2. Tagung der XIV. Synode Drucksachen-Nr. 17 der Evangelischen Kirche
der Kirchenprovinz Sachsen vom 17. bis 19.11.2004
Durchführung der Beschlüsse der 6. Tagung der XIII. Synode:
Drs.-Nr
Betreff Zu veranlassen Zust.
Zum Rechenschaftsbericht der Kirchenleitung Teil A
12A.1/03 B Bekenntnisbindung und Bekenntnisprägung
Beschluss zur Weiterarbeit in der Föderation und zum Föderationsvertrag.
Pr Zum Rechenschaftsbericht der
Kirchenleitung Teil B 12B.1/03 B Neuaufnahme in den
Entsendungsdienst Wir verweisen auf die Vorlage zur
Personal-, Stellen- und Finanzplanung der EKKPS von 2004 bis 2012, die als
Tagesordnungspunkt während der 1.
Tagung der XIV. Synode im Frühjahr 2004 ausführlich behandelt worden ist. Sie lag der Kirchenleitung in der Aprilsitzung vor (Verweis zum Rechenschaftsbericht der Kirchenleitung). Die Stellenpläne der Kirchenkreise liegen in der Mehrheit vor.
Nur drei Kirchenkreise müssen ihre Stellenpläne noch nachreichen. Das Dezernat wird sodann eine entsprechende Rückmeldung an alle Kirchenkreise geben.
P-AE/
FL-F
12B.2/03 B Zum Religionsunterricht Es bestehen ständige Gesprächskontakte auf der Arbeitsebene
ZD-K 12B.3/03 B Zur Vielzahl der verhandelten
Themen
- Es gab eine Vielzahl von Gesprächen in Konventen und eine Arbeitsgruppe im Bereich des Diakonischen Werkes zum Thema. Am 09.02.2004 tagte der Seelsorgebeirat in Halle zum Thema.
- Stellungnahme der Kirchenleitung zum Kinderförderungsgesetz: Die weitere Arbeit am Kinderförderungsgesetz sowohl in Bezugnahme auf die
Stellungnahme der Kirchenleitung zum Kinderförderungsgesetz als auch in Bezug auf Handlungsfelder konnte vom Diakonischen Werk trotz mehrfacher Bitte keine Ausarbeitung vorgenommen werden. Die Beratung der Träger erfolgt durch das Diakonische Werk direkt und auf den Einzelfall zugeschnitten. Dazu gab es mehrere Informationen durch die Referate im Diakonischen Werk von
ZD-T/
ZD-ÖD
ZD-ÖD
Frau ter Veen-Buß.Subsidiaritätsprinzip unterstreichen.
- Gemeinden über das Jahresthema 2004 der Dekade zur Überwindung von Gewalt informieren und um Beachtung bitten: Brief an Gemeinden und
Aufforderung an die Arbeitsstelle Eine Welt, den Synodenbeschluss
entsprechend umzusetzen. Information an die Gemeinden durch den
Dekadenrundbrief u.ä. aus der Arbeitsstelle Eine Welt.
- In Gesprächen mit dem
Kultusministerium des Landes Sachsen- Anhalt konnte erreicht werden, dass die Mittel zur Refinanzierung des
Religionsunterrichtes im Gegensatz zu anderen Haushaltspositionen des Landes nicht gekürzt wurden. Dies wurde für 2005/2006 zugesagt. Im Freistaat Thüringen soll über
abzulegende Lehrproben die Anstellung von gemeindepädagogischen
Mitarbeitenden in der Regelschule gewährleistet werden.
- Gemäß des Rahmenstellenplans ist der Stellenplan an die Entwicklung der Gemeindegliederzahlen gekoppelt. Die Entwicklung der
Gemeindegliederzahlen war in der Vergangenheit rückläufig.
Dementsprechend müsste sich auch die Anzahl der Stellen der Mitarbeitenden im Verkündigungsdienst rückläufig entwickeln.
ZD-ÖD
ZD-K
P-AE/
FL-F
13.1/03 B Zu Themen des Jahresberichtes des Diakonischen Werkes
- Zur Herbstsynode 2004: Bericht zur Situation der Pflege wird durch Prof.
Dr. Turre vorgelegt.
