teilhaushalten mit den Produkten erreicht werden soll und wie diese Zielvorgaben erreicht worden sind. Damit wird die Grundlage für die (transparente) Verbindung der Finanz- mit den Fachdaten im Haushalt geschaffen. Zukünftige Entwicklungen werden in der ressourcen- und outputorientierten Budgetierung die Leistungsziele mit den Finanzzielen verbinden. Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung gewinnen somit über die Möglichkeit der Festlegung von Zielen und den hierfür erforderlichen Ressourcen einen neuen strukturierten Gestaltungsspielraum und tragen zu einer effizienten Ressourcensteuerung bei.

Ziele und Kennzahlen sind somit sowohl ein Bestandteil der Planung als auch des Vollzugs des Haushalts. Im Rahmen der Haushaltsaufstellung und des jährlichen Zielplanungsprozesses werden Fachbereichs- Fachdienst- u. Produktziele entsprechend der strategische Ausrichtung (TOP-Ziele) diskutiert und Bestandteil des Eckwertebeschlusses bzw. des Haushaltsbeschlusses. Im Rahmen des Haushaltsvollzugs bietet unterjährig das Berichtswesen Informationen über den Stand der Zielerreichung, so dass ggf. frühzeitig (Gegen-) Steuerungsmaßnahmen ergriffen werden können.

2.2 Ziele

Der Rat der Stadt Emden hat mit dem Budgetbuch 2011 folgende TOP-Ziele beschlossen:

I Verbesserung der Rahmenbedingungen für Arbeit x Reduzierung der Arbeitslosigkeit

x Befähigung für den Arbeitsmarkt x Stärkung mittelständischer Betriebe x Ansiedlung und Erhalt von Unternehmen x Erhalt der Ökologie

II Aufwertung der Innenstadt als … x Einkaufsstadt

x Wohnstadt x Freizeitstadt x Kulturstadt

III Förderung der Lebensqualität, insbesondere für Familien x Wohnen und Wohnumfeld

x Bildung und Erziehung x Sicherheitsgefühl

(16)

Die Top- Ziele sollten grundsätzlich für die Dauer einer Wahlperiode zwischen Rat und Verwaltung vereinbart werden. Die Verwaltung hat sich bei der Erstellung der Eckwerte daran orientiert. Durch den Aufbau einer Zielkaskade, d. h. die Fachbereichs, Fachdienst- und Produktziele werden am Ende die vorgegebenen Ziele unterstützt.

Nachfolgend wird an einem zufällig ausgewählten Bereich, der Aufbau einer Zielkaskade dargestellt.

(17)

TOP-Ziel der Stadt Emden:

Förderung der Lebensqualität, insbesondere für Familien Wohnen und Wohnumfeld Bildung und Erziehung Sicherheitsgefühl

Oberziele FB 300:

Position Emdens als Wirtschafts- und Arbeitszentrum in der Region zu stärken Schaffung und Erhalt attraktiver

Wohnquartiere/Umwelt und Lebensverhältnisse in Emden

Oberziele FB 400:

Optimierung im Bereich der allgemeinen Gefahrenabwehr Maßnahmen zur Stärkung des subjektiven

Sicherheitsempfindens in der Stadt Emden

Oberziele FB 500:

Ratsuchende haben die Möglichkeit einer umfassenden sozialen Beratung

In Emden wird Integration gesamtgesellschaftlich gelebt Schaffung guter

Rahmenbedingungen für ein attraktives

zielgruppengerechtes Wohnangebot

Fachdienstziele FD 431 Administrative

Vorbereitung/Herstellung der Einsatzbereitschaft für den Fall des Ausbruchs einer Tierseuche Qualifizierung von Hundebesitzern, -führern und Hundeerziehung Spezielles

Schulungsangebot für Emder Industriebetriebe zur Hygiene und

Lebensmittelsicherheit

Fachdienstziele FD 432 Fortsetzung des Projekts "City- Streife in der Innenstadt"

Erarbeitung und Abstimmung einer Beschilderungskonzeptes zur Fußgänger- u. touristischen Wegweisung

Vorbereitung, Implementierung bzw. Optimierung des digitalen Antragsverfahrens (DIGANT) in der Ausländerbehörde und in der Führerscheinstelle

