Anlagen zur
Haushaltsrechnung
des
Landes Sachsen-Anhalt
für das
Haushaltsjahr 2006
und ihre Begründungen (§ 85 Abs. 1 Nr. 1 LHO)
IIa Übersicht über die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen des Haushalts- 33 jahres 2005 gem. Art. 97 Abs. 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt
IIb Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen und ihre 58 Begründungen gem. § 38 Abs. 1 LHO
III Nachweis über die Mehrausgaben beim Titel 681 01 - Schadenersatz- und Unfallent- 61 schädigungen
IV Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand an Sondervermögen und 67 Rücklagen (§ 85 Abs. 1 Nr. 2 LHO)
V Übersicht über die gem. § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO gegenseitig deckungsfähigen Personal- 145 ausgaben ohne Beihilfen
VI Übersicht über die gem. § 20 Abs. 1 Nr. 2 LHO gegenseitig deckungsfähigen Ausgaben 157 für Beihilfen
VII Übersicht über die gem. § 8 Haushaltsgesetz gegenseitig deckungsfähigen sächlichen 161 Verwaltungsausgaben
VIII Übersicht über den Jahresabschluss bei Landesbetrieben (§ 85 Abs. 1 Nr. 3 LHO) 185
IX Übersicht über die Gesamtbeträge der im Haushaltsjahr 2005 bei den einzelnen Verwal- 245 tungszweigen nach §§ 58 und 59 Abs. 1 Nr. 3 LHO erlassenen Ansprüche 245
(§ 85 Abs. 1 Nr. 4 LHO)
X Übersicht über die nicht veranschlagten Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögens- 247 gegenständen (§ 85 Abs. 1 Nr. 5 LHO)
XI Übersicht über andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung 251
XII Übersicht über die Inanspruchnahme der EU- Mittel 253
...
Übersicht
über die
über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründungen
(§ 85 Abs. 1 Nr. 1 LHO)
---+---+---+--- ! ! ! Epl. 01 - Landtag
! ! !
0101 ! ! ! Landtag von Sachsen-Anhalt ! ! !
443 01 ! 500,00! 1.857,81!"Fürsorgeleistungen und Unterstützungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von Rechts- ! ! ! verpflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6b HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
812 13 ! 38.500,00! 8.266,33!"Erwerb landeseigener Fernmeldeanlagen"
! ! !
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe für die Ersatzbeschaffung ! ! ! und Erweiterung der Telefonanlage im Plenarsaal zur Aufrechterhal- ! ! ! tung des Kommunikationsbetriebes aufgrund der Veralterung und des ! ! ! technischen Verschleißes der vorhandenen Anlage.
! ! !
! ! ! MF vom 19.04.2006 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0101 - 511 01 8.266,33EUR ! ! !
! +---+
! ! 10.124,14! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 10.124,14! Einzelplan 01 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 02 - Staatskanzlei ! ! !
0201 ! ! ! Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt ! ! !
427 01 ! 1.000,00! 757,68!"Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben für die von der Landesre- ! ! ! gierung beschlossene Nachausbildungsoffensive von Absolventen ! ! ! (Kabinettsbeschluss vom 29.08.2006).
! ! ! ! ! !
---+---+---+--- 453 01 ! 27.000,00! 7.075,65!"Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe aufgrund von Rechtsver- ! ! ! pflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6c) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
TGr. 67 ! ! ! Personalservicecenter (PSC) ! ! !
apl. ! ! !
525 67 ! 278.500,00! 101.546,89!"Aus- und Fortbildung, Umschulung"
! ! ! Gemäß Beschluss der Landesregierung vom 13.12.2006 Umsetzung des ! ! ! PSC vom MI in die Staatskanzlei. Umsetzung der Mittel auf ! ! ! außerplanmäßig eingerichtetem Titel gem. § 50 (1) LHO.
! ! !
0211 ! ! ! Landeszentrale für politische Bildung ! ! !
TGr. 61 ! ! ! Maßn. n. §5 des Mauergrundstücksgesetzes ! ! !
apl. ! ! !
547 61 ! -- ! 11.191,58!"Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund Maßnahmen ! ! ! nach § 5 des Mauergrundstücksgesetzes.
! ! !
! ! ! MF vom 16.02.2006 ! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 0211 - 231 61 11.191,58EUR ! ! !
! +---+
! ! 7.833,33! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! 112.738,47! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 120.571,80! Einzelplan 02 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 03 - Ministerium des Innern ! ! !
0301 ! ! ! Ministerium des Innern ! ! !
! ! !
---+---+---+--- 443 01 ! 69.200,00! 32.260,99!"Fürsorgeleistungen und Unterstützungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben gemäß dem Beamtenver- ! ! ! sorgungsgesetz in der jeweils geltenden Fassung.
! ! ! Abschnitt III Nr.6b) HFE vom 12.12.2006 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
TGr. 64 ! ! ! Besondere Aufgaben des Verfassungsschutzes ! ! !
547 64 ! 309.100,00! 5.837,62!"Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Mehrausgaben.
! ! ! MF vom 27.10.2006, Az.: 26-04032-0301-06 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0302 - 533 61 5.837,62EUR ! ! !
0302 ! ! ! Allgemeine Bewilligungen ! ! !
681 04 ! 36.000,00! 14.396,22!"Ehrungen von Alters- und Ehejubilaren"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe für Ehrungen bei Alters- ! ! ! und Ehejubilaren.
! ! ! MF vom 07. November 2006, Az.: 26-04032-0302-06 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0301 - 531 01 2.000,00EUR ! ! ! 0302 - 533 01 4.290,00EUR ! ! ! 0302 - 541 02 1.425,00EUR ! ! ! 0336 - 527 04 6.681,22EUR ! ! !
0309 ! ! ! Mahn- und Gedenkstätten für die Opfer von Gewaltherrschaft ! ! !
TGr. 64 ! ! ! Maßn. n. §5 des Mauergrundstücksgesetzes ! ! !
apl. ! ! !
