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Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgesellschaften gemäß Artikel 137 Absatz 3 Satz 1 der Weimarer Reichsverfassung

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Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum-Verlag 43

Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgesellschaften gemäß Artikel 137 Absatz 3 Satz 1 der Weimarer Reichsverfassung

Eine Untersuchung der staatskirchenrechtlichen Systematik in der Zeit der Weimarer Republik von

Anja I Bohnen

1. Auflage

Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgesellschaften gemäß Artikel 137 Absatz 3 Satz 1 der Weimarer Reichsverfassung – Bohnen

schnell und portofrei erhältlich beibeck-shop.deDIE FACHBUCHHANDLUNG

Tectum 2010

Verlag C.H. Beck im Internet:

www.beck.de ISBN 978 3 8288 2289 4

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W ISSENSCHAFTLICHE B EITRÄGE

AUS DEM T ECTUM V ERLAG

Reihe Rechtswissenschaften Band 43

Anja-Isabel Bohnen

Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgesellschaften gemäß

Artikel 137 Absatz 3 Satz 1 der Weimarer Reichsverfassung

Eine Untersuchung der staatskirchenrechtlichen Systematik in der Zeit der Weimarer Republik

Tectum Verlag

(3)

Anja-Isabel Bohnen

Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgesellschaften gemäß Artikel 137 Absatz 3 Satz 1 der Weimarer Reichsverfassung.

Eine Untersuchung der staatskirchenrechtlichen Systematik in der Zeit der Weimarer Republik

Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag:

Reihe: Rechtswissenschaften; Bd. 43 Zugl.: Trier, Univ. Diss. 2009

ISBN: 978-3-8288-2289-4 ISSN: 1861-7875

Umschlagabbildung: © pixxxl / photocase.com

© Tectum Verlag Marburg, 2010

Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de

Bibliografische Informationen der Deutschen Bibliothek

Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.

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VII

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis ...XI

A. Rechtsquellen... 1

I. Rechtsquellen auf Reichsebene ... 1

1. Die Weimarer Reichsverfassung ... 1

2. Einfachgesetzliche Regelungen ... 2

II. Rechtsquellen auf Länderebene ... 3

1. Die Landesverfassungen ... 3

2. Einfachgesetzliche Regelungen ... 4

III. Staatskirchenverträge ... 5

1. Die Diskussion über die Rechtsnatur von Konkordaten und Kirchenverträgen ... 6

2. Die Kompetenz zum Abschluss von Staatskirchenverträgen ... 9

3. Der Abschluss von Staatskirchenverträgen... 10

4. Die Vertragsgestaltung im Einzelnen... 11

IV. Verbindliche Einzelakte ... 14

B. Zur Entstehungsgeschichte des Artikels 137 Absatz 3 WRV ... 15

I. Vorausgehende Entwicklungen... 15

1. §147 der Paulskirchenverfassung... 15

2. Die Entwicklung in Preußen... 19

a) Artikel 15 der preußischen Verfassung vom 31. Januar 1850... 19

b) Der Zusatz durch die Kulturkampfgesetze vom 5. April 1873... 23

c) Die Verfassungsänderung vom 18. Juni 1875... 28

II. Maßnahmen und Standpunkte im Vorfeld der Verfassungsdiskussion ... ....31

1. Kirchenpolitische Maßnahmen der Übergangsregierungen am Beispiel Preußens ... 31

2. Die Haltung der großen Kirchen... 38

a) Die evangelische Kirche... 38

(5)

VIII

b) Die katholische Kirche ... 43

3. Die Standpunkte einzelner Parteien ... 46

a) Sozialdemokraten ... 46

b) Zentrum... 47

c) Deutsche Demokratische Partei... 48

d) Deutschnationale Volkspartei... 50

e) Deutsche Volkspartei ... 51

f) Unabhängige Sozialdemokraten/Kommunistische Partei Deutschlands... 53

III. Die Diskussion in der Nationalversammlung ... 54

C. Der Inhalt des Artikels 137 Absatz 3 WRV ... 57

I. Grundsätzliches zu der Regelung des Artikels 137 Absatz 3 WRV ... 57

1. Die Geltung des Artikels 137 Absatz 3 WRV ... 57

2. Der Begriff der Religionsgesellschaft ... 62

II. Der Inhalt des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgesellschaften... 65

1. „Ordnen und Verwalten“... 66

a) Ordnen... 66

b) Verwalten ... 68

2. „Ihre Angelegenheiten“... 69

a) Die Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts ... 70

b) Die Lehre von Gerhard Anschütz ... 71

c) Die Lehre von Josef Godehard Ebers... 72

d) Diskussion... 74

3. Die verschiedenen Arten staatlicher und religiöser Angelegenheiten ... 74

a) Eigene Angelegenheiten ... 74

b) Staatliche Angelegenheiten ... 75

c) Gemeinsame Angelegenheiten ... 76

4. Das selbstständige Handeln der Religionsgesellschaften... 83

(6)

IX

D. Die Schranke des „für alle geltenden Gesetzes“... 87

I. Die Entstehungsgeschichte der Schrankenregelung... 87

II. Die Auslegung des Wortes „alle“ ... 91

1. Adjektivisch... 91

2. Substantivisch ... 92

a) Die Auslegung der Schrankenregelung des Artikels 137 Absatz 3 Satz 1 WRV unter Heranziehung der klassischen Auslegungsmethoden ... 94

i. Sprachlich-grammatische Auslegung... 94

ii. Systematische Auslegung ... 94

iii. Historische Auslegung... 95

iv. Teleologische Auslegung... 95

b) Die Auslegung des Begriffs „jedermann“... 96

III. Die Zulässigkeit von Sondergesetzen ... 98

1. Die Interpretation von Josef Godehard Ebers... 100

2. Die Interpretation von Gerhard Anschütz... 103

IV. Landesgesetze als zulässige Schranken im Sinne von Artikel 137 Absatz 3 Satz 1 WRV... 104

V. Die Lehre Johannes Heckels ... 106

E. Einschränkungen durch die Staatsaufsicht ... 109

I. Die Staatsaufsicht über die Religionsgesellschaften... 109

1. Was versteht man unter der Staatsaufsicht ... 109

2. Die herrschende Ansicht ... 111

3. Die Lehre Josef Godehard Ebers ... 113

II. Verfassungsrechtliche Herleitung einer Staatsaufsicht... 115

1. Die Bedeutung des Artikels 137 Absatz 1 WRV ... 116

a) Die herrschende Ansicht... 118

b) Die Ansicht von Friedrich Giese... 118

c) Artikel 137 Absatz 1 als Argument gegen das Weiterbestehen der Kirchenhoheit... 119

2. Die Bedeutung des Artikels 137 Absatz 5 WRV ... 120

a) Die Korrelatentheorie... 120

(7)

X

b) Die Argumentation der Mindermeinung ... 122

III. Der Braunschweigische Verfassungsstreit ... 127

F. Schluss... 129

Literaturverzeichnis ... 133

Referenzen

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