1
H AUSHALTSSATZUNG UND
H AUSHALTSPLAN
W IRTSCHAFTSPLAN FÜR DEN B ETRIEB DER
W ASSERVERSORGUNG
2021
2
Inhaltsverzeichnis
VORBERICHT ... 4
1. Haushaltsstruktur ... 4
1.1. Neues Kommunales Haushaltsrecht ... 4
1.2. Das Drei-Komponenten- System des NKHR‘s ... 5
1.3. Produktorientierter Haushaltsaufbau ... 5
2. Allgemeines ... 9
2.1. Bevölkerungsentwicklung (eigene Fortschreibung zum 31.12.) ... 9
2.2. Gemeindegebiet ... 9
2.3. Organe ... 10
2.4. Mit Kassen- und Rechnungswesen beauftragte Bedienstete ... 10
2.5. Mitgliedschaft in Verbänden ... 11
3. Finanzwirtschaft der Gemeinde Abstatt ... 12
3.1. Rückblick auf das Rechnungsergebnis 2019 ... 12
3.2. Überblick über das Haushaltsjahr 2020 ... 14
3.3. Ausblick auf das Haushaltsjahr 2021 ... 15
4. Liquide Mittel ... 44
5. Entwicklung des Schuldenstandes ... 45
5.1. Mittelfristige Finanzplanung – Verschuldung ... 46
6. Mittelfristige Finanzplanung ... 47
6.1. Mittelfristige Finanzplanung – Ergebnishaushalt ... 47
6.2. Mittelfristige Finanzplanung – Finanzhaushalt ... 47
7. Ausblick auf die künftigen Haushaltsjahre ... 48
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung ... 52
Gesamtergebnishaushalt ... 54
Gesamtfinanzhaushalt ... 61
THH1 Innere Verwaltung ... 67
THH2 Dienstleistungen und Infrastruktur ... 109
THH3 Allgemeine Finanzwirtschaft ... 332
Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt ... 340
Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt ... 342
ANLAGE_05 Voraussichtl. Entwicklung der Liquidität ... 344
ANLAGE_06 Bestand an inneren Darlehen ... 346
ANLAGE_11 Stellenplan ... 348
ANLAGE_12 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen ... 359
ANLAGE_13 Voraussichtl. Stand der Rücklagen ... 360
ANLAGE_14 Voraussichtl. Stand der Rückstellungen ... 361
3
ANLAGE_15 Schuldenübersicht (Plan) ... 362
ANLAGE_16 Kennzahlenübersicht Plan ... 365
Innere Verrechnungen ... 366
Zuweisungen und Umlagen (FAG) ... 367
Betrieb der Wasserversorgung ... 370
Bürgerstiftung Abstatt ... 389
4
VORBERICHT
1. Haushaltsstruktur
1.1. Neues Kommunales Haushaltsrecht
Das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) stützt sich auf die sog. Drei- Komponenten-Rechnung. Diese besteht aus
dem Ergebnishaushalt / der Ergebnisrechnung
dem Finanzhaushalt / der Finanzrechnung
der Vermögensrechnung (Bilanz)
Alle Aufwendungen und Erträge werden im Ergebnishaushalt geplant und in der Ergebnisrechnung dokumentiert. Hier erfolgt somit die Darstellung des kompletten Ressourcenverbrauchs der Gemeinde. Für die einzelnen Teilhaushalte sind jeweils Teilergebnispläne zu erstellen.
Der Gesamtergebnishaushalt (als Summierung der Teilhaushalte) und die Gesamter- gebnisrechnung sind vergleichbar mit der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrech- nung.
Im Finanzhaushalt und der Finanzrechnung werden die geplanten bzw. die tatsäch- lich anfallenden Ein- und Auszahlungen festgehalten. Vergleichbar mit einer Kapital- flussrechnung wird hier die Liquiditätsplanung bzw. Liquiditätsentwicklung sichtbar.
Der Finanzhaushalt zeigt zuerst die Ein- und Auszahlungen aus dem Ergebnishaushalt als sog. Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit auf. In einem zweiten Block folgt sodann die Investitionstätigkeit. In einem dritten Block die Finanzierungstätigkeit, also die Kredittilgung sowie Kreditaufnahme.
Die Aktivseite der Vermögensrechnung (Bilanz) zeigt die Vermögensbestände der Ge-
meinde, die Passivseite, wie diese Vermögensgegenstände finanziert wurden. Eine
Planbilanz ist nicht zu erstellen.
