BA Steglitz-Zehlendorf 14.01.2021 Abt. Finanzen, Personal, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung 1227
Vorlage
zur Beschlussfassung
für die Bezirksamtssitzung am 19.01.2021
1. Gegenstand der Vorlage: Anmeldungen zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025
2. Berichterstatter: Bezirksbürgermeisterin Richter-Kotowski
3. Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt, der Bezirksverordnetenver- sammlung die beigefügte Vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.
4. Begründung: Auf den beigefügten Entwurf einer Vorlage für die Bezirks- verordnetenversammlung wird Bezug genommen.
5. Rechtsgrundlagen: § 36 Abs. 2 Buchstabe b) BezVG i.V.m. § 12 Abs. 2 Nr. 8 BezVG
6. Finanzielle Auswirkungen: Sind der beigefügten BVV-Vorlage zu entnehmen.
7. Auswirkungen auf eine
nachhaltige Entwicklung: Keine spezifischen Auswirkungen
8. Veröffentlichung (BVV-BNr: 471/V): ja
9. An der Vorlage hat mitgewirkt: ohne
Cerstin Richter-Kotowski Bezirksbürgermeisterin
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin 26.01.2021
Abteilung Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und 1227
Wirtschaftsförderung Finanzservice - FS HL
Vorlage
zur Beschlussfassung
für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
1. Gegenstand der Vorlage: Anmeldungen zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025 2. Berichterstatter: Bezirksbürgermeisterin Richter-Kotowski
3. Beschlussentwurf: Die vom Bezirksamt vorgelegten Anmeldungen für das Inves- titionsprogramm 2021 bis 2025 werden gem. § 12 Abs. 2 Nr.
8 BezVG beschlossen.
4. Begründung:
Nach Nr. 1.6 AV § 31 LHO haben die Bezirke der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) Anmeldungen zum Investitionsprogramm einzureichen.
Die SenFin hat mit dem „Aufstellungsrundschreiben für das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 - Teilbereich Bezirke - (1. AR 21/25 Bez.)“ vom 16.11.2020 die bezirklichen Teilsummen für Investitionen und den Einreichungstermin (05.03.2021) mitgeteilt sowie im Vorgriff auf das
„Rundschreiben zur Aufstellung von Unterlagen für den Doppelhaushaltsplan 2022/2023 so- wie die Finanz- und Investitionsplanung 2021-2025 (Aufstellungsrundschreiben 2022/2023 - AR 22/23)“ vom 22.12.2020 das Anmeldeverfahren geregelt.
Abweichend vom Verfahren der Vorjahre erfolgt die Abgabe im wesentlichen über einen um- fangreichen elektronischen Vordruck, der für die verwaltungsmäßige Weiterbearbeitung als hilfreich, für das politische Beratungs- und Beschlussverfahren der BVV aber als ungeeignet eingeschätzt wird.
Vor diesem Hintergrund sollen die von der Anmeldung umfassten Positionen und Maßnahmen der BVV in der Tabellenform der beigefügten
Anlage 1 - Gezielte Zuweisung Anlage 2 - Pauschale Zuweisung Anlage 3 - Sonstige Positionen
zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
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Die Auswirkungen der „Corona-Pandemie“ für die Wirtschafts- und Finanzlage des Landes Berlin und die sich daraus ergebenden Folgerungen für die Finanzplanung einschl. Investiti- onsproramm sind vom Senat bereits im Rahmen der Finanzplanung 2020 bis 2024 am 22.09.2020 zunächst pauschal beschlossen worden. In der Konsequenz reduzierter Investiti- onsplafonds müssen berlinweit die maßnahmenkonkret verteilten Investitionsvolumina für 2022 und 2023 von 3,31 Mrd. € auf 2 Mrd. € (2022) sowie von 3,6 Mrd. € auf 2,1 Mrd. € abgesenkt werden.
Für den Kernbereich des Investitionsprogramms, die Bauvorhaben, soll dieses Ziel in einem überaus restriktiven Verfahren durch Verschiebung aller noch nicht begonnenen Maßnahmen verfolgt werden. Neuanmeldungen sind nur im Austausch gegen bereits enthaltene Maßnah- men möglich.
