Haushaltsplan ... der Stadt Chemnitz:

(1)

HAUSHALTSPLAN 2012

DER STADT CHEMNITZ

(2)

Aufgrund von § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der zurzeit geltenden Fassung hat der Stadtrat der Stadt Chemnitz in der Sitzung am 08.02.2012 mit Beschluss-Nr. B-013/2012 folgende Haushaltssatzung erlassen:

§ 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt Chemnitz voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird

im Ergebnishaushalt mit dem

- Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf

- Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Ordentliches Ergebnis) auf

- Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf

- Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf

- Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf - Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf - Gesamtergebnis auf

im Finanzhaushalt mit dem

- Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf des Ergebnishaushaltes als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

- Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus

Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

- Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf - Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

- Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes auf

festgesetzt.

545.815.467 EUR 585.826.610 EUR -40.011.143 EUR 0 EUR 400.000 EUR -400.000 EUR -40.011.143 EUR -400.000 EUR -40.411.143 EUR

-7.367.871 EUR 40.886.301 EUR 60.368.401 EUR -19.482.100 EUR

-26.849.971 EUR 21.752.760 EUR 30.578.350 EUR -8.825.590 EUR

-35.675.561 EUR

Nachrichtlich:

Entnahme aus der Rücklage investive Schulbaumaßnahmen 6.379.203 EUR

Entnahme aus der Liquiditätsreserve 29.296.358 EUR

§ 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf

festgesetzt.

12.152.760 EUR

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erforderlich ist, wird auf festgesetzt.

27.778.360 EUR

§ 4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf

festgesetzt.

75.000.000 EUR

§ 5 Die Hebesätze sind wie folgt festgesetzt:

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 350 v. H.

für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 540 v. H.

für die Gewerbesteuer auf 450 v. H.

§ 6 Weitere Festsetzungen Abs. 1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO gelten als erheblich, wenn sie im Einzelfall 100.000 EUR übersteigen. Bis zu diesem Betrag ist der Stadtkämmerer ermächtigt zu entscheiden. Der Kämmereiamtsleiterin wird bis zu einem Betrag von 25.000 EUR die Ermächtigung dazu erteilt.

Diese Wertgrenzen gelten auch für über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächti- gungen bei Einhaltung des im § 3 ausgewiesenen Gesamtbetrages.

Als Einzelfall gilt jeweils die Summe der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen sowie der eingesetzten Deckungsquellen je Produktsachkonto. Bei Investitionen zählt als Einzelfall jeweils die Summe der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen je

Maßnahmenummer. Mittelbereitstellungen aus der Inanspruchnahme von Deckungskreisen bleiben bei der Berechnung außer Betracht.

Abs. 2

Als unerheblich gelten weiterhin nicht zahlungswirksame über- und außerplanmäßige Aufwendungen, die im Rahmen des Haushaltsrechts erforderlich werden einschließlich der Jahresabschlussbuchungen.

Über- und außerplanmäßige Auszahlungen aus der Inanspruchnahme von Rückstellungen und Rücklagen gelten als unerheblich.

Soweit zur Erfüllung offener Verbindlichkeiten Auszahlungsermächtigungen aus Vorjahren oder verfügbare Mittel aus Vorjahren bestehen, gelten diese Auszahlungen ebenfalls als unerheblich.

§ 7 Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes der Stadt Chemnitz „Das TIETZ“

Gemäß § 15 des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes und § 11 Abs. 2 lit. d) der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Stadt Chemnitz „Das TIETZ“ wird der Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb der Stadt Chemnitz „Das TIETZ“ festgesetzt:

1. Erfolgsplan

Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt

im Erfolgsplan mit Erträgen i. H. v. 2.689.822 EUR mit Aufwendungen i. H. v. 11.112.997 EUR mit einem Jahresfehlbetrag/-überschuss von -8.423.175 EUR im Liquiditätsplan mit einem Mittelzu- /Mittelabfluss

aus der laufenden Geschäftstätigkeit i. H. v. -7.900.522 EUR

aus der Investitionstätigkeit i. H. v. -670.556 EUR

aus der Finanzierungstätigkeit i. H. v. 7.919.411 EUR

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3. Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

für 2012 wird festgesetzt auf 0 EUR

4. Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 0 EUR Chemnitz, den 08.02.2012

________________________________

Barbara Ludwig

Oberbürgermeisterin (Dienstsiegel)

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Wirtschaftsplan 2012 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz

Gemäß § 15 des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes und § 11 Abs. 2 lit. d) der

Betriebssatzung des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz (ASR) wird der Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb „Abfallentsorgungs- und

Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz“ festgesetzt:

1. Erfolgsplan

Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt

im Erfolgsplan mit Erträgen i. H. v. 30.133.727 EUR

mit Aufwendungen i. H. v. 29.655.332 EUR

mit einem Jahresüberschuss von 478.395 EUR im Liquiditätsplan mit einem Mittelzu- /Mittelabfluss

aus der laufenden Geschäftstätigkeit i. H. v. 4.092.667 EUR aus der Investitionstätigkeit i. H. v. - 2.795.350 EUR aus der Finanzierungstätigkeit i. H. v. 900.263 EUR.

2. Kreditermächtigung

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf 0 EUR.

3. Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

für 2012 wird festgesetzt auf 1.860.900 EUR.

4. Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 EUR.

Wirtschaftsplan 2012 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz (ESC) Gemäß § 15 des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes und § 11 Abs. 2 lit. d) der

Betriebssatzung des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz wird der Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb „Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz“ festgesetzt:

1. Erfolgsplan

Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt

im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von 30.012.080 EUR mit Aufwendungen in Höhe von 22.885.280 EUR mit einem Jahresüberschuss von 7.126.800 EUR im Liquiditätsplan Mittelzu- /Mittelabfluss

aus der laufenden Geschäftstätigkeit in Höhe von 15.607.738 EUR

aus der Investitionstätigkeit in Höhe von - 20.729.500 EUR

aus der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 3.709.958 EUR.

(6)

3. Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

für 2012 wird festgesetzt auf 13.495.000 EUR.

4. Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 EUR.

Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes „Friedhofs- und Bestattungsbetrieb der Stadt Chemnitz“

Gemäß § 15 des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes und § 11 Abs. 2 Punkt d) der Betriebssatzung des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz wird der Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb „Friedhofs- und Bestattungsbetrieb der Stadt Chemnitz“ festgesetzt:

1. Erfolgsplan

Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt

im Erfolgsplan mit Erträgen i. H. v. 4.273.681 EUR

mit Aufwendungen i. H. v. 4.192.397 EUR mit einem Jahresüberschuss von 81.284 EUR im Liquiditätsplan Mittelzu- /Mittelabfluss i. H. v. - 361.495 EUR aus der laufenden Geschäftstätigkeit i. H. v. 384.553 EUR aus der Investitionstätigkeit i. H. v. - 305.400 EUR aus der Finanzierungstätigkeit i. H. v. - 440.648 EUR 2. Kreditermächtigung

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf 0 EUR.

3. Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

für 2012 wird festgesetzt auf 0 EUR.

4. Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 250.000 EUR.

(7)

Seite 1 von 4 Ansatz

2012

2013 2014 2015

Ergebnis 2010

Ansatz 2011

(Planjahr) auf das Haushaltsjahr folgende Jahr TEUR

Ertrags- und Aufwandsarten

1 2 3 4 5 6 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 205.619,6 205.898,3 207.998,8 219.329,9 227.579,9 228.294,9

darunter: Grundsteuer A und B 29.571,9 34.135,4 34.285,4 36.754,5 36.754,5 36.754,5

Gewerbesteuer 86.035,9 90.217,0 93.810,0 100.127,0 105.962,0 105.962,0

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 43.170,8 40.559,4 44.200,0 46.000,0 48.000,0 48.200,0 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 16.683,9 14.400,0 14.670,0 15.500,0 15.900,0 16.400,0 2 + Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse),

Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderpos- ten

250.487,4 243.651,2 244.637,5 226.262,8 223.820,5 217.672,7

darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 175.958,0 160.611,3 152.800,0 144.382,1 143.839,3 140.000,0 sonstige allgemeine Zuweisungen 17.150,8 19.535,2 22.259,7 13.353,6 13.081,0 12.811,9

allgemeine Umlagen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

aufgelöste Sonderposten 0,0 1.768,1 5.277,0 5.275,4 6.840,9 6.227,5

3 + sonstige Transfererträge 2.964,2 2.430,6 2.767,8 2.767,8 2.767,8 2.767,8

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 22.526,8 28.078,9 28.261,7 28.012,6 28.239,9 28.512,0 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 11.883,8 10.974,6 9.681,1 9.905,1 9.985,5 10.039,5 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.513,9 18.057,5 21.845,6 23.885,6 26.105,3 25.882,9 7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen u.

ähnliche Erträge)

5.619,6 8.240,9 7.378,9 6.621,0 7.397,0 7.280,5 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsverände-

rungen

71,0 5,0 5,0 5,0 5,0 5,0

9 + sonstige ordentliche Erträge 20.256,2 23.124,3 23.238,9 23.271,5 22.032,6 21.948,5 10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 537.942,5 540.461,2 545.815,5 540.061,3 547.933,4 542.403,7 11 Personalaufwendungen 173.104,7 176.309,1 176.934,7 179.251,4 181.101,9 175.756,7

darunter: Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte

0,0 3.975,0 4.079,9 4.095,5 4.110,0 4.110,0 Zuführungen zu Rückstellungen für Entgelt-

zahlungen für Zeiten der

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteilzeit und ähnlichen Maßnahmen

12 + Versorgungsaufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

darunter: Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 73.171,0 81.211,6 80.621,9 76.933,4 78.110,6 78.421,8 14 + planmäßige Abschreibungen 12.593,4 48.359,0 52.045,9 51.491,7 53.141,5 51.856,0 15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16.429,1 14.271,7 13.714,6 13.719,2 13.721,5 13.761,0 16 + Transferaufwendungen wie Abschreibungen auf

Investitionsfördermaßnahmen

177.345,7 178.568,9 179.947,8 181.685,3 180.477,2 178.671,5

darunter: Kreisumlage 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Umlagen an Verwaltungsverbände und - gemeinschaften

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Umlagen an Zweckverbände 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Sozialumlage 28.472,3 29.094,4 29.150,0 30.041,6 30.734,1 30.734,1

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 75.070,8 79.395,2 82.561,7 80.383,1 78.602,2 77.834,7 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 527.714,7 578.115,5 585.826,6 583.464,1 585.154,8 576.301,6 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) 10.227,7 -37.654,3 -40.011,1 -43.402,8 -37.221,4 -33.898,0 20 Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren nach §

25 Abs. 3

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nr. 19 + Nr. 20)

10.227,7 -37.654,3 -40.011,1 -43.402,8 -37.221,4 -33.898,0

22 realisierbare außerordentliche Erträge 6.216,2 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0

23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen -2,1 400,0 400,0 400,0 400,0 400,0 24 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nr. 22 ./. Nr.

23)

6.218,3 -370,0 -400,0 -400,0 -400,0 -400,0

(8)

2012

2013 2014 2015

Ergebnis 2010

Ansatz 2011

Ertrags- und Aufwandsarten

1 2 3 4 5 6 25 = veranschlagtes Gesamtergebnis (Nr. 21 + Nr.

24)

16.446,1 -38.024,3 -40.411,1 -43.802,8 -37.621,4 -34.298,0 Ergebnisabdeckung

26 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentl. Ergebnisses gem. § 24 Abs. 1 SächsKomH- VO-Doppik

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

27 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses

gem. § 25 Abs. 2 SächsKomHVO-Doppik und gem. § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

28 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf d. ordentl.

Ergebnis der Folgejahre gem. § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

29 Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVO-Doppik

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

(9)

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Finanzhaushalt

Ansatz 2012

2013 2014 2015

Ergebnis 2010

Ansatz 2011

Ein- und Auszahlungsarten

1 2 3 4 5 6 1 Saldo des Ergebnishaushalts (veranschlagtes

Gesamtergebnis)

16.446,1 -38.024,3 -40.411,1 -43.802,8 -37.621,4 -34.298,0

2 + Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

3 - außerordentliche Erträge aus der Veräußerung von Vermögen

6.218,3 -370,0 -400,0 -400,0 -400,0 -400,0 4 + nicht zahlungswirksame Aufwendungen aus

laufender Verwaltungstätigkeit

10.414,5 60.691,2 64.021,0 64.331,5 65.544,4 64.256,9 5 - nicht zahlungswirksame Erträge aus laufender

