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Freiraumsicherung: nur Fehlanzeige?

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Freiraumsicherung: nur Fehlanzeige?

Herbsttagung der ARL-LAG-Landesarbeitsgemeinschaften Berlin/Brandenburg/Mecklenburg-Vorpommern und

LAG Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen

Berlin, 09./10.11.2015

(2)

Planungsregion 2

Delitzsch

Torgau- Oschatz

Muldentalkreis

Leipziger Land

Riesa-Großenhain

Meißen

Sächsische Schweiz Weißeritzkreis

Döbeln

Mittweida

Freiberg

Mittlerer Erzgebirgskreis Stollberg

Chemnitz Chemnitzer Land

Zwickau Zwickauer

Land

Dresden Kamenz

Bautzen

Löbau-Zittau Görlitz Niederschlesischer Oberlausitzkreis Hoyerswerda

Leipzig

WESTSACHSEN

OBERLAUSITZ / NIEDERSCHLESIEN

OBERES ELBTAL / OSTERZGEBIRGE

CHEMNITZ - ERZGEBIRGE

Westsachsen (2008) Leipzig-Westsachsen (2015) Mitglieder Landkreise Delitzsch, Döbeln, Leipziger Land,

Muldentalkreis, Torgau-Oschatz, Stadt Leipzig

Landkreise Leipzig, Nordsachsen, Stadt Leipzig

Regionsfläche ca. 4.390 km² ca. 4.000 km²

Einwohner Region ca. 1.070.000 ca. 980.000

davon Stadt Leipzig ca. 510.500 (48 %) ca. 521.000 (53 %)

Bevölkerungsdichte 244 EW/km² 247 EW/km²

Verdichtungsraum ca. 20 % Flächenanteil, ca. 65 % Einwohneranteil

ländlicher Raum ca. 80 % Flächenanteil, ca. 35 % Einwohneranteil

(3)

Die 1990er Jahre – auf der Suche nach dem perfekten Plan

SächsLPlG vom 24.06.1992 (§ 6 Abs. 1):

In den Regionalplänen sind die Grundsätze und Ziele der Raumordnung und Landesplanung auf der Grundlage einer Bewertung des Zustandes von Natur und Landschaft ... aufzustellen...

In den Regionalplan ist zugleich der Landschaftsrahmenplan ... einbezogen.

kaum flächendeckende Daten/Grundlagen vorhanden

Erstellung von Fachkonzepten (02/1993) Larapla/FR-Konzept

Grundlagenarbeit

3

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Die 1990er Jahre – auf der Suche nach dem perfekten Plan

eigenständiges landschaftsrahmenplanerisches Konzept  Fachbeitrag???

Landschaftsrahmenplanung Verdichteter Raum Leipzig (1994)

Vorschläge zur Integration in Regionalplan  SBL/BLN

 Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft

4

Zielkonzept Boden Ausweisungsgrundlagen Regionale Grünzüge Entwicklungskonzept Landschaft

(5)

Die 1990er Jahre – auf der Suche nach dem perfekten Plan

1. LEP Sachsen (09/1994)  „Grünes Band“

 Aufträge an Regionalplanung zur Ausweisung von VRG/VBG

 kaum Vorgaben zu Ausweisungskriterien

Umsetzung im 1. Regionalplan (1998/2001)

 „Harte Schule“ der Formulierung textlicher Festlegungen

 konsequente Ausweisung von VRG/VBG bzw. RGZ anhand überprüfbarer Kriterien (Gleichbehandlung/Abwägungssicherheit)

 Ausweisung unter Berücksichtigung der Belastbarkeit des Naturhaushalts (ökologische Risikoanalyse)  Beeinträchtigungsrisiko

 Begründungskarte: Ausweisungsgrundlagen Regionaler Grünzüge

 Aufnahme neuer Plankategorien

Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft

Bereiche der Landschaft mit besonderen

Nutzungsanforderungen

5

(6)

Die 2000er Jahre – auf der Suche nach dem schlanken Plan

2. LEP Sachsen 2003

Handlungsaufträge zur Ausweisung von VRG/VBG/ Festlegung von Kriterien

Übernahme der Instrumente

„Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft“ und

„Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsanforderungen“

Grundlagenarbeit  Fachbeitrag

Die Grundlagen und Inhalte der Landschaftsplanung sind für das Gebiet jeder

Planungsregion als Fachbeitrag zusammenhängend darzustellen.

(§ 5 Abs. 1 SächsNatSchG

)

 Fachbeitrag als Grundlage der SUP

2. Regionalplan 2008  SUP mit Natura 2000-VP

6

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Die 2010er Jahre – auf der Suche nach dem gerichtsfesten Plan

3. LEP Sachsen 2013

Neue Herausforderungen

Reduzierung der Flächen- neuinanspruchnahme

Klimaschutz/Anpassung an die Folgen des Klimawandels

VEG Nutzung Windenergie

 abschließende Planung

3. Regionalplan 2017

Präzisierung der Festlegungen

Aufnahme neuer Festlegungen

Berücksichtigung der Ergebnisse der

KlimaMORO I+II (Vulnerabilitätsanalyse etc.)

7

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FAZIT

Vergleich VRG Natur und Landschaft 2008 und 2015

8

Jahr Planung Plan betroffene regionalplanerische Festlegungen

Hektar 2004 S 11, westliche Umgehung Wurzen PFV VRG Natur und Landschaft 5 2006 B 181 - Ausbau westlich Leipzig PFV Regionaler Grünzug 3 2010

Biogasanlage Thronitz B-Plan VRG Landwirtschaft, Regionaler Grünzug 5 PV-Freiflächenanlage Heinersdorf B-Plan Regional bedeutsames

Kaltluftentstehungsgebiet 5

Zielabweichungsverfahren (mit Eingriffen in Freiraumausweisungen)

Festlegungen müssen nachvollziehbar sein

Zusammenarbeit mit Planungsträgern und Vollzugsbehörden wichtig

Präzisierungen/Anpassungen an „neue Herausforderungen“ erforderlich

Ausweisungen zum Freiraumschutz zwischen Regionalplan 2001 und 2015 im Wesentlichen verstetigt  insbesondere VRG Natur und Landschaft sowie Regionale Grünzüge

Primärintegration der Landschaftsrahmen-

planung und Instrumente zur Freiraumsicherung

(VRG/VBG, SBL, BLN) haben sich bewährt

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Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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