• Keine Ergebnisse gefunden

Polizei- und Militärdirektion Mittwoch (Vormittag), 3. Juni 2015 Beschlussdokument Der Grosse Rat des Kantons Bern Le Grand Conseil du canton de Berne

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Polizei- und Militärdirektion Mittwoch (Vormittag), 3. Juni 2015 Beschlussdokument Der Grosse Rat des Kantons Bern Le Grand Conseil du canton de Berne"

Copied!
1
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil

du canton de Berne

Beschlussdokument

Mittwoch (Vormittag), 3. Juni 2015

Polizei- und Militärdirektion

18 2015.POM.

147

Kreditgeschäft

Objektfinanzierung von Notunterkünften für Asylsuchende im Kanton Bern.

Verpflichtungskredit 2015 bis 2017 / Ausgabenbewilligung / Objektkredit Das Kreditgeschäft untersteht dem fakultativen Referendum

Gegenüberstellung der Anträge Grüne (Sancar, Machado Rebmann), mit Ziffern 1 + 2, und Antrag EDU (Schwarz)

Ziffern 3 + 4 des Antrags der Grünen (Sancar, Machado Rebmann) werden zurückgezogen.

Der Grosse Rat beschliesst:

Ablehnung Antrag Grüne (Sancar, Machado Rebmann)

Ja: 49 Anzahl Stimmen für Grüne

Nein: 98 Anzahl Stimmen für EDU

Enthalten: 1

Gegenüberstellung von Antrag EDU (Schwarz) und SVP (Knutti) Der Grosse Rat beschliesst:

Annahme Antrag EDU (Schwarz)

Ja: 85 Anzahl Stimmen für EDU

Nein: 52 Anzahl Stimmen für SVP

Enthalten: 11

Abstimmung Rückweisungsantrag EDU (Schwarz) Der Grosse Rat beschliesst:

Ablehnung

Ja: 50

Nein: 96

Enthalten: 0

Schlussabstimmung zum Kredit Der Grosse Rat beschliesst:

Annahme

Ja: 95

Nein: 51

Enthalten: 0

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Keine Standortkonzentration von Zentren im Asylbereich Der Regierungsrat

Der Grosse Rat des Kantons Bern. Le

Massnahmen im Bereich häuslicher Gewalt mit dem Ziel, die Sicherheit zu verbessern und Kosten zu sparen. Der

Keine Verletzung der Grundrechte – Verfassungswidrige Verknüpfung der Asylsozialhilfe mit der Aufenthaltsdauer in Unterkünften. Der

Wahl einer Richterin oder eines Richters deutscher Muttersprache für die Regionalgerichte, mit Beschäftigungsgrad zweimal 50 %, für die Amtsdauer bis 31.12.2016. Gewählt sind:

Die Motionärin zieht Punkt 2 und 3 der Motion zurück Abstimmung über Punkt 1. Der Grosse

Kantonspolizei Bern; Vertrag betreffend Kontrolle des ruhenden Verkehrs in der Stadt Bern durch die GSD Gayret Security AG.

Lotteriefonds Genehmigung der Jahresrechnung 2014. Der