711 64 ! -- ! 198.212,14!"Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben im Rahmen der Zuweisung ! ! ! einer 2.Tranche an den Fonds nach § 5 Mauergrundstücksgesetz durch ! ! ! das BMF.
! ! ! MF vom 07.03.2006, Az.: 26-04032-0309-06 ! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 0309 - 231 64 198.212,14EUR ! ! !
---+---+---+--- 0320 ! ! ! Landespolizei
! ! !
613 01 ! 322.088,07! 6.524,17!"Zuweisungen an Kommunen für Verkehrsüberwachung"
! ! !
! ! (Vorgriff)! Nicht genehmigte üpl. Ausgabe. Aufgrund der zeitlichen Verschiebung ! ! ! der Abrechnung zum Kassenschluss ergeben sich die zeitversetzten ! ! ! Buchungen zwischen den Einnahmen und Ausgaben. Jeweils mit Beginn ! ! ! des neuen Haushaltsjahres erfolgt der Ausgleich der Einnahmebuchung ! ! ! bei Kapitel 0320 Titel 112 03.
! ! ! Ein Schaden ist dem Land nicht entstanden.
! ! !
0331 ! ! ! Brandschutz und Katastrophenschutz - Land ! ! !
632 01 ! 16.800,00! 542,68!"Sonstige Zuweisungen an Länder"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe für Zahlungen aufgrund der ! ! ! Beteiligung am Verwaltungsabkommen über die Forschung auf dem ! ! ! Gebiet des Brandschutz- und Feuerwehrwesens vom 26. August 1993.
! ! ! MF vom 20.07.2006, Az.: 26-04032-0331-06 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0302 - 443 01 542,68EUR ! ! !
0341 ! ! ! Geoinformationswesen ! ! !
apl. ! ! !
632 01 ! -- ! 9.160,14!"Sonstige Zuweisung an Länder"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund des Kostenan- ! ! ! teils des LSA für die Einrichtung und Erfüllung der Aufgaben der Ge- ! ! ! schäfts- und Koordinierungsstelle (GkSt) zum gemeinsamen Aufbau der ! ! ! Geodateninfrastruktur Deutschland im Rahmen einer Verwaltungs- ! ! ! vereinbarung nach dem Königsteiner Schlüssel.
! ! ! (Inanspruchnahme der apl. bewilligten VE aus 2005) ! ! ! MF vom 23. November 2005, Az.: 26-04032-0341-05 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0341 - 685 21 9.160,14EUR ! ! !
---+---+---+--- ! ! 53.037,51! Summe der überplanmäßigen Ausgaben
! ! 207.372,28! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! 6.524,17! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 266.933,96! Einzelplan 03 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 05 - Ministerium für Gesundheit und Soziales ! ! !
0501 ! ! ! Ministerium für Gesundheit und Soziales ! ! !
453 01 ! 11.100,00! 9.205,21!"Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben.
! ! ! Die Veranschlagung erfolgte in Höhe der Ist-Ausgaben des ! ! ! Vorvorjahres. Die höheren Ausgaben sind auf den vermehrten ! ! ! Anspruch auf Trennungsgeld der Beschäftigten des ehemaligen ! ! ! Landesamtes für Versorgung und Soziales infolge der Gründung ! ! ! des Landesverwaltungsamtes und der Sozialagentur
! ! ! zurückzuführen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6c) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0508 - 633 02 9.205,21EUR ! ! !
0513 ! ! ! Gesundheitswesen ! ! !
TGr. 68 ! ! ! Luftrettung ! ! !
511 68 ! 9.000,00! 1.301,43!"Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und ! ! ! Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände"
! ! ! Nicht genehmigte Ausgaben infolge Aufrechterhaltung und Sicherstel- ! ! ! lung der Luftrettung in Sachsen-Anhalt.
! ! ! Ein Schaden ist dem Land nicht entstanden.
! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 0513 - 236 68 1.301,43EUR ! ! !
0521 ! ! ! Sportförderung ! ! !
TGr. 63 ! ! ! Zuschüsse an sonstige Träger ! ! !
! ! !
---+---+---+--- 534 63 ! 4.000,00! 391,82!"Sachaufwand der Ausbildung, Fortbildung und Prüfung
! ! ! Außenstehender"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben auf Grund Zahlungen ! ! ! von Wege- und Tagesgeld an Prüfungsausschussmitgliedern ! ! ! gemäß Bundesreisekostengesetz.
! ! ! Schreiben MF vom 07.12.2006; Az: 13.11-04032/100/0521/06 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0509 - 684 66 391,82EUR ! ! !
! +---+
! ! 10.898,46! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 10.898,46! Einzelplan 05 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 06 - Kultusministerium - Wissenschaft und Forschung - ! ! !
0602 ! ! ! Allgemeine Bewilligungen ! ! !
TGr. 67 ! ! ! Wissenschaftszentrum Sachsen-Anhalt e.V.
! ! ! apl. ! ! !
536 67 ! -- ! 50.000,00!"Mitgliedsbeitrag des Landes zum Verein WZW"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben auf Grund von ! ! ! Rechtsverpflichtungen
! ! ! MF vom 03.04.2006;Az.: 22-04032-1/0602 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0602 - 533 68 50.000,00EUR ! ! !
apl. ! ! !
686 67 ! -- ! 77.422,46!"Zuschuss des Landes im Rahmen der institutionellen Förderung des ! ! ! WZW"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben auf Grund von ! ! ! Rechtsverpflichtungen
! ! ! MF vom 03.04.2006;Az.: 22-04032-1/0602 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0602 - 533 68 77.422,46EUR ! ! !
---+---+---+--- 0621 ! ! ! Studentenwerke und Ausbildungsförderung
! ! !
