SÜDWESTRUNDFUNK
SWR2 Wissen – Manuskriptdienst
Die Unterwelt – Was tun gegen organisierte Kriminalität?
Reihe: Zukunft des Staates (7)
Autor: Kai Laufen Redaktion: Detlef Clas Regie: Günter Maurer
Sendung: 7. September 2013, 8.30 Uhr, SWR2 Wissen Erstsendedatum: 23.06.2012
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Dieses Manuskript enthält Textpassagen in [Klammern], die aus Zeitgründen in der ausgestrahlten Sendung gekürzt wurden.
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Radio Akademie Intro: Zukunft des Staates
Ansage:
Die Unterwelt – Was tun gegen organisierte Kriminalität?
Von Kai Laufen
O-Ton-Collage 1: Westafrika / Mafia / Rocker / Casino Monterrey
Cut: Misha Glenny
Wenn wir jetzt zum Beispiel Mexiko betrachten, wo laut letzter Statistik 40.000 Leute zum Opfer des Krieges zwischen Staat und den Kartellen gefallen sind – das ist eine Zahl, die in den USA, also der treibenden Kraft des Kokain-Business, einfach
unvorstellbar ist.
Sprecherin::
... sagt Misha Glenny, Autor des Buches „McMafia – Die grenzenlose Welt des Organisierten Verbrechens“. Auch Mexikos Staatspräsident Felipe Calderon benennt das Problem in klaren Worten:
Cut: Calderon
We have a neighbor that is the largest ...
Übersetzer:
Es ist ein internationales Problem und der Anfang dieser traurigen Geschichte ist: Wir haben ein Nachbarland, das der größte Drogenkonsument der Welt ist.
Sprecher:
Die Tragödie Mexikos ist ohne die Drogenkultur der USA nicht zu erklären: Die Konsumenten im reichen Norden zahlen Unsummen für das Kokain. Mit dem Geld kaufen die Kartelle in texanischen Waffenläden ein. Ein Kilo Kokain kostet in Kolumbien rund 1.700 Dollar, in Mexiko 8.000 und in den USA ist es dann 30.000 Dollar wert – nur, weil der Handel verboten ist. Die Kriminalisierung des begehrten Pulvers macht erfinderisch: Während sich kolumbianische Händlerbanden U-Boote besorgen, benutzen mexikanische Profischmuggler unbemannte Flugzeuge zur Überwindung der Grenze.
Sprecherin:
Die Rüstungsspirale dreht sich. Der „Krieg gegen Drogen“ ist gescheitert, kaum jemand leugnet das noch. Günther Maihold von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin sieht Mexiko als Staat fast am Rande des Abgrunds:
Cut: Maihold
Ein gescheiterter Staat zeichnet sich dadurch aus, dass die gewählten und
eingesetzten Autoritäten nicht mehr in der Lage sind, die grundlegenden Bedürfnisse der Bevölkerung – insbesondere im Bereich Sicherheit, Wohlfahrt, auch im Bereich Legitimität – zu erfüllen. Und dass damit andere Akteure an ihre Stelle treten.
Sprecher:
Die Zukunft Mexikos und Mittelamerikas lässt sich aus der Vergangenheit Kolumbiens ablesen: Mit Kriegswaffen ausgestattete paramilitärische Gruppen vertreiben die staatlichen Behörden aus ganzen Landesteilen, aus organisierter
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Kriminalität wird eine Art Bürgerkrieg. Der Staat beginnt, Menschen- und Bürgerrechte zu verletzen und wird selbst zum kriminellen Akteur.
Sprecherin:
Susanne Karstedt, Professorin für Kriminologie an der Universität von Leeds hat den Teufelskreislauf von Demokratie und organisierter Kriminalität untersucht:
Cut: Karstedt
Man kann es im Augenblick auch sehr gut in Mittelamerika beobachten: Durch die Veränderung der Drogenwege, dadurch gibt es in diesen Ländern ganz massive Gruppenkämpfe, dadurch gibt es in diesen Ländern zum Beispiel eine Ausweitung in Richtung Kidnapping vor allen Dingen, der organisierten Kriminalität, eine
unglaublich hohe Mordrate und was wir auch sehen ist, dass dort die Polizei häufig entweder gemeinsame Sache macht, korrupt ist, die Bevölkerung nicht mehr schützt, dass die Eliten auch mächtige Mitglieder der Mafia schützen und dass auf diese Weise die Staaten schwächer werden, dass Staatsversagen eintritt.