5 1.2. Das Drei-Komponenten- System des NKHR‘s
Der Haushaltsplan besteht demnach aus dem Gesamthaushalt, den Teilhaushalten und dem Stellenplan (§ 1 GemHVO).
Der Gesamthaushalt ist in einen Ergebnis- und Finanzhaushalt zu gliedern. Somit beste- hen auch alle Teilhaushalte aus einem (Teil-)Ergebnis- und (Teil-)Finanzhaushalt.
1.3. Produktorientierter Haushaltsaufbau
Die Gemeinde Abstatt hat den Haushalt produktorientiert nach den verbindlich vorgegebe- nen Produkten/Kostenstellen aufgebaut.
Teilhaushalt 1 Innere Verwaltung
11.10 Steuerung
11.12 Steuerungsunterstützung, Hauptverwaltung 11.22 Finanzverwaltung, Kasse
11.24 Gebäudemanagement
11.25 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge / Bauhof 11.26 Zentrale Dienstleistungen
11.33 Grundstücksmanagement
6 Teilhaushalt 2
Dienstleistungen und Infrastruktur
12 Sicherheit und Ordnung 12.20 Ordnungswesen 12.21 Verkehrswesen 12.22 Einwohnerwesen 12.23 Personenstandswesen 12.25 Sozialversicherung 12.60 Brandschutz
12.70 Rettungsdienst 12.80 Katastrophenschutz 21 Schulträgeraufgaben 21.10.0100 Grundschule
21.10.0110 Betreuung an der Grundschule 25.20 Heimatmuseum / Ausstellungen 26 Theater, Konzerte, Musikschulen 26.20 AKKU
26.30 Zweckverband Musikschule Schozachtal 27 VHS, Bibliotheken, kulturpäd. Einrichtungen 27.10 Volkshochschulen
27.20 Mediathek 27.30 FiZ
28.10.0000 Sonstige Kulturpflege (Adventsständle) 28.10.0200 BP-Veranstaltungen
28.10.0410 VZ nur das Vereinsgebäude 28.10.0420 Bürgerhaus Alte Schule 29 Förderung v. Kirchen u. sonst. Religg.
29.10 Förderung v. Kirchen u. sonst. Religg.
7 31 Soziale Hilfen
31.40 Soziale Einrichtungen
31.80 Sonstige sozialen Hilfen und Leistungen 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
36.20 Allgemeine Förderung junger Menschen 36.50 .0110 Kindertagesstätten „Allgemein“
36.50.0120 Kindertagesstätte „Hinter der Kirche“
36.50.0130 Kindergarten „Happenbach“
36.50.0140 Kindertagesstätte „Goldschmiedstraße“
36.50.0150 Kindertagesstätte „Landgraben“
36.50.0160 Kindertagesstätte „PanaMa“
36.50.0170 Kindertagesstätte „Ortsmitte“
42 Sportförderung
42.10 Förderung des Sports 42.41 Sportstätten
51 Räumliche Planung und Entwicklung
51.10 Stadtentw., -planung, Verkehrspl., Erneuerung 51.11 Flächen- und grundstücksbez. Daten u. Grundlagen 52 Bauen und Wohnen
52.10 Bauordnung 53 Ver- und Entsorgung 53.10 Elektrizitätsversorgung 53.20 Gasversorgung
53.30 Wasserversorgung 53.40 Fernwärmeversorgung 53.70 Abfallwirtschaft
53.80 Abwasserbeseitigung
8
54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 54.10 Gemeindestraßen
54.50 Straßenreinigung und Winterdienst 55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofsw.
55.10 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau
55.20 Gewässerschutz/ Öff. Gew./ Wasserbaul. Anl.
55.30 Friedhofs- und Bestattungswesen 55.40 Naturschutz und Landschaftspflege 55.50 Forstwirtschaft
55.51 Landwirtschaft 56 Umweltschutz
56.10 Umweltmaßnahmen 57 Wirtschaft und Tourismus 57.10 Wirtschaftsförderung 57.50 Tourismus
Teilhaushalt 3 Allgemeine Finanz- wirtschaft
61 Allgemeine Finanzwirtschaft
61.10 Steuer, allgemeine Zuweisungen/Umlagen
61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
9 2. Allgemeines
2.1. Bevölkerungsentwicklung (eigene Fortschreibung zum 31.12.)
2.2. Gemeindegebiet
Die Gemeinde Abstatt hat laut dem statistischen Landesamt Baden-Württemberg eine Ge- samtfläche von 9.662.449 qm.
