Vorlage zur Beschlussfassung

(1)

Vorlage zur Beschlussfassung

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21.09.2017

1. Gegenstand der Vorlage: Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 22.08.17 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 0151/V der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

2. Die BVV möge beschließen:

Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt die 1. Fortschreibung für die Haushaltsjahre 2018/2019.

Dagmar Pohle

Bezirksbürgermeisterin

Anlage

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Bearbeiterin: Frau Lutzke

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung - Nr. 0151/V

A. Gegenstand der Vorlage: Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin

B. Berichterstatter/in: Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle

C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt, vorbehaltlich der Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen, die in der Anlage

aufgeführten haushaltsmäßigen Veränderungen aus der 1.

Fortschreibung der Globalsummen 2018/2019.

Durch die Aufnahme der Veränderungen in den Entwurf des Bezirkshaushaltes 2018/2019 ergibt sich eine Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 5.284 T€ im Haushaltsjahr 2018

5.037 T€ im Haushaltsjahr 2019 C.2 Weiterleitung an die BVV

zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

D. Begründung: Mit der 1. Fortschreibung der Globalsummen 2018/2019, Schreiben - SenFin II D - vom 10.07.2017 wurden durch die SenFin die Ergebnisse der AG Ressourcensteuerung aufgenommen sowie eine Korrektur der Berechnung für die Hilfen zur Erziehung eingearbeitet. Weitere Veränderungen beziehen sich auf den Masterplan Integration und

Sicherheit, die Tarifanpassung der Zuwendungsempfänger, die Veranschlagung der Kältehilfe und der

Jugendberufsagentur.

Mit den in der Anlage dargestellten haushaltsmäßigen Veränderungen sind diese Korrekturen entsprechend umgesetzt.

E. Rechtsgrundlage: § 1 GO BA,

Art. 85 VvB i. V. m. §§ 11 ff. LHO,

§ 12 Abs. 2 Nr. 1, § 36 Abs. 2 Buchstabe b und Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG),

§ 41 Abs. 2 BezVG,

Rundschreiben zur Aufstellung von Unterlagen für den

Doppelhaushaltsplan 2018/2019 sowie der Finanz- und

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- SenFin - II B - vom 23.12.2016,

Schreiben SenFin - II D - vom 19.04.2017, Globalsummen- Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2018/2019,

1. Fortschreibung der Globalsummen 2018/2019, Schreiben - SenFin II D - vom 10.07.2017 F. Haushaltsmäßige

Auswirkungen entsprechend der Anlage G. Gleichstellungsrelevante

Auswirkungen: keine

H. Behindertenrelevante

Auswirkungen: keine

I. Migrantenrelevante

Auswirkungen: keine

J. Kinder- und jugend-

relevante Auswirkungen: keine K. Senior/innenrelevante

Auswirkungen: keine

Dagmar Pohle

Bezirksbürgermeisterin

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Doppelhaushalt 2018/2019 - Nachschiebeliste

2018 Angaben in Euro

Kapitel Kapitelbezeichnung Titel Titelbezeichnung Funktion KB

Ansatz 2018 Stand: BA-Vorlage

Nr. 0131/V

hinzutreten Ansatz 2018

Einnahmen

4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten 37101 Pauschale Mehreinnahmen 880 E03 2.921.000

-2.921.000

0 4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten 38630 Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) 890 E00 550.255.000 5.284.000 555.539.000

Summe Einnahmen 2.363.000

Ausgaben

3300 Bezirksbürgermeister/in 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 770.000 10.000 780.000

3300 Bezirksbürgermeister/in 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 012 P 947.000 69.000 1.016.000

3300 Bezirksbürgermeister/in 68432 Zuschüsse für besondere soziale Projekte 012 T 1.010.000 160.000 1.170.000

3304 Serviceeinheit Personal 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 865.000 16.000 881.000

3304 Serviceeinheit Personal 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 012 P 501.000 203.000 704.000

3304 Serviceeinheit Personal 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 012 P 756.000 6.000 762.000

3305 Serviceeinheit Finanzen 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 062 P 501.000 8.000 509.000

3306 Facility Management 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 622.000 10.000 632.000

3306 Facility Management 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 012 P 4.495.000 556.000 5.051.000

3306 Facility Management 51101 Geschäftsbedarf 012 A09 636.000 117.000 753.000

3306 Facility Management 51140 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 012 A05 174.000 175.000 349.000

3309 Wirtschaftsförderung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 610 P 142.000 2.000 144.000

3310 Geschäftsbereich 1 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 55.100 1.000 56.100

3320 Geschäftsbereich 2 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 155.000 2.000 157.000

3330 Geschäftsbereich 3 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 150.000 2.000 152.000

3340 Geschäftsbereich 4 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 253.000 3.000 256.000

3350 Geschäftsbereich 5 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 117.000 1.000 118.000

3400 Ordnung im öffentlichen Raum 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 043 P 711.000 11.000 722.000

3400 Ordnung im öffentlichen Raum 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 043 P 3.378.000 180.000 3.558.000