Um die Möglichkeit zur planerischen Weiterverfolgung verschobener Vorhaben einzuräumen, wurde die Darstellung des Planungszeitraums um fünf Jahre auf zehn Jahre bis 2030 erweitert.
Unter diesen Bedingungen hat das Bezirksamt die Anmeldungen entwickelt. Grundlage waren die für die bezirklichen Baumaßnahmen im Haushaltsplan 2020/2021 enthaltenen Ansätze so- wie die Ergebnisse der Haushaltswirtschaft 2019 und 2020. Weiterer Ausgangspunkt für das Anmeldeverfahren war im Zeitalter der Doppelhaushalte systematisch die Beschlusslage zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023, teilweise in der Konkretisierung über den Doppelhaus- halt 2020/2021.
Dieser Stand wurde durch das vom Senat am 22.09.2020 beschlossene Investitionsprogramm 2020 bis 2024 fortgeschrieben.
Anlage 1 - Gezielte Zuweisung
Grundsätzlich sind Bauvorhaben mit Gesamtkosten bis rd. 5,5 Mio. € aus der Pauschalen Zu- weisung der Bezirke zu finanzieren. Dementsprechend werden Bauvorhaben mit höheren Ge- samtkosten i.d.R. für eine gezielte Zuweisungsfinanzierung angemeldet und nach fachbezo- gener überbezirklicher Priorisierung berücksichtigt.
Der in den vergangenen Planungen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) begon- nene Prozess, die im Ergebnis des Gebäudescans bzw. Schülerzahlentwicklungen im Rah- men der Wachsenden Stadt notwendigen Schulbauvorhaben zu entwickeln und für eine Haus- haltsveranschlagung und Durchführung planerisch vorzubereiten, wurde fortgesetzt und führt zu Anpassungen. Für eine Haushaltsveranschlagung 2024/2025 und damit prioritäre Durch- führung sind derzeit folgende Baumaßnahmen vorgesehen:
- Erweiterung und Sanierung der Alt-Lankwitzer Grundschule (Kapitel 3701, Titel 70100) - Erweiterung und Sanierung der Grundschule an der Bäke (Kapitel 3701, Titel 70101) - Erweiterung und Sanierung der 34. Grundschule (Kapitel 3701, Titel 70102)
- Gesamtsanierung der Johannes-Tews-Grundschule (Kapitel 3701, Titel 70203) - Sanierung der Giesensdorfer Grundschule (Kapitel 3701, Titel 70214)
- Sanierung der Mercator-Grundschule (Kapitel 3701, Titel 70220)
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Ebenfalls für einen Beginn in 2024 sind derzeit die im Investitionsprogramm 2019 bis 2023 bereits berücksichtigten Bauvorhaben:
- Erneuerung des Verwaltungsstandortes Rathaus Zehlendorf, (Kapitel 3306, Titel 70100) - Neubau der Klingsorstraße (Kapitel 3800, Titel 72506)
vorgesehen.
Für die fachbezogen von den zuständigen Senatsverwaltungen zu erstellenden überbezirkli- chen Dringlichkeitslisten der von den Bezirken für eine gezielte Zuweisung angemeldeten Bau- vorhaben ist die Festlegung und Abgabe einer bezirklichen Dringlichkeitsfolge erforderlich.
Die vom Bezirksamt vorgesehene Dringlichkeitsfolge ist in der Spalte „Drgl.-Nr.“ in Überein- stimmung mit den gebildeten Finanzierungsraten eingetragen.
Anlage 2 - Pauschale Zuweisung
Die Zuweisung umfasst für die planungsrelevanten Jahre Mittel i.H.v. 6.220 T€ pro Jahr. Für Maßnahmen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) wird eine Überschreitung der Pauschale durch Senatszuweisung ausgeglichen, wenn mindestens 35 % der Pauschale für Schulbau eingesetzt worden sind. Zur Verdeutlichung dieser Abrechnungs- und Veranschla- gungssystematik ist die Darstellung in die Bereiche „außer Schulbau“ und „Schulbau“ unterteilt und den sich ergebenden „Teilzuweisungen“ gegenübergestellt worden.