Fachdienstziele FD 433:

Entwicklung und Umsetzung des Projektes "Mobiles Bürgerbüro" als Angebot für immobile Bürgerinnen und Bürger

Entwicklung und Implementierung eines Systems zur

Kundenbefragung (Qualitätsmanagement)

Ziel des Produktes Ratten- u. Bisambekämpfung:

Erhaltung des Status

"Befallsarm"

Ziel des Produktes

Verkehrslenkung- u.. Regelung:

… Verminderung des Unfallgeschehens im Straßenverkehr…

Ziel des Produktes Meldeangelegenheiten:

ordnungsgemäße Bearbeitung der Vorgänge ohne

berechtigte Beschwerden

Ziel des Produktes Gewerbeüberwachung:

Verbesserung des Schutzes der Verbraucher …

Ziel des Produktes Allgemeine Gefahrenabwehr: kurzfristige Entscheidung der eingehenden Anzeigen ….

(18)

2.3 Kennzahlen

Derzeit sind die Top-Ziele noch nicht mit entsprechenden Kennzahlen hinterlegt, eine Umsetzung sollte aber in absehbarer Zeit erfolgen.

3. Ergebnishaushalt

3.1 Überblick über die Daten der Haushaltswirtschaft

Der Ergebnishaushalt ist die Abbildung aller Erträge und Aufwendungen, die dem Haushaltsjahr 2012 wirtschaftlich zuzurechnen sind. Er bildet den vollständigen Ressourcenverbrauch und damit die gesamte wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Emden ab.

Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen entspricht. Durch den Haushaltsausgleich wird dem Ziel der intergenerativen Gerechtigkeit Rechnung getragen.

Gesamtergebnishaushalt

Haushalt 2011 Haushalt 2012 Haushalt 2013 Haushalt 2014 Haushalt 2015

Ordentliche Erträge 128.195.400 € 140.002.400 € 133.875.600 € 134.788.500 € 136.463.500 €

Ordentliche Aufwendungen 128.305.400 € 138.049.900 € 134.075.600 € 134.988.500 € 136.663.500 €

Ordentliches Ergebnis

(Überschuss / Fehlbedarf) -110.000 € 1.952.500 € -200.000 € -200.000 € -200.000 € Die Finanzplanungswerte der Jahre 2013 – 2015 sind gerundet, Ansatz 2011 inkl. Nachtrag

(19)

Für das Pla EUR aus.

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3.2.1 Ent

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2008

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2015

(20)

bis 2010 Rechnungsergebnisse, Ansatz 2011 inkl. Nachtrag, 2012 – 2015: Planwerte

Die Gewerbesteuereinnahmen stellen den höchsten Ertragsbestandteil des Haushalts der Stadt Emden dar. Die Ansätze der Jahre 2012 ff. sind optimistische Schätzungen, die der allgemeinen Konjunkturlage geschuldet sind. Für die kommenden Jahre ist bisher auf Grund der wirtschaftlichen Entwicklung eine konstant positive Entwicklung zu erwarten.

Bei Rückfall auf das langjährige Mittel (10 Jahre) im Gewerbesteuerertrag in Höhe von 30,6 Mio. € ist mit einem jährlichen zweistelligen Millionendefizit zu rechnen. Insofern sollten auch die derzeit guten Jahre genutzt werden, über strukturelle Aufwandsreduzierungen nachzudenken.

Gewerbesteuerquote

Die Gewerbesteuerquote ist eine Kennzahl, die Aufschluss über das Verhältnis von den der Kommune zufließenden Erträgen aus der Gewerbesteuer zu den gesamten Erträgen der Kommune gibt.

Haushaltsjahr 2011 2012 2013 2014 2015

Gewerbesteuerquote 33,35 % 35,36 % 32,12 % 32,35 % 32,61 %

Um Zeitreihenvergleiche zu ermöglichen, die nicht durch regelmäßig auftretende Schwankungen im Bereich der außerordentlichen Erträge verzerrt sind, bietet sich alternativ im Nenner die Arbeit mit den ordentlichen Erträgen anstelle der Gesamterträge an.

