Alexander Stein
Das Verbot der Folter im
internationalen und nationalen Recht
Unter Betrachtung seiner Durchsetzungsinstrumente und seines absoluten Charakters
Verlag Dr. Kovac
Hamburg
2007
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG 23 1.1 Untersuchungsgegenstand der Arbeit 25 1.2 Gang der Darstellung 26
2. ALLGEMEINE BETRACHTUNG DER FOLTER UND DEREN VERBOT 29
2.1 Der Begriff der Folter im allgemeinen Sprachgebrauch 29 2.2 Die Folter in rechtsgeschichtlicher Reflexion 33 2.2.1 Das Aufleben der Folter in der Antike 35 2.2.2 Die Zurückdrängung der Folter unter dem Einfluss der
Germanen 37 2.2.3 Die Folter im Mittelalter 39 2.2.4 Die Aufklärung - Wegbereiter der Folterächtung 45 2.2.5 Die Auswirkungen der Aufklärung auf die weitere
Entwicklung 49 2.2.6 Die Anwendung der Folter zur Zeit des 2. Weltkrieges 51 2.2.7 Der Kampf gegen Folter im 20. Jahrhundert 55
2.3 Eine Charakterisierung der Folter 58 2.3.1 Zu den Täterkategorien 58 2.3.1.1 Der Staat 59 2.3.1.2 Der Folterer 65 2.3.2 Beweggründe für die Anwendung der Folter 72 2.3.3 Die Methoden der Folter 74 2.3.4 Zur Nachweisbarkeit der Folter 76
2.4 Die Opfer der Folter 79 2.4.1 Zu den Opferkategorien 79 2.4.2 Auswirkungen der Folter 79 2.4.3 Zur Rehabilitation von Folteropfern 82
2.5 Das Folterverbot als Bestandteil der Menschenrechte 84 2.6 Zusammenfassung und Bewertung 92 3. FOLTERVERBOTS-UND SCHUTZNORMEN IM
INTERNATIONALEN RECHT 97 3.1 Die Regelungen zum Schutz vor Folter im Bereich des universalen
Menschenrechtsschutzes 101 3.1.1 Die Charta der Vereinten Nationen 101 3.1.2 Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische
Rechte 109 3.1.3 Die UN-Antifolterkonvention 120 3.1.3.1 Zur Entstehungsgeschichte 120 3.1.3.2 Inhalt der Konvention .125 3.1.3.2.1 Zur Definition und Grenzziehung des Folterbegriffs 125 3.1.3.2.2 Die materiellen Rechtspflichten der Vertragsstaaten 137 3.1.3.2.2.1 Innerstaatliche Pflichten 137 3.1.3.2.2.2 Zwischenstaatliche Pflichten 141 3.1.3.2.3 Der internationale Kontrollmechanismus 147 3.1.4 Das Zusatzprotokoll zur UN-Antifolterkonvention 152 3.1.4.1 Zur Entstehungsgeschichte 153 3.1.4.2 Inhalt des Zusatzprotokolls 156 3.1.4.3 Zur deutschen Beteiligung 162
9 3.2 Die Regelungen zum Schutz vor Folter im Bereich des regionalen
Menschenrechtsschutzes 167 3.2.1 Die Europäische Menschenrechtskonvention 167 3.2.2 Die Europäische Antifolterkonvention 177 3.2.2.1 Einfuhrende Darstellung 177 3.2.2.2 Die Regelungen zum Schutz vor Folter 179 3.2.3 Die Interamerikanische Menschenrechtskonvention 191 3.2.4 Die Interamerikanische Antifolterkonvention 199 3.2.4.1 Einführende Darstellung 199 3.2.4.2 Die Regelungen zum Schutz vor Folter 200 3.2.5 Die Banjul-Charta , 203 3.2.6 Sonstige regionale völkerrechtliche Übereinkommen 207
3.3 Die Regelungen zum Schutz vor Folter im humanitären
Völkerrecht 210 3.4 Die Regelungen zum Schutz vor Folter im Völkerstrafrecht 218
3.4.1 Die Ad-hoc-Straftribunale für das ehemalige Jugoslawien
und für Ruanda 218 3.4.2 Das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs 226 3.4.2.1 Der Straftatbestand des Völkermords 230 3.4.2.2 Der Straftatbestand des Verbrechens gegen die
Menschlichkeit 231 3.4.2.3 Der Straftatbestand des Kriegsverbrechens 237
3.5 Das Verbot der Folter als Bestandteil des
Völkergewohnheitsrechts 240 3.5.1 Das Folterverbot als Gewohnheitsrecht 240 3.5.2 Das gewohnheitsrechtliche Folterverbot als ius cogens 246
10
3.6 Zusammenfassung und Bewertung 249 4. FOLTERVERBOTS- UND SCHUTZNORMEN IM
NATIONALEN RECHT 253 4.1 Der Schutz vor Folter aus dem Verfassungsrecht 254 4.1.1 Die Grundrechte 255 4.1.1.1 Die Würde des Menschen 255 4.1.1.2 Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit 258 4.1.1.3 Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit 261 4.1.1.4 Die Freiheit des Gewissens 263 4.1.1.5 Das Misshandlungsverbot 266 4.1.2 Der allgemeine Vorbehalt des Gesetzes 268 4.1.2.1 Ermächtigungsgrundlagen aus den Landespolizeigesetzen 271 4.1.2.2 Ermächtigungsgrundlagen aus der Strafprozessordnung 278 4.1.2.3 Ermächtigungsgrundlagen aus den grundrechtlichen
Schutzpflichten 280 4.1.2.4 Ermächtigungsgrundlage aus den strafrechtlichen
Notrechten 284 4.1.2.5 Fazit 288 4.1.3 Weitere rechtsstaatliche Prinzipien zum Schutz vor Folter 289
4.2 Einfachgesetzliche Folterverbotsvorschriften 294 4.2.1 Die Vorschriften im Polizeirecht 295 4.2.2 Die Vorschriften im Strafprozessrecht 298 4.2.3 Die Vorschriften im Strafvollzugsrecht 304 4.2.4 Die Vorschriften im Strafgesetzbuch 305 4.2.5 Die Vorschriften des Völkerstrafgesetzbuches 311
4.3 Zusammenfassung und Bewertung 312
11 5. ZUM ABSOLUTEN CHARAKTER DES FOLTERVERBOTS 317 5.1 Grundlegende Gesichtspunkte gegen eine Rechtfertigung
von Folter 320 5.2 Der absolute Charakter des völkerrechtlichen Folterverbots 332
5.2.1 Das unbedingte Bekenntnis zum Verbot der Folter im
internationalen Recht 332 5.2.2 Die Grenze interpretativer Fortbildung des Rechts 334
5.3 Der absolute Charakter des Folterverbots im nationalen Recht 343 5.3.1 Die Unzulässigkeit der Relativierung aus verfassungsrechtlicher
Perspektive 343 5.3.2 Das Verbot der Folter innerhalb des Notstandsrechts 353
5.4 Zusammenfassung und Bewertung 360 6. ANWENDUNG DER ERARBEITETEN GRUNDSÄTZE AUF DIE
EREIGNISSE IN ABU GHRAIB 363 6.1 Hintergründe der Ereignisse 363 6.2 Rechtliche Bewertung 371 6.2.1.1 Vereinbarkeit mit der UN-Antifolterkonvention 372 6.2.1.2 Vereinbarkeit mit den Genfer Konventionen 382
6.3 Zu den rechtlichen Konsequenzen 386 7. ZUSAMMENFASSUNG 397