3500 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 043 P 478.000 8.000 486.000

3501 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 337.000 5.000 342.000

3502 Wohnungswesen 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 419 P 93.000 1.000 94.000

3502 Wohnungswesen 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 419 P 1.090.000 45.000 1.135.000

3610 Volkshochschule 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 152 P 194.000 2.000 196.000

3610 Volkshochschule 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 152 P 259.000 90.000 349.000

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2018 Angaben in Euro

Nr. 0131/V

3630 Kultur 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 188 P 408.000 45.000 453.000

3630 Kultur 68406 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 188 T 739.000 2.000 741.000

3640 Bibliotheken 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 186 P 33.800 1.000 34.800

3640 Bibliotheken 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 186 P 2.232.000 63.000 2.295.000

3700 Schule und Sport 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 111 P 251.000 5.000 256.000

3700 Schule und Sport 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 111 P 3.073.000 228.000 3.301.000

3715 Sportförderung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 322 P 53.500 1.000 54.500

3800 Tiefbauamt und Straßenverwaltung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 711 P 344.000 5.000 349.000

3800 Tiefbauamt und Straßenverwaltung 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 711 P 1.927.000 11.000 1.938.000

3810 Landschaftsplanung, Grün-und Freiflächen 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 422 P 196.000 3.000 199.000

3810 Landschaftsplanung, Grün-und Freiflächen 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 422 P 6.957.000 180.000 7.137.000

3820 Friedhöfe 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 430 P 70.600 2.000 72.600

3820 Friedhöfe 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 430 P 1.041.000 45.000 1.086.000

3900 Soziales 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 219 P 2.169.000 35.000 2.204.000

3900 Soziales 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 219 P 4.821.000 786.000 5.607.000

3910 Allgemeine soziale Leistungen 68404 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen im Rahmen der Berliner Kältehilfe

236 T 0 47.900 47.900

3910 Allgemeine soziale Leistungen 68406 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 235 T 47.900 -47.900 0

3910 Allgemeine soziale Leistungen 68420 Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung 236 T 684.000 21.000 705.000

3910 Allgemeine soziale Leistungen 68447 Weiterförderung besonderer sozialer Projekte 285 T 133.000 1.000 134.000

3910 Allgemeine soziale Leistungen 68448 Zuschüsse für Nachbarschaftsprojekte 236 T 793.000 9.000 802.000

4000 Jugend 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 219 P 242.000 4.000 246.000

4010 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

68425 Zuschüsse für freie Jugendarbeit 261 T 3.400.000 36.000 3.436.000

4010 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

68466 Zuschüsse an freie Träger für Schulstationen 261 T 162.000 2.000 164.000

4021 Kindertagsbetreuung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 270 P 115.000 3.000 118.000

4021 Kindertagsbetreuung 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 270 P 938.000 50.000 988.000

4040 Förderung von Familien und familiärer Erziehung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 219 P 1.937.000 29.000 1.966.000

4040 Förderung von Familien und familiärer Erziehung 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 219 P 8.846.000 345.000 9.191.000

4040 Förderung von Familien und familiärer Erziehung 67154 Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekte nach

dem KJHG 262 T 1.353.000 -62.000 1.291.000

4042 Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB

VIII und Inobhutnahme 67104 Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb

Berlins 265 T 28.400.000 600.000 29.000.000

4042 Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB

VIII und Inobhutnahme 67153 Eingliederungshilfen nach 35a SGB VIII innerhalb Berlins 265 T 3.700.000 -275.000 3.425.000

(6)

2018 Angaben in Euro

Nr. 0131/V

4042 Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB

VIII und Inobhutnahme 67184 Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb

Berlins 265 T 13.400.000 800.000 14.200.000

4042 Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB

VIII und Inobhutnahme 67187 Ersatz von Erziehungsbeiständen, Betreuungshelferinnen

und Betreuungshelfern nach dem KJHG 265 T 1.900.000 -100.000 1.800.000

4043 Leistungen außerhalb SGB VIII 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 219 P 120.000 3.000 123.000

4044 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 219 P 87.200 2.000 89.200

4100 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 314 P 1.087.000 16.000 1.103.000

4100 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 314 P 4.368.000 152.000 4.520.000

4100 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst 68473 Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranken Menschen

314 T 901.000 34.000 935.000

4181 Überregionale Gesundheitsaufgaben 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 314 P 188.000 2.000 190.000

4200 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 422 P 330.000 4.000 334.000

4200 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 422 P 1.837.000 360.000 2.197.000

4201 Bau- und Wohnungsaufsicht 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 043 P 611.000 9.000 620.000

4201 Bau- und Wohnungsaufsicht 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 043 P 1.147.000 45.000 1.192.000

4202 Vermessung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 421 P 261.000 3.000 264.000

4202 Vermessung 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 421 P 3.342.000 45.000 3.387.000

4300 Umwelt- und Naturschutz 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 331 P 82.100 1.000 83.100

4300 Umwelt- und Naturschutz 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 331 P 1.491.000 45.000 1.536.000

4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten 46101 Pauschale Mehrausgaben für Personalausgaben 880 P 2.628.000

