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AMTSBLATT. Nr. 22/2020 Ausgegeben am Seite 167. Inhalt:

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Academic year: 2022

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Herausgegeben und gedruckt von der Kreisverwaltung Mayen-

Koblenz, Bahnhofstraße 9, 56068 Koblenz

Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf

Bezugsquelle:

Vorzimmer Landrat, Telefon 0261/108-214 oder

kostenloses Download unter www.kvmyk.de

Wir bitten die Bekanntmachungen, soweit sie Ihren Bereich betreffen, der Bevölkerung in geeigneter Weise zur Kenntnis zu geben.

AMTSBLATT

Nr. 22/2020 Ausgegeben am 12.06.2020 Seite 167

Inhalt:

1.

Bekanntmachung der Tagesordnung einer öffentlichen/

nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages des Landkreises Mayen-Koblenz am 15.06.2020

Seite 168-169 2.

Bekanntmachung der Tagesordnung einer öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Mayen-Koblenz am 17.06.2020

Seite 170

3.

Bekanntmachung einer öffentlichen Zustellung Seite 171

4.

Bekanntmachung einer Ausschreibung

Seite 172

(2)

2020 Ausgegeben am 12.06.2020 Nr. 22/2020 Seite 168

B e k a n n t m a c h u n g

Am Montag, 15.06.2020, 14:00 Uhr, findet im Großen Saal der Rhein-Mosel-Halle, Julius- Wegeler-Straße 4, 56068 Koblenz, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Mayen-Koblenz statt.

Die Sitzung beginnt um 14:00 Uhr zunächst mit dem nicht öffentlichen Teil. Ab 15:30 Uhr werden die öffentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

T a g e s o r d n u n g

Nicht öffentlicher Teil 1. Verkehrsangelegenheit 2. Beteiligungsangelegenheit 2.1. Beteiligungsangelegenheit 2.2. Beteiligungsangelegenheit 2.3. Beteiligungsangelegenheit 2.4. Beteiligungsangelegenheit 2.5. Beteiligungsangelegenheit 2.6. Beteiligungsangelegenheit

Öffentlicher Teil

3. Beteiligung Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH 3.1. Vorstellung der Sana Kliniken AG/Geschäftsführung 3.2. Neufassung des Gesellschaftsvertrages

3.3. Änderung zum Konsortialvertrag

3.4. Wahl der stellvertretenden Vertreterinnen bzw. stellvertretenden Vertreter des Landkreises Mayen-Koblenz in der Gesellschafterversammlung

3.5. Antrag der SPD-Kreistagsfraktion 4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Corona-Pandemie; Informationen zum aktuellen Sachstand im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Mayen-Koblenz

6. 10 Jahre Stiftung für Natur und Umwelt im Landkreis Mayen-Koblenz

7. 3. Bericht zum Klimaschutz im Landkreis Mayen-Koblenz und seinen Kommunen

(3)

2020 Ausgegeben am 12.06.2020 Nr. 22/2020 Seite 169

8. Solarspeicher-Förderprogramm für den Landkreis Mayen-Koblenz

9. "Konzept-Wettbewerb für nachhaltigen Wandel" im Landkreis Mayen-Koblenz

10. Unterrichtung des Kreistages nach § 26 Abs. 2 der Landkreisordnung (LKO) über Verträge

11. Satzung des Landkreises Mayen-Koblenz über die Erhebung einer Jagdsteuer;

Neufassung

12. Integrierte Gesamtschule (IGS) Maifeld in Polch und IGS Pellenz in Plaidt – Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen

13. Antragstellung "smart cities made in Germany"

14. Einwohnerfragestunde

Koblenz, 09.06.2020

gez. Dr. Alexander Saftig Landrat

(4)

2020 Ausgegeben am 12.06.2020 Nr. 22/2020 Seite 170

B e k a n n t m a c h u n g

Am Mittwoch, 17.06.2020, 15:00 Uhr, findet in der Rhein-Mosel-Halle, Tagungszentrum Raum 5-6, Julius-Wegeler-Straße 4, 56068 Koblenz, eine öffentliche Sitzung des Jugendhilfeaus- schusses des Landkreises Mayen-Koblenz statt.

T a g e s o r d n u n g

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Ergebnisbericht über das Projekt "JES! Eigenständige Jugendpolitik - mit PEP vor Ort" in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

3. Verwendung der zusätzlichen Landesmittel aus dem Programm "Kita!Plus: Kita im Sozialraum"

4. 19. Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 5. Verschiedenes

Koblenz, 10.06.2020

gez. Burkhard Nauroth Erster Kreisbeigeordneter

(5)

2020 Ausgegeben am 12.06.2020 Nr. 22/2020 Seite 171

Kreisverwaltung Mayen-Koblenz 10.06.2020

Referat 3.37 – Straßenverkehr Az.: 37-163.01

Öffentliche Zustellung nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)

Die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz verfügt folgende öffentliche Zustellung. Nachstehend ge- nannte Person ist Adressat eines Schreibens der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz (fahrerlaub- nisrechtliche Angelegenheit vom 09.06.2020):

Herr Evgenij Timaschov, zuletzt wohnhaft: 56648 Saffig, Lonniger Straße 24, jetziger Aufenthaltsort: unbekannt

Da der Aufenthaltsort von o.g. Person unbekannt ist, erfolgt die Zustellung gemäß § 1 Abs. 1 des Landeszustellungsgesetztes (LVwZG) i.V.m. § 10 Abs. 1 und Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) i.V.m. § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung des Landkreises Mayen-Koblenz vom 03.07.2014 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 17.09.2019 durch Veröffentlichung im Amtsblatt.

Das Schreiben kann vom Adressaten in Zimmer 130 der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, Bahnhofstr. 9, 56068 Koblenz, während der üblichen Dienstzeiten eingesehen und in Empfang genommen werden.

Durch die öffentliche Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsver- luste drohen.

gez. Lang

(6)

2020 Ausgegeben am 12.06.2020 Nr. 22/2020 Seite 172

Bekanntmachung einer Ausschreibung

Die Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Zentrale Vergabestelle – Bahnhofstraße 9 in 56068 Koblenz schreibt Dachdeckerarbeiten an der Albert-Schweitzer-Realschule Plus, Gebäude C, Hinter Burg öffentlich nach VOB aus. Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie auf unserer Internetseite www.kvmyk.de/Ausschreibungen und Aufträge und im Amtsblatt

https://www.kvmyk.de/kv_myk/Kreisverwaltung/Amtsblatt/.

Die Vergabeunterlagen sind ausschließlich in elektronischer Form (kostenlos) unter www.subreport.de/E86183488 erhältlich.

Kommunikation ausschließlich über Vergabestelle@kvmyk.de

Koblenz, den 10.06.2020

gez. Julia Keller

Kreisverwaltung Mayen-Koblenz

Ref. 1.15 – Kommunalaufsicht und Zentrale Vergabestelle

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