Die vorliegende Bauratenveranschlagung für die Schulbaumaßnahmen überschreitet die „Teil- zuweisung“ und führt im gleichen Umfang zur Überschreitung der Gesamtzuweisung. Die Überschreitung wird bei Kapitel 4500, Titel 71903 – Pauschale Minderausgaben für Bauinves- titionen nachgewiesen und in dem Maße über nachträgliche Zuweisungsgewährung im Wege der Basiskorrektur ausgeglichen, wie die Überschreitung im Ergebnis der Haushaltswirtschaft tatsächlich eintritt.
Aus der Systematik der Finanzierung der Schulbaumaßnahmen ergibt sich ein planerischer Finanzierungsrahmen von rd. 4.043 T€ (65 %) für die „außer Schulbau-Maßnahmen“. Dieser Rahmen wurde vollständig ausgeschöpft. Für die Planungsjahre 2022 und 2023 ergibt sich eine Überschreitung der „Teilzuweisung“ von insgesamt 1.680 T€, die im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Sanierung der JFE Haus der Jugend, Argentinische Allee“ (4011/71500) steht. Hier besteht eine Zusage der SenFin für eine Sonderzuweisung von 1.680 T€, die ent- sprechend dem Mittelabfluss im Wege der Basiskorrektur abgerufen werden kann. Die Über- schreitung wird ebenfalls bei Kapitel 4500, Titel 71903 nachgewiesen.
Hier noch enthaltene Überschreitungsbeträge der Folgejahre sind im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung aufzulösen.
Anlage 3 - Sonstige Positionen
Die Anmeldungen enthalten systematisch neben der Position 211 - Baumaßnahmen - weitere Positionen investiver Ausgaben, die überwiegend aus der konsumtiven Zuweisung des Bezirks zu finanzieren sind und wegen dieser Finanzierungsabhängigkeit bei der Ansatzbildung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022/2023 endgültig festgelegt werden.
Cerstin Richter-Kotowski
Bezirksbürgermeisterin
Investitionsprogramm 2021 bis 2025
Anmeldungen Steglitz-Zehlendorf BVV-Vorlage
Anlage 2 - Pauschale Zuweisung 14.01.2021
Kapitel Titel Titelbezeichnung (kurz) Gesamt-
kosten finanziert
bis 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 Rest ab 2031 außer Schulbau
3640 71501 Sanierung der Stadtteilbibliothek Lankwitz 2.150 0 0 0 0 300 700 700 450 0 0 0 0
3640 71535 Sanierung der Gottfried-Benn-Bibliothek 3.305 0 1.450 700 355 300 0 0 0 0 0 0 500
3700 71500 Neubau eines Unterrichtsgebäudes als grüner Lernort,
Freilandlabor Sachtlebenstraße 3.150 0 0 0 0 0 100 1.000 1.000 1.050 0 0 0
3715 71500 Neubau eines Umkleidetraktes Ernst-Reuter-Sportanlage 2.630 0 0 0 300 1.000 1.000 330 0 0 0 0 0
3715 71533 Neubau Gymnastikhalle Mühlenstraße 2.500 0 0 0 0 600 700 700 500 0 0 0 0
3800 73804 Neubau der Thorwaldsenstraße 3.590 79 540 750 720 0 0 0 0 0 0 0 1.501
3800 73819 Umbau des Straßenzuges Lorenzstrasse/Mariannenstrasse 1.780 0 1 100 99 350 500 730 0 0 0 0 0
3800 73826 Umbau der Königsberger Straße 3.825 11 1.115 460 500 0 0 0 0 0 0 0 1.739
3800 73832 Neubau der Bismarckstraße in Wannsee 3.000 0 1.050 940 610 0 0 0 0 0 0 0 400
3800 73833 Neubau der Grunewaldstraße 4.600 0 0 0 0 600 750 1.600 1.500 0 0 0 150
3800 73834 Neubau des Ostpreußendamms 2.780 0 0 0 0 600 800 1.380 0 0 0 0 0
3800 73836 Neubau der Straße am Großen Wannsee 3.000 0 0 0 0 0 500 1.000 1.500 0 0 0 0
3810 71500 Neubau (Ersatzbau) einer Personalunterkunft, Krahmerstraße 1.500 0 0 0 0 300 600 600 0 0 0 0 0