Verwaltungstätigkeit

4.104,6 17.969,3 24.567,5 15.971,5 17.898,2 15.832,3 6 + nicht ergebniswirksame Einzahlungen aus lau-

fender Verwaltungstätigkeit

810.785,5 129,2 58,5 58,0 57,4 57,3

7 - nicht ergebniswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

810.773,4 10.641,1 6.868,8 3.444,7 1.010,6 1.000,5 8 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwal-

tungstätigkeit als

16.549,8 -5.444,3 -7.367,9 1.570,5 9.471,6 13.583,4 Zahlungsmittelüberschuss o. Zahlungsmittelbe-

darf d. Ergebnishaushalts (Nr. 1 bis 7)

9 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 25.117,3 25.489,4 37.043,3 21.455,9 15.800,2 12.092,3 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0,0 6.563,4 5.000,0 5.200,0 5.200,0 5.200,0 10 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und

ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit

2.006,6 3.361,9 2.326,2 2.500,2 28,3 27,9

11 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachan- lagevermögen

3.587,3 1.515,0 1.516,8 1.319,3 1.422,8 1.422,8 12 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanz-

anlagevermögen und von Wertpapieren des Um- laufvermögens

1.892,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

13 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

14 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nr. 9 bis 13)

32.603,3 30.366,4 40.886,3 25.275,3 17.251,2 13.542,9 15 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken

und Gebäuden

4.613,2 1.085,0 840,0 250,3 366,3 397,2

16 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 46.711,9 27.698,3 45.165,1 40.764,0 29.335,5 20.749,0 17 + Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen

Sachanlagevermögen

7.166,1 6.415,9 5.563,0 5.079,2 5.935,3 5.061,4 18 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage-

vermögen und von Wertpapieren des Umlaufver- mögens

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

19 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaß- nahmen

14.522,3 14.100,0 7.500,4 1.365,4 602,9 297,7 20 + Auszahlungen für sonstige Investitionen 851,6 791,0 1.300,0 2.021,7 1.477,3 1.375,0 21 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nr. 15

bis 20)

73.865,2 50.090,2 60.368,4 49.480,5 37.717,3 27.880,3 22 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit

(Nr. 14 - Nr. 21)

-41.261,9 -19.723,8 -19.482,1 -24.205,2 -20.466,0 -14.337,4 23 = veranschlagter Finanzierungsmittelüber-

schuss / -fehlbetrag (Nr. 8 + Nr. 22)

-24.712,1 -25.168,1 -26.850,0 -22.634,7 -10.994,4 -754,0 24 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten u.

wirtsch. gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen

6.300,0 28.439,1 12.152,8 15.501,2 17.997,5 14.367,4

25 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten u.

wirtsch. gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen

17.484,1 19.947,5 20.978,4 22.030,4 23.175,1 24.347,7

nachrichtlich: Ein- und Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen

9.090,0 5.780,0 9.600,0 43.440,0 17.530,0 17.650,0 26 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätig-

keit (Nr.24 - Nr. 25)

-11.184,1 8.491,6 -8.825,6 -6.529,1 -5.177,6 -9.980,4

(10)

2012

2013 2014 2015

Ergebnis 2010

Ansatz 2011

Ein- und Auszahlungsarten

1 2 3 4 5 6 27 = Änderung des Finanzmittelbestandes im

Haushaltsjahr (Nr. 23 + Nr. 26)

-35.896,2 -16.676,5 -35.675,6 -29.163,8 -16.172,0 -10.734,4 28

a

+ Hinzurechnung der Entnahme aus investiver Rücklage Schulbaumaßnahmen

1.800,0 6.379,2 8.143,5 2.498,5 0,0 28

b

+ Hinzurechnung der Entnahme aus Liquiditätsre- serve

0,0 14.876,5 29.296,4 21.020,2 10.612,2 0,0

29 - Verminderung um Zuführung an Liquiditätsreserve 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

30 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nr.27 + Nr. 28 + Nr.29)

0,0 0,0 0,0 0,0 -3.061,3 -10.734,4

nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

(11)

Seite 1 Haushaltsquerschnitt: Ergebnishaushalt

anteilige ordentliche

Erträge anteilige ordentliche Aufwendungen

Anteilige Abdeckung von Fehlbeträgen aus

Vorjahren

Veranschlagtes or-

dentliches Ergebnis veranschlagter Netto- ressourcenbedarf TEUR

Bezeichnung der Teilhaushalte

1 2 3 4 5

11 Innere Verwaltung 6.046,7 60.885,5 -54.838,9 -31.548,4

12 Sicherheit und Ordnung 15.351,4 39.627,9 -24.276,5 -28.689,4

21 Schulträgeraufgaben 2.802,6 23.283,0 -20.480,3 -21.835,8

22 Schulträgeraufgaben 526,5 4.807,5 -4.280,9 -4.592,4

23 Schulträgeraufgaben 1.184,6 7.464,7 -6.280,1 -6.659,9

24 Schulträgeraufgaben 785,7 6.290,2 -5.504,5 -6.012,8

25 Kultur und Wissenschaft 2.125,4 12.410,1 -10.284,6 -11.034,9

26 Kultur und Wissenschaft 841,3 26.855,4 -26.014,1 -26.139,1

27 Kultur und Wissenschaft 0,0 6.147,0 -6.147,0 -6.147,0

28 Kultur und Wissenschaft 11.136,9 2.350,3 8.786,6 8.713,4

31 Soziale Hilfen 50.967,4 101.611,0 -50.643,6 -51.620,3

33 Soziale Hilfen 708,6 2.744,6 -2.036,0 -2.055,6

34 Soziale Hilfen 3.686,0 7.195,4 -3.509,4 -3.685,2

35 Soziale Hilfen 6,3 32.977,7 -32.971,4 -34.426,1

36 Kinder-, Jugend- und Famili- enhilfe (SGB VIII)

39.091,2 107.884,0 -68.792,7 -75.224,9

41 Gesundheitsdienste 584,4 4.606,1 -4.021,6 -4.570,8

42 Sportförderung 5.498,3 19.341,4 -13.843,1 -14.976,0

51 Räumliche Planung und Entwicklung

5.606,8 12.476,9 -6.870,1 -7.826,0

52 Bau- und Grundstücksord- nung

1.715,3 3.431,6 -1.716,3 -2.121,7

53 Ver- und Entsorgung 13.617,4 300,0 13.317,4 13.317,4

54 Verkehrsflächen und - anlagen, ÖPNV

6.931,2 53.952,8 -47.021,6 -48.611,8

55 Natur- und Landschaftspfle- ge

1.919,3 15.177,0 -13.257,7 -14.316,0

56 Umweltschutz 1.565,9 5.007,9 -3.442,0 -3.937,3

57 Wirtschaft und Tourismus 3.288,3 8.381,5 -5.093,2 -5.221,2

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 369.827,8 20.617,2 349.210,7 349.210,7