-2.628.000

0 4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten 97101 Pauschale Mehrausgaben 880 A09 293.000

-293.000

0 4510 Verwaltung von Finanzvermögen 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 822 P 213.000 5.000 218.000

Summe Ausgaben 2.363.000

Untersetzung nach Kennbuchstaben P 3.764.000

A-Teil 292.000

davon: A05 175.000

A09 117.000

T-Teil 1.228.000

Summe 5.284.000

P

-2.628.000 Bereinigung BA-

A-Teil

-293.000 Beschluss Nr. 0131/V

2.363.000

(7)

Doppelhaushalt 2018/2019 - Nachschiebeliste

2019 Angaben in Euro

Nr. 0131/V

Einnahmen

4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten 38630 Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) 890 E00 557.332.000 5.037.000 562.369.000

Summe Einnahmen 5.037.000

Ausgaben

3300 Bezirksbürgermeister/in

42201

Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 789.000 10.000 799.000

3300 Bezirksbürgermeister/in

42801

Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 012 P 966.000 -1.000 965.000

3300 Bezirksbürgermeister/in 68432 Zuschüsse für besondere soziale Projekte 012 T 996.000 155.000 1.151.000

3304 Serviceeinheit Personal 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 886.000 16.000 902.000

3304 Serviceeinheit Personal 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 012 P 511.000 187.000 698.000

3304 Serviceeinheit Personal 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 012 P 759.000 7.000 766.000

3305 Serviceeinheit Finanzen 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 062 P 514.000 8.000 522.000

3306 Facility Management 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 637.000 10.000 647.000

3306 Facility Management 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 012 P 4.492.000 556.000 5.048.000

3306 Facility Management 51101 Geschäftsbedarf 012 A09 643.000 168.000 811.000

3306 Facility Management 51140 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 012 A05 279.000 100.000 379.000

3309 Wirtschaftsförderung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 610 P 146.000 2.000 148.000

3310 Geschäftsbereich 1 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 56.500 1.000 57.500

3320 Geschäftsbereich 2 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 159.000 2.000 161.000

3330 Geschäftsbereich 3 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 150.000 2.000 152.000

3340 Geschäftsbereich 4 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 260.000 3.000 263.000

3350 Geschäftsbereich 5 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 119.000 1.000 120.000

3400 Ordnung im öffentlichen Raum 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 043 P 729.000 11.000 740.000

3400 Ordnung im öffentlichen Raum 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 043 P 3.424.000 180.000 3.604.000

3500 Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 043 P 490.000 8.000 498.000

3501 Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 012 P 345.000 5.000 350.000

3502 Wohnungswesen 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 419 P 95.300 1.000 96.300

3502 Wohnungswesen 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 419 P 1.112.000 45.000 1.157.000

3610 Volkshochschule 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 152 P 199.000 2.000 201.000

3610 Volkshochschule 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 152 P 264.000 74.000 338.000

3630 Kultur 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 188 P 416.000 45.000 461.000

(8)

2019 Angaben in Euro

Nr. 0131/V

3630 Kultur 68406 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 188 T 719.000 2.000 721.000

3640 Bibliotheken 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 186 P 34.600 1.000 35.600

3640 Bibliotheken 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 186 P 2.256.000 63.000 2.319.000

3700 Schule und Sport 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 111 P 257.000 5.000 262.000

3700 Schule und Sport 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 111 P 3.135.000 229.000 3.364.000

3715 Sportförderung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 322 P 54.800 1.000 55.800

3800 Tiefbauamt und Straßenverwaltung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 711 P 353.000 5.000 358.000

3800 Tiefbauamt und Straßenverwaltung 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 711 P 1.966.000 11.000 1.977.000

3810 Landschaftsplanung, Grün-und Freiflächen 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 422 P 201.000 3.000 204.000

3810 Landschaftsplanung, Grün-und Freiflächen 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 422 P 7.097.000 180.000 7.277.000

3820 Friedhöfe 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 430 P 72.300 2.000 74.300

3820 Friedhöfe 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 430 P 1.061.000 45.000 1.106.000

3900 Soziales 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 219 P 2.224.000 35.000 2.259.000

3900 Soziales 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 219 P 4.917.000 671.000 5.588.000

3910 Allgemeine soziale Leistungen 68404 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen im

Rahmen der Berliner Kältehilfe 236 T 0 47.900 47.900

3910 Allgemeine soziale Leistungen 68406 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 235 T 47.900 -47.900 0

3910 Allgemeine soziale Leistungen 68420 Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung 236 T 684.000 34.000 718.000