3810 71610 Wegesanierung im Heinrich-Laehr-Park 350 0 0 150 200 0 0 0 0 0 0 0 0
3810 71611 Wegesanierung im Grünzug Pappritzstraße - Wichurastraße 250 0 0 150 100 0 0 0 0 0 0 0 0
3810 71612 Wegesanierung im Grünzug Döhlauer Pfad 250 0 0 150 100 0 0 0 0 0 0 0 0
3810 71614 Neugestaltung eines Spielplatzes im Heinrich-Laehr-Park 300 0 0 100 200 0 0 0 0 0 0 0 0
3810 71615 Wegesanierung in der Grünanlage Johannespark 300 0 0 100 200 0 0 0 0 0 0 0 0
3820 71605 Wegesanierung Waldfriedhof Zehlendorf, Wasgensteig 300 0 0 100 200 0 0 0 0 0 0 0 0
3820 71606 Wegesanierung Parkfriedhof Lichterfelde, Thuner Platz 200 0 0 100 100 0 0 0 0 0 0 0 0
3820 71607 Erneuerung der Außeneinfriedung Waldfriedhof Dahlem 200 0 0 100 100 0 0 0 0 0 0 0 0
3820 71608 Wegesanierung Friedhof Steglitz, Bergstraße 250 0 0 100 150 0 0 0 0 0 0 0 0
4011 71500 Sanierung der JFE Haus der Jugend 2.841 9 1.000 1.000 832 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe 5.000 4.766 4.050 5.650 8.040 4.950 1.050 0 0 4.290
PZ ohne BSO (65% der Zuweisung) 4.043 4.043 4.043 4.043 4.043 4.043 4.043 4.043 4.043 4.043
4500 71903 Pauschale Minderausgaben 957 723 7 1.607 3.997 907 -2.993 -4.043 -4.043
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Investitionsprogramm 2021 bis 2025
Anmeldungen Steglitz-Zehlendorf BVV-Vorlage
Anlage 2 - Pauschale Zuweisung 14.01.2021
Kapitel Titel Titelbezeichnung (kurz) Gesamt-
kosten finanziert
bis 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 Rest ab 2031 Schulbau
3701 71300 06G09, Dreilinden-Grundschule: Erweiterung 3.500 0 0 0 0 0 0 1.000 1.500 1.000 0 0 0
3701 71401 06G22, Giesensdorfer Grundschule: Erweiterung 4.421 1.236 856 1.400 289 0 0 0 0 0 0 0 640
3701 71402 06G10, Grundschule am Buschgraben: Gesamtsanierung 3.210 0 0 0 1.000 1.200 1.010 0 0 0 0 0 0
3701 71403 06G26, Käthe-Kruse-Grundschule: Gesamtsanierung 4.380 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 2.000 1.380 0
3701 71404 06G32, Grundschule am Stadtpark Steglitz: Sanierung 4.680 0 0 0 0 520 1.500 2.000 660 0 0 0 0
3701 71405 06G33, Friedrich-Drake-Schule: Sanierung Sporthalle 2.500 0 0 0 1.000 1.000 500 0 0 0 0 0 0
3701 71406 06G05, Conrad-Schule: Sanierung 4.020 0 0 0 0 1.000 2.000 1.020 0 0 0 0 0
3701 71440 06G29, Grundschule am Karpfenteich: Neubau Sporthalle 7.995 2.514 620 1.070 0 0 0 0 0 0 0 0 3.791
3702 71401 06K03, Kopernikus-Oberschule: Altbausanierung 4.680 0 0 0 0 680 1.000 2.000 1.000 0 0 0 0
3702 71402 06K08, Max-von-Laue-Schule: Gesamtsanierung 1.540 0 0 0 0 0 0 100 1.000 440 0 0 0
3704 71338 06Y03, Arndt-Gymnasium: Neubau Sporthalle 6.158 250 1.000 1.650 1.650 1.608 0 0 0 0 0 0 0
3705 71401 06S03, Peter-Frankenfeld-Schule: Gesamtsanierung 3.690 0 0 0 0 1.000 1.500 1.190 0 0 0 0 0
Summe 4.120 3.939 7.008 7.510 7.310 4.160 2.440 2.000 1.380 4.431
PZ nur BSO (35 % der Zuweisung) 2.177 2.177 2.177 2.177 2.177 2.177 2.177 2.177 2.177 2.177
Insgesamt 9.120 8.705 11.058 13.160 15.350 9.110 3.490 2.000 1.380 8.721
4500 97101 Pauschale Zuweisung für Investitionen 0 0 0 0 0 0 2.730 4.220 4.840 -2.501
4500 71903 Pauschale Minderausgaben für Bauinvestitionen -2.900 -2.485 -4.838 -6.940 -9.130 -2.890 0 0 0 0
Summe 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220
