EU
Ziel/Kompetenzen: Ins3tu3onen, Aufgaben beschreiben können, aktuelle Entwicklungsszenarien erklären können, Vor- und Nachteile der Währungsunion erläutern können,Europäischer Rat: höchstes Gremium der EU (Staats- u Regierungschefs + Präs. der Kommission legt politische Zielvorstellungen fest
Rat der Europäischen Union (Ministerrat) wichtigstes Rechtssetzungs- u Entscheidungsorgan entscheidet über Vorschläge der Kommission
Kommission: von Mitgliedsstaaten unabhängiges Organ, das Gesamtinteressen nach innen und außen vertritt (EU Regierung), besteht aus 28 Kommissaren
Wichtigstes Initiativorgan (Vorschlag von Ges.)
EU Parlament (751 Abgeordnete direkt von Bürgern gewählt, für jeweils 5 Jahre, tagen in Straßburg u Lux.
Sind in Fraktionen eingeteilt,
Anfragen & Kontrolle, Vertrauens- u. Misstrauensvotum von Kommission Haushaltsbeschlüsse u Mitentscheidungen bei Legislative (Ministerrat) EU GH (Gerichtshof) Sitz in Luxemburg,
=rechtssprechende Organ der EU, „Wächter der Verträge“
Europäischer Rechnungshof: Einhaltung der Grundsätze der Zweckmäßigkeit u. Ordnungsmäßigkeit der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsfürhung der Gemeinschaft
Ausschüsse für
Wirtschaft & Soziales: versch. Gruppen aus für Wirtschafts- u Sozialfragen Regionen: Lokale & regionale Vertreter für Bürgernähe
Ursprung in der griechischen Mythologie: Europa (phön. Prinzessin) verliebte sich in Zeus, nachdem er sie als verwandelter Stier entführ hatte. Das Gebiet, wo die beiden gelebt hatten, wurde später Europa genannt, Europa war über die Jahrhunderte Schauplatz vieler kriegerischer Auseinandersetzungen (1. WK, 2. WK, etc.), 1950 Robert Schumann: Wirtschaftliche Zusammenarbeit besser als Krieg 1952: Gründung (Schumann, Adenauer,...) 6 Staaten (D,F,I,Benelux), EGKS, EURATOM, EWG, ... 1959 and. Europ. Länder Gründung EFTA
1967: Bildung der EG mit Hauptorganen: Rat, Kommission, Parlament, Rat der EU, EUGH, EURH, ab 1968: Zollunion ...
Assoziationsabkommen mit Türkei u afr. Ländern
1972 Europäisches Währungssystem, Vorstufe Euro, 1973 Erweiterg. UK, IRL 1979 Direktwahl EU Parlament Freihandelsabkommen mit Länder der EFTA,
1980er 4 Freiheiten (Warenverkehr, Dienstleistungsverkehr, Niederlassung, Kapitalverkehr), 1981+86 Erweiterung Spa, Port, Gr,, 1985 u. 1990 Abkommen von Schengen: Abschaffung von Grenzkontrollen
1992er Maastrichtvertrag: Gründung der EU, Binnenmarkt + Verteidigungs- u Sicherheitspolitik, 1995 Öst, Schwe, Finl werden Mitglied, 1999 Beginn der Währungsunion, 1999 Vertrag von Amsterdam Asyl, Migration u. Visa > EU
2000 Grundrechte, 2001 Beschluss einer Verfassung, 2002 Euro als Bargeld, 2004 Erweiterung um Pol, Slowakei, Ung., Slowenien, Malta, Sypern Estland, 2007 Beitritt von Rumänien, Bulgarien, 2007 Vertrag von Lissabon (Reformen, Verfassung, ...) , 2009: Begriff Verfassung u. neuer Vertrag wird aufgegeben, 2010 Rettungsschirm, ESM Stabilitätspakt,2012 Friedensnobelpreis für EU 2013 Kroatienbeitritt, 2016 Brexit Referendum
Zukun%sszenarien der EU 1992:
• Titanic
• Geschlossenes Kerneuropa
• Monnet Methode
• Offener Gravita3onsraum
• Supermacht Europa Grunds. Stufen von Integra=on u. wirtscha%licher Zusammenarbeit
1. Ökonomische Zusammenarbeit
2. Freihandelszone: keine Zölle zwichen eig. Regelungen ggü.
3.länder (EFTA, NAFTA, CETA, TTIP)
3. Zollunion: keine Zölle zw. gem. Zölle ggü. 3.Land, EU+Tü, Mercosur
4. Binnenmarkt: Gemeinsamer Markt, harm. Wipol, supranat Recht 5. Wirtscha_sunion bzw. Wirtscha_s und Währungsunion: gem.
Markt, + gem. Wipol, + Recht, + gem Währung, Eurozone 6. Poli3sche Union: gem. Außen- u Sicherheitspoli3k, gem.
Verteidigungspoli3k,... Mitgliedsstaaten werden Bundesstaaten
Aktuell Juncker Plan März 2017
1) Weiter so, wie bisher: langsame kleine Fortschribe, Warnung Erfahrung Flüchtlingskrise
2) Schwerpunkt Binnenmarkt: nur wirtscha_liche Zusammenarbeit, weil mehr nicht möglich, aber Klu_ zw. Erwartungen u. Realität kte größer werden
3) Wer mehr will tut mehr: Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, erhöhte Komplexität, Recht abhg. davon welcher Bürger man ist...
4) Weniger aber effizienter: Konzentra3on auf das was man gut gemeinsam regeln könnte z.B. Grenzschutz, Rückzug aus Regionalem, Gesundheit,...
5) Viel mehr gemeinsames Handeln: in allen Ebenen mehr Mach an Brüssel, bedeutet Verzicht auf lokalen Einfluss