3910 Allgemeine soziale Leistungen 68447 Weiterförderung besonderer sozialer Projekte 285 T 133.000 1.000 134.000

3910 Allgemeine soziale Leistungen 68448 Zuschüsse für Nachbarschaftsprojekte 236 T 793.000 9.000 802.000

4000 Jugend 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 219 P 248.000 4.000 252.000

4010 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder-

und Jugendschutz 68425 Zuschüsse für freie Jugendarbeit 261 T 3.400.000 37.000 3.437.000

4010 Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder-

und Jugendschutz 68466 Zuschüsse an freie Träger für Schulstationen 261 T 162.000 2.000 164.000

4021 Kindertagsbetreuung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 270 P 118.000 3.000 121.000

4021 Kindertagsbetreuung 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 270 P 957.000 49.000 1.006.000

4040 Förderung von Familien und familiärer Erziehung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 219 P 1.985.000 29.000 2.014.000

4040 Förderung von Familien und familiärer Erziehung 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 219 P 9.018.000 344.000 9.362.000

4040 Förderung von Familien und familiärer Erziehung 67154 Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekte nach dem KJHG

262 T 1.353.000 -62.000 1.291.000

4042 Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme

67104 Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb Berlins

265 T 28.400.000 600.000 29.000.000

4042 Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB VIII und Inobhutnahme

67153 Eingliederungshilfen nach 35a SGB VIII innerhalb Berlins 265 T 3.700.000 -275.000 3.425.000 4042 Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB

VIII und Inobhutnahme

67184 Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb Berlins

265 T 13.400.000 800.000 14.200.000

(9)

2019 Angaben in Euro

Nr. 0131/V

4042 Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach SGB

VIII und Inobhutnahme 67187 Ersatz von Erziehungsbeiständen, Betreuungshelferinnen

und Betreuungshelfern nach dem KJHG 265 T 1.900.000 -100.000 1.800.000

4043 Leistungen außerhalb SGB VIII 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 219 P 123.000 3.000 126.000

4044 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 219 P 89.400 2.000 91.400

4100 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 314 P 1.114.000 16.000 1.130.000

4100 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 314 P 4.455.000 153.000 4.608.000

4100 Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst 68473 Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranken Menschen

314 T 940.000 18.000 958.000

4181 Überregionale Gesundheitsaufgaben 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 314 P 192.000 2.000 194.000

4200 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 422 P 338.000 4.000 342.000

4200 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 422 P 1.874.000 360.000 2.234.000

4201 Bau- und Wohnungsaufsicht 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 043 P 627.000 9.000 636.000

4201 Bau- und Wohnungsaufsicht 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 043 P 1.170.000 45.000 1.215.000

4202 Vermessung 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 421 P 268.000 3.000 271.000

4202 Vermessung 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 421 P 2.388.000 45.000 2.433.000

4300 Umwelt- und Naturschutz 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 331 P 84.100 1.000 85.100

4300 Umwelt- und Naturschutz 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 331 P 1.521.000 45.000 1.566.000

4510 Verwaltung von Finanzvermögen 42201 Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 822 P 218.000 5.000 223.000

Summe Ausgaben 5.037.000

Untersetzung nach Kennbuchstaben P 3.548.000

A-Teil 268.000

davon: A05 100.000

A09 168.000

T-Teil 1.221.000

Summe 5.037.000

(10)

Übersicht über die kapitel- und titelkonkrete Aufteilung der bisher im Stellenplan 2018/2019 im Kapitel 3304 zentral eingestellten 58,4 VZÄ

Kapitel Titel Bezeichnung Entgelt-/

BesGr.

Fachbereich eingerichtete

Stellenanteile

1 2 3 4 5 6

Richtlinie Unterpunkt

58,400

3300 42801 Tarifbeschäftigte/r E9 BzBmin-Bereich

MA Büro BzBmin - Erhöhung Zeitanteil /Vollzeit

0,54 Leistungsfähigkeit Verwaltung für eine funktionierende Stadt

Verwaltung modernisieren Öffentlichen Dienst stärken 3304 42801 Tarifbeschäftigte/r E9 StDPersFin - FB Personal

Mehrbedarf Konzept Bewerbungs- und Karrierebüro IT-Verfahren E-Recruiting / Ausbildung

Integration, Arbeit und Soziales

Verwaltung modernisieren Öffentlichen Dienst stärken Mehr Ausbildungsplätze ermöglichen 3304 42801 Tarifbeschäftigte/r E9 StDPersFin - FB Personal

Mehrbedarf Konzept Bewerbungs- und Karrierebüro IT-Verfahren E-Recruiting / Ausbildung

Verwaltung modernisieren Öffentlichen Dienst stärken Mehr Ausbildungsplätze ermöglichen 3306 42801 Tarifbeschäftigte/r E9 Serviceeinheit Facility Management

Beauftragte/r für Brandschutz

(Ablösung VZÄ-Zuwachs BA-Beschluss Nr. 0037/V)

