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Academic year: 2022

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VII

Inhaltsverzeichnis

Schrank, Arbeitszeit NEU (Gesetzesstand 1. 9. 2018), LexisNexis

Inhaltsverzeichnis

Vorwort ... V

Kapitel 26

Arbeitszeiten, Grenzen, Mindestruhezeiten und sonst Wichtiges

A. Grundsätzliches ... 4

1. Arbeitszeitgesetze und Kollektivverträge ... 4

2. Was gilt als Arbeitszeit? Was nicht? ... 6

3. Bedeutung der Zeiterfassung? ... 10

4. Arten der Arbeitszeit? ... 11

B. Ausmaß und Verteilungseckpunkte der Normalarbeitszeit ... 13

1. Ausmaß der Normalarbeitszeit ... 13

2. Eckpunkte der Verteilung: Welche gelten bei welchen Zeitmodellen? ... 14

C. Ruhepausen ... 21

D. Tägliche Ruhezeiten ... 23

E. Nachtarbeit: Besondere Verbote und Zusatzbestimmungen ... 26

F. Arbeitszeit-Einteilungsrecht: Mitbestimmung des Betriebsrats? Einwilligung des Arbeitnehmers? Änderungsvorbehalte? ... 29

G. Überstunden sowie Mehrstunden bei verkürzter Arbeitszeit und Teilzeit ... 31

1. Wann muss der Arbeitnehmer „Überzeiten“ leisten, wann muss sie der Arbeitgeber akzeptieren? ... 31

2. Auch lohndumpingrelevant: Was sind echte Überstunden, was Mehrstunden? ... 32

3. Gesamtarbeitszeitgrenzen: Welche „Überzeiten“dürfen verlangt oder geduldet werden? Ausnahmen? ... 35

4. Durchschnittliche wöchentliche Höchstgrenze der Gesamtarbeitszeit ... 38

5. Entgeltbesonderheiten ... 39

6. Pauschalierungsvereinbarungen ... 40

7. Ersatzruhe, Zeitausgleiche, Zeitguthaben ... 43

H. Besonderheiten der Reisebewegungszeit ... 46

I. Einsatz von Rufbereitschaften ... 48

J. Sondersituationen 24. und 31. Dezember ... 51

K. Förderbare Kurzarbeit und Kurzarbeit mit Qualifizierung ... 51

L. Aushang- und Aufzeichnungspflichten ... 53

1. Arbeitszeitaushänge ... 53

2. Arbeitszeitaufzeichnungen ... 54

M. Wichtiges zur Strafbarkeit von Arbeitszeitübertretungen ... 57

1. Grundsätzliches zur Verantwortlichkeit ... 57

2. Wer ist jeweils persönlich strafbar? ... 58

3. Strafsätze und Kumulationsprinzip ... 59

4. Bedeutung und Risiko bloßer„Ungehorsamsdelikte“ ... 61

5. Strafverjährung und Strafverfahren ... 63

(2)

VIII Inhaltsverzeichnis

Schrank, Arbeitszeit NEU (Gesetzesstand 1. 9. 2018), LexisNexis

Kapitel 27

Flexiblere Arbeitszeitgestaltung: Möglichkeiten, Grenzen, Folgefragen

A. Grundsätzliches ... 69

B. Flexiblere Nutzung der Normalarbeitszeit ... 71

1. Gestaffelte bzw. überlappende Arbeitszeiten ... 71

2. Schichtarbeit: Worin liegen ihre Möglichkeiten und Vorteile?... 71

3. Normalarbeitszeit-Durchrechnungen: „Herzstück“ flexiblerer Arbeitszeiten ... 73

4. Normalarbeitszeit-Durchrechnung bei gleitender Arbeitszeit: Unterschätzt man ihre auch betrieblichen Chancen? ... 76

5. Einarbeiten in Verbindung mit Feiertagen („Fenstertage“) ... 77

6. Besondere Flexibilitätsgrenzen für Muttergeschützte und Jugendliche ... 79

7. Größere Flexibilität von Teilzeitarbeit ... 79

8. Flexibilitätsgrenzen aus Betriebsvereinbarungen oder fehlender Zustimmung ... 80

9. Wichtige Folgerechtsfragen flexibler Normalarbeitszeiten ... 82

C. Zusatzarbeit gegen bezahlten Zeitausgleich ... 89

Kapitel 28 Gleitende Arbeitszeit

A. Grundsätzliches und was Gleitzeiten interessant macht ... 95

1. Was erfordern Gleitzeitmodelle? ... 95

2. Flexibelstes AZG-Normal arbeitszeitmodell? ... 96

B. Gleitzeitvereinbarungen: Zwingende Mindestregelungen und sinnvolle Zusatzinhalte .. 97

C. Sonst noch Wichtiges ... 105

1. Teilzeitbeschäftigungsfragen ... 105

2. Zulässige „Kappungsklauseln“? ... 105

3. Wann entstehen bei Gleitzeit Überstunden? ... 106

4. Überstundenpauschalierungen: Wie das Erbringen angemessener Überstunden organisieren? ... 108

5. Sicherung zwingender Ersatzruhe (§ 6 ARG) ... 109

D. Besonderes zur Zeiterfassung ... 109

1. Trennung von Sofortüberstunden ... 109

2. Abschneiden von Zeiten? ... 110

3. Bedarf die Zeiterfassung einer Betriebsvereinbarung? ... 110

4. Entfall von Ruhepausenaufzeichnungen? ... 111

(3)

IX

Inhaltsverzeichnis

Schrank, Arbeitszeit NEU (Gesetzesstand 1. 9. 2018), LexisNexis

Kapitel 29

Wochenende, Wochenruhe und Feiertage (Arbeitsruhegesetz)

A. Einführung und wesentliche Grundzüge der Arbeitsruhe ... 115

B. Wochenendruhe und Wochenruhe ... 118

1. Wochenendruhe ... 118

2. Vorverlegte Wochenruhe ... 119

C. Ersatzruhe für Arbeitsleistungen während der "Kernruhezeit" ... 120

D. Feiertagsruhe und Feiertagsarbeit einschliesslich Entlohnung ... 124

1. Feiertagsruhe und Feiertagsentgelt ... 124

2. Feiertagsarbeit und Feiertagsarbeitsentgelt ... 127

E. Die Entlohnung von Sonntagsarbeit ... 129

F. Freizeit zur Erfüllung religiöser Pflichten ... 129

G. Zu den Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe ... 130

H. Informationspflichten und Strafbestimmungen ... 132

Stichwortverzeichnis ... 135

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