Sprecher:
Staatsversagen als Folge von organisierter Kriminalität. Am Beispiel der
Drogenrouten von den Andenländern bis zu den Toilettenräumen nobler Diskotheken in Los Angeles lassen sich Entwicklungen ablesen, die so oder ähnlich in allen
Regionen der Welt auftreten – und zunehmen.
Sprecherin:
Misha Glenny war während der Balkankriege BBC-Korrespondent in Wien. Zu diesen Konflikten, die ohne das Wirken verschiedener mafiöser Organisationen nicht
erklärbar sind, hat er mehrere Bücher geschrieben. Derzeit hat er eine Gastprofessur an der New Yorker Columbia University zum Thema „Verbrechen in
Übergangsgesellschaften“.
Cut: Glenny
Das organisierte Verbrechen wird wie alle anderen Geschäfte geregelt. Man hat in diesem Geschäft, was ich nenne die „Drei Zonen“: Herstellungszone – Birma, Afghanistan, Kongo, Kolumbien zum Beispiel – wo die illegalen Produkte
herkommen. Dann: Verteilungszone – etwa Mexiko oder das ehemalige Jugoslawien, was besonders der Fall war während der Kriege der 90er-Jahre – und das sind
Länder, die ganz nahe an der Grenze zur Endzone, zur sogenannten Konsumentenzone stehen.
Sprecherin:
So zieht die Vergnügungssucht vieler US-Amerikaner eine Blutspur durch Mittel- und Südamerika nach sich – aber auch Europa ist weitgehend Zone Drei, die Zone der Konsumenten – ob für Drogen, Prostituierte oder billige gefälschte Ware:
Cut: Glenny
Diese letzten Länder sind der Ort, wo man das Geld macht. Das sind eher Länder mit einer verhältnismäßig wirksamen Polizei, wo die Gangs mehr aufpassen müssen. Sie wollen ihre Güter in aller Ruhe verkaufen. Also sie vermeiden Gewalt, wenn möglich.
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Sprecherin:
Zentraleuropa wird als Konsumentenzone geschont. An den Außengrenzen des Kontinents sind Gewalt und Korruption alltäglich. Eine Gefährdung für Demokratie und Staat aber bewirkt das Treiben der organisierten Kriminalität in den
Transitländern.
ATMO
Sprecher:
Das Wrack liegt mitten in der Wüste, jeden Tag wird es ein wenig mehr vom braunen Sand der Sahara bedeckt. Die Boeing 727 war im November 2009 aus Venezuela gekommen und war – so hat es die UNO in einem Bericht festgehalten – mit „Kokain und anderen illegalen Substanzen“ beladen in der Region Gao in Mali gelandet. Dort wurde die kostbare Fracht abgeladen, das Flugzeug von der Landebahn
heruntergefahren und angezündet. Journalisten von der Nachrichtenagentur AFP fanden leere Benzinfässer, die Operation war sorgfältig geplant.
Cut: Lacher
Diese Boeing, die im November 2009 im Norden Malis gefunden wurde, das Wrack, das wohl mehrere Tonnen Kokain transportiert hat, das war das spektakulärste Beispiel für die Bedeutung Malis im Kokainschmuggel. Die Routen scheinen aber sehr divers zu sein, scheinen unter anderem durch Algerien und Libyen zu laufen, aber auch zunehmend über die Sahelzone, das heißt den Norden Malis, den Norden Nigers, den Norden Tschads und dann über Ägypten nach Europa zu gelangen.
Diese Routen scheinen sich zu diversifizieren in den letzten Jahren.
Sprecherin:
Mit verheerenden Folgen für diese Transitregion: Die Korruption habe den Staatsapparat Malis unterlaufen, warnt Wolfram Lacher, Analyst im ‚Deutschen Institut für Internationale Politik und Sicherheit‘.
Sprecher:
Die Situation in weiten Teilen des westlichen und nördlichen Afrika spiegelt die Verhältnisse in Süd-, Mittel- und Nordamerika wider: Transitländer bezahlen mit Blut und dem Verlust staatlicher Souveränität für die Gier nach Drogen und Sex und den Bedarf an billiger Arbeitskraft des reichen Nordens, in diesem Fall also Europas.
Atmo 1: Zug-Ansage Den Haag
Sprecherin:
„City of Peace and Justice“ nennt sich die niederländische Hauptstadt Den Haag, seit hier internationale Strafgerichtshöfe angesiedelt wurden – und Europol. 1999 wurde diese Strafverfolgungsbehörde der Europäischen Union mit starker Unterstützung Deutschlands gegründet.