- Die Aufforderung der Synode den Kindertagesstätten mitteilen, erfolgte im Brief vom 27.01.2004 an die
Trägerinnen und Träger von
Evangelischen Kindertagesstätten.in der EKKPS
- Brief an Prof. Dr. Turre, Diakonisches Werk, vom 27.01.2004 mit der
Aufforderung den Bericht der GAMAV dem nächsten Jahresbericht des
Diakonischen Werkes beizufügen.
ZD-ÖD
ZD-ÖD
ZD-ÖD
14.1/15.1/03 B Zur Arbeit des Kooperationsrates - Bericht im Kooperationsrat am 2.12.03 - Beschluss zur Weiterarbeit in der Pr
Föderation und zum Föderationsvertrag.
- Weiterleitung an Redaktionsgruppe - Bericht in der Frühjahrssynode 2004 ist
erfolgt
16.1/03 B Zum Föderationsvertrag - Information des Kooperationsrats am 2.12.03
- Beschluss zur Weiterarbeit in der Föderation und zum Föderationsvertrag.
- Weiterleitung an den Redaktionsausschuss -
Pr
17.1/03 B Zum Strukturanpassungsgesetz - Beschluss zur Weiterarbeit in der Föderation und zum Föderationsvertrag.
- Information des Kooperationsrats am 2.12.04
Pr(R) Pr
18/03 B Zur geschäftsmäßigen Behandlung von Vorschlägen, Anträgen und Eingaben zur Föderation mit der ELKTh
- Mitteilung an den Kooperationsrat am 2.12.04
- In Umsetzung dieses Beschlusses ist das Föderationsprojekt anhand eines zwischen beiden Kirchen abgestimmten Foliensatzes im Zeitraum Oktober 2003 bis Januar 2004 in Kreissynoden und Mitarbeiterkonventen beider Kirchen vorgestellt worden. Die Kirchenkreise, Gemeinden, Einrichtungen und Werke sowie Gemeindeglieder sind eingeladen worden, sich bis zum 1. Februar 2004 mit Vorschlägen, Anträgen und Eingaben an den Redaktionsausschuss zu wenden. Von Seiten der Kirchenprovinz sind 25 Stellungnahmen an den Redaktionsausschuss weitergeleitet worden.
Pr
20.1/03 B Zum Konzept „Gemeinde gestalten und stärken“
- Im Rahmen der Dienstkonferenz der Arbeitsgemeinschaft Zeugnis und Dienst, zu der die Leiterinnen und Leiter der Ausbildungsstätten der Kirchenprovinz gehören, wurde am 26.
10. 03 und am 15. 5. 04 über das
Konzept informiert und über Aufnahme und Weiterentwicklung beraten. Eine Konzentration erfolgt derzeit durch das Thema „Taufe“ im Rahmen des
Taufprojekts der Kirchenprovinz.
- Zur Weiterarbeit am Konzept
„Gemeinde gestalten und stärken ist auf den Rechenschaftsbericht des Konsistoriums (S. 21) zu verweisen.
Ergänzend ist zu erwähnen, dass die im Konzept gesetzten Schwerpunkte in vielen Gemeinden und Kirchenkreisen
ZD-T
aufgenommen und debattiert werden.
Durch die Arbeitsfeldvisitation
„Gottesdienst“ des Propstkonvents ist das Thema Gottesdienst vertieft
untersucht worden. Die
Sachbereichsleiter Zeugnis und Dienst haben sich auf ihrem Arbeitstreffen am 25. Oktober 2004 mit den Ergebnissen und Anregungen befasst und Überlegungen zur Weiterarbeit angestellt.
21.1/03 B Zum Abschlussbericht zur Umsetzung der
Visitationsbescheide der Visitation des PTI
Gespräche mit dem Land Sachsen-Anhalt und MLU erfolgten; bis zum jetzigen Zeitpunkt ohne konkrete Ergebnisse.
ZD-K
22.1/03 B Zum Bericht über die Visitation der AKD
- Der Aufträge der Synode wurden bei der Bildung des Arbeitsbereichs
„Beratung und Förderung von Gemeindearbeit“ aufgenommen und verarbeitet. Der Synode wurde bereits im November 03 unter TOP 5.2 über die
Bildung des Referats
„Gemeindeentwicklung und Mission“
berichtet. Leitprinzip für die gegenwärtig laufende Arbeitsplanung ist die Konzentration auf die Themen
„Gemeinde entwickeln, Gottesdienst gestalten, Ehrenamt fördern“. Im Rahmen der Ephorenkonferenz wird am 29. November 04 über den Stand der Dinge berichtet und über die
Zusammenarbeit mit den
Kirchenkreisen beraten.