Pauschale Zuweisung für Investitionen 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220 6.220
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Investitionsprogramm 2021 bis 2025
Anmeldungen Steglitz-Zehlendorf BVV-Vorlage
Anlage 1 - Gezielte Zuweisung 14.01.2021
Kapitel Titel Titelbezeichnung (kurz) Drgl.-
Nr. Gesamt-
kosten finanziert
bis 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 Rest ab 3306 70100 Erneuerung des Verwaltungsstandortes Rathaus Zehlendorf 1 70.000 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 39.0002031 3701 70100 06G20, Alt-Lankwitzer Grundschule: Erweiterung und Sanierung 1 18.830 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 5.000 2.830 0 0 0 3701 70101 06G31, Grundschule an der Bäke: Sanierung und Erweiterung 3 16.090 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 5.000 90 0 0 0
3701 70102 06G34, 34. Grundschule: Sanierung und Erweiterung 2 13.800 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 2.800 0 0 0 0
3701 70103 06G14, Sachsenwald-Grundschule: Erweiterung und Sanierung 8 17.500 0 0 0 0 0 0 3.000 5.000 5.000 4.500 0 0
3701 70201 06G01, Nord-Grundschule: Gesamtsanierung 21 10.030 0 0 0 0 0 0 0 2.000 4.500 3.530 0
3701 70202 06G02, Süd-Grundschule: Gesamtsanierung 14 15.890 0 0 0 0 0 0 3.000 7.000 5.890 0 0 0
3701 70203 06G03, Johannes-Tews-Grundschule: Gesamtsanierung 5 13.360 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 2.360 0 0 0 0
3701 70204 06G04, Erich-Kästner-Grundschule: Gesamtsanierung 22 6.320 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 5.320
3701 70205 06G05, Conrad-Schule: Gesamtsanierung 13 9.470 0 0 0 0 0 0 1.000 3.000 3.000 2.470 0 0
3701 70206 06G06, Mühlenau-Grundschule: Gesamtsanierung 23 9.830 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 8.830
3701 70207 06G08, Schweizerhof-Grundschule: Gesamtsanierung 24 6.360 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 5.360
3701 70208 06G12, Quentin-Blake-Grundschule: Gesamtsanierung 12 8.310 0 0 0 0 0 0 1.000 3.000 3.000 1.310 0 0
3701 70209 06G14, Sachsenwald-Grundschule: Gesamtsanierung 5.670 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 4.670
3701 70210 06G15, Dunant-Grundschule: Gesamtsanierung 9 8.640 0 0 0 0 0 0 1.000 3.000 3.000 1.640 0 0
3701 70211 06G17, Grundschule am Insulaner: Gesamtsanierung 15 6.680 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 3.000 2.680 0
3701 70212 06G18, Athene-Grundschule: Gesamtsanierung 25 6.670 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 5.670
3701 70213 06G21, Paul-Schneider-Grundschule: Gesamtsanierung 16 8.840 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 3.000 3.000 1.840
3701 70214 06G22, Giesensdorfer-Grundschule: Gesamtsanierung 7 7.200 0 0 0 0 1.000 3.000 2.700 0 0 0 0 500
3701 70215 06G23, Kronach-Grundschule: Gesamtsanierung 20 12.790 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 1.790
3701 70216 06G24, Grundschule unter den Kastanien: Gesamtsanierung 26 8.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 7.600
3701 70217 06G27, Grundschule am Königsgraben: Gesamtsanierung 17 7.480 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 3.000 3.000 480
3701 70219 06G29, Grundschule am Karpfenteich: Sanierung 27 5.515 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 4.515
