Usama Antar
Voraussetzungen eines existenzfähigen palästinensischen Staates
Wissenschaftlicher Verlag •Berlin
Kapitel I: Der Konflikt im Nahen Osten : 7 1 Historischer Überblick zur Vorgeschichte Palästinas und Israels 7 1.1. Der Weg zur Teilung Palästinas und die Gründung des Staates Israel 7 1.2. Die Auslösung des Kriegs imPalästina im Jahre 1948 12 2 Der Strukturwandel der Nahostregion nach dem II. Weltkrieg und
die Bedeutung der Nahostregion im Ost-West-Konflikt 14 2.1. theoretische Überlegungen 14 2.2. Interessen und Zielsetzungen der westlichen Staaten im Nahen Osten...15 2.3. Die Haltung der westlichen Länder zum Nahost-Konflikt und die Rolle
Israels unter dem Blickwinkel des Ost-West-Konflikts 17 2.4. Die Entwicklung der besonderen Beziehungen der USA zu Israel und die
Rolle der jüdischen Lobby im Entscheidungsprozess der USA 19 2.5. Der Antisemitismus und der Holocaust - Legimitation der Politik
Israels? ,_ 23 2.6. Die Nahostpolitik der Sowjet-Union unter dem Gesichtspunkt des Ost-
West-Konflikts 25 2.7. Der Annäherungsprozess der Sowjet-Union an Ägypten und die Suez-
Krise im Jahr 1956 27 3 Die Folgen des Sechs-Tage-Krieges im Jahre 1967 29 3.1. Die Bedeutung der UN-Resolution 242 des Sicherheitsrats../. 32 3.2. Die Umwandlung der europäischen Haltung zum Nahost-Konflikt 33 4 Die Konsequenzen des Oktoberkrieges im Jahre 1973... 36 4.1. Die Konsequenzen der Ölkrise im Jahre 1973 und der Arabisch-
Europäische Dialog 38 4.2. Der internationale Durchbruch der PLO 41 4.3. Die Vereinbarungen von Camp David und ihre Folgen 42 4.4. Die gegenseitige Haltung zu den Vereinbarungen von Camp David 44 5 Die politische Krise der PLO der 80er Jahre 47 5.1. Die israelische Libanon-Invasion und ihre Folgen auf die PLO ...47 5.2. Die Nahost-Friedensinitiativen der 80er Jahre 50 5.2.1 Der Reagan-Plan 50 5.2.2 Der Breschnew-Plan 51 5.2.3 Das palästinensisch-jordanische Abkommen 52 5.2.4 Die EG-Initiative zur internationalen Nahost-Konferenz 53 Kapitel II: Die Suche nach Frieden im Nahen Osten. 55 1. Die Auswirkung des palästinensischen Widerstandes auf den
Nahost-Konflikt 55 1.1. Die Intifada als außenpolitisches Krisenmanagement der PLO 56 1.2. Der friedliche Kurs der PLO und der Besuch Arafats im Europäischen
Parlament 57
VIII
2 Die Proklamation des palästinensischen Staates im Exil und die de Facto-Anerkennung Israels durch die PLO 59 2.1 Die Haltung der internationalen Staatengemeinschaft zu den
Beschlüssen von Algier 60 2.2 Die Auswirkung des amerikanisch-palästinensischen Dialogs auf die
EG-Staaten 62 2.3 Die Reaktion der israelischen Regierung auf den friedlichen Kurs der
PLO 63 2.4 Die Lage der PLO nach dem Abbruch des amerikanisch-
palästinensischen Dialogs '. 65 3 Der zweite Golfkrieg und die Neue Weltordnung 66 3.1 Die Konsequenzen des zweiten Golfkrieges für die PLO und die
arabischen Staaten 67 3.2 Der Staat Israel und der zweite Golfkrieg 68 3.3 Die Friedenskonferenz in Madrid als Resultat vielfältiger Krisen im
Nahen Osten und des Endes des Ost-West-Konflikts 69 3.4 Die Aussichten der Friedenskonferenz von Madrid 72 3.4.1 Die bilaterale Ebene 73 3.4.2 Die multilaterale Ebene : 73 3.5 Die Hindernisse für die Entwicklung des Friedensprozesses 74 4 Die Perspektive der Prinzipienerklärung zwischen Israel und der
PLO vom September 1993 77 4.1 Die Palästinenser und die Weltgemeinschaft nach dem Oslo-