75 Besondere Schadensereig- nisse im Bereich "Gestaltung der Umwelt"

0,0 0,1 -0,1 -0,1

Gesamt 545.815,5 585.826,6 -40.011,1 -40.011,1

(12)

Seite 2 Haushaltsquerschnitt: Finanzhaushalt

Zahlungsmittel- saldo aus Verwal-

tungstätigkeit

Anteilige Einzah- lungen aus Investi-

tionstätigkeit

Anteilige Auszah- lungen aus Investi- tionstätigkeit

Zahlungsmittelsal- do aus Investitions-

tätigkeit

Finanzierungs- mittelüber- schuss/ Finanzie-

rungsmittel- fehlbetrag

Verpflichtungs- ermächtigungen TEUR

Bezeichnung der Teilhaushalte

1 2 3 4 5 6

11 Innere Verwaltung -47.925,3 1.793,8 3.355,3 -1.561,5 -49.486,9 900,0

12 Sicherheit und Ordnung -22.839,3 0,0 894,5 -894,5 -23.733,8 0,0

21 Schulträgeraufgaben -17.560,2 1.733,3 9.962,6 -8.229,3 -25.789,5 0,0

22 Schulträgeraufgaben -3.384,8 3.350,0 6.841,6 -3.491,6 -6.876,4 8.000,0

23 Schulträgeraufgaben -4.869,9 0,0 42,5 -42,5 -4.912,4 0,0

24 Schulträgeraufgaben -5.395,4 0,0 223,8 -223,8 -5.619,2 0,0

25 Kultur und Wissenschaft -9.274,5 8.139,1 5.960,5 2.178,6 -7.096,0 0,0

26 Kultur und Wissenschaft -25.988,4 200,0 1.239,9 -1.039,9 -27.028,3 462,0

27 Kultur und Wissenschaft -6.147,0 0,0 0,0 0,0 -6.147,0 0,0

28 Kultur und Wissenschaft 8.814,4 0,0 0,0 0,0 8.814,4 0,0

31 Soziale Hilfen -50.670,6 759,6 1.392,0 -632,4 -51.303,0 1.300,0

33 Soziale Hilfen -2.035,4 0,0 8,6 -8,6 -2.044,0 0,0

34 Soziale Hilfen -3.538,1 0,0 0,0 0,0 -3.538,1 0,0

35 Soziale Hilfen -33.050,3 0,0 45,2 -45,2 -33.095,6 0,0

36 Kinder-, Jugend- und Fami- lienhilfe (SGB VIII)

-69.014,8 950,6 5.354,4 -4.403,7 -73.418,4 1.525,0

41 Gesundheitsdienste -4.111,1 0,0 326,7 -326,7 -4.437,8 0,0

42 Sportförderung -12.127,8 103,3 3.091,0 -2.987,7 -15.115,5 319,8

51 Räumliche Planung und Entwicklung

-7.058,2 1.372,4 2.036,1 -663,7 -7.721,9 10,0

52 Bau- und Grundstücksord- nung

-1.885,6 0,0 32,7 -32,7 -1.918,3 0,0

53 Ver- und Entsorgung 13.317,4 0,0 0,0 0,0 13.317,4 0,0

54 Verkehrsflächen und - anlagen, ÖPNV

-26.065,5 9.501,3 14.376,4 -4.875,1 -30.940,6 14.889,5

55 Natur- und Landschaftspfle- ge

-8.571,3 80,0 1.155,1 -1.075,1 -9.646,3 372,0

56 Umweltschutz -3.996,7 0,0 14,4 -14,4 -4.011,1 0,0

57 Wirtschaft und Tourismus -4.469,1 3.687,9 4.015,1 -327,2 -4.796,3 0,0

61 Allgemeine Finanzwirtschaft 340.479,6 9.215,0 0,0 9.215,0 349.694,6 0,0 75 Besondere Schadensereig-

nisse im Bereich "Gestaltung der Umwelt"

0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Gesamt -7.367,9 40.886,3 60.368,4 -19.482,1 -26.850,0 27.778,4

(13)

Verpflichtungsermächtigungen

im Haushaltsplan des Jahres 2013 2014 2015

2009 5.815

2010 4.133

2011 38

2012 18.249 7.007 2.523

Summe 28.235 7.007 2.523

Die Übersicht stellt die bereits bekannten Änderungen bei den voraussichtlichen Fälligkeiten dar.

Nachrichtlich:

im Finanzplan vorgesehene

Kreditaufnahme 15.501 17.998 14.367

davon voraussichtlich fällige Auszahlungen

(14)

bewirtschaftung Hochbaumaßnahmen Neues Rathaus Weberflügel 2214000 Förderschulen für

Körperbehinderte

78510100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

2214000002017 GMH Herstellungskosten Neubau/

Abbrüche Körperbehindertenschule

8.000.000 2631003 Musikschule interner Service 78510100 Auszahlungen für

Hochbaumaßnahmen

2631003063001 GMH Abriss, Anbau und

Sanierungsarbeiten Musikschule

462.000 3153001 Heim für körper- und

mehrfachbehinderte Kinder

78510100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

3153001002018 GMH Herstellungskosten Neubau Heim

1.300.000 3651000 Kommunale Einrichtungen

Kindertagespflege

78510100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

3651000102001 GMH Komplettsanierung Kita L.- Richter-Str. 27

500.000 3651000 Kommunale Einrichtungen

Kindertagespflege

78510100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

3651000102013 GMH Tageseinrichtungen für Kinder Kita Neukirchner Str. 7

500.000 3651000 Kommunale Einrichtungen

Kindertagespflege

78510100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

3651000102014 GMH Tageseinrichtungen für Kinder Kita A.-Neubert-Str. 55/57

525.000 4241001 Sachsenhalle 78510100 Auszahlungen für

Hochbaumaßnahmen

4241001942002 Sachsenhalle Komplettsanierung 319.825 5112011 Fördergebiet Aufwertung

Heckert, Förderprogramm Stadtumbau Ost,

Programmteil Aufwertung

78520100 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

5112011922001 Fußgängerzone Markersdorf Nord 10.000

5411000 Gemeindestraßen 78520100 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

5411000332004 Brücke Markersdorfer Straße über die Gleise der CVAG

811.300 5411000 Gemeindestraßen 78520100 Auszahlungen für

Tiefbaumaßnahmen

5411000422011 koordinierte Baumaßnahme Wilhelm- Busch-Straße 1. BA

44.700 5441000 Bundesstraßen 78520100 Auszahlungen für

Tiefbaumaßnahmen

5441000222003 Zschopauer Straße B 174 14.033.535 5511000 Öffentliches Grün/

Landschaftsbau

78510100 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

5511000122001 Ausbau Pflegestützpunkt Theresenstraße

200.000 5511000 Öffentliches Grün/

Landschaftsbau

78520100 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

5511000092001 Öffentliche Grünanlagen, Investitionen unter 200 T€

23.000 Seite 1

(15)

