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U Nomos. Europa und seine Verfassung

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Academic year: 2022

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Priv.-Doz. Dr. Charlotte Caitanides Prof. Dr. Stefan Kadelbach

Prof. Dr. Dr. h.c. Ci1 Carlos Rodriguez lglesias (Hrsg.)

Europa und seine Verfassung

Festschrift für Manfred Zuleeg zum siebzigsten Geburtstag

U Nomos

(2)

Inhaltsübersicht

I. Grundlagen Walter Schmidt:

Politische Theologie I11

Anmerkungen zu Carl Schmitt und Leo Strauss Ilse Stafl:

Der Nomos Europas. Anmerkungen zu Carl Schmitts Konzept einer Weltpolitik

Michael Stolleis:

Die Auflösung der Union zwischen Norwegen und Schweden von 1905, ein Jahrhundert später Wilpied Loth:

Nationale Interessen, Supranationalität und europäische Identität in historischer Perspektive Thomas Oppermann:

Die Grenzen der Europäischen Union oder das Vierte Kopenhagener Kriterium Peter Häberle:

Nationales Verfassungsrecht, regionale ,,Staatenverbünde"

und das Völkerrecht als universales Menschheitsrecht:

Konvergenzen und Divergenzen Klaus Hänsch:

Europa in Form bringen - Innenansichten eines beispiellosen konstitutionellen Prozesses Rudolf Streinz:

Was ist neu am Verfassungsvertrag?

Zum Vertrag von Rom über eine Verfassung für Europa vom 29. Oktober 2004

11. Institutionen Brun-Otto Bryde:

Demokratisches Europa und Europäische Demokratie Ingolf Pernice:

Diskontinuität und Europäisches Recht.

Legitimitätsprobleme im Europäischen Verfassungsverbund

15

35

46

59

12

80

92

108

131

145

(3)

10

Ulrich Everling:

Mehrheitsabstimmung im Rat der EU nach dem

Verfassungsvertrag - Rückkehr zu Luxemburg und Ioannina?

Ernst- Ulrich Petersmann:

The 2004 Treaty Establishing a Constitution for Europe and Foreign Policy : A New Constitutional Paradigm?

Hans-Jürgen Rabe:

Nach der Reform ist vor der Reform.

Zum Gerichtssystem der Europäischen Union Francis G. Jacobs:

Further reform of the preliminary ruling procedure - towards a “green light” System?

111. Union und Mitgliedstaaten

Inhaltsübersicht

158

Stefan Kadelbach:

Vorrang und Verfassung: Das Recht der Europäischen Union im innerstaatlichen Bereich

Carl Otto Lenz:

,,An die Gewährleistungen der Konvention gebunden”

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in der Rechtssache Görgülü Anne Lenze:

Das soziale Wirken der Bundesrepublik bei der

Entwicklung der Europäischen Union gem. Art. 23 Abs. 1 GG Rudolf Hrbek:

Der deutsche Bundesstaat in der EU

Die Mitwirkung der deutschen Länder in EU-Angelegenheiten als Gegenstand der Föderalismus-Reform

Rupert Scholz:

Zur nationalen Handlungsfähigkeit in der Europäischen Union.

Oder: Die notwendige Reform des Art. 23 GG Dian Schefold:

Zur Gestalt der Regionen

IV. Grund- und Menschenrechte Armin von Bogdandy und Stephan Bitter:

Unionsbürgerschaft und Diskriminierungsverbot Zur wechselseitigen Beschleunigung der Schwungräder unionaler Grundrechtsjudikatur

176

195

204

219

234

240

256

274

288

309

(4)

Ute Sacksofsb:

Die Gleichberechtigung von Mann und Frau - besser aufgehoben beim Europäischen Gerichtshof oder beim Bundesverfassungsgericht?

Doris König:

Das Verbot der Aitersdiskriminierung - ein Diskriminierungsverbot zweiter Klasse?

Klaus Sieveking:

Europäisierung des Ausländerrechts - rechtshistorische, grundrechtliche und gemeinschaftsrechtliche Tendenzen Rüdiger Wolfium:

Das Verbot der Diskriminierung gemäß den internationalen Menschenrechtsabkommen

V. Gemeinsamer Markt und öffentliches Interesse Ernst- Joachim Mestmäcker:

Schnittstellen von Wettbewerb und Regulierung im europäischen Recht Georg Hermes:

Gemeinschaftsrecht, ,,neutrale" Entscheidungsträger und Demokratieprinzip

Ninon Colneric:

Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in der neueren Rechtsprechung des EuGH Ingwer Ebsen:

Das selektive Vertragshandeln der Krankenkassen und Leistungserbringer im Lichte europäischen Vergaberechts Joachim Scherer:

Single European S ky : Gemeinschaft srec htlic he Regulierung im innerstaatlichen Bereich

Klaus-Dieter Borchardt:

Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

Perspektiven und Herausforderungen für Landwirte und Juristen Joachim Wieland:

Der Europäische Gerichtshof als Steuergesetzgeber?

Martin Seidel:

,,Währungspolitik als Sozialpolitik"

323

341

362

385

397

410

429

439

456

413

492

505

(5)

12 Inhaltsübersicht Rüdiger Bandilla:

Ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt rechtlich durchsetzbar?

Anmerkungen zum Urteil des Gerichtshofes in der

Rechtssache Kommission/Rat (C-27/04) 538

Charlotte Gaitanides:

Die Verfassung für Europa und das Europäische System der Zentralbanken 550 Friedrich Kübler:

Die Transformation des Europäischen Gesellschaftsrechts Josd Carlos Moitinho de Almeida:

Droit communautaire et contrat d'assurance Manfred Weiss:

Die Europäisierung des Arbeitsrechts Peter-Christian Müller-Grafl:

Der ,,Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts"

im neuen Verfassungsvertrag für Europa-Neuerungen und Notwendigkeit seiner Rekonstruktion

Gil Carlos Rodriguez Iglesias und Kurt Riechenberg :

Der Beitrag des Europäischen Gerichtshofes zum Schutz der Umwelt Astrid Epiney :

Zur Bindungswirkung der gemeinschaftsrechtlichen ,,Umweltprinzipien" für die Mitgliedstaaten

Eckard Rehbinder:

Rechtsschutz gegen Handlungen und Unterlassungen

der Organe und Einrichtungen der Europäischen Gemeinschaft im Lichte der Aarhus-Konvention

Michael Bothe:

Die EU in internationalen Umweltabkommen

Schriftenverzeichnis Manfred Zuleeg (Auswahl)

559

574 5 89

605

624

633

650

668

683 Autorenverzeichnis 699

Referenzen

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