Atmo 2: Sicherheitsschleuse
Sprecher:
Schmale Fensterschlitze verleihen dem frisch bezogenen Hochhauskomplex ein grimmiges Aussehen. Die Sicherheitsschleuse mit Röntgengerät ist in einem Vorbau untergebracht. Fähnchen und Wimpel in den Landesfarben der Mitgliedsländer
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hängen vor den jeweiligen Büros von Kriminalisten aus Frankreich, Spanien, Malta und allen anderen EU-Mitgliedsstaaten. Rund 700 Experten betreiben Forensik und Analyse, koordinieren Ermittlungen quer über den Kontinent und erstellen Berichte wie den OCTA, den jährlichen Bericht über organisierte Kriminalität.
Sprecherin:
Vor allem in Ländern mit Grenzen zu Nicht-EU-Ländern haben sich demnach Zentren des organisierten Verbrechens gebildet: Hier wird geschmuggelt, werden Drogen produziert, gefälschte Waren umverpackt oder Flüchtlinge aus Krisenregionen für Prostitution gefügig gemacht. Die Aktivitäten der organisierten Kriminalität
konzentriert sich um fünf zentrale Drehscheiben:
Sprecher:
Die nordwestliche Drehscheibe: Belgien und die Niederlande. Herstellung, Handel und Transport von Kokain, Heroin, Cannabis und synthetischen Drogen
Sprecherin:
Die nordöstliche Drehscheibe: Litauen, Lettland, Estland, Kaliningrad. Schmuggel illegaler Güter aus der und in die frühere Sowjetunion und Heimat gewalttätiger Gruppen mit internationalem Wirkungskreis
Sprecher:
Die südwestliche Drehscheibe: Spanien, Portugal. Führende Rolle in der Einfuhr von Kokain und Cannabis und beim Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung
Sprecherin:
Die südliche Drehscheibe: Süditalien. Klassische Mafia: Cosa Nostra, Camorra und vor allem N‘drangheta. Zentrum der Geld- und Wertpapierfälschung, Handel mit illegalen Einwanderern und Sitz einiger der am besten organisierten Kriminellen Europas.
Sprecher:
Die südöstliche Drehscheibe mit Bulgarien, Rumänien und Griechenland ist in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen, vor allem weil über das Schwarze Meer Piraterieprodukte aus Fernost, Menschen aus Zentralasien und Drogen aus Afghanistan geschmuggelt werden. Ein Drittel der illegalen Einwanderer nach Europa kommt über die türkisch-griechische Grenze.
Cut: Oerting
What these hubs reflect – and I admit that this could be a bit academic ...
Sprecherin:
Man könnte das nun etwas akademisch finden, räumt der stellvertretende
Abteilungsleiter Operationen und Internationale Zusammenarbeit, Troels Oerting ein...
Cut: Oerting Übersetzer:
... aber diese fünf Drehscheiben zu identifizieren hilft uns, die Dynamik der großen kriminellen Organisationen zu verstehen.
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Von diesen fünf Regionen geht ein großer Teil der Schwerkriminalität in Europa aus.
Wir haben Hunderte und Tausende von Papieren, Unterlagen, Studien aus allen Mitgliedsstaaten dafür ausgewertet.
Sprecherin:
Troels Oerting arbeitet schon lange genug bei Europol, um die Entwicklungen der Strafverfolgungsbehörden in den EU-Ländern gut zu kennen. Immer wieder kommt der lebhafte Däne auf das Thema Geld, denn fast in allen Staaten werden die Polizeibudgets seit Jahren gekürzt. So sei das Ziel bei der Identifizierung der fünf Drehscheiben der Kriminalität vor allem, die polizeilichen Mittel zu konzentrieren.
Cut: Oerting
Sprecher:
Ein Beispiel: Um die italienische Mafia erfolgreich zu bekämpfen, sollten wir sie wohl nicht in Stuttgart oder Berlin oder anderswo angreifen, wo sie auch agiert, sondern versuchen, sie in Italien selbst auszurotten, um das Problem an der Wurzel zu packen. Das ist der Gedanke hinter den Drehscheiben: Wir wollen die
Mitgliedsstaaten darin bestärken, nicht irgendwelche Kokainermittlungen zu machen, etwa in Dänemark oder in Schweden, wie es heute so läuft, obwohl wir doch jetzt wissen, dass der Stoff hauptsächlich über Spanien in die EU gelangt. Also sollten wir unsere Anstrengungen kombinieren und den Kokainschmuggel dort angreifen.
Sprecherin:
Europol versucht, eine Vogelperspektive einzunehmen um Zusammenhänge
darzustellen, die den Behörden in den einzelnen Mitgliedsstaaten entgehen könnten.