Landschaftsbau Tiefbaumaßnahmen Konkordiapark 5511000 Öffentliches Grün/

Landschaftsbau

78520100 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

5511000942001 Erweiterung Wall/Johannisplatz, Öffentl. Grün

14.000 5521000 Öffentliche Gewässer/

Wasserbauliche Anlagen

78520100 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

5521000632002 Öffentliche Gewässer/

Wasserbauliche Anlagen, Investitionen unter 200 T€

50.000 Summen 27.778.360

Seite 2

(16)

Neues Rathaus Weberflügel 2214000002017 GMH Herstellungskosten Neubau/

Abbrüche Körperbehindertenschule 2631003063001 GMH Abriss, Anbau und

Sanierungsarbeiten Musikschule 3153001002018 GMH Herstellungskosten Neubau

Heim

3651000102001 GMH Komplettsanierung Kita L.- Richter-Str. 27

3651000102013 GMH Tageseinrichtungen für Kinder Kita Neukirchner Str. 7

3651000102014 GMH Tageseinrichtungen für Kinder Kita A.-Neubert-Str. 55/57

4241001942002 Sachsenhalle Komplettsanierung 5112011922001 Fußgängerzone Markersdorf Nord

5411000332004 Brücke Markersdorfer Straße über die Gleise der CVAG

5411000422011 koordinierte Baumaßnahme Wilhelm- Busch-Straße 1. BA

5441000222003 Zschopauer Straße B 174 5511000122001 Ausbau Pflegestützpunkt

Theresenstraße

5511000092001 Öffentliche Grünanlagen, Investitionen unter 200 T€

8.000.000 0 0

462.000 0 0

1.300.000 0 0

500.000 0 0

525.000 0 0

319.825 0 0

5.000 5.000 0

811.300 0 0

44.700 0 0

5.012.903 6.500.000 2.520.632

200.000 0 0

23.000 0 0

Seite 3

(17)

Konkordiapark

5511000942001 Erweiterung Wall/Johannisplatz, Öffentl. Grün

5521000632002 Öffentliche Gewässer/

Wasserbauliche Anlagen, Investitionen unter 200 T€

Summen

10.000 2.000 2.000

50.000 0 0

18.248.728 7.007.000 2.522.632

Seite 4

(18)

Seite 1

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 11

Produktgruppe 111

Produktuntergruppe 11111 11112 11121

Bezeichnung Summe

Ergebnis- haushalt

Innere Verwaltung

Verwaltungs- steuerung und

-service

Gemeinde- organe

Förderung von Wissenschaft und Wirtschaft

Personalan- gelegenheiten

1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 207.998.839 0 0 0 0 0

2 + Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse), Umlagen nach Arten und aufgelöste

Sonderposten 244.637.519 861.886 861.886 120 80.000 154.510

3 + sonstige Transfererträge 2.767.805 0 0 0 0 0

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 28.261.728 159.050 159.050 0 0 0

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.681.148 2.261.396 2.261.396 10.000 0 0

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 21.845.612 1.267.858 1.267.858 0 0 439.200 7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus

Beteiligungen u. ähnliche Erträge) 7.378.872 0 0 0 0 0

8 +/- aktivierte Eigenleistungen und

Bestandsveränderungen 5.000 5.000 5.000 0 0 0

9 + sonstige ordentliche Erträge 23.238.944 1.491.463 1.491.463 0 0 297.098

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 545.815.467 6.046.653 6.046.653 10.120 80.000 890.808

11 Personalaufwendungen 176.934.745 35.996.987 35.996.987 2.929.036 0 9.178.560

12 + Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 80.621.861 16.701.801 16.701.801 210.545 150.000 241.200

14 + planmäßige Abschreibungen 52.045.868 5.006.504 5.006.504 40.339 190 47.963

15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 13.714.647 31.800 31.800 0 0 0

16 + Transferaufwendungen wie Abschreibungen

auf Investitionsfördermaßnahmen 179.947.775 257.042 257.042 88.790 0 0

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 82.561.714 2.891.394 2.891.394 1.013.411 5.063 62.430 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 585.826.610 60.885.528 60.885.528 4.282.121 155.253 9.530.153 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -40.011.143 -54.838.875 -54.838.875 -4.272.001 -75.253 -8.639.345

(19)

Seite 2

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich

Produktgruppe

Produktuntergruppe 11122 11123 11124 11125 11126 11131

Bezeichnung Allgemeine

Rechtsan- gelegenheiten

Gleichstellungs- und Frauen-

beauftragte

Öffentlichkeits- arbeit

Personalrat Organisations- angelegen-

heiten

Kämmereiamt

1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 0 0

Sonderposten 0 0 0 0 0 0

3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 20.500 0 0 0 0 0

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 55.000 0 30.000 0 0 50

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48.798 0 0 0 0 49.077

7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus

Beteiligungen u. ähnliche Erträge) 0 0 0 0 0 0

Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0

9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 124.298 0 30.000 0 0 49.127

11 Personalaufwendungen 978.194 93.196 410.850 392.707 1.730.599 1.851.619

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 66.008 7.650 31.440 12.502 326.966 15.901

14 + planmäßige Abschreibungen 4.244 512 13.795 1.207 1.297 27.966

15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 87.555 0 0 0 0

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 461.204 2.181 56.431 6.685 68.210 102.272 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 1.509.650 191.094 512.516 413.101 2.127.072 1.997.758 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -1.385.352 -191.094 -482.516 -413.101 -2.127.072 -1.948.631

(20)