Abkommen 79 4.2 Das Oslo-Il-Abkommen über die Westbank und den Gazastreifen vom
September 1995 80 4.3 Der Regierungswechsel in Israel im Jahre 1996 und seine
Konsequenzen für den Friedensprozess im Nahen Osten 83 4.4 Die Rolle der EU bei der Fortsetzung des Friedensprozesses 85 4.5 Die Rolle Clintons im Hebron-Protokoll und Wye-Memorandum 87 4.6 Der Besuch Clintons in den Palästinensischen Gebieten 88 5 Die israelische Regierung unter Barak und der Ausbruch der
Al-Aqsa Intifada 90 5.1 Die israelisch-palästinensischen Verhandlungen in Camp David vom
Juli 2000 93 5.2 Die Intifada 2000 94 5.3 Der Friedensprozess unter Ariel Sharon 98 5.4 Sharons Strategie in den palästinensischen Gebieten - Ende des
Friedensprozesses? 100 5.5 Bilanz des Friedensprozesses - Der unvermeidliche Zusammenbruch
von Oslo? 102
Kapitel III: Überblick über die politischen Streitfragen für einen
palästinensischen Staat .„ 106 1. Die Gründung eines palästinensischen Staates und seine
Grenzen 106 2. Der Status von Ost-Jerusalem 112 2.1. Die Konsequenzen der Besatzung Ost-Jerusalems 112 2.2. Die Haltung der arabischen Länder, der USA und der EU zum Status
von Ost-Jerusalem 114 2.3. Die Lösungsaussichten der Jerusalem-Frage 116 3. Die israelische Siedlungspolitik 119 3.1. Historischer Hintergrund der Siedlungsaktivitäten 119 3.2. Die Rechtslage der israelischen Siedlungen 120 3.3. Aneignung des Landes und die Annexionspolitik Israels 121 3.4. Die Karte der Westbank- Eine Analyse 123 3.5. Die Haltung der USA und der EU zur israelischen Siedlungspolitik 125 3.6. Die Aussichten der Siedlungen 128 4. Die Flüchtlingsfrage 130 4.1. Historischer Hintergrund der Flüchtlingsfrage 130 4.2. Die Lage der palästinensischen Flüchtlinge 132 4.3. Lösungsansätze der Flüchtlingsfrage 134 5. Die Wasserressourcen 137 5.1. Ursachen der Wasserknappheit '..., 137 5.1.1 Kumulierte Wasserdefizite : 138 5.1.2 Ungleichverteilung des knappen Wassers 139 5.2. Die Beilegung des Wasserkonflikts 140 Kapitel IV: Konzepte zur Lösung der Palästinafrage 143 1. Ist die Lösung der Palästinafrage eine Notwendigkeit für den -
gesamten Frieden im Nahen Osten geworden? 143 1.1. Die Auswirkungen des Zerfalls der UdSSR und die daraus folgende
Dominanz der USA im Nahost-Konflikt 145 1.2. Die Auswirkungen der Palästinafrage auf das Verhalten der
Öffentlichkeit der arabischen Gesellschaft und der Aufstieg der
islamischen Gruppierungen 150 2. Die israelischen Vorstellungen zur Lösung der Palästinafrage 156 2.1. Zur Analyse der früheren israelischen Überlegungen zur Lösung des
israelisch-palästinensischen Konflikts 156 2.1.1. Der Status quo 156 2.1.2. Annektierung der besetzten Gebiete 157 2.1.3. Rückzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen ohne
Abkommen 158 2.1.4. Palästinensisch-Jordanische Konföderation ; 159 2.1.5. Palästinensische Selbstverwaltung 161
2.2. Die Ansichten der israelischen Arbeiter-Regierung zum
palästinensischen Staat 162 2.2.1. Das Camp David-Konzept von Barak 164 2.3. Die Ansichten der israelischen Likud-Regierung zunrpalästinensischen
Staat 168 2.3.1. Das Beilin-Ethan Dokument 169 2.3.2. Das Konzept von Sharon zur Lösung der Palästinafrage 171 3. Die amerikanische Position zur Lösung der Palästinafrage 176 3.1. Die Nahost-Politik der Clinton-Administration und sein Friedensplan 176 3.2. Die Nahost-Politik der George W. Bush-Administration und sein