1969 1990 1995 2000 2005 2010 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Einwohner 1.621 3.269 3.922 4.277 4.529 4.513 4.754 4.770 4.788 4.810 4.846 4.944 4.878
0 1.000 2.000 3.000 4.000 5.000 6.000
Einwohnerentwicklung
10 2.3. Organe
Bürgermeister: Klaus Zenth
Bürgermeister-Stellvertreter: 1. Andreas Mistele 2. Oliver Schwarz 3. Walter Sammet Gemeinderat:
CDU
Hans-Dieter Schweizer Andreas Mistele
Susanne Pfender Constanze Heyler Steffen Braun FDP/OGB Uwe Fortwingel Klaus Schiedewitz Dr. Michael Groß
FWG
Oliver Schwarz Matthias Härle Silvia Häfner Michael Tischer
SPD
Erika Keppler Walter Sammet
2.4. Mit Kassen- und Rechnungswesen beauftragte Bedienstete Fachbedienstete für das Finanzwesen: Azra Bauer
Stellvertreterin: Romy Bechtold
Kassenaufsichtsbeamtin: Azra Bauer Kassenverwalterin: Barbara Dietz
Stellvertreterin: Petra Böttner
11 2.5. Mitgliedschaft in Verbänden
a) Zweckverband „Gruppenkläranlage Schozachtal“
Die Gemeinde Abstatt ist gemeinsam mit den Gemeinden Ilsfeld und Untergruppenbach Mitglied im Zweckverband Gruppenkläranlage Schozachtal. Zur Gruppenkläranlage in Ils- feld wird das gesamte in Kanälen gefasste Abwasser unserer Gemeinde abgeleitet. Der Anteil der Gemeinden an den Betriebs- und Investitionskosten der Gruppenkläranlage be- trägt:
Umlagesätze (seit 2015)
Abstatt: 24,725 Prozent
Ilsfeld: 40,675 Prozent
Untergruppenbach: 34,600 Prozent
b) Zweckverband „Schozachwasserversorgungsgruppe“
Dieselben Mitgliedsgemeinden, die gemeinsam die Gruppenkläranlage betreiben, bilden auch den Zweckverband Schozachwasserversorgungsgruppe. Sitz des Zweckverbandes ist Untergruppenbach. Die laufenden Ausgaben des Verbandes werden von den Mitgliedsge- meinden entsprechend der Wasserabnahme finanziert. Bei der Aufwandsumlage beträgt der Festkostenanteil der Gemeinde Abstatt entsprechend der Verbandssatzung vom 1. Ja- nuar 2006 28,649 Prozent und der förderabhängige Anteil 33,042 Prozent.
c) Gemeindeverwaltungsverband „Schozach – Bottwartal“
Neben Beilstein, Ilsfeld und Untergruppenbach ist auch Abstatt Mitglied im Gemeindever- waltungsverband Schozach-Bottwartal. Die von den jeweiligen Gemeinden zu zahlende Verbandsumlage richtet sich nach dem Verhältnis der Einwohnerzahlen.
d) Zweckverband „Hochwasserschutz Schozachtal“
Am 6. August 2002 wurde die Satzung zur Gründung des Zweckverbandes von Vertretern der beteiligten Gemeinden und Städte unterzeichnet. Zum 01.01.2019 wurden die Umlage- schlüssel geändert. Mitglieder sind:
Abstatt 13,0 %
Flein 10,0 %
Heilbronn 12,0 %
Ilsfeld 32,0 %
Lauffen am Neckar 0,5 %
Neckarwestheim 0,5 %
Talheim 12,0 %
Untergruppenbach 20,0 %
12 e) Zweckv erband „Musikschule Schozachtal“
Zusammen mit der Gemeinde Untergruppenbach wurde dieser Zweckverband zum 1. Ja- nuar 2003 gegründet, der die Arbeit der „Schule für Musik und kreatives Gestalten e.V.“
übernimmt. Zum 1. Januar 2014 ist die Gemeinde Ilsfeld als dritte Mitgliedsgemeinde dem Zweckverband beigetreten.