Seite 3

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich

Produktgruppe

Produktuntergruppe 11132 11133 11134 11135 11136 11140

Bezeichnung Kassen- und

Steueramt

Liegenschaften Hochbau Regelung offener Vermögens-

fragen

Zentrale Gebäudebe- wirtschaftung

Rechnungs- prüfung, Korruptions-

prävention

Sonderposten 0 0 0 0 627.256 0

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14.100 1.500 0 35.000 5.300 0

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 47.000 1.089.947 0 0 1.012.099 0

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.073 0 0 20.800 589.983 29.000

9 + sonstige ordentliche Erträge 524.800 669.565 0 0 0 0

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 592.973 1.761.012 0 55.800 2.234.638 29.000

11 Personalaufwendungen 4.135.815 1.905.519 0 1.016.578 5.627.861 1.011.111

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 67.250 643.644 0 15.300 13.425.372 18.360

14 + planmäßige Abschreibungen 40.625 57.473 1.371 18.063 2.533.777 9.579

15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 800 31.000 0 0 0 0

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 75.000 0 0 5.697 0

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 280.412 80.751 0 66.516 194.932 18.164

18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 4.524.902 2.793.387 1.371 1.116.457 21.787.639 1.057.214 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -3.931.929 -1.032.375 -1.371 -1.060.657 -19.553.001 -1.028.214

(21)

Seite 4

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 12

Produktgruppe 121

Produktuntergruppe 11162 11163 11164 11165

Bezeichnung Datenverarbei-

tung und -kommunikation

Zentrale Altregistratur

Zentrale Vergabeprüfung

Verwaltungs- druckerei

Sicherheit und Ordnung

Statistik und Wahlen

Sonderposten 0 0 0 0 411.821 121.000

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 2.650 64.000 0 5.681.025 0

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.100 0 0 11.000 70.345 3.350

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.820 0 0 2.250 2.934.598 0

Bestandsveränderungen 0 0 0 5.000 0 0

9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 6.253.600 0

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 34.920 2.650 64.000 18.250 15.351.389 124.350

11 Personalaufwendungen 1.803.490 441.796 517.913 184.500 31.477.005 477.462

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 834.155 6.160 3.075 83.460 4.383.078 8.100

14 + planmäßige Abschreibungen 1.998.558 27.174 1.991 9.176 2.087.587 1.157

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0 0 167.000 0

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 97.511 6.065 22.403 34.460 1.513.196 19.127 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 4.733.714 481.195 545.382 311.596 39.627.866 505.846 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -4.698.794 -478.545 -481.382 -293.346 -24.276.477 -381.496

(22)

Seite 5

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich

Produktgruppe 122

Produktuntergruppe 12110 12120 12211 12212 12213

Bezeichnung Statistik Wahlen Ordnungsan-

gelegenheiten

Ordnungsauf- gaben Amt 32

Ordnungsauf- gaben Amt 33

Veterinärwesen, Lebensmittel- und Bedarfsgegenstände-

überwachung

Sonderposten 121.000 0 0 0 0 0

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 5.463.975 621.000 4.409.175 46.800

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 3.250 100 16.000 0 1.000 0

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 13.920 0 13.720 200

9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 6.253.600 6.251.000 0 2.600

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 124.250 100 11.747.495 6.872.000 4.423.895 49.600

11 Personalaufwendungen 379.285 98.177 13.529.918 6.028.784 4.125.316 1.323.596

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.100 2.000 2.357.314 550.690 1.632.729 35.900

14 + planmäßige Abschreibungen 1.044 113 294.804 179.422 75.240 12.623

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 0 104.000 94.000 0 10.000

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8.531 10.596 1.241.145 389.223 416.796 366.887 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 394.960 110.886 17.527.181 7.242.119 6.250.081 1.749.006 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -270.710 -110.786 -5.779.686 -370.119 -1.826.186 -1.699.406

(23)

Seite 6

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich

Produktgruppe 126 127

Bezeichnung Melde- und

Personenstand- wesen Amt 32

Melde- und Personenstand-

wesen Amt 33

Brandschutz Brandschutz Rettungs- dienst

Rettungs- dienst

Sonderposten 0 0 197.095 197.095 7.106 7.106

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 87.000 300.000 216.600 216.600 450 450

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 15.000 50.995 50.995 0 0

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 41.000 41.000 2.879.678 2.879.678

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 87.000 315.000 505.690 505.690 2.887.234 2.887.234 11 Personalaufwendungen 1.027.947 1.024.275 13.601.284 13.601.284 3.550.274 3.550.274

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 66.235 71.760 1.438.991 1.438.991 472.146 472.146

14 + planmäßige Abschreibungen 13.301 14.218 1.656.823 1.656.823 40.289 40.289

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0 0 63.000 63.000

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 48.773 19.466 212.343 212.343 34.136 34.136 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 1.156.256 1.129.719 16.909.441 16.909.441 4.159.845 4.159.845 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -1.069.256 -814.719 -16.403.751 -16.403.751 -1.272.611 -1.272.611

(24)

Seite 7

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 21

Produktgruppe 128 211 215

Produktuntergruppe 12810 21110

Bezeichnung Katastrophen-

schutz

Katastrophen- schutz

Schulträger- aufgaben

Grundschulen Grundschulen Mittelschulen

Sonderposten 86.620 86.620 1.550.149 519.703 519.703 514.588

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 698.095 410.568 410.568 206.026

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 156.826 104.196 104.196 26.315

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 397.551 303.643 303.643 41.588

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 86.620 86.620 2.802.621 1.338.110 1.338.110 788.517

11 Personalaufwendungen 318.067 318.067 6.019.450 2.943.872 2.943.872 1.560.218

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 106.527 106.527 11.740.445 6.118.910 6.118.910 2.654.304 14 + planmäßige Abschreibungen 94.514 94.514 5.128.516 2.142.199 2.142.199 1.279.637

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 0 18.886 18.886 18.886 0

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6.445 6.445 375.661 137.272 137.272 108.991 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 525.553 525.553 23.282.958 11.361.139 11.361.139 5.603.150 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -438.933 -438.933 -20.480.337 -10.023.029 -10.023.029 -4.814.633

(25)

Seite 8

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich

Bezeichnung Mittelschulen Abendmittel-

schulen

Gymnasien, Kollegs

Abend- gymnasium

Gemeinschafts- schulen, sonstige Alternativ- modelle

Sonderposten 514.466 122 515.656 515.263 393 202

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 206.026 0 65.102 65.102 0 16.399