Denn längst wird die Integration des europäischen Binnenmarktes von Kriminellen systematisch missbraucht. Ob Reisefreiheit, Zollunion oder Gemeinschaftswährung – die Vorteile, die legale Wirtschaftsunternehmen und Privatleute genießen, haben de facto zu einer Schwächung der polizeilichen Kontrollmöglichkeiten geführt. Europols Analysen sind der Versuch, dieselbe Sichtweise auf den Kontinent einzunehmen, den international vernetzte Tätergruppen längst haben, meint Troels Oerting:
Cut: Oerting Übersetzer:
Dem organisierten Verbrechen ist es egal, ob es in Spanien oder Frankreich oder Belgien agiert. Die Täter schauen vielmehr: Wo ist ein Hafen, über den man gut schmuggeln könnte? Wo ist die Wahrscheinlichkeit, erwischt zu werden, am
geringsten? Und wenn wir erwischt werden, wo sind die Strafen am niedrigsten? Sie betrachten unser Territorium als einen Markt, als eine große Einheit, so wie das internationale Wirtschaftsunternehmen auch tun. Und in diesem Zusammenhang versucht Europol herauszufinden, wer denn zum Beispiel in Deutschland und Polen aktiv ist und vielleicht noch auf dem Balkan – um dann die Kräfte zu bündeln, indem wir gemeinsame internationale Ermittlergruppen bilden, damit wir ein paar Sprossen weiter oben auf der Leiter stehen und nicht jedes Land einzeln von ganz unten beginnen muss.
Sprecherin:
In die Analysen aus Den Haag fließen auch Überlegungen ein, wie sich die Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Entwicklung der Kriminalität auswirkt – auch dies eine europäische Perspektive, die auch Deutschland betrifft, obwohl es ein wirtschaftlich
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stabiles Land ist: Die Strafverfolgungsbehörden in den Mitgliedsstaaten werden sparen müssen; gleichzeitig steigt die Arbeitslosigkeit und der Lebensstandard sinkt.
Mit dem Lebensstandard sinkt aber nach Erkenntnissen von Kriminalitätsforschern auch die Hemmschwelle ganz normaler Leute, zum Beispiel gefälschte Produkte zu kaufen oder auch Hehlerware. Bestechung und Bestechlichkeit nehmen zu. Gute Gründe, auf nationale Abgrenzung und Geheimnistuerei in den Ermittlungen zu verzichten:
Cut: Oerting Übersetzer:
Früher hat jeder seine Informationen für sich behalten. Jetzt wächst die Einsicht, dass man immer mehr teilen muss, um den richtigen Überblick zu bekommen und eine kriminelle Organisation dort angreifen zu können, wo sie am verwundbarsten ist.
Das mag dann nicht in Deutschland sein, sondern meinetwegen in Österreich – aber es ist egal. Wir wollen sie einsperren, um weitergehen zu können zur nächsten kriminellen Organisation.
Sprecherin:
Nur durch einen deutlichen Ausbau der internationalen Zusammenarbeit werden die Strafverfolgungsbehörden der organisierten Kriminalität wirklich empfindliche
Schläge beifügen können. Denn egal ob kolumbianische oder mexikanische Kokain- Netzwerke, italienische oder russische Mafias – sie sind gut organisiert und handeln strategisch. Sie probieren neue Schmuggelrouten aus und sind zu Bauernopfern bereit: Einfache Bandenmitglieder gehen schon einmal ins Gefängnis, um Polizei, Justiz und Öffentlichkeit in einem Land ruhigzustellen. Aber die Mafiaorganisationen haben auch eine Achillesferse: Das Geld. Da sie es mit illegalen Geschäften
einnehmen, müssen sie ihr Geld waschen. Und milliardenschwere Einnahmen
unauffällig zu investieren ist nicht einfach. Daher ist die Kontrolle der Geldwäsche ein guter Ansatzpunkt, davon ist Mauro Falesiedi, Geldwäscheexperte bei Europol, überzeugt:
Cut: Falesiedi Übersetzer:
Die Herausforderung ist – und dabei kann Europol helfen – die Geldwäsche mit den Straftaten in Verbindung zu bringen: Da gibt es Leute, die nur als Unternehmer, nur als Manager auftreten, aber de facto sind sie Mitglieder einer kriminellen
Vereinigung.
Sprecher:
Die Strategie der Mafia lautet: Die Straftaten werden in einem Land mit schwacher Strafverfolgung begangen, das Geld in einem anderen Land von scheinbar
unbeteiligten Leuten gewaschen. Zum Beispiel in Deutschland. Dieses Vorgehen wurde beispielhaft durch Ermittlungen des Landeskriminalamts Baden-Württemberg sichtbar gemacht. Sie führten im Mai 2010 zu dem ersten Urteil eines
westeuropäischen Gerichtes gegen eine der übelsten russischen Mafiaorganisationen – die Ismailovskaja.