1,00 Stadtentwicklung und Wohnen Richtig öffentlich bauen

3306 42801 Tarifbeschäftigte/r E10 Serviceeinheit Facility Management Energiemanagement

Ablösung VZÄ-Zuwachs BA-Beschluss Nr. 0013/V

1,00 Stadtentwicklung und Wohnen Umwelt, Verkehr, Klimaschutz

Öffentliche Gebäude und Wohnungsbestand energetisch modernisieren

Umsetzung des Energiewendegesetzes Vorreiterrolle der öffentlichen Hand beim Klimaschutz ausbauen

3306 42801 Tarifbeschäftigte/r E 10 Serviceeinheit Facility Management Verfahrensbetreuer/in conject FM

1,00 Stadtentwicklung und Wohnen Richtig öffentlich bauen

3306 42801 Technische/r

Tarifbeschäftigte/r

E 11 Serviceeinheit Facility Management Bauleiter/in Elt Schulsanierung

1,00 Bildung, Jugend, Familie Schulbau und Schulsanierung modern gestalten, sofort beginnen

E 11 Serviceeinheit Facility Management Bauleiter/in Elt Schulsanierung

E 10 Serviceeinheit Facility Management Bauleiter/in HKS Schulsanierung

E 11 Serviceeinheit Facility Management Bauleiter/in Hochbau Schulsanierung

E 11 Serviceeinheit Facility Management SB Planung/Entwurf Schulsanierung

3306 42801 Tarifbeschäftigte/r E 9 Serviceeinheit Facility Management SB Vergabe und Einkauf

Wirtschaft, Energie, Betriebe

Vergabepolitik innovativ, effektiv und fair ausrichten Effiziente Ausgabenpolitik - Beschaffung und Vergaben bündeln

Einheitliche Ämterstruktur 3306 42801 Tarifbeschäftigte/r E 9 Serviceeinheit Facility Management

SB Vergabe und Einkauf

Vergabepolitik innovativ, effektiv und fair ausrichten Effiziente Ausgabenpolitik - Beschaffung und Vergaben bündeln

7

Begründung in Bezug auf

Umsetzung der Richtlinien der Regierungspolitik

(11)

Kapitel Titel Bezeichnung Entgelt-/

BesGr.

Fachbereich eingerichtete

Stellenanteile

1 2 3 4 5 6

58,400

7

Begründung in Bezug auf

Umsetzung der Richtlinien der Regierungspolitik

3306 42801 Tarifbeschäftigte/r E 2 Serviceineheit Facility Management MA Poststelle - Anhebung Teilzeit auf Vollzeit

0,36 Gesundheit, Pflege, Gleichstellung Chancen auf den Arbeitsmarkt verbessern

3400 42801 Tarifbeschäftigte/r E6 Ordnungsamt

Planprobennehmer/in

1,00 Verbraucherschutz Aufsichtsbehörden stärken, mehr Transparenz

schaffen

SB Ordungswidrigkeiten

2,00 Verbraucherschutz Aufsichtsbehörden stärken, mehr Transparenz

schaffen

(Folgemaßnahme inkl. Maßnahme Erhöhung der Einnahmen)

Aussendienst

(Maßnahmen Erhöhung Einnahmen)

1,00 Umwelt, Verkehr, Klimaschutz Verkehrsregeln durchsetzen

3502 42801 Tarifbeschäftigte/r E9 Bürg

Wohngeldnovelle

Entfristung B.-Position aus AG Wachsende Stadt

1,00 Stadtentwicklung und Wohnen Landeseigenen Wohnungsbestand erhöhen Mieter/innen- und Wohnraumschutz ausbauen 3610 42801 Tarifbeschäftigte/r E6 Amt für Weiterbildung und Kultur

MA Empfangsbereich VHS

Verwaltung modernisieren Öffentlichen Dienst stärken 3630 42801 Tarifbeschäftigte/r E9 Amt für Weiterbildung und Kultur

SB kulturelle Bildung

(Ablösung VZÄ-Zuwachs BA-Beschluss Nr. 0944/IV)

1,00 Kultur und Europa Teilhabe stärken, Zugänge erleichtern

3640 42801 Tarifbeschäftigte/r Dipl. Bibliothekar/in

E9 WeiKult

Bibliothekar/in - Anhebung VZÄ Teilzeit auf Vollzeit

0,35 Gesundheit, Pflege, Gleichstellung Kultur und Europa

Chancen auf den Arbeitsmarkt verbessern Schwerpunkt Bezirkliche Kulturarbeit 3640 42801 Tarifbeschäftigte/r

Dipl. Bibliothekar/in

E9 WeiKult

Bibliothekar/in - Anhebung VZÄ Teilzeit auf Vollzeit

in der Bücherei

E5 WeiKult

Anhebung VZÄ Teilzeit auf Vollzeit

in der Bücherei

E5 WeiKult

Chancen auf den Arbeitsmarkt verbessern Schwerpunkt Bezirkliche Kulturarbeit

3700 42801 Tarifbeschäftigte/r E6 Schul- und Sportamt

SB Wirtschaftsstelle

1,00 Bildung, Jugend, Familie

Leistungsfähigkeit Verwaltung für eine funktionierende Stadt

Schulbau und Schulsanierung modern gestalten, sofort beginnen

Folgemaßnahme Verwaltung modernisieren Öffentlichen Dienst stärken

(12)

Kapitel Titel Bezeichnung Entgelt-/

BesGr.