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 25.815 500 26.315 25.919 396 0

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 41.588 0 41.607 38.542 3.065 10.713

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 787.895 622 648.680 644.826 3.854 27.314

11 Personalaufwendungen 1.492.721 67.497 1.423.319 1.374.230 49.089 92.041

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.640.092 14.212 2.733.805 2.582.873 150.932 233.426 14 + planmäßige Abschreibungen 1.278.321 1.316 1.639.872 1.545.819 94.053 66.808

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0 0 0 0

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 107.579 1.412 108.856 106.689 2.167 20.542 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 5.518.713 84.437 5.905.852 5.609.611 296.241 412.817 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -4.730.818 -83.815 -5.257.172 -4.964.785 -292.387 -385.503

(26)

Seite 9

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 22

Produktgruppe 221

Bezeichnung Gemeinschafts-

schulen, sonstige Alternativ- modelle

Förderschulen Förderschulen für Hör- geschädigte

Förderschulen für geistig Behinderte

Förderschulen für Körper- behinderte

Sonderposten 202 66.366 66.366 22.539 14.893 558

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 16.399 145.955 145.955 14.618 0 4.652

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 15.739 15.739 15 5.937 9.242

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.713 298.488 298.488 10.382 42.200 160.515 7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 27.314 526.548 526.548 47.554 63.030 174.967

11 Personalaufwendungen 92.041 1.615.397 1.615.397 73.572 261.388 618.351

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 233.426 1.920.367 1.920.367 127.202 269.024 483.494 14 + planmäßige Abschreibungen 66.808 1.086.199 1.086.199 104.813 135.153 285.958

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 20.542 185.518 185.518 1.935 67.296 89.034 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 412.817 4.807.481 4.807.481 307.522 732.861 1.476.837 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -385.503 -4.280.933 -4.280.933 -259.968 -669.831 -1.301.870

(27)

Seite 10

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 23

Produktgruppe 231

Bezeichnung Förderschulen

für Lern- förderung

Sprachheil- schulen

Förderschulen für Erziehungshilfe

Klinik- und Krankenhaus-

schulen

Berufliche Schulen

Sonderposten 20.397 2.602 527 4.850 1.011.448 1.011.448

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 43.364 64.864 18.457 0 82.794 82.794

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 500 15 15 15 46.694 46.694

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48.105 28.636 8.650 0 43.673 43.673

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 112.366 96.117 27.649 4.865 1.184.609 1.184.609

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 520.674 341.335 131.300 47.338 2.947.641 2.947.641 14 + planmäßige Abschreibungen 100.034 248.667 204.737 6.837 2.596.556 2.596.556

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7.985 3.881 13.425 1.962 76.422 76.422

18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 999.275 742.571 473.870 74.545 7.464.714 7.464.714 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -886.909 -646.454 -446.221 -69.680 -6.280.105 -6.280.105

(28)

Seite 11

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 24

Bezeichnung Berufliche

Schulen

Schülerbeför- derung

Sonstige schulische

Aufgaben

Sonstige schulische

Aufgaben

Sonderposten 1.011.448 4.105 0 0 4.105 4.105

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 82.794 460.720 300 300 460.420 460.420

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 46.694 75.769 500 500 75.269 75.269

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 43.673 245.125 244.125 244.125 1.000 1.000 7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 1.184.609 785.719 244.925 244.925 540.794 540.794

11 Personalaufwendungen 1.844.095 2.889.373 174.264 174.264 2.715.109 2.715.109

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.947.641 3.027.243 2.600.293 2.600.293 426.950 426.950

14 + planmäßige Abschreibungen 2.596.556 150.746 2.112 2.112 148.634 148.634

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 42.620 0 0 42.620 42.620

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 76.422 180.216 3.700 3.700 176.516 176.516 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 7.464.714 6.290.198 2.780.369 2.780.369 3.509.829 3.509.829 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -6.280.105 -5.504.479 -2.535.444 -2.535.444 -2.969.035 -2.969.035

(29)

Seite 12

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 25

Produktgruppe 252

Bezeichnung Kultur und

Wissenschaft

Nichtwissen- schaftliche

Museen, Sammlungen

Museen und Archive (außer Kunstsammlun- gen, Schloß- bergmuseum,

Stadtarchiv)

Kunstsamm- lungen Chemnitz

Historisches Archiv

1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 0

Sonderposten 222.577 30.316 0 30.316 0

3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.596.315 791.315 0 767.315 24.000

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 275.544 250.100 0 247.100 3.000

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 31.010 19.400 0 19.400 0

Beteiligungen u. ähnliche Erträge) 0 0 0 0 0

Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0

9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 2.125.446 1.091.131 0 1.064.131 27.000

11 Personalaufwendungen 4.209.530 2.234.376 0 1.878.486 355.890

12 + Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.379.964 2.430.157 19.570 2.292.600 117.987

14 + planmäßige Abschreibungen 1.263.288 661.770 374.496 287.274 0

15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0

auf Investitionsfördermaßnahmen 2.866.054 2.858.130 2.847.800 10.330 0

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 691.256 618.513 0 607.152 11.361

18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 12.410.092 8.802.946 3.241.866 5.075.842 485.238 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -10.284.646 -7.711.815 -3.241.866 -4.011.711 -458.238

(30)

Seite 13

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 26

Bezeichnung Zoologische

und Botanische Gärten

Botanische Gärten

Tierparks Kultur und Wissenschaft

Theater Beteiligung an Theatern

Sonderposten 192.261 1.764 190.497 126.772 0 0

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 805.000 5.000 800.000 686.142 0 0

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 25.444 1.540 23.904 23.855 0 0

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.610 9.610 2.000 4.500 0 0

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 1.034.315 17.914 1.016.401 841.269 0 0

11 Personalaufwendungen 1.975.154 559.060 1.416.094 1.301.858 0 0

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 949.807 132.848 816.959 204.300 0 0

14 + planmäßige Abschreibungen 601.518 198.215 403.303 27.209 0 0

auf Investitionsfördermaßnahmen 7.924 7.924 0 25.298.000 25.298.000 25.298.000

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 72.743 17.731 55.012 24.044 0 0

18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 3.607.146 915.778 2.691.368 26.855.411 25.298.000 25.298.000 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -2.572.831 -897.864 -1.674.967 -26.014.142 -25.298.000 -25.298.000