Sprecherin:
Die Ismailovskaja ist eine der Gruppierungen, wie sie in vielen Staaten Osteuropas nach dem Zusammenbruch des Kommunismus entstanden sind. In kürzester Zeit privatisierten die neuen Machthaber ganze Industriezweige, ohne dass der Staat
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noch die nötige Kontrolle ausüben konnte, erklärt der ehemalige Osteuropa- Korrespondent der BBC, Misha Glenny:
Cut: Glenny
Da gab‘s so eine neue Klasse von Geschäftsleuten und die hat eigentlich ihre eigene Polizei anwerben müssen. Und diese Leute, also Ex-Sportler, Ex-Bodybuilder,
Veteranen von Afghanistan usw., das waren halt die neue Mafia. Auf der einen Seite arbeiteten die Mafias als Schutzfirmen für ihre Oligarchen. Auf der anderen Seite haben sie auch selber ziemlich rasch ins Geschäft einsteigen wollen. Und weil das Rechtssystem fast gar nicht funktionierte, können sie auch in kriminellen Märkten operieren. Die richtige Polizei war entweder machtlos oder völlig korrumpiert.
Sprecher:
Der Name Ismailovskaja ist abgeleitet von einem Moskauer Stadtteil. Einerseits war sie Schutz- und Schlägertruppe für Unternehmer, die sich in die russische
Schwerindustrie einkauften, andererseits hat sie sich mit Schutzgelderpressung, Auftragsmorden und klassischen Schmuggelgeschäften zu einer der mächtigsten kriminellen Organisationen Russlands entwickelt. So ist die Geschichte der
Ismailovskaja einerseits mit den Namen großer Oligarchen verbunden, die längst Multimillionäre sind und international legale Geschäfte abwickeln – andererseits stammt ihr Grundkapital aus schwersten Straftaten. Das zumindest hält das Stuttgarter Landgericht für bewiesen. Aber die Beweisführung ist schwierig:
Cut: Krauth
In Geldwäscheverfahren ist es die Besonderheit, dass auch die Vortat aufgeklärt werden muss.
Sprecher:
... erläutert Claudia Krauth, Sprecherin der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, die Deutschland-spezifischen Umstände des Verfahrens
Cut: Krauth
Insofern war es im konkreten Fall besonders und besonders erfreulich, dass es eben möglich war, Sachverhalte zu den Vortaten im Ausland trotz strenger Anforderungen bei der Beweisführung in deutschen Strafverfahren aufzuklären und festzustellen, wenn entsprechende Erkenntnismöglichkeiten bestehen.
Sprecher:
Am Anfang standen Geldwäsche-Verdachtsanzeigen der Sparkasse Esslingen- Plochingen, erinnert sich der Leiter der Abteilung Ermittlungen und Auswertungen beim Baden-Württembergischen Landeskriminalamt, Anton Hönig:
Cut: Hönig
... und dann geht man klassisch diesem eingegangenen Geld nach und versucht festzustellen: Was ist der Ursprung? Wer sind diejenigen, die das Geld auf den Weg gebracht haben? Wie waren die Geldflüsse? Bis letztlich zu demjenigen, der den gesamten Geldkreislauf ins Rollen gebracht hat. Und in dem Fall konnte man das nach ... langwierigen Ermittlungen nachverfolgen bis zur Ismailovskaja
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Sprecher:
Und wohl genau deswegen bekamen die deutschen Ermittler die Macht der russischen Schwerkriminellen hautnah zu spüren:
Cut: Hönig
Sowohl der Hauptsachbearbeiter in diesem Ermittlungsverfahren als auch
verschiedene Zeugen wurden bedroht – und zwar ernst zu nehmende Bedrohungen – und befinden sich deswegen heute im Zeugenschutzprogramm.
Sprecher:
Am Ende wurden ein Russe, zwei Deutsch-Russen und ein Deutscher zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie rund achteinhalb Millionen Euro aus Schutzgelderpressungen und Betrugsdelikten in Grundstücksgeschäfte rund um Stuttgart investiert hatten.
Das Urteil habe europaweit für Aufmerksamkeit bei den Ermittlungsbehörden gesorgt, sagt Mauro Falesiedi, Geldwäscheexperte bei Europol.
Cut: Falesiedi Übersetzer:
Wenn die Existenz einer Gruppierung wie zum Beispiel der Ismailovskaja von einem Gericht bewiesen wurde, egal ob in Russland selbst oder beispielsweise in
Deutschland, dann können andere Staaten ein solches Urteil nutzen, um eigene Ermittlungen aufzunehmen.