Fachbereich eingerichtete

Stellenanteile

1 2 3 4 5 6

58,400

7

Begründung in Bezug auf

Umsetzung der Richtlinien der Regierungspolitik

3700 42801 Tarifbeschäftigte/r E11 Schul- und Sportamt

Koordinator/in Amts- und Abt. Aufgaben Projektsteuerung und Öffentlichkeitsarbeit (u.a. FFM, Heleum)

1,00 Bildung, Jugend, Familie Schulentwicklg. ausweiten, Schulqualität sichern, Eigenverantwortlichk. der Schulen stärken Schulbau und Schulsanierung modern gestalten Jugendliche unterstützen

Familienunterstützende Infrastruktur stärken 3700 42201 Stadtobersekretär/in A7 Schul- und Sportamt

SB Bau- und Immobilienangelegenheiten der Schulen

3700 42801 Schulhausmeister/in E5 Schul- und Sportamt

Schulhausmeister/in - Schule Neubau Habichtshorst 2018

Laut Stellenplan steht jeder Schule eine Stelle SHM zu.

Schulneubau

Schulbau und Schulsanierung modern gestalten, sofort beginnen

Folgemaßnahme Verwaltung modernisieren Öffentlichen Dienst stärken 3800 42801 Tarifbeschäftigte/r E 10 Straßen- und Grünflächenamt

0,25 Gesundheit, Pflege, Gleichstellung Chancen auf den Arbeitsmarkt verbessern

E11 Straßen- und Grünflächenamt Bauleiter/in Spielanlagen /Sportanlagen

1,00 Stadtentwicklung und Wohnen Inneres und Sport

Stadtraum gestalten-Aufenthaltsqualität erhöhen Neue Stadtquartiere planen und bauen- Quartiersleitlinien aufstellen

Sport in der wachsenden Stadt 3810 42801 Tarifbeschäftigte/r E 10 Straßen- und Grünflächenamt

SB Vergabeverfahren

1,00 Stadtentwicklung und Wohnen Wirtschaft, Energie, Betriebe

Richtig öffentlich bauen

Vergabepolitik innovativ und fair ausrichten 3810 42801 Gartenbautechn.

E11 Straßen- und Grünflächenamt Bauleiter/in Grün

Ablösung VZÄ-Zuwachs aus BA-Beschluss Nr. 1328/IV

1,00 Inneres und Sport

Umwelt, Verkehr, Klimaschutz

Sport in der wachsenden Stadt

Grüne Infrastruktur erhalten und ausbauen 3810 42801 Gartenbautechn.

E11 Straßen- und Grünflächenamt Bauleiter/in Grün

Ablösung VZÄ-Zuwachs aus BA-Beschluss Nr. 1328/IV

1,00 Inneres und Sport

Umwelt, Verkehr, Klimaschutz

Sport in der wachsenden Stadt

Grüne Infrastruktur erhalten und ausbauen

3820 42801 Gartenarbeiter/in E3 Straßen- und Grünflächenamt

Absicherung Beisetzungen - Mengesteigerung um 190 Fälle

1,00 Leistungsfähige Verwaltung für eine funktionierende Stadt

Öffentlichen Dienst stärken

3900 42801 Tarifbeschäftigte/r E 9 Amt für Soziales

Pflegebedarfsfeststeller/in HzP

1,00 Gesundheit, Pflege, Gleichstellung Qualität in der Pflege sichern

3900 42801 Sozialarbeiter/in E 9 Amt für Soziales

SB regionaler ASD (Allgemeiner Sozialdienst)

1,00 Gesundheit, Pflege, Gleichstellung;

Integration,Arbeit , Soziales

Qualität in der Pflege sichern; Soziale Infrastruktur und Sozialraumorientierung stärken

3900 42801 Sozialarbeiter/in E 9 Amt für Soziales

SB regionaler ASD (Allgemeiner Sozialdienst)

1,00 Gesundheit, Pflege, Gleichstellung;

Integration,Arbeit , Soziales

Qualität in der Pflege sichern; Soziale Infrastruktur und Sozialraumorientierung stärken

Leistungsmißbrauch Bedarfsfeststeller/in bzw. SB ZV - Leistungsmissbrauch Schreiben SenFin 14.06.2017

(13)

Kapitel Titel Bezeichnung Entgelt-/

BesGr.