Konzept zur Lösung der Palästinafrage 180 3.2.1. Die Empfehlungen des Mitchell-Reports 182 3.2.2. Der Tenet-Plan 184 3.3. Die Vision Bushs zur Lösung des Nahost-Konfliktes 184 4. Die Haltung der EU zur Palästinafrage und die europäischen
Initiativen .' 187 4.1 Die Position der EU zum palästinensischen Staat 189 4.2 Die Friedensmissionen der EU und das Ideenpapier von Josef Fischer 191 5. Die Haltung der arabischen Staaten zur Palästinafrage und der
saudische Friedensplan 194 5.1. Die Außenpolitik der arabischen Staaten 194 5.2. Der saudische Friedensvorschlag 200 6. Der Friedensplan des Nahost-Quartetts 203 6.1. Die israelische Haltung zum Fahrplan 205 6.2. Die palästinensische Haltung zum Fahrplan 207 6.3. Zur Analyse des Fahrplans 208 Kapitel V: Auf dem Weg zu einem lebensfähigen palästinensischen
Staat 212 1 Die palästinensische Staatsbildung während des Oslo-Prozesses 213 1.1 Die Rahmenbedingungen der palästinensischen Staatsbildung 213 1.2 Die territorialen Kompetenzen der PNA 215 1.3 Die politisch-funktionalen Kompetenzen der PNA 217 1.3.1 Die Kompetenzen und die Rolle des palästinensischen Legislativrats ...219 1.3.2 Die Kompetenzen und die Politik der palästinensischen Exekutive 224 2 Analyse der palästinensischen Ökonomie nach dem
Friedensprozess 228 2.1 Die Folgen der Besatzung für die palästinensische Ökonomie 228 2.2 Das Pariser Protokoll 229 2.3 Die Auswirkungen der Auslandshilfe auf die Entwicklung der
palästinensischen Wirtschaft 231 2.4 Bewertung der palästinensischen Wirtschaftsentwicklung 234 3 Die Demokratiefrage und die palästinensische Gesellschaft 238
3.1 Die Politik Arafats und die palästinensische Gesellschaft 241 3.2 Auf der Suche nach einem Nachfolger für Arafat •„ 244 4 Die palästinensischen politischen Strömungen zwischen
Friedensausgleich und Widerstand 247 4.1 Die säkularen politischen Strömungen 249 4.2 Die islamischen politischen Strömungen 251 4.2.1 Die Hamas 251 4.2.2 Islamischer Dschihad 254 4.3 Die islamischen Bewegungen in den palästinensischen Gebieten und
ihr Verhältnis zur PNA 255 4.4 Ist Frieden mit den Islamisten vorstellbar? 260 5 Existiert der palästinensische Staat? Bewertung und
Schlussbetrachtung 263 5.1 Zur Problematik der palästinensischen Staatsproklamation 263 5.2 Bewertung und Schlussbetrachtung '. 268 Anhang ! 274 Karten 274 Karte Nr. I - Der UN-Teilungsplan vom 1947 274 Karte Nr. II - Die Waffenstillstandslinie nach 1949 275 Karte Nr. III - Nach dem Sechstagekrieg 276 Karte Nr. IV - Die' palästinensische Gebiete (A - B - C) .' 277 Karte Nr. V - Camp David 2000 - Das Konzept von Barak : 278 Karte Nr. VI - Palästinensische Gebiete und israelische Siedlungen 279 Karte Nr. VII - Die israelischen Siedlungen in Ost-Jerusalem 280 Karte Nr. VIII - Die israelischen Siedlungen nach Regionen 281 Karte Nr. IX - Die israelische Mauer 282 Karte Nr. X - Die Wasserressourcen 283 Tabellen :. 284 Tabelle Nr. I -Jüdische Einwanderung nach Palästina und Israel 284 Tabelle Nr. II - Entwicklung der Zahl der Siedlungen und Siedler in der
Westbank 285 Tabelle Nr. III - Zahl der Siedler in der Westbank und im Gazastreifen 286 Tabelle Nr. IV - Area of the Settlements, by Regions 288 Tabelle Nr. V - Z a h l der Palästinenser, der Flüchtlinge und Flüchtlingslager...289 Tabelle Nr. VI - Wasserdargebot und Entnahmen 290 Quellen und Literaturverzeichnis 291