632 01 ! 469.400,00! 1.299,61!"Erstattung von Leistungen nach dem BAföG an andere Bundesländer"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben auf Grund von ! ! ! Rechtsverpflichtungen
! ! ! MF vom 28.09.2006;Az.: 23-04032-1/0621/2006 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0621 - 681 59 1.299,61EUR ! ! !
681 42 ! 42.365.000,00! 42,15!"Zuschüsse für die Ausbildungsförderung für Schülerinnen und ! ! ! Schüler"
! ! ! Genehmigter Vorgriff auf zu erwartende Einnahmen des Bundes.
! ! (Vorgriff)! Einnahmen sind 2007 bei Kapitel 0621/Titel 231 02 eingegangen.
! ! ! Dem Land ist kein Schaden entstanden.
! ! ! ! +---+
! ! 1.299,61! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! 127.422,46! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! 42,15! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 128.764,22! Einzelplan 06 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 07 - Kultusministerium - Bildung und Kultur - ! ! !
0701 ! ! ! Kultusministerium ! ! !
443 01 ! 66.700,00! 21.163,24!"Fürsorgeleistungen und Unterstützungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe aufgrund § 30 ff des ! ! ! Beamtenversorgungsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung.
! ! !
! ! ! Abschnitt III. Nr. 6b) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
453 01 ! 371.000,00! 16.633,48!"Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe auf Grund von ! ! ! Rechtsverpflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III. Nr. 6.c) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
0707 ! ! ! Schulen allgemein ! ! !
! ! !
---+---+---+--- 443 02 ! 22.000,00! 9.195,07!"Amtsärztliche Untersuchungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe aufgrund von ! ! ! Rechtsverpflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III. Nr. 6b) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
apl. ! ! !
681 02 ! -- ! 38.436,02!"Leistungen nach §8 des Gesetzes zur Familienförderung im Land ! ! ! Sachsen-Anhalt"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe gem. Artikel 1 § 8 Abs.3 ! ! ! des Familienfördergesetzes.
! ! !
! ! ! MF vom 25.07.2006; Az.: 04032/2006 ! ! !
0730 ! ! ! Förderung Schulbau, Ausstattung ! ! !
TGr. 61 ! ! ! Zuweisungen/Zuschüsse an Träger für den Bau, Umbau und die ! ! ! Erweiterung von Schulen
! ! ! apl. ! ! !
631 61 ! -- ! 223,37!"Sonstige Zuweisungen an den Bund"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe auf Grund einer ! ! ! Rückzahlung des Bundesanteils einer Zinsforderung im Rahmen ! ! ! der Verwendungsnachweisprüfung der IfG- Förderung.
! ! !
! ! ! MF vom 04.12.2006; Az.: 22-04032-2/0730 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0730 - 623 61 223,37EUR ! ! !
0783 ! ! ! Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie ! ! !
TGr. 65 ! ! ! Zuweisung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) ! ! !
apl. ! ! !
429 65 ! -- ! 48.580,58!"Nicht aufteilbare Personalausgaben"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe infolge Bewilligung ! ! ! der DFG
! ! ! 1. "Die Funde von Nebra, Sachsen- Anhalt und ihre Bedeutung für ! ! ! die Bronzezeit"
! ! ! 2. "Erschließung von vier archäologischen Bibliotheken"
! ! !
---+---+---+--- (Forts.)! ! ! MF vom 06.02.2006; Az.: 23-04032
! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 0783 - 282 65 48.580,58EUR ! ! !
apl. ! ! !
547 65 ! -- ! 8.537,17!"Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe infolge Bewilligung ! ! ! der DFG
! ! ! 1. "Die Funde von Nebra, Sachsen- Anhalt und ihre Bedeutung ! ! ! für die Bronzezeit"
! ! ! 2. "Erschließung von vier archäologischen Bibliotheken"
! ! !
! ! ! MF vom 06.02.2006; AZ.: 23-04032 ! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 0783 - 282 65 8.537,17EUR ! ! !
! +---+
! ! 46.991,79! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! 95.777,14! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 142.768,93! Einzelplan 07 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 08 - Ministerium für Wirtschaft und Arbeit ! ! !
0801 ! ! ! Ministerium ! ! !
443 01 ! 1.500,00! 4.411,98!"Fürsorgeleistungen und Unterstützungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben gemäß dem Beamtenver- ! ! ! sorgungsgesetz in der jeweils geltenden Fassung.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6b) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
453 01 ! 25.000,00! 11.452,75!"Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von Rechtsver- ! ! ! pflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6c) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S.58) ! ! !
---+---+---+--- 0804 ! ! ! Arbeitsmarkt
! ! !
633 02 ! -- ! 450,00!"Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Beteiligung an ! ! ! den Leistungen für Unterkunft und Heizung entsprechend SGB II"
! ! ! Nicht genehmigte üpl. Ausgaben. Durch ein Büroversehen wurden ! ! ! dem Landkreis Wernigerode für den Monat Dezember 2006 irrtümlich ! ! ! 450,00 Euro zuviel ausgezahlt. Aufgrund des Kassenschlusses 2006 war ! ! ! es nicht mehr möglich, zeitnah die Überzahlung vom Landkreis Werni- ! ! ! gerode zurück zu fordern. Die Vereinnahmung erfolgte in 2007 bei ! ! ! Kapitel 0804 Titel 231 02.
! ! ! Ein Schaden ist dem Land nicht entstanden.
! ! ! ! +---+
! ! 16.314,73! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 16.314,73! Einzelplan 08 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 09 - Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich ! ! ! Landwirtschaft
! ! !
0902 ! ! ! Allgemeine Bewilligungen, Landesfördermaßnahmen ! ! !
apl. ! ! !
533 08 ! -- ! 52.000,00!"Dienstleistungen Außenstehender - Branchenkonferenz ! ! ! "Ernährungswirtschaft Ostdeutschland""
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben für die Durchführung ! ! ! der Branchenkonferenz "Ernährungswirtschaft Ostdeutschland".
