Sozialgerichtsgesetz

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Kommentar

Begründet von Dr. Jens Meyer-Ladewig

Ministerialdirigent a. D. im Bundesministerium der Justiz

Bearbeitet von Wolfgang Keller

Richter am LSG a.D., Mainz

Dr. Stephan Leitherer

Richter am BSG a.D., Kassel

Dr. Benjamin Schmidt

Richter am LSG, z. Zt. SG Marburg

13., neubearbeitete Auflage 2020

02-06-20 12:31:08 2. AK Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG 13. A. (Fr. Hilgenstock)

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Zitiervorschlag:

MKLS/B. Schmidt SGG § 78 Rn. 4

www.beck.de

ISBN 978 3 406 74589 8

(Adresse wie Verlag)

Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen

Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

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Vorwort zur 13. Auflage

Seit das Sozialgerichtsgesetz vom 3. September 1953 am 23. September 1975 neu bekannt gemacht worden ist (BGBl. I S. 2535), ist es bis zum Jahresbeginn 2020 durch genau 100 Änderungsgesetze modifiziert worden, zuletzt durch Art. 16 des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädi- gungsrechts vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2652). Inhaltlich haben die Reformen der letzten Jahre vor allem der Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs gegolten. Dem ist im Kommentar mit einer grundlegenden Neubearbeitung der Regelungen in §§ 65a ff. SGG Rechnung getragen.

Allein seit dem Erscheinen der Vorauflage vor drei Jahren sind zahlreiche Rechtsänderungen in Kraft getreten, die sich der Übersicht auf S. XXV entnehmen lassen. Daneben sind für die Neuauflage mehrere tausend Fund- stellen aus Rechtsprechung und Schrifttum ausgewertet worden. Der Kom- mentar befindet sich durchweg auf dem Stand vom 1. Januar 2020; vereinzelt sind darüber hinaus aktuellere Nachweise angegeben. Auch die Änderung des § 29 SGG durch Art. 1 Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz vom 22. März 2020 (BGBl. I S. 604) ist noch nachträglich berücksichtigt worden. Auf absehbare zukünftige Entwicklungen wird hingewiesen. Insoweit ist vor allem der Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozial- gesetzbuch und anderer Gesetze (BT-Drs. 19/17586) zu nennen, in dem mehrere Änderungen des SGG vorgesehen sind.

Die 13. Auflage ist von demselben Autorenteam bearbeitet wie die Vorauf- lage; verändert hat sich teilweise die Aufteilung der einzelnen Paragraphen.

Die Randnummern sind soweit wie möglich beibehalten worden, um das Auffinden zitierter Kommentierungen zu erleichtern.

Die Verfasser danken vielen Nutzern und Rezensenten, die wertvolle Hin- weise und Verbesserungsvorschläge gegeben haben, und bitten weiterhin um Unterstützung. Für Feedback steht ab sofort folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung: Meyer-Ladewig@vodafonemail.de.

Im Mai 2020 Wolfgang Keller Stephan Leitherer Benjamin Schmidt

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Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis . . . . IX Änderungen des SGG seit der 12. Auflage . . . . XXV

Sozialgerichtsgesetz

§§

Erster Teil. Gerichtsverfassung

Erster Abschnitt. Gerichtsbarkeit und Richteramt. . . . 1–6 Zweiter Abschnitt. Sozialgerichte. . . . 7–27 Dritter Abschnitt. Landessozialgerichte. . . . 28–35 Vierter Abschnitt. Bundessozialgericht. . . . 38–50 Fünfter Abschnitt. Rechtsweg und Zuständigkeit . . . . 51–59

Zweiter Teil. Verfahren

Erster Abschnitt. Gemeinsame Verfahrensvorschriften . . . . 60–142 Erster Unterabschnitt. Allgemeine Vorschriften . . . . 60–75 Zweiter Unterabschnitt. Beweissicherungsverfahren. . . . 76 Dritter Unterabschnitt. Vorverfahren und einstweiliger Rechtsschutz. . 77–86b Vierter Unterabschnitt. Verfahren im ersten Rechtszug. . . . 87–122 Fünfter Unterabschnitt. Urteile und Beschlüsse . . . . 123–142 Zweiter Abschnitt. Rechtsmittel . . . . 143–178a Erster Unterabschnitt. Berufung. . . . 143–159 Zweiter Unterabschnitt. Revision. . . . 160–171 Dritter Unterabschnitt. Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge . . . . . 172–178a Dritter Abschnitt. Wiederaufnahme des Verfahrens und besondere

Verfahrensvorschriften. . . . 179–182a Vierter Abschnitt. Kosten und Vollstreckung. . . . 183–201 Erster Unterabschnitt. Kosten . . . 183–197b Zweiter Unterabschnitt. Vollstreckung. . . . 198–201 Dritter Teil. Übergangs- und Schlußvorschriften. . . . 202–224 Sachverzeichnis

VII