- Das Referat „Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt“ wurde dem Arbeitsbereich gesellschaftliche Verantwortung im Referat „Ökumene/ gesellschaftliche Verantwortung“ zugeordnet.
- Perspektive des Arbeitsbereichs
„Offene Kirchen“ wurde in der Sitzung der Kirchenleitung vom 7. Mai 04 beraten. Die Kirchenleitung hat das Kirchenamt beauftragt, bis zum II.
Quartal 2005 eine Perspektive zur Weiterführung der Arbeit im Rahmen der Föderation zu erarbeiten.
ZD-T
23.B.1/03 Zur Segnung
gleichgeschlechtlicher Partnerschaften
Der Kooperationsrat wurde am 2.
Dezember 03 über den Beschluss der Synode informiert. Es wurde vereinbart, diese Thematik zukünftig gemeinsam zu beraten.
ZD-T
24/03 B Zum Rechenschaftsbericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Nichts zu veranlassen 25/03 B Haushaltsbeschluss der EKKPS
2004
Veröffentlichung im Amtsblatt Heft 12/2003
FL-F 26/03 B Haushaltsbeschluss des
Kooperationsrates 2004
Veröffentlichung im Amtsblatt Heft 12/2003
FL-F 27/03 B Erhebung des Gemeindebeitrags
2004
Veröffentlichung im Amtsblatt Heft 12/2003
FL-F 28/03 B Kirchensteuerbeschluss 2004 /
2005
Veröffentlichung im Amtsblatt Heft 12/2003
FL-F 29/03 B Verordnung zur Änderung des
Kirchengesetzes über die Bildung der Synode
Veröffentlichung im Amtsblatt 7/2004;
Verordnung im Amtsblatt 12/03 Pr(R) 30/03 B Bestätigung der Dritten
Verordnung zur Ausführung der Verordnung zur Änderung der Pfarrbesoldungsordnung vom 20.
Juni 2003
Veröffentlichung im Amtsblatt 2003 Seite 141
P-RV
32/03 Antrag der Synodalen Boß Mitteilung an die Antragstellerin Pr(R) 33.1/03 B Zu den Änderungen im sozialen
Sicherungssystem
Veröffentlichung durch Brief an die Gemeinden vom 27.01.04
ZD-ÖD 38/03 B Geschäftsordnung der Synode § 11
(4): Berufung von Schriftführern
Klärung der Rechtslage und des weiteren Verfahrens
Pr(R)/
Präsi- dium
Durchführung der Beschlüsse der 7. Tagung der XIII. Synode:
Drs.-Nr Betreff Zu veranlassen Zust.
02B.1/04B Brief an die Mitglieder des Aufsichtsrates Bombardier- Transportation
Absendung an den Aufsichtsrat erfolgte
umgehend. #
02B.2/04B Zum Grundsatzpapier „Identität und Identitäten“
Das Diskussionspapier wurde bereits im Rahmen der Information der
Kreissynoden und der
Mitarbeiterkonvente bekannt gemacht.
ZD-T
04.1/04B Zur Weiterarbeit in der Föderation Die Vermeidung von Doppelungen in den Leitungs- und
Verwaltungsstrukturen gehört zu den Zielen, die im Prozess der Bildung einer Föderation mit der ELKTh von Anfang an verfolgt worden sind. So ist das Kirchenamt das einzige Organ auf der Föderationsebene, das zugleich Organ der Föderation und der beiden
Teilkirchen ist. Das Kollegium des Kirchenamtes ist im Vergleich zum Kollegium des Konsistoriums deutlich verkleinert worden (zum Vergleich:
Kirchenamt = 8 Mitglieder,
Konsistorium = 13 Mitglieder). Auf eine
FL-F/ Pr ZD-T
ständige beratende Teilnahme von Referatsleitern und Referatsleiterinnen sowie von Beauftragten wurde
verzichtet. Überwiegend sind im Kirchenamt Einzelreferate gebildet worden. Doppelreferate mit einem Referatsleiter oder einer Referatsleiterin am Standort Eisenach und einem
Referatsleiter oder einer Referatsleiterin am Standort Magdeburg gibt es nur in den Fällen, in denen dies zwingend geboten ist (z.B. wegen der in Phase I bei den Teilkirchen liegenden
Verfassungs- und Finanzhoheit). Die Doppelreferatsstruktur wird mit Beginn der Phase II der Föderation ab 1. Januar 2009 weitgehend abgebaut sein.