! ! ! MF vom 15.05.2006, Az.: 26-04032-0902-06 ! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 0902 - 231 02 42.000,00EUR ! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0802 - 685 65 5.000,00EUR ! ! ! 0902 - 683 71 5.000,00EUR ! ! !
671 02 ! -- ! 6.465,84!"Erstattungen an die Tierseuchenkasse"
! ! ! Nicht genehmigte Ausgabe. Diese resultieren aus einer Entscheidung ! ! (Vorgriff)! der EU über Finanzhilfen für Maßnahmen im Rahmen der Tierseuchenbe- ! ! ! kämpfung und aus der Aufgabentrennung in den Ressorts MLU und MS ! ! ! (LAV untersteht MS). Die Ausgaben dürfen laut HV nur bis zur Höhe
---+---+---+--- (Forts.)! ! ! von 50 v. H. der Isteinnahmen bei Kapitel 0909 Titel 271 10 gelei- ! ! ! stet werden. Die Höhe der Einnahmen richtet sich nach der im vorge- ! ! ! legten Plan der Bundesrepublik festgelegten Untersuchungen für das ! ! ! jeweilige Jahr. Die Gemeinschaft beteiligt sich mit bis 50 v. H.
! ! ! an den tatsächlichen Ausgaben. Aus der finanziellen Beteiligung der ! ! ! Gemeinschaft an den TSE-Überwachungs- und Tilgungskosten für TSE- ! ! ! Entschädigungen erhält die TSK höchstens 50 v. H., da das Land sich ! ! ! zu 50 v.H. an den Kosten beteiligt, für die Genotypisierung 100 v.H.
! ! ! Aus der Erstattung der EU für Bekämpfungsmaßnahmen der klassischen ! ! ! Schweinepest erhält die TSK in der Regel 50 v.H., aus der Unter- ! ! ! suchung bei Wildschweinen jedoch 100 v. H.. Der HV wurde für 2007 ! ! ! entsprechend angepasst. Dem Land ist kein Schaden entstanden.
! ! !
TGr. 61 ! ! ! Staatliche Tierseuchenbekämpfungsmaßnahmen ! ! !
683 61 ! 1.450.000,00! 328.000,00!"Zuschüsse für die Tierkörperbeseitigung"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund der Kosten für ! ! ! die Beseitigung von Vieh nach dem Tierkörperbeseitigungsgesetz ! ! ! (TierKBG) und Ausführungsgesetz zum Tierkörperbeseitigungsgesetz ! ! ! (AG-TierKBG). Die Ausgaben waren unvorhergesehen und basieren auf ! ! ! der aktuellen Entgeltliste für die Beseitigung von Vieh für das ! ! ! Jahr 2006. Die Höhe der Ausgaben war zum Zeitpunkt der Beschluss- ! ! ! fassung durch das Parlament nicht erkennbar.
! ! ! MF vom 29.09.2006, Az.: 26-04032-0902-06 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 0902 - 683 81 328.000,00EUR ! ! !
0907 ! ! ! Zuwendungen der EU - Förderphase 2000-2006 ! ! !
631 01 ! -- ! 55.762,95!"Sonstige Zuweisungen - Rückzahlungen aus Überzahlungen im Rahmen ! ! ! der EU-Förderung der Vermarktung und Verarbeitung
! ! ! landwirtschaftlicher Produkte"
! ! ! Es handelt sich um eine Fehlbuchung. Entsprechende Einnahmen sind ! ! ! bei Titel 119 44 eingegangen. Im Rahmen der monatlichen Abrechnung ! ! ! wurden im Dezember 2006 der EU die Einnahmen aus Rückforderungen ! ! ! und Zinsen irrtümlich aus Titel 631 01 erstattet. Richtig wäre ! ! ! Titel 631 03. Der EU wurden Anteile in voller Höhe erstattet. Eine ! ! ! Umbuchung war nicht mehr möglich. Dem Land ist kein Schaden entstan- ! ! ! den.
! ! ! ! ! !
---+---+---+--- 892 01 ! 861.783,38! 44.957,50!"Zuschüsse für Investitionen von der EU zur Förderung der
! ! ! Vermarktung und Verarbeitung fischwirtschaftlicher Produkte - ! ! ! Ziel-1-Gebiet der Reform des EU-Strukturfonds"
! ! ! Nicht genehmigte überplanmäßige Ausgabe für Maßnahmen zur Ver- ! ! (Vorgriff)! besserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen für Fische- ! ! ! reierzeugnisse und der Aquakultur gem. den VO (EG) Nr. 1263/99 und ! ! ! 2792/99. Lt. Haushaltsvermerk sind die übertragbaren Mehrausgaben ! ! ! gemäß § 37 Abs. 6 LHO auf den nächstjährigen Zweck anzurechnen.
! ! ! Das Förderprogramm der Förderphase 2000 bis 2006 ist abgeschlossen.
! ! ! Die geleisteten Ausgaben in 2006 werden durch Mehreinnahmen der EU ! ! ! in 2007 gedeckt. Dem Land ist kein Schaden entstanden.
! ! !
TGr. 66 ! ! ! EU-Mittel zur Förderung von Gemeinschaftsinitiativen der EU - ! ! ! LEADER plus
! ! !
685 66 ! 4.108.914,96! 831.918,17!"Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen"
! ! ! Nicht genehmigte Ausgaben aus der Förderung von Projekten der Ge- ! ! (Vorgriff)! meinschaftsinitiative Leader plus. Entsprechend der VO (EG) Nr.
! ! ! 1260/99 zahlt die EU den Beitrag einer Jahrestranche in mehreren ! ! ! Zwischenraten auf der Grundlage der bereits getätigten Ausgaben.
! ! ! Aus dem letzen Zahlungsantrag vom Dezember 2006 erstattete die EU ! ! ! aufgrund einer gleichzeitig eingereichten OP-Änderung (Finanzräume ! ! ! zwischen den Maßnahmegruppen) vorerst einen Teilbetrag. Die vom Land ! ! ! Sachsen-Anhalt eingereichte OP-Änderung liegt nunmehr in bestätig- ! ! ! ter Form vor. Der Differenzbetrag wird somit mit dem 1. Zahlungsan- ! ! ! trag in 2007 von der Kommission erstattet. Dem Land ist kein ! ! ! Schaden entstanden.
