Die Kostenverteilung im Zivilurteil
von
Carl-Theodor Olivet
4., völlig neu bearb. Aufl. 2006
Die Kostenverteilung im Zivilurteil – Olivet
schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
C.F. Müller 2006
Verlag C.H. Beck im Internet:
www.beck.de ISBN 978 3 8114 3279 6
VII
Rn. Seite
Vorwort . . . V Vorwort zur 1. Auflage. . . VI Abkürzungsverzeichnis . . . XI
A. Allgemeines zur Kostenverteilung . . . 1 1 I. Der Umgang mit Bruchteilen . . . 1 1 1. Vereinfachung von Brüchen . . . 1 1 2. Die Prozentrechnung . . . 6 3 II. Außergerichtliche Kosten/Gerichtskosten . . . 7 4 1. Gebühren und Auslagen des Rechtsanwalts . . . 8 4 2. Gebühren und Auslagen des Gerichts . . . 16 6 III. Die Kostenentscheidung . . . 2 8 IV. Der Gebührenstreitwert . . . 34 12 V. Die Kostentrennung . . . 36 12
B. Die Kostenquotelungen . . . 51 18 I. Die Baumbach’sche Formel . . . 55 19 II. Verquotelungstechniken . . . 60 21 1. Methode der Streitwertrelation . . . 60 21 2. Die 7-Schritte Methode . . . 63 23 3. Die Kostenmethode . . . 65 24
C. Das Tabellensystem . . . 70 26 I. Die rein streitwertbezogene Tabellierung . . . 70 26 1. Grundfälle: „Es bildet ein Talent sich in der Stille“ . . . 88 36 a) Klage eines K gegen einen B . . . 89 36 b) Klage eines K gegen zwei B . . . 91 37 c) Klage eines K gegen zwei B als Gesamtschuldner . . . 92 39 d) Klage eines K gegen zwei B, zum Teil als
Gesamtschuldner 95 41
e) Klage zweier K gegen einen B mit unterschiedlichen
Beträgen . . . 98 45
VIII
f) Klage zweier K gegen zwei B mit jeweils unterschied-
lichen Beträgen . . . 102 48 2. Aufbaufälle: „Übung macht den Meister“ . . . 105 52 a) Klage eines K gegen einen B mit Widerklage des B . . . 105 52 b) Klage eines K gegen zwei B mit Widerklage eines B . . . 107 53 c) Klage eines K gegen zwei B als Gesamtschuldner mit
Widerklage eines B . . . 111 56 d) Klage eines K gegen zwei B, zum Teil als Gesamtschuldner,
mit Widerklagen beider B . . . 114 59 e) Klage zweier K mit unterschiedlichen Beträgen gegen
einen B mit Widerklage des B gegen einen K . . . 118 64 f) Klage zweier K, zum Teil als Gesamtgläubiger, gegen
zwei B, zum Teil als Gesamtschuldner . . . 122 67 II. Die gebührentatbestandsbezogene Tabellierung . . . 127 77
a) Klage eines K gegen einen B mit Widerklage und
Teilvergleich zur Widerklage . . . 139 85 b) Klage eines K gegen einen B mit Teilrücknahme der
Klage vor dem Gerichtstermin . . . 143 88 c) Klage eines K gegen einen B, Widerklage des B mit
Beweisaufnahme . . . 146 89 d) Klage eines K gegen einen B mit Versäumnisverfahren
und Teilerledigungserklärung . . . 153 93 e) Klage eines K gegen einen B mit Teilerledigungserklärung
und Teilrücknahmen der Klage vor/nach mündlicher
Verhandlung . . . 156 95 f) Klage eines K gegen zwei B mit Beweisaufnahme zum
Anspruch gegenüber einem B und Beendigung des
Rechtsstreits durch Gesamtvergleich . . . 158 96 g) Mahnverfahren eines K gegen einen B mit teilweisen
Klagerücknahmen und Vergleich . . . 161 100 h) Mahnverfahren eines K gegen einen B mit teilweisen
Klagerücknahmen, Streitbeendigung durch Urteil . . . 169 104 i) Klage eines K gegen zwei B in getrennten Prozessen mit
Beweisaufnahme zum Anspruch des K gegen den einen B, nachfolgender Prozeßverbindung und Beweisaufnahme
zum Anspruch des K gegenüber den anderen B . . . 170 106 j) Klage eines K gegen einen B, Klage des B gegen K in
einem gesonderten Prozess, Prozessverbindung,
Beweisaufnahme . . . 176 110 k) Klage eines K gegen einen B mit Beweisaufnahme,
Prozesstrennung und weiterer Beweisaufnahme in einem
der getrennten Prozesse . . . 180 112
IX D. Schnellübersicht für Tabellierungen. . . 185 114 1. Anerkenntnis . . . 185 114 2. Aufrechnung . . . 189 118 3. Erledigung . . . 192 121 4. Hilfsanspruch . . . 198 126 5. Klagerücknahme . . . 200 127 6. Kostenstreit . . . 202 128 7. Mahnverfahren . . . 203 129 8. Nebenintervention . . . 207 131 9. Räumungsfrist . . . 209 132 10. Säumnis . . . 210 132 11. Schmerzensgeld . . . 211 133 12. Selbständiges Beweisverfahren . . . 215 134 13. Streitgenosse . . . 216 135 14. Stufenklage . . . 222 139 15. Verbindung . . . 226 141 16. Vergleich . . . 230 144 17. Verkehrsanwalt . . . 232 145 18. Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung . . . 233 145 19. Vorbehaltsurteil . . . 234 145 20. Widerklage . . . 235 146 21. Zinsen . . . 236 147 22. Zurückbehaltungsrecht . . . 237 148
E. Muster-Tabellen. . . 242 151 I. Der Verkehrsunfall I . . . 242 15 1. Außergerichtliche Kosten . . . 242 15 2. Gerichtskosten . . . 245 153 II. Der Verkehrsunfall II . . . 249 155 1. Außergerichtliche Kosten . . . 249 155 2. Gerichtskosten . . . 253 159 III. Leichtversion für den Ungeduldigen zu: Der Verkehrsunfall II . . . 258 162 IV. Der Verkehrsunfall III . . . 261 165 1. Außergerichtliche Kosten . . . 261 165 2. Gerichtskosten . . . 264 168 V. Die Nebenintervention . . . 266 169 1. Beitritt auf Seiten des Klägers . . . 270 171 2. Beitritt auf Seiten des Beklagten . . . 271 171 3. Beitrittswechsel von Seiten des Klägers zur Seite des
Beklagten . . . 272 172 4. Erledigung des Rechtsstreits und Kostenanerkenntnis des
Beklagten . . . 273 172 5. Streitgenössische Nebenintervention . . . 277 174
X
F. Der Berufungsrechtszug . . . 280 177
G. Vollstreckbarkeit . . . 290 182 I. Allgemeines . . . 290 182 II. Sicherheitsleistung als Vollstreckungsschutz . . . 298 185 III. Berechnung der Sicherheitsleistung . . . 302 187 IV. Fallbeispiele . . . 309 189
H. Gebührentabellen. . . 315 193
I. Gebührenstreitwerte . . . 316 195
Sachregister. . . 203