3. Finanzwirtschaft der Gemeinde Abstatt
3.1. Rückblick auf das Rechnungsergebnis 2019
Der Gemeinderat der Gemeinde Abstatt hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22. Oktober 2019 die Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2019 ver- abschiedet. Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung wurde mit Haushaltsverfügung vom 07. November 2019 festgestellt.
1. Ergebnisrechnung
1.1. Summe der ordentlichen Erträge 17.569.187€
1.2. Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.765.840€
1.3.
Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2)1.803.347€
1.4. Außerordentliche Erträge 0€
1.5. Außerordentliche Aufwendungen
0€1.6.
Sonderergebnis (Saldo aus 1.3 und 1.4) 0€1.7.
Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) 1.803.347€2. Finanzrechnung
2.1. Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 17.034.590€
2.2. Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
14.538.528€2.3.
Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf der Ergebnisrechnung 2.496.061€2.4. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.273.678€
2.5. Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 8.112.463€
2.6.
Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit -5.838.785€2.7.
Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf -3.342.724€2.8. Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0€
2.9. Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0€
2.10.
Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf 0€2.11.
Änderung des Finanzierungsmittelbestandes zum Ende des HHJ -3.342.724€2.12. Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf aus haushaltsunwirksamen Ein- und -
149.446€Auszahlungen
2.13.
Anfangsbestand an Zahlungsmitteln 7.558.741,80€2.14.
Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln -3.342.723,86€2.15.
Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende das HHJ 4.216.017,80€13 3. Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019
Aktivseite 3.1.
Vermögen3.1.1.
Immaterielle Vermögensgegenstände 7.526,70€3.2.
Sachvermögen 35.333.537,55€3.2.1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.940.425,72€
3.2.2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 14.113.480,69€
3.2.3. Infrastrukturvermögen und grundstücksgleiche Rechte 14.984.056,99€
3.2.4. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 1.514.943,42€
3.2.5. Betriebs- und Geschäftsausstattung
147.844,45€3.2.6. Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 2.632.786,28€
3.3.
Finanzvermögen 11.891.947,87€3.3.1. Sonstige Beteiligungen und Kapitaleinlagen in Zweckverbände 3.112.901,45€
3.3.2. Sondervermögen 180.000,00€
3.3.3. Ausleihungen 88.188,54€
3.3.4. Wertpapiere 3.524.696,51€
3.3.5. Öffentlich-rechtliche Forderungen, Forderungen aus Transferleistungen
599.900,07€3.3.6. Privatrechtliche Forderungen 236.396,13€
3.3.7. Liquide Mittel 4.149.865,17€
4. Abgrenzungsposten 25.023,81€
4.1. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 25.023,81€
Bilanzsumme Aktiva 47.258.035,93€
Passivseite
5. Kapitalposition 32.484.247,21€
5.1. Basiskapital 32.417.325,46€
5.2. Rücklagen 66.921,75€
6. Sonderposten 13.993.623,37€
6.1. Sonderposten aus Zuwendungen u. Umlagen für Vermögengsgegenstände
7.027.475,75€6.2. Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 6.739.373,62€
6.3. Sonderposten für Sonstiges 226.774,00€
7. Rückstellungen 39.735,00€
7.1. Rückstellungen für den Ausgleich von ausgl.pfl. Gebührenüberschüssen 39.735,00€
8. Verbindlichkeiten 331.782,60€
8.1. Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung
108.621,88€8.2. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 13.814,25€
8.3. Sonstige Verbindlichkeiten 209.346,47€
9. Passive Rechnungsabgrenzungsposten 408.647,75€
Bilanzsumme Passiva 47.258.035,93€
14 3.2. Überblick über das Haushaltsjahr 2020
Der Gemeinderat der Gemeinde Abstatt hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22. Septem- ber 2020 die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2020 verabschiedet. Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung wurde mit Haushaltsver- fügung vom 23. Oktober 2020 festgestellt.