Fachbereich eingerichtete

Stellenanteile

1 2 3 4 5 6

58,400

7

Begründung in Bezug auf

Umsetzung der Richtlinien der Regierungspolitik

Leistungsmißbrauch Bedarfsfeststeller/in bzw. SB ZV - Leistungsmissbrauch Schreiben SenFin 14.06.2017

3900 42801 Tarifbeschäftigte/r E 10 Amt für Soziales SB Altenhilfekoordination

1,00 Integration, Arbeit, Soziales Soziales

Senioren/innen 3900 42801 Tarifbeschäftigte/r E 9 Amt für Soziales

1,00 Gesundheit, Pflege, Gleichstellung Versorgung hochaltriger Menschen sicherstellen Qualität in der Plege sichern

4021 42801 Sozialarbeiter/in E11 Jugendamt

Kitakoordination Fachsteuerung / Sozialarbeiter/in

1,00 Bildung, Jugend, Familie Integration, Arbeit, Soziales Finanzen

Kitas weiter ausbauen, Kita-Qualität weiter verbessern

Raum für Jugend und Familie schaffen Haushalt konsolidieren und investieren

4040 42801 Sozialarbeiter/in E9 Jugendamt

Sozialarbeiter/innen RSD

4,60 Bildung, Jugend, Familie Kinder schützen, Jugendliche unterstützen 4100 42801 zahnmedizinische

Fachangestellte/r

E5 Gesundheitsamt

Zahnmed. Fachangestellte/r

1,00 Integration, Arbeit und Soziales Bildung, Jugend, Familie

Bedarfsgerechte Unterbringung und Versorgung Geflüchterter sicherstellen

Kinder schützen, Jugendliche unterstützen

4100 42801 Tarifbeschäftigte/r E 13 Gesundheitsamt

Psychologe/in KJPD

4100 42801 Tarifbeschäftigte/r E 15 Gesundheitsamt

Facharzt/ärztin KJGD

(14)

Kapitel Titel Bezeichnung Entgelt-/

BesGr.

Fachbereich eingerichtete

Stellenanteile

1 2 3 4 5 6

58,400

7

Begründung in Bezug auf

Umsetzung der Richtlinien der Regierungspolitik

4200 42801 Tarifbeschäftigte/r abgeschl. wiss.

Hochschulabschluss

E14 Stadtentwicklungsamt

Stadtplanung SB vorbereitende Bauleitplanung

1,00 Bildung, Jugend Familie Stadtentwicklung und Wohnen

Leistungsfähige Verwaltung für eine funktionierende Stadt

Schulbau und Schulsanierung modern gestalten Berlin partizipativ entwicklen

Hauptstadtregion Beln/Brandb. nachhaltig planen Integrierte Strategie für Berlin verfolgen Stadtraum gestalten/Aufenthaltsqualität erhöhen Intelligent nachverdichten

Liegenschaftspolitik /Instrument der Mietenpolitik Partizipativ planen

Wohnungsbau fördern Investitionen vorantreiben Smart City

Gesamtstädtische Steuerung verbessern 4200 42801 Tarifbeschäftigte/r E12 Stadtentwicklungsamt

Einrichtung OE SPK

Einheitliche Ämterstruktur

4200 42801 Tarifbeschäftigte/r E10 Stadtentwicklungsamt Einrichtung OE SPK

Einheitliche Ämterstruktur

(15)

Kapitel Titel Bezeichnung Entgelt-/

BesGr.

Fachbereich eingerichtete

Stellenanteile

1 2 3 4 5 6

58,400

7

Begründung in Bezug auf

Umsetzung der Richtlinien der Regierungspolitik

4200 42801 Tarifbeschäftigte/r E11 Stadtentwicklungsamt Gebietskoordinator/in

(Ablösung VZÄ-Zuwachs BA-Beschluss Nr. 0090/V)

1,00 Bildung, Jugend Familie

Integration, Arbeit, Soziales

Stadtentwicklung und Wohnen

Gesundheit, Pflege, Gleichstellung Inneres und Sport

Schulinfrastruktur verbessern

Schulbau und Schulsanierung modern gestalten In die Vielfalt der Schullandschaft investieren Familienunterstützende Infrastruktur stärken Partizipations- und Integrationsgesetz weiterentwickeln,

Projektförderung ausweiten

Flüchtlingspolitik als zentr. ressortübergr. Aufgabe Soziales

Die inklusive Gesellschaft stärken/weiterentwickeln Soz. Infrastruktur/Sozialraumorientierung stärken Berlin partizipativ entwickeln

Neue Stadtquartiere planen und bauen - Quartiersleitlinien aufstellen

Gesundheitsförderung und Prävention stärken Sport in der wachsenden Stadt fördern Sportstätten erhalten, sanieren und ausbauen Gesamtstädtische Steuerung verbessern

E11 Stadtentwicklungsamt BWA SB Bauaufsicht

Leistungsfähige Verwaltung für eine

Schulbau und Schulsanierung modern gestalten Berlin partizipativ entwickeln

Hauptstadtregion Bln/Brandb. nachhaltig planen Raum für Jugend und Familie schaffen Intelligent nachverdichten

Liegenschaftspolitik -Instrument der Mietenpolitik Wohnungsbau fördern

Investitionen vorantreiben

Aktive Industriepolitik weiterentwickeln Mittelstand und Handwerk stärken Smart City

Verwaltung modernisieren

(16)

Kapitel Titel Bezeichnung Entgelt-/

BesGr.