Sprecher:
Allerdings dämpft Claudia Krauth von der Stuttgarter Staatsanwaltschaft ein wenig die Euphorie in Polizeikreisen über das Stuttgarter Urteil. Denn der
Bundesgerichtshof nahm das Urteil nicht zur Revision an – ein obergerichtliches Urteil aber wäre noch gewichtiger als das eines deutschen Landgerichtes. Zumal das Verfahren eine Besonderheit hatte: Den Kronzeugen Dschalil Hajdarov:
Cut: Krauth
Die Feststellungen zu den Geschehnissen in Russland wurden dadurch erreicht, dass ein Zeuge, der in die Geschehnisse in Russland involviert war, diese glaubhaft geschildert hat, seine Aussagen durch die von der Verteidigung benannten Zeugen nicht erschüttert werden konnten und so zur Grundlage des Urteils wurden.
Sprecherin:
Die sachlich-nüchternen Feststellungen der Stuttgarter Staatsanwaltschaft lassen die schillernde Rolle des Kronzeugen Hajdarov nur erahnen. Der abtrünnige Ex-Mafioso soll heute in Israel leben – beschützt und bewacht von Polizei und Geheimdiensten gleich mehrerer Länder. Denn sein Wissen über die inneren Strukturen der
russischen organisierten Kriminalität sei gar nicht hoch genug einzuschätzen, meint etwa der spanische Journalist und Buchautor Pablo Muñoz:
Cut: Muñoz Übersetzer:
Hajdarov hat die jeweilige Rolle der verschiedenen beteiligten Personen erklärt.
Welche Aufgaben, welche Positionen sie haben. Das ist für diese extrem komplexen Ermittlungen äußerst hilfreich.
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Sprecher:
Besonders um die wahre Rolle des Haupttäters, Alexander Afanasiev,
einzuschätzen. Der hatte sich vor dem Stuttgarter Landgericht nämlich stets als harmlosen und zutiefst religiösen älteren Herrn dargestellt. Von einem Unfall schwer gezeichnet und zu keiner Schandtat fähig. Den Unfall hat es wohl tatsächlich
gegeben, aber auch ein Vorleben, so berichtete es der Kronzeuge Hajdarov.
Cut: Muñoz
Sprecher:
Afanasiev ist eine sehr, sehr wichtige Figur in der Ismailovskaja, sagt Pablo Muñoz aufgrund der Aussagen des Kronzeugen Hajdarov
Cut: Muñoz Übersetzer:
Er war der Sicherheitschef der Gruppe. Mit dem Urteil wurde wirklich die
Führungsspitze dieser Organisation getroffen, die zu einer der mächtigsten Mafia- Organisationen weltweit gehört.
Sprecher:
Wie mächtig, das lässt sich erahnen, wenn man die Namen der anderen Gründungs- und Führungsmitglieder hört, die der Kronzeuge Dschalil Hajdarov den
Ermittlungsbehörden verriet:
Cut: Muñoz Übersetzer:
Hajdarov war selber Teil der Führungsspitze der Ismailovskaja gewesen. Er war auf Augenhöhe mit Personen wie Michael Chernoy, Oleg Deripaska, Iskander
Makhmoudov und kannte sie über viele Jahre hinweg sehr gut.
Sprecherin:
Diese drei sind längst Multimillionäre und haben ihr Geld in Schwerindustrie,
Rohstoffe und Energieträger investiert. Darin liegt die Verbindung zwischen Stuttgart und Spanien. Denn Oleg Deripaska, dessen Vermögen durch die Finanzkrise von über zwanzig auf nur noch 5 Milliarden Dollar geschrumpft sein soll, wird in Spanien der Geldwäsche beschuldigt. Nebenergebnis einiger großer Ermittlungsfälle, die gezeigt haben, wie russische Mafia-Organisationen versuchen, den spanischen Energiesektor zu infiltrieren. Sie wollten schmutziges Geld bei dem spanischen Energiegiganten Repsol waschen. Der Vorgang könnte für Staat und Gesellschaft auf der iberischen Halbinsel durchaus gefährlich werden, meint Pablo Muñoz:
Cut : Muñoz Übersetzer:
Wenn diese Leute es erst einmal schaffen, mit ihrem Geld in die sensiblen
wirtschaftlichen Strukturen wie etwa den Energiesektor einzudringen, würde Spanien so wie jedes andere betroffene Land einen Teil seiner Souveränität einbüßen.