! ! !
0910 ! ! ! Ämter für Landwirtschaft und Flurneuordnung ! ! !
427 01 ! -- ! 7.345,48!"Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben für die von der Landes- ! ! ! regierung beschlossene Nachausbildungsoffensive von Absolventen.
! ! ! Kabinettbeschlüsse vom 16.08.2005 und 29.08.2006 sowie ! ! ! MF vom 07.11.2006, Az.: 25.04032-1/2
! ! !
0960 ! ! ! Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau (LLG) ! ! !
! ! !
---+---+---+--- 427 01 ! 142.000,00! 19.483,07!"Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben für die von der Landes- ! ! ! regierung beschlossene Nachausbildungsoffensive von Absolventen.
! ! ! Kabinettbeschlüsse vom 16.08.2005 und 29.08.2006 sowie ! ! ! MF vom 07.11.2006, Az.: 25.04032-1/2
! ! ! apl. ! ! !
533 04 ! -- ! 40.000,00!"Dienstleistungen Außenstehender Leistungsvertrag LIZ"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben für die Weiterführung der ! ! ! Maßnahme "Aufbau und Pflege des Datenbanksystems Saatgutprogramm - ! ! ! Kartoffelprogramm (SAPRO-KAPRO) zur Prüfung und Anerkennung von ! ! ! Kulturpflanzen als Online-Datenbanksystem.
! ! ! MF vom 23.01.2006, Az.: 26-04032-0906-06, 26-60212-01 ! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 0960 - 232 01 40.000,00EUR ! ! !
0982 ! ! ! Forstverwaltung außerhalb des Landesforstbetriebes ! ! !
683 01 ! 1.547.900,00! 1.399.957,00!"Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund der Restruktu- ! ! ! rierung bzw. Privatisierung der Forstdienstleistungs- und ! ! ! Landschaftspflege GmbH Sachsen-Anhalt (FLG). Die Veräußerung der ! ! ! Geschäftsanteile der FLG ist mit Kabinettbeschluss vom 11.07.2006 ! ! ! beschlossen. Entsprechend der 5. Sitzung des Ausschusses für ! ! ! Finanzen wurden die außerplanmäßigen Ausgaben gebilligt.
! ! ! MF vom 25.08.2006, Az.: Referat 21 ! ! !
! +---+
! ! 1.810.548,50! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! 92.000,00! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! 883.341,51! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 2.785.890,01! Einzelplan 09 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 11 - Ministerium der Justiz ! ! !
1101 ! ! ! Ministerium der Justiz ! ! !
! ! !
---+---+---+--- 443 01 ! 110.200,00! 16.501,85!"Fürsorgemaßnahmen, insbesondere bei Dienstunfällen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von ! ! ! Rechtsverpflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschn. III Nr. 6b) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
443 02 ! 200,00! 423,86!"Amtsärztliche Untersuchungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von ! ! ! Rechtsverpflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschn. III Nr. 6b) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
453 01 ! 219.600,00! 45.885,50!"Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von ! ! ! Rechtsverpflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschn. III Nr 6c) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
1111 ! ! ! Landesverfassungsgericht ! ! !
536 11 ! 1.000,00! 43.554,82!"Entschädigungen beigeordneter Anwälte"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von Rechts- ! ! ! verpflichtungen.
! ! !
! ! ! Absch. III Nr. 6g) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl LSA S. 58) ! ! !
1112 ! ! ! Landessozialgericht / Sozialgerichte ! ! !
443 02 ! 300,00! 73,91!"Amtsärztliche Untersuchungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von Rechtsver- ! ! ! pflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6b) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
1113 ! ! ! Grundbucharchiv Barby ! ! !
443 02 ! -- ! 77,98!"Amtsärztliche Untersuchungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von Rechtsver- ! ! ! pflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6b) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
---+---+---+--- 1114 ! ! ! Die Landesbeauftragte für die Unterlagen des
! ! ! Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR ! ! !
TGr. 61 ! ! ! Maßn. n. §5 des Mauergrundstücksgesetzes ! ! !
apl. ! ! !
684 61 ! -- ! 29.500,00!"Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare außerplanmäßige Ausgaben zur ! ! ! Aufarbeitung des DDR-Grenzregimes im Raum Hötensleben.
! ! ! MF vom 1.2.2006, AZ: 24-04032-1114/06 ! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 1114 - 231 61 29.500,00EUR ! ! !
! +---+
! ! 106.517,92! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! 29.500,00! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 136.017,92! Einzelplan 11 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 13 - Allgemeine Finanzverwaltung ! ! !
1302 ! ! ! Allgemeine Bewilligungen ! ! !
681 05 ! -- ! 2.000,00!"Ausgaben zur Unterstützung für Hochwassergeschädigte aus ! ! ! Spendeneinnahmen"
! ! ! Auf Grund der extremen Hochwasserlage in 2002 richtete das Land ! ! ! Sachsen-Anhalt ein Spendenkonto ein. Bis einschließlich 2006 sind ! ! ! insgesamt 931.044,88 EUR an Bedürftige ausgezahlt worden. Nunmehr ! ! ! stehen noch Einnahmen in Höhe von 10.096,75 EUR zur Verfügung.
! ! ! Entsprechende Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel ! ! ! 1302 Titel 282 01 eingegangen.
! ! !
681 21 ! -- ! 357,98!"Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe zur Zahlung eines ! ! (Vorgriff)! einmaligen Heizkostenzuschusses an Heimbewohner gemäß § 40 Abs. 5 ! ! ! Wohngeldgesetz. Die Erstattungen vom Bund gehen in 2007 ein.
! ! !