1. Ergebnisrechnung
1.1. Summe der ordentlichen Erträge 14.299.857€
1.2. Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.210.324€
1.3. Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) - 910.468€
1.4. Außerordentliche Erträge 0€
1.5. Außerordentliche Aufwendungen 0€
1.6. Sonderergebnis (Saldo aus 1.3 und 1.4) 0€
1.7. Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) - 910.468€
2. Finanzrechnung
2.1. Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 13.663.921€
2.2. Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 13.807.046€
2.3. Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf der Ergebnisrechnung - 143.124€
2.4. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.945.99 7€
2.5. Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.539.412€
2.6. Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
Investitionstätigkeit - 3.593.435€
2.7. Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf - 3.736.559€
2.8. Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 1.300.0 00€
2.9. Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 65.000€
2.10. Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf 1.235.000€
2.11. Änderung des Finanzierungsmittelbestandes
zum Ende des HHJ - 2.501.559€
15 3.3. Ausblick auf das Haushaltsjahr 2021 3.3.1. Gesamtergebnishaushalt 2021
Im Gesamtergebnishaushalt werden sämtliche ergebniswirksamen Vorgänge (Erträge und Aufwendungen) der laufenden Verwaltungstätigkeit periodengerecht erfasst. Der Saldo des Ergebnishaushalts stellt die in der Rechnungsperiode erwirtschaftete (im Haushalts- plan die geplante) Veränderung des Reinvermögens dar, d. h. das Ergebnis vergrößert o- der verringert die Kapitalposition (Basiskapital) in der Bilanz.
Übersicht Gesamtergebnishaushalt 2021
lfd.Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten
Ergebnis 2019 EUR
Ansatz 2020 EUR
Ansatz 2021 EUR
Finanzplanung 2022
EUR
2023 EUR
2024 EUR
1 2 3 4 5 6
1 + Steuern und ähnliche Abgaben 13.122.051,9
3 8.812.448 8.550.525 9.370.956 10.111.415 10.864.712 2 + Zuweisungen u.
Zuwendungen, Umlagen 2.340.772,03 2.188.198 1.995.695 2.020.279 2.138.250 2.143.517 3 + Aufgelöste
Investitionszuwendungen und -beiträge
0,00 635.935 626.132 654.544 657.609 626.306
4 + Sonstige Transfererträge 581,78 3.550 0 0 0 0
5 + Entgelte für öffentliche
Leistungen oder Einrichtungen 1.465.565,33 1.309.600 1.497.350 1.538.400 1.578.996 1.621.130 6 + Sonstige privatrechtliche
Leistungsentgelte 291.804,71 228.440 286.740 292.770 298.336 304.037 7 + Kostenerstattungen und
Kostenumlagen 762.818,67 868.260 898.397 855.135 848.905 851.485
8 + Zinsen und ähnliche Erträge 70.140,12 47.731 36.231 36.291 36.814 37.369 10 + Sonstige ordentliche Erträge 823.942,67 205.695 192.100 195.980 199.960 204.037 11 = Ordentliche Erträge 18.877.677,2
4 14.299.857 14.083.170 14.964.355 15.870.285 16.652.592 12 - Personalaufwendungen 5.563.197,49
- 6.207.054- 6.808.597- 6.931.153- 7.031.083- 7.140.270- 14 - Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen 2.176.618,29
- 2.450.700- 2.546.814- 2.476.702- 2.467.498- 2.518.575- 15 - Abschreibungen 198.300,83- 1.403.279- 1.409.011- 1.660.057- 1.721.118- 1.688.603- 16 - Zinsen und ähnliche
Aufwendungen 233,35- 3.209- 32.359- 72.469- 68.719- 79.688-
17 - Transferaufwendungen 4.762.438,05
- 4.389.305- 5.221.604- 5.455.304- 4.443.259- 4.782.868- 18 - Sonstige ordentliche
Aufwendungen 909.769,43- 756.777- 798.362- 742.402- 750.429- 785.587- 19 = Ordentliche Aufwendungen 13.610.557,4
4- 15.210.324- 16.816.748- 17.338.087- 16.482.106- 16.995.590- 20 = Veranschlagtes ordentliches
Ergebnis 5.267.119,80 910.468- 2.733.578- 2.373.732- 611.821- 342.998- 23 = Veranschlagtes
Sonderergebnis 0,00 0 0 0 0 0
24 = Veranschlagtes
Gesamtergebnis 5.267.119,80 910.468- 2.733.578- 2.373.732- 611.821- 342.998-
16
lfd.Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten
Ergebnis 2019 EUR
Ansatz 2020 EUR
Ansatz 2021 EUR
Finanzplanung 2022
EUR
2023 EUR
2024 EUR
1 2 3 4 5 6
28 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses
0,00 910.468 2.733.578 2.500.842 621.192 0
33 Fehlbetragsvortrag auf das ordentliche Ergebnis folgender Haushaltsjahre
0,00 0 0 1.879.650 736.331 471.818