Sprecherin:
Oleg Deripaska ist ebenso wenig wie die anderen vom Stuttgarter Kronzeugen benannten Personen jemals wegen Mafiatätigkeiten verurteilt worden. Sie agieren frei und weitgehend ungehindert auf den Weltmärkten. Nur in London holte sich
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Deripaska eine Abfuhr, als er es seinem Freund Roman Abramowitsch gleichtun und sich einen englischen Fußballverein zulegen wollte.
Cut: Glenny
Zusammen mit Geldwäsche – money laundering auf Englisch – gibt es, was wir auf Englisch „reputation laundering“ nennen, was etwa „Rufwäsche“ wäre.
Sprecherin:
Und London, die Finanzmetropole gilt auch als Welthauptstadt für alle mit genügend Kapital, die ihren Ruf wieder weiß waschen wollen. Misha Glenny:
Cut: Glenny
(lacht) Hier muss man einfach nur kurz schauen auf die Eigentümer der Premier League-Fußballmannschaften in England, um zu erkennen, dass, wenn das Geld groß genug ist, dann ist es den Behörden eigentlich wurscht, woher es ursprünglich kam.
[Cut: Ziercke
Wir haben in Deutschland russische organisierte Kriminalität ...
Sprecherin:
... stellt der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, fest
Cut: Ziercke
Wie auch aus anderen Staaten Osteuropas, aber natürlich italienische Mafia ist in Deutschland. Es sind auch andere Gruppen, ob das Vietnam ist, ob das chinesische Gruppen sind – dazu muss man aber auch immer wieder sagen: Über 40 Prozent der organisierten Kriminalität wird durch deutsche organisierte Kriminelle begangen! Also von den rund 10.000 Tatverdächtigen sind mindestens um die 4.000 dabei, die
deutscher Staatsangehörigkeit sind – in Verbindung in vielen Gruppen, weil wir 80 Prozent etwa ne Mischung haben der Internationalität dieser Gruppierungen, wo Deutsche auch immer eine Rolle spielen.
Sprecherin:
Beispiel Geldwäsche. Nicht selten sind es Deutsche, die das im Ausland mit kriminellen Methoden erwirtschaftete Geld hier zu waschen versuchen – auch Kriminelle suchen nach sicheren Häfen, ganz so wie legale Anleger. Über 11.000 Geldwäscheverdachtsanzeigen gingen 2011 aus dem Banken- und
Sparkassenbereich bei der Polizei ein, Tendenz steigend.
Cut: Ziercke
Wo’s hapert, auch ganz eindeutig, ist der gewerbliche nicht-Finanzbereich, ist der Immobilienbereich, ist aber auch jeder, der teure Waren verkauft, ohne genau zu prüfen, woher sein Kunde das Geld möglicherweise hat, sodass hier eine
Anzeigepflicht in vielen Fällen sicherlich sinnvoll gewesen sein könnte. Dafür ist Deutschland übrigens auch gerügt worden, dass wir das noch nicht in der Form umgesetzt haben. Das wird aber intensiv jetzt in den Ländern verfolgt. Und ich bin der Meinung, dass wir da auch spätestens in diesem Jahr, wenn nicht dann Anfang nächsten Jahres doch einen deutlichen Anstieg der Geldwäscheverdachtsanzeigen haben werden.
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Sprecherin:
In Italien ist man weiter: Dort ist schon die Mitgliedschaft in einer Mafiaorganisation strafbar, ohne dass dem einzelnen Verdächtigen eine konkrete Tat nachgewiesen werden muss. Die italienische Justiz schöpfte 2011 über 1,7 Milliarden Euro an kriminellen Geldern ab, die deutsche nur 170 Millionen.
Sprecher:
Der Umgang der Gesellschaft und des Staates mit organisierter Kriminalität hängt auch vom Leidensdruck ab – trotz der Mafiamorde von Duisburg ist der Ruhrpott sicher nicht mit Kalabrien vergleichbar. Aber wer nur auf die Zahlen schaut, könnte sich in trügerischer Sicherheit wiegen, denn die Organisierte-Kriminalitäts-
Ermittlungsfälle sind laut polizeilicher Kriminalstatistik des BKA rückläufig.
Cut: Ziercke
Dies ist sicherlich Ausdruck auch der Tatsache, dass organisierte Kriminalität ein Kontrolldelikt ist, stark ressourcenabhängig. Damit will ich sagen: Es kommt sehr drauf an, wie viel Personal man einsetzt. Wenn gleichzeitig organisierte Kriminalität immer komplexer geworden ist, dann benötigt man Personal für
Vermögensabschöpfung, Technikeinsatz, für Forensik – das heißt: Auf einen
Ermittler kommen zwei bis drei, manchmal vier weitere Spezialisten. Und man könnte ohne Schwierigkeit das Personal verdoppeln. Dann würden auch die Anzahl der Verfahren gleichzeitig in die Höhe gehen.]