Die Gewerbesteuerquote zeigt die Abhängigkeit der Kommune von Erträgen aus der Gewerbesteuer. Je höher die Quote liegt, umso stärker wirken sich Schwankungen der Gewerbesteuererträge auf die finanzielle Situation der Kommune aus. Die Gewerbesteuerquote ist somit eine Kennzahl, die für sich genommen, ohne weitere Informationen, von geringem Steuerungswert ist. So ist z.B. relevant, inwieweit eine Kommune von einzelnen Steuerzahlern abhängig ist und welche Hebesätze zu besagtem Steueraufkommen geführt haben.

Entwicklung des Gewerbesteuer in Mio. EUR

40,1 42,6

39,2 42,8

49,5

43,0 43,6 44,5

2008 2009 vorl.

Ergebnis 2010

2011 2012 2013 2014 2015

(21)

Die Gewerb Gemeinde.

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2015

(22)

Einkommensteuerquote

(Anteil des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer an den gesamten Steuererträgen)

Die Einkommensteuerquote zeigt die Abhängigkeit der Kommune von Erträgen an, die aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer entspringen. Je höher die Quote liegt, umso stärker wirken sich Schwankungen in den Einkommensteuererträgen der Kommune auf ihre finanzielle Situation aus.

Haushaltsjahr 2011 2012 2013 2014 2015

Einkommenssteuerquote 16,77 % 16,31 % 18,36 % 18,18 % 17,95 %

bis 2010 Rechnungsergebnisse, Ansatz 2011 inkl. Nachtrag, 2012 – 2015: Planwerte

Ab 2007 erfolgte eine Erhöhung des Umsatzsteuersatzes von 16 % auf 19 %. Am Aufkommen an der Umsatzsteuer sind die Gemeinden mit rund 3,0 v. H. beteiligt. Die Orientierungsdaten gehen für die Umsatzsteuer, von einer stabilen Entwicklung aus. Die Umsatzsteuer wird maßgeblich durch die Entwicklung des privaten Konsums bestimmt, der sich zurzeit positiv entwickelt.

Steuerquote

(Anteil der gesamten Steuererträge an den ordentlichen Erträgen)

Haushaltsjahr 2011 2012 2013 2014 2015

Steuerquote 53,49 % 55,18 % 52,88 % 53,06 % 53,07 %

Die Steuerquote gibt an, zu welchem Teil sich die Gemeinde im Haushaltsjahr selbst finanzieren kann. Je höher die Steuerquote ist, desto unabhängiger ist die Gemeinde von staatlichen Zuwendungen und Kreditaufnahmen. Die Kennzahl lässt auch eine tendenzielle Aussage zu, ob die Stadt Emden in der Zukunft in der Lage ist, ihre Aufgaben aus eigener Kraft zu erfüllen.

3,4

3,5 3,5 3,5

3,7

3,9

4,0 4,0

2008 2009 vorl.

Ergebnis 2010

2011 2012 2013 2014 2015

Entwicklung des Gemeindeanteils an der

Umsatzsteuer in Mio. EUR

(23)

3.2.2 Entwicklung der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen

Unter Zuwendungen und allgemeine Umlagen fallen insbesondere die Erträge aus den Schüsselzuweisungen für Gemeinde- und Kreisaufgaben. Das Land stellt den Gemeinden hiermit einen Teil seiner Steuereinnahmen zur Verfügung und nimmt dabei gleichzeitig einen kommunalen Finanzausgleich vor. Aufgrund des Festsetzungsbescheides des Landesbetriebes für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen erhält Emden in 2011 rd. 19. Mio. EUR. Dieser beinhaltet Anteile für:

¾ Gemeindeaufgaben 6.878.752,00 €

¾ Kreisaufgaben 9.807.640,00 €

¾ Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises 2.305.056,00 €

Die erwarteten Schlüsselzuweisungen für das Haushaltsjahr 2012 wurden aufgrund der Orientierungsdaten des MI nach den Steuerschätzungen vorgenommen. Die Folgejahre sind aufgrund der Orientierungsdaten vom November 2011 ermittelt worden.

