Jahresbericht Handlungsfelder 2018
Senator für Inneres
Kurzeinschätzung zur Zielerreichung:
Bezeichnung der Maßnahme: Lfd. Nr. S10 der Liste
Task-Force Rückführung straffällig gewordener Ausländer Zielgruppe:
Straffällig gewordene ausländische Staatsangehörige Ergebnisse/Wirkungen (Was soll bewirkt werden?):
Schutz der in Deutschland lebenden Menschen
Kennzahlenzur Messung der Zielerreichung : Einheit Planwert 2018
IST 2018
Programm / Produkt (Was wird angeboten?):
Verstärkte Rückführung straffällig gewordener ausländischer Staatsangehöriger Kennzahlenzur Messung der Zielerreichung : Einheit Planwert
2018
IST 2018 Rückführungen straffällig gewordener Ausländer Anzahl keine
Angabe möglich
12 ab 5/2018
Organisation/Prozesse (Wie erfolgt die Umsetzung?):
Einrichtung einer Task-Force mit Bündelung der Kompetenzen von Migrationsamt und Polizei Kennzahlenzur Messung der Zielerreichung : Einheit Planwert
2018
IST 2018
Einsatzbeginn der Task-Force Datum Januar 5/2018
Ressourceneinsatz (Was ist dafür einzusetzen?)
Aggregat Mittelbereitstellung 2018 Jahresergebnis 2018 Abweichung
Personalausgaben 150,0 T€ 87,0 T€ 63,0 T€
Personal-Stellen 3,0 VZÄ 7 VZÄ VZÄ
Konsumtiv T€ T€ T€
Investiv T€ T€ T€
Bremerhaven T€ T€ T€
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Sachstand zum Projektfortschritt:Das Referat 24 (Rückführung – Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen) beim Senator für Inneres hat nunmehr 7 Mitarbeiter_innen (Leitung, Stellvertretung, 4 Sb, ein Verbindungsbeamter in Berlin). Es ist vorgesehen (unter Ausweitung der aufenthaltsrechtlichen Zuständigkeit), in 2019 drei weitere Sachbearbeiterstellen zu besetzen. Diese sind bereits ausgeschrieben und befinden sich im Auswahlverfahren.
