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Sprache des politischen Diskurses

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Academic year: 2022

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Wissenschaf Nordrhei Kulturwissensch

Man spielt noch MoZArT:

Chancen aktivierender Arbeitsmarktpolitik in Frankreich IAT-Kolloquium am 20.06.2005

Matthias Knuth

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Wissenschaftszent Nordrhein-W Kulturwissenschaftl

Sprache des politischen Diskurses

Chacun a le devoir de travailler et le droit d’obtenir un emploi. Loide la cohésion sociale insertion / exclusion aideau retour à l‘emploi (ARE) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.

Agenda 2010 Moderne

Dienstleistungen am Arbe

itsmarkt Fördern und Fordern Arbeitslosengeld

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Wissenschaf Nordrhei Kulturwissensch

Sozialpolitische Traditionen

•Säkularisierte Sozialpolitik –keine Subsidiarität staatlicher gegenüber kirchlichen Leistungen •Familienpolitik fängt einen erheblichen Teil der Armutsrisiken ab (z.B Unterstützung für Alleinerziehende als Eltern, nicht als Arbeitslose oder Bedürftige) Wohnungspolitik als Teil der Familienpolitik, nicht der Armutspolitik

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Wissenschaftszent Nordrhein-W Kulturwissenschaftl

Sozialversicherungen

•echte Selbstverwaltung der Sozialversicherungen (statt symbolischer Beteiligung) gestionpar lesintéressés •sense ofownership •Verantwortung •Reformblockade?

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Wissenschaf Nordrhei Kulturwissensch

Sozialhilfe / Grundsicherung

Revenue minimum d‘insertion (RMI) 424€ für Alleinstehende gut 1 Mio. Empfänger Ende 2004 insertionBürgerrecht und bürgerschaftliche Teilhabe contrat d‘insertion Teilhabevereinbarung,

Aktivierungsvereinbarung (nur von 50% der Empfänger

realisiert) keine Verpflichtung zur Arbeitsuche (fast die Hälfte nicht als arbeitsuchend/arbeitslos registriert)

1/3 Bezieher mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen

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Wissenschaftszent Nordrhein-W Kulturwissenschaftl

Versicherungsleistungen bei Arbeitslosigkeit

•aide au retour à l‘emploi: Netto- Ersatzrate 71% (Deutschland: 60/67%) •maximale Bezugsdauern höher als die dafür erforderlichen Mindestbeitragszeiten (D: 50%) •42 Monate ab Vollendung des 57. Lj.

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Wissenschaf Nordrhei Kulturwissensch

gesetzlicher Mindestlohn

•salaire minimum interprofessionnel de croissance (SMIC) 8€/Std. ( 1.143€/Monat bei 35 Std.)

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Wissenschaftszent Nordrhein-W Kulturwissenschaftl

Notwendigkeit arbeitsmarktpolitischer Reformen

•nur 29% der Abgänge aus dem Leistungsbezug der Arbeitslosenversicherung erfolgen in Arbeit •Langzeitarbeitslosenrate 3,4% (Deutschland 4,6% -beides für 2003)

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Wissenschaf Nordrhei Kulturwissensch

Service public de l‘emploi (SPE)

1.staatliche Arbeitsverwaltung auf a.nationaler b.regionaler c.départmentaler Ebene 2.

Arbeitslosenversicherungen (ASSEDIC/UNEDIC)

3.

Arbeitsvermittlung (ANPE, 22.000 Beschäfti

gte) 4.

Berufliche Weiterbildung (AFPA, 12.000 Beschäfti

gte)

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Wissenschaftszent Nordrhein-W Kulturwissenschaftl

Reorganisation der Grundsicherung

•2004: Verlagerung der Zuständigkeit für RMI von den Familienkassen an die Départements Erhöhung des Steueranteils der Départements, keine direkte Erstattung der Aufwendungen Anreiz zur Arbeitsmarktintegration

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Wissenschaf Nordrhei Kulturwissensch

2005: Maisons de l‘emploi

+DDTEFP Direction départementale du

travail, de l'emploi et de la formation professionnelle

+AFPA +ANPE +ASSEDIC +Sozialdiensteder départements (bzw. Kommunen) =MdEauf freiwilliger Grundlage MoZArT derzeit 15 MdE autorisiert

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