Die hohen Erwartungen im Bereich der Steuererträge führen für die Stadt Emden zu einer wesentlichen Verbesserung der Steuerkraftmesszahl. Diese Kennzahl ist die maßgebliche Berechnungsgröße für Schlüsselzuweisungen (Ertrag) bzw. eine FAG-Umlage (Aufwand).

bis 2010 Rechnungsergebnisse, Ansatz 2011 inkl. Nachtrag, 2012 – 2015: Planwerte

Diese Erträge setzen sich aus der Kontenklasse 314* des Ergebnishaushaltes zusammen und beinhalten im Wesentlichen Zuweisungen und Zuschüsse vom Bund, Land, Kommunen, Verbänden, Sondervermögen und Beteiligungen, sowie privaten Dritten.

15,4

16,5

6,9

16,5

10,5 11,0 11,0 11,0

2008 2009 vorl.

Ergebnis 2010

2011 2012 2013 2014 2015

Erträge aus dem Finanzausgleich

in Mio. EUR

(24)

bis 2010 Rechnungsergebnisse, Ansatz 2011 inkl. Nachtrag, 2012 – 2015: Planwerte

Zuwendungsquote

(Anteil der Zuwendungen an den ordentlichen Erträgen)

Haushaltsjahr 2011 2012 2013 2014 2015 Zuwendungsquote 18,84 % 12,29 % 13,25 % 13,09 % 12,86 %

Die Zuwendungsquote gibt einen Hinweis darauf, inwieweit die Kommune von Zuwendungen und damit von Leistungen Dritter abhängig ist.

12,36

24,15 17,20

17,74 17,64 17,54

vorläufiges Ergebnis 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Erträge aus Zuwendungen und allg. Umlagen

in Mio. EUR

(25)

3.2.3 Entwicklung der Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Ansatz 2011 incl Nachtrag, 2013 – 2015: Planwerte

Diese Erträge setzen sich aus der Kontenklasse 348* des Ergebnishaushaltes zusammen und beinhalten im Wesentlichen Kostenerstattung und Kostenumlagen vom Bund, Land, Kommunen, Verbänden, Sondervermögen und Beteiligungen, sowie privaten Dritten.

Durch das Gesetze zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen ist eine schrittweise Erhöhung (2012=45%, 2013=75%, 2014=100%) der Bundesbeteiligung bei der Grundsicherung im Alter und bei der Erwerbsminderung nach dem SGB XII. zu erwarten. Diese erwarteten Mehrerträge erklären die veranschlagten Ansätze der Jahre 2012 ff.

21,95

20,61

23,44 23,56 23,67 23,78

vorl. Ergebnis 2010

2011 2012 2013 2014 2015

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

in Mio. EUR

(26)

3.3 Ent

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(27)

3.3.1 Entwicklung der Aufwendungen für aktives Personal

bis 2010 Rechnungsergebnisse, Ansatz 2011 incl. Nachtrag, 2013 – 2015: Planwerte

Die Personalaufwendung setzen sich ab dem Jahr 2011 aus folgenden Positionen zusammen:

2011 2012 2013 2014 2015 Aufwendungen für aktives Personal: 33.118.600 38.900.100 38.911.000 39.191.600 40.211.400 Aufwendung für Versorgung: 1.953.500 240.000 235.000 230.000 225.000 Summe: 35.318.435 39.140.100 39.146.000 39.421.600 40.436.400

Die Steigerung der Personalaufwendungen ab 2010 ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass zum einen die Aufwendungen für Versorgung, sowie die Zuführung zu den Pensionsrückstellungen zu berücksichtigen sind. Diese beiden Komponenten sind besondere und neue Effekte, die auf das NKR zurückzuführen sind und dem Ressourcenverbrauchskonzept Rechnung tragen.

Zwischen den Aufwendungen für aktives Personal und den Versorgungsaufwendungen gibt es bei den Planansätzen leichte Verschiebungen hinsichtlich der Darstellung. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass nicht alle Orga-Einheiten in der Planungsphase hier eine konkrete Trennung vorgenommen haben. Der Gesamtbetrag der beiden Positionen wird sich jedoch nicht ändern.

31,91 32,83 33,77 33,12

38,90 38,91 39,19 40,21

2008 2009 vorl.