! ! ! MF vom 19.01.2006, Az: 21-04032/1302 ! ! !
---+---+---+--- 1303 ! ! ! Strukturfondsförderung des Europäischen Fonds für regionale ! ! ! Entwicklung (EFRE III) 2000 - 2006
! ! !
TGr. 61 ! ! ! Gemeinschaftsinitiativen EFRE III der EU ! ! !
685 61 ! 1.316.100,00! 761.318,01!"Zuschüsse der EU-Kommission im Rahmen von INTERREG III C"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben, da derart hohe Erstattun- ! ! ! gen an die Projektpartner bei der Haushaltsplanaufstellung nicht ab- ! ! ! zusehen waren. Die entsprechenden zweckgebundenen Einnahmen (zweck- ! ! ! gebundene Mittel) waren bestimmungsgemäß auszuzahlen.
! ! !
! ! ! MF vom 24.10.2006, Az: 22-04032-0-2/HHJ 2006 ! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 1303 - 272 61 761.318,01EUR ! ! !
TGr. 72 ! ! ! Konferenz Best Practice III Magdeburg ! ! !
apl. ! ! !
546 72 ! -- ! 30.972,43!"Ausgaben für die Konferenz"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben für die finanzielle Rest- ! ! ! abwicklung gegenüber der EU-Kommission der in 2005 stattgefundenen ! ! ! Konferenz "Best Practice III Magdeburg".
! ! ! MF vom 30.01.2006; Az.: 24-04032-0-2/HHJ 2006 ! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 1303 - 272 72 30.972,43EUR ! ! !
1304 ! ! ! Strukturfondsförderung des Europäischen Sozialfonds (ESF) 2000 - ! ! ! 2006
! ! ! apl. ! ! !
676 01 ! -- ! 1.984,52!"Rückzahlungen an die EU-Kommission aus dem Programmzeitraum ! ! ! 1994-1999 GI Konver (ESF)"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe an die EU-Kommission aus ! ! ! dem Programmabschluss ESF (GI KONVER) Programmzeitraum 1994-1999.
! ! !
! ! ! MF vom 05.07.2006, Az: 22-04032-0-2/HHJ 2006 ! ! !
1350 ! ! ! Versorgung ! ! !
! ! !
---+---+---+--- 432 02 ! 13.056.000,00! 646.750,00!"Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und ! ! ! Richter im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben auf Grund von ! ! ! überdurchschnittlichen Zugängen an Versorgungsempfängern.
! ! !
! ! ! MF vom 27.12.2005, Az: 25.04032-1350/2005 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 1302 - 461 01 646.750,00EUR ! ! !
443 01 ! 550.000,00! 190.361,90!"Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für ! ! ! Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Mehrausgaben, weil auf Grund einer ! ! ! höheren Anzahl von Versorgungsempfängern höhere Leistungen vom Land ! ! ! für Dienstunfälle zu zahlen waren.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6 b) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
446 01 ! 2.050.000,00! 3.258.825,61!"Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger ! ! ! der übrigen Bereiche"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Mehrausgaben im Deckungskreis für ! ! ! Beihilfen auf Grund von überdurchschnittlichen Zugängen an ! ! ! Versorgungsempfängern und einer Erhöhung der durchschnittlichen ! ! ! Beihilfezahlung.
! ! !
! ! ! MF vom 19.07.2006; Az: 25.04032-1350 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 1302 - 441 02 3.258.825,61EUR ! ! !
! +---+
! ! 4.859.255,52! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! 32.956,95! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! 357,98! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 4.892.570,45! Einzelplan 13 insgesamt ! +=====================+
---+---+---+--- ! ! ! Epl. 14 - Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
! ! !
1401 ! ! ! Ministerium ! ! !
443 01 ! 500,00! 1.492,78!"Fürsorgeleistungen und Unterstützungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von Rechts- ! ! ! verpflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6b) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
453 01 ! 8.100,00! 7.069,69!"Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von Rechts- ! ! ! verpflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6c) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
1402 ! ! ! Allgemeine Bewilligungen ! ! !
686 01 ! 3.400,00! 3.034,58!"Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe aufgrund bestehender ! ! ! Zahlungsverpflichtungen. Mit Übernahme der Landesverkehrswacht in ! ! ! den Geschäftsbereich des MLV ab dem 01.01.2005 ist der
! ! ! Mitgliedsbeitrag aus dem Einzelplan 14 zu begleichen.
! ! !
! ! ! MF vom 23. Dezember 2005; Az.: 23-04032/14/2006 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 1403 - 547 61 3.034,58EUR ! ! !
1407 ! ! ! Städtebau ! ! !
apl. ! ! !
883 09 ! -- ! 1.793.800,00!"Zuweisungen für Investitionen (Bundes- und Landesmittel) für die ! ! ! Maßnahme Schloss- und Münzenberg Quedlinburg"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben für die Sicherungs- und ! ! ! Sanierungsmaßnahme am Schloss- und Münzenberg Quedlinburg. Im Haus- ! ! ! haltsplan 2005/2006 waren die Mittel zur Kofinanzierung von ! ! ! EFRE-Mitteln für die Maßnahme Schloss- und Münzenberg Quedlinburg ! ! ! veranschlagt. Um die Mittel ausreichen zu können, bedurfte es einer ! ! ! neuen Zweckbestimmung. Es war unvorhergesehen, dass diese Maßnahme ! ! ! nicht mit EFRE-Mitteln finanziert werden konnte.
! ! !
---+---+---+--- (Forts.)! ! ! MF vom 22.11.2005; Az.: 23-04032/1407/2005
! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 1407 - 331 09 896.900,00EUR ! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 1407 - 883 06 896.900,00EUR ! ! !
1408 ! ! ! Wohnungswesen ! ! !
