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Europäisches Parlament und EU-Gesetzgebungsverfahren

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Academic year: 2022

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Europa und Internationales, Bildungsprogramm 2021

ES 244

Europäisches Parlament und EU-Gesetzgebungsverfahren

Grundlagen und Interessensarbeit auf europäischer Ebene

Inhalt und Ziele

Aufbauend auf den demokratischen Grundsätzen in den EU-Verträgen werden Rolle und Funktion des Europäischen Parlaments diskutiert, auch in Unterscheidung zu den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten. Besondere Berücksichtigung finden der EU-

Gesetzgebungsprozess (informeller Trilog) und mitgliedsstaatliche Interessenvertretung. In beiden Fällen spielen informelle Kontakte eine zentrale Rolle. Zu den wichtigsten vertraglich nicht geregelten Verhandlungen zählt der informelle Trilog zwischen Rat, Parlament und Kommission. Er eröffnet für den Verhandlungserfolg wesentliche Spielräume zur

Kompromissfindung.

Wie sieht die Vertretung von Interessen gegenüber dem Europäischen Parlament aus und worin unterscheidet sie sich von der Interessensarbeit in und mit anderen Institutionen?

Neben dem Europäischen Parlament, das durch den Vertrag von Lissabon in seiner Rolle gestärkt wurde, bleibt der Rat der EU das wesentliche Organ für die Durchsetzung der

österreichischen Interessen. Um die Interessenvertretung und Abstimmung im Rat, aber auch in dezentralen Einrichtungen der EU zu verbessern, können informelle Peergroups von Mitgliedstaaten wertvolle Beiträge liefern. Diese müssen nicht immer strukturiert oder institutionalisiert sein.

Lernmethode Vortrag, Diskussion

Zielgruppe

Personen, die mit den Brüsseler Institutionen arbeiten bzw. die Interesse an der Funktionsweise der Union haben

Trainer

Herr Botschaftsrat Mag. Dr. Peter Krois, Ständige Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union

Herr Botschafter MMag. Gregor Schusterschitz, Ständige Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union

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Europa und Internationales, Bildungsprogramm 2021

Zeit & Ort

Dauer: 1 Tag

Seminarnummer: ES 244 Neu

Termin: 3. September 2021

Ort: Schloss Laudon

Organisation

In Verantwortung von: Frau Mag. Dr. Karin Oberegelsbacher Sekretariat: Frau Elisabeth Fröhlich

Über die Trainer

Botschaftsrat Mag. Dr. Peter Krois

Ständige Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union, Österreichischer Delegierter für Nordafrika, den Nahen und Mittleren Osten und die Golfregion; zuvor langjähriger Leiter des Referats EU-Institutionen und institutionelle Fragen im Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres. Ausbildung zum Übersetzer (Englisch, Russisch), Arabist und Absolvent der Diplomatischen Akademie Wien; Auslandsverwendungen in Warschau, Prishtina und Berlin

peter.krois@bmeia.gv.at

Botschafter MMag. Gregor Schusterschitz

Ständige Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union, Ausschuss der Ständigen Vertreter I; Jurist und Politikwissenschaftler

gregor.schusterschitz@bmeia.gv.at

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