Ergebnis 2010

2011 2012 2013 2014 2015

Entwicklung der Personalaufwendungen (Auswendungen für aktives Personal)

in Mio. EUR

(28)

Personalau (Anteil der A Aufwendung

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(29)

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1.019 964

899,5

872 842 834 828 817,5 812,5

716,1 681,7

661,1 649,3 654,5 630 627,5 630,5 622,2 632,5 640,2 57,5

62,7

56,2 69,2 70,2

71,6 71,5 74,8

72,9 77,92 77,92 25 26 26 37,1 36,5 35,5

3 3 3,4 3,4 5 5 5 5

500 600 700 800 900 1.000 1.100

1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012

Stellenzahl

Stadtverwaltung Eigenbetrieb BEE Gebäudemanagement Emden Kulturbüro

Stellenentwicklung laut Stellenplan 1993 bis 2011 sowie

die Planwerte gem. Eckwerteverfahren 2012

(30)

3.3.2 Ent ord

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2008 2009 ebnis 2010 2011 2012 2013 2014 2015

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41,10 40,97 40,59 40,73 40,95

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anwerte

08- 2009 ach NKR.

45,53 44,70 07 3

(31)

Die größten Positionen sind u. a. die zu zahlenden Mieten und Betriebskosten in Höhe von rd. 11 Mio. Euro, sowie die Kosten der Unterkunft mit rd. 12,0 Mio. Euro.

3.3.3 Entwicklung der Transferaufwendungen

Als Transferaufwendungen werden Leistungen der Kommune an den öffentlichen oder privaten Bereich erfasst, denen keine Gegenleistung gegenübersteht. Grundlage für Transferaufwendungen können Rechtsnormen, Ratsbeschlüsse oder auch Verwaltungsbeschlüsse sein. Unter die Transferaufwendungen fallen insbesondere:

ƒ Sozialtransferaufwendungen des Jugend- und Sozialbereiches

ƒ Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte

ƒ Schuldendiensthilfen, Gewerbesteuerumlage

bis 2010 Rechnungsergebnisse, Ansatz 2011 inkl. Nachtrag, 2012 – 2015: Planwerte

Transferaufwandsquote

(Anteil der Transferleistungen an den ordentlichen Aufwendungen)

Haushaltsjahr 2011 2012 2013 2014 2015

Transferaufwandsquote 33,48 % 35,36 % 33,71 % 33,48 % 33,18 %

Diese Kennzahl gibt an, welchen Anteil die Transferaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen – ohne interne Leistungsverrechnungen - haben.

43,13 42,95

48,81

45,12 45,20 45,34

vorl. Ergebnis 2010

2011 2012 2013 2014 2015

Entwicklung der Transferaufwendungen in Mio. EUR

(32)

3.3.4 Auf

In dem vor Finanzverm Abschreib (Anteil der A

Haushaltsj Abschreib

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2014 5,59 %

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014 2

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4 20

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015 2 %

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(33)

4. Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt umfasst alle Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, für Investitionstätigkeit und aus Finanzierungstätigkeit. Im Finanzhaushalt werden somit alle Finanzvorfälle abgebildet, die das Geldvermögen (Liquide Mittel und Forderungen) verändern. Die Finanzrechnung ähnelt im kaufmännischen Rechnungswesen der Kapitalfluss- und Cashflow-Rechnung.

Gesamtfinanzhaushalt

Haushalt 2011 Haushalt 2012 Haushalt 2013 Haushalt 2014 Haushalt 2015

Einzahlungen aus lfd.

Verwaltungstätigkeit 122.879.400 € 134.842.900 € 128.735.800 € 127.907.900 € 131.276.400 € Auszahlungen aus lfd.

Verwaltungstätigkeit - 120.374.300 € - 128.682.100 € - 124.837.688 € - 125.189.518 € - 127.172.050 € Saldo aus lfd.