894 03 ! 1.745.800,00! 1.107.503,31!"Zuschüsse für Investitionen an die Kreditanstalt für Wiederaufbau"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe für Zahlungen aus dem ! ! ! Vertrag des Landes Sachsen-Anhalt mit der Kreditanstalt für ! ! ! Wiederaufbau (KfW) über die Abwicklung des KfW-Programms für ! ! ! Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von Wohnraum in den ! ! ! neuen Ländern und Berlin (Ost) vom 8. Februar 2000.
! ! ! Die Höhe des im III. Quartal 2006 angeforderten Ausgleichs des Zins- ! ! ! und Verrechnungskontos war unvorhergesehen, da die Planungen für ! ! ! diese Haushaltsstelle auf geleisteten Ausgaben der Vorjahre beruhen, ! ! ! einer außerplanmäßigen Tilgung der Darlehen, die von externen ! ! ! Faktoren (z. B. der Zinsentwicklung am Kapitalmarkt) abhängt, jedoch ! ! ! ein Vorrang eingeräumt wird.
! ! !
! ! ! MF vom 9. Oktober 2006; Az.: 23-04032/1408/2006 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 1408 - 894 04 1.107.503,31EUR ! ! !
1411 ! ! ! Fachaufgaben des Landesverwaltungsamtes ! ! !
apl. ! ! !
533 04 ! -- ! 21.990,00!"Nationale Kofinanzierung EAGFL-A für eine Studie "Zukunftschancen ! ! ! junger Menschen in Sachsen-Anhalt""
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben für die Nationale ! ! ! Kofinanzierung aus EAGFL-A für die Vergabe der Leistung "Studie ! ! ! Wege zu einer nachhaltigen Bevölkerungspolitik in Sachsen-Anhalt - ! ! ! Ländliche Lebensmodelle für junge Menschen und Familien".
! ! !
! ! ! MF vom 21.10.2005; Az.: 23-04032/1411/2006 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 1411 - 533 02 21.990,00EUR ! ! !
---+---+---+--- TGr. 62 ! ! ! Gemeinschaftsinitiative INTERREG III B
! ! !
686 62 ! 203.750,61! !"Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände"
! ! !
! ! 91.900,00! Nicht genehmigte üpl. Ausgaben. Es handelt sich um Mittel der EU, ! ! (Vorgriff)! die aufgrund der Regelungen der EU vorfinanziert werden müssen und ! ! ! erst bei Vorlage der Rechnungen von der EU erstattet werden. Dadurch ! ! ! kommt es zu zeitlichen Verschiebungen in die Folgejahre.
! ! ! Dem Land ist kein Schaden entstanden, da eine Vorfinanzierung der ! ! ! EU-Mittel allgemein üblich ist und sich das Land Sachsen-Anhalt ! ! ! sonst nicht an EU-Projekten beteiligen könnte.
! ! !
! ! ! MF vom 19. April 2006; Az.: 23-02432/1411/2006 ! ! !
! ! 16.201,75! Nicht genehmigte üpl. Ausgaben. Es handelt sich um Mittel der EU, ! ! (Vorgriff)! die aufgrund der Regelungen der EU vorfinanziert werden müssen und ! ! ! erst bei Vorlage der Rechnungen von der EU erstattet werden. Dadurch ! ! ! kommt es zu zeitlichen Verschiebungen in die Folgejahre. Von der EU ! ! ! wurde ein genereller Zahlungsstopp verhängt, da die zuständige Zahl- ! ! ! stelle in Rom (Italien) Auflagen der EU nicht erfüllt hatte.
! ! ! Aufgrund unzureichender Weitergabe dieser Informationen war eine ! ! ! adäquate Reaktion der Projektpartner nicht möglich. Dem Land ist ! ! ! kein Schaden entstanden, da bei Aufhebung des Zahlungsstopps die ! ! ! Unterdeckung ausgeglichen wird und eine Vorfinanzierung der EU-Mit- ! ! ! tel allgemein üblich ist. Das Land Sachsen-Anhalt könnte sich sonst ! ! ! nicht an EU-Projekten beteiligen.
! ! ! ! +---+
! ! 1.119.100,36! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! 1.815.790,00! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! 108.101,75! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 3.042.992,11! Einzelplan 14 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 15 - Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich ! ! ! Umwelt
! ! !
1501 ! ! ! Ministerium ! ! !
! ! !
---+---+---+--- 453 01 ! 165.000,00! 200.225,73!"Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgabe aufgrund von Rechtsver- ! ! ! pflichtungen infolge der Strukturveränderungen im Zusammenhang mit ! ! ! der Bildung des LVwA sowie der Regelung lt. Schnellbrief des MF ! ! ! vom 02.04.2003. Die Höhe der Ausgaben war zum Zeitpunkt der ! ! ! Planaufstellung 2006 nicht absehbar.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6c) HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
1502 ! ! ! Allgemeine Bewilligungen ! ! !
533 07 ! 30.000,00! 791,61!"Dienstleistungen Außenstehender zur Sicherung von Strahlenquellen"
! ! ! Nicht genehmigte Ausgabe im Zusammenhang mit der Verwahrung von Pu- ! ! (Vorgriff)! Be-Quellen der Bohrlochmessung GmbH Gommern i. L. (BLM Gommern). Der ! ! ! Bund erstattet diese Kosten erst nach eingehender fachlicher Prüfung ! ! ! jeweils in dem Folgejahr. Ein Schaden ist dem Land nicht entstanden.
! ! ! apl. ! ! !
676 02 ! -- ! 242.842,00!"Rückerstattungen an die EU aufgrund fehlender EU-Konformität"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund fehlender ! ! ! EU-Konformität des Projektes "Bewahrung und Wiederherstellung der ! ! ! biologischen Vielfalt im Europäischen Vogelschutzgebiet Hakel". Die ! ! ! aufgrund der Substitution durch Landesmittel freigewordenen EU- ! ! ! Mittel konnten für andere Maßnahmen eingesetzt werden, so dass dem ! ! ! Land kein Schaden entstanden ist.
! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 1502 - 681 02 35.000,00EUR ! ! ! 1502 - 623 63 207.842,00EUR ! ! !