3701 70220 06G30, Mercator-Grundschule: Sanierung 4 14.400 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 3.400 0 0 0 0
3701 70223 06G07, Zinnowwald-Grundschule: Sanierung 28 5.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 4.450
3702 70100 06K03, Kopernikus-Oberschule: Erweiterung (Neubau Sporthalle) 19.262 13.305 500 3.000 2.457 0 0 0 0 0 0 0 0
3702 70203 06K10, Helene-Lange-Schule: Gesamtsanierung 29 11.710 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 10.710
3703 70200 06K11, Anna-Essinger Gemeinschaftsschule: Gesamtsanierung 18 10.140 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 3.000 3.000 3.140
3704 70200 06Y06, Beethoven-Schule: Sanierung, 2. BA 19.600 1.517 3.500 1.000 3.000 5.500 5.083 0 0 0 0 0 0
3704 70205 06Y04, Dreilinden-Gymnasium: Gesamtsanierung 11 13.790 0 0 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 2.790 0 0
3704 70206 06Y05, Werner-von-Siemens-Oberschule: Gesamtsanierung 6 13.570 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 2.570 0 0 0 0
3704 70207 06Y07, Paulsen-Gymnasium: Gesamtsanierung 10 13.980 0 0 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 2.980 0 0
3704 70208 06Y11, Goethe-Gymnasium Lichterfelde: Gesamtsanierung 19 15.080 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 5.000 5.000 4.080
3704 70209 06Y12, Willi-Graf-Gymnasium: Gesamtsanierung 30 10.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 9.900
3704 70210 06Y13, Gymnasium Steglitz: Gesamtsanierung 31 10.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000 9.250
3704 70227 06Y09, Fichtenberg-Oberschule: Sanierung 2. BA 22.760 10.649 3.000 4.000 4.000 1.111 0 0 0 0 0 0 0
3800 72505 Umbau des Straßenzuges Hildburghauser Straße 5.200 4.859 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 341
3800 72506 Neubau der Klingsorstraße 1 7.200 0 0 0 0 1.000 3.200 3.000 0 0 0 0 0
Investitionsprogramm 2021 bis 2025
Anmeldungen Steglitz-Zehlendorf BVV-Vorlage
Anlage 3 - Sonstige Positionen 14.01.2021
Kapitel Titel Titelbezeichnung Pos 2020 2021 2022 2023 2024 2025
3800 82164 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen 212 1 1 1 1 1 1
3911 86321 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 157 166 170 170 170 170
3911 86322 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 57 57 60 60 60 60
3912 86321 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 10 10 10 10 10 10
3912 86322 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 70 70 70 70 60 60
3915 86320 Darlehen nach dem SGB IX 2321 0 0 1 1 1 1
3915 86321 Darlehen nach dem 4. Kapitel SGB XII 2321 10 10 10 10 10 10
3915 86322 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 10 10 10 10 10 10
3960 86319 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 2321 531 531 620 620 620 620
3995 86322 Darlehen nach dem SGB XII (ohne 4. Kapitel) und AsylbLG 2321 6 6 10 10 10 10 4021 89353 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen der
Investitionsprogramme Kinderbetreuungsfinanzierung 222 1 1 1 1 1 1
4500 81178 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 100 TEUR 213 0 0 0 0 400 400
4520 83190 Kauf festverzinslicher Wertpapiere aus zweckgebundenen Einnahmen 24 0 3.224 444 0 13 0