Verwaltungstätigkeit 2.505.100 € 6.160.800 € 3.898.112 € 2.718.382 € 4.104.350 €

Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit 5.128.900 € 3.512.500 € 2.461.000 € 2.317.600 € 1.817.600 € Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit - 13.824.500 € - 12.537.700 € - 13.499.200 € - 10.327.100 € - 8.219.100 € Saldo aus

Investitionstätigkeit - 8.695.600 € - 9.025.200 € - 11.038.200 € - 8.009.500 € - 6.401.500 €

Finanzmittelüberschuss/-

fehlbetrag - 6.190.500 € - 2.864.400 € - 7.140.088 € - 5.291.118 € - 2.297.150 €

Einzahlungen aus

Finanzierungstätigkeit 7.488.900 € 4.386.400 € 8.787.088 € 8.460.118 € 6.952.255 € Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit - 1.298.400 € - 1.522.000 € - 1.647.000 € - 3.169.000 € - 4.655.105 € Saldo aus

Finanzierungstätigkeit 6.190.500 € 2.864.400 € 7.140.088 € 5.291.118 € 2.297.150 €

Bestand Zahlungsmittel

am Ende d. HHJahres 0 € 0 € 0 € 0 € 0 €

*) Die Finanzplanungswerte sind gerundet.

Der Finanzhaushalt weist die Ein- und Auszahlungen einschließlich der dementsprechenden kreditwirtschaftlichen Vorgänge auf. Auf dem Finanzhaushalt baut prinzipiell die Liquiditätssteuerung auf, die aber darüber hinausgehende Instrumente zur notwendigen Feinsteuerung benötigt. Außerdem ist der Finanzhaushalt erforderlich, um die kommunalen Investitionen zu planen und diese Planung zum Bestandteil der Haushaltssatzung zu machen.

(34)

bis 2010 Rechnungsergebnisse, Ansatz 2011 inkl. Nachtrag, 2012 – 2015: Planwerte

Die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sind in der Regel identisch mit den zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes, wenn dadurch das Geldvermögen verändert wird. Im Finanzhaushalt werden dagegen nicht die Abschreibungen, die Rückstellungen und die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten abgebildet.

114,1

122,9

134,8

128,7 127,9 131,3

113,3 120,4

128,7

124,8 125,2 127,2

0,8 2,5 6,2 3,9 2,7 4,1

vorläufiges

Ergebnis 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Laufende Verwaltungstätigkeit in Mio. EUR

Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo

(35)

2012 – 2015: Planwerte

Auf Grund der bestehenden Haushaltskonsolidierungsgruppe wurde das Investitionsprogramm seitens der Verwaltung bisher nicht mit dem Rat der Stadt Emden abgestimmt und fortgeschrieben.

23,15

6,39 5,13

3,51 2,46 2,32 1,82

36,87

10,81

13,82 12,54 13,50 10,33

8,22

-13,72

-4,42

-8,70 -9,03

-11,04

-8,01 -6,40

Ansatz 2010

Ergebnis

2010 2011 2012 2013 2014 2015

Investitionstätigkeit in Mio. EUR

Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Investitionskredite)

(36)

Kreditaufnahmen für Investitionen lt. Plan in Mio. EUR

6,95

4,77

7,49

8,79

4,39

8,46

2010 2011 2012 2013 2014 2015

Die fehlenden Planzahlen für das Jahr 2014 resultieren aus der bisher über das Jahr 2013 nicht fortgeschriebenen Investitionsplanung.

(37)

5. Erläuterungen zum Vermögen, der Schulden und des Bestandes der liquiden Mittel 5.1 Erläuterungen zum Vermögen

Die folgende Übersicht veranschaulicht die Vermögensentwicklung der Stadt Emden anhand der Aktivseite der Bilanz. Zum 31.12.2009 stehen die Zahlen der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften und vom Rat der Stadt Emden am 23.06.2011 beschlossenen Ersten Eröffnungsbilanz zur Verfügung. Bei den Zahlen zum Stichtag 31.12.2010 handelt es sich um die Werte des noch ungeprüften Jahresabschlusses 2010 der Stadt Emden.