Sprecherin:
Rund 1.000 Ermittler sind beim BKA derzeit mit der organisierten Kriminalität beschäftigt – aber auch jedes Landeskriminalamt setzt hier erhebliche Mittel ein.
In Rheinland-Pfalz zum Beispiel gegen die Rocker-Kriminalität. Gerald Gouasé, Leiter der Abteilung 5, Täterorientierter Einsatz:
Cut: Gouasé
Die Rockerkriminalität in Rheinland-Pfalz ist sichtbarer geworden. Das geschah insbesondere durch die Todesfälle, die wir zu beklagen hatten: Im Juni 2009 wurde der „Präsident“ des Outlaws-MC Donnersbergkreis ermordet. Im März 2010 kam es dann zu einem besonders tragischen Unglück, als ein SEK-Beamter beim Öffnen einer Tür im Rahmen einer Hausdurchsuchung erschossen wurde. Der Täter war ein Mitglied der Hells Angels Bonn.
Sprecherin:
Der Todesschütze wurde zunächst verurteilt, vom Bundesgerichtshof aber im November 2011 freigesprochen. Er habe in einer Art Notwehr gehandelt, da er fälschlicherweise annahm, von mordlustigen Mitgliedern einer verfeindeten
Rockerbande heimgesucht zu werden. Beim Bund Deutscher Kriminalbeamter rief das Urteil Empörung hervor – BDK-Sprecher Bernd Carstensen:
Cut: Carstensen!
Dass man diese Situation allein schon als „Notwehr“ beschreibt, das ist mit unserem Verständnis überhaupt nicht vereinbar. Ein Kollege hat das so formuliert, dass er sagt, dass praktisch ein Gericht bestätigt dass von dieser einen Rockergruppierung so viel Gefahr ausgeht, dass der andere sich mit Schusswaffen wehren darf – das alleine ist an sich eine Beschreibung dieser ganz gefährlichen und gewaltbereiten
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Rockergruppierung – das müsste genutzt werden um zu sagen: Kann man so eine gewalttätige Gruppierung nicht auch verbieten?
Sprecherin:
Man kann. Das haben Verwaltungsgerichte etwa in Hamburg schon vorgemacht.
Aber ganz einfach ist es nicht – unter anderem auch wegen der deutschen Definition von „organisierter Kriminalität“: 35 Ermittlungsfälle werden im ganzen Bundesgebiet derzeit gegen Rockerbanden gezählt, aber es gibt 350 weitere Ermittlungsfälle in diesem Milieu, nur dass sie nicht alle Kriterien der Arbeitsdefinition „organisierte Kriminalität“ erfüllen, etwa weil nur ein oder zwei, aber nicht drei Täter ermittelt wurden. Doch selbst wenn das Strafrecht nicht zieht, gibt es andere Argumente für eine wehrhafte Gesellschaft, gut aufzupassen, meint Gerald Gouasé vom LKA in Mainz:
Cut: Gouasé
Weil Rockergruppierungen vielfach von Mythen leben. Sie glorifizieren sich
gegenseitig. Ihre Anführer bezeichnen sie selbst als Präsidenten, denen angeblich keiner etwas anhaben kann und man setzt sich gerne über Regeln und Gesetze hinweg und sagt das sogar in der Öffentlichkeit. Ein Vereinsverbot macht deutlich, dass solche Parallelgesellschaften von den Bürgern nicht geduldet werden und macht sie insofern auch unattraktiver für weiter ambitionierte junge Leute, die auf diesen falschen Weg kommen.]
Sprecher:
Die Art, wie eine demokratische Gesellschaft mit Phänomenen der organisierten Kriminalität umgeht – aber auch mit ihrem eigenen Konsumverhalten, einschließlich Drogen – ist ein Gradmesser für den Zustand der Demokratie. Dieses Resümee zieht Susanne Karstedt, Kriminologieprofessorin an der Universität von Leeds:
Cut: Karstedt
Es ist sicher so, dass eine stabile Demokratie genügend Schutzmechanismen, aber auch genügend Erneuerungsmechanismen hat, um sich gegen nicht geringfügige Bedrohungen auch durch organisierte Kriminalität zu wehren. Daraus ergibt sich im Umkehrschluss, dass Demokratien, die instabil sind, die sozusagen vielleicht auch gerade auf dem Weg dorthin sind, dass die besonders anfällig sind für organisierte Kriminalität.
Musik
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