Fachbereich eingerichtete

Stellenanteile

1 2 3 4 5 6

58,400

7

Begründung in Bezug auf

Umsetzung der Richtlinien der Regierungspolitik

4202 42801 Vermessungstechn.

E11 Stadtentwicklungsamt Verm Verfahrensbetreuung

Schulbau und Schulsanierung modern gestalten Berlin partizipativ entwicklen

Hauptstadtregion Bln./Brandb. nachhaltig planen Intelligent nachverdichten

Liegenschaftspolitik als Instrument der Mietenpolitik Wohnungsbau fördern

Investitionen vorantreiben Smart City

Digitalisierung als Antrieb der Mordernisierung nutzen

4300 42801 Gartenbautechn.

E11 UmNat

SB Gartenbautechnischer Baumschutz

1,00 Integration, Arbeit, Soziales

Wirtschaft,Energie, Betriebe Umwelt, Verkehr, Klimaschutz

Öffentlichen Dienst zum Vorbild machen Fachkräfte sichern, Langzeitarbeitslose integrieren Fachkräfte sichern

Bis 2050 klimaneutral werden Nachhaltigkeit

An Klimafolgen anpassen

Grüne Infrastruktur erhalten und ausbauen Biologische Vielfalt aktivieren u. landeseigene Flächen nanaturnah bewirtschaften Verwaltung modernisieren Öffentlichen Dienst stärken

(17)

Übersicht bezüglich der Zuordnung der in eigener Verantwortung verteilten VZÄ zur Richtlinie der Regierungspolitik (58,4 VZÄ)

STA*

in VZÄ

58,400 1

Richtlinie Unterpunkt der Richtlinie / zu erreichende Ziele

19,60 Bildung, Jugend, Familie Schulinfrastruktur verbessern

Schulbau und Schulsanierung modern gestalten In die Vielfalt der Schullandschaft investieren Familienunterstützende Infrastruktur stärken Kinder schützen, Jugendliche unterstützen Schulentwicklg. ausweiten, Schulqualität sichern, Kitas weiter ausbauen, Kita-Qualität weiter verbessern 11,04 Leistungsfähigkeit Verwaltung für eine funktionierende Stadt

und Einheitliche Ämterstrukturen schaffen

Öffentlichen Dienst stärken Einheitliche Ämterstruktur Verwaltung modernisieren Mehr Ausbildungsplätze ermöglichen

Vergabepolitik innovativ, effektiv und fair ausrichten

Effiziente Ausgabenpolitik - Beschaffung und Vergaben bündeln 6,61 Gesundheit, Pflege, Gleichstellung Versorgung hochaltriger Menschen sicherstellen

Qualität in der Plege sichern

Chancen auf den Arbeitsmarkt verbessern 2,40 Gesundheit, Pflege, Gleichstellung; Kultur und Europa Chancen auf den Arbeitsmarkt verbessern

Schwerpunkt Bezirkliche Kulturarbeit Teilhabe stärken, Zugänge erleichtern 2,00 Gesundheit, Pflege, Gleichstellung; Integration, Arbeit, Soziales Qualität in der Plege sichern

Soziale Infrastruktur und Sozialraumorientierung stärken Sozialraumorientierung stärken

6,00 Stadtentwicklung und Wohnen Landeseigenen Wohnungsbestand erhöhen

Richtig öffentlich bauen

Stadtraum gestalten-Aufenthaltsqualität erhöhen

Öffentliche Gebäude und Wohnungsbestand energetisch modernisieren Umsetzung des Energiewendegesetzes

Vorreiterrolle der öffentlichen Hand beim Klimaschutz ausbauen 4,75 Integration, Arbeit, Soziales und Bildung, Jugend, Familie Bedarfsgerechte Unterbringung und Versorgung Geflüchterter

sicherstellen

Kinder schützen, Jugendliche unterstützen Öffentlichen Dienst zum Vorbild machen Fachkräfte sichern, Langzeitarbeitslose integrieren Soziales - Senioren/innen

3,00 Inners, Sport, Umwelt, Verkehr, Klimaschutz Sport in der wachsenden Stadt Grüne Infrastruktur erhalten und ausbauen Verkehrsregeln durchsetzen

3,00 Verbraucherschutz Aufsichtsbehörden stärken

mehr Transparenz schaffen 2

Begründung in Bezug auf Umsetzung der Richtlinien der Regierungspolitik

* STA = eingerichteter Stellenanteil