Entwicklung des Vermögens der Stadt Emden (in Euro)

320.808,54 4.754.456,04 4.433.647,50 Konzessionen

Lizenzen 320.808,54 360.480,44 39.671,90

Ähnliche Rechte

Geleistete Investitionszuwendungen und -zuschüsse 2.196.825,60 2.196.825,60 Aktivierter Umstellungsaufwand

Sonstiges immaterielles Vermögen 2.197.150,00 2.197.150,00

128.564.991,62 129.424.110,16 859.118,54 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 12.840.685,49 12.779.587,15 -61.098,34 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 34.082.742,48 35.503.365,61 1.420.623,13

Infrastrukturvermögen 76.846.827,79 75.075.705,02 -1.771.122,77

Bauten auf fremden Grundstücken

Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 89.607,65 89.607,65 0,00

Maschinen und technische Anlagen; Fahrzeuge 1.939.490,99 1.706.490,83 -233.000,16 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Pflanzen und Tiere 1.909.787,84 2.428.737,41 518.949,57 Vorräte

Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 855.849,38 1.840.616,49 984.767,11 124.326.272,27 129.024.166,48 4.697.894,21 Anteile an verbundenen Unternehmen 36.416.451,38 36.303.682,57 -112.768,81

Beteiligungen 2.263.866,89 2.261.714,08 -2.152,81

Sondervermögen mit Sonderrechnung 71.690.218,73 76.072.196,81 4.381.978,08

Ausleihungen 1.704.365,19 1.656.034,96 -48.330,23

Wertpapiere 399.592,10 176.629,09 -222.963,01

Öffentlich-rechtliche Forderungen 2.628.387,09 5.944.124,07 3.315.736,98 Forderungen aus Transferleistungen 581.608,06 869.157,90 287.549,84 Sonstige privatrechtliche Forderungen 1.644.907,43 2.370.029,91 725.122,48 sonstige Vermögensgegenstände 6.996.875,40 3.370.597,09 -3.626.278,31 4.858.021,96 3.207.652,55 -1.650.369,41 3.738.407,32 3.747.519,67 9.112,35 261.808.501,71 270.157.904,90 8.349.403,19 Finanzvermögen

Liquide Mittel

Aktive Rechnungsabgrenzung Gesamtvermögen

Mehr / Weniger(-) 31.12.2009 31.12.2010

Immaterielles Vermögen

Sachvermögen

Im Haushaltsjahr 2010 hat sich das Vermögen der Stadt Emden insgesamt um 8,35 Mio. Euro erhöht.

Dieses spiegelt sich insbesondere beim immateriellen Vermögen und beim Finanzvermögen wieder. Hier konnten Vermögenszuwächse in Höhe von 4,43 Mio. Euro bzw. 4,70 Mio. Euro verzeichnet werden. Eine Vermögensmehrung zeichnet sich ebenso beim Sachvermögen in Höhe von 0,86 Mio. Euro ab. Die aktive Rechnungsabgrenzung ist mit einem Plus von etwa 9000 Euro im Vergleich zum Vorjahr nahezu gleich geblieben, während sich die liquiden Mittel um 1,65 Mio. Euro verringert haben.

Nachfolgend werden zwei ausgewählte Kennzahlen, die Nettopositionsquote und die Infrastrukturquote, für die Vermögensentwicklung betrachtet.

(38)

5.1.1 Nettopositionsquote Berechnung:

Datenbasis:

Ziel:

31.12.2009 31.12.2010

161,63 164,99

261,81 270,16

61,74% 61,07%

Hinweis:

Interpretation:

Nettoposition Bilanzsumme

Eine positive Nettoposition ist gem. § 23 Nr. 5 GemHKVO ein Beurteilungs- kriterium zur dauernden Leistungsfähigkeit einer Kommune. Sowohl hinsichtlich der Nettoposition als auch der Nettopositionsquote sind Vergleiche mit anderen Kommunen problematisch, da unterschiedliche Bilanzierungs- und Bewertungs- kriterien bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz angewendet werden.

Nettopositionsquote

Die Nettopositionsquote ist nahezu unverändert auf einem sehr hohen Niveau verblieben. Der leichte Rückgang ist trotz eines positiven Jahresabschlusses 2010 und einer Erhöhung der Nettoposition aufgrund der im Vergleich zum Vorjahr höheren Bilanzsumme eingetreten.

Berechnungsgrundlage (in Mio. €)

Die Nettoposition wird in vollem Umfang (Summe aus Basis-Reinvermögen, Rücklagen, Jahresergebnis und Sonderposten) berücksichtigt.

Die Nettopositionsquote sollte unbedigt positiv sein. Bei einer negativen Nettoposition wird unmissverständlich klar, dass die Kommune in der Vergangeheit auf Kosten kommender Generationen gelebt hat.

Bilanzsumme Nettoposition

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