In die neue Struktur des Kirchenamtes sind die Arbeitsstelle für Kirchliche Dienste und der Gemeindedienst der ELKTh integriert worden. Hinsichtlich der Vernetzung des Referats „Ökumene, gesellschaftliche Verantwortung“ mit der Arbeitsstelle Eine Welt und des Referats
„Arbeit mit Kindern, Konfirmanden und Jugendlichen“ mit dem Amt für Kinder- und Jugendarbeit und dem
Landesjugendpfarramt der ELKTh wird auf den Tätigkeitsbericht des
Kooperationsrates, Arbeitsgruppe 11 und Arbeitsgruppe 12 verwiesen. Derzeit wird im Kirchenamt die Mitwirkung von Dezernenten, Referatsleitern und
Referatsleiterinnen in Gremien auf EKD-Ebene, auf der Ebene der gliedkirchlichen Zusammenschlüsse sowie in beiden Teilkirchen überprüft.
Ziel ist die weitgehende Vermeidung von Doppel- oder Mehrfachbesetzungen in Gremien.
Die Mitglieder der Teilkirchenleitung der Kirchenprovinz sind bereits in Phase I identisch mit den KPS-Mitgliedern in der Föderationskirchenleitung.
Über die Arbeit in der Föderation wird in den Synoden, den Kirchenleitungen sowie den Ephorenkonferenzen bzw.
dem Superintendentenkonvent der ELKTh regelmäßig berichtet.
Die Beschlüsse der Synode werden in der Weiterarbeit der Arbeitsgruppe 6
FL-F
(Mittlere Ebene) berücksichtigt. In der Klausurtagung im September wurden erste allgemeine Strukturansätze bzgl.
der Mittleren Ebene entwickelt, die allerdings noch einer weiteren prüfung bedürfen. Einigkeit besteht weiterhin, dass ein Einsparziel definiert wird, dass auf allen Ebenen realisiert werden soll.
Ziel der Arbeitsgruppe ist die
Entwicklung eines Systems, das flexibel auf sich ändernde Bedingungen
reagieren kann, wobei
Nebenbedingungen wie Solidarität, Eigenverantwortung, gewisse
Steuerungsmechanismen, Transparenz u .a. ihre Berücksichtigung finden.
Festgelegt wurde, dass bis 2009 ein gemeinsames System Mittlere Ebene entwickelt wird, dessen Umsetzung bis 2012 erfolgen soll.
Die Ende 2003 einberufene
Arbeitsgruppe unter Leitung von OKR Dr. Frühwald, an der alle
gemeindepädagogischen Berufsgruppen, Verbände und Institutionen beteiligt waren, beabsichtigt der Synode zu ihrer Frühjahrstagung 2005 einen
Abschlussbericht und eine Beschlussvorlage vorzulegen.
- Die Arbeitsplanung des Dezernats C des Kirchenamts ist daran orientiert, die in den Teilkirchen bestehenden Arbeitsprozesse zusammenzuführen und anzugleichen. Dabei stehen die Themenstellungen und Aufgaben von „Gemeinde gestalten und stärken„ und vergleichbaren Vorhaben in der ELKTh im Mittelpunkt.
P-AE
ZD-T
06.1/04 B Zum Kirchengesetz über die
Zustimmung zum Föderationsvertrag zwischen der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen und der Evangelisch Lutherischen Kirche in Thüringen sowie über die Anpassung an die Strukturen der Föderation
(Strukturanpassungsgesetz)
Veröffentlichung im Amtsblatt 5/04 und 7/04 (Bestätigung)
Pr(R)
08.1/04 B Zum Bericht über die Fusion der Brief an den Vorstand des Diakonischen ZD-ÖD
Diakonischen Werke Werkes vom 12.05.2004 Brief an Vorstand des DW 10.1/04 B Zum Antrag Pokoj – Schließung der
christlichen Schulen in Nordhausen In dem Referat ZD-K wurden in Zusammenarbeit mit der Schulstiftung der EKD „Grundbausteine“ für ein Finanzkonzept und ein evangelisches Profil zusammengetragen. Diese Auflistung kann bei Bedarf im Kircheamt Magdeburg abgerufen werden. Die Erstellung von tragfähigen pädagogischen und finanziellen
Konzepten kann im Dezernat nicht geleistet werden, da diese immer der konkreten Ausgestaltung und Anpassung an die Situation vor Ort bedürfen. Diese Präzisierungen können nur die
Trägervereine leisten.