684 03 ! 556.700,00! 94.865,00!"Förderung von Vereinen und Verbänden auf dem Gebiet des ! ! ! Umweltschutzes ."
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Mehrausgaben zur finanziellen ! ! ! Unterstützung einer ordnungsgemäßen Geschäftstätigkeit aller ! ! ! Trägervereine der Naturparke.
! ! !
! ! ! MF vom 08.03.2006, Az.: ohne ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 1502 - 633 63 94.865,00EUR ! ! !
! ! !
---+---+---+--- 684 04 ! 49.700,00! 203,00!"Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände (FÖJ) - ! ! ! Nationale Mittel zur Kofinanzierung des ESF"
! ! ! Nicht genehmigte üpl. Ausgabe (zuviel gezahlte Landesmittel).
! ! (Vorgriff)! Gemäß § 37 Abs. 6 LHO sind Mehrausgaben bei übertragbaren ! ! ! Ausgaben auf die nächstjährige Bewilligung für den gleichen Zweck ! ! ! als Vorgriff anzurechnen. Ein Schaden ist dem Land nicht entstanden.
! ! !
1504 ! ! ! Landesamt für Umweltschutz Halle ! ! !
533 05 ! 31.900,00! 10.500,00!"Dienstleistungen Außenstehender für Projekte i. R. d. VV ! ! ! "Gemeinsamer Stoffdatenpool Bund/Land""
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund vertraglicher ! ! ! Zahlungsverpflichtungen im Zusammenhang mit dem Projekt
! ! ! "Qualitätssicherung der Daten im Bereich toxikologischer Daten".
! ! ! Deckung aus dem Gesamthaushalt, da entsprechende Mittel bereits in ! ! ! 2004 außerplanmäßig zweckgebunden vereinnahmt wurden.
! ! !
! ! ! MF vom 08.02.2006, Az.. 26-04032-1504-06 ! ! !
TGr. 71 ! ! ! EU-Begleitmonitoring Natura 2000 ! ! !
426 71 ! 59.700,00! 2.059,98!"Löhne der Arbeiter"
! ! ! Nicht genehmigte üpl. Ausgabe aufgrund bestehender Rechtsver- ! ! ! pflichtungen entsprechend tarifvertraglicher Regelungen.
! ! ! Dem Land ist kein Schaden entstanden.
! ! ! ! +---+
! ! 307.650,71! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! 242.842,00! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! 994,61! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 551.487,32! Einzelplan 15 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 16 - Landesrechnungshof ! ! !
1601 ! ! ! Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt ! ! !
453 01 ! 3.500,00! 411,43!"Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare Ausgaben aufgrund von Rechtsver- ! ! ! pflichtungen.
! ! !
! ! ! Abschnitt III Nr. 6 c HFE 2006 vom 12.12.2005 (MBl. LSA S. 58) ! ! !
---+---+---+--- ! ! 411,43! Summe der überplanmäßigen Ausgaben
! ! -- ! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 411,43! Einzelplan 16 insgesamt ! +=====================+
! ! ! Epl. 20 - Hochbau ! ! !
2050 ! ! ! Kultusministerium - Bildung und Kultur - (Abschnitt Schulen) ! ! !
TGr. 68 ! ! ! Landesgymnasium für Musik in Wernigerode - Sanierung Internat ! ! ! Haus 1
! ! ! apl. ! ! !
712 68 ! -- ! 504.708,63!"Erschließungs- und Baukosten"
! ! ! Baumaßnahme "Landesgymnasium für Musik in Wernigerode - ! ! ! Sanierung Internat Haus 1, Salzbergstr. 43".
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare apl. Ausgaben für den Beginn der ! ! ! Baumaßnahme, die mit Mitteln aus dem Investitionsprogramm des ! ! ! Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) gefördert ! ! ! wird.
! ! !
! ! ! MF vom 27.03.2006 Az. 24-04032/2050/2006 ! ! !
! ! ! Mehreinnahmen bei:
! ! ! 2050 - 381 68 504.708,63EUR ! ! !
2055 ! ! ! Kultusministerium - Wissenschaft und Forschung - ! ! ! Otto-v.-Guericke-Universität Magdeburg
! ! !
TGr. 75 ! ! ! Neubau Institutsgebäude Biologie ! ! !
apl. ! ! !
821 75 ! -- ! 302.000,00!"Grunderwerb"
! ! ! Unvorhergesehene und unabweisbare apl. Ausgaben, weil der ! ! ! erforderliche Grunderwerb für die Baumaßnahme der Otto-von- ! ! ! Guericke-Universität Magdeburg "Neubau Institutsgebäude Biologie"
! ! ! zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplans für die ! ! ! Haushaltsjahre 2005 und 2006 nicht bekannt war.
! ! ! Des Weiteren ist der Grunderwerb Voraussetzung für den Beginn ! ! ! der Baumaßnahme. Die
! ! ! Baumaßnahme wird in der Periode 2000 - 2006 mit 50 v. H. nach dem
---+---+---+--- (Forts.)! ! ! EFRE III gefördert. Ein Beginn erst im Haushaltsjahr 2007 hätte zur ! ! ! Folge, dass die Baumaßnahme im Haushaltsjahr 2008 nicht
! ! ! abschließend abgerechnet werden könnte. An allen bis zu diesem ! ! ! Zeitpunkt nicht abgerechneten Ausgaben beteiligt sich die EU nicht.
! ! !
! ! ! MF vom 23.01.2006 Az. 24-04032/2055/2006 ! ! !
! ! ! Einsparung bei:
! ! ! 2011 - 712 97 302.000,00EUR ! ! !
! +---+
! ! -- ! Summe der überplanmäßigen Ausgaben ! ! 806.708,63! Summe der außerplanmäßigen Ausgaben ! ! -- ! Summe der Vorgriffe
! +---+
! ! 806.708,63! Einzelplan 20 insgesamt ! +=====================+