(31)

Seite 14

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 27

Produktgruppe 263 271 272

Bezeichnung Musikschulen Musikschule Kultur und

Wissenschaft

Volkshoch- schulen

Volkshoch- schule Chemnitz (im

TIETZ)

Bibliotheken

Sonderposten 126.772 126.772 0 0 0 0

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 686.142 686.142 0 0 0 0

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 23.855 23.855 0 0 0 0

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.500 4.500 0 0 0 0

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 841.269 841.269 0 0 0 0

11 Personalaufwendungen 1.301.858 1.301.858 0 0 0 0

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 204.300 204.300 0 0 0 0

14 + planmäßige Abschreibungen 27.209 27.209 0 0 0 0

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 0 6.147.011 1.362.169 1.362.169 4.784.842

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 24.044 24.044 0 0 0 0

18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 1.557.411 1.557.411 6.147.011 1.362.169 1.362.169 4.784.842 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -716.142 -716.142 -6.147.011 -1.362.169 -1.362.169 -4.784.842

(32)

Seite 15

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 28

Produktgruppe 281

Bezeichnung Stadtbibliothek

(im TIETZ)

Kultur und Wissenschaft

Heimat- und sonstige Kulturpflege

1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0

Sonderposten 0 10.971.954 10.971.954 10.971.954

3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 40.000 40.000 40.000 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 122.958 122.958 122.958

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 2.000 2.000 2.000

Beteiligungen u. ähnliche Erträge) 0 0 0 0

Bestandsveränderungen 0 0 0 0

9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 0 11.136.912 11.136.912 11.136.912

11 Personalaufwendungen 0 325.660 325.660 325.660

12 + Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 223.874 223.874 223.874

14 + planmäßige Abschreibungen 0 58.394 58.394 58.394

15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0

auf Investitionsfördermassnahmen 4.784.842 1.637.769 1.637.769 1.637.769 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 104.632 104.632 104.632 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 4.784.842 2.350.329 2.350.329 2.350.329 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -4.784.842 8.786.583 8.786.583 8.786.583

(33)

Seite 16

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich 31

Produktgruppe 311

Bezeichnung Soziale Hilfen Grundversorgung

und Hilfen nach dem Zwölften Buch

des Sozialgesetz- buches (SGB XII) sowie Feststellung

der Schwerbehin- derteneigenschaf- ten nach SGB IX

Hilfe zum Lebensunterhalt

(3. Kapitel SGB XII)

Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB

XII)

Eingliederungs- hilfe für behinderte Menschen

1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 19.191.362 0 0 0 0

Sonderposten 20.870.821 0 0 0 0

3 + sonstige Transfererträge 1.161.500 1.017.500 130.100 253.000 453.500

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 256.611 0 0 0 0

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 7.951 0 0 0 0

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.479.202 3.000.500 0 0 0

Beteiligungen u. ähnliche Erträge) 0 0 0 0 0

Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0

9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 50.967.447 4.018.000 130.100 253.000 453.500

11 Personalaufwendungen 9.741.416 3.290.506 255.260 562.533 572.719

12 + Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 446.151 10.661 807 1.082 4.416

14 + planmäßige Abschreibungen 192.261 11.317 874 2.446 1.442

15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0

auf Investitionsfördermaßnahmen 25.537.878 23.439.474 2.514.420 3.615.500 6.222.500

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 65.693.332 396.834 20 0 1.256

18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 101.611.038 27.148.792 2.771.381 4.181.561 6.802.333 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -50.643.591 -23.130.792 -2.641.281 -3.928.561 -6.348.833

(34)

Seite 17

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich

Produktgruppe 312

Produktuntergruppe 31132 31140 31150 31170 31210

Bezeichnung Feststellung der

Schwerbehin- derteneigen- schaften nach § 69 SGB IX,

Ausweis- erteilung

Hilfen zur Gesundheit

Hilfe zur Überwindung

besonderer sozialer Schwierigkeiten

und Hilfen in anderen Lebenslagen

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminde-

rung

Grundsiche- rung für Arbeitsuchen-

de nach dem Zweiten Buch Sozialgesetz- buch (SGB II)

Leistungen für Unterkunft und

Heizung

1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 0 0 0 0 19.191.362 19.191.362

Sonderposten 0 0 0 0 20.828.980 20.828.980

3 + sonstige Transfererträge 0 4.700 19.200 157.000 41.000 1.000

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 500 0 3.000.000 4.302.943 2.711.587

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 0 5.200 19.200 3.157.000 44.364.285 42.732.929

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 314 137 3.019 886 5.700 4.080

14 + planmäßige Abschreibungen 3.542 159 1.649 1.205 563 110

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 2.530.000 877.000 7.680.054 0 0

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 394.015 0 1.343 200 65.232.875 58.184.540 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 1.112.505 2.579.385 1.638.847 8.062.780 69.598.822 60.894.877 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -1.112.505 -2.574.185 -1.619.647 -4.905.780 -25.234.537 -18.161.948

(35)

Seite 18

Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes

Produktbereich

Bezeichnung Eingliederungs-

leistungen

Einmalige Leistungen

Leistungen für Bildung und Teilhabe nach

§ 28 SGB II

Hilfen für Asylbewerber

Leistungen nach dem Asylbewerber-

leistungs- gesetz

Soziale Ein- richtungen (ohne Ein- richtungen der

Jugendhilfe)

Sonderposten 0 0 0 0 0 41.841

3 + sonstige Transfererträge 0 40.000 0 103.000 103.000 0

4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 256.611

5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 7.951

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.493.706 0 97.650 1.031.000 1.031.000 1.144.759 7 + Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus

10 = ordentliche Erträge (Nr. 1 bis 9) 1.493.706 40.000 97.650 1.134.000 1.134.000 1.451.162

11 Personalaufwendungen 1.491.546 0 161.991 98.177 98.177 1.993.049

13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.620 0 0 257 257 429.533

14 + planmäßige Abschreibungen 302 0 151 217 217 180.164

auf Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0 1.803.534 1.803.534 294.870

17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 296.952 1.330.000 5.421.383 230 230 63.393 18 = ordentliche Aufwendungen (Nr. 11 bis 17) 1.790.420 1.330.000 5.583.525 1.902.415 1.902.415 2.961.009 19 = ordentliches Ergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 18) -296.714 -1.290.000 -5.485.875 -768.415 -768.415 -1.509.847