Das Schulwerk als Träger der Schulen im Freistaat Thüringen übermittelt dem Referat Finanzen Magdeburg zeitnah die entsprechenden Haushaltspläne. Diese werden in Absprache mit den KVA geprüft. Eine weitere Begleitung durch das Kirchenamt erfolgt.
ZD-K
FL-F
Durchführung der Beschlüsse der 1. Tagung der XIV. Synode:
Drs.-Nr Betreff Zu veranlassen Zust.
10/04B Bericht über die Vorprüfung der Rechtmäßigkeit der Wahlen zur Synode
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11/04B Wahl des Präsidiums Veröffentlichung im Amtsblatt 8/2004
12/04B Beschluss über die Tagesordnung --- ----
13/04B Beschluss über die zahlenmäßige Zusammensetzung der Ausschüsse
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14/04B Wahl des
Wahlvorbereitungsausschusses
Keine Veröffentlichung im Amtsblatt Pr(R) 16.1/04B Zum Bericht über den Stand der
Personal-, Stellen- und Finanzplanung
Die in der Vorlage zur Personal-, Stellen- und Finanzplanung der EKKPS unter Punkt 5 aufgeworfenen Fragen sind in der Kürze des Zeitraumes zwischen den beiden Tagungen der Synode (knapp 5 Monate von der 1. Tagung bis zur 2. Tagung der XIV.
Synode) nicht zu beantworten. Vielmehr haben wir es hier mit Prozessen zu tun, die Zeit beanspruchen, um zumindest
Tendenzen einschätzen zu können.
Verbindliche Standards für Personal-und Stellenplanung in den Kirchenkreisen sind
P-AE
in Bearbeitung. Sie werden der
Kirchenleitung in Form eines Berichts oder einer Berichtsvorlage bis zum 1. 01.2005 zur Kenntnis gegeben. Die Arbeitsgruppe Personal-, Stellen- und Finanzplanung hat sich ausführlich mit der Thematik
refinanzierter Stellen (Kriterien, Potentiale und Risikoabschätzung) befasst. Auch hier wird das Ergebnis der Kirchenleitung in Form eines Berichtes oder einer
Berichtsvorlage bis zum 1. Januar 2005 zur Kenntnis gegeben.
17/04B Kirchengesetz über die Änderung der Grundordnung
Veröffentlichung im Amtsblatt 7/2004 Pr(R) 18/04B Kirchengesetz zur Änderung des
Kirchengesetzes über die Bildung der Synode
Veröffentlichung im Amtsblatt 7/2004 Pr(R)
19.1/04B Vorlage der Kirchenleitung für eine Änderung der
Geschäftsordnung der Synode
Veröffentlichung im Amtsblatt 7/2004 Pr(R)
20.1/04B Wahl des Ältestenrates Veröffentlichung im Amtsblatt 8/2004 Pr(R) 20.2/04B Wahl der Mitglieder der
Ausschüsse der Synode
Keine Veröffentlichung im Amtsblatt Pr(R) 20.3/04B Wahl der Kirchenleitung Veröffentlichung im Amtsblatt 8/2004 Pr(R)
20.4/04B Wahl von 6 Mitgliedern der Föderationssynode gemäß Art. 3 § 3 des Strukturanpassungsgesetzes
Veröffentlichung im Amtsblatt 8/2004 Pr(R)
20.5/04B Wahl in das Wahlkollegium für die Wahl des Bischofs und der Pröpste
Veröffentlichung im Amtsblatt 8/2004 Pr(R) 20.6/04B Wahl der Stellvertreter der Präses
im Rat der Kirchenleitung
Veröffentlichung im Amtsblatt 8/2004 Pr(R) 20.7/04B Wahl der Visitationskommission Veröffentlichung im Amtsblatt 8/2004 Pr(R) 20.10/04B Wahl des
Finanzausgleichsausschusses Mitteilung an entsprechende Personen
Veröffentlichung im Amtsblatt 8/2004
FL-FR